Bayern: Grüne Fraktionschefin erhält Rüge im Landtag wegen Verleumdung der AfD

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze, hat von Landtagspräsidium eine Rüge erhalten, weil sie die AfD als „faschistische Partei“ bezeichnet hat. Zudem nannte sie die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag „Neonazis“. Dies berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) begründete im Plenum des Landtags die Rüge damit, daß die Äußerungen „in ihrer Verallgemeinerung derzeit nicht belegbar“ seien. Deshalb stellten sie „eine gröbliche Störung der Ordnung“ dar.

Schulze gab sich uneinsichtig: „Unsere Demokratie zu schützen, ist mir ein Herzensanliegen, deswegen mache ich Politik.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/nach-angriff-auf-afd-schulze-erhaelt-ruege-vom-landtagspraesidium/


6 Kommentare on “Bayern: Grüne Fraktionschefin erhält Rüge im Landtag wegen Verleumdung der AfD”

  1. Holger Jahndel sagt:

    Der Theologe und Journalist und Philosoph David Berger und seine „Philosophia Perennis“

    https://philosophia-perennis.com/

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  2. «Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‹Ich bin der Faschismus›. Nein, er wird sagen: ‹Ich bin der Antifaschismus›.»
    Das Zitat stammt von Ignazio Silone. Im gleichnamigen Wikipedia-Artikel nachzulesen.

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  3. Bernd L. Mueller sagt:

    Katharina Schulze „Die Grüne“ ist generalisierend ein Ausweis von Heuchelei.

    Vehement Kritik an Urlaubsflügen deutscher Bürger/innen, die die Erholung von harter Arbeit an einem Ort ihrer Wahl suchen, nimmt sie frech und ohne jegliches schlechte Gewissen Platz im Flieger nach Kalifornien.

    Gipfel der Infamie: ….am Ort Selfi mit Kunststoff – Eisbecher in der Hand, analogem Löffel schlürfend, in der Heimat – kennt sie eh nicht – aber die Kunststoff-Industrie verteufelnd und für Vermüllung der Meere verantwortlich machend.

    Ihre Heuchelei zieht sich wie ein grüner Faden durch die Partei-Karriere.

    Im „Lenz-TV-Auftritt“ strotzt sie ausschließlich durch belanglose Rhetorik zu Umweltfragen, macht sich ohne Wenn und Aber vor aller Augen und Ohren lächerlich.

    Ihre Parteikollegin Annalena Baerbock kann es gleich, wenn sie Kobald und Material nicht differenzieren kann und gerne die Stromleitungen bejubelt als Netzspeicher.

    Das ist Deutschlands politische Elite mit aktuellem Höhenflug in Wahlumfragen ? Alle nur noch bescheuert ?

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  4. Maulwurf sagt:

    Der AFD kann man die Vorwürfe nicht nachweisen und rotzfrech unterstellen, außerdem wissen viele Grünen, ungebildet wie sie sind, nicht, was Faschismus ist, da sie selber welche sind. Auch kennen sie den Unterschied nicht zwischen AFD und wirklichen rechtslastigen Parteien, wie die NDP oder der dritte Weg.

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  5. Adolf Breitmeier sagt:

    Grüne sind immer uneinsichtig, wenn man ihre verheerende Meinung nicht teilt. Aber die Leute wählen sie!!

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  6. Stefan Kunz sagt:

    Einsicht im Sinne beweisbarer Logik und Grüne ist das Aufeinanderprallen zweier verschiedener Universen!

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