Corona: 5-Punkte-Sofortprogramm der AfD

Angesichts des sich immer schneller ausbreitenden Coronavirus benötigen die von der Krise besonders betroffenen gesellschaftlichen Gruppen schnelle und wirksame wirtschaftliche Nothilfe.

AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und die Vize-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel (siehe Foto) legen hierzu heute dieses 5-Punkte-Sofortprogramm vor:

  1. Schutzschirm für alle von der Corona-Krise betroffenen Familien

Eltern und Familien brauchen in der aktuellen Viruskrise die besondere Hilfe des Staates. Deshalb muss für sie ähnlich der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall (Entgeltfortzahlungsgesetz) eine angemessene Lohnfortzahlung für alle berufstätigen Eltern, die nun ihre Kinder zu Hause betreuen müssen, für die Gesamtdauer des behördlich angeordneten Ausnahmezustandes garantiert werden. Die von den Arbeitgebern gewährte Lohnfortzahlung soll durch großzügige staatliche Sicherungszusagen verlässlich abgesichert werden.

  • Gesetzliche Grundlage hierfür bieten u.a. die Entschädigungsregelung gemäß § 56 Infektionsschutzgesetz, die finanzielle Entschädigung für Arbeitnehmer bei Verdienstausfall gewährt. Gerade in der aktuellen Corona-Krise ist die Lohnfortzahlung bei Verdienstausfall für betroffene Eltern ein zentrales Element zum Schutz der Familie. Das heißt: Eltern, die Ihr Kind zu Hause betreuen müssen, weil Schule oder Kita vorübergehend schließen, dürfen keine Einkommenseinbußen erleiden und müssen durch eine verlässliche Lohnfortzahlung das Familieneinkommen gesichert wissen. Aus diesem Grund sind bereits bestehenden Gesetze durch die Behörden unverzüglich weitreichend auszulegen.
  • Kommunen müssen die Kindergartenbeiträge so lange aussetzen, bis der reguläre Kindergartenbetrieb wieder aufgenommen wird.

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  1. Existenzsicherung für Selbstständige, Freiberufler, kleine Mittelständler und Handwerker

Von den umfassenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens infolge der Coronakrise sind gerade Selbstständige, Freiberufler und kleine Mittelständler existenziell betroffen. Die notwendigen Krisenmaßnahmen zerstören ihre Geschäftsgrundlage. Während große Unternehmen und Konzerne aufgrund ihrer Kapitalbasis längere Krisenphasen überbrücken können, führen sie Selbstständige, Freiberufler und kleine Mittelständler in die Insolvenz. Das gilt es zu verhindern, da ihre Dienstleistungen auch nach der Krise wieder dringend gebraucht werden. Aus diesem Grund benötigen Selbstständige, Freiberufler und kleine Mittelständler ab sofort eine nicht rückzahlbare staatliche Nothilfe, die sich am bisherigen Geschäftsergebnis orientiert. Zugleich muss diese Gruppe im laufenden Jahr grundsätzlich von allen Einkommens- und Unternehmenssteuern befreit werden.

  • Ebenso gilt es, neue krisenbezogene Geschäftsmodelle, etwa neu entstehende Lieferdienste oder Startups in der Pflege- und Familien-Arbeit sowie speziell Reinigungsdienste (Desinfektionsdienste) durch kluge steuerliche und arbeitsmarktpolitische Anreize zu fördern. Die Krise ist trotz des zunehmenden Krankheitsleids zugleich eine unternehmerische Chance.
  • Daneben sind alternative Produktionsmodelle zum Erhalt der wirtschaftlichen Infrastruktur zu fördern. Die Engpässe von medizinischer Ausrüstung und Desinfektionsmitteln lassen sich durch einen innovativen Mittelstand, wie wir ihn in Deutschland haben, mit verhältnismäßig wenig Aufwand beseitigen. Vermeintlich fachfremde Industriezweige können motiviert werden,  medizintechnisches Gerät herzustellen:
  • Die Automobilindustrie wäre in der Lage, Beatmungsgeräte zu produzieren.
  • Branntwein- oder Parfumhersteller können Desinfektionsmittel herstellen.
  • Und die Textilbranche ist in der Lage, Schutzausrüstung zu liefern.

Dazu muss die Bundesregierung einen festen Abnahmepreis garantieren. Deutschland wird damit unabhängig von überteuerten Importen und hat eine gesicherte Versorgungslage. Bereits jetzt verlangt die Situation eine Aufarbeitung mit der zentralen Zielstellung der Rückbesinnung auf nationale wirtschaftliche Stärken. Insbesondere der Ausbau der Wirkstoffproduktion für Medikamente ist dabei vorrangig zu forcieren.

  1. Rettungsschirm für die Tourismusbranche

Die Tourismusbranche mit ihren drei Millionen Beschäftigten und weiteren 1,25 Millionen indirekt von ihr abhängigen Arbeitsplätzen leidet jetzt schon unter enormen Verlusten und Buchungsrückgängen von bis zu 80 Prozent. Ohne Hilfe droht einem Großteil der Unternehmen in diesem Jahr die Insolvenz. Das dürfen wir nicht zulassen, weil der Tourismus in guten Zeiten eine wichtige Stütze unserer Volkswirtschaft ist.

  • Darum müssen wir einen Rettungsschirm spannen, dessen Kernelement ein umfassender, finanziell großzügig ausgestatteter Notfallfonds ist, der die betroffenen Unternehmen auffängt. Zu den umgehend einzuleitenden Maßnahmen zählt eine sofortige Stundung der Sozialversicherungsbeiträge. Kleine und mittlere Unternehmen müssen im laufenden Jahr komplett von der Steuer befreit werden, größere Unternehmen benötigen eine sofortige zinslose Stundung ihrer Steuervorauszahlungen. Diese Maßnahmen sind für Gastronomie und Hotellerie eine schnelle Liquiditätshilfe während  der Coronaepidemie.
  • Weiterführend müssen neue Konzepte des Tourismus in Krisenzeiten, insbesondere staatlich finanzierte Erholungsangebote für verdientes Klinikpersonal, Polizeikräfte, Mitarbeiter der systemrelevanten Infrastruktur erarbeitet werden. Schließlich ist mit einer länger anhaltenden Krisensituation über das gesamte Jahr hinweg zu rechnen.
  • Arbeitskräfte, die krisenbedingt freigesetzt werden, sollen auf freiwilliger Basis mit Hilfe etwa der Bundesagentur für Arbeit schnell und unbürokratisch in Wirtschaftszweige mit Bedarfslage umgeleitet werden.
  • Darüber hinaus soll den Mitarbeitern der systemrelevanten Strukturen, die im Schichtbetrieb arbeiten, kostenlose Hotelübernachtungen angeboten werden. Dieses Angebot soll sowohl die Gesundheit der betroffenen Familien, dem Erhalt der einzelnen Arbeitskraft als auch der wirtschaftlichen Situation der Hotellerie und Gastronomie dienen. Der Staat übernimmt die tatsächlichen Übernachtungskosten der anspruchsberechtigten Beschäftigten.

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  1. Schnelles Internet ohne Preisaufschlag für alle Bürger

In Zeiten, in denen viele Menschen ihre Wohnung und ihr Haus nicht mehr verlassen können, sind sie noch stärker als bisher auf die digitale Kommunikation angewiesen. Das gilt vor allem für die vielen Arbeitnehmer, die nun aufgrund der Viruskrise ins Homeoffice wechseln mussten. Wenn sie dort gute Arbeit leisten sollen, benötigen sie schnelles Internet. Mit ihrer Heimarbeit stützen sie in dieser schweren Zeit den Wirtschaftsstandort Deutschland. Aus diesem Grund müssen alle Internetanbieter ab sofort allen Haushalten schnelles Internet ohne Preiserhöhungen zur Verfügung stellen. Das ist in weiten Teilen des Landes möglich. Denn aktuell wird der Datentransfer je nach Vertrag eingeschränkt oder beschleunigt. Auch der Bundestag und die Bundesregierung müssen endlich nach estnischem Vorbild für einen digitalen Betrieb zugerüstet werden.

  1. Sicherstellung der Lebensmittelversorgung der Bürger und der Landwirtschaft

Bei weiter steigenden Infektionszahlen wird auch die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln gefährdet.

  • Hier muss die Bundesregierung mit großzügigen Entgeltangeboten Arbeitnehmer, die ihren eigentlichen Beruf derzeit nicht ausüben können, anwerben und in der Lebensmittelindustrie einsetzen. Notfalls müssen auch technische Hilfskräfte oder gar die Bundeswehr in die Lebensmittelversorgung einbezogen werden.
  • Arbeitskräfte, die krisenbedingt freigesetzt werden, sollen mit Hilfe einer zentralen Schaltstelle (Bundesagentur für Arbeit) auf freiwilliger Basis schnell und unbürokratisch in die Landwirtschaft umgeleitet werden.
  • Mit großzügigen Entgeltangeboten muss die Bundesregierung zudem Hilfskräfte für die Landwirtschaft anwerben, um die Nahrungsmittelproduktion im Inland sicherzustellen. Hierzu sollten die Landwirte jene 20 Prozent der Anbauflächen wieder reaktivieren, die bislang nicht zur Nahrungsmittelproduktion genutzt werden.
  • Ebenso müssen zeitnah regionale Kreislaufwirtschaften und landwirtschaftliche Innovationssysteme mit dem Fokus auf Eigenversorgung und Subsistenz durch großangelegte staatliche Förderprogramme aufgebaut werden, da deren Produktionsergebnisse/Erträge erst mit zeitlicher Verzögerung sichtbar werden. Ziel ist es, die Abhängigkeit von globalen Lieferketten in der Lebensmittelversorgung perspektivisch zu mindern.
  • Die Krise muss grundsätzlich als Chance begriffen werden, regionale Wirtschaftskreisläufe zu revitalisieren und durch Maßnahmen in der Tradition kleinbäuerlicher Landwirtschaft zu stärken.

 


9 Kommentare on “Corona: 5-Punkte-Sofortprogramm der AfD”

  1. Walter Gerhartz sagt:

    An dieser Stelle muss man einmal erwähnen, dass es noch nie so einen schlechten Bundeskanzler gab wie Merkel.

    Neben den ungesetzlichen Grenzöffnungen und der Aufnahme von Migranten und deren Unterhalt von über 30 Milliarden kosten pro Jahr kommen noch viele Punkte des Versagens hinzu.

    Wie unter keinem Vorgänger ist Deutschland unter Merkel ärmer denn je geworden…auch ärmer bei den Bürgerrechten…

    Ausserdem stiftet sie Unfrieden innerhalb und ausserhalb der EU (siehe Ungarn oder gegen Russland).

    Noch nie gab es so viele arme Familien, Kinder und Rentner, von der Steigerung der Obdachlosen ganz zu schweigen !

    Diese Frau hat in jeder Hinsicht gegen ihren Amtseid verstoßen, in dem es heißt:

    „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“

    All dies hat sie nicht getan, sondern das GEGENTEIL !!

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  2. Walter Gerhartz sagt:

    Krieg gegen die Bürger: Coronavirus ein Riesenfake? Eva Herman im Gespräch mit Dr. Wolfgang Wodarg => https://www.youtube.com/watch?v=Dk8wqJbNhq0&feature=youtu.be&list=PL4D67F23E7051106F

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  3. Elster sagt:

    Ich finde die Leichtgläubigkeit vieler Bürger, weil sie noch an alten Zöpfen hängen, an die Theorie, weil Markus Krall Ökonom ist, zu glauben und sich zusätzlich verunsichern zu lassen, sehr bedenklich. Nun, wo die frisch gebackene AFD unter Professor Lucke als Notbremse die sofortige Währungsumstellung vorgeschlagen hat, da wäre so etwas für den Bürger noch relativ ohne schmerzhafte Einschnitte verbunden gewesen, weil die soziale Marktwirtschaft noch lebendig war.
    Bei der Analyse des finanzwirtschaftlichen Desasters gebe ich Markus Krall teilweise Recht, aber Wirtschaft besteht nicht nur aus Finanzwirtschaft und warum die Bürger bestrafen, deren letzter Spargroschen mit einer von Krall gedachten Währungsumstellung aufgefressen wird, anstatt die Verantwortlichen Nichtsnutz Finanzierungen von Antifa und sinnlosen NGO und Organisationen, die unsere Wirtschaft weiter ruinieren, erst mal zu stoppen und die politische Wende ein zu leiten.
    Christine Lagarde, Mitglied im IWF der Finanzmafia, die jetzt ihren Stuhl bei der EZB eingenommen hat, wird dem Krall etwas husten und so lange EU Papiergeld drucken, bis die globalen Ideologen ihr Ziel erreicht haben, das System wird wahrscheinlich noch ein Weilchen halten, noch ist das ideologische Ziel nicht erreicht und die Wirtschaft aller Mitglieder durch Aushebelung ökonomischer Gesetze, um die Gier von Politikern und Finanzoligarchen zu bedienen, platt zu machen für den großen Crash, nicht erreicht.
    Das kleine Ungarn legt an Wirtschaftsleistung zu, während vor allem westliche Länder wirtschaftlich in das Schleudern kommen. Auch als gelernter DDR-Ökonom halte ich es mit Goethe: „Je mehr ich weiß, desto mehr weiß ich, das ich nichts weiß“ und diese Bescheidenheit täte manchen westlichen Ökonomen gut und dieser Grundsatz von Goethe ist für mich immer prägender geworden, desto mehr offensichtlich wurde, wie die Räuber der Fiskalunion die Realwirtschaft platt machen, mit Aushebelung der ökonomischen Gesetze die Übernahme für die Globalisierung, Knechtung der Völker vor bereiten.
    Mit dem gravierenden Abbau der sozialen Marktwirtschaft und Einführung sozialistischer Planwirtschaft, besonders in den Vorstandsetagen der Autobauer mit Besetzung durch Politiker und Ideologen, wird der letzte Unternehmensgeist den Deutschen ausgetrieben, während andere Länder von unserer Dummheit profitieren und dafür Politiker nur bestechen mussten.
    Der Diesel als Triebfeder der Wirtschaft wird wieder kommen, nur nicht im ideologisch verblödeten Deutschland und während andere eine Wohlstandswirtschaft aufbauen nach ökonomischen Grundsätzen, wird ausgerechnet Deutschland zum Entwicklungsland und wie von Merkel geplant zum Siedlungs- und Agrarland, wobei das stimmt auch nicht so ganz, weil vor allem die Grünen wertvolle Agrarflächen, die zur Versorgung dienen sollten, durch ihre Energiewende ruinieren, wird.
    Die Lösung kann nicht in einer überstürzten Währungsumstellung liegen, sondern muss ökonomische Übergangswege finden, damit diese gelingen kann. Dies allein schon deshalb, weil es von Deutschland einen enormen Aderlass erfordert und wir gleichzeitig als Gläubiger unsere Verbindlichkeiten abschreiben können. es sei denn, wir eruieren, wie wir den großen Aderlass noch vermeiden können. Wiedereinführung der DM ja, aber nur dann, wenn der Rahmen geschaffen wurde, meinetwegen durch Halten des Euros als Bilanzgröße, während nationale Währungen und die wirtschaftliche Selbstständigkeit der Länder wieder eingeführt wird, oder das Andre Kostelany Modell als Börsenguru mit dem schwachen und starken Euro, denn eine komplette Währungsumstelung in der EU verursacht nur Chaos durch fehlende Bewertungsgrößen und das Deutschland aus dieser EU austritt, da bin ich eher gestern als morgen dabei, weil es als Lastenesel für alle anderen her halten muss.
    Unsere Kernprobleme sind, die ökonomischen Gesetze wieder ein zu führen, dem Unternehmertum eine Startbasis auf gesunder Grundlage zu geben und den schmarotzenden Apparat von Ideologen, Lobbyisten und unfähigen Politikern von dannen zu jagen. Allein die Hebel der Finanzwirtschaft werden es nicht richten. Von daher müssen alle Ökonomen, denen am Erhalt unseres Landes und unseres Wohlstandes liegt, jetzt anfangen, Lösungsansätze zu finden, wie wir aus diesem Schlamassel wieder herauskommen und auch darum streiten, dass man fehlerhafte Denkansätze korrigiert. Es ist möglich, auch ohne Panik.

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  4. Stefan Kunz sagt:

    Oder es kommt nach Wunsch von Habeck. Die Wirtschaft wird durch oder Dank Corona gekippt. Und damit soll dann dem Weltsozialismus Tür und Tor geöffnet werden.
    Ich werde das Bauchgefühl nicht los, dass hier etwas mehr inszeniert wird, als in Wahrheit dran ist.
    Zuviele Dinge kommen den Politikern doch passgenau durch Corona!

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    • Der Rächer der Entrechteten sagt:

      Da bist du nicht der einzige. Das ganze ist nur ein Testlauf für die echten Seuchen. Und zukünftig kommt dann jeder in FEMA Camps der gegen die Regierung ist. Und ist dann dort an einem Virus „verstorben“

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  5. Hamster sagt:

    Ich finde die Grundgedanken von Frau Dr. Weidel zur Behebung einer Krisensituation durchaus richtig, aber die Frage bleibt, wie soll es finanziert werden, ohne dass die Wirtschaft mit Hysterie zusammenbricht und Frau Merkel ihr Ziel, alle Menschen ideologisch zu kontrollieren, erreicht?
    Dass nun alle zuhause bleiben sollen, sehr kritisch, ohne Krankenschwestern und Ärzte minimiert das unsere Überlebenschancen, wobei es durchaus Berufe gibt, von denen man von zu Hause aus arbeiten kann. Also die finanziellen Mittel könnten organisiert werden, indem der Antifa, die überall Hass und Terror verbreitet, die Gelder sofort gestrichen werden, da wird Giffey zwar auf den 110 Millionen, die sie dafür mit verwendet, wütend werden und Renate Künast Grüne ausflippen und zum Kampf aufrufen.
    Streichung der Gelder für Genderwissenschaften, wer wann, wie mit wem in das Bett springt, um auch noch unser Intimleben zu kontrollieren, um die Zerstörung sozialer Familienverbände auf zu halten, wie auch immer diese geschaffen sind.
    Die Vulvenmalerei der EKD, die sicher KGE entzückt hat, um Lobbyverbände zu schaffen, die in ihrem übersteigerten Selbstwertgefühl ganze Familien zerstören, wie auch immer die beschaffen sind und Mohammedanern die Steilvorlage geben, Jagd zu machen, auch diese Gelder sind zu streichen.
    Die Finanzierung der Parallelgesellschaften durch das Bundesfamilienministerium, damit der Moscheebau blüht, sind ein zu frieren. Sicher gibt es auch eine Minderheit an Muslimen, die eine Aufklärung wie im Christentum und Judentum anstreben und sich auch in einem Gastland, weil Jesus einer ihrer 12 Propheten ist, dankbar die Gastfreundschaft annehmen können, ihm in der Kirche in Notsituationen danken und nicht angestachelt durch Hassprediger an Eroberung denken und Moscheeforderungen für ihren Kriegsfeldzug nutzen.
    Die Grünen müssen ihre überzogenen Flugreisekosten, welche sie mit Propagandageschwätz rechtfertigen wollen, zurück zahlen, Rita Süßmuth musste das laut Grundgesetz auch. Die Fördermittelpolitik muss wieder in einen gesunden Rahmen überführt werden und nicht dafür missbraucht werden, dass bestechliche Politiker mit künstlich geschaffenen Jobs fröhlich in den Sessel pupsen können, Beispiel Energiewende.
    Auch die Subventionspolitik, die mehr Klimbim als die Grundversorgung der Bevölkerung gewährleistet, muss auf ein vernünftiges Maß zurück gefahren werden. Die Migrationskosten müssen, wie die Basisunion das schon einmal gefordert hat, nicht auf Geld-, sondern Sachleistungen bezogen werden mit der Forderung nach Integration, und da gibt es einige, die sich wirklich integrieren und andere nicht, die sofort in ihre Heimatländer oder Herkunftsländer zurück geführt werden müssen.
    Hilfe vor Ort ist besser, als den Krisenherd auf andere Länder aus zu weiten. Alle ideologischen Geschwätz- und Pseudowissenschaften sind zu streichen, denn davon wird niemand satt. Ich denke schon, dass wir die Krise in Griff bekommen können, aber dazu braucht es unser aller Ideen.

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  6. dorrotee sagt:

    Richig und gut. Wir werden sehen, wie die Bundesregierung uns Deutsch-Normalos unter die Arme greifen wird. Auf jeden Fall wird sie daran bei der nächsten Bundestagswahl gemesssen.
    Viele werden durch Krisen geweckt.

    Fr. Küble, das Bild mit dem Schwein und der Krabbelgruppe finde ich lustig. Tut gut in diesen Zeiten.
    Danke 😉

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