Antifa-freundliche SPD-Chefin Esken wünscht Beschwerdestelle gegen „Polizeigewalt“

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht in Deutschland einen „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“ und fordert eine Beschwerdestelle, bei der Rassismus und Polizeigewalt gemeldet werden können.

Dazu erklärt Martin Hess, ehem. Polizeihauptkommissar mit 27 Jahren Diensterfahrung und stellv. innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion:

„Die SPD diskreditiert die deutschen Sicherheitsbehörden. Zuerst gibt sie gemeinsam mit Grünen und Linken die Berliner Polizei einem Generalverdacht preis, indem sie die Beweislast für Diskriminierungsvorwürfe dem Polizeibeamten aufbürdet.

Jetzt verlangt die SPD-Chefin eine Beschwerdestelle auf Bundesebene, wo auch Linksextremisten und Migrationslobbyisten unbegründete Vorwürfe erheben können.

Diese Forderung ist unnötig und untergräbt das Vertrauen in staatliche Organe. Es gibt bei der deutschen Polizei keinen strukturellen Rassismus. Und einzelne Vergehen werden bereits jetzt konsequent sanktioniert. Deshalb Schluss mit dem Generalverdacht gegen unsere Polizei!“

Am 1. Juni hatte Saskia Esken getwittert: „58 und Antifa. Selbstverständlich.“ –  Im Kommentarbereich schrieb sie weiter: „Antifa ist keine Organisation, Antifaschismas [sic] ist eine Haltung, die für Demokraten selbstverständlich sein sollte.“

Dazu erklärt der Parlamentarier Hess weiter:

„Die SPD, die einst die linke Mitte der Bundesrepublik repräsentierte, droht unter Führungsfiguren wie Esken und Kühnert in den verfassungsfeindlichen Linksextremismus abzurutschen.

Antifaschismus ist laut Verfassungsschutz keine selbstverständliche Haltung, sondern ein Aktionsfeld des gewaltorientierten Linksextremismus, auf dem regelmäßig Gewalttaten gegen Polizeibeamte und Andersdenkende verübt werden.

Eine Solidaritätsadresse an solche extremistischen Gewaltverbrecher sollte sich für einen demokratischen Politiker verbieten.

Auf linke Politiker, die womöglich aus Sympathie und Solidarität für Steine werfende Extremisten die Stigmatisierung unserer Polizei vorantreiben, muss unser Staat eine klare Antwort geben. Unsere Sicherheitsbehörden müssen eingehend prüfen, ob Teile der SPD bereits verfassungsfeindlich sind.

Für aufrechte Demokraten ist diese Partei jedenfalls unwählbar.“


12 Kommentare on “Antifa-freundliche SPD-Chefin Esken wünscht Beschwerdestelle gegen „Polizeigewalt“”

  1. Holger Jahndel sagt:

    KOMMENTAR
    Roter Terror in Göttingen: „Kündigt lieber eure Jobs!“ – Behördenmitarbeiter nach Brandanschlag bedroht
    Von Steffen Munter26. November 2019 Aktualisiert: 26. November 2019 16:51

    Nach dem Brandanschlag auf das Göttinger Amtshaus wurde ein Bekennerschreiben veröffentlicht, in dem unter anderem die Mitarbeiter der Behörde dazu aufgefordert werden, ihre Jobs zu kündigen. Ihnen wurden Konsequenzen angedroht.
    In der Nacht auf Montag, 25. November, waren linke Brandstifter im Amtshaus Göttingen. Die Feuerteufel hatten es gezielt auf die Ausländerbehörde abgesehen. Eine SOKO der Polizei Göttingen ist den Tätern auf der Spur. Am Vormittag tauchte bereits ein Bekennerschreiben auf der linksextremistischen Plattform „Indymedia“ auf.

    Die Täter werden aufgrund des Inhaltes des Bekennerschreibens der linksextremistischen Szene zugeordnet.“

    (Jasmin Kaatz, Polizeisprecherin Göttingen)

    https://www.epochtimes.de/meinung/kommentar/roter-terror-in-goettingen-kuendigt-lieber-eure-jobs-behoerdenmitarbeiter-nach-brandanschlag-bedroht-a3077914.html

    https://www.epochtimes.de

    Antifa-„Gesinnungsterror“ an Unis parteiübergreifend – doch AfD-Antrag zum Stopp abgelehnt
    Lange Zeit galt die Antifa als Liebling der linken Parteien in Deutschland. Doch immer deutlicher zeigen sich die Züge eines garstigen Kindes, dass sich von seiner roten Mutter nicht mehr im Zaum… Mehr»

    https://www.epochtimes.de/meinung/antifa-gesinnungsterror-an-unis-schon-parteiuebergreifend-doch-afd-antrag-zum-stopp-abgelehnt-a3067107.html

    https://www.epochtimes.de/

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  2. Holger Jahndel sagt:

    Polizei: Prügelknaben der Nation
    MEDIEN 25. Juni 20200
    Die neue Ausgabe der „Jungen Freiheit“ erscheint heute. Und die Redaktion hat – wie könnte es anders sein – die Terrornacht von Stuttgart zu ihrem Schwerpunktthema gemacht. Im Unterschied zu den vielen Beiträgen, die…
    WEITERLESEN

    https://philosophia-perennis.com/2020/06/25/polizei-pruegelknaben-der-nation/

    https://philosophia-perennis.com/

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  3. Holger Jahndel sagt:

    Wo wir immer enden, wenn der Zweck die Mittel heiligt – Gewalt der Antifa in den USA usw.

    https://www.zeit-fragen.ch/archiv/2020/nr-13-16-juni-2020/wo-wir-immer-enden-wenn-der-zweck-die-mittel-heiligt.html

    https://www.zeit-fragen.ch

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  4. Maulwurf sagt:

    Rassismus ist ein neuer Kampfbegriff der Linksextremen und gemäß unserem noch nicht geschändeten GG ist die Würde eines jeden Menschen unantastbar, egal welcher Rasse und Glaubensgemeinschaft. Dies soll nun geändert werden, um ein Volk, das nicht rassistisch ist, unter die Parallelgesellschaften eines Vielvölkerstaates zu würgen, zu unterwerfen und nicht integrierbaren Migranten den Aufbau ihrer Clanstrukturen zu ermöglichen. Immerhin wir haben schon 800 davon, wo immer mehr Gewalt und Terror dieses einst friedliche Land überziehen.

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    • Holger Jahndel sagt:

      @Maulwurf:

      Die Rot-Rot-Grüne Koalition will auch No-Go-Areas der Islamisten in Berlin tolerieren – die faulen Früchte der antiautoritären Erziehung der Frankfurter Schule und der Postmoderne
      mit ihrer Sophistik und Rabulistik und Political Corretness und ihrer Medien-Manipulation durch NLP-Tricks und ihrem Werte-Relativismus und ihrer postmodernen seelisch-psychischen Entwurzelung durch die Postmoderne als Zeitgeist und irrationaler Ideologie des neoliberalen Globalisierung islamophilem Werte-Relativismus usw.

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  5. killema sagt:

    Das sind schon Zeichen,wohin die Reise geht.Abschaffung der Sicherheitskräfte.

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  6. Anonymous sagt:

    Debatte um Rassismus in Polizei

    SPD-Minister kritisieren Parteichefin Esken

    „Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte.“ Mit dieser Aussage eckt SPD-Chefin Esken nicht nur bei politischen Gegnern, sondern auch in der eigenen Partei an. Mehrere Minister nehmen die Polizeibeamten in Schutz.

    https://www.n-tv.de/politik/SPD-Minister-kritisieren-Parteichefin-Esken-article21835196.html

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