Vergewaltigte Frauen in Nigeria klagen an!

„Die zunehmenden Vergewaltigungsverbrechen sind erschreckend, sie sind ebenso abstoßend wie verwerflich“, erklärte der katholische Erzbischof Ayau Kaigama von Abuja am 21. Juni. 

„Vergewaltigung fügt den Opfern ein unbeschreibliches psychologisches Trauma zu; sie ist nicht nur eine schwere Sünde, sondern auch eine äußerst barbarische und kriminelle Untat. Wir hoffen, dass die Täter streng bestraft und letztendlich von dem bösen Geist befreit werden, der sie dazu bringt, solch schreckliche Sexualverbrechen zu begehen“, fügte er hinzu.

Der Anstieg der Fälle von sexueller Gewalt gegen Frauen im islamisch regierten Nigeria hat in einigen Regionen des Landes zu Protesten geführt. Unter dem Hashtag #WeAreTired werden in den sozialen Medien dringende gesetzliche Maßnahmen und Gerechtigkeit für die Opfer gefordert.

Zwischen dem 28. Mai und dem 1. Juni wurden zwei College-Studentinnen, Uwaila Vera Omozuwa (22) und Barakat Bello (18), bei sexuellen Übergriffen vergewaltigt und ermordet. 
„Die Vergewaltigung und der Tod dieser Mädchen sind keine zufälligen Ereignisse, sondern der Höhepunkt verwerflicher Praktiken“, so die Bewegung „Women against Rape“ in einer dem nigerianischen Parlament vorgelegten Petition.

Viel Kritik wird auch am Justizsystem geübt, das Männer, denen Vergewaltigung vorgeworfen wird, selten verurteilt und stattdessen Anschuldigungen gegen die Opfer erhebt.

In Nigeria ist es deshalb üblich, dass Vergewaltigungen erst gar nicht angezeigt werden. Einige Opfer und ihre Familien befürchten Stigmatisierung, Erpressung durch die Polizei und sie haben kein Vertrauen in das Gerichtsverfahren.

Im Vorjahr erklärten Frauen im Bundeshauptstadt Abuja, die während eines Polizeieinsatzes festgenommen wurden, sie seien von den Beamten vergewaltigt worden.

Die Daten zur Anzahl der gemeldeten Fälle sind sehr begrenzt. Doch eine 2014 durchgeführte landesweite Umfrage zur Gewalt gegen Kinder in Nigeria ergab, dass jede vierte Frau im Kindesalter sexuelle Gewalt erlebte, wobei etwa 70% wiederholt vergewaltigt worden waren. Nur 5% baten um Hilfe und nur 3,5% bekamen Hilfe.

Quelle: Fidesdienst


Glosse rund um die Stuttgarter „Party-Nacht“

Von Peter Kiefer

Welch jämmerliche Heuchelei: „Mit der ganzen Härte des Gesetzes….“ – Und diese Politiker schämen sich nicht einmal!

Der ‚Heimatmuseumsminister‘ kommt persönlich vorbei, um sich ein Bild von den Zerstörungen in der Stuttgarter Innenstadt zu machen. Menschen mit nicht so kurzem Gedächtnis werden sich noch erinnern, dass genau dieser Mann – damals noch Ministerpräsident in Bayern – die Schicksals-schweren Worte gesagt hat: „Wir leben zur Zeit in einem Unrechtsstaat.“

Es ist noch nicht einmal 5 Jahre her, dass er den Gang zum Bundesverfassungsgericht ankündigte. Und? Wie üblich als Löwe gesprungen und als Merkels Bettvorleger gelandet.

Aktuelles Beispiel: die Anzeige gegen die taz. Nicht ohne Grund wird er in seiner eigenen Fraktion als ‚Drehhofer‘ verspottet!

Und dann die zwei exponierten Grünen: der Ex-Maoist, der jetzt das „Ländle“ regiert  –  und der überforderte Bürgermeister! Ausgerechnet in ihrem Garten ist die Party aus dem Ruder gelaufen.

Beim viel gescholtenen Orban in Budapest wäre das nicht passiert!

Jetzt sind gute Linguisten gefragt, die das Ganze als von der AfD inszeniert erscheinen lassen, und man kann darauf wetten, dass die wahren Ursachen von den Zuständigen nicht benannt werden – sie sind ja schließlich für den Niedergang der inneren Sicherheit selbst verantwortlich.

Es ist in der Tat ein Hohn, den aktuellen Gesetzesbrechern mit der „ganzen Härte des Gesetzes“ zu drohen, wenn man auf der anderen Seite Gesetzesbrüche seit Jahren toleriert, aus welchen Gründen auch immer.

Der Rechtsstaat ist schon lange ausgehöhlt, aber seitdem Frau Merkel die Richtlinien der Politik bestimmt, geht es mit atemberaubender Geschwindigkeit in die falsche Richtung – und weit und breit niemand zu sehen, der sie stoppt.

Es passt alles zusammen: die Polizei als Teil der Exekutive ist zahnlos gemacht (Polizisten sollen laut taz sogar auf der Müllkippe entsorgt werden), die Grenzen für illegale Einwanderung ist immer noch offen (die „sicheren Häfen“ betteln ja förmlich um weitere Zuwanderung), die gewalttätige Antifa darf sich frei entfalten, die einzige wirkliche Oppositionspartei wird mit allen, auch rechtswidrigen, Mitteln bekämpft, mit vollen Händen wird Geld für die unsinnigsten Projekte aus dem Fenster geworfen, jetzt auch noch an die Olivenstaaten verschenkt (Corona-Wiederaufbau-Fond), Grundrechte werden eingeschränkt – auch schon vor Corona, und da vor allem die Meinungsfreiheit (Art. 5 GG).

Deutschland ist auf dem sicheren Weg, zu einem ‚Shithole‘ zu werden. Dabei gab es – wie bei der Zwangseinführung des Euro – genügend Warner: unvergessen Peter Scholl-Latour: „Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern wird selbst Kalkutta!“


Soli Dei Gloria: Alles meinem Gott zu Ehren!

Jeden Faden, den ich drehe,
jeden Schritt, den ich hier gehe,
jede Scholle, die ich grabe,
jede Arbeit, die ich habe:
Alles meinem Gott zu Ehren,
hier und dort Sein Lob zu mehren.
Soli Deo Gloria!

Alle Lasten, die ich trage,
alle Worte, die ich sage,
alle Werke, die ich tue,
alle Stunden, die ich ruhe:
Alles meinem Gott zu Ehren,
hier und dort Sein Lob zu mehren:
Soli Deo Gloria!

Jede Speis, die ich genieße,
wenn ich andre freundlich grüße,
wenn ich nur ein Blümlein pflücke,
mich nach einem Strohhalm bücke:
Alles meinem Gott zu Ehren,
hier und dort Sein Lob zu mehren:
Soli Deo Gloria!

Alles: vom Geringsten, Kleinsten
bis zum Höchsten, Größten, Reinsten,
mags die ganze Welt erbauen,
mags nur still ein Engel schauen:
Alles meinem Gott zu Ehren,
hier und dort sein Lob zu mehren:
Soli Deo Gloria!

Einst an meinem letzten Ende,
wenn mein brechend Aug ich wende
hin zum Kreuz, den Trost genieße,
und dann ruhig mein Leben schließe:
Alles meinem Gott zu Ehren,
hier und dort Sein Lob zu mehren:
Soli Deo Gloria!

Christliches Volksgedicht aus dem 19. Jahrhundert,
Verfasser unbekannt


Gewalt gegen Polizei: CSU-Fraktion in Bayern will Beschützer besser schützen

Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass Bayern weiterhin das sicherste Bundesland bleibt und Gewaltexzesse wie in Stuttgart gegen die Polizei sich hier nicht wiederholen können. Konkret umgesetzt werden soll das mit mehreren Maßnahmen: Das Strafrecht soll trotz der Verbesserungen in den letzten Jahren nochmals auf Schutzlücken überprüft werden.

Bei Übergriffen auf Einsatzkräfte sorgt Bayern schon jetzt dafür, dass die Täter so schnell wie möglich verurteilt werden. Damit möchte man auch im Bund Vorbild sein.

Um Randalen frühzeitig zu begegnen, soll die gewaltgeneigte Szene in den sozialen Medien und im Internet besser beobachtet werden. Bayern wird zudem auf die Erfahrungen aus Baden-Württemberg zurückgreifen, um weitere Handlungsoptionen zu entwickeln. Dazu sollen auch die behördenübergreifende Zusammenarbeit und der Austausch zwischen den Polizisten der Länder gestärkt werden. 

Dazu erklärt Manfred Ländner, innenpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion: „Diejenigen, die ihren Kopf Tag für Tag für unsere Sicherheit hinhalten, verdienen Rückendeckung. Deshalb setzen wir uns in Bund und Land dafür ein, dass unsere Beschützer noch besser geschützt werden. Es kann nicht sein, dass gewaltbereite Chaoten unsere Polizei immer öfter zum Deppen der Nation machen wollen.“

Alfred Grob, der Sprecher für Polizeifragen, ergänzt: „Auch wer die Polizei pauschal beleidigt, schwächt unseren Rechtsstaat! Unsere Polizistinnen und Polizisten brauchen eine breite politische und gesellschaftliche Unterstützung – und zwar über alle Parteigrenzen hinweg. Das rot-grüne Misstrauen gegen die Polizei, das im sogenannten Antidiskriminierungsgesetz in Berlin sogar in der Beweislastumkehr für Polizeibeamte mündet, ist ein Skandal.“

Der Dringlichkeitsantrag wird morgen im Plenum des Landtags verabschiedet.

 


IGFM kritisiert Schweigen von Außenminister Maas zum Gutachten der Venedig-Kommission

Erdogan setzt gewählte Bürgermeister in der Türkei ab

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) unterstützt die Kritik der Menschenrechtsbeauftragten Bärbel Kofler an der Absetzung und Nicht-Ernennung gewählter Kandidaten und der Absetzung von drei Bürgermeistern durch die türkische Regierung.

Die IGFM kritisiert zudem das Schweigen von Bundesaußenminister Heiko Maas zum Gutachten der Europäischen Kommission für Demokratie durch Recht, auch bekannt als Venedig-Kommission, die am vergangenen Freitag ein Gutachten zur Ersetzung gewählter Kandidaten und Bürgermeistern veröffentlicht hatte.

Kofler bemängelte, dass die „Entscheidungen des Hohen Wahlrats und des türkischen Innenministeriums nicht im Einklang mit Grundprinzipien von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stehen.“

„Koflers Kritik trifft den Nerv. In der heutigen Türkei unter Präsident R. Erdogan ist die Rechtsstaatlichkeit weitgehend beseitigt. Die Amtsenthebung von demokratisch gewählten Bürgermeistern passt zu einer Diktatur. Diese Türkei hat sich für lange Zeit von Europa verabschiedet und ist der NATO-Mitgliedschaft unwürdig“, erklärt dazu Vasilis Pavegos, Sprecher des Arbeitsausschuss Türkei und Mitglied des Vorstands der IGFM.

Die IGFM weist auf den Fall der kurdischen Politikerin Sara Kaya hin, die seit drei Jahren in Untersuchungshaft sitzt. Die ehemalige Ko-Bürgermeisterin von Nisêbîn (Nusaybin) wurde im Januar 2017 wegen Separatismusvorwürfen im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens mit fingierten Straftaten verhaftet.

Der kurdische Kommunalpolitiker Abdullah Demirbas kennt die Situation der willkürlichen Amtsenthebungen von Bürgermeistern aus seiner Vergangenheit. Er wurde 2007 auf Grund seines Einsatzes für die religiöse und kulturelle Vielfalt von Minderheiten in der Türkei entlassen.

Der mittlerweile im Asyl in der Schweiz lebende Demirbas teilte der IGFM in einem Interview mit: „Uns wird […] gesagt: Ihr seid Türken, eure Sprache ist Türkisch, eure Religion ist muslimisch. […] Da wir nicht bereit sind, das zu akzeptieren, sind wir in den Augen des türkischen Staats Terroristen.“

BILD: Demonstration in Berlin gegen das türkische Regime (Foto: Michael Leh)

Auf die Frage, wer die vielen Staatsbediensteten, die jetzt im Gefängnis sitzen, ersetze, antwortete er: „Die Kräfte, die oppositionell zur AKP-Ideologie standen, sind jetzt im Gefängnis und an ihre Stelle wurden fundamentalistische Kräfte aus der MHP und religiöse Führer gesetzt.“

Amtsenthebungen und Zwangsverwalter

Nach den Kommunalwahlen in der Türkei am 31. März 2019 verweigerte der Hohe Wahlrat den sechs erstplatzierten Kandidaten die Ernennung. Stattdessen wurden die Zweitplatzierten zu Bürgermeistern ernannt. Seit August 2019 werden wiederholt Bürgermeister des Amtes enthoben und durch Zwangsverwalter ersetzt.

Die entlassenen Bürgermeister sind vor allem aus dem Südosten der Türkei und wurden bei den Kommunalwahlen am 31.März 2019 demokratisch gewählt. Pavegos: „Eine Regierung, die auf kommunaler Ebene demokratische Wahlentscheidungen missachtet, wird dies bald auch auf nationaler Ebene tun!“

Weitere Infos zur Menschenrechtslage in der Türkei: www.igfm.de/tuerkei


Union gegen Senkung des Wahlalters auf 16

Wahlberechtigung und Volljährigkeit gehören zusammen

Kürzlich hat sich Bundesjustizministerin Christine Lambrecht für eine Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre ausgesprochen. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jan-Marco Luczak:

„Wahlberechtigung und Volljährigkeit gehören zusammen. Es ist ein Widerspruch, wenn die Rechtsordnung Jugendlichen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres zu ihrem eigenen Schutz keine volle Verantwortung für Ihr Handeln überträgt, die Justizministerin auf der anderen Seite ihnen aber komplexe und weitreichende politische Entscheidungen übertragen will, die für das Leben und Handeln aller Menschen in unserem Land entscheidend sind.

Viele Jugendliche sind politisch und gesellschaftlich aktiv und engagiert. Insbesondere die Klimaschutzdebatte hat gezeigt, dass Forderungen wirkmächtig und auch erfolgreich in den politischen Prozess eingebracht werden können.

Das finde ich gut und richtig, macht aber auch deutlich, dass es keiner Absenkung des Wahlalters bedarf, um Jugendliche für politische und gesellschaftliche Themen zu begeistern und ihnen eine Mitgestaltung zu ermöglichen.“


GOTT hat den Propheten schon im Mutterleib zu seinem Knecht berufen

Heutige liturgische Lesung der kath. Kirche: Jes 49,1-6:

Hört auf mich, ihr Inseln, merkt auf, ihr Völker in der Ferne!
Der HERR hat mich schon im Mutterleib berufen; als ich noch im Schoß meiner Mutter war, hat ER meinen Namen genannt.
ER machte meinen Mund zu einem scharfen Schwert, ER verbarg mich im Schatten seiner Hand. ER machte mich zum spitzen Pfeil und steckte mich in seinen Köcher.
ER sprach zu mir: Du bist mein Knecht, Israel, an dem ich meine Herrlichkeit zeigen will.
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Ich aber sagte: Vergeblich habe ich mich bemüht, habe meine Kraft umsonst und nutzlos vertan. Aber mein Recht liegt beim HERRN und mein Lohn bei meinem Gott.
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Jetzt aber hat der HERR gesprochen, der mich schon im Mutterleib zu seinem Knecht gemacht hat, damit ich Jakob zu ihm heimführe und Israel bei ihm versammle. So wurde ich in den Augen des HERRN geehrt und mein Gott war meine Stärke.
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Und ER sagte: Es ist zu wenig, dass du mein Knecht bist, nur um die Stämme Jakobs wieder aufzurichten und die Verschonten Israels heimzuführen. Ich mache dich zum Licht für die Völker; auf dass mein Heil gelange bis an das Ende der Erde.
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