Verfassungsgericht kippt linkes Paritätsgesetz

Beatrix von Storch

Die rot-rot-grüne Gleichmacherei ist jetzt zum zweiten Mal gescheitert. Brandenburgs Paritätsgesetz mit Frauenquoten für die Kandidatenlisten der Parteien bei Landtagswahlen verstößt gegen die Verfassung. Das Verfassungsgericht in Brandenburg hatte das Gesetz auf Antrag der AfD überprüft. Parität bedeutet Geschlechterapartheid.

Mit dem Urteil des brandenburgischen Verfassungsgerichts ist die Trennung im Wahlrecht zwischen Männern, Frauen und noch dazu den „Diversen“ jetzt endgültig tot.

Nachdem ein linkes Paritätsgesetz zum zweiten Mal (nach Thüringen) für verfassungswidrig erklärt wurde, sollte Rot-Rot-Grün endlich die Botschaft verstanden haben: Eine sozialistische Ergebnis-Gleichmacherei verstößt gegen unsere verfassungsmäßige Ordnung.

Frauen und Männer sind in Deutschland gleichberechtigt.

Die AfD als Rechtsstaatspartei hat mit diesem Urteil erneut einen großen Erfolg gegen rot-rot-grüne Verfassungsfeinde erzielt und gegen die Feinde der Gleichberechtigung.

FAZ und Welt haben online meine Erklärung dazu zitiert – siehe hier
Meine Rede im Plenum zur Thematik finden Sie hier.


5 Kommentare on “Verfassungsgericht kippt linkes Paritätsgesetz”

  1. Die häufigsten Süchte der Deutschen
    Veröffentlicht am 15. Oktober 2020 von Geolitico in Leben + Stil // 0 Kommentare

    Sucht, Zigaretten, Alkohol / Qulle: Pixabay, lizenezfreie Bilder, open library: https://pixabay.com/de/photos/mann-rauch-bier-weizen-rauchen-2181478/

    Die Sucht nach Zigaretten und Alkohol ist in Deutschland ungebrochen stark. Aber es gibt noch zahlreiche andere Süchte, denen Millionen Deutsche erliegen

    https://www.geolitico.de/2020/10/15/die-haeufigsten-suechte-der-deutschen/

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  2. Bernd L. Mueller sagt:

    ……Gratulation zum Erfolg. Elfmeter – wie immer – für ARD / ZDF. Ergebnis in Nachrichten kurz gesendet, aber ohne AfD-Nennung.

    Typisch ÖR ARD / ZDF : ….relativieren, vertuschen. Erklärter Feind AfD durch weglassen zu vernichten versuchen.

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  3. eva herman https://www.eva-herman.net/ gesellschaft kanada: besorgte mutter fordert ein ende der gender-ideologie an schulen https://www.epochtimes.de/wissen/gesellschaft

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  4. Stefan Kunz sagt:

    Leider werden MSM diese Sache wieder negativ für die AfD auslegen .o

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