Türkei: 14 Jahre Haft für RSF-Reporter

Reporter ohne Grenzen (RSF) ist schockiert über die Entscheidung eines Instanbuler Berufungsgerichts, den Freispruch für den RSF-Türkei-Repräsentanten Erol Önderoglu und zwei Mitangeklagte zu kippen und eine Wiederaufnahme des Verfahrens anzuordnen.

Önderoglu, die Menschenrechtsverteidigerin Sebnem Korur Fincanci und der Journalist Ahmet Nesin standen nach ihrer Teilnahme an einer Solidaritätsaktion für eine pro-kurdische Zeitung u.a. wegen angeblicher Terrorpropaganda vor Gericht.

BILDER: Anti-Erdogan-Demonstration in Berlin (Fotos: Michael Leh)

Im Juli 2019 sprach sie ein Gericht von den Vorwürfen frei. Ihnen drohen nun erneut bis zu vierzehneinhalb Jahre Haft.

„Unser Türkei-Vertreter Erol Önderoglu musste bereits ein fast dreijähriges Gerichtsverfahren ertragen und saß zehn Tage im Gefängnis. Es ist unerträglich, dass die grundlose juristische Verfolgung gegen ihn und seine Mitangeklagten nun weitergehen könnte“, sagte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr.

Önderoglu, Fincanci und Nesin waren am 17. Juli 2019 von den Vorwürfen der „Terrorpropaganda“, „Rechtfertigung von Verbrechen“ und „Anstiftung zum Verbrechen“ freigesprochen worden.

Rund zwei Monate später legte die Staatsanwaltschaft jedoch Berufung gegen die Entscheidung ein. Die drei hatten Mitte 2016 zusammen mit mehr als 50 Personen, darunter weitere Journalisten, jeweils für einen Tag symbolisch den Posten des Chefredakteurs der pro-kurdischen Zeitung Özgür Gündem übernommen, um ihre Solidarität mit der Zeitung zu demonstrieren, die bereits unter wachsendem Druck der Behörden stand. Im August 2016 wurde das Blatt per Regierungsdekret geschlossen.

Weil sie an der Solidaritätsaktion teilgenommen hatten, waren Önderoglu, Fincanci und Nesin im Juni 2016 zehn Tage lang in Untersuchungshaft, bevor sie nach internationalen Protesten freigelassen wurden. Ihr Prozess war im November 2016 eröffnet worden. Wiederholt hatte Reporter ohne Grenzen die einschüchternde Wirkung des Prozesses kritisiert, der immer wieder vertagt wurde.

Vollständige Meldung hier: www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/rsf-repraesentant-drohen-erneut-14-jahre-haft


Bundesparteitag: Parteiloser Abgeordneter Mieruch schließt sich der LKR an

Die Liberal-Konservativen Reformer haben am Samstag im Hannover CongressCenter ihren ordentlichen Bundesparteitag 2020 durchgeführt. Nach dem Beitritt von Uwe Kamann Anfang September hat sich mit Mario Mieruch jetzt der zweite zuvor parteilose Bundestagsabgeordnete der LKR angeschlossen.

Seinen Beitritt begründet Mario Mieruch so: „Wenn immer mehr Bürger rat- und politisch heimatlos in den Wahlkabinen stehen, ist dies ein klares Zeichen, dass ein politisch glaubwürdiges Angebot mit integer handelnden Personen fehlte. Dieses Angebot macht LKR den Wählern und all jenen, die in vormals liberalen oder konservativen Parteien nur den nach links gedrückten Status quo unserer Gesellschaft verwaltet sehen. Endlich gibt es wieder eine nicht toxische Opposition, getragen von liberalen und konservativen Bürgern.“

Uwe Kamann wurde vom Parteitag in einer Nachwahl auf Vorschlag von Joost einstimmig zum Vize-Bundesvorsitzenden gewählt.

In seinem Bericht als Bundesvorsitzender ging Jürgen Joost auf die positive Entwicklung der LKR in den letzten Monaten mit einem starken Mitgliederzuwachs ein: „Unser Anspruch ist, die neue Ankerpartei des liberal-konservativen Spektrums zu sein. Dazu ist es wichtig, im Deutschen Bundestag präsent zu sein, aber dazu müssen und werden wir auch die Mitgliederbasis weiter stärken.“

Einstimmig erfolgte auch der Beschluss, flächendeckend an der Bundestagswahl teilzunehmen. Als ambitioniertes Wahlziel gab Joost den Einzug in den Bundestag aus: „Wir können nicht versprechen, dass wir das Ziel erreichen, aber wir werden alles in unserer Macht stehende unternehmen, dass es so kommt und wir die deutsche Parteienstruktur aufbrechen.“

In einer ebenfalls einstimmig verabschiedeten „Hannoveraner Erklärung“ nimmt die Partei für sich in Anspruch, die einzige liberal-konservative Partei im Deutschen Bundestag zu sein.

Die CDU habe das Erbe von Ludwig Erhard und Gerhard Stoltenberg, die CSU das von Franz Josef Strauß, die FDP das von Otto Graf Lambsdorff verspielt. Liberal-konservative Politik sei der Erfolgsmotor der Bundesrepublik Deutschland gewesen und von den genannten Parteien abgewürgt worden.


Zur Erinnerung an Bernhard Jagoda

Von Christine Maria Czaja

Am 29. Juli 2020 wäre unser früherer Bundesvorsitzender der Landsmannschaft der Oberschlesier (1991 – 1993), Bernhard Jagoda (siehe Foto), aus Kirchwalde/O.S. achtzig Jahre alt geworden. Von 2003 bis 2011 übernahm er das Amt des Vorstandsvorsitzenden der Stiftung Haus Oberschlesien in Ratingen-Hösel.

Zahlreiche Mitglieder der Landsmannschaft der Oberschlesier freuten sich darüber, dass im Spätsommer 2020 ein früheres Interview mit Bundesminister a.D. Norbert Blüm im K-TV-Sender ausgestrahlt wurde, in dem Bernhard Jagoda sehr gewürdigt wurde.

Im Gespräch, das Pfarrer Günther Klempnauer führte, erwähnte Norbert Blüm (+ 23. April 2020) seinen früheren Staatssekretär im Ministerium für Arbeit und Soziales (1987 – 1990), Bernhard Jagoda, mit folgendem Zitat: „Er war mein bester Staatssekretär!“

Später wurde Bernhard Jagoda Präsident der Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg (1993-2002). Beide Politiker engagierten sich sehr für die Belange der deutschen Volksgruppe in Oberschlesien, vor allem auch für die dortige Einführung der heiligen Messe in deutscher Sprache.

Wir werden Bernhard Jagoda ein ehrendes Gedenken bewahren.

Christine Maria Czaja ist Mitglied der LdO-Landesgruppe NRW


Prof. Jörg Meuthen zur „mutmaßlichen“ Wahl Bidens und zu Nord-Stream-2

Pressemitteilung der AfD vom 9. November:

Nach dem mutmaßlichen Sieg Bidens drängen deutsche Politiker auf den Verzicht von Nord Stream 2. So meinte der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, dass Nord Stream 2 als deutsches Projekt viel Vertrauen ,,für eine europäische Handlungsfähigkeit’’ zerstört habe.

Prof. Dr. Jörg Meuthen (siehe Foto), Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher der AfD, zeigt hierfür kein Verständnis:

,,Noch ist Joe Biden nicht zum US-Präsidenten gewählt worden. Die Indizien, dass es Wahlmanipulationen gab, häufen sich. Deshalb sollte man abwarten, wie die Gerichte urteilen, ehe man Biden zum Präsidenten kürt und Fakten schafft, die keine sind.

Wir erinnern uns an die US-Wahl 2000, als Al Gore sich 37 Tage lang als Präsident fühlte, der er nie wurde.

Unabhängig davon widerspricht die Idee, Nord Stream 2 einzustampfen, diametral deutschen Interessen. Diese ständig zu verraten, scheint Handlungsmaxime der Kartellparteien zu sein. CDU und Grüne stellen die Interessen Washingtons über jene der eigenen Bevölkerung.

Erst führte man eine desaströse Energiewende mit dem Ausstieg aus der Kohle- und Kernenergie durch, stellte Deutschland dadurch vor erhebliche Energieversorgungsprobleme, die überdies mit erneuerbaren Energien allein nicht kompensiert werden können, um nun auch noch Nord Stream 2 abzublasen. Kopfloser geht es nicht!


Zwei Minister in Estland bezweifeln US-Wahl

Laut Medienberichten haben drei Politiker aus Estland – darunter der Innen- und der Finanz-Minister – öffentlich Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Präsidentschaftswahlen in den USA geäußert.

Innenminister Mart Helme ist am heutigen Montag auf Druck von Politik und Medien zurückgetreten, bleibt aber bei seinen kritischen Aussagen, die er in einem Radio-Interview vorgebracht hatte. Es gehe ihm mit seinem Schritt darum, die Regierungskoalition zu erhalten, erläuterte er seine Amtsniederlegung.

Auch der estnische Europa-Abgeordnete Jaak Madison erwähnte seine Bedenken bezüglich Wahlmanipulationen zu Lasten von Donald Trump.

Quellen: https://www.journalistenwatch.com/2020/11/09/estnischer-innenminister-finanzminister/

https://www.aargauerzeitung.ch/ausland/estlands-innenminister-tritt-nach-kontroverse-ueber-us-wahl-zurueck-139806107


Offenkundige Ungereimtheiten bei US-Wahl

Von Thomas May

Die im CHRISTLICHEN FORUM bereits erwähnten Anhaltspunkte, dass die Wahl in Amerika zumindest in einigen Schlüsselstaaten zu Lasten von Präsident Trump manipuliert wurde, kann man nicht einfach beiseitewischen.

Allein die wunderbare Stimmenvermehrung für Biden in Michigan innerhalb einer Stunde (als Trump deutlich in Führung lag) muss jeden unvoreingenommenen Beobachter stutzig machen.

Noch viel weniger ist es statthaft und fair, die Hinweise auf Unregelmäßigkeiten und Unrechtmäßigkeit totzuschweigen, wie es die etablierten Medien, die öffentlich-rechtlichen voran, tun – und die Behauptung zu propagieren, die Betrugsvorwürfe des amerikanischen Präsidenten entbehrten jeder Grundlage. Diese verfängt umso leichter, als man ihn jahrelang systematisch als notorischen Lügner oder Trottel hingestellt hat.

Offenkundig sind der blindwütige Hass nahezu aller Medien in Deutschland und den USA gegen Trump, wodurch ihr Blick für Ungereimtheiten von vornherein getrübt ist, ihre distanzlose, rauschhafte, fast schon fanatische Huldigung Bidens und die vollständige Aufgabe der elementaren journalistischen Sorgfalts- und Neutralitätspflicht, ja des journalistischen Ethos überhaupt.

Der 1995 verstorbene Journalist und Moderator der „Tagesthemen“, Hans-Joachim Friedrichs, schrieb seinen Kollegen ins Stammbuch:

„Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache; dass er überall dabei ist, aber nirgendwo dazugehört.“

Im Fall der US-Wahl ist es noch schlimmer: Hier macht sich die vereinigte Journaille nicht einmal mit der guten Sache gemein.

Man kann nur hoffen, dass der Supreme Court im Rahmen seiner Möglichkeiten sicherstellt, dass der nächste amerikanische Präsident rechtmäßig und regulär ins Amt kommt und sein Sieg nicht auf Betrug beruht, wie er auch heißen mag.


Das Buch „Endlich zuhause“ unter der Lupe

Der Interview-Band „Endlich zuhause – Mein Weg zur Kirche“ aus dem Augsburger Dominus-Verlag enthält ein Gespräch zwischen Felizitas Küble und dem ehem. evangelischen Kirchenhistoriker Volker Jordan, der nach vielen Wegen und Umwegen in die katholische Kirche eintrat.

Auf dem Buchportal von Amazon finden sich dazu drei Kommentare, darunter eine von Prof. Dr. Hans Schieser und eine ausführlichere Rezension von einer kath. Naturwissenschaftlerin, die wir hier gekürzt hier wiedergeben:

„Insgesamt finde ich (als praktizierende Katholikin) es sehr interessant, zu erfahren, was Konvertiten oder neu Getauften dazu bewegt, in die katholische Kirche einzutreten. Ich selber habe ja eher die Innensicht, auch wenn ich nicht immer der Einstellung war wie heute.

Der Autor hat sich sehr umfassend und ausführlich mit den verschiedenen Konfessionen auseinandergesetzt. Lange Zeit war die katholische Kirche für ihn ein Irrweg, was (nach eigener Aussage) auf einige Missverständnisse beruht, aber auch darauf, dass er im evangelikalen Spektrum die Antworten nicht gefunden hat.

VOLKER JORDAN

Bezüglich der Missverständnisse ist mir durchaus bewusst, dass viele Punkte häufig völlig falsch wahrgenommen werden:
– Päpstliche Unfehlbarkeit: Bezieht sich nicht auf die Person des Papstes und all seinen Äußerungen, sondern auf sehr wenige Lehraussagen, nur im Jahre 1950 hat ein Papst seit dem Unfehlbarkeitsdogma davon Gebrauch gemacht. Jordan erläutert es in seinem Buch sehr schön.
– Heilige Schrift und Tradition: Auch das wird im Buch sehr umfassend erläutert. Die Schrift und die Tradition haben eine gemeinsame Geschichte. Tradition widerspricht der Schrift nicht.

– Marien- und Heiligenverehrung: Wir sind davon überzeugt, dass die Verstorbenen leben und Fürbitte halten können, genau wie ich für andere Menschen beten kann und andere für mich. Sie werden grundsätzlich nicht angebetet. Viele Katholiken nehmen es nicht in Anspruch. Die Verehrung von Jesus Christus ist deutlich höher angesiedelt. Maria ist keine Göttin, sondern erste Christin und Gottesmutter.
Eucharistieverständnis: Zur Kommunion („Abendmahl“) gehört nicht nur das Sakrament der Taufe, sondern auch das Sakrament der Versöhnung (Beichte). Dieser Punkt wird in der öffentlichen Diskussion um das gemeinsame Abendmahl gar nicht erwähnt oder ignoriert. Sicher ist das Glaubensverständnis (wahrer Leib und Blut Christi, der in den Hostien im Tabernakel verbleibt) von ebenso hoher Bedeutung.
– Aberglaube: Dieses Missverständnis war mir bislang unbekannt. Die katholische Kirche lehnt Aberglaube (Spiritismus etc.) rigoros ab. Aberglaube gibt es aber in allen Kulturen und Religionen, auch unter Unreligiösen.

Bemerkenswert finde ich auch seinen „Umweg“ über die Orthodoxie: Er hat sich quasi die Mühe gemacht, trotz der sprachlichen Barrieren. Hier in Deutschland gibt es nur sehr wenige deutschsprachige orthodoxe Gemeinden (z.B. in Düsseldorf). Bemerkenswert finde ich es auch deswegen, weil orthodoxe Gemeinden in der deutschen Öffentlichkeit nur wenig beachtet werden.

Was die von Jordan beschriebenen Unterschiede zur katholischen Kirche betrifft, so kann ich dazu nur begrenzt etwas sagen. Es stimmt, dass die Kirche auf internationaler Ebene nicht so vertreten ist. Weiterhin sind z.B. die Fastengebote wesentlich strenger. Was das Zuspätkommen zum Gottesdienst angeht, so kenne ich das aus der katholischen Kirche auch. Die Gottesdienste (in der „alten“ lateinischen Form), die Jordan in der Basilika St. Clemens in Hannover besucht, sind da eher eine Ausnahme. Ich kenne die lateinischen Gottesdienste in St. Clemens und gehe auch gelegentlich hin, weil ich finde, dass sich beide Formen gut ergänzen. Auch hier gibt es Verspätete, aber deutlich weniger als bei Gottesdiensten in der deutschsprachigen Messe dieser Kirche.

Zur Verteidigung der Orthodoxie muss ich sagen, dass die Gottesdienstform mir etwas offener erscheint als in katholischen und protestantischen Gemeinden. Es ist üblich, zwischendrin Kerzen anzuzünden, etc. Die Leute stehen aber auch sonst in den langen Gottesdiensten die ganze Zeit, da ist ein bisschen Bewegung und Offenheit auf der anderen Seite vielleicht auch nicht verkehrt...

Was den Konservativismus von Volker Jordan angeht, so bin ich auch überrascht darüber, dass er sich zum Kreationismus bekennt. Diese Haltung ist unter Katholiken eher die Ausnahme. Papst Johannes Paul der II. hat sich 1996 sehr positiv zu den wissenschaftlichen Erkenntnissen Evolution geäußert, was nicht bedeutet, dass die Kirche die Evolution erst seitdem anerkannt, es scheint aber zu viele Kontroversen darüber gegeben haben, weswegen er sich letztlich dazu Stellung genommen hat. Trotz der Äußerungen des Papstes darf Jordan diese Ansichten haben, aber es ist eine Randerscheinung. Ich hingegen lehne Kreationismus und Intelligent Design ab, besonders als Naturwissenschaftlerin...

Und damit komme ich schon zu meinen Kritikpunkten am Buch, weswegen ich einen Punkt bei der Bewertung abziehe. Es treten einige Fehlinterpretationen auf. Jordan geht zum Beispiel davon aus, dass die Idee, dass der Einzelne vor Gott besteht, dem Katholischen fremd sei und betont die Gemeinschaft der Gläubigen. Ja, die Gemeinschaft hat einen hohen Stellenwert (auch über den Tod hinaus), aber auch der persönliche Glaube und die Beziehung zu Gott sind ebenso wichtig.

Grundsätzlich richtig liegt er in der Annahme, dass der häufige Kommunionsempfang seitens der Kirche empfohlen wird, aber er wird nicht überall so praktiziert. So gibt es im Ausland (z.B. Polen) viele Gläubige, die sehr selten (eigentlich nur zu Ostern) die heilige Kommunion empfangen, somit trifft einer seiner Kritikpunkte an der orthodoxen Kirche (seltener Kommunionsempfang) zum Teil auch auf die katholische Welt zu…

Ich finde das Buch und die Gedankengänge darin sehr interessant. Es ist viel Wissen darin enthalten und er hat sich tief mit der Materie auseinandergesetzt, auch wenn es Punkte gibt, die nicht ganz richtig sind. Angesichts seines sehr wortwörtlichen Bibelverständnisses bin ich mir allerdings nicht sicher, ob Jordan nicht seitens der katholischen Kirche früher oder später erneut enttäuscht gewesen wäre, hätte er noch länger gelebt. Seine Konfessionswechsel waren schon sehr häufig. Vielleicht wäre er auch darin hineingewachsen. Aber es obliegt mir nicht darüber zu urteilen, denn nur Gott kennt die Herzen der Menschen.“

Quelle und vollständiger Text hier: https://www.amazon.de/gp/customer-reviews/R38KQ6GUGUCJTT/ref=cm_cr_dp_d_rvw_ttl?ie=UTF8&ASIN=3940879290

HIER weitere zwei dutzend Rezensionen über dieses Buch: https://charismatismus.wordpress.com/category/konvertit-volker-jordan/

Das Konversionsbuch kann portofrei für 14,80 Euro bei uns bezogen werden: felizitas.kueble@web.de – oder Tel. 0251-616768


Regierung räumt mangelnden wissenschaftl. Nachweis der Maskenwirksamkeit ein

Die Bundesregierung verfügt eigenen Angaben zufolge über keine ausreichenden wissenschaftlichen Erkenntnisse über die Wirksamkeit von Mund-Nasen-Bedeckungen (MNB). Sie sehe aber auch keinen

Anlass dazu, die angeordnete Maskenpflicht durch wissenschaftliche Studien zu begründen, wie Antwort auf eine parlamentarische Anfrage (BT-Drs.19/23090) der AfD-Bundestagsfraktion ergab.

Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. med. Axel Gehrke:

Die Bundesregierung scheint wenig Interesse zu haben, eigene Studien in Auftrag zu geben, um eine positive Wirkung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wissenschaftlich zu überprüfen. Das antwortete die Bundesregierung selbst auf die Kleine Anfrage der AfD.

Lieber argumentiert sie mit Studien, die das Gegenteil aussagen. Dieses Verhalten zeigt wiederholt, dass die Maskenpflicht in der derzeitigen Form nicht wissenschaftlich belegt und der Einsatz nicht empfehlenswert ist.

Die Bundesregierung beruft sich auf Empfehlungen des Robert Koch-Institutes (RKI) und der World Health Organization (WHO). Laut WHO ist die Wirksamkeit der Mund-Nasen-Bedeckungen im öffentlichen Raum jedoch wissenschaftlich nicht hinreichend evaluiert. Bei fehlerhafter Handhabung besteht möglicherweise sogar eine Gefahr.

Mund-Nasen-Bedeckungen aus Stoff dürfen nicht als Medizinprodukte oder Gegenstände persönlicher Schutzausrüstung in den Verkehr gebracht werden, da sie keine nachweisbare Schutzwirkung haben. Wie die Bundesregierung bestätigt, war schon zum Zeitpunkt der erstmaligen Empfehlung zum Tragen von MNB klar, dass diese keinen zuverlässigen Schutz bieten und das umsichtige Verhalten des Bürgers nicht ersetzen können.

Umso absurder ist die Tatsache, dass die Bundesregierung die deutsche Bevölkerung weiterhin dazu zwingt, Mund und Nase mit Stofftüchern und selbstgenähten Masken zu bedecken.


USA: „Corona hat die Wahl entschieden“

Von Felizitas Küble

Immer häufiger liest man in Zeitungen und politischen Zeitschriften die Feststellung, Präsident Donald Trump hätte die Wahl eindeutig oder gar „haushoch“ gewonnen, wenn es keine Corona-Pandemie gegeben hätte. Dies räumen auch ausgewiesene Trump-Gegner ein.

So schreibt Nikolaus Busse in der aktuellen FAS (Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung) auf S. 10 in seinem scharfen Anti-Trump-Artikel wörtlich: „Ohne Corona und mit einer brummenden Wirtschaft hätte Trump wahrscheinlich haushoch gewonnen.“

In der „Welt am Sonntag“ vom 8. November klingt es ähnlich. In einem Trump-kritischen, aber zugleich erstaunlich ausgewogenen Beitrag schreibt Dirk Schümer im etwas ironischen Stil: „…wir müssen uns eingestehen, daß dieser unwählbare Trump ohne die Corona-Pandemie vermutlich Präsident geblieben wäre.“

Der bekannte Journalist Jürgen Liminski kommentiert am 7.11. im Online-Portal der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ wie folgt:

Davor lief die Wirtschaft auf Hochtouren, der tiefe Fall in den Corona-Abgrund mit über vierundzwanzig Millionen Arbeitslosen hat das Land verunsichert. Nicht Biden, sondern das Virus hat die Wahl entschieden.

Ob Biden, der im Wahlkampf ostentativ immer mit Maske auftrat und wie sein früherer Chef Barack Obama das Thema Pandemie zum Hauptthema erhob, diese Krise im Land der Freien besser managen wird, ist noch abzuwarten. (Quelle: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/praesidentschaft-joe-biden-schlaegt-donald-trump/)