USA: Trump setzt höhere Corona-Hilfsgelder u.a. für Familien durch und kürzt „Big Tech“

Parlament prüft Wahlbetrugs-Indizien

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat mit Berufung auf den „Impoundment Control Act“ – einem Gesetz von 1974 – seinen Einspruch gegen das geplante Haushaltsprogramm bzw. „Covid-Paket“ erhoben.

Dabei hat er – und dies sogar gemeinsam mit den US-Demokraten – vorläufig durchgesetzt, daß das staatliche Corona-Hilfsgeld für Einzelpersonen von 600 auf 2000 Dollar erhöht wird, was vor allem die Familien begünstigt. Zugleich kürzte er Zuschüsse („verschwenderische Ausgaben“) für Big Tech.

Zudem äußert sich Trump erneut zu den Wahlmanipulationen bei der Präsidentschaftswahl.

In der offiziellen Erklärung des Präsidenten aus dem Weißen Haus heißt es:

„Am Montag wird das Repräsentantenhaus darüber abstimmen, die Zahlungen an Einzelpersonen von $600 auf $2.000 zu erhöhen. Damit würde eine vierköpfige Familie 5.200 Dollar erhalten.

Darüber hinaus hat der Kongress versprochen, dass Abschnitt 230, der Big Tech auf Kosten des amerikanischen Volkes so ungerechtfertigt begünstigt, überprüft und entweder beendet oder grundlegend reformiert werden soll.

Ebenso haben sich das Repräsentantenhaus und der Senat darauf geeinigt, sich stark auf den sehr beträchtlichen Wahlbetrug zu konzentrieren, der bei den Präsidentschaftswahlen am 3. November stattgefunden hat.“
(Quelle: https://www.whitehouse.gov/briefings-statements/statement-from-the-president-122720/)


One Comment on “USA: Trump setzt höhere Corona-Hilfsgelder u.a. für Familien durch und kürzt „Big Tech“”

  1. Holger Jahndel sagt:

    Amerikas Mainstream-Medien unterscheiden sich nicht mehr von kommunistischen Medien
    Von Diana Zhang2. Dezember 2020 Aktualisiert: 3. Dezember 2020 14:24

    https://www.epochtimes.de/meinung/kommentar/amerikas-mainstream-medien-unterscheiden-sich-nicht-mehr-von-kommunistischen-medien-a3394068.html

    Ausland
    General Flynn: „Es ist immer noch ein Putsch gegen den Präsidenten im Gange“
    Von Nancy McDonnell1. Dezember 2020 Aktualisiert: 1. Dezember 2020 16:50
    Facebook Twittern Parler Email
    General Michael Flynn sieht Licht am Ende des Tunnels: „Es gibt bereits eine unterschwellige Veränderung der Dynamik für den Präsidenten“ … Trump werde im Januar nächsten Jahres eingeweiht werden. „Wenn wir das nicht hinbekommen, dann ist es vorbei für dieses Land“, so Flynn.

    https://www.epochtimes.de/politik/ausland/general-flynn-es-ist-immer-noch-ein-putsch-gegen-den-praesidenten-im-gange-a3392629.html

    https://www.epochtimes.de/

    Während einer Unterrichtsstunde über die Geschichte der Kommunistischen Partei in einer Schule in Lianyungang, in Chinas östlicher Provinz Jiangsu am 28. Juni 2020.Foto: STR/AFP via Getty Images
    Kommentar
    Zerstörung der bürgerlichen Gesellschaft
    Kulturrevolution 1966 versus 2020

    https://www.epochtimes.de/meinung/kommentar/kulturrevolution-1966-versus-2020-a3413168.html

    https://www.epochtimes.de

    Epoch Times Deutschland Zeitung

    https://www.epochtimes.de/

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