„Kinderrechte“ werden gegen das natürliche Erziehungsrecht der Eltern ausgespielt

Mathias von Gersdorff

Ein altes Projekt der GroKo wird neu aufgerollt: Die sog. „Kinderrechte in der Verfassung“. In der laufenden Legislaturperiode wurden schon mehrere Gesetzesprojekte dazu vorgestellt.

Der parlamentarische und außerparlamentarische Widerstand war aber stets so groß, dass man das Vorhaben immer wieder ruhen ließ – für eine Änderung des Grundgesetzes benötigt man eine Zwei-Drittel-Mehrheit.

Nun haben sich Union und SPD auf Regierungsebene auf eine neue Fassung geeinigt, die auf den ersten Blick harmlos wirkt:

„Die verfassungsmäßigen Rechte der Kinder einschließlich ihres Rechts auf Entwicklung zu eigenverantwortlichen Persönlichkeiten sind zu achten und zu schützen. Das Wohl des Kindes ist angemessen zu berücksichtigen. Der verfassungsrechtliche Anspruch von Kindern auf rechtliches Gehör ist zu wahren. Die Erstverantwortung der Eltern bleibt unberührt.“

Diese vier Sätze scheinen nur behaupten zu wollen, dass man das Grundgesetz beachten soll.

Doch so einfach ist es nicht, obwohl Torsten Frei, Vize-Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag, vollmundig behauptet, der Kompromiss mache einerseits Kinderrechte im Grundgesetz sichtbar, zum anderen sorge er dafür, dass die Rechte der Eltern keinesfalls geschmälert werden.

MdB Frei sollte hätte sich besser vorher von den Juristen seiner eigenen Partei beraten lassen. Diese meinen nämlich: „Wer geändertes Verfassungsrecht sät, wird eine geänderte Verfassungsrechtsprechung ernten.“ (Aus: „Kinderrechte ins Grundgesetz“, Gutachten des Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (BACDJ).

Die bloße Existenz von (Pseudo)-Kinderrechten im Grundgesetz ist ein gravierender Einschnitt und kann die Rechtsprechung – zu Lasten der Eltern – nachhaltig verschlechtern.

Und das unabhängig davon, wie „schwach“ die „Kinderrechte“ im Grundgesetz definiert werden.

Denn – so die CDU-Juristen: „Daher gilt: Der Schutz der Rechte der Kinder ist schon heute eine grundgesetzlich verbürgte Pflichtaufgabe des Staates. . . . Die Positivierung von Kinderrechten wird in vorhersehbarer Weise dazu führen, das Elternrecht zugunsten des staatlichen Bestimmungsrechts zurückzudrängen. . . . Die grundgesetzliche Positivierung expliziter Kinderrechte gibt das Elternrecht einer schwächenden Neubewertung durch das Bundesverfassungsrecht preis.“

Die CDU-Juristen fokussieren sich in ihrem Gutachten auf die Auswirkungen von Kinderrechten auf das Elternrecht auf Erziehung, wie sie gegenwärtig in Art. 6 Abs. 2 GG definiert sind.

Sie tun das zurecht, denn das ist der entscheidende Punkt: Kinderrechte können gegen Elternrechte ausgespielt werden. Und der Staat wird die Elternrechte im vermeintlichen Schutz von Kinderrechten aushebeln.

Weil Kinder in der Regel ihre sog. „Kinderrechte“ gar nicht geltend machen können, sind Kinderrechte in Wahrheit Rechte des Staates gegenüber den Eltern. (Siehe dazu „https://www.aktion-kig.eu/2018/10/kinderrechte-in-der-verfassung-sind-in-wahrheit-rechte-fuer-den-staat/)

Nun könnte man einwenden, im vorgeschlagenen Wortlaut stehe der Passus „Die Erstverantwortung der Eltern bleibt unberührt“. Das reicht aber nicht aus, um die Gefahr einer Einschränkung von Elternrechten zu bannen.

Abgesehen davon, dass im Passus nicht von ElternRECHTEN die Rede ist, sondern von „Erstverantwortung“, bietet das keinen hinreichenden Schutz vor einem übergriffigen Staat.

Quelle und FORTSETZUNG des Artikels hier: https://www.aktion-kig.eu/2021/01/neuer-anlauf-fuer-pseudo-kinderrechte-im-gg/


Polizei besorgt wegen Unfällen mit E-Rollern

Die Deutsche Polizeigewerkschaft sieht die aktuell veröffentlichten Zahlen zu Verkehrsunfällen unter Beteiligung von E-Scootern in Deutschland mit Sorge.

Von Januar bis September 2020 registrierte die Polizei in Deutschland insgesamt 1.570 Unfälle mit Elektrokleinstfahrzeugen, bei denen Menschen verletzt oder getötet wurden. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, wurden insgesamt 7 Menschen getötet, 269 E-Scooter-Nutzende wurden schwer und 1.096 leicht verletzt.

Der Bundesvorsitzende Rainer Wendt (siehe Foto) erklärt:

„Vor allem verkehrsschwächere Menschen wie Ältere, Sehschwache oder Gehbehinderte, aber auch Kinder sind beim Überqueren von Straßen unkalkulierbaren Risiken ausgesetzt. Ältere Menschen leben gefährlich auf dem Gehweg, weil sie von hinten lautlos angefahren werden.

Viele Rollernutzende sind noch unsicher beim Bedienen der Fahrzeuge, auch dadurch entstehen immer wieder Unfallsituationen. Hinzu kommt, dass sich eine große Zahl von Rollernutzenden nicht an die Vorschriften hält und eben doch Bürgersteige befährt, zu zweit rollt oder alkoholisiert ist.“

Quelle und FORTSETZUNG der Meldung hier: https://www.dpolg.de/aktuelles/news/dpolg-verkehrsunfaelle-mit-e-scootern-besorgniserregend/


Grundsatzerklärung der AfD zum deutschen Staatsvolk und zur deutschen Identität

Immer wieder wird seitens der Medien, des politischen Gegners und der von ihm instrumentalisierten Ämter für Verfassungsschutz unterstellt, die AfD vertrete einen Volksbegriff, der auf das Ethnisch-Kulturelle verengt sei und daher gegen die im Grundgesetz festgeschriebene Menschenwürdegarantie verstoße.

Wer nicht dem ethnisch definierten Volk angehöre, so wird suggeriert, dem wolle die AfD staatsbürgerliche Rechte oder gar elementare Menschenrechte vorenthalten oder entziehen.

Aus dieser haltlosen Verdachtskonstruktion wird die Behauptung verfassungswidriger Bestrebungen unserer Partei abgeleitet und ihr das Prädikat „demokratisch“ abgesprochen. So ganz offen und regelmäßig von den anderen im Bundestag vertretenen Parteien, die sich selbst als Block die „demokratischen“ nennen und die AfD damit als „undemokratisch“ zu markieren versuchen.

Durch unser Grundsatzprogramm und unsere Wahlprogramme auf Bundes- und Landesebene sowie durch zahllose Reden und Verlautbarungen der maßgeblichen Exponenten unserer Partei sind diese vollkommen haltlosen Diffamierungen implizit und explizit hundertfach Lügen gestraft.

Da sie gleichwohl aber in bewusster politischer Schädigungsabsicht hartnäckig weiter vorgebracht werden, sehen sich die Unterzeichner zu folgender Erklärung veranlasst:

  1. Als Rechtsstaatspartei bekennt sich die AfD vorbehaltslos zum deutschen Staatsvolk als der Summe aller Personen, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Unabhängig davon, welchen ethnisch-kulturellen Hintergrund jemand hat, wie kurz oder lange seine Einbürgerung oder die seiner Vorfahren zurückliegt, er ist vor dem Gesetz genauso deutsch wie der Abkömmling einer seit Jahrhunderten in Deutschland lebenden Familie, genießt dieselben Rechte und hat dieselben Pflichten. Staatsbürger erster und zweiter Klasse gibt es für uns nicht.
  2. Gleichwohl ist es ein völlig legitimes politisches Ziel, welches sowohl dem Geist als auch den Buchstaben des Grundgesetzes entspricht, das deutsche Volk, seine Sprache und seine gewachsenen Traditionen langfristig erhalten zu wollen. Damit befinden wir uns im Einklang mit dem Bundesverwaltungsgericht, welches in einem Urteil ausdrücklich festgestellt hat, dass die Wahrung der geschichtlich gewachsenen nationalen Identität als politisches Ziel nicht gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstößt.
    Vielmehr sind Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nur dann in einem Gemeinwesen dauerhaft garantiert, wenn dieses durch ein einigendes kulturelles Band zusammengehalten wird und nicht in Teilgesellschaften zerfällt, die einander fremd bis feindselig gegenüberstehen.
  3. Gerade weil die Zugehörigkeit zum Staatsvolk von der ethnisch-kulturellen Identität der betreffenden Person rechtlich unabhängig ist, halten wir es für eminent wichtig, den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft und damit die Aufnahme in das deutsche Staatsvolk, die definitiven Charakter hat, an strenge Bedingungen zu knüpfen. Nur wer unsere Sprache spricht, unsere Werte teilt und unsere Lebensweise bejaht, soll Deutscher nach dem Gesetz werden können. Und nur wenn die Zahl der in Deutschland aufgenommenen und eingebürgerten Personen die Integrationskraft der deutschen Gesellschaft nicht übersteigt, bleibt das Staatsvolk auf lange Sicht auch Träger der deutschen Kultur und Identität.
  4. Im Sinne unseres politischen Ziels, dem deutschen Staatsvolk auch eine deutsche kulturelle Identität über den Wandel der Zeit zu erhalten, wollen wir die aktuelle Massenzuwanderung, die auf einem Missbrauch der Asylgesetzgebung beruht, beenden. Dem geltenden Grundgesetz gemäß soll nur wirklich politisch Verfolgten Asyl gewährt werden, eine Einreise Asylsuchender nach Deutschland über sichere Drittstaaten muss ausgeschlossen sein.
    Fehlanreize zur Einwanderung in die Sozialsysteme wollen wir beenden.
    Die Zuwanderung muss nach dem Bedarf des deutschen Staates in quantitativer und qualitativer Hinsicht gesteuert werden und findet ihre Grenze an der Aufnahmefähigkeit der deutschen Gesellschaft. Es gibt kein Menschenrecht auf Migration in das Land der eigenen Wahl. Sehr wohl aber gibt es das Recht „eines jeden Volkes, seine kulturelle Identität zu erhalten und zu schützen“, wie es die UNESCO-Erklärung von Mexiko-City über Kulturpolitik 1982 eindeutig festgestellt hat.

Wir sind der Überzeugung, dass nur diese selbstbewusste Haltung positiver Identifikation mit der eigenen Sprache, Kultur und Nation ein attraktives Angebot an Einbürgerungswillige macht, das sie die Mühen der Integration mit Stolz und Freude auf sich nehmen lässt.

Wir laden alle Deutschen – ohne wie auch mit Migrationshintergrund – ein, mit uns gemeinsam an einem friedlichen, demokratischen, rechtsstaatlichen und selbstbewussten Deutschland zu bauen.


Die CDL erwartet vom neuen CDU-Chef klare Positionen zum Lebensschutz

Zur Wahl von Armin Laschet als CDU-Bundesvorsitzenden erklärt Mechthild Löhr (siehe Foto), die Bundesvorsitzende der Christdemokraten für das Leben (CDL):

„Die Christdemokraten für das Leben CDL gratulieren dem neu gewählten Bundesvorsitzenden der CDU, Armin Laschet, zu seiner Wahl. Angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl im Herbst ist es besonders wichtig, dass es dem neuen Vorsitzenden gelingt, die unterschiedlichen Strömungen in der Union wieder kooperativ zusammenzuführen und den gegenseitigen Respekt und die Achtung unterschiedlicher Positionen zu fördern.

Gerade konservative Mitglieder und Wähler der Union  fühlten sich in der Vergangenheit in ihrer eigenen Partei thematisch immer weniger vertreten.

Wichtige Aufgaben wie Umwelt und Klimaschutz, die auch in der Landespolitik in NRW beim neuen Vorsitzen eine große Rolle spielen, dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Union insbesondere in den herausfordernden Fragen der Bioethik und des Lebensschutzes ihren Mitgliedern und Wählern eine entschlossene und klare Positionierung schuldet.

Zugleich warnt die CDL-Vorsitzende, dass die Suche nach Konsens auch Grenzen haben müsste. Konsens in ethischen Fragen bedeute oft die Abkehr von grundsätzlichen Werten. Als ein Beispiel nannte Mechthild Löhr die politischen Entscheidungen der Vergangenheit rund um den Schwangerschaftskonflikt.

Hier bedeutet der politische „Konsens“ bis heute einen völlig unzureichenden Schutz des Lebens ungeborener Menschen und weiterhin hohe Abtreibungszahlen. Die CDL erwartet mit Spannung, wie sich Laschet in Fragen des Lebensschutz äußern wird. Bis dato ist der Ministerpräsident von Nordrhein- Westfalen in dieser Frage im Unterschied zum Klimaschutz noch keine deutlich vernehmbare Stimme gewesen.

Bei der Diskussion um die derzeit unbegrenzte Liberalisierung der Suizidbeihilfe in Deutschland, die für viele suizidgefährdete Menschen zu einer bedrohlichen Alternative geworden sei, erhofft sich die CDL, dass der neue Vorsitzende eine klare Position für die Union beziehen wird. Gerade die Themen Abtreibung und Suizidbeihilfe müssen zu den politischen Feldern gehören, auf denen sich der Kurs der CDU unter Laschet von anderen Parteien unterscheidet.

Die CDL freut sich auf einen ersten Austausch mit dem neu gewählten Bundesvorsitzenden über die weitere Stärkung des christdemokratischen Profils der CDU gerade in Grundfragen des Lebensschutzes.“

Internetpräsenz: www.cdl-online.de


Nigeria: Katholischer Priester brutal ermordet

Der Pfarrer der Gemeinde in Gulu (Diözese Minna), John Gbakaan, wurde am vergangenen 15. Januar entlang der Straße von Lambata nach Lapai im Bundesstaat Niger entführt und ermordet.

Pfr. Gbakaan war zusammen mit seinem Bruder und einem anderen Priester am 14. Januar nach Makurdi im Bundesstaat Benue gefahren war, um dort seine Mutter zu besuchen.
Am 15. Januar wurden der Priester und sein Bruder auf dem Rückweg von bewaffneten Männern entlang der Straße von Lambata nach Lapai überfallen – etwa gegen 21 Uhr in der Nähe des Dorfes Tufa.

Die beiden Brüder wurden von bewaffneten Männern verschleppt, die sich am Samstag, dem 16. Januar, mit einer Lösegeldforderung an die Diözese Minna wandten. Zunächst forderten die Entführer eine Summe von dreißig Millionen Naira, die sie später auf fünf Millionen Naira reduzierten.
In der Zwischenzeit wurde jedoch der ermordete Priesters aufgefunden. Pater Gbakaan wurde anscheinend mit einer Machete auf derart brutale Weise hingerichtet, dass eine Identifikation nur schwer möglich war.

Der Toyota Venza, mit dem der Priester unterwegs war, wurde ebenfalls im Busch gefunden. Es gibt noch keine Neuigkeiten von seinem Bruder, der sich noch in den Händen der Entführer befinden soll.
Unterdessen fordern Vertreter der christlichen Konfessionen in Nigeria die Bundesregierung auf, die Entführung und Tötung von kirchlichen Mitarbeitern im Land zu bekämpfen.

Quelle: Fidesdienst – Gemälde: Evita Gründler


Kann Covid-19-Patienten evtl. mit extra-embryonalen Stammzellen geholfen werden?

Von Dr. med. Edith Breburda

Zu dem extraembryonalen Gewebe zählt man Nabelschnur, Palzenta, Amnion. Es handelt sich also um Gewebe, das ein ungeborenes Kind braucht, um sich zu entwickeln. Oft hört man, dass man diese Zellen den adulten (körpereigenen) Stammzellen zuordnet, was aber nicht zutrifft.

Es gibt drei „Arten“ von Stammzellen:

Embryonale Stammzellen, die erzeugt werden, indem man Embryos zerstört, wenn sie das Blastozystenstadium erreicht haben. Der Embryo hat fünf Tage nach der Befruchtung dieses Stadium erreicht. Er besteht aus einem Trophoblast, der die Plazenta bildet und dem Embryoblast, aus dessen Zellen sich ein Baby entwickelt.

Forscher müssen einen Embryo vernichten, um embryonale Stammzellen zu erhalten. Forscher testen u.a. Medikamente, Impfstoffe usw. in Nähmedien, die aus embryonalen Stammzellen bestehen.

Zu den adulten Stammzellen zählen Knochenmarkszellen, Fettzellen usw.

Extraembryonale Stammzellen, die z.B. aus der Nabelschnur stammen, sind neben adulten Stammzellen sehr erfolgsversprechend, um Therapien zu entwickeln. (Vgl. weiterführend Literatur: E. Breburda, Verheißungen der neuesten Biotechnologien).

Es war daher nur eine Frage der Zeit, bis man auf extraembryonale Stammzellen zurückgreift, um Covid-Patienten zu heilen.

Am 5. Januar 2021 veröffentlichten Wissenschaftler der Universität von Miami die Ergebnisse ihrer Phase I/IIa Studie, in der sie mesenchymale Stammzellen aus der Nabelschnur heranzogen, um Covid-Patienten zu therapieren.

Wie in Translational Medicine beschrieben, hatte die Anwendung der in dieser Studie beschriebenen Verfahren keine adversen Wirkungen. Im Gegensatz zu 12 Patienten, welche ein Placebo erhielten, konnte die Überlebensrate in mit Nabelschnur behandelten Stammzellpatienten gesteigert werden, wobei weniger inflammatorische Zytokinine vorhanden waren.

Auch wenn es sich nur um eine der mindestens 25 Stammzelltherapien handelt, die bei Covidpatienten mit milden bis mittelstarken Symptomen zum Einsatz kam, ist es die am weitesten fortgeschrittene. Der Zugriff auf Stammzellen aus der Nabelschnur kann relativ schnell erfolgen. Die Nabelschnur würde normalerweise entsorgt werden. E

in Einverständnis, sie zu erhalten, ist nicht erforderlich.

Vorhergehende Studien der Pharmakonzerne Athersys and Orbcel bestätigen, dass mesenchymale Stammzellen direkt in die Lunge wandern, wo sie die massiven entzündungsfördernde Zytokine erfolgreich bekämpfen, welche Covid-Patienten aufweisen und die zu ihrem schnellen Tod beitragen.

Der Erst-Autor der Studie, Camillo Ricordi, deutet darauf hin, dass 31 Tage nach der Infusion die Wirksamkeit 91% betrug. In der Kontrollgruppe waren es hingegen nur 42%.

Der Direktor des Diabetes und Zell-Transplant-Zentrums der Miller School of Medizin von der Universität von Miami will weitere Studien durchführen, wobei er andere Krankheiten wie Typ 1- Diabetes einbezieht, denen auch eine hohe Inflammationsrate zugrunde liegt.

Athrcyl’s Multistammzelltherapie aus adulten Knochenmarkszellen der Linie HLCM051 arbeitet an Phase II/III für Covid-19 Therapien.

Norvatis benutzt Knochenmarkszellen – Remestemcel-L – welche zuvor in Japan zugelassen wurden, um die Graft-versus-Host Disease, eine immunologische Komplikation bzw. Transplantatabstoßung zu behandeln. Im Dezember 2020 wurden vorläufige Daten bei Patienten mit mittelschwerem bis schwerem akuten Lungenversagen, das bei Covidpatienten auftritt, veröffentlicht. Bei 300 Patienten könnte Remestemcel-L nach 30-Tagen die Mortalität wahrscheinlich nicht reduzieren, heißt es. (1)

Die momentane Covid-19-Pandemie mit all ihren Varianten lässt Wissenschaftler nach Alternativen suchen, die nicht nur in der Stammzellforschung liegen.

So ist es schon immer das Ideal der Landwirtschaft gewesen, «Heilkräuter» anzubauen. Die Pflanze Arthemisia-Annua (chinesischer Beifuß) enthält zwei Substanzen, mit denen man in vielen Teilen der Welt erfolgreich Malaria bekämpft. Die in Kenia ansässige Advanced Bioextract Company regt z.B. gezielt afrikanische Bauern an, die hochwertige Artemesia-Annua Pflanze zu kultivieren.

Regierungen entwickeln in den Ländern, die am meisten von Malaria betroffen sind, ein effizientes Gesundheitswesen, das auf einer entsprechenden Infrastruktur aufbaut. Weiterhin werden Extrakte der Pflanze genutzt, um eine gesunde Darmflora zu unterstützen. Man will damit den Widerstand gegen verschiedenartige Mikroorganismen stärken. Sind es doch gerade diese Winzlinge, welche durch eine vermehrte Antibiotikaresistenz in der Darmflora, überhand gewinnen.

Es ist kein Geheimnis, dass die Darmflora unsere Immunabwher beeinflusst. Forscher sprechen von einem Zusammenhang zwischen schädlichen Organismen im Darm, unserem Immunsystem, und Krankheiten wie Alzheimer, Parkinson, Neurogenerative Störungen, Diabetes usw.

BILD: GENTOPIA – das gelobte Land – ist eines von mehreren bioethischen Bücher von Dr. Edith Breburda

Artemisia-Annua Extrakte sollen untere anderem die Darmwand schützen und antiparasitäre, antibakterielle und antioxidante Eigenschaften besitzen. (1)

Eine neuere Studie hebt die Eigenschaften der Pflanze hervor, SARS-COV-2 Infektionen abzuwehren. Obwohl der genaue Mechanismus unbekannt ist, wurden die anitviralen Funktionen bestätigt. Forschungen in den letzten Jahrzehnten haben gezeigt, dass dieses Heilkraut, welches seit Jahrhunderten in der Volksmedizin verwendet wird, mehrere gesundheitliche Vorteile aufweist.

Im Jahr 2015 erhielt der chinesische Wissenschaftler Tu Youyou einen Teilnobelpreis für Physiologie der Medizin für seine Entdeckung von Artemisinin und Dihydroartemisinin 1, die beide starke Malaria bekämpfende Eigenschaften besitzen. (2)

Quellenhinweise:

  1. Zipkin M.: Umbilical Cord Stem Cells Show Pormise as COVID-19 Therapy. BioSpace, 15, Jan. 2021
  2. Mercola J.: Artemisinin from sweet wormwood inhibits SARS-CoV-2, Mercola Take Control of your health. 4. Jan. 2021

China will Internetzensur für Minderheiten weiter verschärfen

Die Zensurpolitik Chinas im Internet wird zusätzlich von neuen Gesetzen und Verordnungen gestützt, die sich vor allem gegen religiöse und ethnische Minderheiten richten, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM).

Wie bereits am 24. Dezember 2020 bekannt gegeben wurde, sollen die Behörden bei „auffälligen“ Usern die strafrechtliche Verfolgung einleiten. Bei Zuwiderhandlung würden harte Strafen und auch Haftstrafen folgen. Erst im November und Dezember 2020 wurden tibetische Blogger wegen Veröffentlichungen in digitalen Medien verfolgt, inhaftiert und misshandelt.

Internationale Nachrichtenplattformen wie CNN und BBC als auch Informationsnetzwerke wie Google, Facebook und Twitter sind für die Menschen in der VR China gesperrt.

Lediglich das Angebot mit den staatlich kontrollierten und zensierten Medien ist zugänglich, dazu zählen WeChat und Weibo. In Übereinstimmung mit dem „Strafgesetz“, dem „Gesetz über die Strafen zur Verwaltung der öffentlichen Sicherheit“, dem „Cybersicherheitsgesetz“ und den „zwanzig Verboten von Netzwerk-Kommunikationsaktivitäten in der Autonomen Region Tibet“ kündigten chinesische Behörden bei Nichteinhaltung harte Strafen mit bis zu acht Jahren Gefängnis an.

Die IGFM kritisiert die weitere Einschränkung der Meinungsäußerung scharf:
„Die chinesische Regierung überwacht die Menschen online als auch offline, um demokratisches Gedankengut und den Wunsch nach Rechtstaatlichkeit oder Mitbestimmung zu unterdrücken. Meinungen, die der Parteilinie der KP Chinas widersprechen werden als terroristisch und separatistisch bekämpft.“

Das Nichteinhalten dieser Gesetze würde die nationale Einheit untergraben, die Partei und die Regierung angreifen und zur Störung der öffentlichen Ordnung anstiften. So sollen diese nun helfen, die „soziale Stabilität“ aufrecht zu erhalten.

Die chinesischen Mediengesetze verbieten (Auszug):

• das Veröffentlichen und Verbreiten von religiösen Inhalten und religiösen Aktivitäten.

• das Betreiben eines virtuellen privaten Netzwerks (VPN) und das Bereitstellen von technischer Unterstützung oder Hilfe für andere. So kann das Aufrufen ausländischer Websites unterbunden werden.

• den Beitritt in digitale Netzwerke sowie die Nachrichtenübermittlung, um Organisationen oder Personen zu kontaktieren, die „die nationale Sicherheit gefährden, illegale und kriminelle Aktivitäten organisieren, sowie Informationen zu erstellen, zu kopieren, zu revidieren und zu verbreiten, die die Abspaltung fördern, zu ihr anstiften und die nationale Einheit untergraben“.

• das Fördern und/oder Unterstützen von Organisationen oder Personen, die die „nationale Sicherheit in unterschiedlicher Art und Weise gefährden“.

• das Entstellen von Tatsachen und Verbreiten von Gerüchten und Falschinformationen, um ethnische Konflikte zu provozieren und die ethnische Einheit zu untergraben.

• das Nutzen von heiklen und sensiblen Ereignissen, um einen „Wirbel“ zu entfachen oder soziale Konflikte heraufzubeschwören.

Weitere Infos zu Menschenrechtsverletzungen in China: www.igfm.de/china/