Kritik am Klimaschutz-Urteil des BverfG

Die klassisch-liberale, von jüdischen Autoren wie Henryk Broder und Dirk Maxeiner wesentlich mitgeprägte Webseite „Achse des Guten“ befaßt sich kritisch mit dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgericht, das unser deutsches Klimaschutzgesetz als nicht scharf genug ansieht:

In der Pressemitteilung der Karlsruher Richter heißt es:  

„Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein; gerade deshalb droht dann die Gefahr, erhebliche Freiheitseinbußen hinnehmen zu müssen.“ 

Dazu schreibt die Seite „Achgut“ bzw. ihr Autor Maxeiner:

„Dies lässt nun wirklich nichts Gutes ahnen. „Gravierendes“ sind keine Petitessen oder Lästigkeiten, sondern Robustes, Manifestes: Ausgangssperren, Reiseuntersagungen, Betätigungsverbote, Eigentumsentziehungen. Es geht also um das volle Programm dessen, was wir derzeit unter dem Corona-Regime erleben. Soll der sofortige Grundrechtsentzug jetzt zur Rettung des Weltklimas und einer vermuteten Temperaturentwicklung in 100 Jahren fortgeschrieben werden?“

Der Naturwissenschaftler Dr. Hans Penner schreibt sodann Folgendes in einem Offenen Brief an den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Professor Stephan Harbarth:

Sehr geehrter Herr Professor Harbarth,
Sie wollen das Wetter schützen, weil „Klima“ nichts anderes ist als der Wetterdurchschnitt. Es gibt verschiedene Klimazonen. Wollen Sie das Wetter der Sahara schützen nach dem Schnee im Januar und dem kältesten April seit 40 Jahren?

Fossilkraftwerke beeinflussen das Wetter nicht erkennbar. Zwar wandelt das Kohlendioxid der Luft die 15µm-IR-Abstrahlung der Erdoberfläche in Wärme um. Das Kohlendioxid der Luft reicht jedoch längst aus, um praktisch die gesamte 15µm-Abstrahlung in Wärme umzuwandeln. Das kann man im Enquete-Bericht des Bundestages nachlesen.

Noch mehr Kohlendioxid in der Luft erzeugt kaum noch mehr Wärme. Maßnahmen zur Senkung des Kohlendioxid-Ausstoßes sind deshalb sinnlos. Dieser entscheidende Sachverhalt wird vielfach nicht verstanden.

Es wäre zu begrüßen, wenn Sie nicht das Wetter, sondern die Menschen schützen wollten. Die rational nicht begründbare Klimapolitik hat zur Folge, daß Deutschland die höchsten Strompreise der Welt hat. Etwa 350.000 Haushalten wurde der Strom gesperrt, weil sie ihn nicht mehr bezahlen können.

Wichtig sind die Kosten des zu erwartenden nächsten großflächigen Stromausfalles. Wichtig ist die Frage, woher künftig der Strom bei Windstille kommen soll. Wichtig sind die menschlichen Tragödien durch den Lithium-Abbau.
Mit freundlichen Grüßen
Hans Penner

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15 Kommentare on “Kritik am Klimaschutz-Urteil des BverfG”

  1. Anonymous sagt:

    Bei der Klimapolitik geht es schlicht um den Erhalt unserer Lebensgrundlagen. Das scheint noch nicht überall verstanden worden zu sein. Wenn der Planet für Menschen unbewohnbar wird, weil wir den menschengemachten Treibhauseffekt nicht aufhalten, dann sind sämtliche Grundrechte ohnehin obsolet.

    Uns läuft aber die Zeit davon. Was jetzt versäumt wird, kann später nicht mehr nachgeholt werden.

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    • Peter Kiefer sagt:

      Richtig! Schon seit 1971 (Club of Rome) läuft uns die Zeit davon! Und der Kölner Dom steht auch schon unter Wasser (Spiegel-Titelbild in Nr. 33/10.08.1986), und die Erdölvorräte sind schon lange erschöpft!

      Wenn Sie schon den Planeten retten wollen, warum gehen Sie nicht mit gutem Beispiel voran und stellen das Ausatmen ein? Das wäre ein bedeutender Beitrag zur Minderung des Kohlendioxid-Ausstoßes, am besten Sie überzeugen auch Ihre Familie und Freunde!

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      • Anonymous sagt:

        Peter Kiefer,

        Sie haben nur Polemik ad hominem auf Lager. Das ist aber nicht hilfreich. Denn damit haben Sie keine Argumente. Die Problematik ist eindeutig. Manche freilich verschliessen lieber die Augen davor.

        Oder glauben Sie jetzt im Ernst, dass wir mit dem Raubbau an unserer Erde so weiter machen können wie bisher? Glauben Sie das wirklich? Echt jetzt?

        Das Problem ist auch, dass wir hier im Westen und auch in Deutschland noch immer ziemlich abgekoppelt sind davon, was weltweit so los ist. Das liegt auch an der Illusion, die Deutschen könnten ihr Schicksal selbst bestimmen und die weltweite Klimaveränderung mache vor unseren Grenzen halt. Wir befinden uns z.B. bereits mitten in einer ernsten Wassermangelkrise in Deutschland. Es regnet immer weniger bei uns. Fragen Sie mal die Hobbygärtner. Oder die Landwirte. Lesen Sie den Waldschadensbericht. Usw. usf.

        Aber das alles werden Sie nicht tun. Denn dann müssten Sie vielleicht manche liebgewonnene Überzeugungen aufgeben.

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      • Peter Kiefer sagt:

        Als Opfer von Untergangs-Propheten und sonstigen Panikmachern sind Sie eigentlich zu bedauern; aber jedem das Seine! Offenbar leiden Sie zusätzlich unter selektiver Wahrnehmung, denn Sie haben ja nicht mal meinen Kommentar vom 1. Mai gelesen, oder habe ich Ihre inhaltliche Entgegnung nur überlesen?

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      • Anonymous sagt:

        Herr Kiefer,

        Sie bleiben sich treu mit diesem Unsinn:

        „Als Opfer von Untergangs-Propheten und sonstigen Panikmachern sind Sie eigentlich zu bedauern; …“

        Da haben Sie immer noch kein einziges Argument geliefert. Und Ihr übriges Vorbringen vom 01.05. war mir keine Erwiderung wert.

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      • Peter Kiefer sagt:

        Anonymous, Sie haben wohl Georg Orwells ‚Neusprech‘ verinnerlicht und nennen meine Argumente – allesamt wissenschaftlich untermauert – Unsinn, während Sie nebulös von Annahmen, Vermutungen und Hochrechnungen aufgrund dubioser Zahlen schwadronieren. Ich zitiere Aldous Huxley: „Tatsachen schafft man nicht aus der Welt, daß man sie ignoriert.“

        „Da haben Sie immer noch kein einziges Argument geliefert. Und Ihr übriges Vorbringen vom 01.05. war mir keine Erwiderung wert.“ Das nenne ich wahre Demut! Sie sehen: Ich kann auch ‚Neusprech‘!

        Zum Schluss noch ein Zitat von Konrad Adenauer, das ich beherzige: „Wer sich ärgert, büßt für die Sünden anderer Leute.“

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      • Anonymous sagt:

        Nein. Herr Kiefer, Sie haben kein Argument gebracht, sondern nur Plattitüden von sich gegeben wie folgt:

        „dass es im Laufe der Erdgeschichte abwechselnd warme und kalte Perioden gab“
        Das nennt sich Eisenstein und Warmzeiten, hat aber nichts mit dem derzeitigen Klimawandel zu tun und ereignete sich über viel längere Zeiträume.

        „Das Klima hat sich immer schon geändert,“

        Das hat etwa die Qualität des Satzes: „Es sind schon immer Menschen gestorben“. Kommentar überflüssig. Von gleicher „Qualität“ ist das hier:

        „Auch die Pegel der Meere haben sich im Laufe der Erdgeschichte geändert,“
        „Auch Artensterben gab es schon in vorindustrieller Zeit.“

        Ja und? Das besagt doch nichts über die Ursachen dessen, was derzeit geschieht, zumal das eben nicht Teil einer normnalen über 10.000 ende von Jahren stattfindenden Klimaveränderung ist, sondern sich in rasender geschwindigkeit UNABHÄNGIG und ZUSÄTZLICH ereignet.

        Irreführend ist diese in ihrer Pauschalität falsche Behauptung:

        „Ich lernte auch, dass Kohlendioxid kein Treibhausgas ist, sondern ein lebensnotwendiger Stoff …“

        Schon mal was davon gehört, dass es auf die Konzentration ankommt? Und davon, dass Co2 natürlich ein Treibhausgas neben anderen ist. Auf dem Mrs haben wir eine Konzentration von 95,5 % Co2 in der Atmosphäre. Da müsste es Ihrer Meinung nach geradezu von Leben wimmeln. Es ist aber alles nur sehr tot dort oben.

        „Dass der Kohlendioxid-Gehalt der Atmosphäre praktisch keinen Einfluss auf die vielfach beschworene Erderwärmung hat, darauf hat der Naturwissenschaftler in seinem Schreiben an den Bundesverfassungsgerichts-Präsidenten bereits hingewiesen.“

        „Der“ Naturwissenschaftler (welcher denn?) hat eine solche bindende Aussage gemacht? Na, dann ist er ziemlich einsam da draussen in der Welt der fachkundigen Naturwissenschaftler. Denn man muss schon vom Fach sein und nicht nur irgend ein Naturwissenschaftler, um solche Aussagen machen zu können.

        Auch Ihr Hinweis auf Methan ist nur Halbwissen. Ja, Methan ist wesentlich klimasensitiver als CO2. Dass aber gerade im Boden gespeichertes Methan durch Auftauen aufgrund vorherigen Anstiegs der Co2-Konzentration freigesetzt wird und damit eine Interdependenz zwischen der Freisetzung von Co2 und Methan besteht, haben Sie wohl noch nie gehört?

        Sie haben keine Ahnung von der Komplexität der Vorgänge und davon, dass die derzeitige Klimaerwärmung im irrsinnigen Zeitraffer verglichen mit erdgeschichtlichen Warmzeiten abläuft. Weiter leugnen Sie ganz einfach den menschlichen Einfluss auf die Erwärmung, die wir eben on top auf die natürlichen Klimaschwankungen haben und der sich nicht anders als durch die vom Menschen ZUSÄTZLICH eingebrachten Stoffe in die Erdathmosphäre erklären lässt. Ebenso wenig ist Ihnen bekannt, dass hier Schneeballeffekte am Werk sind, die eine gegenseitige Verstärkung der Faktoren bewirken. Auch davon, dass biologische Systeme an einem Punkt einfach irreversibel kippen können, wissen Sie nichts.

        Und deshalb waren ihre Versatzstücke aus der Welt der Klimaleugner irrelevant.

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  2. Marienzweig sagt:

    Wenn es in der Pressemitteilung der Karlsruher Richter also heißt, dass künftig „selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein“ können und diese hinzunehmen seien, dann sind der Machtgier der in Zukunft Regierenden, sofern sie keine Moralmaßstäbe mehr kennen, keine Grenzen mehr gesetzt.
    Die betreffenden Politiker werden dann nicht mehr „Diener“, sondern „Herren“ sein.
    Welch ein Triumphgefühl für moralisch schwache und nicht in sich gefestigte Menschen!
    Herren über die Menschen, über die sie sich erheben können und dies mit Argumenten, die ihnen psychologisch geschulte Berater ganz wie gewünscht liefern können.
    „1984“ oder „Schöne neue Welt“ – was wird es besser treffen?
    Oder eher eine Mischung aus beidem?

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  3. WARUM WIR IN DER NEUEN VÖLKERWANDERUNG DIE IDEE DER PHILOSOPHIA PERENNIS BRAUCHEN

    Es gibt ein starkes philosophisches und gesellschaftliches Ideal, das wir der islamischen Ideologie entgegensetzen können: es ist jenes der philosophia perennis. Dort, wo alles brüchig ist und aus unseren abendländischen Sicht menschenverachtende Barbaren zunehmend die Macht an sich reißen, bekommt die Besinnung auf das Bleibende, auf von Konventionen, Konfessionen, Religionen, Kulturen und weiteren soziologischen Einflussfaktoren unabhängige Werte, die in einer ebenso unabhängigen Metaphysik wurzeln, eine ganz neue Relevanz.

    https://philosophia-perennis.com/2017/11/12/philosophia-perennis/

    https://philosophia-perennis.com/

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  4. Willibald Reichert sagt:

    Alles richtig! Ich bin übrigens auch ein 1943er. Leider ist inzwischen aufgrund der stillschweigenden Uminterpretierung alles vorherigen ein neuer Menschentyp ans Ruder gekommen:Man läuft mit einem Brett vor’m Kopf herum, weil man glaubt, man kann die Realität so zurechtbiegen, wie es einem in dem Kram paßt. Das Volk der Dichter und Denker ist auf einem Niveau angekommen, nachdem es mainstreamgerecht ist, das Denken an sogenannte Experten zu delegieren.

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  5. killema sagt:

    „Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein; gerade deshalb droht dann die Gefahr, erhebliche Freiheitseinbußen hinnehmen zu müssen.“

    Was da auf uns zu kommt, erleben wir in der Corona Krise. Sollten die Grünen die Regierung stellen, werden der Corona Lockdown ein Frühlingsflüstern sein. Dieses Gesetz gibt der Regierung die Handhabe, fast alles und jedes zu verbieten. Man könnte das Mastvieh halbieren, die Kraftwerke stilllegen und den Motorisierten Verkehr verbieten und Deutschland ins Jahr 1945 zurück versetzen. Man könnte den Menschen das Geld entziehen und dafür Gutscheine ausgeben.

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  6. Onkel Guido sagt:

    das BVG haz recht den beim Klima geht es um die Lebensgrundlage der gesamten Menschheit

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  7. Peter Kiefer sagt:

    Um die Urteile des Bundesverfassungsgerichts richtig einschätzen zu können, ist ein Blick auf seine Struktur notwendig: RichterInnen (gender-gerecht genug?) am höchsten deutschen Gericht werden im Wesentlichen von den Regierungsparteien ‚vorgeschlagen‘, resp. gekürt.
    Vorerst letztes prägnantes Beispiel ist der jetzige Präsident eben dieses Gerichts, der von der ersten Bank im deutschen Parlament (Fraktions-Vize der CDU) mit kurzem Intermezzo als Vorsitzender des Ersten Senats (von November 2018 bis Juni 2020) direkt auf den Präsidentenstuhl gehievt wurde. (So sieht übrigens Gewaltenteilung in der Bunten Republik Deutschland aus!)

    Ein zweiter Blick ist auf das Bildungssystem zu werfen: Während ich (Jahrgang 1943) noch von sach- und fachkundigen Lehrern unterrichtet wurde und z. B. lernte, dass es im Laufe der Erdgeschichte abwechselnd warme und kalte Perioden gab (wie sonst hätte der Wikinger Erik der Rote in den Küstenregionen der großen Insel im Nordatlantik Ackerbau und Viehzucht betreiben können – die man deshalb auch Greenland (deutsch: Grönland) nennt?), sind heute vorwiegend grüne und linke Tagträumer am Werk, für die Gender-Gaga und der Kampf gegen Rassismus und vor allem gegen rrächts wichtiger sind.

    Das Klima hat sich immer schon geändert, so weit man mit wissenschaftlichen Methoden zurückblicken kann. Auch die Pegel der Meere haben sich im Laufe der Erdgeschichte geändert, so gab es in ‚grauer Vorzeit‘ eine Landbrücke zwischen den heutigen britischen Inseln und dem heutigen Festlands-Europa. Auch Artensterben gab es schon in vorindustrieller Zeit – Dinos sind einfach ausgestorben, und das ohne menschliches Zutun! Ich lernte auch, dass Kohlendioxid kein Treibhausgas ist, sondern ein lebensnotwendiger Stoff – ohne ihn gäbe es keine Fotosynthese, also keinen Sauerstoff, ohne den auch Grüne und Linke nicht atmen könnten. Dass der Kohlendioxid-Gehalt der Atmosphäre praktisch keinen Einfluss auf die vielfach beschworene Erderwärmung hat, darauf hat der Naturwissenschaftler in seinem Schreiben an den Bundesverfassungsgerichts-Präsidenten bereits hingewiesen. Wenn man den Begriff Klima-Sensitivität benutzen will, müsste man eher das Gas Methan nennen, das ca. 25-mal so wirksam ist wie Kohlendioxid, und das Lachgas, das sogar 298-mal so wirksam ist; beide neben der Massentierhaltung vor allem freigesetzt durch stickstoffhaltige Dünger und die Kunststoff-Industrie (für Anonymous: Die Daten stammen vom Bundesumweltamt – nicht von der AfD!).
    Wie der genannte Wissenschaftler schreibt, sind „Maßnahmen zur Senkung des Kohlendioxid-Ausstoßes deshalb sinnlos.“
    Hörte man auf ihn, das wäre eine Katastrophe für das Geschäftsmodell ‚Klimaschutz‘, weder Al Gore noch Elon Musk könnten weiter Millionen scheffeln mit dem Handel von CO2-Zertifikaten!

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