Mali: Union betet für verwundete Soldaten

Mindestens 12 Bundeswehrsoldaten wurden am heutigen Freitag bei einem Sprengstoffanschlag im westafrikanischen Mali verwundet, neun von ihnen sogar schwerverwundet.

Zu dem Selbstmord-Attentat in dem vom radikalen Islam bedrohten Krisenland erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:

„Heute hat sich ein feiger Anschlag mittels einer Autobombe in Mali ereignet. Unsere Gedanken sind bei den verwundeten Soldaten, und wir beten, dass sie wieder gesund werden. 

Unter Einsatz von Rettungshubschraubern wurden die Verwundeten nach Gao in französische, chinesische und deutsche Sanitätseinrichtungen verbracht.

Die Soldaten werden weiterhin sanitätsdienstlich versorgt und für den Weitertransport nach Deutschland vorbereitet. In diesem Einsatz der Vereinten Nationen (Minusma) leistet die Bundeswehr Aufklärung und Unterstützung für die Stabilität Malis. 

Wir verdanken den Soldaten viel, die in Einsätzen auch für unsere Sicherheit einstehen. Terrorgruppen dürfen in Mali nicht Fuß fassen. Wir unterstützen die Sahel-Strategie der Bundesregierung.“ 
 


Verlängerung der Einreisebeschränkungen unter der Tarnkappe des „Stiftungsrechts“

Der Bundestag stimmte am 24. Juni über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts ab. Allerdings sei ihm mit einer erneuten Änderung des Infektionsschutzgesetzes ein völlig sachfremder Zusatz aufgepfropft worden, kritisiert die AfD-Fraktion.

Deren Bundestagsabgeordneter Fabian Jacobi lehnt diese intransparente Art der Gesetzgebung ab und erklärt dazu:

Der eigentliche Gegenstand des Gesetzentwurfs, nämlich die Reform des Stiftungsrechts, findet durchaus unsere Zustimmung. Was aber nicht geht, ist die Art von Tarnkappengesetzgebung, welche die Regierungsmehrheit hier praktiziert – nicht zum ersten Mal übrigens.

In der Ausschusssitzung am Dienstag haben die Regierungsfraktionen kurzfristig und überraschend dem Gesetz einen völlig neuen, sachfremden Gegenstand angehängt.

Mit diesem Vorgehen wird ein ordentliches Gesetzgebungsverfahren ausgehebelt, insbesondere die erste Lesung im Plenum und die Beratung im zuständigen Gesundheitsausschuss. Dass die Öffentlichkeit und womöglich auch ein Teil der Abgeordneten so Gefahr laufen, überhaupt nicht mitzubekommen, was da nunmehr beschlossen werden soll, lässt auf ein zweifelhaftes Demokratieverständnis schließen.

Auch in der Sache lehnen wir diese klandestine Änderung des Infektionsschutzgesetzes ab. Die weitere Ermächtigung der Regierung zu pauschalen Grundrechtseingriffen bei der Einreise sogar nach einem Ende der epidemischen Lage, ohne eine tatsächlich festgestellte fortbestehende Gefahrenlage, kommt für uns nicht in Betracht. Eine Zustimmung zu dem Gesetzentwurf, und damit auch zu der eigentlich sinnvollen Reform des Stiftungsrechts, wird so unmöglich gemacht.“


SPD will Verbot der Abtreibungswerbung abschaffen und Gehsteigberatung verbieten

Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich für das „Recht auf reproduktive Selbstbestimmung von Frauen stark“ und habe dazu eine „Positionspapier“ verabschiedet. Das erklärte die zuständige Berichterstatterin Gülistan Yüksel gestern in Berlin. „Frauen, die sich in einer Konfliktsituation für einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden“, benötigten „ungestörten Zugang zu Informationen“.

„Das bedeutet, dass wir neben der Abschaffung des 219a StGB, der ein Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche vorsieht, auch eine Regelung brauchen, welche die sogenannten ‚Gehsteigbelästigungen‘ vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen verhindert“, heißt es in einer Pressemitteilung Yüksels.

BILD: Evangelikale Lebensrechts-Kundgebung in Sachsen

Immer wieder komme es „vor Beratungsstellen und Arztpraxen zu sogenannten ‚Mahnwachen‘ oder ‚Gehsteigbelästigungen‘ durch sogenannte Lebensschützerinnen und Lebensschützer.“

Auch Berater/innen sowie Ärzte könnten dadurch „ihren Beruf nicht ungestört ausüben“. Schwangere hätten „ein Recht auf eine störungsfreie, anonyme und sachliche Beratung“.

„Für die reproduktive Selbstbestimmung ist außerdem der Zugang zu kostenlosen Verhütungsmitteln sowie der Forschungsausbau zu Verhütungsmitteln auch für Männer bedeutend“, so Yüksel weiter.

Quelle: ALFA-Newsletter

HINWEIS der Redaktion: Die Gehsteigberatung von Lebensrechtlern wurde bereits vor Jahren gerichtlich als erlaubter Einsatz für das Leben bestätigt


Gegen die Willkür des iranischen Regimes

Zum interfraktionellen Antrag „Menschenrechte ins Zentrum der Iranpolitik stellen“ erklärt die stellv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Katja Leikert:

„Zum Abschluss der Wahlperiode setzen wir fraktionsübergreifend ein Zeichen in Sachen Iran – ein Zeichen auch gegenüber dem neuen iranischen Präsidenten, der wie kein Zweiter für das Unrecht im Land steht.

Wir hören nicht auf anzuprangern, dass Menschen wie die iranische Anwältin Nasrin Sotudeh unschuldig im Gefängnis sitzen. Mit seiner unheilvollen Rolle in der Region und seiner Missachtung für jede Art von Minderheit steht das Regime in Teheran für vieles, was wir in der CDU/CSU bekämpfen: Autoritarismus, Intoleranz, Gewalt.“


INSA-Umfrage: Mehrheit gegen Maskenpflicht im Freien bei einem Inzidenzwert unter 20

Das Erfurter INSA-Meinungsforschungsinstitut wollte wissen, ob die Befragten eine Maskenpflicht im Freien bei einem Corona-Inzidenzwert von unter 20 ablehnen. 55 % stimmen der Aussage zu (also gegen Maskenpflicht), 28 Prozent plädieren auch dann für eine Maskenpflicht im Freien.

Die Befragten unter 30 Jahren sind stärker gegen eine Maskenpflicht als die älteren Befragten (60 zu 63 bis 72 %). Die erwerbstätigen Befragten sind etwas häufiger gegen eine Maskenpflicht als die Nicht-Erwerbstätigen (70 zu 62 %).

Die Wähler der AfD (80 %) sowie der FDP (78 %) sind deutlich häufiger gegen eine Maskenpflicht als die Wähler der anderen Parteien (58 bis 62 %).

HIER geht es zum erwähnten INSA-Institut: www.insa-consulere.de


Kritik an der Ideologisierung des Sports

Pressemitteilung des FORUM DEUTSCHER KATHOLIKEN:

In München fand am 23. Juni im Rahmen der Fußball-Europameisterschaft das Spiel Deutschland gegen Ungarn statt. Der OB der Stadt forderte die Beleuchtung des Stadions in den Regenbogenfarben. Ein klares Signal für sexuelle Willkür gegen Ehe und Familie!

In freiheitlichen Gesellschaften wird der Sport von Aktionen politischer Ideologie freigehalten. Die Ideologisierung des Sports für ihre Zwecke praktizieren totalitäre Systeme.

Der Protest wurde auch von öffentlich-rechtlichen Medien mit dem Vorwurf von Homophobie mitgetragen. Er richtet sich gegen ein Gesetz der ungarischen Regierung, das ein Verbot von Büchern und Filmen in der schulischen Aufklärung  vorsieht, in denen alle Formen von Sexualität als gleichwertig dargestellt werden.

Die Aufklärung heranwachsender Kinder und Jugendlicher gehöre ins Elternhaus, sagt Orban: „Wir schützen die Aufgabe der Eltern“. Die ungarische Regierung kann sich auf eine klare demokratische Mehrheit im Parlament stützen.

In der Münchner Regenbogeninitiative zeigt sich, dass der Relativismus, der keine verbindlichen Werte anerkennt, in einen neuen Dogmatismus umschlägt, der die Grundordnung der Gesellschaft deformieren will. Er wird von Medien mitgesteuert und er versucht in einer Art von Pseudo-Aufklärung, „alle dem Überdogma des Relativismus zu unterwerfen“ (Joseph Ratzinger).

Wenn das Institut für Demoskopie Allensbach geäußert hat, „etwas weniger als die Hälfte  der Deutschen glauben, man könne seine politische Meinung noch frei äußern … auffallend viele Bürger (klagen) über eine starke soziale Kontrolle und haben den Eindruck, dass versucht werde,  ihnen bis ins Detail vorzuschreiben, wie sie sich zu verhalten hätten“, dann sehen wir, wieweit wir schon entmündigt sind. „Der Druck geht nicht von der Mehrheit, sondern von der Minderheit aus„. – Wehren wir uns gegen diese Form der Diktatur!

Prof. Dr. Hubert Gindert, Vorsitzender des Forums Deutscher Katholiken


CDL protestiert gegen Matic-Resolution: Verhängnisvolles Signal gegen das Lebensrecht

Am 24. Juni hat das Europaparlament über die Entschließung des kroatischen Sozialisten Predrag Fred Matic, den „Bericht über die Lage im Hinblick auf die sexuelle und reproduktive Gesundheit und die damit verbundenen Rechte in der EU im Zusammenhang mit der Gesundheit von Frauen“ abgestimmt.

Der Bericht forderte unter anderem ein „Recht auf Abtreibung“ sowie die Aufgabe des Gewissensvorbehaltes bei Abtreibungen. Mit einer Mehrheit von 378 zu 255 Stimmen und 42 Enthaltungen wurde der Antrag angenommen.

Hierzu erklärt Pressesprecherin Susanne Wenzel (siehe Foto) von den Christdemokraten für das Leben (CDL):

„Wie leider erwartet, haben die Abgeordneten des Europaparlaments heute in Brüssel die Abtreibung als vermeintliches „Menschenrecht“ definiert und die Gewissensfreiheit des medizinischen Personals in dieser Frage von einem Grundrecht zu einem Straftatbestand der „unterlassenen medizinischen Behandlung“ erklärt.

Das ist ein fatales Signal gegen den Schutz des Lebens und ein Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung der EU.

Der Geist der christlichen Gründerväter der EU wird durch diese Entscheidung in das absolute Gegenteil verkehrt, was sicher bei vielen Unionsbürgern zu einer weiteren inneren Abkehr von Europa führen wird.

Tatsächlich läutet das heutige Abstimmungsergebnis die dunkle Stunde Europas ein, in der das Töten zum Recht erklärt und das uneingeschränkte Recht auf Leben faktisch abgeschafft wurde, das in allen internationalen Verträgen und vielen Verfassungen explizit festgehalten ist.

Auch die Umkehrung des Rechts auf die Gewissensfreiheit, das sowohl im deutschen Grundgesetz  als auch im Schwangerschaftskonfliktgesetz (§ 12) verankert ist, in einen Straftatbestand der „Unterlassung einer medizinischen Behandlung“ widerspricht dem viel beschworenen Europäischen Geist.

In völliger Missachtung der Souveränität der EU-Länder in diesen Fragen hat der Bericht des Sozialisten Matic die Tötung eines unschuldigen, ungeborenen Menschen zu einem angeblichen „Recht“ erklärt und fordert nun die entsprechenden Gesetzesänderungen, das heißt die totale Freigabe und staatliche Förderung der Abtreibung im gesamten EU-Gebiet.

Mit der Abstimmung richtet sich das Parlament auch gegen seine eigene Menschenrechtskonvention, die nicht nur in Artikel 2 das Recht auf Leben, sondern in Artikel 9 auch die Gewissensfreiheit zu einem Grundrecht erklärt.

Es drängt sich unweigerlich die Frage auf, ob die von den EU-Bürgern gewählten Vertreter sich ihrer Verantwortung an dieser Stelle überhaupt bewusst sind, denn immerhin sind über 70 Prozent der EU-Bürger Mitglied einer christlichen Kirche. Seit Jahren wurde auch aus Brüssel und Straßburg das Recht auf Leben und das Abtreibungsstrafrecht der europäischen Länder immer wieder torpediert.

Da die Gesetzgebung zur Abtreibung aber nach wie vor in den Händen der Abgeordneten der Länderparlamente liegt, ist es noch nicht zu spät, dass das im Grundgesetz Artikel 1 und 2 verankerte Grundrecht auf Leben Geltung beanspruchen kann.

Die CDL fordert den Deutschen Bundestag auf, diesen Eingriff in die Souveränität seiner Gesetzgebungsbefugnis zurückzuweisen, und so seiner Verpflichtung zum Schutz des Lebens nachzukommen und die Gewissensfreiheit des medizinischen Personals, die in unserer Verfassung und auch dem Schwangerschaftskonfliktgesetz verankert ist, entschieden zu verteidigen.“


Corona: Charité-Professor Matthes kritisiert Panikmache und Schulschließungen

BILD-online veröffentlichte am 24. Juni 2021 einen Artikel über „Corona-Angstmache“, die unseren Kindern geschadet habe. Freilich hat das Massenblatt vor allem im vorigen Frühjahr teils selber eine sensationsgierige „Berichterstattung“ zur Coronakrise betrieben.

Nun schreibt BILD über diefolgenschwerste Corona-Maßnahme“ – nämlich die monatelangen Schul-Schließungen, wodurch mehr als 10 Millionen Kinder und Jugendliche „wichtigen Stoff verpasst“ hätten.

Das Boulevardblatt kritisiert: „Dabei ist Corona für Kinder nur in Ausnahmen gefährlich. Wissenschaftler (u.a. Uni München) haben bewiesen, dass Schulen keine Treiber der Pandemie sind.“

Jetzt hätten Forscher der Berliner Charité eine brisante Studie veröffentlicht, in der „die Corona-Angstmache mit Kindern für die fatalen Schul-Lockdowns verantwortlichgemacht würden.

Eine Befragung unter 6753 Lehrern habe ergeben, daß 98% von ihnen die Schüler als „größte Corona-Gefahr“ betrachten: „71 % fürchten gar, dass Kinder das Virus weitergeben, auch wenn sie keine Symptome haben.

Charité-Professor Dr. Harald Matthes erklärt, die „tiefsitzende Angst“ der Lehrer sei „wahrscheinlich ein Ergebnis der einseitigen Informationspolitik“. Die Regierung und das Robert-Koch-Institut hätten „niemals klargestellt, dass Schulen keine gefährlichen Orte sind“ – obwohl dies „vielfach wissenschaftlich belegt“ sei, so der leitende Arzt gegenüber „Bild“.

Zudem heißt es in dem Bericht weiter: „Matthes kritisiert auch die heftig umstrittene Viruslast-Studie der Charité vom 30. April 2020“. Darin wurde damals dringend vor Schul-Öffnungen gewarnt.

Diese Studie habe „den Fokus auf die Kinder gelenkt“, die seitdem im Verdacht gestanden hätten. Als dies später widerlegt wurde, sei das Bild von den Schulen als „besonders gefährliche Orte“ schon verfestigt gewesen.

Quelle für die Zitate: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/professor-kritisiert-so-hat-die-corona-angstmache-unseren-kindern-geschadet-76860152.bild.html


Matic-Report: Ärzte für das Leben befürchten weitere Aushöhlung des Lebensrechts

Am Nachmittag des 24. Juni 2021 wurde der Bericht „Über die Lage im Hinblick auf die sexuelle und reproduktive Gesundheit und die damit verbundenen Rechte in der EU im Zusammenhang mit der Gesundheit von Frauen“ des kroatischen Sozialisten Predrag Fred Matić mit einer klaren Mehrheit von 378 zu 255 Stimmen und 42 Enthaltungen vom Europäischen Parlament angenommen.

Prof. Dr. Paul Cullen (siehe Foto), Vorsitzender von Ärzte für das Leben, erklärte hierzu in Münster:

„Die Annahme des Matić-Berichts ist ein großer Rückschlag für die Menschenrechte, das Lebensrecht und die ärztliche Gewissensfreiheit in Europa.

Der Bericht postuliert erstmalig ein „Menschenrecht auf Abtreibung“, das in unzulässiger Weise auf die souveräne Rechte der Mitgliedsstaaten in dieser Frage unter Verletzung des Subsidiaritätsprinzips einwirken wird.

Zudem wird die Annahme des Berichts dazu führen, das in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankerte Recht von Ärzten, aus Gewissensgründen eine Mitwirkung an Abtreibungen abzulehnen, EU-weit zu beschneiden.

Gerade der letzte Punkt muss alle Ärzte in Europa alarmieren. Denn ist die Gewissensfreiheit in einem Bereich des ärztlichen Tuns angetastet, so ist sie in allen anderen Gebieten der Medizin kaum aufrecht zu erhalten.

Die Tötung eines wehrlosen Menschen kann nie ein Recht sein, und ist das Gegenteil von einem Menschenrecht, denn sie bedeutet immer, einen anderen mutwillig aus der Menschheitsfamilie auszuschließen.

Eine solche sprachliche Konstruktion ist nur möglich, wenn man in der komplexen Situation der Schwangerschaft das elementarste Menschenrecht eines der Beteiligten, nämlich das Recht, überhaupt zu existieren, vollkommen ausblendet.

So wie es entweder Gewissensfreiheit für alle Bereiche der Medizin gibt oder für gar keine, haben entweder alle Menschen gleiche Menschenrechte oder es hat keiner richtig welche.

Der Matić-Bericht spricht von Menschenrechten, doch ist seine Annahme einer der größten Angriffe auf die Menschenrechte in Europa seit Jahren. Der Trend, die Tötung von sich selbst oder eines anderen Menschen als „Recht“ oder gar als „Menschenrecht“ rechtlich zu definieren, wird uns in den kommenden Jahren teuer zu stehen kommen.“

Der Verein „Ärzte für das Leben“ fordert eine uneingeschränkte Kultur des Lebens in der medizinischen Praxis und Forschung auf der Grundlage der hippokratischen Tradition. Er finanziert sich ausschließlich über die Beiträge seiner Mitglieder sowie durch Spenden.

Kontakt:
Ärzte für das Leben e.V., Prof. Dr. med. Paul Cullen, 48163 Münster
Tel.: 02536-319 5008 – E-Mail: p.cullen@aerzte-fuer-das-leben.de
http://www.aerzte-fuer-das-leben.de