Wagenknecht kritisiert grüne Corona-Politik

Aktuelle Stellungnahme von Sahra Wagenknecht (MdB):

Nicht zuletzt in der Corona-Politik wird deutlich, dass gerade von den Grünen und ihrem Milieu mittlerweile Ansichten vertreten werden, die in erschreckender Weise autoritär und illiberal sind.

Im Interview mit der Welt spreche ich über die Gefahr, dass die Grünen am Ende nur Politik für großstädtische Besserverdiener machen, über die Verantwortung von Angela Merkel für einen großen Niedriglohnsektor und wachsende Altersarmut und über das Problem von Olaf Scholz und der SPD, die schon oft nach Wahlen das Gegenteil dessen gemacht haben, was sie dem Wähler vorher versprochen hatten.

Quelle: https://www.getrevue.co/profile/team-sahra/issues/ernste-probleme-und-ein-inhaltsarmer-wahlkampf-747934?utm_campaign=Issue&utm_content=view_in_browser&utm_medium=email&utm_source=Sahra+Wagenknecht


Keine Lohnersatzzahlungen für Ungeimpfte?

Gesundheitsminister Jens Spahn (siehe Foto) plant laut „Spiegel“-Meldung das Ende der Lohnersatzzahlungen für Ungeimpfte. Arbeitnehmern, die sich in Quarantäne begeben müssen, soll in Zukunft der Verdienstaustfall nicht mehr ersetzt werden.

Zuständig für die konkrete Regelung sind allerdings die Bundesländer.

Kritiker werfen Spahn vor, er schließe zwar offiziell eine Impfpflicht aus, wolle sie aber mit solchen und weiteren „Daumschrauben“ (z.B. kostenpflichtigen Tests) durch die Hintertür einführen.

Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer:

„Der jüngste Vorstoß betrifft ungeimpfte Arbeitnehmer, die sich in Covid-Quarantäne begeben müssen. Hier sieht die Rechtslage vor, dass der dabei entstehende Verdienstausfall ersetzt wird. Das ist nur recht und billig, denn wenn der Staat dem Arbeitnehmer die Ausübung seiner Erwerbsarbeit verbietet, muss er auch Ersatz dafür leisten.

Weshalb jetzt aber zwischen geimpften und ungeimpften Arbeitnehmern unterschieden werden soll, ist unbegreiflich.

Die neue Verschärfung ist auch in sich widersprüchlich. Spahn begründet die Ungleichbehandlung damit, dass eine Impfung die Quarantäne vermeidbar gemacht hätte. Doch wie soll das festgestellt werden, zumal man als Arbeitnehmer ja auch in Quarantäne geschickt wird, wenn man gar nicht selbst erkrankt, sondern nur in Kontakt mit einem erkrankten Kollegen war?

Die geplanten Maßnahmen sind auch in höchstem Grade unsozial. Während für Stützungen von Großunternehmen offenbar ausreichend Geld vorhanden ist, wird man auf dem Rücken der Arbeitnehmer knauserig.

Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wollen den Wegfall der Ersatzleistung für Ungeimpfte möglichst bald umsetzen. Dies ist kein Zufall, sitzen in den Regierungen dieser Länder schließlich schwarze und grüne Politiker, denen die Einführung einer de-facto Impfpflicht offenbar nicht schnell genug gehen kann. Hier übt man bereits für eine schwarz-grüne Impfkoalition auf Bundesebene.


Das Ende der CDU-Fahnenstange: Laschets „Team“-Frau Prien ruft zur SPD-Wahl auf

Von Peter Hahne

Selbst die Enkel meiner Generation kennen ihn, einen der legendärsten O-Töne der Geschichte: „Aus, aus, aus! Aus! Das Spiel ist aus!“ – So kommentierte Sportreporter-Legende Herbert Zimmermann den Abpfiff des Fußball-WM-Finales am 4. Juli 1954 im Wankdorf-Stadion von Bern.

Seit heute ist es nun der Wahl- und Wappenspruch von CDU und CSU. Doch sie sind nicht Weltmeister, nein, sie sind Mitarbeiter des Jahres der SPD, auch der AfD. Diese Parteien können nun den Wahlkampf einstellen. Der politische Hauptgegner kann die Sektkorken knallen lassen.

Im ZDF-Talk „Markus Lanz“ schoss Karin Prien das Eigentor schlechthin kurz vor Spielende am 26. September. Karin Prien? Den Namen muss man sich nicht merken, diese Frau ist bald Geschichte.

Die CDU-Bildungs(!)-Ministerin von Schleswig-Holstein verkündete auf die Frage, ob sie in Thüringen Hans-Georg Maaßen für den Bundestag wählen würde: „Was sucht Herr Maaßen in der CDU?“ – Und doppelte dann nach: „Sagen wir mal so. Ich bin von Leistungssportlern immer wieder fasziniert.“ – Hintergrund: Maaßens Gegenkandidat ist der frühere Biathlet von Weltrang, Frank Ullrich (SPD).

Frau Pien gehört zum sogenannten Zukunftsteam von Kanzlerkandidat Laschet. Also zu jenem letzten Aufgebot, dessen Zukunft die Dame nun versenkt hat. Sie stellt sich damit nicht nur populistisch gegen einen Parteifreund, sie macht es jedem nur halbwegs denkenden Menschen völlig unmöglich, jetzt noch CDU/CSU zu wählen.

BILD: am 12. September spricht Hahne im Erzgebirge (Schmatal-Neudorf)

Ulf Poschard kommt spät, aber immerhin noch zu dem Schluss: „Die Merkel-CDU ist unwählbar.“- So die Überschrift seines Kommentars in Springers Flaggschiff, das auch noch dann treu zur Union stand, wenn die einen Besenstiel aufgestellt hätte. Aus, aus, aus! Das Spiel ist aus. Auf den letzten Metern nun auch bei Welt und Bild.

Mir wurde diese kluge Fangfrage vor zwei Wochen im MDR-Talk „Riverboat“ überraschend von Jörg Kachelmann gestellt: „Würden Sie, wohnten Sie im Wahlkreis Südthüringen, für Maaßen stimmen?“ – Meine spontane Antwort: „Erstens wohne ich nicht dort und zweitens finde ich es toll, dass sich die Thüringer aus Berlin nichts mehr vorschreiben lassen. Das hatten sie bis 1989 genug.“

All das rächt sich nun bitter in der Endphase des alles entscheidenden Spiels. Kurz vor dem Abpfiff heißt es bereits: Aus! – Wolfgang Bosbach musste das erleben: wegen seines (für jeden Parteifreund selbstverständlichen) Wahlkampfs für Maaßen wurde er keineswegs nur von Lautsprecher Lauterbach diffamiert. Nein, die schlimmsten Angriffe kamen aus der eigenen Partei. Öffentlich! Er beschloss darauf: „Nie wieder Wahlkampf für die CDU!“ – Hoch erhobenen Hauptes verlässt er für immer das Spielfeld. Chapeau!

Klar, für Laschet sind die Querdenker (so im RTL-Triell) d a s Radikalen-Problem der Stunde. Und in seiner Bundestagsrede waren es die Rechtsradikalen. Kein Wort zum Messer-mordenden Islamismus, kein einziges. Auch keines dazu, dass die Corona-Hotspots ausgerechnet und sehr häufig genau dort sind, wo viele Zuwanderer eng an eng leben. Kein Schutz für die, „die schon länger hier leben“. So nennt die „CDU Deutschlands“ ja inzwischen die Deutschen.

Nun hat jene Dame aus Kiel noch kurz vor dem Abpfiff das entscheidende Eigentor geschossen. Sie hat den heuchlerischen Vorhang von der traurigen C-Parteien-Realität weggezogen.

Quelle und vollständiger Beitrag von Peter Hahne hier: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/das-wars-liebe-union-tschuess/


Atheismus beruht auf überholtem Weltbild

Dipl.-Chem. Dr. rer.nat. Hans Penner, 76351 Linkenheim-Hochstetten

OFFENER BRIEF an Martin Neukamm, Geschäftsführer AG Evolution in Biologie, Kultur und Gesellschaft

Sehr geehrter Herr Neukamm,

das Grundgesetz fordert die Verantwortung vor Gott. Ohne Beachtung der Zehn Gebote ist eine humane Gesellschaft nicht möglich.

Die Existenz des Gottes Israels, an den auch die Christen glauben, ist meines Erachtens unbestreitbar. Die Wunderwelt der Schöpfung und die Geschichte Israels können als Belege für die Existenz Gottes nicht ignoriert werden.

Der Atheismus dürfte auf dem kausal-mechanistischen Weltbild des vorletzten Jahrhunderts beruhen, das durch die Grundlagenkrise der Physik in den 1920er Jahren überwunden wurde.

Das Paradigma des Atheismus fordert die Prämisse, daß es nur die „Welt 1“ (Karl Popper) gibt, die prinzipiell sichtbar und physikalisch meßbar ist, sonst nichts. Es ist klar, daß innerhalb der Welt 1 kein Gott existieren kann, der die Welt 1 erschaffen hat.

Das Paradigma des Atheismus postuliert die Entstehung der überaus intelligent-zweckmäßigen biologischen Apparate durch eine extrem große Anzahl zufälliger minimaler Mutationen. Hierfür dürfte die Zeit der Erdgeschichte kaum ausgereicht haben.

Dabei ist zu berücksichtigen, daß die biologischen Apparate komplex und nicht reduzierbar sind. Sie bestehen aus einer größeren Anzahl genau aufeinander abgestimmter Strukturen.

Die überaus vielen postulierten Vorläufer dieser Apparate hätten wegen ihrer Unvollständigkeit nicht funktionieren können und würden deshalb dem betreffenden Organismus keine Überlebensvorteile geboten haben. Sie hätten gemäß der Selektionstheorie verschwinden müssen.

Gemäß Thomas Kuhn sind Diskussionen über Paradigmagrenzen hinweg nicht zielführend. Allerdings sollten unterschiedliche Paradigmen toleriert werden.

Ich weise auf den Erfahrungsbericht von Dr. Bechly hin: https://www.youtube.com/watch?v=LWVIzw0mTOw .

Mit freundlichen Grüßen
Hans Penner


Hygiene-Regime contra Christliche Sozialethik

Von Dr. Axel Bernd Kunze

„Es ist gerecht und solidarisch, dass Ungeimpfte die negativen Konsequenzen ihrer Entscheidung tragen müssen“, befand Andreas Lob-Hüdepohl, Ethiker an der Katholischen Hochschule für Sozialwesen Berlin und Mitglied des Nationalen Ethikrates am 29. August 2021 in der Fernsehsendung „Berlin direkt“.

Die am 10. August beschlossene 3-G-Regel sei akzeptabel. Alles in einem verbindlichen, freundlichen, lächelnden Tonfall vorgetragen, ganz „nüchtern“, wie er selber sagt.

Man reibt sich die Augen: Partizipation, soziale Teilhabe, Respekt und Anerkennung waren in den vergangenen Jahren Lieblingsthemen der Christlichen Sozialethik – und dies mitunter gesteigert bis zur unmittelbaren Anerkennung von Bedürfnissen, selbstbestimmten Identitäten und Gefühlen.

Doch jetzt soll die Verweigerung sozialer Teilhaberechte, die Suche nach den ungeimpften Sündenböcken, die Spaltung in eine Zweiklassengesellschaft gerecht und solidarisch sein?

Für Lob-Hüdepohl schon, wie er den Fernsehzuschauern erklärt: Denn die Solidargemeinschaft respektiere schließlich das Selbstbestimmungsrecht, nur müssten die Ungeimpften dann eben auch die negativen Konsequenzen tragen.

Richtig ist, dass Freiheit und Verantwortung die notwendigen Kehrseiten ein und derselben Medaille sind. Wer Freiheit in Anspruch nimmt, muss auch für die Folgen seiner Entscheidungen eintreten. Allerdings gilt dies im Rahmen einer Verfassungsordnung, die vom Vorrang des freien Subjekts und seiner Selbstbestimmung ausgeht.

Lob-Hüdepohl stellt im Interview hingegen diese Verfassungsordnung auf den Kopf: Der Staat wird dazu legitimiert, Grundfreiheiten nach Gutsherrenart zuzuteilen oder zu entziehen. Doch nicht die Inanspruchnahme von Freiheit ist im liberalen Rechts- und Verfassungsstaat begründungspflichtig, sondern deren Beschränkung. Und hierfür bedarf es triftiger Gründe.

Eine Impfpflicht durch die Hintertür einzuführen, wie es seit Mitte August geschieht, wobei die Daumenschrauben nahezu wöchentlich immer mehr angezogen werden, ist eine Misstrauenserklärung gegen das freie Subjekt.

Wer die Selbstbestimmung achten will, darf eine bestimmte Entscheidung nicht gleichzeitig zur Pflicht für andere machen wollen oder eine abweichende Entscheidung als „unethisch“ verunglimpfen. Dies gilt erst recht, wo elementare Freiheitsgüter wie das Recht am eigenen Körper bedroht sind.

Der Pädagoge und Germanist Peter J. Brenner hat Anfang September in seinem Bildungsblog gewarnt:

„Damit ist die vorletzte Bastion des abendländisch-neuzeitlichen Menschenbildes bedroht. Das ‚Recht auf körperliche Unversehrtheit‘ – Art. 2,2 GG, aber was zählt das schon – ist zur Disposition gestellt. Immerhin: Die letzte Bastion bürgerlicher Grundrechte wankt noch nicht. Jeder kann weiterhin denken, was er will, auch wenn es nicht unbedingt ratsam ist, diese Gedanken zu äußern. Hier gilt die Maxime, die Kant in seinem berühmten Aufklärungsaufsatz Friedrich II. zugeschrieben hat: ‚Räsonniert, soviel ihr wollt und worüber ihr wollt, aber gehorcht!’“

Einem Mitglied des Nationalen Ethikrates hätte angesichts der gravierenden Wertkonflikte, mit denen wir es zu tun haben, eine differenziertere und sorgfältigere ethische Urteilsbildung gut angestanden.

Das fängt schon beim Blick auf die empirischen Anteile an. Die Impfung sei „kein tödliches Instrument“, in der Diskussion über etwaige Impfschäden, Nebenwirkungen oder Langzeitfolgen würde etwas „hochgezogen, was abwegig ist“.

Wie andernorts auch, folgt der Berliner Ethiker einem vermachteten Diskurs, in dem kritische Stimmen nicht vorgesehen sind. Statt Gegenpositionen zu prüfen, werden diese verunglimpft.

Doch ist es gerade ein schon seit langem einseitig, manipulativ und affektgeleitet geführter öffentlicher Diskurs, der die Coronapolitik in eine Sackgasse geführt hat, sodass die Regierung nun mit immer mehr Druck gegen Teile der eigenen Bevölkerung arbeiten muss und glaubt, allein so Handlungsfähigkeit demonstrieren zu können.

Erst im August diagnostizierten Wissenschaftler mit einer in „Forschung & Lehre“, der Zeitschrift des Deutschen Hochschulverbandes, veröffentlichten Erklärung: Kritischer Geist in der Krise.

Pate im Hintergrund stand nicht zuletzt der Coronadiskurs, bei dem kritische, abweichende Stimmen deutlich an den Rand gedrängt wurden – mit deutlichen Folgen: Ein maßlos gewordenes Hygieneregime übernimmt quasireligiöse Funktionen und entpersonalisiert unser Zusammenleben.

Nicht wir machen diese Politik, sondern das Virus, erklärte erst kürzlich der baden-württembergische Ministerpräsident. Entlarvender kann man es nicht sagen.

Doch Entpersonalisierung ist nahezu ein diabolischer Vorgang. Wo niemand persönlich verantwortlich ist, erstirbt das Subjekt, am Ende aber auch die Rede von Gott. Denn das Virus spricht nicht von Gott.

Auch in einem anderen Punkt stellt Lob-Hüdepohl den medialen Dominanzdiskurs nicht in Frage: Wenn die Impfung die Geimpften schützen soll, müsste sich niemand vor Ungeimpften fürchten. Oder anders gesagt: Der Geimpfte hätte dann gar keinen ethischen Grund, vom anderen Solidarität einzufordern.

Der Risikoträger, der nicht geimpft ist, mag sich vielleicht selbst schaden. Aber das ist in Kauf zu nehmen, wenn die freie Entscheidungsfähigkeit gewollt ist. Der Staat hat seine öffentliche Schutzaufgabe erfüllt, sobald ein Impfangebot für alle vorliegt.

Mehr kann und darf der liberale Rechts- und Verfassungsstaat nicht fordern.

Quelle und FORTSETZUNG des Beitrags hier: https://bildung-und-ethik.com/2021/09/09/schlaglicht-christliche-sozialethik-scheitert-angesichts-einer-impfpflicht-durch-die-hintertur/


Endlich eine Stimme der Vernunft im klimagläubigen Deutschland

Von Peter Kiefer

Welch eine Wohltat: Unter all den apokalyptischen Titeln wie Klima-Krise, Klima-Katastrophe, Klima-GAU, Klima-Armageddon usw. von Klimaanpassung zu lesen.

Im Handelsblatt spricht Dr. Messari-Becker, eine Professorin für Gebäudetechnologie und Bauphysik, im Angesicht der Hochwasser-Katastrophe an Ahr und Erft Klartext – ohne das Narrativ der Klima-Apokalyptiker zu bedienen, die die Naturkatastrophe für politische Zwecke instrumentalisieren.

Eigentlich eine Binse, aber nicht im Klima-gläubigen Deutschland. Im Ahrtal gab es schon mehrere Hochwasser-Katastrophen, sogar schon in vor-industriellen Zeiten, als der Mensch noch nicht für das angeblich Tod-bringende CO2 verantwortlich gemacht werden konnte.

Diese Dame – übrigens in Marokko geboren – sprach von der Notwendigkeit von ausreichenden Rückhaltebecken, mehr Grün- und Sickerflächen, auch von leistungsfähiger Kanalisation.

Sie war von 2016 bis 2020 Mitglied im Sachverständigenrat der Bundesregierung für Umweltfragen; möglich, dass sie das jetzt nicht mehr ist, weil sie im Chor der Klima-Retter nicht so richtig mitsingen wollte (Wikipedia gibt keine Auskunft darüber).

Vielleicht war auch die Zusammenarbeit mit der fabelhaften Blondine Prof. Claudia Kemfert, stellv. Vorsitzende des Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) zu anstrengend. Nobody knows!

BILD: Grünes Wahlkampfplakat

Auch innerhalb der ‚Vierten Gewalt‘ gibt es vereinzelt Stimmen, die sich dem Mainstream entziehen.

So macht sich Stefan Aust, der namhafte deutsche Journalist und ehem. Chefredakteur des Spiegel – also noch vor Relotius – lustig über die Weltuntergangspropheten des Potsdam Instituts für Klimafolgenforschung (PIK): „Unterlegt mit dem Computerzahlenwerk der Klimagurus von Potsdam nahm und nimmt der drohende Weltuntergang durch das menschengemachte Kohlendioxid seinen verhängnisvollen Lauf“ (Stefan Aust: Zeitreise, 2021).

Zur Erinnerung: Der ehem. Leiter des PIK, Hans Joachim Schellnhuber („Selbstverbrennung der Erde“, 2015) war persönlicher Berater der ‚ewigen‘ Kanzlerin, und sein Nachfolger am PIK, Stefan Rahmstorf, ist aus dem gleichen Holz geschnitzt („Der Klimawandel“, beide, 2019).

Für am Thema interessierte Leser sehr empfehlenswert: Das Interview mit Frau Messari-Becker: https://www.handelsblatt.com/finanzen/immobilien/immobilien-bauexpertin-zu-starkregen-wir-neigen-dazu-die-natur-zu-verkitschen/27479290.html?ticket=ST-1896169-CrkFBdNg5ENM1NXVFauZ-ap6