Kommt es (endlich) zur bundesweiten CSU?

Von Felizitas Küble

Seit Jahrzehnten setze ich mich für eine bundesweite Ausdehnung der CSU ein, die der bayerische Ministerpräsident Franz-Josef Strauß einst in seinem „Kreuther Beschluß“ zwar ankündigte, aber leider nicht durchführte.   (Unsere diesbezüglichen 20 Artikel siehe hier: https://charismatismus.wordpress.com/category/bundesweite-csu-kreuther-geist/)

Danach ist das Thema bei den Christsozialen zwar immer wieder hochgekommen, aber eher als (leere) Drohung in Richtung CDU – unterm Strich erschienen die  bayerischen Pfründe doch wichtiger als die gesamtdeutsche Verantwortung.

Jetzt könnte jedoch die alte Idee neue Aktualität gewinnen, denn der Konflikt zwischen den „Schwester“-Parteien um die Asylpolitik ist derzeit so hart wie nie, der Graben tiefer geworden.

Die neue Situation seit der Bundestagswahl besteht zudem darin, daß Seehofer in Personalunion sowohl CSU-Chef wie auch Bundesinnenminister ist, Heimatministerium inklusive. Er hat also ein Bein in Berlin und eines in München –  und er hat vor allem in der Sache recht, zumal mit seinem „springenden Punkt“, illegale Migranten an der Grenze zurückzuweisen. Es muß aber noch jemand „zurückgewiesen“ bzw. endlich in ihre Schranken gewiesen werden, nämlich die Kanzlerin mit ihrer rechtswidrigen Asylpolitik.

Bislang hat sich Seehofer zwar schon öfter als „Drehhofer“ erwiesen (wie nicht nur wir seit langem beklagen), teils geschah dies aber auch wegen mangelnder machtpolitischer Chancen. Mit seinem einflußreichen Ministeramt hat er aber den regierungsamtlichen Fuß in der Tür, zudem könnte er seinen Masterplan notfalls auch per Ministerentscheid durchsetzen, was er auch bereits ankündigte.

Grenzkontrollen gehören durchaus in das Ressort des Innenministers – aber wenn Merkel auf ihrer Richtlinienkompetenz als Regierungschefin besteht, ist der Konflikt unausweichlich.

Falls die Kanzlerin dann mit der Entlassung Seehofers reagiert (was eher unwahrscheinlich ist, da er in puncto Asyl „nur“ Recht und Gesetz verwirklichen will), würde nicht allein die CSU vor Wut an die Decke steigen, sondern auch der konservative Flügel der CDU (den es tatsächlich noch gibt, man glaubt es kaum….).

Wenn also Merkel in der Asylfrage nicht einlenkt, kommt es voraussichtlich zum großen Krach, in dessen Folge die Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU kaum noch zu halten sein wird. Offen wäre lediglich, wer sich von wem zuerst trennt: Die CSU von der CDU oder umgekehrt.

Ein Auseinanderbrechen der Fraktionsgemeinschaft im Bundestag führt zwar nicht automatisch zu einer bundesweiten CSU, kann aber eine Zwischenstation sein. Grundsätzlich wäre danach ein „Einmarschieren“ der CDU in Bayern möglich, wobei die CSU sich dann sicherlich im „Rest“ der Republik breitmacht.

Womöglich wird die Regierung Merkel versuchen, mit den Grünen zu kungeln und sich mit deren Stimmen über Wasser zu halten – auch ohne die CSU. Dann bleibt den Christsozialen erst recht nur noch eine Ausdehnung ihrer Partei in ganz Deutschland, um von ihrer einstmaligen „Schwester“ nicht komplett an die Wand gedrückt zu werden.

Für die im Oktober stattfindende Landtagswahl im Freistaat würde die Ankündigung einer bundesweiten CSU nicht schaden, im Gegenteil, der Wahlkampf bekäme weiteren Auftrieb und aller Augen wären nach Bayern gerichtet. 

 

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Vor allen Bürger Bayerns und AfD-Wähler befürworten eine bundesweite CSU

Das Erfurter INSA-Institut befragte Bürger in und außerhalb Bayerns, wie sie über die bundesweite Ausdehnung der CSU denken. Dabei wurde deutlich, dass die Meinung im Freistaat ausgeprägter ist als bei den Bewohnern der übrigen Bundesländer:

28 Prozent der Bayern wissen keine Antwort oder machen dazu keine Angabe. Bei den Bewohnern der übrigen Bundesländer liegt dieser Wert aber sechs Prozentpunkte höher (34 %).

38 Prozent der Bayern wünschen sich, dass die CSU bundesweit zur Wahl antritt, bei übrigen Befragten ist dies ein Drittel der Befragten (33 %). Ebenfalls rund ein Drittel aller Befragten, sowohl in Bayern (34 %) als auch im Rest Deutschlands (33 %), wünscht sich dies nicht.

Beim Blick auf die Wählerschaft der einzelnen Parteien stimmen vor allem die befragten Anhänger von AfD (53 %), Union und FDP (jeweils 46 %) für eine bundesweite Wahlmöglichkeit der CSU.

Mehr als die Hälfte der Grünen-Wähler (59 %) und rund die Hälfte der befragten Anhänger der Linken (49 %) lehnen dies ab, ebenso wie 40 Prozent der befragten Wählerschaft der SPD. Hingegen sind 35 Prozent der SPD-Wähler dafür, dass die CSU auch außerhalb Bayerns antritt.

HIER geht es zum erwähnten INSA-Institut: www.insa-consulere.de


Läßt die CSU nach ihrem Wahldebakel den Kreuther Geist endlich aus der Flasche?

Von Felizitas Küble

Seit vier Jahrzehnten setze ich mich für eine bundesweite CSU ein. Wenn die bayerische Schwestern-  bzw. Schnarchnasen-Partei jetzt immer noch nicht checkt, was die Stunde geschlagen hat, ist sie wirklich mit Blindheit geschlagen.

CSU-Chef Seehofer – nicht ohne Grund auch unter dem Spitznamen „Drehhofer“ bekannt  –  hat zwar im Kontext seiner Kritik an Merkels verfehlter Asylpolitik einige Male indirekt mit einer bundesweiten Ausdehnung seiner Partei gedroht, doch dies war als taktisches Spielchen allzu durchsichtig und wurde wohl nicht einmal von ihm selber ernst genommen.

Das wird ihm jetzt vom Wähler heimgezahlt, der es nicht honoriert, wenn der bayerische Ministerpräsident zwar gerne drauflospolterte, aber nicht wirksam handelte. Auf Dauer versteht der Bürger es nicht, wenn die eine Hand der CSU die Kanzlerin schlägt – und die andere sie sanft abstreichelt, wie das in den letzten Wahlkampfmonaten bis zur Peinlichkeit geschehen ist.

Eine bundesweite CSU (sie auch unter dem Spitznamen „Kreuther Geist“ bekannt) wäre sowohl parteitaktisch wie demokratie-strategisch die beste Lösung für die seit langem verfahrene Situation, was ich diesmal nicht erneut wiederholen möchte. (Hier bislang 19 Artikel mit diesem Beitrag einschließlich: https://charismatismus.wordpress.com/category/bundesweite-csu-kreuther-geist/)

Jetzt kommt jedenfalls ein weiterer Grund dazu: 

Wenn die CSU bei der nächsten Bundestagswahl nur noch einige Prozentpunkte weiter abstürzt, schafft sie bundesweit die 5%-Hürde nicht mehr; viele christsozialen Kandidaten würden zwar per Direktmandat trotzdem noch in den Bundestag gelangen, aber mit diesem Absinken unter 5% wäre ein erheblicher Image- und Bedeutungsverlust verbunden (inkl. weniger Minister im Falle einer Regierungsbeteiligung).

BILD: Horst Seehofer beim Sudetendeutschen Tag in Nürnberg

Dieses Problem wird erst jetzt nach dem Absturz für die Partei klar erkennbar, denn bei den früheren guten CSU-Ergebnissen mußte man daran erst gar nicht denken.

Viele Leser werden nun vielleicht einwenden, daß eine bundesweite CSU die AfD schwächen würde.
Das ist natürlich klar  – aber warum auch nicht?

Jene bürgerlichen AfD-Protestwähler, die dieser Partei nur aus Enttäuschung über die CDU und Merkel ihre Stimme gaben (und das ist ein hoher Anteil!), würden dann das wählen, was ihnen eigentlich naheliegt: die CSU.

Da die CSU aber auch längst nicht mehr das ist, was sie einmal war bzw. wie sie sein sollte, bleibt noch genügend „freier Raum“ für die AfD: sie wird weiterhin in den Bundestag kommen, wenn auch mit weniger Prozenten.

Es wäre aber verhängnisvoll, wenn die CSU mangels bundesweiter Ausdehnung die Fünf-Prozent-Hürde nicht mehr schafft, denn damit würde der deutschen Demokratie die traditionelle „bürgerliche Mitte“ fehlen (die CDU ist längst nicht mehr „mittig“ positioniert, sondern links).

Zugleich braucht unser Land eine klare nationalkonservative Option und unsere Demokratie im Parlament einen rechten Flügel, den dann die AfD einnehmen würde.

Also: linke Mitte = CDU, rechte Mitte = CSU  – und eigentlich „rechte“ bzw. nationalkonservative Position = AfD.

Dies ist auf Dauer auch deshalb besser, weil die AfD eine noch recht junge und daher reichlich unausgegorene, unreife, von Flügelkämpfen umgetriebene Partei ist, was man der traditionsreichen, „uralten“ CSU nun wahrlich nicht unterstellen kann.

Heute stellte Seehofer die jahrzehntelange Fraktionsgemeinschaft mit der CDU ernsthaft zur Debatte, wobei die CSU-Spitze derzeit noch an der „Union“ festhalten will. Ob die Christsozialen jedoch die „grüne Kröte“ einer Jamaika-Koalition (Union, FDP, Grüne) dauerhaft schlucken werden, ist durchaus fraglich. Falls „Jamaika“ scheitert, würde es zu Neuwahlen kommen.

Eine bundesweite Ausdehnung der CSU wäre dann zeitlich allerdings zu knapp bemessen, aber eine klare Ankündigung und Beschlußfassung durchaus möglich. Dann wissen die Wähler immerhin, daß die CSU sich nicht mehr weiter als Anhängsel der linksgestrickten CDU vereinnahmen und vorführen läßt.

 


Israelischer Publizist befürwortet bundesweite CSU statt panischer Verbrüderung

Von Klaus Moshe Pülzkmpuelz

Die CSU ist derzeit nicht kalkulierbar. Ihre ständigen Kurswechsel irritieren die Wähler, die offen eine eigenständige Wahlkampagne befürworten, damit die CSU auch bundesweit wählbar ist. 

Frau Merkel sollte auf alle Fälle abgelöst werden, weil kein Bundeskanzler mehr als zwei Legislaturperioden gewählt werden sollte. Wohin dies führt, sah man bei Helmut Kohl, der nicht einmal seine Parteispender preisgeben brauchte. Wie Geld den Charakter eines Menschen korrumpiert, so auch eine Machtkonzentration.

Ich gehe davon aus, daß diese neue Verbrüderung zwischen CDU und CSU aus einer Panik entspringt, wonach die SPD mit den Grünen und der Linken eine eigene Koalitionsregierung plant. Dies wäre für Deutschland noch katastrophaler.

Würde die CDU und eine eigenständige CSU mit der AfD koalieren, wäre die angeblich rechtspopulistische Partei an die Leine gelegt, aber zu dieser Koalitionsmöglichkeit reicht leider der Verstand unserer Politiker nicht.AfD_Plakat_A0_Deutschland_RZ_500

Aber dann wäre eine satte Mehrheit zum Regieren garantiert, denn das Wählervolk erwartet, daß Deutschland vorrangig eigenständige Interessen vertritt und seine Souveränitätsrechte nicht an die Brüsseler EU-Behörde abgibt.

Auch eine Ablösung des EZB-Präsidenten Draghi müßte angedacht werden, der mit seiner Nullzins-Politik den Sparwillen der Bürger sabotiert und im Übrigen die deutschen Banken ruiniert zu Gunsten seiner maroden italienischen Banken. Die warnende Stimme von Professor Sinn wird bewußt ignoriert. Bundesbank-Präsident Weidmann wurde zum Zaungast degradiert – auch eine Führungsschwäche der Frau Merkel.

Ein frischer Wind sollte im Bundestag wehen, denn es ist Zeit, daß Deutschland wieder vermehrt an sich selbst denkt. Auf alle Fälle ist nicht zu leugnen, daß es Deutschland mit der eigenen DM-Währung wirtschaftlich besser ging als heutzutage.

Dies erkennt man auch am außereuropäischen Wechselkurs des EURO. Einst erhielt ich für einen EURO in Israel 5,50 Schekel. Heutzutage sind es nur noch 4,15 Schekel. Zu Zeiten der Deutschen Mark gab es niemals eine Abwertung der deutschen Währung, sondern eher das Gegenteil. Als ehemaliger Wirtschaftsfachmann weiß ich, wovon ich rede.

Unser Autor, der judenchristliche Publizist Klaus M. Pülz, wirkt als Prediger in Deutschland und Israel; er leitet die “Messianische Bekenntnisgemeinschaft” sowie den Verein “Zelem” (www.zelem.de) und bringt seit Jahrzehnten die Zeitschrift “Bote Neues Israel” heraus. 

Jetzt wird sogar im „Spiegel“ eine bundesweite CSU gefordert – der Demokratie zuliebe!

Von Felizitas Küble

Schon seit den 70er Jahren hat der Gründer unseres Christoferuswerks, Günter Stiff, eine bundesweite CSU  –  damals auch als „Vierte Partei“ bezeichnet – empfohlen und als den „Königsweg“ bezeichnet, um bürgerlichen Konservativen in ganz Deutschland eine politische Heimat zu bieten, denn schon immer stand die CDU links von der CSU. 400px-Csu-logo.svg
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Unter dem CDU-„Übervater“ Helmut Kohl verstärkte sich diese Tendenz, unter der Kanzlerschaft Merkels geht diese Partei fast komplett den linken Bach herunter und nähert sich zunehmend grün-roten Positionen, zumal die CDU-Chefin ohnehin unverhohlen eine Koalition mit den Grünen anstrebt.
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Somit ist eine deutschlandweit wählbare CSU nicht nur fällig, sondern längst überfällig, wie wir im CHRISTLICHEN FORUM in zahlreichen Artikeln erläutert haben, wobei wir seit vorigem Herbst zudem betonen, daß viele AfD-Denkzettel-Wähler „eigentlich“ lieber für die CSU gestimmt hätten, wie sich aus etlichen Umfragen klar ergibt.
SPIEGEL ONLINE.
Allerdings standen wir mit unserem Vorschlag bislang weitgehend allein.
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Interessanterweise hat sich jetzt „Spiegel“-Redakteur Stefan Kuzmany des Themas ausführlich angenommen. In seinem Artikel vom 13. September 2016 lautet schon der Titel: „Zerrüttete Union – Trennt euch, bitte“:  http://www.spiegel.de/politik/deutschland/union-cdu-csu-in-der-krise-trennt-euch-bitte-kommentar-a-1112135.html
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Der Autor schreibt gleich eingangs genau das, was auch aus unserer Sicht „Sache“ ist:
Rechtskonservativen Bürgerlichen fehlt die politische Heimat, sie wenden sich der AfD zu. Dabei wäre die CSU die bessere Alternative – sie sollte sich auf ganz Deutschland ausdehnen und den Bruch mit der CDU riskieren.“  image
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Sodann erwähnt er die „modernisierte CDU unter Angela Merkel“, welche ihre „vormals rechtskonservativen Positionen Stück für Stück aufgegeben“ habe, wobei der Verfasser treffend sogar von einer  „Kompletträumung“ schreibt.
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Dadurch habe die Kanzlerin die „erzkonservative Anhängerschaft“ ihrer Partei „heimatlos gemacht“. Dieser Effekt sei durch die „progressive Flüchtlingspolitik noch verstärkt“ worden – und genau dies habe den Aufstieg der AfD ermöglicht, weil diese eine „politische Marktlücke“ besetzen konnte.

Also ist eine bundesweite CSU das Gebot der Stunde (aber nicht erst jetzt!).

Auch der „Spiegel“-Redakteur fragt daher: „Wen kann ein rechtskonservativer Bürgerlicher denn außerhalb von Bayern noch wählen? Die CDU nicht mehr. Es bleibt ihm nur die AfD“, selbst wenn er, wie Kuzmany schreibt, dabei wegen „ultrarechter Parolen“ aus der AfD vielleicht „Bauchschmerzen“ habe.

Der Verfasser fährt fort: AfD_Plakat_A0_Deutschland_RZ_500

„Weil Seehofer sich auf Bayern fokussiert, verspielt er den Erfolg der Union. Ist ihm alles egal, was jenseits der Zementierung der eigenen Mehrheit in Bayern geschieht, dann mag er so weitermachen.

Wenn er aber doch so etwas wie Verantwortung für ganz Deutschland spüren sollte, dann muss er sich jetzt von der CDU trennen – und bundesweit mit der CSU antreten.“

Das ist seit eh und je unser Argument gegen die Bayern-Kleingeisterei der CSU: Die CSU sollte Verantwortung für ganz Deutschland übernehmen  – und damit für das Wohl unserer Demokratie, zu der seit eh und je auch die bürgerlichen Konservativen gehören und ernst genommen werden sollten.

HIER unsere bisherigen 17 Artikel pro BUNDESWEITE CSU: https://charismatismus.wordpress.com/category/bundesweite-csu-kreuther-geist/

Unsere Autorin Felizitas Küble leitet den KOMM-MIT-Jugend-Verlag und das Christoferuswerk in Münster, das dieses CHRISTLICHE FORUM betreibt.

Bemerkenswerter ZDF-Beitrag zum schwelenden Konflikt zwischen den beiden C-„Schwester“-Parteien: http://www.heute.de/csu-gegen-cdu-der-traum-von-der-spaltung-der-unionsfraktion-45208300.html

Artikel aus dem Berliner „Tagesspiegel“ zur Kritik Heiner Geißlers (CDU) an der CSU: http://www.tagesspiegel.de/meinung/fluechtlinge-gut-dass-es-die-csugibt/14547080.html


Zuruf aus dem Volk: „Horst, es wird Zeit – lass die CSU bundesweit antreten“


Umfrage belegt erneut eine wachsende Zustimmung für eine bundesweite CSU

Am heutigen Sonntag, den 8. Mai, berichtet die Tageszeitung WELT-online über eine weitere Umfrage, aus der hervorgeht, daß mehr Menschen in Deutschland sich für als gegen eine bundesweite CSU aussprechen  – auch innerhalb der Unionsparteien und noch stärker bei Wählern der AfD. Dies ergab jetzt eine repräsentative Umfrage des Instituts Infratest-Dimap. 400px-Csu-logo.svg

Unter dem Titel „Große Zustimmung für eine bundesweit wählbare CSU“ wird berichtet, daß 45% der Wahlberechtigten eine deutschlandweite CSU „gut“ finden, 40% hingegen „nicht gut“. Der Rest ist unentschieden. Unter Unionsanhängern sind 49 Prozent für und 43 Prozent gegen eine bundesweite CSU.

Besonders groß ist die Zustimmung bei AfD-Anhängern: Mehr als zwei Drittel (68 Prozent) sind dafür, dass die CSU künftig in ganz Deutschland wählbar ist.

Indessen wird in der CSU erwogen, einen eigenständigen Bundestagswahlkampf zu führen, wobei CSU-Chef Seehofer auf Platz 1 der bayerischen CSU-Landesliste für den Bundestag kandidieren würde. Es gäbe also dann nicht – wie vorher üblich – einen gemeinsamen Spitzenkandidaten (bei den letzten Wahlkämpfen war dies die CDU-Vorsitzende Merkel). Zudem ist derzeit unklar, ob die CSU zu einem gemeinsamen Wahlprogramm mit ihrer Schwesterpartei bereit ist

Der CSU-Politiker und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt erklärte dazu: „Ich habe mir nicht vorstellen können, dass CDU und CSU mal bei einem zentralen Thema so weit voneinander entfernt denken und agieren können, wie sich das in der Flüchtlingsfrage gezeigt hat.“

Quelle für die Zitate: http://www.welt.de/politik/deutschland/article155142590/Grosse-Zustimmung-fuer-bundesweit-waehlbare-CSU.html