Das Limburger Domkapitel und seine fatale Rolle in der Causa Tebartz-van Elst

Von Hans-Michael Müller

Das haben sich die Meinungsführer des Domkapitels von Limburg raffiniert aus-gedacht: erst lange drei Monate nach der Annahme des Amtsverzichts von Bischof Tebartz-van Elst durch den Papst gaben sie eine „Erklärung“ ab… am Tag nach Fronleichnam, einem für viele arbeitsfreien „Brückentag“, einen Tag vor einem WM-Fußballspiel der Deutschen. bildma1

Von dieser „Erklärung“ sollte die Öffentlichkeit offensichtlich möglichst wenig Kenntnis nehmen. Das hat ja auch recht ordentlich geklappt. Dabei verschiebt diese längst überfällige Erklärung die Schuldfrage in der „Causa Limburg“ erheblich!

Das Domkapitel gibt zu, dass die Initiative zum Bau eines Bischofshauses auf dem Limburger Dom-berg vom Domkapitel (!) bereits in den letzten Jahren der Amtszeit von Bischof Kamphaus (!) ausging: „Unsere Vorentscheidung hat das Bistum faktisch gebunden.“

Weiter: „Dazu fehlte uns die rechtliche Zuständigkeit.“   –  Und: Das Domkapitel habe im Verlauf der Baumaßnahmen seit 2008 seiner Kontrollpflicht nicht entsprochen, auch nicht der für das Finanzgebaren des Bischöflichen Stuhls.

Im Klartext: Das Domkapitel hat nicht nur „Fehler“ begangen, wie es so verniedlichend heißt, sondern trägt ein gerütteltes Maß an Mitverantwortung und Schuld an den sogenannten „Limburger Verhältnissen“, die bisher in einer vernichtenden Medieninszenierung allein Bischof  T. v. E. angehängt wurden. Limburg-102

Und deshalb kann in Limburg kein Neubeginn erfolgreich sein, wenn nicht zumindest Domkapitular Günther Geis, die starke Machtfigur schon hinter Bischof Kamphaus, sowie der Frankfurter Stadtdekan Johannes zu Eltz und Vukovar ihrem Bischof in die „Verbannung“ folgen.

Es muss ja nicht gleich „Afrika“ sein, wie man so „anteilnahmsvoll“ und „christlich“ Bischof T.v.E. gewünscht hat…

Man tut Herrn Geis wohl nicht unrecht, wenn man davon ausgeht, dass er für und hinter Bischof Kamphaus mit seinem romkritischen Kurs als Generalvikar die „graue Eminenz“, d i e Machtperson im bischöflichen Ordinariat war und (fast) alles gemanagt hat, was Kamphaus dann ausführte.

Als der Donum-Vitae-Förderer Geis unter Tebartz-van Elst durch Generalvikar Kaspar abgelöst und Weihbischof Pieschl die Betreuung der Caritas übertragen wurde, dürfte T.v.E. seine entscheidenden „Fehler“ gemacht haben. Das war wohl zu viel…!

Auch machte sich T.v.E. nicht beliebter, als er im Auftrag von Papst Benedikt klarstellte, dass Laien keine „Seelsorger“ sein könnten, sondern dieser Begriff Priestern vorbehalten sei.

Fest an der Seite von Geis stand und steht der Frankfurter Stadtdekan Johannes zu Eltz und Vukovar. Der hat (um es in der derzeit aktuellen Fußballsprache zu formulieren) auf T.v.E. noch eingetreten, als der schon am Boden lag.

Und dieser Mann soll jetzt mitentscheidend den neuen Bischof aussuchen und damit einen „Neuanfang“ machen dürfen?  – Da stehe Gott vor!

Und müssten die verleumderischen und ehrenrührigen Anschuldigungen des Vermögensverwaltungsrats Riebel über T.v.E. in Presse und Fernsehen nach der Erklärung des Domkapitels jetzt nicht sogar ein Fall für den Staatsanwalt sein?  –  So ehrenrührig darf Meinungsfreiheit nicht sein! Unter Christen schon gar nicht!

Diese kenntnisreiche Stellungnahme unseres Autors Hans-Michael Müller aus Hanau wurde in der „Tagespost“ (DT) vom 5. Juli als Leserbrief veröffentlicht. Die DT ist eine katholische Tageszeitung aus Würzburg.

Limburg-Foto: Dr. Bernd F. Pelz

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ZPV: Der öffentlich-rechtlichen Desinformation den Geldhahn abdrehen?!

Pressemitteilung des ZPV (Zusammenschluß papsttreuer Vereinigungen):

Was viele erwartet haben, hat sich nun in vollem Umfang bestätigt: Der auf Druck der Medien zurückgetre­tene Bischof von Limburg Tebartz van Elst ist nach dem geltenden Recht in jeder Hinsicht rehabilitiert, nachdem endlich auch die zuständige Staatsanwaltschaft das Untersuchungsverfahren gegen ihn eingestellt hat. 1_0_745851

Grund: Keinerlei Tatverdacht. Der auf Bischof Tebartz gelenkte Schatten fällt jetzt ganz und gar auf das zuständige Domkapitel, das in keiner Weise seiner Loyalitätspflicht genügte.

Statt dessen hat es offenbar die Medien zum Erfüllungsgehilfen gegen den eigenen Bischof mißbraucht. 

Der aufmerksame Beobachter der Zeitereignisse kann sich noch gut erinnern, wie die „Öffentlich-Rechtli­chen“ in abgekarteter Manier wochenlang unisono über Bischof Tebartz herfielen, ihm finanzielle Untreue und privaten Luxus frönende Lebensführung vorwarfen.

Dabei bedienten sie sich der den Bischof ins persön­liche Unrecht setzenden Interviewpartner aus dem Domkapitel und aus der sogenannten katholischen Öf­fentlichkeit, ohne sich zu recherchieren, in welchem Verhältnis diese zu ihrer Kirchlichkeit standen.

Diese Szenerie beruhigte sich erst, als der Papst dem Bischof eine „Auszeit“ verordnete und schließlich dessen Rücktrittsangebot annahm. Nachdem man den Bischof also auf diese Weise „sturmreif geschossen“ hatte, konnte auch die Akte Tebartz bei den Medienvertretern geschlossen werden. Auf jeden Fall hatte man einen unliebsamen Vertreter der Kirche beseitigt. 

Falsche Behauptungen wie z.B. über die „Badewanne für 15.000,- €“ werden öffentlich nie zurückgenom­men. 

Foto: PdV

Foto: PdV

Durchgehend wartet man vergeblich auf Richtigstellungen.

Die Art der Pressehatz war von vornherein auf die Person des Bischofs ausgerichtet nach dem Motto: Aliquid hæret mit dem Ziel des Rücktritts des Bischofs, weil der Vorwurf der persönlichen Untreue an ihm „hängen“ blieb, obwohl er nicht zutrifft. 

Wer jetzt darauf wartet, dass die „Öffentlich-Rechtlichen“ den Bischof rehabilitieren durch eine Korrektur­meldung im Sinne der Einstellung des Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft Limburg, der ist „blauäugig“.

Die Kampagne gegen den Bischof hat ja ihren Erfolg gebracht, eine Richtigstellung ist nicht mehr opportun. Das hieße sonst, dass man sich selbst an die moralische Brust klopfen und sich sogar der Desinformation schul­dig bekennen müsste. 

Ist es nicht an der Zeit, den „Öffentlich-Rechtlichen“ den Geldhahn abzudrehen?

Reinhard Dörner, Vorsitzender des ZpV
Mail: zpv@papsttreue-vereinigungen.de
http://www.papsttreue-vereinigungen.de

ARD und ZDF: Der juristische Sieg für Bischof TvE wird weiter komplett unterschlagen

Am gestrigen Donnerstag (3.7.) berichteten wir im CHRISTLICHEN FORUM darüber, daß die Hauptnachrichten von ARD und ZDF am 2. Juli ihre Zuschauer nicht darüber informiert haben, daß die Staatsanwaltschaft nach monatelangen Vor-Ermittlungen kein Ermittlungsverfahren gegen den ehem. Limburger Bischof Dr. Franz-Peter Tebartz-van Elst eröffnet, weil erwiesenermaßen „kein Anfangsverdacht“ auf Untreue vorliegt (von einem Strafverfahren also ganz zu schweigen).

Foto: PRO

Foto: PRO

Nun stellen wir fest, daß diese Meldung von der ARD auch nicht einen Tag später nachgeholt wurde  – siehe „Tagesschau“ von gestern: http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-3254.html

Darüber hinaus findet man im gesamten ARD-Internetportal bei Eingabe des betreffenden Namens nichts Neues, sondern lediglich die alten Anti-Bischofs-Meldungen: http://www.ard.de/home/ard/23116/index.html?q=Bischof+Tebartz-van+Elst

Nicht besser sieht es beim ZDF aus: gestern kam wieder keine Nachricht über den juristischen Sieg des ehem. Limburger Oberhirten in der HEUTE-Sendung um 19 Uhr:  http://www.heute.de/zdfheute-nachrichten-startseite-3998.html

Wenn man das gesamte Webportal des Senders nach dem  Stichwort „Bischof Tebartz-van Elst“ absucht, kommen ebenfalls  – wie bei ARD  – nur die früheren Meldungen zu TvE zum Vorschein: http://www.zdf.de/form/globale-suche-10.html?text=Bischof+Tebartz-van+Elst&Suchen=&action=search

Ergebnis:

In den öffentlich-rechtlichen Zwangsgebühren-Anstalten ARD und ZDF wird der juristische Sieg des monatelang von TV-Sendern und Medien attackierten und verunglimpften Bischofs komplett unterschlagen.

 


TV-Hauptnachrichten: Totschweigen der Limburger StA-Meldung zu Bischof TvE

Die beiden öffentlich-rechtlichen Fernsehsender ARD und ZDF haben am gestrigen Mittwoch, den 2. Juli, in ihren Hauptnachrichtensendungen kein Wort davon erwähnt, daß die Limburger Staatsanwaltschaft (StA) ihre Vorermittlungen hinsichtlich des ehem. Limburger Bischofs Tebartz-van Elst (TvE) „mangels Anfangsverdachts“ eingestellt hat und daher kein förmliches Ermittlungsverfahren aufnimmt.   1_0_745851

Diese Meldung war am gestrigen Nachmittag bereits bekannt und wurde hier im CHRISTLICHEN FORUM kurz nach 18 Uhr veröffentlicht.

Dennoch wurde in der ZDF-Nachrichtensendung „heute“ um 19 Uhr nichts davon erwähnt, daß der monatelang von zahlreichen Medien attackierte und diffamierte Bischof Dr. Tebartz-van Elst vom Vorwurf der Untreue komplett entlastet wurde.

Diese HEUTE-Sendung siehe hier (Mediathek): http://www.heute.de/zdfheute-nachrichten-startseite-3998.html

Auch eine Stunde später, in der ARD-Tagesschau um 20 Uhr, fand dieses Thema schlicht nicht statt: http://www.tagesschau.de/sendung/tagesschau/

 

 


StA Limburg: „Es ergab sich kein Anfangsverdacht gegen den ehem. Bischof“

Die Verlautbarung der Staatsanwaltschaft Limburg im vollen Wortlaut:

Die Staatsanwaltschaft Limburg lehnt die Aufnahme eines förmlichen Ermittlungsverfahrens gegen den ehemaligen Limburger Bischof und die Mitglieder des Vermögensverwaltungsrates des Bischöflichen Stuhles zu Limburg ab.

Dem hiesigen Verfahren lagen mehrere Strafanzeigen gegen den emeritierten Bischof von Limburg, Dr. Tebartz- van Elst zu Grunde. Die Strafanzeigen nahmen Bezug auf die umfangreiche Medienberichterstattung zu den Kosten und der Finanzierung des Limburger Bischofssitzes/ Diözesanzentrums St. Nikolaus. paragraph_300x3001

Gemäß § 152 Abs. 2 StPO hat die Staatsanwaltschaft, soweit nicht gesetzlich etwas anderes bestimmt ist, wegen verfolgbarer Straftaten einzuschreiten, sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für das Vorliegen eines Anfangsverdachts bestehen.

Im Rahmen der Prüfung eines Anfangsverdachts, den sogenannten Vorermittlungen, bei denen sowohl der Bericht der Prüfungskommission der Deutschen Bischofskonferenz als auch weitere kirchenrechtliche Unterlagen beigezogen wurden, hat sich ein solcher Anfangsverdacht nicht ergeben.

Zwar konnten etliche Verstöße gegen innerkirchliches Recht, insbesondere gegen Beteiligungsrechte kirchlicher Gremien (im Einzelnen dargelegt im Bericht der Prüfkommission der Deutschen Bischofskonferenz und geregelt im Codex Juris Canonici, kirchenrechtlichen Partikularnormen und dem Statut des Bischöflichen Stuhls zu Limburg), festgestellt werden, diese führen jedoch nicht zu einer möglichen Strafbarkeit von Dr. Tebartz- van Elst.

Foto: PRO

Foto: PRO

Eine Strafbarkeit bei innerkirchlichen Entscheidungen und Verhaltensweisen kommt nur dann in Betracht, wenn außerkirchliche Belange strafrechtlich relevant tangiert wären.

Dies wäre z.B. dann der Fall, wenn Handlungen gegen die körperliche Integrität, das Leben, die sexuelle Selbstbestimmung oder auch Diebstahlsdelikte vorliegen würden.

Der vorgenannte Grundsatz ergibt sich direkt aus dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und zwar dem dortigen Artikel 140 in Verbindung mit Artikel 137 Abs. 3 Weimarer Reichsverfassung. Danach ordnet und verwaltet jede Religionsgesellschaft ihre Angelegenheiten innerhalb der Schranken des für alle geltenden Gesetzes selbständig. Zu dem verfassungsrechtlich geregelten Autonomiebereich der Religionsgesellschaften/Kirchen gehört die innere Organisation, das kirchliche Finanzwesen und die Vermögensverwaltung sowie eine eigene, den staatlichen Rechtsschutz verdrängende Gerichtsbarkeit (vgl. BVerfG, NVWZ 1989, 452).

Dieses kirchliche Selbstbestimmungsrecht hat das Bundesverfassungsgericht in mehreren Entscheidungen bestätigt; vergleiche NJW 1999,350; 2009, 1196; 1976, 2125. Damit handelt es sich bei der internen Vermögensverwaltung des Bischöflichen Stuhls der bei den Baumaßnahmen auf dem Domplatz die Bauherrschaft inne hatte und den Löwenanteil der Baukosten trug, um eine innerkirchliche Angelegenheit, die sich der Beurteilung der Strafjustiz entzieht.

Foto: Bistum Limburg

Foto: Bistum Limburg

Diese Auffassung vertritt im Übrigen auch der Bischöfliche Stuhl als in Betracht kommender Geschädigter.

Der Gesichtspunkt der innerkirchlichen Angelegenheit gilt auch hinsichtlich der Aufhebung des
St. Georgswerks und Verwendung der hierdurch frei gewordenen Mittel. Beim St. Georgswerk handelte es sich um ein zweckbestimmtes Sondervermögen als dessen Träger der Diözesanbischof bzw. der Bischöfliche Stuhl von Limburg bestimmt war. Das St. Georgswerk war keine Körperschaft des öffentlichen oder des Privatrechts.

Bischof Dr.Tebartz-van Elst war kraft seines Amtes befugt das St. Georgswerk aufzulösen. Auch bei der Veräußerung von Forderungen des St. Georgswerks an das Bistum Limburg handelte der Bischof befugt.

Anders ist die Mittelverwendung für die Baumaßnahmen auf dem Domplatz unter kirchenrechtlichen Gesichtspunkten zu beurteilen. Hier wäre der Wille der Geber im Sinne eines pastoralen oder karitativen Zwecks der Mittelverwendung zu beachten gewesen. Da aber wie bereits ausgeführt Verstöße gegen rein innerkirchliche Normen im Rahmen der Vermögensverwaltung keine rechtliche „Außenwirkung“ entfalten, liegt auch insoweit kein strafrechtlich verfolgbares Verhalten des emeritierten Bischofs vor.

Bezüglich der Strafanzeigen gegen die Mitglieder des Vermögensverwaltungsrats wird aus den genannten Gründen ebenfalls die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgelehnt werden. Der Vermögensverwaltungsrat ist ein Organ des Bischöflichen Stuhls. Mithin gelten für dessen Mitglieder dieselben oben dargestellten verfassungsrechtlichen Erwägungen wie für den emeritierten Bischof.

gez. Herrchen
Oberstaatsanwalt

Quelle: https://www.bistumlimburg.de/fileadmin/redaktion/Portal/Meldungen/2014/Causa_TVE/Presseerklärung_der_Staatsanwaltschaft.pdf


Limburg: Kein Verfahren gegen den ehem. Bischof Dr. Tebartz-van Elst

Aus der heutigen Erklärung des bischöflichen Ordinariats Limburg:

„Die Staatsanwaltschaft Limburg wird kein Ermittlungsverfahren gegen den emeritierten Bischof Dr. Franz-Peter Tebartz-van Elst oder Mitglieder des Vermögensverwaltungsrats aufnehmen. 1_0_745851

Dies wurde am Mittwoch, 2. Juli 2014, bekannt gegeben. Nach den Vorermittlungen, bei denen die Behörde sowohl den Bericht der Prüfungskommission als auch weitere kirchenrechtliche Unterlagen zugrunde gelegt hat, habe sich kein Anfangsverdacht ergeben.

„Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, kein förmliches Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Bischof von Limburg einzuleiten und die Feststellung, dass kein strafrechtlich verfolgbares Verhalten des emeritierten Bischofs vorliegt, sind für das Bistum wichtige Feststellungen, die den Weg der Aufarbeitung und des Neubeginns erleichtern“, erklärte Weihbischof Manfred Grothe, der Apostolische Administrator für das Bistum Limburg.

Der Heilige Vater habe allen im Bistum aufgetragen, die Voraussetzungen zu schaffen, um wieder ein Klima der Barmherzigkeit und Versöhnung im Bistum entstehen zu lassen.

Dazu hat die Bistumsleitung in den vergangenen Wochen ausgehend vom Prüfbericht eine umfangreiche Themenliste erstellt, die nun systematisch und verlässlich abgearbeitet werden. Limburg-102

„Soweit die Staatsanwaltschaft auf das Selbststimmungsrecht der Kirche verweist, werden wir nun unsererseits mit den Kategorien des Kirchenrechtes die Sachverhalte zu prüfen haben“, betonte Grothe. Vorbereitende Arbeiten seien dazu bereits geleistet worden.

Grothe betonte, dass es beim Neubeginn und bei der Aufarbeitung der Ereignisse nicht darum gehe, das Bistum Limburg neu zu erfinden.

Es gehe vielmehr darum, dass die Gläubigen die Freude am Glauben wieder zurückgewinnen und die Diözese ihr Selbstbewusstsein wiederfände. Auf Ebene der Verwaltung werde an der Umsetzung der bereits genannten Agenda gearbeitet. Das schaffe in vielen Bereichen die nötige Klarheit.

Die öffentlichen Räumlichkeiten im Diözesanen Zentrum St. Nikolaus auf dem Limburger Domberg sollen für Konferenzen und Veranstaltungen des Bistums geöffnet werden. Das alles geschieht auch in Zusammenarbeit mit Gremien und Organen der Diözese.

Quelle: https://www.bistumlimburg.de/nc/meldungen/meldung-detail/meldung//weg-der-aufarbeitung-im-bistum-geht-weiter.html

2. Foto: Dr. Bernd F. Pelz


Bischof em. Tebartz-van Elst zieht jetzt nach Regensburg

Am Dienstag, den 10. Juni 2014, haben die Geschwister von Bischof em. Dr. Franz-Peter Tebartz-van Elst folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

Nach Beendigung seines Dienstes in der Diözese im März dieses Jahres gibt Bischof Tebartz-van Elst im September seinen Wohnsitz in Limburg auf. Damit macht er auch räumlich den Weg für einen Neuanfang im Bistum Limburg frei.1_0_745851

Bei der Suche nach einem neuen Wohnsitz hat sich nun seine Familie entschlossen, gemeinsam in Regensburg eine Wohnung anzumieten, in der Tebartz-van Elst bis zur Übernahme einer neuen Aufgabe bleiben kann.

Die Wahl ist auf Regensburg gefallen, weil Bischof Voderholzer ihm mitbrüderliche Aufnahme und Gastfreundschaft in seiner Diözese zugesichert hat.

Die Mietwohnung dient auch den Familienangehörigen, die dem Bischof weiterhin zur Seite stehen werden. Eine Dienstwohnung, die einem emeritierten Bischof zusteht, nimmt Tebartz-van Elst damit nicht in Anspruch.

Quelle: http://www.bistum-regensburg.de/news/kategorie/bischof-em-tebartz-van-elst-verlaesst-limburg-neuer-wohnsitz-im-bistum-regensburg-3128/

Siehe hierzu ergänzend folgender Kommentar:

Der Katholikentag in Regensburg hatte das Leitmotiv Brückenbauen. Jetzt werden aus Regensburg tatsächlich Brücken gebaut und zwar nach Limburg. Schon nach dem Amtsverzicht von Bischof Tebartz-van Elst hatte ihm Bischof Voderholzer angeboten, im Bistum Regensburg unterzukommen, bis er eine neue Aufgabe bekommen hat.

Dieses Angebot hat der Limburger Altbischof jetzt angenommen und wird im September nach Bayern übersiedeln. Dort haben er und seine Familie eine Wohnung angemietet, wo er weiterhin von seinen Verwandten in dieser schweren Zeit unterstützt werden und warten kann, bis Rom eine neue Aufgabe für ihn gefunden hat.

Wohl dem, der eine solche Familie und einen solchen Mitbruder hat.

Quelle: http://demut-jetzt.blogspot.de/2014/06/bischof-tebartz-van-elst-zieht-nach.html