Unionsparteien verraten das Lebensrecht – Linke Parteien im Gender-Widerspruch

Beatrix von Storch

Gestern fand im Plenum des Bundestags die Debatte zur Neufassung des § 219a StGB statt. Die faktische Abschaffung des Werbeverbotes für Abtreibungen durch die Große Koalition dient der Normalisierung der Abtreibung mit dem mittelfristigen Ziel, Abtreibung vollständig zu legalisieren.

Wohin das führt, das zeigt nicht nur der Beschluss des Kongresses der Jusos im Dezember, den § 218 vollständig abzuschaffen, sondern auch eine Entscheidung im Bundesstaat New York. Dort ist Abtreibung unter bestimmten Voraussetzungen jetzt selbst bis zum 9. Monat erlaubt.

Das widerspricht fundamental dem Verständnis unseres Grundgesetztes. Der Schutz des ungeborenen Lebens hat Verfassungsrang und ist untrennbar mit Artikel 1 verbunden: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“.

Die linken Parteien – SPD, Grüne und Linke – befinden sich in einem tiefen Widerspruch mit sich selbst. Einerseits erklären sie uns im Bundestag unablässig, dass die „Geschlechtszugehörigkeit” rein subjektiv und nicht biologisch bestimmt sei. So sollte sich nach ihrer Ansicht jeder –  auch ohne ärztliches Attest – als „divers”, also weder männlich noch weiblich, einstufen dürfen.

Andererseits wollen sie eine (50%-)Frauenquote verbindlich festschreiben. Wenn aber jeder einzelne selbst bestimmen soll, welchem Geschlecht er angehört – unabhängig von der Biologie – nach welchen Kriterien soll dann überhaupt noch bestimmt werden, wer unter die Frauenquote fällt und wer nicht? Und wie passen diese Gegensätze überhaupt zusammen?

Das habe ich gestern die SPD gefragt. Das Ergebnis vorweg: Der Kollege von der SPD wusste keine Antwort – außer stammeln kam nicht allzu viel. Aber sehen Sie hier selbst.

www.beatrixvonstorch.de


Münster: Der Mediziner Prof. Dr. Paul Cullen übt scharfe Kritik am Entwurf zum §219a

Als „scheinheilige Mogelpackung, die Werbung für Abtreibung durch die Hintertür erlaubt“ hat der Vorsitzende der „Ärzte für das Leben“, Professor Dr. med. Paul Cullen, den Referentenentwurf der Bundesregierung zur Reform des § 219a Strafgesetzbuch (StGB) bezeichnet.

Nach Ansicht des Labormediziners lassen sich Information und Werbung klar auseinanderhalten. So gehe bei der Information der Impuls vom Suchenden aus, während bei der Werbung der Impuls vom Anbieter ausgehe. Auch die bloße Mittelung, das ein Arzt oder eine Praxis, Abtreibungen durchführt, sei Werbung.

„Kein Arzt informiert auf seiner Webseite über eine Leistung, an deren Erbringung er kein Interesse hat“, erkärt Prof. Cullen.

BILD: Der Mediziner Dr. Cullen im Gespräch mit der ALfA-Vorsitzenden von Nordmünsterland, Cordula Mohr, auf der TCLG-Tagung 2018

Prof. Cullen kritisierte, dass der Referentenentwurf der Bundesregierung zum §219a StGB vorsehe, dass „Ärztinnen und Ärzte, Krankenhäuser und Einrichtungen zukünftig (…) öffentlich ohne Risiko der Strafverfolgung darüber informieren [dürfen], dass die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen.“

Darüber hinaus dürfen diese Ärzte und Einrichtungen „durch Verlinkung in ihrem Internetauftritt auf (…) Informationsangebote neutraler Stellen“ aufmerksam machen.

Mit „Informationsangebote neutraler Stellen“ seien die Listen von Ärzten und Einrichtungen gemeint, die Abtreibungen vornehmen einschließlich einer Beschreibung der jeweils verwendeten Methode. Diese sollen von der Bundesärztekammer und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung geführt werden. 

„Unter allen ärztlichen Handlungen ist die Abtreibung die einzige, die als alleiniges Ziel hat, einen anderen Menschen zu töten, einen vollkommen wehrlosen noch dazu“, erklärt der Mediziner weiter.

Aus diesem Grund wollten die meisten Frauenärztinnen und -ärzte diese Leistung nicht selbst anbieten. Und auch diejenigen die sie anböten, wollten „damit nicht öffentlich in Verbindung gebracht werden“.

Insofern sei es auch „folgerichtig, dass die wenigen Ärzte, die sich gewissermaßen auf Abtreibung ,spezialisiert’ haben“ – so etwa Friedrich Stapf in München oder Kristina Hänel in Gießen – gar „keine Frauenärzte sondern praktische Ärzte oder Allgemeinärzte sind“.

Laut Prof. Cullen diene die Verwendung des Begriffs „Einrichtungen“ der Verschleierung der „Identität der abtreibenden Ärzte“.

Für den Vorsitzenden der „Ärzte für das Leben“ sorgt der Referentenentwurf für eine „weitere Aushöhlung des Rechts auf Leben“. Durch ihn würden vorgeburtliche Kindstötungen weiter „normalisiert“.

Quelle: ALFA-Newsletter


AfD kritisiert die Unionsparteien wegen mangelnder Konsequenz beim §219a

Die andauernde Debatte im Bundestag um das Werbeverbot bei Abtreibungen nach § 219a StGB ist aus Sicht des AfD-Bundestagsabgeordneten Johannes Huber von der AfD nicht tragbar und schädlich für den Schutz der Kinder im Mutterleib.

Der Parlamentarier, selbst Mitglied des Familienausschusses, sieht dem Kompromiss der Koalitionsparteien mit Sorge entgegen: „Jeder Kompromiss ist hier der Anfang vom Ende für den Schutz ungeborenen Lebens. Für mich und die AfD-Bundestagsfraktion ist dieser Schutz nicht verhandelbar!“

Huber erkennt in der anhaltenden Debatte eine potenzielle Gefährdung der Grundrechte: „Tatsächlich stellt die derzeitige Diskussion um die Aufhebung oder Reformierung des Werbeverbots eine Relativierung des Lebensschutzes dar. Schließlich hat nach Artikel 2 GG jeder das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“

Sodann ist es für den AfD-Politiker wichtig, zu betonen, „dass Abtreibung nach wie vor eine Straftat darstellt, auch wenn sie unter bestimmten Bedingungen straffrei ist. Daher wäre eine Relativierung des Werbeverbots gleichzeitig auch eine Missachtung des Umstandes, dass Abtreibung keine gewöhnliche medizinische Leistung ist und auch nicht so behandelt werden sollte.“

Vor allem hinsichtlich der verhaltenen Reaktionen aus der CDU/CSU ist Huber enttäuscht:

„Es ist zu bedauern, wenn die Union als Koalitionspartner hier so wenig Engagement zeigt, obwohl sie doch angeblich für christliche Werte einsteht.“

 


Werben wir für das Leben aller Kinder!

Von Birgit Kelle

Darf man für die Abtreibung eines ungeborenen Kindes Werbung betreiben? Was nahezu absurd klingt, ist in unserem Land zu Recht nach §219a Strafgesetzbuch verboten.

Massiv haben feministische Verbände und Abtreibungsaktivistinnen von Linken, FDP, Grünen, Pro Familia und ein ganzes Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung in den vergangenen Monaten versucht, den Verbotsparagraphen noch in diesem Jahr zu Fall zu bringen.  

Da wird behauptet, Abtreibung sei eine einfache medizinische Dienstleistung, oder gar, man hätte als Frau zu wenig Informationen und bräuchte dringend noch mehr dazu im Internet. 
Wäre es nicht so traurig, man müsste über so viel Absurdität lachen.

Die gute Nachricht lautet: Sie haben es nicht geschafft. Der §219a bleibt! Stattdessen ist nur ein minimaler Kompromiss herausgekommen, wonach alle Abtreibungsärzte zentral in einem Register im Internet aufgelistet werden sollen. Etwas, was es heute sowieso schon gibt, man muss sich also nicht mal aufregen.

Die schlechte Nachricht ist: Dass dies kein Sieg für sie war, ist den Abtreibungslobbyisten auch klar, und sie werden keine Ruhe geben. Ist doch ihr erklärtes Ziel nicht nur die Legalisierung von Werbung für Abtreibung, sondern vor alle die Legalisierung der Abtreibung selbst.

In Kooperation mit dem Durchblick e.V. habe ich ein Erklärvideo produziert, das alle falsche Behauptungen der Abtreibungslobby in dieser Kampagne kurz und knapp zeigt und widerlegt. Helfen Sie mit, dieses Video zu verteilen. Hier finden Sie den Link zu Youtube.

Auch im Jahr 2019 werden die anderen nicht still bleiben, umso wichtiger ist das, was mir am Herzen liegt: Wir wollen nicht anprangern. Wir wollen lieber für das Leben werben. Helfen sie mit, denn die Aufrechterhaltung des Werbeverbotes für Abtreibung ist echter Kinderschutz.


ALfA-Erklärung über das Eckpapier der Regierungskoalition zum §219a

Zum Vorschlag der Bundesregierung in Bezug auf § 219a StGB erklärte Alexandra Linder (siehe Foto), Bundesvorsitzende der Aktion Lebensrecht für Alle (ALfA), heute in Augsburg:

Zu den positiven Punkten des Kompromissvorschlags gehöre die erklärte Absicht, aufgrund hoher Abtreibungszahlen weitere Maßnahmen zur Vermeidung ungewollter Schwangerschaften, Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten und zum Schutz des ungeborenen Lebens zu ergreifen:

„Sinnvoll wäre zum einen die staatliche Unterstützung von kleinen, überwiegend ehrenamtlich arbeitenden Vereinen, die seit vielen Jahren gute Beratung und Hilfe anbieten und dem Staat sehr viel Arbeit abnehmen“, sagt Linder.

„Außerdem gehört in diesen Bereich eine vollständige Aufklärung junger Menschen, inklusive Gefahren und Versagerquoten von künstlichen Verhütungsmitteln und verantwortungsvollem Umgang mit Sexualität.“

Eine Maßnahme sei zum Beispiel, wie es in Bayern vom Kultusministerium empfohlen werde, einen „Tag für das Leben“ in jeder Schule zu installieren, um präventiv zu wirken und die Würde des Menschen in schulische Praxis umzusetzen.

Der Vorschlag der Regierung, für „medizinisch und rechtlich qualitätsgesicherte Informationen“ zu sorgen, bedeute in der Folge, dass sachlich falsche Begriffe wie „legaler Schwangerschaftsabbruch“ mit Beratungsschein oder wissenschaftlich unrichtige Begriffe und Fotos in Bezug auf das Kind wie Schwangerschaftsgewebe“ und „Fruchtblase“, auch von abtreibenden Stellen nicht mehr verwendet werden sollten.

„Auf dieser Grundlage ist das Werbeblatt von Frau Hänel nicht zulässig“, kommentiert die ALFA-Vorsitzende.

Sehr vorsichtig solle man mit der Veröffentlichung von Abtreibungsadressen sein, so Linder weiter.

Dies könne in der Folge u.a. dazu führen, dass die gesetzliche Regelung umgangen wird, man die Frauen im Schwangerschaftskonflikt nicht mehr erreicht und damit jede Möglichkeit verwirkt, ihnen Beratung und Unterstützung anzubieten.

„Besonders wichtig ist die geplante wissenschaftliche Studie über die seelischen Folgen von Abtreibungen, auf deren Notwendigkeit wir seit Jahren hinweisen“, erläuterte Linder weiter.

„Wenn man den Frauen und Kindern wirklich helfen will, muss man erstens die Würde jedes Menschen respektieren und zweitens Zahlen, Fakten und Erfahrungen sachlich auswerten. Mit Forderungen von Feministinnen, die die Selbstbestimmung inzwischen zur Selbsterhöhung gemacht haben, koste es, wen es wolle, kommen wir nicht weiter.“

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„Durchblick“ begrüßt Beibehaltung des § 219a

Die Bürgerinitiative „Durchblick“ begrüßt die Einigung der Koalitionsparteien auf eine Beibehaltung des Werbeverbots für Abtreibungen.

Jetzt sei es wichtig, die rechtliche Ausgestaltung des Kompromisses kritisch zu begleiten, um sicherzustellen, dass der Schutz des Lebens von Kindern im Mutterleib dadurch nicht weiter verwässert werde, sagte der Vorsitzende des Durchblick e.V., Thomas Schührer (siehe Foto).

Positiv sei, dass endlich auch eine wissenschaftliche Untersuchung der „oft traumatischen“ Abtreibungsfolgen für die betroffenen Frauen erfolgen solle. Dies sei eine Forderung, die auch der Verein Durchblick in seiner an alle Abgeordneten versandten Broschüre „Wendepunkt § 219a“ erhoben habe.

Die Kritik der nach § 219a des StGB verurteilten Ärztin Kristina Hänel an dem Kompromissvorschlag zeige, dass die Befürworter einer Abschaffung des Werbeverbots die Öffentlichkeit über ihre wahren Beweggründe getäuscht hätten, sagte Schührer weiter. Es sei ihnen nie um „Informationen“ für die betroffenen Frauen gegangen.

Hänels Aussage, die von der Regierung geplanten Maßnahmen zur Optimierung der Informationsmöglichkeiten seien „bereits jetzt möglich“, mache deutlich, dass der Kampf gegen den § 219a vor allem das Ziel hat, Abtreibung als normale ärztliche Dienstleistung erscheinen zu lassen.

Ein Kind im Mutterleib sei aber „keine Krankheit und Abtreibung keine Heilbehandlung“, betonte Schührer.

Ein seit Mittwochnachmittag vom Durchblick e.V. in sozialen Netzwerken verbreiteter „Erklärfilm“ zum Werbeverbot für Abtreibungen hat nach Angaben der Initiative allein auf Facebook in wenigen Stunden bereits mehr als 50.000 Nutzer erreicht und sei von diesen schnell und weit verbreitet worden.

Das Video zeige, warum es „weder im Interesse des Lebensschutzes noch im Interesse der Frauen“ sei, das Werbeverbot für Abtreibungen aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Er widerlege „falsche Behauptungen der Gegner des Lebensschutzes“, schrieb die Publizistin Birgit Kelle in einem Beitrag der Zeitschrift „Durchblick“. 

Die Ende November von Durchblick gestartete Kampagne „Wendepunkt § 219a“ zur Aufrechterhaltung des Werbeverbots für Abtreibungen stößt nach Angaben Schührers auf großes Interesse und erhält viel Unterstützung.

Bisher hätten bereits neun Bundestagabgeordnete Stellungnahmen zugunsten des Werbeverbots auf Video gesprochen, eine Reihe weiterer Parlamentarier hätten ihre Bereitschaft dazu signalisiert. Die Beiträge zur Durchblick-Initiative hätten innerhalb von zwei Wochen bereits insgesamt mehr als 75.000 Nutzer auf Facebook und Twitter erreicht.

Der gemeinnützige „Durchblick e.V.“ wurde 1997 zum Zweck der Glaubensverbreitung und der Förderung des gesellschaftlichen Engagements von Christen gegründet. Über seine Arbeit und aktuell über die Kampagne zu § 219a StGB informiert der gemeinnützige Verein unter: verein-durchblick.de, auf Facebook unter: „Durchblick e.V.“, auf Twitter unter: @verein-durchblick.

 


„Durchblick“ startet politische Kampagne: Verbot der Abtreibungswerbung soll bleiben

Die christliche Bürgerinitiative „Durchblick“ hat eine Kampagne zur Aufrechterhaltung des Werbeverbots für Abtreibungen nach § 219a des Strafgesetzbuchs (StGB) begonnen. Diese Kampagne werde auch von Bundestagsabgeordneten unterstützt, teilte der Vorsitzende des Durchblick e.V., Thomas Schührer, mit.

Die strafrechtlichen Bestimmungen zur Abtreibung dienten nicht Interessen der Ärzte, sondern dem Schutz der ungeborenen Kinder, heißt es in einem offenen Brief des Vereins an die vier Bundesminister, die derzeit einen gemeinsamen Vorschlag der Koalition zu § 219a erarbeiten. Schwangerschaft sei „keine Krankheit und Abtreibung keine Heilung“. Auch dürfe für eine rechtswidrige Tat nicht öffentlich geworben werden.

BILD: Die CDU-Politikerin Sylvia Pantel zeigt das Modell eines Embryos in der zehnten Schwangerschaftswoche

Um einen fundierten und konzentrierten Überblick über die Argumente für das Werbeverbot zu geben, habe die Initiative „Durchblick“ eine Broschüre mit dem Titel „Wendepunkt § 219a“ erstellt und bereits an alle Bundestagsabgeordneten versandt, gab Schührer bekannt. In ersten Reaktionen hätten sich Abgeordnete zustimmend und dankbar geäußert und zum Teil bereits Broschüren zur weiteren Verbreitung angefordert.

Einige Bundestagsabgeordnete haben Stellungnahmen zugunsten des Werbeverbots für die „Durchblick“-Kampagne auf Video gesprochen. Darunter sind die Parlamentarier Philipp Amthor, Veronika Bellmann, Astrid Mannes, Sylvia Pantel, Uwe Schummer und Patrick Sensburg (alle CDU) sowie Alexander Hoffmann (CSU).

Die Videos sollen ebenso über soziale Netzwerke verbreitet werden wie ein animierter Erklärfilm, der auf Youtube, Facebook (Durchblick e.V.) und Twitter (@durchblick_eV) angeschaut und geteilt werden kann. Man wolle damit „falsche Behauptungen der Gegner des Lebensschutzes“ widerlegen, schrieb die Publizistin Birgit Kelle, die an der Redaktion des Filmes mitgewirkt hat, in einem Beitrag für die aktuelle Ausgabe der von der Initiative herausgegebenen Zeitschrift „durchblick“.

Der „Durchblick e.V.“, eine unabhängige Bürgerinitiative, wurde 1997 zum Zweck der Verbreitung des katholischen Glaubens und der Förderung des gesellschaftlichen Engagements von Christen gegründet, vor allem bei Fragen von Lebensschutz und Familie. Über seine Arbeit und aktuell über die Kampagne zu § 219a StGB informiert der gemeinnützige Verein unter: verein-durchblick.de.

Foto: Andreas Kobs; © Durchblick e.V.