Impeachment gegen Trump: ein Eigentor?

Von Felizitas Küble

Nachdem Vizepräsident Pence eine Sofort-Absetzung von Präsident Trump entschieden abgelehnt hat, berichten nun die großen Medien online in „Eilmeldungen“, daß das amerikanische Repräsentantenhaus ein Impeachmentverfahren gegen den ohnehin nur noch eine Woche amtierenden Präsidenten Trump beschlossen habe.

Als ob das eine aufregende Nachricht wäre, wo in dieser Kammer des Kapitols sowieso eine Demokraten-Mehrheit besteht.

Trump wird sich vermutlich erst recht denken: Na und?

Erstens ändert es nichts an seiner verbleibenden Amtszeit, weil solch ein Prozedere wochenlang dauert, wenn es sich nicht sogar Monate hinzieht – und dies umso mehr, als der Senat über die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahren auch abzustimmen hat – und in dieser Kammer haben die Demokraten keine Mehrheit, vielmehr herrscht ein Unentschieden von 50 zu 50 Senatoren.

Allerdings ist im Senat für ein Impeachmentverfahren eine 2/3-Mehrheit nötig – um diese zu schaffen, müßten 17 Senatoren gegen Trump stimmen. Daraus wird wohl nichts, im Repräsentantenhaus gab es immerhin nur 10% „Abweichler“. Abgesehen davon kann es etliche Demokraten-Senatoren geben, die g e g e n ein Impeachment sind, immerhin hat diese Partei auch einen gemäßigten Flügel, der nicht jeden Unfug der linken Seite mitmacht.

Zudem wird es im Senat vor dem 20. Januar vermutlich zu keiner Abstimmung kommen und dann findet sowieso die Amtsübergabe statt. Jedenfalls hat der Senat die Aufforderung Pelosis nach einer sofortigen außerordentlichen Sitzung schon abgeschmettert.

Für die Demokraten kann sich diese fanatische Causa so oder so noch als Eigentor erweisen – und das selbst dann, wenn Trump das Verfahren verlieren sollte, was aber angesichs der Sachlage sehr unwahrscheinlich ist. Zudem hat er schon den ersten Amtsenthebungsversuch in allen Punkten als Sieger verlassen. Nichts blieb hängen von den Beeinflussungs-Vorwürfen der Gegenseite. Es ist auch gar nicht sicher, ob ein Präsident, der ohnehin nicht mehr im Amt ist, überhaupt nachträglich „abgesetzt“ werden kann. Das sollen die Rechtsexperten in USA klären.

Allein das Prozedere des Impeachmentverfahrens ist ein Eigentor für die Betreiber desselben – und vor allem für Biden:

Seine beginnende Amtszeit ist mit ständiger Trump-Thematik „belastet“ und sein angeblicher Versuch, die innere Spaltung der Vereinigten Staaten zu überwinden, wirkt dann immer unglaubwürdiger angesichts dieses verbissenen Rache-Aktes gegen Trump, der ohnehin aus dem Amt geschieden ist. Dieses Vorgehen, mit dem man auch eine spätere Präsidenten-Kandidatur Trumps verhindern will, ist in jedem Fall eine unnötige Attacke und Provokation gegen Millionen Trump-Wähler – somit gegen die Hälfte des Wahlvolks.

Eine Versöhnung und Verständigung in Amerika, die Biden vollmundig angekündet hat, sieht anders ausdas Impeachment wird die gesellschaftliche Spaltung noch vertiefen.

Für Trump ist es aber zugleich eine Chance, die von ihm für wichtig gehaltenen Themen (darunter vor allem die erfolgten Wahlmanipulationen) noch einmal in dieses Verfahren und damit auch in die Öffentlichkeit zu bringenund die Aufmerksamkeit nicht nur seiner Anhänger ist ihm dabei gewiß. Kein Wunder, daß er ein solches Vorgehen als „absolut lächerlich“ bezeichnet hat.

Unsere Autorin Felizitas Küble leitet den KOMM-MIT-Verlag und das Christoferuswerk in Münster, das dieses CHRISTLICHE FORUM betreibt.

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Vizepräsident Pence gegen Trump-Absetzung

Die von der Demokraten-Partei in den USA geforderte sofortige Amtsenthebung von Präsident Trump wird von Vizepräsident Mike Pence (siehe Foto) abgelehnt, weil ein solches Vorgehen nicht im Interesse des Landes sei. Dies schrieb er in einem Brief an Nancy Pelosi, die dem Repräsentantenhaus vorsteht.

Die linksgerichtete Demokraten-Politikerin Pelosi hatte Pence öffentlich zu Trumps formeller Amtsenthebung aufgefordert. Dabei hatte sie ohne jedweden Beleg von einem zu befürchtenden Atomschlag Trumps fabuliert, wobei sie überdies unerwähnt ließ, gegen wen oder was sich ein solcher Atomangriff richten könnte. Diese absurde Panikmache wurden von vielen Medien hierzulande unkritisch weiterverbreitet.

Vizepräsident Pence fügte seinem Schreiben an Pelosi hinzu, eine Absetzung des Präsidenten würde einen schrecklichen Präzedenzfall schaffen und er sei nicht bereit, sich an „politischen Spielen“ zu beteiligen – gemeint waren damit wohl auch ihre Rachegelüste, denn ihre Forderung wurde noch nicht einmal von Biden unterstützt (aber auch nicht abgelehnt, vermutlich will er sich „staatsmännisch“ aus dem Streit heraushalten).

Zudem gehe es nach den „schrecklichen und tragischen Ereignissen“ des Kapitolsturms nun nicht um weitere Spaltungen und Stimmungsaufheizungen, ermahnte der Vizepräsident, sondern darum, zu integrieren und das Land zu „heilen“, wobei er sich auf entsprechende Bibelstellen berief. Sein Brief endete mit den Worten: „Gott helfe mir!“

Von einer Schnell-Absetzung zu unterscheiden ist ein Impeachment, also ein gesetzliches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump, das Pelosi durchsetzen will (auch hier hält sich Biden zurück, vermutlich ist er nicht sonderlich amüsiert über Pelosis Vorpreschen).

Trump bezeichnete ein Impeachment-Verfahren als „absolut lächerlich“. Der US-Präsident hatte schon einmal einen solchen Absetzungsversuch überstanden, nachdem die Vorwürfe seitens der Demokratenpartei sich in allen Punkten als haltlos erwiesen haben.

Unterdessen hat nach dem bereits erfolgten Abstellen von Trump-Nachrichtenaccounts durch Twitter, Instagramm, Amazon und Facebook auch Youtube den Kanal mit Trump-Videos gesperrt – vorläufig für eine Woche, wie das Big-Tech-Unternehmen verlautbarte. (Der US-Präsident hatte auf Twitter 88 Millionen Follower, sodann 35 Millionen Facebook-Abonnenten und 25 Millionen Instagram-Nutzer.)

Weitere Infos zur aktuellen Zensur international agierender Tech-Giganten (inkl. den Rauswurf der von Konservativen genutzten Parler-Plattform) hier:

https://t3n.de/news/parler-verklagt-amazon-rauswurf-1349559/
https://www.unzensuriert.at/content/120641-tech-giganten-saeubern-internet-von-konservativen-stimmen-doch-viele-durchschauen-das-spiel/


Deutsche Bischöfe sollen Kardinal Marx als Vorsitzenden der DBK absetzen

Mathias von Gersdorff

Der deutsche Progressismus hat sich wohl in der Silvesternacht zum Vorsatz gemacht, die Gläubigen in einen Dauerzustand der Bestürzung zu versetzen: Zuerst plädierte  Bischof Franz-Josef Bode für die Segnungen homosexueller Partnerschaften. Dann folgte der Brief von Kardinal Reinhard Marx als Vorsitzender der Bischofskonferenz, worin er die Arbeit von Donum Vitae würdigt. Schließlich befürwortete der Münchner Erzbischof eine Segnung homosexueller Paare „im Einzelfall“.

Nichts scheint dem deutschen Progressismus mehr heilig zu sein. Die Gläubigen müssen wohl in der Erwartung ständig neuer Angriffe auf  die kirchliche Glaubens- und Sittenlehre leben.

Allerdings sind nicht nur diese Vorstöße besorgniserregend, sondern auch das völlige Schweigen des deutschen Episkopats dazu.

Schon bei der ersten Stellungnahme Bodes hätten mehrere Bischöfe protestieren müssen. Möglicherweise hielten sie dessen Einsatz für die Homosegnung aber lediglich für einen neuen Versuch, sich bei der linksliberalen Presse beliebt zu machen. Seit langem versucht Bischof Bode, mit gezielten Tabubrüchen in die Schlagzeilen zu kommen.

Doch der Einsatz von Kardinal Marx für die Homo-Agenda hat das Fass zum Überlaufen gebracht.

Die katholische Kirche in Deutschland skandalisiert die Gläubigen auf der ganzen Welt mit ihren ständigen Attacken auf den Glauben und die überlieferte Lehre. Diese unerträglichen Beleidigungen müssen endlich aufhören.

Die einzige vernünftige Reaktion der deutschen Bischöfe kann nur in der Absetzung von Kardinal Reinhard Marx als Vorsitzenden der deutschen Bischofskonferenz (DBK) bestehen.

Auf diese Weise würde die Oberhirten in Deutschlands endlich ein Zeichen setzen, dass hierzulande die katholischen Glaubenslehren noch etwas wert sind und man diese nicht ständig mit den Füßen treten kann.

Deutschland, einst ein Land, das überallhin Missionare geschickt hat, ist zu einem Dauerherd von Angriffen gegen die christliche Glaubens- und Sittenlehre geworden.

Die Bischöfe müssen der Weltkirche zeigen, dass der katholische Glaube in Deutschland geschätzt wird. Mit der Absetzung von Kardinal Reinhard Marx bei der kommenden Frühjahreskonferenz in Ingolstadt (19. bis 22. Februar 2018) wäre ein erster Schritt getan.

Unser Autor Mathias von Gersdorff aus Frankfurt leitet die Aktion „Kinder in Gefahr“ und veröffentlicht seine aktuellen Artikel hier: http://mathias-von-gersdorff.blogspot.de/


Kritik am Papst in puncto Vaterunser – Kath. Theologe Görlach wünscht seine Absetzung

Der Streit um die richtige Formulierung des Vaterunser wird im Ton schärfer: In der „Bild am Sonntag“ forderte der Journalist und katholische Theologe Alexander Görlach gar die Absetzung des Kirchenoberhaupts: „Der Papst ist den Herausforderungen seines Amtes nicht gewachsen“.  

Papst Franziskus hatte gefordert, die Formulierung der Vaterunser-Bitte „Führe uns nicht in Versuchung“ zu ändern.

„Diesmal hat der Papst eine Linie überschritten“, sagte Görlach dazu. Er betrachtet den Pontifex als Populisten, wenngleich einen wohlmeinenden:

„Alle Populisten sind Vereinfacher. Das wird Franziskus nun zum Verhängnis, denn niemand kann sich, auch nicht der Heilige Vater, einen einfachen Gott zurechtbasteln, wie er ihm gerade passt.“

Die Kritiker des Papstes forderte er zum Handeln auf: „Im Kirchenstaat gibt es genügend Leute, die das Walten Franziskus’ schon lange mit großer Sorge betrachten; sie müssen nun handeln, um schweren Schaden von der Kirche abzuwenden.“

Eine Umfrage der FAS unter den 27 deutschen Bistümern ergab, dass keines davon den Voschlag des Papstes billigt. Auch der Vorsitzende der Dt. Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, erklärte, er sehe betr. Vaterunser keinen Handlungsbedarf.


Kardinal Müller wünscht, daß die Kirche Beschwerden von Gläubigen ernstnimmt

Der ehem. Regensburger Bischof Gerhard L. Müller, der im Juli dieses Jahres zwischen Tür und Angel vom Papst als Präfekt der Glaubenskongegration abgelöst wurde, will keineswegs die Speerspitze einer Anti-Papst-Bewegung werden, wie er kürzlich erneut betont hat. Andererseits hält er es für wichtig, daß die Kirche offen mit ernsthaften Beschwerden umgeht.

Wie der Bayerische Rundfunk am 27. November berichtet, warnte der Würdenträger in einem Interview mit einer italienischen Tageszeitung vor einer Spaltung in der katholischen Kirche. Er sieht die Gefahr, daß traditionsorientierte Katholiken sich enttäuscht von der Kirche abtrennen. 

Die Kirchenleitung müsse „diejenigen anhören, die ernste Fragen oder berechtigte Beschwerden haben, nicht sie ignorieren oder, schlimmer noch, demütigen“, betont der Kardinal, der als einstiger Theologieprofessor eine vielbeachtete „Katholische Dogmatik“ verfaßte. 

Der Gelehrte aus Regensburg setzt in einigen Punkten deutlich andere Akzente als der Pontifex.

Anders als Franziskus betrachtet er z.B. die Kirche nicht nur und nicht in erster Linie als „Feldlazarett“. Auch hinsichtlich Ehe und Familie betont er stärker als der Papst die katholische Sitten- und Sakramentenlehre. 

Die Nichtverlängerung seiner Amtszeit durch Franziskus führt Müller auf eine Diffamierungskampagne zurück. Er sei bei Papst Franziskus von anonymen Zuträgern verleumdet worden, „die besser einen Seelenklempner aufgesucht hätten“, erklärte der Kardinal.


Wird Kardinal Burke wirklich amtsenthoben?

Die englischsprachige Webseite „Buzzfeed News“ veröffentlichte am vergangenen Freitag, den 17. Oktober, ein telefonisches Interview mit dem US-amerikanischen Kurien-Kardinal Raymond Burke.   ab-burke_final-interview

Bereits vor Beginn der vatikanischen Familiensynode wurden in diversen Internetforen Spekulationen darüber geäußert, daß der theologisch konservative Kirchenfürst als Präfekt der Apostolischen Signatur abgesetzt und auf einen eher unbedeutenden Ehrenposten (Leitung des Malteserordens) abgeschoben werde.

Der (Noch-)Chef des höchsten kirchlichen Gerichtshofes bestätigte offenbar in dem erwähnten Interview, daß ihm seine bevorstehende Absetzung mündlich angekündigt, aber bislang nicht schriftlich bestätigt worden sei.

Er wiederholte diese Äußerungen einen Tag danach in einem weiteren Interview gegenüber „Catholic World Report“.

Damit ist diese degradierende Versetzung bislang zwar nicht amtlich erfolgt, allerdings dürfte sie sehr wahrscheinlich sein.

Kardinal Burke gehört zu jenen Kirchenmännern, die sich auf der Familiensynode eindeutig für die Unauflöslichkeit der Ehe ausgesprochen und die Kasperschen „Reformen“ abgelehnt haben. Zu den Kritikern einer Zeitgeist-Anpassung gehören z.B. auch die Kardinäle Müller, Pell, Caffara, Brandmüller und De Paolis.

Im wesentlichen ist die römische Bischofssynode  –  zum Erstaunen vieler Medien  –  eher den theologisch konservativen Vordenkern gefolgt, weniger dem modernistischen Gedankengut der Kardinäle Kasper, Marx und Co.

Kardinal Burke hat sich mittlerweile auch zu den abfälligen Äußerungen von Kardinal Kasper über Afrika und die afrikanische Kirche zu Wort gemeldet. Gegenüber dem „Catholic World Report“ bezeichnete der Präfekt jene arroganten Bemerkungen als „skandalös“. Kardinal Kasper hatte seine überheblichen Auslassungen über afrikanische Bischöfe zunächst bestritten und sich erst, nachdem der Beweis gegen ihn erbracht wurde, dafür entschuldigt.