AfD verlangt erneut Beratung über Christenverfolgung im Dt. Bundestag

Am 10. Oktober wurde der Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag „Christenverfolgung stoppen und sanktionieren“ abermals von der Tagesordnung des Parlamentes gestrichen.

Diesem Antrag, der bereits im April in erster Lesung im Plenum beraten wurde, verweigert die Unionsfraktion seit Juni die abschließende Beratung, und das bereits zum vierten Mal. Die Begründung: Es bestehe „interner Abstimmungsbedarf“.

Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, erklärt dazu:

„Es ist unsäglich, dass die angeblich christlichen Unionsparteien nach fast einem halben Jahr immer noch ‚internen Abstimmungsbedarf‘ zum Thema Christenverfolgung haben. Diese Begründung ist lächerlich und wird dem Ernst der Sache nicht gerecht.“

Dazu ergänzt der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Anton Friesen:

„Dass die Beratung im Ausschuss von der Koalition der Unwilligen verhindert wird, ist ein Armutszeugnis für die parlamentarische Demokratie. Anstatt stets auf einen angeblich in Planung befindlichen Antrag seitens der Unionsparteien zu verweisen, sollte endlich über den vorliegenden gesprochen werden. Es gilt Verantwortung zu übernehmen und sich nicht im parteipolitischen Klein-Klein zu verlieren, denn die verfolgten Christen können nicht länger warten!“