Niedersächsischer Erlass für Salzgitter untersagt weiteren Asylanten-Zuzug

Niedersachsen verbietet per Erlass den weiteren Zuzug von Asyleinwanderern in die davon bereits besonders massiv betroffene Stadt Salzgitter. Dazu sagt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Alice Weidel (siehe Foto):

„Vielerorts in Deutschland werden die Probleme durch die von der Bundesregierung ermöglichte Masseneinwanderung immer erdrückender. So auch in Salzgitter.

Nun verbietet die Landesregierung den weiteren Zuzug von Asyleinwanderern in die Stadt. Eine verzweifelte Maßnahme, die zu spät kommt und eigentlich längst auf die gesamte Bundesrepublik angewendet werden müsste.

Bezeichnend ist aber, dass dies der Landesregierung ausgerechnet wenige Tage vor der Wahl einfällt.

Die Regierenden bekommen zunehmend Muffensausen, weil sie merken, dass sie den Menschen nicht mehr jede dreiste Zumutung aufdrücken können, ohne dafür am Wahltag eine Quittung zu bekommen. 

Wir werden auch im Bundestag den Druck auf die Regierung hoch halten und darauf hinwirken, dass die Salzgitter-Maßnahme zum Muster für ganz Deutschland wird.“

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AfD kritisiert Lidls Kreuz-Retusche als Selbstverleugnung der europäischen Identität

Griechenland, Deutschland, Italien – offenbar entfernt der Lidl-Konzern nach und nach überall in Europa Kreuze auf Fotos von Produktverpackungen. Die Kreuze werden einfach wegretuschiert.

Waren es Anfang September Kreuze auf Kirchen der griechischen Insel Santorini erwischt es jetzt die Kirche in Dolceacqua (Imperia) in Italien. Überall heißt es: Weg mit dem Kreuz! 

Dazu erklärt Dirk Driesang, Mitglied im Bundesvorstand der AfD:

„Wer Kreuze wegretuschiert, der vergeht sich an der europäischen Geschichte, verleugnet sich selbst und kastriert unser kulturelles Gedächtnis. Unsere europäische Identität ist untrennbar verbunden mit der Entwicklung des Christentums und der christlichen Kirchen in Europa. Wer Kreuze wegretuschiert, vergeht sich an der Wirklichkeit. Wo aber der ‚Widerstand durch Wirklichkeit‘ fehlt, da wird ‚prinzipiell alles‘ möglich.

Hannah Arendt sah im möglichen Verlust von Wirklichkeit sogar die ‚größte Gefahr der Moderne‘.

Der Lidl Konzern kann Produktverpackungen prinzipiell gestalten wie er möchte. Wir aber müssen uns als mündige Bürger dringend Gedanken darüber machen, welch eine gefährliche Richtung solch eine Moderne einschlägt. ‚Retuschierte Wirklichkeit‘ ist jedenfalls ein Widerspruch in sich und kann uns nur auf Irrwege führen.

Als aufgeklärte Europäer haben wir einen anderen Anspruch. Eine Zukunft ohne Wirklichkeit ist jedenfalls für die AfD nicht vorstellbar.“

Siehe hierzu auch unsere andere Meldung von heute: https://charismatismus.wordpress.com/2017/10/12/kritik-an-geloeschtem-kreuz-auf-joghurt-design/


Die AfD will einen parlamentarischen „Untersuchungsausschuß Merkel“ beantragen

Rechtliche Schritte gegen illegale Einwanderung prüfen

Zur unkontrollierten Zuwanderungspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt der stellv. Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Roland Hartwig:

„Sofort nach der Konstituierung des Deutschen Bundestages am 24.10.2017 wird die neue AfD-Bundestagsfraktion alle juristischen Möglichkeiten prüfen, um gegen die ungesteuerte Zuwanderung vorzugehen.

Die Grenzöffnung im September 2015 und die darauf folgende unkontrollierte Masseneinwanderung von Menschen in Millionenzahl ist ein fortgesetzter Rechtsbruch. Auch der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages konnte im September 2017 keine Rechtsgrundlage für das Handeln der Kanzlerin finden.

Die AfD-Fraktion hat eine Kommission eingesetzt, die alle in Betracht kommenden rechtlichen Möglichkeiten, einschließlich einer Organklage bzw. einer Verfassungsbeschwerde prüfen und ihr Empfehlungen zum weiteren Vorgehen geben wird.

Auf jeden Fall wird die AfD-Bundestagsfraktion hierzu auch einen Antrag auf Einsetzung eines ‚Untersuchungsausschusses Merkel‘ stellen, um die Vorgänge rund um die Grenzöffnung zu überprüfen.

Darüber hinaus ist die Fraktion der Auffassung, dass Entscheidungen mit derart weitreichenden Auswirkungen auf die langfristige Bevölkerungszusammensetzung durch Volksentscheide, mindestens aber durch Parlamentsabstimmungen getroffen werden müssen.“

HINWEIS: Auch die FDP  –  allen voran ihr Vorsitzender Christian Lindner  – hatte im Wahlkampf einen Untersuchungsausschuß zur Merkelschen Asylpolitik befürwortet. Ebenso der Chefredakteur des Kulturjournals CICERO – siehe hierzu unser Bericht: https://charismatismus.wordpress.com/2017/03/13/cicero-chefredakteur-untersuchungs-ausschuss-zur-asylpolitik-merkels-angesagt/


Haus und Wagen des Berliner AfD-Fraktionschefs Pazderski angegriffen

Mutmaßliche Linksextremisten haben das Auto und Wohnhaus des Fraktionschefs der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, angegriffen. Die unbekannten Täter zerstörten in der Nacht zu Freitag Reifen und Scheiben des Fahrzeugs und bewarfen die Hausfassade sowie Fenster mit Farbflaschen und Steinen.

Die Polizei bestätigte gegenüber der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT, daß eine entsprechende Strafanzeige wegen Sachbeschädigungen am Auto und Wohnhaus des AfD-Politikers vorliege. Derzeit ermittle die Kriminalpolizei. Sollten sich Hinweise auf eine politische Motivation der Tat ergeben, werde der polizeiliche Staatsschutz die Ermittlungen übernehmen.

Pazderski bezeichnete den Anschlag gegenüber der JF als „Zeichen für den Verfall der politischen Kultur in Deutschland“.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/anschlag-auf-haus-und-auto-von-afd-politiker-pazderski/


Achille Demagbo gehört zu den zahlreichen Migrations-Politikern in der AfD

Von Felizitas Küble

Die von Mainstream-Presseorganen und linken Kirchenkreisen oft als „ausländerfeindlich“ verunglimpfte AfD hat mehr Parlamentarier mit Migrationshintergrund zu bieten als die CDU, ist also „bunter“ – und damit genau das, was AfD-Kritiker sonst so gerne für sich proklamieren und propagieren („bunte Republik“, Multikulti, Vielfalt etc).

Dazu berichten derzeit englische Medien folgendes: laut einer Meldung von Reuters-UK sind 7,5 % der 93 AfD-Bundestagsabgeordneten ausländischer Herkunft. Bei den Christdemokraten beträgt dieser Anteil lediglich 2,5 %. 

Zu den Einwanderern in der AfD gehört Achille Demagbo, Gründungsmitglied und Kreisvorsitzender seiner Partei in Kiel, der Landeshauptstadt von Schleswig-Holstein.
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Sein schwarzafrikanisches Aussehen hindert freilich Linksradikale nicht daran, ihn und seine Aktivitäten massiv zu bekämpfen. Die AfD-Geschäftsstelle in Kiel war schon mehrfach durch Randalierer beschädigt worden, ganz zu schweigen von Nazis-raus-Schmierereien und sonstigen üblichen Attacken gegen die blaufarbigen „Alternativen“.
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Der junge Kieler Parteichef aus dem westafrikanischen Benin  – er ist 36 Jahre alt – hält Multikulti für gescheitert. Er denkt ohnehin konservativ, schätzt Fleiß, Leistung, Ordnung und Diziplin, lobt die großen deutschen Denker und Philosophen  –  und er liebt Deutschland als seine zweite Heimat.
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Die Erfahrungen des Sprachwissenschaftlers mit den Deutschen sind ingesamt sehr positiv  – mit Ausnahme der Linksextremen.
Der frühere „Spiegel-Reporter“ und heutige WELT-Redakteur Matthias Matussek hat vor über zwei Jahren eine ausführliche Reportage über Demagbo veröffentlicht: https://www.welt.de/politik/deutschland/article141406127/Ein-Schwarzafrikaner-haelt-die-Stellung-bei-der-AfD.html

Der Dolmetscher  – er ist Familienvater von vier Kindern  –  betont in seinem Gespräch mit Matussek: „Ich würde nie in einer fremdenfeindlichen Partei Mitglied werden.“  – Eine solche hätte ihn aber auch nicht zum Parteichef eines Großstadtverbands gewählt.

Demagbo hält nichts vom Genderismus, aber viel von Ehe und Familie, von bewährten Werten und Tugenden, die schon seine Eltern einst in Afrika ernst genommen hätten..

Das zeigen auch die wöchentlichen Vorträge in der Kieler AfD: dort geht es um ein traditionelles Familienbild („uns gefällts“), Probleme mangelnder Integration, islamischen Extremismus, Naher Osten, Afrika, Europa usw:  https://www.afd-schleswig-holstein.de/index.php/aktuell-kiel

Die AfD in Kiel ist auch auf Facebook präsent: https://www.facebook.com/AfD.KI/?hc_ref=ARRrtJ7y6V5NBAbdrjFSlLYXftFgQv91EoHzOvGz6TEeOGSEvEzcxK4qkhw3hZPbcF0


Koran und Scharia als Fundamente des Islam widersprechen unserer Demokratie

Von Wilfried Puhl-Schmidt

Mit diesen Hinweisen möchte ich denen zu denken geben, die verhindern wollen, dass die AfD mit Albrecht Glaser einen Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages erhält. Bekanntlich hatte er gesagt: „Religionsfreiheit gilt nicht für Muslime, da der Islam eine politische Ideologie und keine Religion ist“. 

Ich möchte nun keinen Streit über die Definition von „Ideologie“ entfachen, sondern anregen, dass meine folgenden Ausführungen einer wirklichen Diskussion dienen könnten.

Eines ist klar: Die Fundamente islamischer Politik liegen letztlich im Koran und in der Scharia. Dort sind Rechtsordnung und Gesellschaftsordnung programmiert, welche jedem von Menschen geschaffenen Gesetz übergeordnet sind.

Dagegen heißt es in der deutschen Verfassung : „Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus“. Demokratische Strukturen, welche nicht mit Allahs oder Mohammeds Anordnungen im Einklang stehen, würden letztlich die Grundfesten des Islam zerstören und sind daher zu bekämpfen. Es geht ja um das Überleben der Umma! Dies zeigt sich mehr als deutlich in Äußerungen des Zentralrates der Muslime in Deutschland (ZMD), welcher wohl auch für andere muslimische Verbände spricht.

Dr. Ayyub A. Köhler, Vorgänger von Herrn Aiman Mazyek als Vorsitzender des ZMD, rief in „Islam-Leitbilder“ jedem Politiker in Erinnerung: „Das Islamische Recht – Scharia – ist ein integraler Bestandteil des Islam und ein konstituierendes Element der Gemeinschaft des Islam… Die Demokratie ist dem Islam fremd!“

Aus demselben geistigen Umfeld stammt die „Islamische Verfassung“, die sich als „Quelle der Wissenschaft, des Fortschritts, des Friedens und der Ruhe“ versteht und 1993 vom Ümmet-Mohammed-Verlag herausgegeben wurde „zwecks einer erneuten Verkündigung an die Weltpresse“.

Auf Seite 31 ist dort zu lesen: “Gesetze zu geben, ist allein das Recht Allahs, des Erhabenen… Die Demokratie weist die Herrschaft Allahs zurück… kurzum steht das demokratische Regime in der Wurzel, im Fundament und in seinen Folgen mit dem Islam in Kontrast und läuft somit dem Islam in höchstem Maße zuwider!“

Auf Seite 51 der „Islamischen Verfassung“ ist noch zu lesen: „Im Islam ist es Pflicht, heiligen Krieg zu führen… es ist auch eine Pflicht, Armeen zu bilden, die Kriegsindustrie so vorzubereiten, dass die nicht-muslimischen Völker und Staaten auf der Welt es mit der Angst bekommen… Jawohl, all dies ist Pflicht… sehr viele Verse (des Koran) und Überlieferungen sind vorhanden, die auf die Notwendigkeit und Unerlässlichkeit hindeuten!“

In diesem Zusammenhang zitiert die „Islamische Verfassung“ Allahs Auftrag in Sure 2,193: „Und kämpft gegen die Ungläubigen bis niemand versucht, Muslime zum Abfall vom Islam zu verführen und bis nur noch Allah verehrt wird.“

Mancher Leser wird mich darauf hinweisen, dass er beste Beziehungen zu seinen muslimischen Nachbarn und Arbeitskollegen hat und dass sie sicherlich gute Demokraten sind und nichts von Scharia halten. In diesem Zusammenhang lasse ich den Gründer und mittlerweile Ehrenvorsitzenden des Zentralrates der Muslime in (ZMD) zu Worte kommen. Dr. Nadeem Elyas schreibt in §10 der muslimischen Charta, dass Muslime sich an die Rechtsordnung des Gastlandes halten sollen, solange sie in der der Diaspora leben.

Anders ausgedrückt: Wenn Muslime in einer Gesellschaft noch in der Minderheit sind, dann sollen sie die Gesetze und die demokratisch fundierte Gesellschaftsordnung achten.

Unser Autor Wilfried Puhl-Schmidt wohnt in Kehl am Rhein und veröffentlicht seine Stellungnahmen auf folgender Webseite: https://www.schalom44.de/


Erschreckende Ergebnisse einer UNO-Studie über Frauen unter islamischer Herrschaft

Zur aktuellen Studie der Vereinten Nationen, nach der fast jede Frau in Ägypten schon einmal sexuell belästigt wurde, erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:

„Das erschreckende Ergebnis der VN-Studie ist nicht nur ein Beleg für die Unterdrückung der Frau in muslimischen Ländern. Sie offenbart vor allen Dingen die Steinzeit-Mentalität muslimischer Männer gegenüber Frauen. 

Die Studie ist jedoch auch ein eindeutiger Hinweis auf die mangelnde Integrationsfähigkeit muslimischer Migranten in unsere westliche Gesellschaft. Im Weltbild dieser Menschen sind Frauen nicht gleichberechtigt. Die Scharia fordert, Frauen und andersgläubige Menschen zu unterdrücken. Das Ergebnis der Studie liefert ein starkes Indiz dafür, dass diese Menschen in Deutschland nicht integrierbar sind.

Jüngstes Beispiel hierfür ist der sog. „Ehrenmord“ in Wien, der in einer vollkommen abgeschotteten Familie aus Afghanistan stattfand, die schon lange in Österreich gelebt hat.

Gerade Grüne und Sozialdemokraten, die sich so stark für Frauenrechte einsetzen, wollen dieses Gedankengut in Form von Millionen muslimischer Männer in unsere Gesellschaft eindringen lassen. Wer die Rechte der Frauen mit Füßen tritt und Frauen als Objekte behandelt, hat bei uns nichts verloren.“