Dr. Alice Weidel beklagt mangelhaftes Abschiebeverfahren in Deutschland

Zur Abschiebung von 19 Afghanen erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel (siehe Foto):

Zu wenig, zu schlecht vorbereitet, zu teuer: Statt wie geplant 50 wurden lediglich 19 Afghanen in ihr Heimatland am 23. Januar ausgeflogen. Die Mehrzahl wurde kurz vor der Abschiebung plötzlich krank oder hatte allerlei Einsprüche gegen ihre Abschiebung vorgeschoben.

Es gibt mittlerweile mehr als 82.000 Afghanen in Deutschland, deren Asylgesuch abgelehnt wurde. Nur ein minimaler Bruchteil davon reiste tatsächlich wieder zurück.

Genauso verhält es sich mit den mittlerweile mehr als eine halbe Million weiteren abgelehnten Migranten aus anderen Ländern in Deutschland. 

Der gestrige Leer-Flug von Düsseldorf nach Kabul zeigt auf dramatische Weise, dass unser Abschiebesystem nicht und nie funktioniert hat: zu teuer, zu chaotisch, zu wenig.

Wir brauchen ein zentrales Abschiebezentrum, in dem alle ausreisepflichtige Migranten festgehalten und gesammelt abgeschoben werden. Alles andere funktioniert nicht, fördert sogar das Untertauchen von abgelehnten Asylbewerbern in Deutschland.

Das Wichtigste aber wäre, dass die Illegalen gar nicht erst die deutschen Grenzen übertreten könnten.


Regensburg: Polizisten durch junge Afghanen krankenhausreif geschlagen

Zwei angeblich 17-jährige Afghanen haben am vergangenen Samstagabend in einem Regensburger Einkaufszentrum Polizeibeamte bei Personenkontrollen aus einer Gruppe von etwa 15 Männern heraus angegriffen und so schwer verletzt, dass sie sich in stationäre Behandlung begeben mussten.

Zunächst hatte die Gruppe die Personenkontrollen nur im Vorübergehen gestört. Im Nachgang – so der Polizeibericht – entschieden die Beamten gegen 21 Uhr, die jungen Männer zu kontrollieren, die zuvor die Kontrolle anderer Personen behindert hatten und sich im Einkaufszentrum aufhielten. Damit zeigten sich diese jedoch nicht einverstanden.

Trotz Bekanntgabe der Kontrolle entwickelte sich plötzlich ein Handgemenge, wobei einer der Beamten zu Boden gebracht wurde.

Ein 17-jähriger afghanischer Mann trat dem Beamten gegen den Körper, während der Hauptaggressor –  ebenfalls ein 17-Jähriger afghanischer Herkunft  –  den auf dem Boden liegenden 26-jährigen Polizisten mehrfach gegen Kopf trat.

Der Verletzte wird im Krankenhaus stationär behandelt. Er erlitt bei dem Angriff eine Gehirnerschütterung, eine Schädelprellung und eine Platzwunde. Lebensgefahr besteht glücklicherweise nicht.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://philosophia-perennis.com/2018/01/15/regensburg-afghanisch/


Obdachlose von zwei Afghanen vergewaltigt

Nach der Vergewaltigung einer 46 Jahre alten Obdachlosen in Hamburg hat die Polizei zwei Afghanen festgenommen. Die Tat ereignete sich bereits Ende Februar.

Die beiden Männer sollen die Frau unter einer Alsterbrücke geschlagen und dann mißbraucht haben. Das Opfer mußte anschließend im Krankenhaus behandelt werden. 

Die Obdachlose hatte sich erst am Nachmittag nach der Tat bei der Polizei gemeldet und die beiden Vergewaltiger als Südländer beschrieben. Durch „umfangreiche kriminaltechnische Untersuchungen“ sei man auf die Spur der beiden 16 und 20 Jahre alten Afghanen gekommen, teilte die Polizei mit.

Der 16jährige sei durch einen DNS-Treffer überführt worden. Das Landeskriminalamt für Sexualdelikte ermittelte durch Hinweise den zweiten Tatverdächtigen. Beide Männer wurden am Samstag verhaftet.

Erst vor kurzem hatte der Fall einer Flaschensammlerin in Dessau für Schlagzeilen gesorgt, die von vier Eritreern vergewaltigt worden war.

Quelle: https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2017/vergewaltigung-von-obdachloser-polizei-nimmt-zwei-afghanen-fest1/


Rems-Murr-Kreis: Polizeimeldung zu den Randalen im schwäbischen Schorndorf

Sexuelle Belästigungen, Widerstand und Flaschenwürfe gegen Polizeibeamte sowie Sachbeschädigungen an Einsatzfahrzeuge der Polizei. 

Schorndorf. Eine Widerstandshandlung und Flaschenwürfe auf Polizisten und andere Festbesucher, sexuelle Belästigungen  von Festbesucherinnen und Sachbeschädigungen an Einsatzfahrzeugen sind die traurige Zwischenbilanz der ersten beiden Tage des Schorndorfer Straßenfestes.  

Das RECHT hilft der JUGEND

Am Freitagabend wurden der Polizei bislang drei Vorfälle gemeldet, bei denen Frauen von Männern auf dem Marktplatz sexuell belästigt wurden. In einem Fall wurde ein irakischer Tatverdächtiger ermittelt. Am Samstag kam es am Bahnhofsvorplatz zu einer sexuellen Belästigung bei der eine 17-Jährige nach derzeitigem Ermittlungsstand von drei Männern festgehalten und am Gesäß begrapscht wurde.

Hierbei konnten drei afghanische Asylberwerber als Tatverdächtige ermittelt  werden. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei dauern an.  Im Schlosspark versammelten sich in der Nacht zum Sonntag, zwischen 20:00 Uhr und 03:00 Uhr ungefähr bis zu 1.000 Jugendliche und Junge Erwachsene. Bei einem großen Teil handelte es sich wohl um Personen mit Migrationshintergrund.
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Hierbei kam es zu zahlreichen Flaschenwürfe gegen andere Festteilnehmer, Einsatzkräften und die Fassade vom Schorndorfer Schloss. Als ein Tatverdächtiger einer gefährlichen Körperverletzung festgenommen wurde, widersetzte sich dieser der Festnahme. In der Folge solidarisierten sich zahlreiche Personen mit dem Festgenommenen.
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Eine Vielzahl von Polizeibeamten mussten in Schutzausstattung die Festnahme abschirmen, um einen Angriff zu verhindern. Als sich die Einsatzkräfte zurückzogen, wurden sie erneut mit Flaschen beworfen.   
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Weiter zogen im Verlaufe der Nacht mehrere Gruppierungen mit circa 30 – 50 Personen durch die Innenstadt. Laut Zeugenaussagen seien einzelne Personen hierbei mit Messern bewaffnet gewesen. Aus einer anderen Gruppe heraus soll im Bereich des Alten Friedhofs , vermutlich mit einer Schreckschusswaffe, in die Luft geschossen worden sein. Die alarmierten Einsatzkräfte konnten die Personen nicht mehr antreffen. 
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Im Verlaufe der Nacht wurden zwei Einsatzfahrzeuge der Polizei mit Graffiti besprüht, ein Einsatzfahrzeug durch ein Flaschenwurf beschädigt und an sechs Fahrzeugen die Kennzeichen abmontiert und gestohlen.  Darüber hinaus wurden während des Festes mehrere Körperverletzungen angezeigt. 

Im Verlaufe der Nacht mussten zahlreiche Einsatzkräfte aus umliegenden Landkreisen angefordert werden, um dem massiven Aggressionspotential begegnen zu können. 

Geschädigten- und Zeugen-Aufruf:

Geschädigte von Straftaten, die sich bislang noch nicht gemeldet haben und Zeugen, welche die Vorfälle beobachtet haben und Hinweise zu den Tätern geben können, werden gebeten, sich beim Polizeirevier Schorndorf, Telefon 07181/204-0 zu melden.
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Die Polizei bittet darum, mit dem Smartphone gefertigte Aufnahmen von den Vorfällen als Beweismaterial zur Verfügung zu stellen.
Aufzeichnungen bitte per E-Mail an: schorndorf.prev@polizei.bwl.de zu senden.
Aufgrund der Vorfälle wird die Polizei in den nächsten Nächten mit weiteren zusätzlichen Einsatzkräften vor Ort sein. Darüber hinaus ist geplant, den Schlosspark auszuleuchten. 
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Unionsfraktion bekräftigt: Abschiebung muß notfalls erzwungen werden

In 2017 eine halbe Million ausreisepflichtiger Ausländer

Am vergangenen Mittwoch sind 34 afghanische Staatsbürger, die ihrer Ausreisepflicht nicht freiwillig nachgekommen waren, mit dem Flugzeug in ihr Herkunftsland zurückgeführt worden. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:

„Die gestrige Sammelabschiebung war ein wichtiges Signal: Afghanen und andere Ausländer, die in Deutschland kein Bleiberecht haben und einer Aufforderung zur Ausreise nicht freiwillig nachkommen, müssen tatsächlich mit der Rückführung in ihr Heimatland rechnen. bundestag

Bislang war das kaum der Fall: Obwohl zurzeit etwa 12.500 ausreispflichtige afghanische Staatsangehörige in Deutschland leben, sind in diesem Jahr nur 27 Afghanen von den Bundesländern in ihr Heimatland abgeschoben worden. An der Sicherheitslage in Afghanistan allein kann das nicht liegen: Allein in diesem Jahr sind mehr als 3.000 afghanische Staatsangehörige freiwillig in ihr Heimatland zurückgekehrt.

Diese Inkonsequenz bei Abschiebungen können wir uns nicht länger leisten. Alle Beteiligten müssen das Flüchtlingsrecht ernst nehmen: Wer unseres Schutzes nach nationalen und internationalen Maßstäben nicht Bedarf, muss unser Land wieder verlassen.

Wir erwarten, dass er dies freiwillig tut, und unterstützen die Wiedereingliederung in seiner Heimat sogar finanziell. Wenn wir aber Schutzbedürftige, die sich unseren Entscheidungen widersetzen und unsere Hilfen nicht annehmen, nicht endlich konsequenter abschieben, machen wir uns unglaubwürdig und setzen neue Anreize für noch mehr Zuwanderung.

Gerade die SPD-geführten Bundesländer sind jetzt in der Pflicht, dieser Realität ins Auge zu sehen. Sie sind aufgefordert, sich zukünftig stärker an Abschiebungen zu beteiligen. Die gestrige Sammelrückführung sollte Auftakt für eine intensivere Zusammenarbeit bei diesem wichtigen Thema sein. Andernfalls werden wir die Entwicklung nicht in den Griff bekommen: Experten rechnen bis Ende 2017 mit nahezu 500.000 ausreisepflichtigen Ausländern in Deutschland.

Dank gilt dem unionsgeführten Bundesinnenministerium und allen voran dem Bundesinnenminister, der mit dem Abkommen mit der afghanischen Regierung vom 2. Oktober dieses Jahres den entscheidenden Schritt für verstärkte Rückführungen nicht schutzbedürftiger Afghanen getan hat.“


Kiel: Drei junge Frauen massiv belästigt – vier junge Männer vorläufig festgenommen

Am 25. Februar kam es in der Zeit zwischen 17:30 und 19:30 Uhr im Kieler Sophienhof zu mehreren Straftaten durch junge Männer.

Drei weibliche Jugendliche im Alter von 15, 16 und 17 Jahren wurden durch zuerst zwei männliche Afghanen im Alter von 19 und 26 Jahren beobachtet, verfolgt und schließlich mit Mobiltelefonen in einem Restaurantbereich im Sophienhof fotografiert bzw. gefilmt. 039_36A - Kopie

Im Anschluss daran beobachteten die geschädigten weiblichen Jugendlichen, wie die Beschuldigten die Daten augenscheinlich an Dritte versendeten. Wenige Minuten später fanden sich bei den beiden Männern sukzessive 20 bis 30 weitere Personen mit Migrationshintergrund ein, belästigten, beobachteten und verfolgten die drei weiblichen jugendlichen Geschädigten. Nach bisherigem Stand der Ermittlungen soll es zu keinen körperlichen Übergriffen gekommen sein.

Nachdem zwei der drei geschädigten Jugendlichen aus Angst flohen und ihre rund zehn Verfolger abschütteln konnten, setzten sie sich nach wenigen Minuten erneut aus Sorge zu ihrer zurückgelassenen Freundin in das Restaurant. Dort stießen die oben genannten zwei Männer wieder hinzu, setzten sich direkt neben die Geschädigten und begingen erneut die oben genannten Tathandlungen.

Durch besorgte Beobachter wurde der Wachdienst des Sophienhofes verständigt, der die Polizei alarmierte.

Bei der Sachverhaltsklärung vor Ort sowie bei dem Verbringen von vier Beschuldigten zum 2. Polizeirevier zwecks Identitätsfeststellung kam es zu massiven Beleidigungen, Bedrohungen, Körperverletzungen, versuchter gefährlicher Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte zum Nachteil der eingesetzten Polizeikräfte.

Die Kollegen verblieben jedoch weiterhin dienstfähig. Es gelang den Polizisten, die beiden afghanischen Haupttäter, sowie zwei weitere Tatverdächtige vorläufig festzunehmen und einer Identifizierung zuzuführen. Es wurden Anzeigen gegen alle vier Männer erstattet.

Die beiden Haupttäter, die in Kiel wohnen, wurden direkt dem Zentralgewahrsam der Polizeidirektion Kiel zugeführt, die anderen beiden Männer wurden nach Identitätsfeststellung wieder entlassen. Bei der ärztlichen Untersuchung kam es daraufhin zu Beleidigungen und Bedrohungen gegenüber dem eingesetzten Polizeiarzt.

Der informierte Richter ordnete die Gewahrsnahme der beiden Beschuldigten an.

Quelle und Fortsetzung der Polizeimeldung hier: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14626/3262329