Amnesty beteiligt sich an Klima-Gretas Ruhm

Von Felizitas Küble

„Amnesty International“ (AI) – ein linksorientierter Menschenrechtsverband –  hat die schwedische Klima-Ikone Greta Thunberg mit dem Preis „Botschafterin des Gewissens“ geehrt.

Diese Auszeichnung paßt zu einer Organisation, die sich ohnehin seit Jahrzehnten zeitgeistgemäß verhält.

Schon in den 80er Jahren kümmerte sich AI allenfalls beiläufig um die Opfer in den kommunistischen Diktaturen (einschließlich des SED-Systems), dafür umso stärker um Menschenrechtsverletzungen in Chile oder der „Apartheid“ in Südafrika (damals noch „weiß“ regiert) usw.

BILD: Auch die Grünen an vorderster Front beim grenzenlosen „Klimaschutz“

In den 90er Jahren machte sich AI sogar für ein „Recht auf Abtreibung“ stark, als gehöre ausgerechnet die Tötung wehrloser  Kinder im Mutterleib zu den „Menschenrechten“.

Dazu paßte ein typisch linker Antizionismus mit Polemik und diversen Aktionen gegen Israel, den jüdischen Staat, so daß dieser sich sogar amtlich gegen Amnesty positionierte: https://charismatismus.wordpress.com/2014/11/07/israel-wirft-linkslastiger-amnesty-international-extreme-einseitigkeit-vor/

Natürlich erklärte Greta bei der Preisverleihung, die Auszeichnung gelte letztlich „all den furchtlosen Jugendlichen, die für ihre Zukunft kämpfen“.

Wie mutig, riskant und tapfer ist es ja auch, am Freitag die Schule zu schwänzen und sich stattdessen  – von Medien, Merkel und Politik gefeiert  –  auf eine Art „Kinderkreuzzug füs Klima“ zu begeben

Inzwischen beginnen einige staatliche Stellen endlich, ihre Vernunft einzuschalten, das hat auch lang genug gedauert.

Am nächsten Freitag wollen die selbsternannten Klimaschützer „Fridays for Future“ rund 450 Protestkundgebungen in zahlreichen Städten durchführen.

Die Berliner Behörden verweigerten allen Schülern die Erlaubnis, an den Demonstrationen teilzunehmen. Es ist auch nicht einzusehen, warum die Schulpflicht plötzlich am Freitag außer Kraft gesetzt werden soll, nur weil ein ideologischer Kinderkreuzzug ruft.

 


Kundgebung am 28. September in Berlin fordert Pressefreiheit in der Türkei

Anlässlich des Besuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan rufen Amnesty International, der Dt. Journalisten-Verband (DJV), die Dt. Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di, das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) und Reporter ohne Grenzen (ROG) zu einer Kundgebung für die in der Türkei inhaftierten Journalisten auf:

Am Freitag, 28. September um 11 Uhr
auf dem Washingtonplatz (Südausgang Hauptbahnhof) in 10557 Berlin

mit Redebeiträgen von Christian Mihr, ROG-Geschäftsführer; Frank Überall, DJV-Bundesvorsitzender; Cornelia Haß, Bundesgeschäftsführerin dju in ver.di; Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland und Dr. Lutz Kinkel, ECPMF-Geschäftsführer.

Auch nach der Freilassung von Deniz Yücel und der Ausreise von Mesale Tolu hat sich die Situation für unabhängige Journalisten und Medien in der Türkei nicht verbessert. Mehr als 100 Medienschaffende sitzen derzeit in der Türkei im Gefängnis.

Kritik an der Regierung, die Arbeit für eine „verdächtige“ Redaktion, der Kontakt mit einer heiklen Quelle oder die bloße Nutzung eines verschlüsselten Messenger-Dienstes reichen aus, um Journalisten wegen Terrorismus-Vorwürfen zu inhaftieren.

Die türkische Regierung geht weiter mit aller Härte gegen die Zivilgesellschaft vor und schränkt die Arbeit von Menschenrechtsverteidigern drastisch ein. Wer sich kritisch gegenüber der Regierung äußert, muss damit rechnen, jederzeit festgenommen zu werden.

Über 1.500 Organisationen und Stiftungen wurden in den letzten zwei Jahren geschlossen. Seit Juli 2016 wurden mehr als 130.000 Beschäftigte im öffentlichen Dienst fristlos entlassen. Friedliche Proteste werden unterdrückt.

BILDer: Demonstration in Berlin gegen das türkische Regime (Fotos: M. Leh)

Seit Juli 2016 wurden mehr als 130.000 Beschäftigte im öffentlichen Dienst fristlos entlassen. Kritische Stimmen sollen mit diesen Maßnahmen systematisch zum Schweigen gebracht werden.

Unter den inhaftierten Journalisten sind zum Beispiel Ahmet Altan und Nazlı Ilıcak. Sie wurden Mitte Februar zu lebenslanger Haft verurteilt. Ihnen wird eine Beteiligung am Putschversuch vorgeworfen. Vor dem Urteil saßen die Journalisten trotz ihres fortgeschrittenen Alters bereits mehr als anderthalb Jahre in Untersuchungshaft.

Die Journalistin und Künstlerin Zehra Doğan sitzt seit Juni 2017 in Untersuchungshaft. Der Journalist Mümtazer Türköne, Buchautor und Kolumnist bei Zaman, wurde nach fast zwei Jahren Untersuchungshaft im Juli wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt.

Der Medienpluralismus in der Türkei ist weitgehend zerstört. Mindestens 150 Medien wurden seit dem Putschversuch im Juli 2016 geschlossen. Die wenigen noch verbliebenen unabhängigen Medien haben lediglich eine geringe Auflage.

Nach dem jüngsten Führungswechsel bei der Tageszeitung Cumhuriyet bricht eine Bastion der Pressefreiheit in der Türkei weg. Mindestens 20 Redaktionsmitglieder der zuletzt vor allem online einflussreichen Zeitung wurden entlassen oder haben gekündigt.

Weitere Infos: Demo-Aufruf von ROG-Geschäftsführer Christian Mihr: http://ogy.de/i0m9 – Mehr zur Lage der Pressefreiheit in der Türkei: www.reporter-ohne-grenzen.de/türkei


Unionsfraktion fordert von der Türkei sofortige Freilassung von Idil Eser

Die Direktorin der türkischen Sektion von Amnesty International (AI), Idil Eser, ist am Mittwoch gemeinsam mit weiteren sieben Menschenrechts­verteidigern verhaftet worden. Dazu erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:

„Wir fordern die sofortige Freilassung der festgenommenen Menschenrechtsverteidiger. Die maßlose Verhaftungswelle in der Türkei seit dem gescheiterten Putschversuch im vergangen Jahr muss endlich beendet werden.

Die Zahl der in Untersuchungshaft Befindlichen hat längst die unvorstellbare Zahl von 50.000 überschritten. Dazu zählen neben dem vor einem Monat verhafteten AI-Vorsitzenden und Menschenrechtsanwalt Taner Kilic nun auch die Direktorin der türkischen AI-Sektion, Idil Eser, sowie sieben weitere Menschenrechtsverteidiger und zwei Referenten.

BILD: Anti-Erdogan-Demonstration in Deutschland (Foto: M. Leh)

Unmittelbar nach dem gescheiterten Putschversuch schon berichtete Idil Eser von konkreten Drohungen gegen AI. Daraufhin musste sie das AI-Büro für einige Zeit schließen. AKP-Politiker wie der Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses, Yeneroglu, im türkischen Parlament haben das bestritten und ihre Kritiker immer wieder beschwichtigt. Das Leugnen ist heute leider Teil der politischen Strategie der Erdogan-Türkei geworden.

Unter den jetzt Inhaftierten befindet sich auch ein deutscher Staatsangehöriger. Bislang ist ungeklärt, wo Idil Eser und die übrigen Inhaftierten festgehalten werden. Angaben von AI zufolge wird ihnen der Zugang zu ihren Anwälten verwehrt. Für die Verhaftung und das Verschwinden ist Präsident Erdogan persönlich verantwortlich.“


Mitglied von Amnesty International (AI) kritisiert Stellungnahmen seines Verbandes

Von Dennis RiehleRiehle, Dennis_5

Nicht nur intern haben in der jüngsten Vergangenheit zwei Positionierungen von „Amnesty International“ für großes Aufsehen gesorgt: Das oberste Sekretariat der Menschenrechtsorganisation hat eigenmächtig ein Dokument veröffentlicht, in welchem deutlich wird, dass Menschenrechte lediglich ab dem Zeitpunkt der Geburt gelten.

Schon seit längerem hatte die oberste Führungsebene der Organisation deutlich gemacht, dass Rechte für einen Fötus nicht mit dem Selbstbestimmungsrecht der Frau vereinbar seien. Nun wurde diese Argumentation über die Köpfe der Mitglieder hinweg in Stein gemeißelt: Das Recht auf Abtreibung überwiege das Recht auf Leben für Ungeborene.

Inhaltlich kann ich dieser Darlegung nicht folgen, vor allem ist es aber die fehlende Auseinandersetzung in einem Verband mit weltweit Millionen von Mitgliedern, die mich an demokratischen Strukturen innerhalb von „Amnesty“ erheblich zweifeln lässt. Unter anderem war ich „Amnesty“ beigetreten, weil man dort den Einsatz für das Leben als unverrückbare Prämisse über alle Entscheidungen stellen wollte. Nicht nur gegen die Todesstrafe bei „Geborenen“ wandte man sich ursprünglich, sondern auch gegen das Einwirken auf entstehendes Leben.

Ich weiß, dass auch in der Organisation vielfach kritisiert wurde, dass solch ein Standpunkt von religiösen Überzeugungen geprägt sei und mit dem Gedanken der Emanzipation und der Aufklärung, wonach die Frau eigenständig berechtigt sei, über ihren Körper – und damit über ein heranwachsendes Kind im Mutterleib – zu richten, nicht vereinbar sei. Doch gerade nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshof über die Definition vom Beginn des menschlichen Lebens hatte man eigentlich damit gerechnet, dass sich „Amnesty“ der von den Richtern festgestellten Übereinkunft anschließt.

AI äußert sich pro Abtreibungsrecht und „Sexarbeit“

images (2)Nun kam es aber ganz anders. Und für mich ist es als „Amnesty“-Mitglied nicht nur die sachliche Feststellung des Internationalen Sekretariats, die mich irritiert. Insbesondere ärgere ich mich darüber, dass in solch einer fundamentalen Fragestellung die Anhänger der Organisation nicht einbezogen wurden.

Es fand kein Ringen statt, das ich mir von einem demokratisch strukturierten Verein erwarte. Keine Abwägung, bei der möglicherweise hätte klargestellt werden müssen, dass die ursprüngliche Eigenverpflichtung von „Amnesty“, sich für das Leben einzusetzen, dem Recht auf Abtreibung doch überwiegen könnte.

Zahlreiche Gruppen, die öffentlich gegen die Alleingänge des Sekretariats protestierten, wurden entweder überhört oder mit pauschalen Erklärungen abgespeist. Man zeigte zwar Verständnis für anderslautende Meinungen. Das reichte aber offenbar nicht, um diese auch in die Leitlinienarbeit der Organisation zu integrieren.

Auch die eingenommene Haltung in der Bewertung der Prostitution musste empören. So machte „Amnesty“ deutlich, dass Sexarbeit nicht grundsätzlich als Menschenrechtsverletzung anzusehen sei. Viel eher sehe man die freie berufliche Entwicklung von Männern und Frauen in der Prostitution als eine nur in Ausnahmen moralisch anstößige Arbeit an, wie aus den Aussagen der Führungsriegen der Organisation zu interpretieren ist.

Dass aber überwiegend Unterdrückung, Zwang und Freiheitsberaubung als selbstverständliche Begleiterscheinung der Prostitution eine gravierende Menschenrechtsverletzung an den Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern definitiv und unmissverständlich darstellt, wird aus den Erklärungen vom Internationalen Sekretariat von „Amnesty“ kaum deutlich.  prolifeusa

Nicht nur Frauenrechtsgruppierungen waren deshalb auf die Barrikaden gegangen, als die Haltung des Vereins in den Medien publik wurde. Und sogar die weltweiten Presseagenturen sahen sich genötigt, zu dieser Haltung der Organisation mit eindeutiger Kritik zu reagieren. Das Image von „Amnesty“ litt unzweifelhaft unter der narzisstischen „Basta“-Politik des Generalsekretariats. Da half auch nicht, dass man in der Zentrale versuchte, mit dem Engagement für Flüchtlinge von den internen Querelen abzulenken…

Mit seinen eigenmächtigen Verdikten innerhalb des Internationalen Sekretariats, die auch immer öfter die nationalen Sektionen von „Amnesty“ überraschen, zementiert sich ein Eindruck, wonach die Organisation zunehmend von elitären Kreisen statt von seiner Mitgliederschaft gelenkt wird. Regelungen, wonach sich Neumitglieder zunächst über Jahre bewähren müssen, ehe sie in den thematischen Arbeitsgruppen mitwirken dürfen, untermauern diese Vermutung.

Ich hätte wohl kaum ein Problem damit, einen Entschluss (wie die oben genannten Beispiele) mitzutragen, der von der Mehrheit der „Amnesty“-Mitglieder gefasst wurde – auch wenn ich inhaltlich damit nicht übereinstimmen könnte. Immerhin wüsste ich dann aber, dass die Partizipation innerhalb des Vereins funktioniert. Durch zirkulär getroffene Verlautbarungen, die nicht mehr die Menschenrechte aller schützen, verliert „Amnesty“ den Anspruch, sich als Instanz zu erheben.

Wenn Menschenrechte danach ausgerichtet werden, nur noch als sich speziellem Klientel anbiedernde Freifahrtsscheine daherzukommen und partikulär ausgewählten Personengruppen die Vorfahrt zu lassen, hat die wohl bekannteste Menschenrechtsorganisation ihre Grundwerte verlassen.  Dann ist „Amnesty“ nicht mehr der Anwalt von Menschen, sondern Lobbyist von Einzelinteressen – und hat die Fähigkeit, als unabhängiges und mahnendes Gewissen zu erscheinen, verwirkt.

Dennis Riehle, Sprecher
Humanistische Alternative Bodensee (HABO)
Martin-Schleyer-Str. 27 in 78465 Konstanz

www.humanisten-bodensee.de
sprecher@humanisten-bodensee.de 

 


Massenabtreibung und Asylkrise: Ernten wir, was wir gesät haben?

Pressemeldung der Initiative NIE WIEDER:

Die Kampagne, die Amnesty International (AI) Deutschland zum Tag der Flüchtlinge, am 2. Oktober 2015  „ins Leben“ gerufen hat, ist purer Hohn und ein Widersinn in sich.

Unter dem Slogan „Die Würde des Menschen ist unantastbar – Für ein Europa der Menschen und der Menschenrechte!“ sympathisiert Amnesty mit den FlüchtFoto von Elstrud Consoirlingen und wirbt um Hilfe. Im Schlepptau von AI sind u.a. „Pro Familia“, Schwulen- und Lesbenverbände, die Humanistische Union und andere, meist der linken Szene angehörende Gruppen und viele Privatpersonen. Sicher auf den ersten Blick unterstützenswert: eine Kampagne, die aufruft, den in Not geratenen Menschen zu helfen. 

Doch sollte man wissen,  von wem der Ruf nach Einforderung der Menschenrechte kommt und wer hier anmahnt, daß die Würde eines Menschen unantastbar sei. Es wird einem übel zumute, wenn man die Hintermänner dieser Kampage durchleuchtet.

Nur wenige Wochen sind es her, als sich Amnesty outete und klar gegen das Menschenrecht und somit gegen das Lebensrecht der ungeborenen Kinder stellte. Für AI gehört die Tötung eines Babys im Mutterleib zum Grundrecht einer jeden Mutter.  Ja, für Amnesty ist die Tötung eines Kindes vor dessen Geburt gar ein Menschenrecht!

„Pro Familia“, die diese Kampagne unterstützen und vorgeben, die Menschenwürde ebenfalls schützen zu wollen, unterhalten eigene Tötungsambulanzen, in denen der Babymord im Mutterleib durchgeführt wird. Die daraus erzielten Einnahmen sind nicht unerheblich und liegen bei mehreren Millionen Euros.

Dass sich mit den genannten Organisationen auch die humanistischen und feministischen Verbände seit Jahrzehnten für die vorgeburtliche Kindestötung als Menschenrecht einsetzen, ist nichts Neues. luitgard5

Seit Ende der sechziger Jahre setzten sich diese linken Genossen für ein sog. „Recht auf Tötung seines Kindes vor der Geburt“ ein und sind dafür verantwortlich, daß in den letzten 50 Jahren allein in Deutschland mindestens 10 Millionen Kinder vor ihrer Geburt getötet wurden, zu 90% finanziert durch den deutschen Staat.

So entstand nicht nur in Deutschland eine Alterspyramide, in der die jungen Menschen weitgehend fehlen. Wissenschaftler warnten schon in den siebziger Jahren vor diesem Dilemma, dass ein Land ohne Kinder, ohne Nachwuchs, zugrunde gehen und sich aus der Geschichte verabschieden wird. Doch die damaligen verantwortlichen Politiker blieben gehörlos.

50 Jahre nach der sog. sexuellen Kulturrevolution mit all ihren negativen Auswirkungen auf unsere Gesellschaft sehen sich die europäischen Staaten einer Flüchtlingswelle unvorstellbaren Ausmaßes gegenüber.

In das Vakuum, das durch die Tötung der ungeborenen Kinder entstanden ist, strömen nun Migranten nach Europa mit ihren zahlreichen Kindern. Es kann sich jeder ausrechnen, wie viele Menschen noch kommen werden, um dieses Vakuum wieder zu füllen.

Es bewahrheitet sich: Wir ernten, was wir gesät haben!

Wir haben in Deutschland den TOD unserer eigenen Kinder gesät. Werden wir nun den TOD unserer Kultur, unseres ganzen Volkes „ernten“?  – Ob durch ein sofortiges Umbesinnen und Gegensteuern der Weg in den Abgrund noch aufzuhalten ist?

Initiative Nie Wieder!
Cestarostraße 2 in 69469 Weinheim, Telefon: 06201/2909929, Fax: 06201/2909928
E-Mail: info@nachrichten-lebensrecht.de


Merkwürdige Menschenrechtler: „Amnesty International“ will Prostitution legalisieren

Von Birgit Kelle

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat allen Ernstes gerade beschlossen, sich für eine weltweite Legalisierung von Prostitution einzusetzen. 558387_344678045621010_604335282_a

Weltweit regt sich zu Recht Protest, denn man hilft diesen Frauen nicht dadurch, dass man Prostitution neuerdings als Frauenrecht deklariert. Hinzu wird das Kind auch noch mit dem Bade ausgeschüttet, denn Zuhälterei wird damit automatisch auch legal.

Das war mir dann doch eine ausführliche Kolumne wert, denn es ist nicht das erste Mal, dass Amnesty International neue „Frauenrechte“ ganz eigenartig auslegt:

„Bleibt am Ende das Fazit, wir Frauen bekommen immer mehr Rechte dazu und alle meinen es unglaublich gut mit uns. Wir dürfen uns heute Schlampen nennen und uns dabei emanzipiert fühlen, wir dürfen uns am Arbeitsmarkt abschuften zu unserer Emanzipation, wir dürfen unsere Kinder abgeben, damit sie bei der Selbstverwirklichung nicht stören. Ja, wir dürfen gar unsere Kinder töten –  als Frauenrecht, wir dürfen unsere Sexualität verkaufen  –  als Frauenrecht, wir dürfen unsere Kinder verkaufen  – als Frauenrecht.

Nur eines dürfen wir nicht: All diese „Errungenschaften“ ablehnen, dann sind wir nämlich Antifeministinnen. Das bin ich dann allerdings gerne.“

Den ganzen Beitrag finden Sie hier unter dem Link.


Gaza: Amnesty wirft der Hamas Folter und Mord an eigenen Landsleuten vor

Nachdem der Menschenrechtsverband Amnesty International (AI) sich in den letzten Jahrzehnten ständig einseitig gegen Israel positionierte, kann und will er jetzt offenbar an gewissen Fakten nicht mehr vorbeisehen, wie das Nachrichtenportal „Israel heute“ berichtet: media-govugWAzfG7-2

Laut eines jetzt veröffentlichten Amnesty-International-Berichts hat die Hamas während des Gaza-Krieges im Sommer 2014 dutzende Palästinenser gefoltert und hingerichtet.

AI wirft der herrschenden Hamas vor, den Konflikt mit Israel genutzt zu haben, um politische Gegner umzubringen. Mindestens 23 Palästinenser sollen durch die Hand von Hamas-Anhängern hingerichtet worden sein. Zahlreiche weitere Zivilisten sind verschleppt und gefoltert worden, heißt es in dem Bericht. Unter den Opfern sollen u. a. Mitglieder der Fatah-Bewegung gewesen sein.

Einschüchterung und Rache durch Hamas

In dem AI-Dokument heißt es, die Gewaltwelle sollte die Bewohner des Gazastreifen in Angst und Schrecken versetzen; zugleich wollte die Hamas Rache an Oppositionellen nehmen: Die radikal-islamische Partei habe „eine brutale Kampagne mit Entführungen, Folter und Verbrechen gegen Palästinenser“ geführt, denen Kollaboration mit Israel zur Last gelegt worden sei. 170814063037-b1-

Aus dem Bericht geht hervor, dass die Mehrheit der Opfer zu Unrecht beschuldigt wurde, mit Israel zusammenzuarbeiten. So hätten 16 der Getöteten bereits vor Beginn der Operation Schutzschild im Gefängnis gesessen. Ohne Prozess sollen sie aus ihren Zellen geführt, und hingerichtet worden sein.

Weitere sieben Männer sollen am gleichen Tag vor einer Moschee vor den Augen mehrerer hundert Männer erschossen worden sein, heißt es in dem Bericht. Auch seien mehrere Palästinenser im Shifa-Krankenhaus verhört und misshandelt worden, mindestens drei von ihnen starben dort durch die Hamas.

Laut dem Amnesty-Vorsitzenden für den Nahen Osten und Nordafrika, Philip Luther, habe die Hamas „die elementarsten Regeln der internationalen Menschenrechte missachtet“. Das Vorgehen der Hamas stufte er als Kriegsverbrechen gegen Zivilisten ein.

Quelle und weiterer Text hier: http://www.israelheute.com/Nachrichten/Artikel/tabid/179/nid/28631/Default.aspx