„Fridays for future“ soll sich von linksradikalen Klima-Fanatikern distanzieren

Antifa und „extinction rebellion“ agieren gewalttätig

Anlässlich der jüngsten Proteste von „Fridays for future“ zeigt sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Johannes Huber sehr besorgt:

„Der Protest, der zu Beginn der Demonstrationen noch sehr groß war und von einer großen Masse getragen wurde, hat sich deutlich verkleinert und dabei erheblich radikalisiert.“

Huber, der selbst als Beobachter der Berliner Protestzüge vor Ort war, beschreibt diese Entwicklung wie folgt:

„Die Demonstrationen sind mittlerweile geprägt von radikalen und verfassungsfeindlichen Organisationen wie der sog. Antifa und der ökoterroristischen Splittergruppe ‚Extinction Rebellion‘. Kinder und Jugendliche sind inzwischen glücklicherweise größtenteils an die Schulen zurückgekehrt.“

Die Verkleinerung, so Huber, entbinde die Politik und die Behörden jedoch nicht von der Pflicht genauer hinzusehen.

Gerade die Teilnahme des Schwarzen Blockes sieht Huber kritisch:

„Man hat der damaligen Bewegung ohne Rücksicht auf Arbeitsplätze und Vernunft jede Forderung von den Lippen abgelesen. Jetzt, da sie sich auch personell radikalisiert hat, liegt es jedoch in der Verantwortung aller, dies wahrzunehmen und dem Einhalt zu gebieten.

Eine Beobachtung des Verfassungsschutzes wäre bereits nach den wiederholten Anschlägen durch Ökoterroristen, mitunter auf die Berliner S-Bahn, angezeigt gewesen.

Wenn ‚Fridays for Future‘ sich nun nicht deutlich von ‚Extinction Rebellion‘ und linksradikalen Gruppen distanziert, rückt auch eine Beobachtung von ‚Fridays for Future‘ in den Bereich des Möglichen.“

 


Bundesregierung auf dem linken Auge blind?

Nach wie vor findet keine statistische Erfassung linksextremer Veranstaltungen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz statt, was dazu führt, dass die Bundesregierung keinerlei Auskunft über derartige Zusammenkünfte zu geben vermag.

Das ergibt sich aus einer „Kleinen Anfrage“ der AfD-Fraktion. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete  Stephan Brandner (AfD), der fast zwei Jahre den Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags leitete, folgendes:

„Die umfassende Erfassung linksextremer Veranstaltungen, insbesondere mit überregionaler Mobilisierung, ist der erste Schritt, um diese Gewalttäter wirksam zu bekämpfen.

Dass die Bundesregierung sich mit einer ‚erschwerten eindeutigen Zuordnung‘ linksextremer Veranstaltungen konfrontiert sieht und das damit begründet, dass die Teilnahme an Demonstrationen ‚grundsätzlich jedermann offen steht und im Linksextremismus die Mobilisierung vielfach gerade auf die Beteiligung von Teilnehmern aus nicht-extremistischen Gesellschaftsbereichen ausgerichtet‘ wird, darf nicht dazu führen, dass die Bundesregierung den Kopf in den Sand steckt und keine Maßnahmen ergreift.

Dass die Bundesregierung weitere Angaben über angekündigte Maßnahmen zu gemeinsamen Vorgehen der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern mit dem Verweis auf Geheimschutzinteressen ablehnt, ist fragwürdig, gibt es für die Wahrung dieser schutzwürdigen Interessen doch die Möglichkeit, Verschlusssachen zu definieren.

Es scheint, als würde die Bundesregierung versuchen, Ausreden zu finden, die ihre Untätigkeit in Bezug auf linke Kriminalität und Linksextremismus verschleiern.“


Linksextreme wüten in deutschen Großstädten

Beatrix von Storch

Deutsche Großstädte wie Hamburg, Leipzig oder Berlin sind zu Brutstätten des immer gewalttätiger werdenden Linksextremismus geworden. Dies ist mit der konkreten Verharmlosung bis Förderung der linksradikalen Szene vor Ort eng verknüpft.

Nun hat es, nach einer Anschlagsserie auf Baustellen in Leipzig, die 34-jährige Mitarbeiterin einer Baufirma getroffen:

„Gegen 19 Uhr klingelten vermummte Täter an ihrer Tür, drängten sie in die Wohnung, schlugen ihr mehrmals mit der Faust ins Gesicht und verletzten sie“, so der Polizeisprecher: „Und sie verabschiedeten sich dann mit: ‚Schöne Grüße aus Connewitz.‘“

Leipzig-Connewitz ist eine Hochburg des Linksextremismus, der auch nicht vor körperlicher Gewalt zurückschreckt, wenn es der Sache einer „gerechten Welt“ dient. Gegen diesen gewalttätigen Linksextremismus muss endlich hart durchgegriffen werden.

Anscheinend reicht es den Landesregierungen und der Bundesregierung noch nicht, dass die Antifa halb Hamburg zerlegte, reihenweise Autos anzündet, Baustellen angreift und Menschen verprügelt.


Berlin: 1000 Polizisten gegen 1000 „‚Antifas“

Der jüngste Vorfall, der die Ohnmacht der Polizei gegen einen linksradikalen Mob demonstriert, ereignete sich am Samstag, den 2. November, in Berlin. Selbst 1.000 Polizisten reichten nicht aus, um gewalttätige Mitglieder der linksautonomen Szene von massiven Ausschreitungen abzuhalten, berichtet die Berliner Morgenpost.

Kaum hatte die Demonstration „gegen Verdrängung und für mehr Freiräume“ mit etwa 1.000 Teilnehmern am Abend die Rigaer Straße in Friedrichshain erreicht, eskalierte die Situation, berichtet die genannte Zeitung.

  • Sogenannte „Autonome“ bewarfen die Einsatzkräfte mit Straßenschildern und Mobiliar, auf der Straße wurde Pyrotechnik gezündet, es gab mehrere verletzte Polizisten. Zuvor war auf die Einsatzkräfte ein Steinhagel niedergegangen.
  • Um der „antifaschistischen“ Aktion einen weltrettenden Anstrich zu verleihen, wurden auch Autos attackiert, u.a. ein „Drive Now“-BMW, ein VW Touareg, ein VW Sharan und ein Porsche Cayenne schwer beschädigt. 
  • Ein Sicherheits-Mitarbeiter einer Baustelle sagte der genannten Zeitung: „Auf uns wurden Schilder und Steine geworfen. Ich bin um mein Leben gerannt.“
  • Müllcontainer wurden auf die Fahrbahn gestoßen und so wie Autoreifen angezündet.
  • Pflastersteine wurden gegen Fassaden und ohne Rücksicht auf Personen gegen Fenster geworfen.

Quelle und vollständiger Text hier: https://www.unzensuriert.at/content/81508-schwere-ausschreitungen-in-berlin-1000-polizisten-bekommen-1000-autonome-nicht-in-griff/?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief&pk_campaign=Unzensuriert-Infobrief


Göttingen: AfD kritisiert linksradikale Randale gegen CDU-Politiker Thomas De Maizière

Zur Verhinderung der Lesung von Ex-Bundesminister Thomas De Maizière im Göttinger Rathaus erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming:

„Wer geglaubt hat, man könne bei der Verhinderung der Vorlesung von Prof. Dr. Bernd Lucke noch wegsehen, ist nun eines Besseren belehrt worden.

Linksextremisten kennen kein Halten, wenn es darum geht, den Korridor des Sagbaren in Deutschland weiter einzuschränken.

Das von der Verfassung geschützte Recht auf Meinungsfreiheit darf auf keinen Fall auf dem Altar des vermeintlich Politisch-Korrekten geopfert werden. Alle demokratischen Kräfte müssen nun zusammenhalten und das Recht auf freie Meinungsäußerung in Wort, Schrift und Bild gegen jeglichen Totalitarismus entschieden verteidigen.“ 

 


Nach Kritik an linksextremer Antifa: Gewaltandrohung gegen LKR-Vorsitzenden

Pressemeldung der LKR:

Der Bundesvorsitzende der Partei Liberal-Konservative Reformer (LKR), Jürgen Joost, hat massive Kritik an der von Antifa und AStA inszenierten Störung der Antrittsvorlesung von Prof. Dr. Bernd Lucke an der Universität Hamburg geäußert.

Die Reaktion aus der Antifa ließ nicht lange auf sich warten: Auf Twitter wurde ihm jetzt über den Account „Antifa Auslandsvertretung“ (@asylfur)  physische Gewalt angedroht.
 
Jürgen Joost erklärt hierzu: Das ist die Sprache einer gewaltbereiten kriminellen Vereinigung, die die offene Gesellschaft, Meinungsfreiheit und Demokratie zutiefst verachtet und bekämpft.
 
Es ist belegt, dass sich der AStA der Universität Hamburg aktiv mit der Antifa gegen Lucke vernetzt hat. Der Vorsitzende des AStA, Karim Kuropka, ist Mitglied der Jusos und Mitarbeiter der stellv.Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Der AStA und namentlich Kuropka hat mit Äußerungen zu Prof. Lucke (siehe Foto) bis hin „So ein Mensch gehört an keine Universität“ sowie dem Aufruf „Lucke lahm legen – keine Lehre am rechten Rand“  den Boden bereitet.
 
Der Social-Media-Referent des SPD-Außenministers Heiko Maaß, Robin Mesarosch, hat am 16. November getwittert: 
 
„Bernd #Lucke ist der Gründer der erfolgreichsten deutschen Nazi-Partei seit der NSDAP. Er hat in einem Vorlesungssaal nichts verloren. Das ist keine arbeitsrechtliche, sondern eine gesellschaftliche Frage. Die Studierenden in Hamburg retten gerade die Ehre dieser Gesellschaft.“
 
Das ist genau die Form geistiger Brandstiftung, aus der verblendete Polit-Hooligans wie die Antifa eine moralische Legitimation für ihr unmoralisches und illegales Handeln bis hin zur Gewaltanwendung ableiten.
 
Ich erwarte dazu von der SPD ebenso wie von Heiko Maaß eine glasklare Stellungnahme und Distanzierung.
 
Genauso wie Rechtsextremismus gesellschaftlich zu ächten ist, muss dies auch für Linksextremismus gelten. Ein Messen mit zweierlei Maß wäre pure Heuchelei. 


Skandalöse Ereignisse an der Uni Hamburg: Die Freiheit der Wissenschaft ist gefährdet

Pressemeldung der LKR (Liberal-konservative Reformer):

Linksextreme Schreihälse haben heute die Durchführung der Antrittsvorlesung von Prof. Dr. Bernd Lucke an der Universität Hamburg verhindert.

Entgegen anderslautenden Berichten wurde die .Veranstaltung nicht nach einer Stunde abgebrochen. Bernd Lucke (siehe Foto) hat erst mit dem zeitlichen Ende der Vorlesung den Hörsaal verlassen.

Organisiert wurde dieser Anschlag auf die Freiheit der Wissenschaft vom AStA der Uni Hamburg unter dem dreisten Motto „Lucke lahmlegen – keine Lehre am rechten Rand“.

Unterstützt wurde der AStA dabei von der sogenannten „Antifa“, zu der offenbar enger Kontakt besteht. Hunderte Demokratiefeinde brüllten eine Stunde lang „Hau ab!“ bis hin zu „Nazi-Schweine raus aus der Uni!“

Die Kampagne des AStA gegen die Wiederaufnahme der Professur von Bernd Lucke ist unerhört. Wir müssen nach den heutigen Vorgängen feststellen, dass die Freiheit der Wissenschaft an der Universität Hamburg nicht mehr uneingeschränkt gewährleistet ist.

Skandalös sind auch die Äußerungen des AStA-Vorsitzenden Karim Kuropka bereits zuvor auf einer eher mäßig besuchten, friedlich verlaufenen Kundgebung:

Der ganze AStA stehe dahinter, dass Bernd Lucke nicht lehren dürfe. Lucke habe „auch in der LKR konservative Politik gemacht“ und stehe für wirtschaftsliberale Prinzipien, die entschieden abzulehnen seien. „Solche Leute haben an der Uni nichts zu suchen.“

Er kenne Artikel zwei der Menschenrechtserklärung (Diskriminierungsverbot aufgrund politischer Ansichten), aber das spiele hier keine Rolle.

Dieser Rundumschlag gegen Toleranz, Liberalität, die grundlegenden Prinzipien unserer Demokratie und alles, was auch nur annähernd mit einer offenen Gesellschaft zu tun hat, muss jeden Demokraten alarmieren. Statt eines vernunftgeleiteten Diskurses wird Hass gepredigt und Hass geschürt.

Wer der Meinung ist, dass konservative und wirtschaftsliberale Positionen nicht an eine deutsche Universität gehören befindet sich auf der geistigen Wellenlänge eines Kim Jong Un.

Zu den Grundprinzipien eines Liberal-Konservativen gehört der aufrechte Gang des Menschen. Wir werden uns niemals den Brüllaffen beugen.

Wir erwarten, dass Gleiches auch für das Präsidium der Universität und die etablierten Parteien und Fraktionen gilt, deren demokratische Solidarität mit Bernd Lucke wir bislang vermissen und auf deren zukünftige Haltung wir überaus gespannt sind.

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