Finanzierung von Judenhass endlich stoppen!

Beatrix von Storch

Es ist selbstverständlich richtig, dass die Bundesregierung sich zum Existenzrecht Israels bekennt. Das wäre aber deutlich glaubwürdiger, wenn diese Regierung nicht gleichzeitig Judenhass und Israelfeindschaft im Nahen Osten mit deutschen Steuergeldern finanzieren würde.

Im Jahre 2017 zahlte die Bundesregierung 80 Million Euro für das umstrittene palästinensische Flüchtlingshilfswerk UNRWA. Dieses „Flüchtlingshilfswerk“ ist im Gaza-Streifen praktisch ein Teil der Infrastruktur der Hamas.

UNRWA-Lehrer aus dem Gaza-Streifen, Syrien und Libanon stellen die zehn „besten“ Zitate von Adolf Hitler auf Facebook, leugnen den Holocaust oder fordern öffentlich „Tötet die Siedler“. So wird eine ganze Generation an den UNRWA-Schulen indoktriniert.

Wer sich also fragt, woher der Hass gegen Juden und Israel kommt, der hat die Antwort: Da kommt er her, mitfinanziert mit deutschen Steuergeldern.

Meine Forderung an die Bundesregierung ist deshalb recht einfach: Sie sollte Donald Trump in dieser Frage folgen und alle Zahlungen an die UNRWA zurückstellen, bis sichergestellt ist, dass davon kein Cent mehr für Judenhass ausgegeben wird oder an Hamas-Terroristen fließt.

Sehen Sie dazu hier meine Rede zum 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels vor dem Bundestag.

Advertisements

Die Union kritisiert linken Anti-Israelismus – AfD bekennt sich zum Existenzrecht Israels

Am 26. April debattierte der Deutsche Bundestag über den jüdischen Staat und das Existenzrecht Israels, zu dem sich Deutschland bekenne.

Erneut zeigte sich, daß ausgerechnet die als angeblich „rechtslastig“ verrufene AfD sich am stärksten für Israel stark machte.

AfD-Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland erklärte nicht nur, daß es richtig sei, „die Existenz Israels zu einem Teil unserer Staatsräson zu erklären“.

Dr. Gauland sprach Tacheles statt der üblichen Sonntagsreden, indem er nämlich darauf hinwies, daß diese Staatsräson die „Verpflichtung“ für Deutschland enthalte, im Ernstfall an Israels Seite „zu kämpfen und zu sterben“. Mit Recht bezweifelte der frühere CDU-Politiker und heutige AfD-Fraktionschef, ob man sich das Ausmaß dieser Verpflichung hierzulande überall klarmache. 

Zudem sagte der AfD-Parlamentarier, „die Existenzsicherung Israels beginne am Brandenburger Tor“. Wer den Davidstern verbrenne und Kippaträger angreife, habe das Gastrecht in diesem Land verwirkt. In diesem Zusammenhang kritisierte er die unkontrollierte Masseneinwanderung von Muslimen samt dem damit verbundenen importierten Antisemitismus.

Die AfD war überdies die einzige Partei, die sich schon vor Monaten ohne Wenn und Aber mit der israelfreundlichen Entscheidung des US-Präsidenten Trump solidarisierte, die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen.

Der Fraktionsvorsitzende von CDU und CSU, Volker Kauder, betonte in der Israel-Debatte: „Wir verteidigen nicht nur dieses Land, sondern damit auch Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Region.“

Kritik an der demokratisch gewählten Regierung in Israel sei natürlich erlaubt, aber eine fundamentale Kritik am Judentum „lehnen wir entschieden ab“.

Kauder kritisierte Aktionen linker Aktivisten gegen Israel: „‚Kauft nicht bei Juden‘ – ein solcher Boykott ist in unserem Land unzulässig.“


AfD verurteilt islamisch-israelfeindliche Ausschreitungen in Berlin

Islamische Demonstranten haben am Wochenende in Berlin bei mehreren Demonstrationen israelische Flaggen verbrannt. Der stellv. AfD-Vorsitzende Georg Pazderski ist darüber und über die mangelnde Reaktion der etablierten Politiker entsetzt:

„Es ist beschämend, dass ausgerechnet in Berlin auf offener Straße im Jahr 2017 wieder Davidsterne brennen. Das ist die Folge einer katastrophalen Einwanderungs- und einer völlig gescheiterten Integrationspolitik.

Deutschland hat sich einen aggressiven islamistischen Antisemitismus importiert, der nun auch öffentlich völlig enthemmt auftritt. Es werden elementare Grenzen überschritten. Mit Meinungsfreiheit hat das nichts mehr zu tun.

Ernsthafte Schritte gegen diesen Antisemitismus gibt es so gut wie gar nicht. Stattdessen werden die Straßen Berlins den islamistischen Aggressoren überlassen. Außer einigen allgemeinen Floskeln ist aus der Politik kein Widerstand zu spüren. Das ist keine Deeskalation, das ist Feigheit.

Versammlungen, bei denen Flaggen – insbesondere des Staates Israel – verbrannt werden, müssen von der Polizei umgehend aufgelöst und die Täter festgenommen werden.

Dafür benötigt die Polizei die Rückendeckung der Politik. Eine klare Gesetzeslage muss geschaffen werden, die derartige Exzesse unmissverständlich unter Strafe stellt. Gerade die SED-Nachfolgepartei ‚Die Linke‘ untergräbt dies jedoch immer wieder, wenn durch deren Vertreter der Versuch unternommen wird, Antisemitismus und Israelfeindlichkeit und dem Deckmantel von Toleranz hoffähig zu machen.“     

 


Linkskatholischer Verband „Pax Christi“ agitiert weiter gegen Israel

Von Felizitas Küble

Schon seit Jahrzehnten üben wir Kritik an der geradezu israelfeindlichen Ausrichtung der internationalen katholischen „Friedensbewegung“ Pax Christi. (Siehe zB. vor drei Jahren diesen Artikel: https://charismatismus.wordpress.com/2014/08/09/kritik-an-israelfeindlicher-desinformation-der-pax-christi-vorsitzenden/)

Sachkritik am jüdischen Staat ist unbenommen, aber diese Organisation mit dem schönen Namen Pax Christi betreibt mit einer Verbissenheit sondergleichen eine regelrechte anti-israelische Agitation.

Natürlich wird diese Haltung  – wie in linken Kreisen üblich – als „Solidarität mit den Palästinensern“ schöngeredet.

Die bei der Palästinenserführung weitverbreitete Gewaltverherrlichung und der reale Raketenterror gegen Israel (einschließlich Selbstmordattentaten gegen Zivilisten) beunruhigen diesen Linksausleger-Verband offenbar nicht.

Während die „kreativen“ Aktionen gegen Israel überhandnehmen, sucht man dort vergeblich nach Initiativen gegen den islamisch-arabischen Fanatismus und Terrorismus.

Jetzt hat sich die deutsche Sektion von Pax Christi wieder etwas „Passendes“ einfallen lassen:  Eingeladen wird zu einer Tagung in Stuttgart am 30. Mai 2017 mit der palästinensischen „Botschafterin“ Dr. Khouloud Daibes, die sich dort angeblich über das „kulturelle Erbe Palästinas“ auslassen will. 

Freilich besteht der Einladungstext keineswegs aus kulturellen oder sonstigen schöngeistigen Hinweisen, sondern beschränkt sich von der ersten bis zur letzten Zeile auf israelfeindliche Polemik: http://www.paxchristi.de/termine/view/5846837915287552/Das%20kulturelle%20Erbe%20Pal%C3%A4stinas 

Da ist davon die Rede, das „palästinensische Volk“ sei immer noch „fremdbestimmt“  – ja sicher, von seiner eigenen Islamisten-Führung nämlich, vor allem die radikale Hamas betreffend! Gemeint ist hier freilich die „böse“ israelische Regierung.

Gleich im nächsten Satz ist von „besetzten Gebieten“ die Rede. Hat man bei Pax Christi die Nahostverhandlungen der letzten Jahrzehnte komplett verschlafen?  Noch nie was von Camp David gehört? Völlig übersehen, daß Israel die früheren „besetzten Gebiete“ fast vollständig  g e r ä u m t  und dafür sogar eigene jüdische Siedler nach Kern-Israel zwangsverschleppt hat? 

Diese und weitere Fakten werden ignoriert; schon im nächsten Satz ist stattdessen erneut von „israelischer Besatzung“ die Rede, um den Judenstaat an den Pranger zu stellen.

Die Tagung wird gemeinsam mit weiteren pro-palästinensischen und „friedensbewegten“ Vereinen sowie mit der evangelisch-landeskirchlichen DiMOE (Dienst für Mission, Ökumene und Entwicklung) durchgeführt. Da wächst zusammen, was zusammengehört!

Es bleibt zu  hoffen, daß der Pax-Christi-Präsident (Bischof Algermissen von Fulda) diese seit langem anhaltenden Fehlentwicklungen seines Verbandes stoppt.

HIER Infos über eine weitere mental unfriedliche Aktion von Pax Christi vorigen Monat in Essen: http://www.mena-watch.com/mena-analysen-beitraege/pax-christi-im-namen-des-friedens-gegen-israel/

 

 


Antisemitismus im NRW-Landtagswahlkampf: Scharfe Linksfront agitiert gegen Israel

Von Felizitas Küble

Zur Landtagswahl am 14. Mai 2017 in Nordrhein-Westfalen tritt auch die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands an, wobei diese MLPD ein Listenbündnis mit anderen ultrakommunistischen Vereinigungen eingegangen ist.

Zu dieser „Internationalistischen Liste“ gehört die „Volksfront zur Befreiung Palästinas“, eine judenfeindliche palästinensische Gruppierung, die von den USA als „terroristische Vereinigung“ eingestuft wird.

Insofern verwundert es wenig, dass die MLPD auf ihren Plakaten im NRW-Wahlkampf die Abschaffung des § 129 a/b fordert, denn diese Paragraphen des Strafgesetzbuches verbieten die Bildung einer terroristischen Vereinigung im In- und Ausland.

Die MLPD ist sogar unter Kommunisten umstritten, allerdings nicht aufgrund ihrer antizionistischen Ausrichtung (die im ultralinken Spektrum gang und gäbe ist), sondern wegen der Verherrlichung Stalins und Maos. Damit befindet sich die Partei sogar deutlich links von der DKP.

Mit ihrem Israelhass bewegt sich die MLPD freilich ganz in den Fußstapfen ihres Idols Josef Stalin, dessen mörderischer Antizionismus nicht nur Historikern hinlänglich bekannt ist.

In Münster, der Metropole Westfalens, hat die Kleinpartei in Dutzenden großer Straßen reihenweise ihre Wahlkampfplakate hinterlassen. Die Parolen der MLPD reichen von uralten Sprüchen („Proletarier aller Länder, vereinigt euch“) und volkswirtschaftlichem Unfug („30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich“) über pro-terroristische Anliegen („Revolution ist kein Verbrechen  – Weg mit § 1291/b“) bis hin zum Motto „Freiheit für Palästina und Kurdistan“ mit dem Bild einer erhobenen Kampf-Faust, die schwere Ketten an ihrem Handgelenk zerbricht.

Neben Solidarität mit der verbotenen kommunistischen PKK ist den Genossen der militante Kampf gegen den jüdischen Staat ein Herzensanliegen. Weil doppelt auch aus Marxistensicht besser hält, gibt es diesen Aufruf gleich doppelt in leicht veränderter Plakat-Variante: „Freiheit für Kurdistan & Palästina.“

Dass mit diesem Slogan nicht etwa eine Zwei-Staaten-Lösung für Israel und Palästina ins Auge gefasst wird, ergibt sich schon aus dem Bündnis, das diese Kommunistenpartei mit der „Volksfront zur Befreiung Palästinas“ eingegangen ist. Diese Organisation agitiert nicht nur weitaus radikaler als die Palästinenser-Selbstverwaltung mit ihrem Präsidenten Abbas, sondern überholt sogar die judenfeindliche Hamas noch von links (oder rechts, wie man es nimmt).

Dazu passt es auch, dass sich unter dem MLPD-Großplakat „Hoch die internationale Solidarität“ ein Konterfei von Che Guevara befindet. Der lateinamerikanische Revoluzzer ist leider ein immer noch vergöttertes Idol von vielen naiv-uninformierten Jugendlichen oder ideologisch uniformierten Linksradikalen in Deutschland. Ob diese Che-Fans wohl auch den rotlackierten Judenhass billigen, den dieser Kommunist mit seinem Kampfgefährten Fidel Castro teilte?

Vor der Castro-Diktatur ging es jüdischen Bürgern und Einwanderern aus aller Welt relativ gut auf der Zuckerinsel. Doch mit dem Sieg der Kommunisten begannen dprt die Repressalien gegen Juden. Das „Puebla Institute“ schrieb 1991 in seiner Studie „Castro’s War on Religion“, dass vor der Castro-Ära rund 300.000 Juden in Kuba lebten. Im Jahre 1967 gab es dort angesichts der staatlichen Unterdrückungspolitik nur noch ca. 2000 Juden. Viele regimekritische Juden kamen in den Kerkern oder Arbeitslagern Castros gewaltsam ums Leben. Dessen radikaler Weggefährte Che Guevara verteidigte die unmenschlichen KZs bzw. Straflager damit, diese seien für Menschen eingerichtet, die „Verbrechen gegen die revolutionäre Moral begangen“ hätten.

Zurück zur MLPD:

Die Genossen verkündeten am 31. März 2017 per Pressemitteilung ihren Wechsel in der Parteiführung und begrüßten zugleich die damit verbundene Verjüngung: Anfang April übernimmt Gabi Gärtner den Parteivorsitz“, heißt es dort, zumal die „turbulenten weltpolitischen Entwicklungen“ genau die richtige Zeit seien, „in die eine neue Parteispitze hineinwachsen wird“. Die 39-jährige Chefin, die als „revolutionäre Arbeiterin“ vorgestellt wird, ist zugleich Spitzenkandidatin dieser linksextremen Partei für die Bundestagswahl im September 2017.

Sodann wird in der Meldung weiter berichtet: „In den letzten Wochen unterschrieben über 45.000 Menschen für die Wahlzulassung der INTERNATIONALISTISCHEN LISTE / MLPD zu den Bundestagswahlen und Landtagswahlen in NRW.“

45.000 Unterschriften für die Wahlzulassung einer neostalinistischen und israelfeindlichen Partei sind höchst bedauerlich und im Grunde eine Schande für Deutschland.

Unter ihren Wahlkampfplakaten hat die MLPD auch ein besonderes Eigentor zu bieten, denn sie fordert dort in riesigen Lettern das „Verbot aller faschistischen Organisationen“. Sollten damit auch die linksfaschistischen Gruppierungen gemeint sind, würde sich die Partei ihr eigenes Grab schaufeln.

Es erscheint mir ohnehin unverständlich, warum sich eine derart verfassungsfeindliche Partei, die den millionenfachen Massenmörder Stalin verteidigt und den jüdischen Staat mit einer pro-terroristischen Ideologie und entsprechenden Kampfgenossenschaft attackiert, in diesem unserem Lande überhaupt an Wahlen beteiligen darf.

 


Linkspartei-Politikerin Groth seit Jahren auf israelfeindlichen Abwegen

Von Dr. David Berger

Ein Angriff in der Hauptstadt Israels. Mit einem LKW fährt der 28jährige Fadi Qunbar in eine Gruppe auf einem Parkplatz wartender Menschen. Schreckliche Bilder, dokumentiert auf Video einer Überwachungskamera. pressefotoberger11

„Wir segnen diese mutige und heroische LKW-Operation in Jerusalem“, twitterte die Hamas, während gleichzeitig viele Deutsche und Europäer ihre besondere Solidarität und ihr Mitgefühl für die 4 jungen ermordeten Menschen und die zahlreichen Verletzten ausdrückten.

Nicht so Annette Groth, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei und menschenrechtspolitische Sprecherin (!) von deren Bundestagsfraktion. Unmittelbar nach dem Angriff rief sie zu „Gerechtigkeit für Palästina jetzt“ auf und forderte ein „Ende der europäischen Komplizenschaft“ mit Israel.

Die israelischen Opfer ebenso wie der Jubel der Hamas sind ihr kein Wort wert. So schockierend es ist, so erwartet kommt es:

Das Wiesenthal Center bescheinigte der Politikerin nämlich bereits im Jahr 2014, „extrem anti-israelisch“ zu sein und führte Annette Grothe auf Platz 4 der schlimmsten antisemitischen Vorfälle des Jahres auf.

Vollständiger Text von Dr. Berger hier: http://philosophia-perennis.com/2017/01/09/sind-die-linken-die-besseren-antisemiten/


Israelische Medien kritisieren Lehrer in Niedersachsen wegen antizionistischer Petition

Von Dr. David Berger

In Israel macht derzeit der Fall eines deutschen Lehrers aus dem Bundesland Niedersachsen von sich reden, der nach Angaben der „Jerusalem Post“ eine jüdische IdentiDavidBergerPMtät vorgegeben haben soll, um eine anti-israelische Petition zu bewerben.

Diese Petition möchte erreichen, dass die weltweit verteilten palästinensischen Flüchtlinge nach Israel „zurückgeführt werden“. Diese Stellungnahme wurde von zahlreichen anti-israelischen Extremisten unterschrieben.

Sowohl Palästinenserführer als auch Anti-Israel-Aktivisten behaupten, dass die Zahl der palästinensischen Flüchtlinge mehr als sieben Millionen Menschen umfasst. Aus Sicht der „Jerusalem Post“ würde eine Rückführung ein extremes Sicherheitsproblem für Israel darstellen, ja einer Vernichtung des Staates Israel gleich kommen.

Nach Informationen, die die bekannte Tageszeitung von der jüdischen Gemeinde in Oldenburg erhalten hat, benützt der Lehrer den jüdisch klingenden Namen Ben Kushka, angeblich, um sich von Antisemitismusvorwürfen frei zu halten.

Efraim Zuroff, der Chef des Simon Wiesenthal Centers sprach angesichts der Aktion des Lehrers von einer „fanatischen antisemitischen Agenda“, mit welcher der Lehrer vorgehe.

Es sei in keinem Fall hinzunehmen, dass der Lehrer eine nicht vorhandene Identität vorgetäuscht habe, um die Hassrede gegen Israel zu fördern.

FORTSETZUNG des Berichts von Dr. Berger hier: https://philosophia-perennis.com/2016/10/16/jerusalem-post/