Gibt es eine Verhältnismäßigkeit der Mittel bei den Coronavirus-Maßnahmen?

Von Jörgen Bauer

Infektionskrankheiten können tatsächlich sehr gefährlich sein. Oft reicht ein Infizierter um eine größere Gruppe anzustecken. Bestens bekannt von den bisherigen Grippe-Epidemien, die regelmäßig auftreten, aber niemanden mehr sonderlich aufregen. 

Der grippale Infekt, um den es meistens geht, ist im Vergleich zu Cholera, Pocken oder Lepra, eher harmlos. Weil immer nur von „Grippe“ gesprochen wird, ist nicht erkennbar, um was es jeweils geht. Um die „echte Grippe“, die Influenza, die sehr gefährlich ist oder um den fieberhaften Infekt.

In diesem Jahr ist die Grippeerkrankung nicht schlimmer und nicht größer als in den vergangenen Jahren. 2017/ 2018 gab es in Deutschland eine Grippewelle mit ca. 3,8 Millionen Infizierten und ca. 25 Tausend Todesfällen: https://www.tagesschau.de/inland/grippe-129.html).

Seit Anfang dieses Jahres wurden in Deutschland 145.000 Personen infiziert. Es gab bislang 247 Tote.

Viren aus der Corona-Gruppe gibt es schon immer. Sie haben schon bisher bei der Grippe mitgewirkt. Die derzeitige Coronainfektion verläuft in vielen Fällen unmerklich und ist nur in Ausnahmefällen lebensbedrohlich. Und dann ist sie wirklich ausgesprochen bösartig. Das Corona-Virus ist eine Mutation des altbekannten Influenza-Virus, das jährlich weltweit bis zu 500.000 Menschenleben kostet.

Bei den derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen, die ich als sehr übertrieben ansehe, wird gewissermaßen die gesamte Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt.

Weil die Infektion oftmals unmerklich und unspektakulär verläuft und man nicht weiß, wer, ohne davon zu wissen, infiziert ist, wird vorsichtshalber das ganze Land unter Quarantäne gestellt, was gravierende Auswirkungen hat, und wenn sich nicht bald wieder die Vernunft und der gesunde Menschenverstand durchsetzen, wird es zu nachhaltigen Schäden kommen.

Der Grundgedanke dabei ist, dass das Virus von Mensch zu Mensch übertragen wird, was man verhindert, wenn man die Menschen voneinander isoliert. Bislang gibt es in Deutschland 34.773 Erkrankte und 173 Todesfälle.

Wobei diese Zahlen ständig schwanken und nichts über den Schweregrad der Erkrankung ausgesagt ist. Es wird auch nicht unterschieden, ob einMensch an Corona gestorben ist oder ob ein Verstorbener auch mit dem Corona-Virus infiziert war.

Bei Statistiken, mit denen sich alles „beweisen“ lässt, ist ohnehin Vorsicht geboten. Wird z.B. zwischen Infizierten, Menschen die mit Infizierten Kontakt hatten und wirklich Erkrankten unterschieden?

Eine „Phobie“ ist eine krankhafte Angst vor etwas objektiv Ungefährlichem. Wie z.B. die Flugangst, Angst vor Spinnen oder vor geschlossenen Räumen. Die Angst vor Corona ist zwar nicht unbegründet, gemessen an der Zahl der Grippeopfer fällt Corona aber nicht ins Gewicht.

Die Coronaphobie wird durch die ständige, sich steigernde mediale Berichterstattung im gleichgerichteten politisch-medialen Komplex  –  einschließlich des Staatsfernsehens – gefördert, das derzeit kein anderes Thema mehr kennt, was dazu führt, dass die Sanktionen ständig zunehmen und gläubig hingenommen werden.

Aber wird hier noch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit der Mittel beachtet?

Es ist noch nicht lange her, dass ältere Mitbürger in einem Beitrag des WDR als „Umweltsau“ bezeichnet wurden. In einem neuen Beitrag legendie Öffentlich-Rechtlichen jetzt noch einmal geschmacklos nach:

In derOnline-Comedyshow „Bohemian Browser Ballet“ der ARD JugendwelleFunk schwadroniert „Satiriker“ Schlecky Silberstein davon, dass das Coronavirus ein schöner Reflex der Natur sei, da vor allem Ältere sterben würden: „Diese Generation habe den „Planeten voll an die Wand gefahren.“Somit sei es nur gerecht, wenn das Virus die Älteren dahinraffe – die Jüngeren überstünden es mühelos.“

Wie ist das alles zu bewerten?

Mir klingt derzeit eine Frage im Ohr, die mir noch aus meiner Ausbildungszeit in Erinnerung ist: Wo steht das und wo ist die Rechtsgrundlage?

Wenn wir den Sanktionen in Sachen Coronakrise nachgehen, werden wir feststellen, es gibt für die obrigkeitlich angeordneten Einschränkungen nur sehr dünne bis gar keine Rechtsgrundlagen. Bislang wird improvisiert und Vorschriften aus anderen Bereichen umgedeutet und passend hingebogen.

Wie aus den Worten unserer Kanzlerin zu entnehmen war, will man jetzt damit anfangen, die erforderlichen gesetzlichen Grundlagen in einem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren zu schaffen. 

Die uns verordneten Einschränkungen gehen sehr weit. Nahezu alle Geschäfte und das gesamte Hotel und Gaststättengewerbe mit Ausnahme der unverzichtbaren Versorgungsbetriebe sind lahmgelegt. Hinzu kommen Ausgangsbeschränkungen, die das Betreten öffentlicher Einrichtungen und soziale Kontakte erschweren.

Die ständige Negativ-Berichterstattung ist bei den nach wie vor obrigkeitsgläubigen Deutschen erwartungsgemäß auf fruchtbaren Boden gefallen. Wie uns von den Medien gezeigt wird, geben sich die Bürger betont optimistisch bis „freudig erregt“, sind voller Zustimmung für die angeordneten Maßnahmen und versuchen, verordnete Zwangspausen sinnvoll zu nutzen, z. B. Arbeiten im häuslichen Bereich in Angriff zu nehmen oder etwas zu erledigen, was schon länger ansteht.

Soviel Gehorsam und Dienstfreude ist im Grunde lobenswert. Lobenswert ist auch die Hilfsbereitschaft, mit der Alten und Kranken beigestanden wird. Auch die Phantasie, mit der die bestehenden Defizite ausgeglichen werden, ist beachtenswert. Ebenso auch, dass sich die Verantwortlichen etwas einfallen lassen, um finanzielle Katastrophen zu verhindern.

Aber ich denke hier an die Flüchtlingskrise anno 2015, wo neben Willkommensgrüßen viel Hilfsbereitschaft vorhanden war und ebensolche Jubelberichte verbreitet wurden, was sich aber schnell wieder gelegt hat.

Nicht anders wird es in Sachen Corona sein. Irgendwann haben die Leute genug und dann formiert sich Widerstand. Zuerst als „ziviler Ungehorsam“, bei dem die einschränkenden Vorschriften trickreich umgangen werden, bis es dann zu offenem Protest kommt. Auch die Aufmerksamkeit der Ordnungskräfte wird zwangsläufig nachlassen.

Die jetzige Situation könnte aber auch dazu führen, dass die Menschen ins Nachdenken kommen. Nämlich dann, wenn wieder ein Familienleben möglich wurde. Mancher könnte vielleicht erkennen, wie sehr wir durch die herrschenden Ideologien verführt wurden und das eigentlich alles ganz anders ist.

Ich könnte mir vorstellen, dass nach dem Ende der Coronakrise nichts mehr so sein wird, wie es war. Wir werden mit einer schweren Rezession und wirtschaftlichen Zusammenbrüchen rechnen müssen.

Aber muss man wirklich die Wirtschaft ruinieren und Millionen Arbeitslose und Pleiten in Kauf nehmen? Hätte es nicht auch andere Wege gegeben, in dem eine Risikoabwägung vorgenommen worden wäre, an denen sich die Maßnahmen orientiert hätten?

Zwar ist es positiv, dass sich die Regierung als ungewohnt handlungsfähig präsentiert, wobei sich die EU gleichzeitig als weniger stabil erweist.

Erkennbar daran, dass es wieder Grenzen gibt und die Völker erkennbar Wert auf ihre Eigenständigkeit legen. Also nicht in einer undifferenzierten „europäischen Durchmischung“, ohne eigene Identität, aufgehen wollen!

Auch wenn die Coronakrise überwunden sein wird, kann man nicht voraussagen, von welchem Virus wir als nächsten bedroht werden. Sicher wird man aber aus der gegenwärtigen Situation dazugelernt haben.

Allerdings könnte die bereitwillige Unterordnung unter obrigkeitliche Anordnungen und die Bereitschaft, sich widerspruchslos Grundrechte nehmen zu lassen, auch bedenklich stimmen. Aber das wäre noch Mal ein anderes Thema.

Was kann vom Wort Gottes dazu gesagt werden?

„Ich danke dem HERRN von ganzem Herzen und erzähle alle deine Wunder. Ich freue mich und bin fröhlich in dir und lobe deinen Namen, du Allerhöchster.“ (Psalm 9, 2 und 3)

Derzeit grassiert die Furcht vor einer Coronainfektion, die in den meisten Fällen völlig unspektakulär verläuft. Aber es ist sicher nicht verkehrt, Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, auch wenn mir diese zum Teil als sehr übertrieben erscheinen.

Auch die christliche Verkündung hat sich angepasst. Gottesdienste finden nicht mehr statt –  und es wird zum Gebet aufgerufen, was immer richtig ist.

Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass an die Stelle der Furcht der Dank an Gott treten sollte. Aber wie das? Dies, weil wir bislang bewahrt geblieben sind. Auch medizinische Hilfe, Pflege, Hilfs- und Dienstbereitschaft sind Gottes Gaben, der hierzu Menschen befähigt und gebraucht.

Mein Blick geht hier in die Vergangenheit.

Eine wirkliche Pandemie, bei der diese Bezeichnung angebracht ist, war die Spanische Grippe, die 1918 ausbrach und weltweit schätzungsweise 50 Millionen Tote forderte. Bis 1920 starben in Deutschland eine halbe Million Menschen an dieser Krankheit.

Die letzte Grippeepidemie 2017/18 forderte in Deutschland 25.000 Todesopfer, was überhaupt nicht wahrgenommen wurde und auch niemanden besonders aufregte.

Anders bei Coronainfektionen. Hier ändern sich die Angaben über die Todesfälle ständig. Bislang wird von über 200 Toten berichtet, wobei natürlich jeder Tote einer zuviel ist.

Als ich mir das durch den Kopf gehen ließ, dachte ich, dass wir unsere kleingläubigen Maßstäbe zurechtrücken und Gott ob unseres Kleinglaubens um Vergebung bitten müssen.

Wir wollen Gott bitten, dass er uns vergibt und uns allesamt stärkt und ermutigt und die Infektionsgefahr bald vorübergehen lässt.


Schüler und Studenten bei Feldarbeit einsetzen

Weil wegen der Grenzschließungen Tausende Saisonarbeiter aus Osteuropa fehlen, schlägt die AfD-Fraktion vor, auch Schüler und Studenten in der Landwirtschaft einzusetzen.

Dazu erklärte der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Götz Frömming:

„Schüler ab der 10. Klasse und Studenten sind bestens geeignet, um in der Landwirtschaft auszuhelfen. Wir haben damit in Deutschland gute Erfahrungen gemacht. Auch aus pädagogischer Sicht ist die Abordnung von Schülern unter Begleitung ihrer Lehrer zur Feldarbeit sinnvoll.

Durch die Schließung der Schulen und anderer Einrichtungen der Jugend- und Bildungsarbeit fällt vielen jungen Menschen zu Hause sprichwörtlich die Decke auf dem Kopf. Die Arbeit an der frischen Luft wäre eine willkommene Abwechslung.

Außerdem ist die Ansteckungsgefahr im Freien und bei Einhaltung des Mindestabstands sehr gering. Zudem gelten jüngere Menschen als weniger gefährdet, an Covid-19 zu erkranken. 

Der Vorschlag, Asylbewerber oder Arbeitslose zu verpflichteten, den u.a. Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner eingebracht hat, ist aus diesen und anderen Gründen weniger geeignet. Zudem dürfte bei dieser Personengruppe die Motivation geringer sein und damit ist den Bauern auch nicht geholfen.“


Arbeitsmarkt in Bayern erreicht Spitzenwert

Die Arbeitslosenzahl in Bayern ist im März um 17.000 auf 231.500 gesunken. Das teilte die Bundesagentur für Arbeit mit.

Damit sank die Arbeitslosenquote im Vergleich zum Vormonat Februar um 0,2 Punkte auf 3,2 Prozent  –  seit 1997 ist das ein neuer Tiefstand. Im Vergleich zum Vorjahr waren im März knapp 21.000 Menschen mehr beschäftigt.

Dazu erklärt Bayerns Arbeitsministerin Kerstin Schreyer: „Bayern setzt auch im März seine Rekordfahrt auf dem Arbeitsmarkt fort. Mit 5,5 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten sind im Freistaat so viele Menschen in Lohn und Brot wie noch nie. Zudem verzeichnen erstmals alle Regierungsbezirke in Bayern in einem Monat März eine Arbeitslosenquote von unter 4,0 Prozent.“

Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer sagte: „Bis 2020 wollen wir Vollbeschäftigung in allen bayerischen Regierungsbezirken erreichen.“ – Die Arbeitslosenquote bezeichnete er als „echten Spitzenwert“.

Quelle und vollständiger Text hier: https://www.csu.de/aktuell/meldungen/maerz-2018/pschierer-echter-spitzenwert/


Rekord-Tiefstwert bei Arbeitslosen in Bayern

Die Arbeitslosenquote in Bayern ist im Oktober auf durchschnittlich 2,9 Prozent gesunken. Der Freistaat hat damit einen bundesweit bislang einmaligen Tiefstwert unter 3 Prozent erreicht.

Mit über 5,46 Millionen hat die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten einen Höchstwert erreicht. In den bayerischen Regierungsbezirken lagen die Arbeitslosenquoten im Oktober zwischen 2,5 Prozent in der Oberpfalz und 3,6 Prozent in Mittelfranken und somit überall weit unter dem bundesweiten Durchschnitt von 5,4 Prozent.

Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer sagte dazu: „Eine Arbeitslosenquote von unter 3 Prozent in Bayern ist eine bundesweit einmalige Leistung und zeigt über Bayerns Grenzen hinaus: Vollbeschäftigung ist möglich. Sie ist die beste Voraussetzung für soziale Sicherheit und Wohlstand.“

 


Bayern hat eine Arbeitslosenquote von nur 3 %

In Bayern ist die Zahl der Arbeitslosen auf rund 221.000 gesunken. Damit waren im September etwa 13.200 weniger Menschen ohne Job als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote lag bei 3,0 Prozent, was dem niedrigsten je gemessenen Wert für September seit Beginn der Berechnung im April 1997 entspricht.

In den bayerischen Regierungsbezirken lagen die Arbeitslosenquoten im September zwischen 2,6 Prozent in der Oberpfalz und 3,8 Prozent in Mittelfranken und somit überall deutlich unter dem Bundesdurchschnitt von 5,5 Prozent.

Die bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) zeigt sich erfreut darüber:

„Der Jobaufbau setzt sich weiter fort. 5,45 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Bayern sind ein absoluter Rekordwert. Selten waren die Chancen für Berufsanfänger und Arbeitnehmer so hoch wie heute. Das ist mitnichten selbstverständlich. Wir in Bayern zeigen, dass Vollbeschäftigung möglich ist, wenn die wirtschaftspolitischen Weichen richtig gestellt sind.“

Quelle: http://www.csu.de/aktuell/meldungen/september-2017/vollbeschaeftigung-in-bayern/


Lafontaine kritisiert Asylpolitik der Linkspartei

Oskar Lafontaine, einst führender SPD-Politiker und ehem. Chef der Linkspartei, hat seiner Partei vorgeworfen, mit einer falschen Flüchtlingspolitik Wählerstimmen verspielt zu haben. Es müsse seiner Partei zu denken geben, daß sie nur elf Prozent der Arbeitslosen und zehn Prozent der Arbeiter unterstützt hätten, schreibt Lafontaine auf Facebook.

Dann wird er deutlich: „Der Schlüssel für diese mangelnde Unterstützung durch diejenigen, die sich am unteren Ende der Einkommensskala befinden, ist die verfehlte ‘Flüchtlingspolitik’. Dieser Vorwurf trifft nicht nur Die Linke, sondern alle bisher im Bundestag vertretenen Parteien, weil bei ihren Antworten auf die weltweite Flüchtlingsproblematik das Prinzip der sozialen Gerechtigkeit außer Kraft gesetzt wurde.“

BILD: Dieses Plakat der Linkspartei war auf vielen Straßen in Münster zu sehen

Die soziale Gerechtigkeit verpflichte dazu, denen zu helfen, die darauf am meisten angewiesen seien:

„Man darf die Lasten der Zuwanderung über verschärfte Konkurrenz im Niedriglohnsektor, steigende Mieten in Stadtteilen mit preiswertem Wohnraum und zunehmende Schwierigkeiten in Schulen mit wachsendem Anteil von Schülern mit mangelnden Sprachkenntnissen nicht vor allem denen aufbürden, die ohnehin bereits die Verlierer der steigenden Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen sind.“

Die Erfahrung in Europa zeige: Wenn diese Menschen sich nicht mehr durch linke oder sozialdemokratische Parteien vertreten fühlten, wählten sie in zunehmendem Maße rechte Parteien.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/lafontaine-kritisiert-fluechtlingspolitik-der-linkspartei/

Foto: Felizitas Küble

 


Arbeitslose in Deutschland: Bayern am wenigsten, NRW überdurchschnittlich viel

 

 

Quelle: https://de.statista.com/infografik/9340/arbeitslosigkeit-in-deutschen-bundeslaendern/