Ansehen der Öffentlich-Rechtlichen schwindet

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat nur eine geringe Akzeptanz bei den Einwohnern von Nordrhein-Westfalen. So wünschen 35 Prozent von ihnen dessen ersatzlose Streichung und weitere 39 Prozent eine Einschränkung von ARD und Co. in Form eines geringeren Rundfunkbeitrages, wie eine repräsentative INSA-Umfrage im Auftrag der AfD-Landtagsfraktion ergab.

Demnach wollen nur 15 Prozent den Status quo beibehalten und lediglich drei Prozent sprechen sich für einen Ausbau der Programme aus.

Der Vize-Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in NRW, Sven Tritschler, wies angesichts des geringen Rückhalts der Öffentlich-Rechtlichen auf Aufreger des WDR hin:

„Die Skandale und Geschmacklosigkeiten beim WDR lassen die Akzeptanz der Bürger immer mehr schwinden. Ich erinnere nur an Georg Thiel, der ein halbes Jahr im Gefängnis saß, weil er seinen Rundfunkbeitrag nicht zahlen wollte. Oder an Nemi El-Hassan, die Islamistin, die zunächst ‘Quarks’ moderieren sollte und jetzt wohl ‘vorerst’ hinter der Kamera versteckt wird. Oder an den WDR-Kinderchor, der die Omas zu ‘Umweltsäuen’ machte.“

Zugleich beklagte der Parlamentarier die politische Schlagseite des WDR. Daher sei es „den Bürgern nicht mehr zuzumuten, diesen milliardenschweren Apparat zu finanzieren“.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2021/mehrheit-in-nordrhein-westfalen-lehnt-oeffentlich-rechtliche-ab/


AfD setzt sich gegen die Tagesschau durch

Im Streit um die irreführende Berichterstattung der Tagesschau zum Abstimmungsverhalten der AfD-Fraktion über die Fluthilfe hat der für die Sendung zuständige NDR die von der AfD-Fraktion verlangte Unterlassungserklärung unterzeichnet.

Die Tagesschau hat sich damit verpflichtet, nicht weiter zu behaupten, dass die AfD-Fraktion bei der Abstimmung am 7.9.21 im Deutschen Bundestag dem Fluthilfefonds nicht zugestimmt habe.

Die Tagesschau hatte am 7. September in ihrer 20-Uhr-Ausgabe behauptet, dass alle Fraktionen bis auf die AfD-Fraktion dem Fluthilfefonds zur Bewältigung der Hochwasserkatastrophe zugestimmt hätten. Diese Behauptung war falsch, da die Fluthilfe vom Plenum einstimmig, also auch mit den Stimmen der AfD-Fraktion, angenommen worden war.

Allerdings hatte die Bundesregierung die Abstimmung über den Wiederaufbaufonds durch ein sogenanntes Omnibusverfahren mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes verbunden.

Nachdem auf Antrag der AfD-Fraktion über die beiden Gesetzesteile einzeln abgestimmt worden war, enthielten sich die AfD-Abgeordneten bei der Schlussabstimmung, da hier eine Zustimmung zu der von der Fraktion unterstützen Fluthilfe nicht ohne eine Zustimmung zu der von der Fraktion abgelehnten Änderung des Infektionsschutzgesetzes möglich war.

Mittlerweile wurde der Beitrag des sogenannten „Faktenfinders“ der Tagesschau, in dem die Kritik der AfD-Fraktion an der Berichterstattung der Tagesschau vom 7.9.21 als „irreführend“ bezeichnet worden war, aus dem Internet gelöscht. Die 20-Uhr-Ausgabe der Tagesschau in der Mediathek wurde entsprechend bearbeitet und mit einem Hinweis versehen.


BBC räumt Giftgas-Lüge gegen Assad ein

Laut der britischen Daily Mail hat die BBC eingestanden, in der Berichterstattung um den Giftgasangriff in der syrischen Stadt Duma Falschmeldungen verbreitet zu haben. Der Sender habe gezielt Fake-News über Kritiker der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) gestreut.

Bereits wenige Monate nach dem Giftgasangriff in Syrien beanstandeten Kritiker, daß die OPCW den Angriff von 2018 ohne tiefergehende Prüfung der Führung von Präsident Baschar al-Assad anlastete. Widersprechende Erkenntnisse wurden systematisch unterdrückt und zensiert.

Genau diese gezinkten Erkenntnisse lieferten Argumente für die Luftangriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs. Auch deutsche Medien folgten dem Erzählmuster der BBC, darunter ARD, Deutsche Welle (DW), der Deutschlandfunk (DLF) und die Bild-Zeitung – sie verkauften den Deutschen unbelegte Behauptungen als Fakten.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2021/giftgas-in-syrien-auch-deutsche-medien-uebernahmen-fake-news/


Desinformationen der Tagesschau zur Fluthilfe

Bundestagsvizepräsident Kubicki (FDP): „Perfides Manöver“ der Bundesregierung

Die Tagesschau berichtete in ihrer Abendausgabe vom 7. September, alle Bundestagsfraktionen – mit Ausnahme der AfD – hätten dem Fluthilfefonds zugestimmt. Dabei handelt es sich um eine völlig irreführende Berichterstattung, denn selbstverständlich hat auch die AfD-Fraktion ausdrücklich für die Fluthilfe gestimmt.

Allerdings hat sich die Fraktion entschieden gegen das sog. Omnibusverfahren gewendet, mit dem von der Bundesregierung die Abstimmung über die Fluthilfe mit der Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes verbunden worden war. Dinge, die thematisch nichts miteinander zu tun haben.

Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Alice Weidel (siehe Foto), fordert die ARD zu einer Richtigstellung und Erklärung auf:

„Selbstverständlich steht die AfD-Fraktion an der Seite der Flutopfer und setzt sich für jede Art von Hilfe ein, die den betroffenen Menschen vor Ort gegeben werden kann. Unsere Fraktion hat ebenso wie alle anderen Fraktionen geschlossen für die Fluthilfe gestimmt – wir haben uns aber bei der Abstimmung, bei der die Fluthilfe auf skandalöse Weise mit dem Infektionsschutzgesetz vermengt worden war, enthalten.

Knapp drei Wochen vor einer Bundestagswahl die Position der größten Oppositionsfraktion falsch darzustellen, kann besonders in dieser wichtigen Frage nicht einfach so stehenbleiben.“

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, ergänzt:

Die Bundesregierung hat bewusst die beiden völlig unterschiedlichen Themen Fluthilfe und die Änderung des Infektionsschutzgesetzes in ein Gesetz gepackt, um die Abgeordneten in Gewissensnot zu bringen. Die AfD-Fraktion ist …entschieden gegen erneute Grundrechtseinschränkungen durch eine weitere Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes.

Aus diesem Grund hatte die AfD-Fraktion vor der Endabstimmung beantragt, über die beiden unterschiedlichen Teile des Gesetzes getrennt abzustimmen. Bei dieser Abstimmung hat die AfD-Fraktion selbstverständlich für den Fluthilfefonds gestimmt. Dass dies von der Tagesschau nicht erwähnt wird, ist ein Skandal.

Wie umstritten dieses Omnibusverfahren ist, zeigt sich an den zahlreichen persönlichen Erklärungen, mit denen Bundestagsabgeordnete gestern gegen dieses Verfahren protestiert haben, darunter Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki, der von einem ‚perfiden Manöver‘ gesprochen hat. Doch auch darüber kein Wort in der Tagesschau.“


Kritik von links an ZDF-Studioleiter Weise

Bereits seitdem die AfD erste Wahlerfolge einfuhr, taten sich öffentlich-rechtliche Journalisten schwer damit, wie sie mit Vertretern der unliebsamen Partei umgehen sollen. Einerseits sind die Journalisten von ARD, ZDF und Deutschlandradio zur Objektivität verpflichtet. Andererseits dürften die meisten von ihnen darauf bedacht sein, ja nicht als Anhänger zu gelten.

Denn der Druck ihrer Kollegen, mit AfD-Politikern besonders kritisch umzugehen, ist riesig. Das zeigt ein aktuelles Beispiel des ZDF-Journalisten Andreas Weise.

Der Studioleiter in Sachsen-Anhalt hatte kurz nach der ersten Hochrechnung zur Landtagswahl am Sonntag abend den AfD-Spitzenkandidaten Oliver Kirchner interviewt. Auf die Frage, ob er enttäuscht sei, antwortete der AfD-Politiker unter anderem: „Nein, ich bin nicht enttäuscht, ich habe ja schon immer in den Fokus gestellt, daß das Land konservativ wählen soll und auch will. Und das hat es getan.“

Daraufhin erwiderte Weise: „Es gibt eine konservative Mehrheit in Sachsen-Anhalt. Aber es würde ja niemand mit Ihnen reden, die CDU hat es ja abgelehnt.“

Für diesen Satz wird der ZDF-Mann nun heftig kritisiert nach dem Motto: Hilfe, der hat die AfD konservativ genannt!

Quelle und vollständige Nachricht hier: https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2021/afd-konservativ-zdf/


Schauspieler-Kampagne #allesdichtmachen

In einer groß angelegten Internet-Aktion unter dem Titel #allesdichtmachen kritisieren rund 50 deutsche Film- und Fernsehschauspieler in jeweils unterschiedlichen Video-Ansagen einige Corona-Maßnahmen der Bundesregierung.

Die ironisch-sarkastisch formulierten Beiträge loben ­– rein dem Wortlaut nach – die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung.

Die bereits gestern Abend u.a. auf YouTube und Instagram zeitgleich gestarteten Videos wurden innerhalb kürzester Zeit massenhaft aufgerufen, teilweise über 500.000 Mal.

Die Kampagnen-Website „allesdichtmachen.de“ konnte heute nicht mehr aufgerufen werden.

Einige der beteiligten Schauspieler/innen sind derart unter linken Druck geraten (vor allem durch Fernseh-Polemiken), daß sie sich von ihrem eigenen Filmbeitrag öffentlich distanzierten, sich selbst anklagten oder gar „um Verzeihung“ baten.

Näheres dazu schreibt der liberale Blogger und Künstler Gerd Buurmann aus Köln: https://tapferimnirgendwo.com/2021/04/23/distanziert-euch-nicht/ und hier: https://tapferimnirgendwo.com/2021/04/25/dreht-den-spiess-um/) Auch der ehem. Chefredakteur des „Spiegel“, der Publizist Stefan Aust, hat die Meinungsfreiheit der Künstler entschieden verteidigt.

Prof. Dr. Jörg Meuthen (siehe Foto), Bundessprecher der AfD, erklärt zu der „umstrittenen“ Aktion:

„Namhafte deutsche Film- und Fernsehschauspieler, die einem großen Publikum vor allem durch ARD- und ZDF-Sendungen bekannt sind, wenden sich in sarkastisch formulierten Statements gegen die Politik der Bundesregierung – so etwas hat es in dieser originellen, künstlerischen Form noch nie gegeben.

Dass dies jetzt wegen Merkels Corona-Politik passiert, zeigt, wie schwerwiegend und belastend die Lockdown-Maßnahmen der Endloskanzlerin offenbar sind. Denn diese Schauspieler riskieren mit ihrer Aktion ihre berufliche Zukunft, zumindest im öffentlich-rechtlichen Fernsehen.

ARD-Rundfunkratsmitglied Garrelt Duin (SPD) hat bereits gefordert, die Zusammenarbeit mit diesen Schauspielern einzustellen. Dies ist in einer freiheitlichen Demokratie ein völlig inakzeptabler Vorgang.

Protest, der sich der sich des Stilmittels der Ironie bedient, ist oft Ausdruck real existierender Machtverhältnisse: Wo direkte Kritik das Risiko massiver persönlicher Nachteile beinhaltet, verlegt man sich auf Ironie und Sarkasmus. Schon die Hofnarren im Mittelalter verfuhren nach diesem Prinzip.

Dass im Deutschland des Jahres 2021 prominente Schauspieler wie Jan Josef Liefers, Ulrich Tukur, Meret Becker und viele andere es ihnen jetzt bei ihrer Kritik an der Corona-Politik gleichtun, macht überdeutlich, wie es um die Meinungsfreiheit in Deutschland mittlerweile steht.

Bleibt zu hoffen, dass Heike Makatsch und Richy Müller, die sich heute bereits öffentlich von der Aktion distanziert haben, ein Einzelfall bleiben. Denn der Protest der Schauspieler gegen die Lockdown-Maßnahmen von Kanzlerin Merkel ist mehr als berechtigt.“


Linker Wokismus, Cancel Culture und „Antirassimus“ gegen Integrationspolitik

Der vorerst letzte Integrationsgipfel unter der Ägide Merkels, vergangene Woche mit der Veröffentlichung des „Nationalen Aktionsplans Integration“ beendet, läßt einen Paradigmenwechsel erahnen. „Weg von der Integration, hin zur Bekämpfung von Rassismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“, forderte die Autorin Alice Hasters im Anschluß an den Gipfel in den ARD-„Tagesthemen“.

Nicht mehr der Einwanderer soll also künftig in der Bringschuld stehen, sondern die unter Rassismusverdacht stehende deutsche Mehrheitsgesellschaft muß sich erklären.

Hierzu müßten „unsere gesellschaftlichen Institutionen in die Pflicht genommen werden: Kitas, Schulen und Kindergärten. Polizei, Bundeswehr und Gerichte.“ Alles soll auf den Kopf gestellt werden.

Hasters ist prominenter Teil einer wachsenden Szene, die sich der Rassismusbekämpfung verschrieben haben, über Identität und Diskriminierung publizieren und rasant an Einfluß gewonnen haben. „Integration ist Müll“, verdeutlichte am Sonntag im ARD-Presseclub auch Mohamed Amjahid, seines Zeichens Autor illustrer Werke wie „Unter Weißen“ und „Der weiße Fleck“.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2021/antirassismus-hasters/


GEZ-Sender scheitern in Karlsruhe

Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD, ZDF und Deutschlandradio gescheitert.

Stephan Brandner, Vize-AfD-Bundesvorsitzender, begrüßt diese Entscheidung:

„Die Öffentlich-rechtlichen haben vom Bundesverfassungsgericht die erste Klatsche erhalten. Nur wir von der AfD stehen zwar für die gänzliche Abschaffung der zwangsfinanzierten GEZ-Sender – und nicht nur für den Verzicht auf eine Erhöhung – aber trotzdem ist der Weg der richtige.

Gerade jetzt, wo viele Menschen vor den Trümmern ihrer Existenz stehen, ist eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages undenkbar. Ich hoffe für alle Bürger und Zwangszahler sehr, dass diese Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts auch in der Hauptsache Bestand haben wird.“


ARD strahlt „Gott“ aus: Auf Leben und Tod

Von Felizitas Küble

Am heutigen 12. November sendet die ARD den Spielfilm „Gott“, der auf einem Theaterstück des bekannten Schriftstellers und Juristen Ferdinand von Schirach beruht.

Dort geht es um den – wie es in der Fachsprache heißt – ärztlich assistierten Suizid, also um Selbstmord mit Hilfe von Medizinern bzw einem von ihnen bereitgestellten Todescocktail. Abschließend können die Zuschauer „abstimmen“, wie sie selber darüber denken.

Am Ende des Films argumentiert zwar ein Bischof gegen den Suizid, womit er immerhin das Schlußwort spricht, doch der erwähnte Autor von Schirach hat das verhängnisvolle Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2020 öffentlich gewürdigt, obwohl die Karlsruher Richter sogar die geschäftsmäßige „Sterbehilfe“ erlaubten, die bis dahin gesetzlich verboten war, so daß entsprechende Vereine von Kusch und Co. höchst erfreut auf diese überraschende Entscheidung reagierten.

Das vom Bundestag verabschiedete, durchaus nicht niet- und nagelfeste Schutzgesetz von 2015 wurde somit von den Richtern kassiert und für ungültig erklärt, was die juristische Situation noch weiter verschlimmert hat.

Das Verfassungsgericht setzte das sogenannte Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen letztlich absolut, indem es soweit ging, eine medizinische Suizid-Beihilfe nicht nur Sterbenden und Schwerkranken zu ermöglichen, sondern allen „Lebensmüden“ unabhängig von Alter und Gesundheitszustand.

Zwar gibt es bei uns gottlob noch keine legale „Tötung auf Verlangen“ wie in den Niederlanden, wobei der Unterschied darin besteht, daß dort der Arzt dem Sterbewilligen eine Giftspritze geben kann, was hierzulande verboten ist, weil der Selbstmörder nur selber handeln darf, also den vom Arzt angebotenen Giftbecher eigenhändig zum Mund zu führen hat usw.

Bei der Debatte über das vermeintliche „Selbstbestimmungsrecht“ wird aber nicht „nur“ der christliche Grundgedanke verdrängt, wonach GOTT allein der HERR über Leben und Tod ist, sondern es werden auch die Anliegen und Rechte des nächsten Umfelds „übersehen“:

Oder hinterläßt nicht jeder Selbstmörder meistens Angehörige, Verwandte und Freunde, die seelisch unter diesem Geschehen leiden? Darf Freiheit grenzenlos und beliebig rücksichtslos sein?! Gibt es kein Sittengesetz mehr, das die Willkür des Einzelnen regelt und beschränkt?!

Immerhin heißt es in Art. 2,1 des GG: „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.“

Somit bildet das SITTENGESETZ laut unserer Verfassung eine elementare Schranke der „Persönlichkeitsentfaltung“. Der große Philosoph Immanuel Kant nannte es das allgemeingültige „moralische Gesetz“ – somit darf das „Selbstbestimmungsrecht“ keineswegs absolut gesetzt werden.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts war ein fataler Schritt in die falsche Richtung einer uferlosen Freiheit und damit Willkür, die in der Selbstvernichtung endet.


Euthanasie: „Gott“-Film in ARD am 23.11.

Am Montag, den 23. November, wird die ARD die TV-Verfilmung des Theaterstücks „Gott“ des deutschen Schriftstellers Ferdinand von Schirach ausstrahlen.

Verhandelt wird in dem Stück die Frage, ob es moralisch in Ordnung ist, sich selbst das Leben zu nehmen und ob Ärzte dazu beitragen sollen.

Als Rahmen dafür wählt der Autor eine Sitzung des Deutschen Ethikrates. In ihr lässt von Schirach das Gremium den Sterbewunsch des körperlich gesunden 78-jährigen Architekten Richard Gärtner debattieren, dessen Frau vor drei Jahren gestorben ist und für den das Leben ohne sie nach 48 gemeinsamen Ehejahren allen Reiz verloren hat.

Am Ende sollen die Zuschauer abstimmen können. Die ARD hat dem Thema eine Sonderseite gewidmet (www.daserste.de/unterhaltung/film/gott-von-ferdinand-von-schirach/index.html).

Nach Verkündigung der Voting-Ergebnisse wird TV-Moderator Frank Plasberg die Entscheidung mit Experten in seiner Sendung „hart aber fair“ diskutieren.

Quelle: ALFA-Newsletter