Kritik an Vorstoß zu Langzeitarbeitslosen

Veröffentlicht: 12. September 2021 | Autor: | Abgelegt unter: AKTUELLES | Tags: , , , , , , , , , , | 12 Kommentare

Zur Forderung von Politikern der Unionsparteien zur Einführung eines Arbeitsdienstes für Langzeitarbeitslose erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer:

„Fünf Minuten vor zwölf herrscht bei der Union offenbar Panik. Um den immer steiler werdenden Sinkflug noch irgendwie zu bremsen, versucht man jetzt, den neuesten dänischen Vorstoß zu kopieren und auf dem Rücken ohnedies benachteiligter Menschen einen Wahlkampf der letzten Chance zu betreiben.

Während nämlich das dänische Modell einen Arbeitsdienst für Langzeitarbeitslose mit Integrationsbedarf vorsieht – also in Wahrheit für nichtintegrierte Ausländer – soll nach den Vorstellungen der Union die Arbeitspflicht in erster Linie für die eigenen Bürger gelten. Schließlich sind im Jahresdurchschnitt 2020 rund 75 Prozent der Langzeitarbeitslosen deutsche Staatsangehörige. 

Dies könnte zur wahrlich kuriosen Situation führen, dass nach den Plänen der Union Asylwerber ihre Tagesfreizeit ohne Arbeitspflicht in der sprichwörtlichen Shisha-Bar verbringen, während deutsche Langzeitarbeitslose vor der Shisha-Bar Laub harken und Müll aufsammeln.

Entweder hat man in der Union diesen Vorstoß nicht zu Ende gedacht oder man ist dort tatsächlich der Ansicht, dass eine Arbeitspflicht, die zum größten Teil Deutsche trifft, durchaus zumutbar ist, während man sich beim Thema Migration wieder einmal nicht die Finger verbrennen möchte.

Bevor man hier Symbolpolitik auf dem Rücken der eigenen Leute betreibt, sollten Union und Bundesregierung endlich ihre Hausaufgaben erledigen und die Forderungen der AfD-Fraktion aufgreifen: Effiziente Vermittlung von Arbeitsuchenden und die längst überfällige Reform des Hartz-IV-Systems.“

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Mädchen in Wien vergewaltigt und ermordet – zwei junge Afghanen festgenommen

Veröffentlicht: 30. Juni 2021 | Autor: | Abgelegt unter: AKTUELLES | Tags: , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Die Polizei in Wien hat zwei Afghanen festgenommen, die eine 13jährige getötet haben sollen. Die beiden 16 und 18 Jahre alten Asylbewerber sind bereits polizeibekannt, teilte die Polizei mit.

Bisherige Obduktionsergebnisse deuteten darauf hin, daß das Opfer unter Drogen gesetzt wurde, um es sexuell gefügig zu machen. Das Mädchen sei mißbraucht und erstickt worden, sagte Polizeipräsident Gerhard Pürstl. Ob es weitere Tatverdächtige gebe, werde derzeit noch geprüft.

Die Leiche des Mädchens war am frühen Samstag morgen auf einem Grünstreifen in der österreichischen Hauptstadt gefunden worden. Das Opfer habe die mutmaßlichen Täter gekannt.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigte an, sollte es sich bei den beiden Asylbewerbern um die Täter handeln, würden sie nach Afghanistan abgeschoben. Der ältere der beiden mutmaßlichen Mörder habe wegen Vorstrafen bereits seinen Schutzstatus verloren. Jedoch laufe derzeit noch ein Verfahren, da er dagegen geklagt habe.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2021/wien-afghanen-mordverdachts/

Würzburg: Mehrfach-Mord für den Dschihad

Veröffentlicht: 26. Juni 2021 | Autor: | Abgelegt unter: Causa ASYL (Flüchtlinge/Migranten) | Tags: , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Nach der Messerattacke in Würzburg mit drei Toten und weiteren Verletzten verdichten sich Hinweise für ein islamistisches Motiv bei dem Mörder, einem abgelehnten Asylbewerber aus Somalia.

Der verhaftete Abdirahman J. A. habe nach seiner Festnahme gesagt, durch den Angriff habe er seinen „Dschihad“ verwirklicht, berichtet Spiegel-online. Zuvor hatten Zeugen gesagt, er habe während des Angriffs „Allahu Akbar“ gerufen.

Generalstaatsanwalt Wolfgang Gründler gab bekannt, der Afrikaner habe im Januar 2021 in der Obdachlosenunterkunft, in der er lebte, Personen mit einem Messer bedroht. Wegen auffälligen Verhaltens sei er zweimal kurz in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Er habe einen subsidiären Schutzstatus und halte sich legal in Deutschland auf.

Der ehem. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (siehe Foto) forderte eine konsequente Anwendung des Ausländerrechts: „Das Ausländerrecht ist Ordnungsrecht und dient dem Schutz unserer Bürger. Der Vollzug des Ausländerrechts und die Ausländerpolitik haben sich sehr weit von diesem Schutzauftrag entfernt. Die Verantwortlichen müssen die Gesetze konsequent anwenden, sonst machen sie sich mitschuldig“.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/somalischer-messerstecher-nennt-angriff-dschihad/

Foto: Michael Leh

Glasgow: Migrant verletzt sechs Menschen in Glasgow und wird von Polizei erschossen

Veröffentlicht: 28. Juni 2020 | Autor: | Abgelegt unter: AKTUELLES | Tags: , , , , , , , , | 2 Kommentare

Im schottischen Glasgow hat ein Asylbewerber am Freitag sechs Menschen mit einem Messer angegriffen und zum Teil schwer verletzt. Die Polizei erschoß den Mann aus dem Sudan, berichtete The Telegraph. Unter den Verletzten befinde sich auch ein Polizist, dessen Zustand kritisch, aber stabil sei.

Die Attacke, die laut offiziellen Mitteilungen keinen terroristischen Hintergrund habe, ereignete sich demnach in einem Hotel, in dem während der Corona-Krise Asylbewerber untergebracht sind. In den Tagen vor der Tat habe sich der Mann über das dortige Essen beschwert und gedroht, andere Menschen zu verletzen.

Am vorigen Wochenende hatte im englischen Reading ein junger Libyer drei Menschen erstochen und drei weitere verletzt. Die Behörden stuften den Angriff als Terrorakt ein.

Quelle und voller Text hier: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/messerattacke-asylbewerber-verletzt-sechs-menschen-in-glasgow/

Grüner Gender-Plan: Wenn der ideologische Wahnsinn zum Gesetz werden soll

Veröffentlicht: 20. Juni 2020 | Autor: | Abgelegt unter: GENDERISMUS, Bildungsplan, KRITIK | Tags: , , , , , , , , , , , | 16 Kommentare

Zum Gesetzentwurf der grünen Bundestagsfraktion zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes (SelbstBestG) erklärt Beatrix von Storch (siehe Foto), Parlamentarierin und Vize-Bundessprecherin der AfD:

Zum ersten Mal in der Menschheitsgeschichte gibt es jetzt eine politisch relevante Gruppe, die meint, jeder kann sich sein Geschlecht selbst aussuchen.

Dazu verlangen die grünen Ideologen und Realitätsverweigerer zudem, der Staat müsse überall Beratungsstellen einführen, um den Menschen bei der Entscheidung zu helfen, welches Geschlecht sie gerne hätten.

Der Gesetzentwurf der Grünen besagt: Jede Person kann die Angaben zu ihrem Geschlecht durch eine andere Bezeichnung ändern oder einfach streichen. Das heißt, Anton Hofreiter kann zum Standesamt gehen und als Antonia Hofreiter wieder herauskommen.

Der Gesetzentwurf gilt ausdrücklich auch für Asylbewerber, die jetzt zu Asylbewerberinnen werden können. So können dann junge Syrer, Afghanen und Somalis diskriminierungsfrei am Frauenschwimmen teilnehmen. Ein Wunder der Integration!

Aber der Irrsinn geht noch weiter, wie wir im Vereinigten Königreich sehen: Ein 52jähriger Sexualverbrecher wurde auf eigenen Wunsch in ein Frauengefängnis verlegt. Als ‚Transperson‘ durfte er sich selbst zur Frau erklären. Es kam, wie es kommen musste: Kaum dort, hat er die Frauen im Gefängnis sexuell missbraucht.

Der politische Kampf der Gender-Ideologen richtet sich gegen die Biologie, gegen die Realität und gegen den gesunden Menschenverstand.

Wer behauptet, es gebe kein biologisches Geschlecht, der kann sich auch mit der 1956 gegründeten Flat-Earth-Society zusammentun: Die behaupten, die Erde sei eine Scheibe.

In ihrem Antrag berufen sich die Grünen auf den ‚aktuellen Stand der Wissenschaft‘. Damit meinen Sie den ideologischen Quark, der an den 250 Gender-Lehrstühlen auf Staatskosten verzapft wird. Gender-Studies haben mit ‚Wissenschaft‘ so viel zu tun wie Ufologie.

Diese Bundestagsdebatte ist denkwürdig: Während Hundertausende Bürger um ihre schiere Existenz bangen und sieben Millionen Arbeitnehmer auf Kurzarbeit gesetzt wurden – bei gleichzeitig explodierender Staatsverschuldung –,  fordern die Grünen flächendeckend finanzierte Gender-Identitätsberatungsstellen, vom geplagten Steuerzahler finanziert.

Erfolg der Grenzkontrollen ist erwiesen

Veröffentlicht: 15. April 2020 | Autor: | Abgelegt unter: Causa ASYL (Flüchtlinge/Migranten), Causa CORONA-Virus-KRISE | Tags: , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Die Bundesregierung erklärte auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, dass seit der 12. Kalenderwoche – dem offiziellen Start der Einreisebeschränkungen in Deutschland – nur 39 Personen –  wegen einer Asylantragstellung nach Deutschland eingereist sind. Davon reisten über den Luftweg 20 und auf dem Landweg 19 Personen ein.

Stephan Brandner sieht darin die politischen Forderungen der AfD bestätigt:

„Als ich diese Zahlen in der Antwort der Bundesregierung gelesen hatte, konnte ich es kaum glauben: Grenzkontrollen bringen offensichtlich sehr viel und mehr, als sogar ich dachte – zumal lediglich Kontrollen und offenbar keine Zurückweisungen von mutmaßlichen Asylbewerbern stattfinden.

Die Bundesregierung war Anfang April noch von deutlich höheren Zahlen ausgegangen und sprach, ebenso wie Innenminister Seehofer, in der Vergangenheit häufiger von 400 bekannten Einreisen pro Tag.

Das zeigt: wenn man deutsche Grenzen schützen will, so ist das auch möglich, gänzlich ohne Gewalt und effizient. Der aktuelle Zustand muss auch nach Beendigung der Coronakrise beibehalten werden. Nicht nur zur Eindämmung der Pandemie sind konsequente Grenzkontrollen und die Abweisung an den Grenzen wichtige Bausteine. Auch der innere Friede in Deutschland ist auf diese klassischen Maßnahmen angewiesen.“

Keine Einreisesperre für Asylbewerber

Veröffentlicht: 21. März 2020 | Autor: | Abgelegt unter: Causa ASYL (Flüchtlinge/Migranten), Causa CORONA-Virus-KRISE | Tags: , , , , , , , , , | 15 Kommentare

Die derzeitigen Einreiseverbote an Deutschlands Grenzen aufgrund der Coronakrise gelten nicht für Asylbewerber. Das erfuhr die Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT aus dem Bundesinnenministerium.

Seit Anfang der Woche kontrolliert Deutschland seine Grenzen zu Frankreich, der Schweiz und Luxemburg. Ohne triftigen Grund darf kein Ausländer mehr einreisen. Ausnahmen gibt es für Warenverkehr und Berufspendler – und für Asylsucher.

Das bedeutet: Reist ein Migrant beispielsweise über Italien nach Frankreich oder in die Schweiz und erreicht die deutsche Grenze, braucht er nur Asyl zu beantragen und wird zur Durchführung seines Verfahrens nach Deutschland gelassen. Franzosen oder Italiener hingegen werden, sofern sie keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben oder hier arbeiten, an der Grenze abgewiesen und zurückgeschickt.

Dies bestätigte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums auf Nachfrage der JF.

„An den deutschen EU-Außengrenzen (Flug- und Seehäfen) hat sich am bisherigen Verfahren keine Änderung ergeben. Dies gilt auch für die Schengen-Binnengrenzen“, teilte sie auf die Frage mit, ob Asylbewerber nach wie vor in die Bundesrepunblik gelassen werden.

Quelle: http://www.jungefreiheit.de

Suhl: 200 Polizisten verlegten 22 randalierende Asylsucher in eine Arrestanstalt

Veröffentlicht: 19. März 2020 | Autor: | Abgelegt unter: Causa ASYL (Flüchtlinge/Migranten), Causa CORONA-Virus-KRISE | Tags: , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Um die Quarantäne in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber im thüringischen Suhl durchzusetzen, haben die Behörden 22 Randalierer verlegt. Die Männer sind laut Polizei in eine leerstehende Jugendarrestanstalt gebracht worden.

Rund 200 Polizisten waren im Einsatz. Wegen der Ansteckungsgefahr trugen sie zusätzliche Schutzkleidung.

Seit Freitag war die Unterkunft isoliert worden, nachdem ein Bewohner positiv auf das Coronavirus getestet worden war. Wiederholt hatte eine Gruppe von Männern aus Georgien und den Maghreb-Staaten versucht, das Gelände zu verlassen.

Sicherheitskräfte hinderten sie daran und wurden daraufhin mit Gegenständen beworfen. Die Migranten drohten, das Gebäude anzuzünden und benutzten Kinder als Schutzschilde.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/quarantaene-polizei-verlegt-randalierer-aus-suhler-asylheim/

Thüringen: Polizei verhindert Ausbruch von Asylbewerbern aus der Quarantäne

Veröffentlicht: 16. März 2020 | Autor: | Abgelegt unter: Causa ASYL (Flüchtlinge/Migranten), Causa CORONA-Virus-KRISE | Tags: , , , , , , , , | 5 Kommentare

Unter Quarantäne stehende Asylbewerber haben im thüringischen Suhl versucht, das Erstaufnahmezentrum zu verlassen. Den Sicherheitskräften gelang es jedoch, die Bewohner daran zu hindern, teilte die Polizei mit.

Das Land Thüringen verhängte die Isolationsmaßnahme über die Einrichtung, nachdem am Freitag bei einem Asylsucher das Coronavirus festgestellt worden war. Seitdem dürfen die rund 500 Personen die Gebäude nicht verlassen.

Um Ausbruchsversuche zu verhindern, seien bis zu 50 Beamte vor Ort, die den Zaun um das Gelände überwachen. Die Feuerwehr bereite sich auf mögliche Einsätze wegen Feueralarms vor. Unter den Bewohnern kursiere ein Aufruf zum Hungerstreik, um eine Aufhebung der Ausgangssperre zu erzwingen.

Insgesamt sollen sich zur Zeit neben dem Infizierten vier weitere Verdachtsfälle im Isolationsbereich befinden. Bei dem Coronavirus-Infizierten handle es sich um einen Afghanen, der über Schweden nach Deutschland eingereist sei.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/quarantaene-polizei-verhindert-ausbruch-von-asylbewerbern/

Linkspartei fordert mehr Asylanten als bisher

Veröffentlicht: 11. Januar 2020 | Autor: | Abgelegt unter: Causa ASYL (Flüchtlinge/Migranten) | Tags: , , , , , , , , | 6 Kommentare

Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, hat die Bundesregierung aufgefordert, mehr Asylsuchende in Deutschland aufzunehmen. Deutschland verfüge über „große humanitäre Aufnahmekapazitäten“, die „umgehend genutzt werden“ müßten, teilte Jelpke mit.

Handlungsbedarf sehe sie „bei der Aufnahme von aus Seenot geretteten Flüchtlingen, bei der Übernahme von Schutzsuchenden aus überforderten Erstaufnahmeländern, beim Familiennachzug zu subsidiär Geschützten und bei einer humanitären Bleiberechtsregelung“. Zudem müßten „unbegleitete Flüchtlingskinder aus den völlig überlasteten EU-Hotspots“ in die Bundesrepublik überführt werden. Diese dürfe sich „nicht aus der Verantwortung stehlen und auf Abschottung setzen“.

Jelpke reagierte auf eine Stellungnahme der Bundesregierung, wonach vom 31. Dezember 2016 bis 31. August 2019 insgesamt 38.187 Nigerianer Asylanträge gestellt hatten. Davon seien bislang 12.229 Personen ausreisepflichtig. Rund 23.000 Verfahren werden derzeit vom Migrations-Bundesamtbearbeitet.

Von Januar bis August 2019 wurden 282 abgelehnte Asylbewerber nach Nigeria abgeschoben. Rückführungen der Personen in ihr Heimatland scheiterten zumeist an fehlenden Papieren. Die Chance auf einen Aufenthaltstitel in Deutschland ist für Nigerianer sehr gering; die Schutzquote liegt bei 6,5 Prozent.

„Bund und Länder haben daher das gemeinsame Ziel, die Zahl der Rückführungen nach Nigeria deutlich zu erhöhen“, heißt es in dem Schreiben der Regierung.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/linkspartei-fordert-vermehrte-aufnahme-von-asylbewerbern/

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