Bundestag wird Untersuchungsausschuß zum Islamisten-Anschlag in Berlin einsetzen

Beatrix von Storch

Der Deutsche Bundestag wird einen Untersuchungsausschuss zum islamischen Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin am 19. Dezember 2016 durch den illegalen Migranten Anis Amri einsetzen.

Dass dieser Untersuchungsausschuss mehr als ein Jahr nach dem Anschlag endlich eingesetzt wird, ist ein wesentliches Verdienst der AfD.

Die nationale Katastrophe mit 12 Toten und 67 (teils schwer-)verletzten Menschen benötigt eine Aufarbeitung des Versagens von etablierter Politik und Behörden.

Dieser Untersuchungsausschuss muss auch für die Zukunft wichtige Schlüsse ziehen, denn die Behörden gehen davon aus, dass derzeit mehr als 700 sogenannte „Gefährder“ –  also tickende Zeitbomben und potentielle Attentäter –  in Deutschland leben. AEine der Hauptfragen, die es zu beantworten gilt, lautet: „Was muss man eigentlich tun, damit man in Deutschland abgeschoben wird?“

Meine Rede im Bundestagsplenum finden Sie hier.


CDU/CSU: Abschiebegesetze sind verschärft

In Hamburg hat am vergangenen Freitag ein islamistischer Täter einen Menschen ermordet und zahlreiche weitere schwer verletzt. Dazu erklärt der stellv. Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Stephan Harbarth:

„Der Hintergrund der Tat muss rasch aufgeklärt und die Frage beantwortet werden, ob die Radikalisierung und psychische Labilität des Attentäters von den Hamburger Behörden unterschätzt worden sind.

Am vergangenen Samstag ist das Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht in Kraft getreten. Das Gesetz erfasst Personen, von denen eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben oder die innere Sicherheit ausgeht. Sind diese sog. Gefährder ausreisepflichtig, so können sie nun leichter in Abschiebehaft genommen oder vor ihrer Abschiebung stärker überwacht werden.

Dasselbe gilt auch für die Abschiebeanordnung nach Paragraf 58a Aufenthaltsgesetz, deren Rechtmäßigkeit vom Bundesverfassungsgericht erst jüngst bestätigt wurde.“


Ist Imam Izzadeen der Terrorist von London?

Von Dr. David Berger

London wurde heute Nachmittag von mehreren Terroranschläge erschüttert: Eine Attacke ereignete sich in unmittelbarer Nähe des Parlaments. Dort wurde ein Polizist mit einem Messer niedergestochen, der Täter durch Schüsse gebremst.

Der Platz wurde umgehend evakuiert. Die Tore des  Buckingham-Palasts, in dem sich die Queen derzeit aufhält, wurden kurz darauf geschlossen.

Zeitgleich raste ein PKW, in dem zwei Personen saßen, auf der Themsebrücke in eine Menschenmenge. Nach Angaben der britischen Rettungsdienste gab es an dieser Stelle zahlreiche Verletzte.

Inzwischen ist die Zahl der Ermordeten in London auf zwei angestiegen; es gibt zahlreiche, z.T. schwer und lebensgefährlich Verletzte, darunter auch Sicherheitskräfte, so dass die Zahl der Todesopfer evtl. weiter ansteigt. Soeben hat die Polizei bestätigt, dass sich unter den Toten auch ein Polizist befindet.

Wie die New York Post sowie österreichische Medien unter Berufung auf Geheimdienstkreise (israelischer Mossad) berichten, handle es sich bei dem getöteten Attentäter von London um den (den europäischen Behörden bekannten) radikal-muslimischen Iman Abu Izzadeen. Andere Medien behaupten hingegen, dieser Mann sitze derzeit im Gefängnis.

Bereits im Januar 2016 wurden er und ein weiterer Islamist von einem britischen Gericht zu Haftstrafen wegen terroristischer Aktivitäten verurteilt. Offensichtlich traten sie diese Haftstrafe nie an.

Abu Izzadeen war durch seine Hasspredigten in England seit spätestens 2008 bekannt. Über Jahre sprach er in verschiedenen Ländern ungestört davon, dass er für den Islam als „Suizid-Bomber“ sterben wolle.

Unser Autor, der Philosoph und Theologe Dr. David Berger aus Berlin, schreibt seine aktuellen Beiträge zum Zeitgeschehen hier: https://philosophia-perennis.com/


Berliner Terrorist Amri hatte Christenmord per Video angekündigt

Der Attentäter von Berlin, der Tunesier Anis Amri, hatte in einem Video aus diesem Jahr die Ermordung von Christen angekündigt. Darin sagte laut einem Bericht der „Bild am Sonntag“: foto-dcubillas-www_freimages_com_

„Meine Nachricht an die Christen… Wir werden kommen, um euch Schweine zu schlachten. Ich rufe alle Muslime in der Welt auf: Oh, meine Brüder, zieht in den Jihad auf dem Pfade Gottes und verhelft dieser Religion zum Sieg!“.

Das Video zeigt ihn auf einer Brücke am Berliner Nordhafen. Der 24-Jährige fuhr am 19. Dezember mit einem geraubten Lastwagen in den Weihnachtsmarkt an der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche. Er tötete zwölf Menschen und verletzte 53 – zum Teil schwer.

Quelle: http://www.idea.de/menschenrechte/detail/attentaeter-von-berlin-kuendigte-mord-an-christen-in-einem-video-an-99403.html


Alle neun Terror-Attentäter von Paris kamen als „Flüchtlinge“ nach Europa

Auf „Spiegel-online“ (SPON) wurde am heutigen Sonntag, den 13. November 2016, eine Nachricht veröffentlicht, die kritische Geister kaum überrascht, aber für die Linksmenschen in unserem Lande erheblich an ihrem rosarot-grünen Weltbild kratzt, ganz zu schweigen von der allgegenwärtigen Multikulti-Presse:image001

„Alle neun Täter der Pariser Anschläge vor einem Jahr kamen als Flüchtlinge getarnt nach Europa. Kein Zufall: Nach Geheimdienstinformationen bereitet der IS Kämpfer gezielt auf Asylverfahren vor.

Was sich immer wieder angedeutet hat und von Sicherheitsdiensten befürchtet wurde, hat sich nun bestätigt: Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) soll nach einem Zeitungsbericht Kämpfer gezielt darauf vorbereiten, unter Flüchtlingen in Europa unterzutauchen und nicht aufzufallen.
Die „Welt am Sonntag“ beruft sich dabei auf einen Warnhinweis des Bundesnachrichtendienstes (BND) von Ende Oktober. Demnach wird zum Beispiel ihr Verhalten trainiert, um bei Befragungen durch Polizisten oder beim Stellen eines Asylantrags als klassischer Flüchtling anerkannt zu werden.“
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Hierzu stellen wir fest:
1. Noch am 18.8.2016 meldete die FAZ: „Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen Zusammenhang zwischen der gewachsenen Terrorgefahr und dem Zuzug von Flüchtlingecsun zurückgewiesen.“  
2. Nicht ganz so absonderlich, aber durchaus kritikwürdig war aber auch Seehofers Contra auf Markus Söder:
Als der bayerische Finanzminister direkt nach dem Anschlag von Paris die Asylpolitik Merkels attackierte, wurde er sofort von CSU-Chef Seehofer zurückgepfiffen. Obwohl der bayerische Ministerpräsident selbst zu den Kritikern der Migranten-Flut gehört, gab er seinem Parteifreund Söder einen öffentlichen Rippenstoß, weil dieser (völlig zu Recht!) einen „Zusammenhang“ zwischen den „Offenen Grenzen“ und dem Terrorismus hergestellt hatte.
3. Als wir im CHRISTLICHEN FORUM bereits am 8. September  v o r i g e n  Jahres genau zu diesem Themenkreis berichtet hatten (als in Deutschland noch die „Willkommenskultur“ hochgejubelt wurde), gab es deshalb massive Kritik von links (z.B. Vorwurf der Übertreibung, Panikmache, Vorurteile). Heute weiß man, wie berechtigt unsere damalige Warnung war: https://charismatismus.wordpress.com/2015/09/08/balkan-route-unter-den-fluechtlingen-befinden-sich-auch-is-terroristen/

Zum Bombenanschlag in Ansbach: aktueller Ermittlungsstand der Polizei

Meldung Nr. 1340 des Polizeipräsidiums Mittelfranken:

Wie bereits mit Meldungen 1337 und 1338 berichtet, kam es am Abend des 24.7.2016 in der Ansbacher Innenstadt zu einer Explosion, bei der eine Person getötet wurde. Mittlerweile steht fest, dass es sich dabei um den Verursacher der Explosion handelt.

Die Kriminalpolizei Ansbach hat unmittelbar nach dem Vorfall die „Soko Ansbach“ gegründet, der 30 Beamte angehören. 033_30

Inzwischen wurden sowohl das Zimmer des 27-jährigen Mannes als auch die gesamte Asylbewerberunterkunft durchsucht. Dabei stellten Beamte u.a. auch 2 Mobiltelefone und einen Laptop sicher, auf dem nach erster Auswertung Material mit salafistischem Hintergrund aufgefunden wurde.

Bei der Auswertung eines Mobiltelefons fiel ein Video auf, auf dem der Attentäter in arabischer Sprache u.a. den Anschlag in Ansbach ankündigte. Im Zimmer des Mannes lagerten auch zahlreiche Chemikalien, die nach erster Einschätzung zum Bau von Sprengmitteln durchaus geeignet waren. Auch stellten die Beamten Batterien sowie einen Lötkolben sicher.

Über Zusammensetzung des verwendeten Sprengsatzes können derzeit noch keine belastbaren Angaben gemacht werden. Diesbezüglich laufen die Ermittlungen des Bayerischen Landeskriminalamtes auf Hochtouren.

Die Anzahl der verletzten Personen stieg mittlerweile auf 15 an. Davon kamen vier in stationäre Behandlung in umliegende Krankenhäuser. Zwölf Verletzte kommen aus der näheren Umgebung der Stadt Ansbach und sind nach ersten Überprüfungen deutsche Staatsangehörige.

Für eine rasche und umfassende Aufklärung bittet die Polizei um aktive Mithilfe. Sollten Zeugen Foto-, Video- oder Audioaufnahmen vom Ereignisort bzw. aus der Umgebung der Open-Air-Veranstaltung ab 24.7.2016, 20 Uhr gemacht haben, die der Polizei zur Aufklärung des Sachverhalts dienen könnten, bitten wir darum, diese der Polizei möglichst umgehend über den nachfolgenden Hyperlink zur Verfügung zu stellen.

Sofern die Übermittlung der Mediendateien mit diesem Formular nicht funktionieren sollte, bitten wir um Kontaktaufnahme mit der nächstgelegenen Polizeidienststelle.
Hyperlink für Uploaddateien: https://medienupload-portal03.polizei.bayern.de/

Quelle: https://www.polizei.bayern.de/mittelfranken/news/presse/aktuell/index.html/245349


Israel: Mädchen von 17-jährigem Palästinenser im Kinderzimmer erstochen

Ein 13-jähriges Mädchen ist gestern früh verstorben, nachdem ein palästinensischer Attentäter sie in ihrem eigenen Bett in Kiryat Arba bei Hebron erstochen hatte.

Ein weiterer Mann wurde bei dem Anschlag schwer verletzt. Das Opfer, Hallel Yaffa Ariel, wurde noch in ein Krankenhaus in Jerusalem eingeliefert, verstarb dort jedoch, ohne das Bewusstsein wiedererlangt zu haben.

BILD: Das Kinderzimmer nach der Tat  – überall sieht man Blut (Foto: IDF)

Auf den verletzten Mann sei ebenfalls mehrfach eingestochen sowie geschossen worden, erklärte die Sprecher des Krankenhauses. Im Moment sieht es so aus, als sei der Verletzte, selbst Wachmann, von anderen Wachleuten versehentlich angeschossen worden, als diese den Angreifer unschädlich machen wollten. Der Angreifer selbst wurde erschossen.

Er wurde vom palästinensischen Gesundheitsministerium als 17-jähriger Einwohner eines Ortes bei Kiryat Arba identifiziert.

Der Mörder hatte beim Überqueren des Sicherheitszauns um die Siedlung Alarm ausgelöst. Als der Wachschutz diesen überprüfen wollte, hörten sie bereits Schreie aus dem Haus, wo das Mädchen lebte und fanden sie blutüberströmt in ihrem Bett.

Einer der Wachleute wollte ihr helfen und wurde dabei selbst von dem Jugendlichen angegriffen. Der Vater des Mädchens und weitere Wachmänner eröffneten schließlich das Feuer auf den Angreifer und töteten ihn nach Angaben von Medienberichten.

Quelle: israelische Botschaft in Berlin