Israel: Außenminister Lapid in den VAE

Der israelische Außenminister Yair Lapid ist am Dienstag (29.6.) zu einer historischen zweitägigen Reise aufgebrochen.

Als erstes Mitglied einer israelischen Regierung reiste er in die VAE (Vereinigten Arabischen Emirate).

Er eröffnete dort die neue israelische Botschaft in Abu Dhabi. Dabei sagte Lapid:

„Israel will Frieden mit all seinen Nachbarn…Der Nahe Osten ist unsere Heimat. Wir sind hier, um zu bleiben. Wir rufen alle Länder der Region auf, das anzuerkennen und das Gespräch mit uns zu suchen.“

Im Anschluss besuchte er das Außenministerium der VAE, wo er seinen Amtskollegen Scheich Abdullah bin Zayed Al Nahyan traf. Beide unterzeichneten ein Abkommen zur Zusammenarbeit beider Länder im Bereich Wirtschaft und Handel.

Als nächstes reiste Außenminister Lapid weiter nach Dubai, wo er am Mittwoch (30.6.) u.a. den im Bau befindlichen israelischen Pavillon der Expo 2020 besichtigte. Außerdem eröffnete er in Dubai ein Generalkonsulat, das ein „Zentrum der Zusammenarbeit“ sein solle.

Quelle: Botschaft des Staates Israel – Foto: Shlomi Amsalem


Israel kritisiert Terror-Finanzierung durch EU

Nach den Ergebnissen der Untersuchung von Shin Bet, die ergab, dass Regierungsgelder aus europäischen Ländern über europäische und palästinensische NGOs (Nichtregierungsorganisationen) an die Terrororganisation PFLP überwiesen wurden, sind die Botschafter der relevanten europäischen Länder zum Außenministerium einbestellt worden und israelische Diplomaten in Europa haben sich mit den Außenministerien ihrer jeweiligen Länder getroffen.

In Diskussionen haben die Vertreter des israelischen Außenministeriums den europäischen Diplomaten die Ernsthaftigkeit, mit der Israel diese Angelegenheit betrachtet, klargestellt und die Ergebnisse der Untersuchung dargestellt.

Diese Ergebnisse enthielten Beweise dafür, dass europäische Regierungsmittel an die PFLP gingen, die als Terrorgruppe in Europa gilt. Vertreter des Außenministeriums forderten, dass die Geldtransfers an diejenigen Institutionen, die unter dem Deckmantel humanitärer Organisationen Mittel für die Terrororganisation rekrutieren, unverzüglich eingefroren werden.

Quelle: https://embassies.gov.il/berlin/NewsAndEvents/Pages/Einstellung%20der%20Finanzierung%20der%20PFLP%20gefordert.aspx


Henry Kissinger über seine deutsche Heimat

Der frühere amerikanische Außenminister Henry Kissinger, der – in Franken geboren – einst während der nationalsozialistischen Judenverfolgung in die USA auswanderte, fühlt sich nach wie vor mit seiner früheren Heimat verbunden, obwohl viele seiner Familienmitglieder und Verwandten während der NS-Diktatur ermordet wurden.

In einem ausführlichen Interview mit der „WELT am Sonntag“ vom heutigen 25. April, das sich vor allem mit außen- und geopolitischen Themen befaßt, wird Kissinger von Mathias Döpfner abschließend nach seiner „tiefen emotionalen Zuneigung zu Deutschland“ befragt. Er antwortet u.a.:

„Trotz des Verlustes von nahen Verwandten und Freunden bewahrte sich mein Vater immer ein nostalgisches Gefühl gegenüber Deutschland.

1965 erhielt ich eine Auszeichnung der Stadt Fürth und mein Vater begleitete mich. Zu meinem Erstaunen hielt er freiwillig eine äußerst versöhnliche Rede auf Deutsch, in der er die positiven Dinge betonte, an die er sich erinnerte.“

Kissinger erklärt sodann, jede kollektive Verurteilung sei abzulehnen, das gelte für Juden und für Deutsche ebenso. Dies sei ihm am Ende des Krieges 1945 sehr bewußt geworden:

„Wenn es falsch war, Juden aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit ungleich zu behandeln, dann war es auch falsch, dasselbe mit den Deutschen zu tun.“

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Bahrains König startet Freundschaft mit Israel

Der israelischze Außenminister Gabi Ashkenazi sprach am 28. März mit Bahrains Außenminister Abd al-Latif al-Ziani vor der Eröffnung der bahrainischen Botschaft in Israel und der Ernennung des ersten bahrainischen Botschafters in Israel. 

Der bahrainische Außenminister informierte über die Entscheidung seiner Regierung, eine Botschaft in Israel zu eröffnen.

Außenminister Ashkenazi begrüßte die Entscheidung der Regierung Bahrains und dankte dem bahrainischen Außenminister für seine starke Freundschaft sowie für den Mut des Königs von Bahrain.

Nach den entsprechenden Überprüfungen genehmigte Außenminister Ashkenazi die Ernennung von Botschafter al-Jalhama aus Bahrain.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://embassies.gov.il/berlin/NewsAndEvents/Pages/Bahrain-ernennt-ersten-Botschafter-in-Israel.aspx?utm_source=InforuMail&utm_medium=email&utm_campaign=Newsletter+01.04.2021


Kissinger-„Zitat“ zum Impfen frei erfunden

Von Felizitas Küble

Immer wieder bekomme ich – meist von mir unbekannter Seite – verrückte „Meldungen“ zugemailt, denen man mit etwas Verstand schon auf den ersten Blick anmerkt, daß sie frei erfunden sein müssen.

So gelangte heute dieses angebliche Zitat des früheren US-Außenministers Henry Kissinger – er ist ein gebürtiger deutscher Jude aus Franken – in mein Mailpostfach:

Darin wird aus einer Rede zitiert, die er am 25.2.2009 vor der WHO (Weltgesundheitsorganisation) gehalten haben soll – und zwar zur „Eugenik“. Allerdings hat der vermeintliche Ausschnitt mit Eugenik kaum etwas zu tun, vielmehr geht es darin um eine geplante Massenimpfung.

Mir war sofort klar, daß das Zitat nicht stimmen kann, denn erstens befindet sich schon die Ausdruckweise weit unter dem sprachlichen Niveau von Kissinger (z.B. die ständige Bezeichnung der Bevölkerung als „Herde“, einmal als „Schafe“), zweitens ist eine solch absurde Aussage (z.B. „Wir können Kinder genetisch verändern und sterilisieren“) auch inhaltlich für ihn völlig unpassend.

Schon ein kurzer Blick ins Netz bestätigte meine Ablehnung – siehe hier: https://www.presseportal.de/pm/133833/4620111

Im nonkonformen Spektrum sollten einige Leute einen besseren „Riecher“ entwickeln, wenn Fake-News im Umlauf sind – einmal abgesehen davon, daß solcher Unfug auch die sachlichen, seriösen Skeptiker in puncto Corona-Impfung in Mißkredit bringen kann, obwohl sie damit nichts zu tun haben.


Bahrain-Delegation zu Besuch in Israel

Eine Delegation hochrangiger Beamter des bahrainischen Außenministeriums und weiterer Ministerien der Regierung war gestern (Mittwoch, 18.11.) unter der Leitung des Außenministers Bahrains, Abdullatif bin Rashid Al-Zayani, zu Besuch in Israel.

Die Delegation traf den israelischen Außenminister Gabi Ashkenazi in Jerusalem. Ashkenazi begrüßte seinen bahrainischen Amtskollegen und erklärte, dass er sich nach mehreren Monaten Telefongesprächen freue, ihn zum ersten Mal persönlich zu treffen:

„Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Bürger Bahrains über eine spezielle Website ab dem 1. Dezember Einreisevisen für Israel erhalten können und dass es bald Direktflüge zwischen unseren beiden Ländern gibt.“

Im Verlauf des Treffens legte Bahrains Außenminister Al-Zayani ein Memorandum vor, in dem die Zustimmung seiner Regierung zur Einrichtung einer israelischen Botschaft in Manama sowie ein offizielles Memorandum zur Einrichtung einer bahrainischen Botschaft in Israel dargelegt wurden.

Einladung an palästinensische Führung

Außenminister Ashkenazi erklärte: „Der Nahe Osten hat zu viele Konflikte und Kriege erlebt. Dies ist die Zeit des Friedens.

Ich begrüße die palästinensische Entscheidung, die Zusammenarbeit mit Israel wieder aufzunehmen. Unsere Hand ist auf den Frieden gerichtet, und die Tür steht für die Erneuerung der Verhandlungen offen.

Ich rufe die palästinensische Führung auf, ohne Vorbedingungen an den Verhandlungstisch zurückzukehren.“

Quelle und vollständiger Text hier: https://embassies.gov.il/berlin/NewsAndEvents/Pages/Bahrainische-Delegation-zu-Besuch-in-Israel.aspx?utm_source=InforuMail&utm_medium=email&utm_campaign=Newsletter+19.11.2020


Die VAE beenden Boykott gegen Israel

Der israelische ​Außenminister Gabi Ashkenazi erklärt:

„Die Entscheidung der Vereinigten Arabischen Emirate, den Boykott gegen Israel abzuschaffen, ist ein wichtiger Schritt in Richtung Frieden, der für beide Nationen erhebliche wirtschaftliche und kommerzielle Erfolge bringen und gleichzeitig die Stabilität in der Region stärken wird.

Ich freue mich über diese historische Entscheidung des Präsidenten der VAE, Khalifa bin Zayed Al Nahyan, und rufe andere Länder auf, den mutigen Schritten der VAE zu folgen.

Das ist auch eine Gelegenheit, den Menschen im Außenministerium für ihre Arbeit hinter den Kulissen der letzten zwei Jahrzehnte zu danken. Ihre Arbeit hat die diplomatische und wirtschaftliche Infrastruktur geschaffen, deren Früchte wir heute tragen.“

Quelle: https://embassies.gov.il/berlin/NewsAndEvents/Pages/VAE-beendet-Boykott-gegen-Israel.aspx


Außenminister Maas soll „Sicherheitsgesetz“ gegen Pressefreiheit in Hongkong verurteilen

Vor seinem Treffen mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi am Dienstag (1.9.) fordert Reporter ohne Grenzen (RSF) Bundesaußenminister Heiko Maas auf, die Auswirkungen des umstrittenen Sicherheitsgesetzes in Hongkong auf die Arbeit von Journalisten in aller Deutlichkeit anzusprechen.

Auf Grundlage des vor zwei Monaten in Kraft getretenen und vage formulierten Gesetzes wurden bereits Medienschaffende festgenommen und die Redaktionsräume der regierungskritischen Zeitung Apple Daily durchsucht. Unter den Reportern herrscht Unsicherheit darüber, was sie noch berichten dürfen, während einige Quellen keine Interviews mehr geben wollen.

Die New York Times hat angekündigt, Teile ihres Hongkonger Büros nach Südkorea zu verlegen.

„Bundesaußenminister Heiko Maas muss das neue Sicherheitsgesetz vor seinem Amtskollegen als beispiellosen Schlag gegen die Pressefreiheit in Hongkong verurteilen und den Medienschaffenden in der chinesischen Sonderverwaltungszone den Rücken stärken. Kritik an dem Gesetz ist keine ‚Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas‘, sondern die Verteidigung eines Menschenrechts, das Peking systematisch angreift“, sagte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr.

Quelle: Reporter ohne Grenzen


UNO bestätigt den Hisbollah-Terrorismus

​Der israelische Außenminister Israel Katz erklärte am 27. November zum Bericht des UNO-Generalsekretärs hinsichtlich der Umsetzung der UN-Resolution Nr.1701:

„Ich begrüße den Bericht des UN-Generalsekretärs bezüglich der Umsetzung der UN-Resolution 1701, der aufdeckt, dass die Hisbollah den UNIFIL-Einsatzraum benutzt, um Terroranschläge gegen Israel auszuführen und ihre militärische Infrastruktur im Süden Libanons zu festigen. Dies ist eine umfassende Verletzung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats.

Der Bericht basiert auf Stellungnahmen ranghoher Hisbollah-Funktionäre bezüglich ihres Programms für präzisionsgesteuerte Raketen. Er ruft dazu auf, die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats durchzusetzen, die eine Entwaffnung der Hisbollah fordern.

Darüber hinaus müssen die Vereinten Nationen die Hisbollah aufgrund ihrer Verstrickung in terroristische Aktivitäten gegen Israel und andere Länder der Region zu einer Terrororganisation erklären.

Die Hisbollah und ihre iranische Schutzmacht haben den Libanon in Geiselhaft genommen. Ihre Handlungen gefährden die Stabilität und den Frieden.“


Israels Außenminister Katz führte ein deutliches Telefonat mit Heiko Maas

Der israelische ​​Außenminister Israel Katz telefonierte am Montag (2.9.19) mit dem Bundesaußenminister Heiko Maas. Außerdem richtete er eine deutliche Warnung an die libanesische Regierung: „Falls sie die Aktionen der Hisbollah gegen Israel nicht eindämmt, wird der ganze Libanon unter den Folgen leiden.“

Maas und Katz besprachen die jüngsten Entwicklungen im Norden Israels. Außenminister Katz gab seinem Amtskollegen deutlich zu verstehen, dass Israel kein Interesse daran hat, die Situation eskalieren zu lassen. Dennoch ist Israel darauf vorbereitet, weiterhin konsequent auf alle Angriffe zu reagieren und macht allein den Libanon dafür verantwortlich.

Außenminister Katz dankte dem Bundesaußenminister für die Involvierung Deutschlands in der Angelegenheit und erbat auch künftig eine klare Betonung der israelischen Position durch die deutsche Seite, nämlich, dass die libanesische Regierung einen schweren Preis zahlen wird, wenn sie die radikal-islamische Hisbollah nicht eindämmt.

Der israelisce Außenminister rief seinen deutschen Amtskollegen dazu auf, der britischen Regierung zu folgen und der Hisbollah Sanktionen aufzuerlegen und sie zudem bald als Terrororganisation einzustufen.

Beide beschlossen, sich in Kürze zu treffen und entschieden, weitere Besprechungen zur Sicherheitslage zu führen.

Quelle: Botschaft des Staates Israel