AfD: Polizei vor Rassismus-Studie schützen

Zu dem von Innenminister Seehofer angekündigten Wegfall der Durchführung einer Studie zu einem etwaigen „Racial Profiling“ bei der Polizei erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: 

Vor einer schon vom Ansatz her erwartbar ideologisierten Studie muss die Polizei geschützt werden.

Diese Studie hätte vor allem dazu dienen sollen, vorgefasste linke Klischees zu bedienen. Jeder Fall von Racial Profiling kann längst angezeigt werden.

Dass Polizisten aber pauschal als rassistisch verdächtig werden, ist nicht im Sinne des gesellschaftlichen Friedens und gefährdet die öffentliche Ordnung. Polizeihass soll so salonfähig werden.

Wenn Polizisten unter den Generalverdacht des Rassismus gestellt werden, werden sie gehemmt, Ausländer zu kontrollieren und gegebenenfalls festzunehmen. So soll die festgestellte Ausländerkriminalität sinken und ein zentrales Argument gegen Zuwanderung abgeräumt werden.

Das ganze Vorhaben ist ebenso abzulehnen wie das ganz ähnlich gestrickte Berliner Anti-Diskriminierungsgesetz, das eine Beweislastumkehr zu Lasten der Polizei beinhaltet.

Und auch die Argumente, mit denen die Ankündigung des Innenministers jetzt kritisiert wird (‚wer nichts zu verbergen hat, der hat ja nichts zu befürchten‘ und ‚wir brauchen ja erst einmal Daten, um zu wissen, wie es darum steht‘), zeigen: Die Umkehr der Beweislast ist publizistisch bereits vollzogen.

Man setzt einen Generalverdacht einfach behauptend in den Raum – und dann heißt es: Nun widerlegt mal schön.“

 


OFFENER BRIEF an Jens Gnisa, Vorsitzender des Deutschen Richterbundes

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Sehr geehrter Herr Gnisa,
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ich nutzte die Festtage, um mir erneut Ihr Buch „Das Ende der Gerechtigkeit“ reinzuziehen, wie man heute zu sagen pflegt. Es hat mich bereichert und in meiner Vermutung über den Niedergang des deutschen Rechssystems bestärkt.
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Als Vorsitzender des Deutschen Richterbundes haben Sie sicherlich tiefe Einblicke an das alltägliche Geschehen in unserem Lande und ich bin Ihnen für Ihre klaren Worte dankbar.
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Auch wenn es mir als einfacher Bürger meist an konkreten Zahlen und Detailwissen fehlt, so teile ich Ihre Ausführungen durch Beobachtungen im Kleinen, sozusagen von der Straße aus gesehen und erlebt. Was in unserem Lande geschieht, ist ein Armutszeugnis für den Rechtsstaat. 
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Die Schuld an alldem liegt weder bei der Justiz noch bei unserer gut ausgebildeten Polizei, sondern bei der Politik, die nicht mehr die Interessen der Bürger wahrnimmt und stattdessen –  wie im Sozialismus  –  nur noch die eigene Sache betreibt.
Wer sich die diesjährige, nichtssagende Weihnachtsansprache unseres Bundespräsidenten F.-W. Steinmeier (SPD) anhörte, der weiß, was ich damit meine.
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Aus Ihrem Buch, Herr Gnisa, wird deutlich, dass Sie gerade in der lockeren und widerrechtlichen Ausländerpolitik der GROKO unter Kanzlerin Merkel das größte Problem sehen, womit Sie sicherlich Recht haben.
Die Willkommenspolitik Merkels und die bewusst lasche Strafverfolgung krimineller Ausländer (siehe Clans) laden geradezu dazu ein, unser aller Land in seiner traditionellen Struktur zu zerstören, es auszubeuten und letztlich dem Chaos auszuliefern. 
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Immer wieder frage ich mich, wie man den Zerfall der deutschen Rechtsordnung noch ändern bzw. rückgängig machen könnte. Inzwischen sehe ich da nur noch eine Möglichkeit, nämlich die schnelle Abwahl dieser bunten Regierung, wobei dieser Prozess schon längst begonnen hat (siehe SPD) und immer mehr an Fahrt dazugewinnt.
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Was könnte aber besser sein, als in einem Land zu leben, das auf der Grundlage christlicher Werte und berechenbarer Gesetze operiert und den gesellschaftlichen Frieden garantiert, und sich nicht nur an den vermeintlichen „Rechten“ von Exoten und Minderheiten orientiert?
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Wie ich nun lese, werden Sie zum 31. Dezember den Vorsitz beim Deutschen Richterbund abgeben, um für die CDU als Landrat im Kreis Lippe zu kandidieren.
Auch wenn diese Partei nie mehr meine Stimme bekommen wird, so wünsche ich Ihnen persönlich alles Gute für Ihre politische Zukunft. Ich kann nur hoffen, dass Sie –  sollten Sie gewählt werden – danach nicht die Farbe wechseln.
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Mit freundlichen Grüßen
Klaus Hildebrandt
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Interview mit Richter Gnisa: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/jens-gnisa-buch-ende-der-gerechtigkeit-interview-kritik-politik-rechtsstaat/

Kinderehen von Ausländern werden staatlich nur ignoriert und nicht bekämpft

Wie der FOCUS berichtet, lag die Zahl der verheirateten ausländischen Minderjährigen 2016 bei rund 1400. Ende Oktober diesen Jahres waren nach Angaben der Bundesregierung 162 ausländische minderjährige Personen als „verheiratet“ im Ausländerzentralregister erfasst – der Großteil davon stammt aus dem EU-Ausland (vgl. https://bit.ly/2P8sMiP).

Auf Grundlage des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen aus dem Jahr 2017, welches ursprünglich dem Schutz der betroffenen Opfer dienen sollte, ist eine Registrierung als „verheiratet“ von Menschen, die 15 Jahre alt oder noch jünger sind allerdings nicht möglich.

Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer mit:

„Der gesetzliche Auftrag lautet, Kinderehen in Deutschland zu bekämpfen. In der Realität werden sie aber einfach für unwirksam erklärt und statistisch nicht erfasst. Damit werden tatsächlich vollzogene Kinderehen nicht bekämpft, sondern zum Schaden der betroffenen Kinder schlichtweg ignoriert. Das ist der eigentliche Skandal.“


Polizeigewerkschaft würdigt Razzia gegen Schleuser in vier Bundesländern

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat die Arbeit der Ermittlungsbehörden im Zusammenhang mit einer Razzia in vier Bundesländern gegen mutmaßliche Schleuser als hoch professionell und äußerst wirksam gelobt.

In Berlin erklärte DPolG-Bundesvorsitzender Rainer Wendt:

„Mit diesem taktischen Ermittlungserfolg hat die Bundespolizei erneut ihre Einsatzfähigkeit unter Beweis gestellt. Das Milliardengeschäft der internationalen Schleusungskriminalität rechtfertigt ohne Zweifel den großen Ermittlungsaufwand.“

Der neue Vorsitzende der DPolG -Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, weist in diesem Zusammenhang auch auf die Notwendigkeit der Arbeit der Bundespolizei im Ausland hin:

„Die sogenannte Vorverlagerungsstrategie, durch die bereits im Ausland Visa- und Passfälschungen erkannt werden können, ist ein geeignetes Mittel, das gewerbs- und bandenmäßige Einschleusen von Ausländern wirksam zu bekämpfen.“

Bei Razzien in vier Bundesländern ist die Polizei gegen einen libanesischen Familienclan wegen mutmaßlicher Schleuserkriminalität vorgegangen. Dabei sind nach Angaben der Staatsanwaltschaft Trier zwei Haftbefehle vollstreckt worden.

Gegen Mitglieder des Familienclans und weitere Personen werde wegen des gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern und weiterer Straftaten ermittelt. Wegen „erhöhter Gefährdung“ waren auch Spezialkräfte der GSG 9 im Einsatz.

Quelle: Pressemeldung der Dt. Polizeigewerkschaft


Shell-Studie: Junge Deutsche sind besorgt wegen mangelnder Meinungsfreiheit

Eine Mehrheit der Jugendlichen in Deutschland sorgt sich um das Debattenklima hierzulande. Dies ist das Ergebnis der 18. Shell-Jugendstudie, für die zwischen Januar und März mehr als 2.500 Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen zwölf und 27 Jahren befragt wurden.

Demnach bejahen 68 Prozent der Befragten die Aussage: „In Deutschland darf man nichts Schlechtes über Ausländer sagen, ohne gleich als Rassist beschimpft zu werden“.

Zu den häufigsten Ängsten der Jugendlichen und jungen Erwachsenen zählen neben der Angst vor Terroranschlägen (66 Prozent) und vor dem Klimawandel (65 Prozent) auch die Angst vor einer wachsenden Feindschaft zwischen Menschen mit unterschiedlicher Meinung (56 Prozent).

52 Prozent der jungen Leute sorgen sich um eine steigende Ausländerfeindlichkeit in Deutschland. Gleichzeitig spricht sich aber auch jeder Zweite dafür aus, daß die Bundesregierung weniger Einwanderer aufnehmen soll als bisher.

Mehr als die Hälfte der Befragten (53 Prozent) unterschreibt die Aussage „Die Regierung verschweigt der Bevölkerung die Wahrheit“ und ein gutes Drittel glaubt, die Gesellschaft werde „durch den Islam unterwandert“.

Quelle und vollständiger Text hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/mehrheit-der-jugendlichen-sorgt-sich-um-debattenklima-in-deutschland/


Unionsfraktion: Schärfer gegen kriminelle Clans vorgehen, die ihre „Unwerte“ ausleben

Zum kürzlich vorgestellten „Bundeslagebild Organisierte Kriminalität“ erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Mathias Middelberg:

„Es ist sehr zu begrüßen, dass das Bundeslagebild Organisierte Kriminalität in diesem Jahr erstmals einen Überblick zur Clankriminalität in Deutschland enthält. Das Ausmaß ist bedrohlich: Im letzten Jahr liefen 45 Ermittlungsverfahren gegen insgesamt 654 Tatverdächtige, davon waren mehr als drei Viertel Ausländer.

Für die CDU/CSU-Fraktion gilt: Null Toleranz gegenüber Clankriminalität, denn sie bedroht die innere Sicherheit und zerstört das Vertrauen der Bürger/innen in den Rechtstaat.

Unser Fraktionsvorstand hat sich bereits Anfang September auf seiner Klausur ausführlich mit der Clankriminalität in Deutschland befasst und zwölf Ansätze zur besseren Bekämpfung beschlossen. Dazu gehören unter anderem erweiterte Ermittlungsbefugnisse für die Sicherheitsbehörden, ein verbesserter Zeugenschutz und die gezielte Aufenthaltsbeendigung gefährlicher Ausländer.

Der Staat darf nicht dulden, dass Großfamilien abgeschottet und nach ihren eigenen Unwerten lebend in Deutschland ihr Unwesen treiben.“


NRW: 44 Messermorde im 1. Halbjahr 2019 – Ausländer dreimal häufiger tatverdächtig

Fast 40 Prozent aller Messerattacken in Nordrhein-Westfalen (NRW) im ersten Halbjahr 2019 gehen auf das Konto von Migranten.

„Somit sind Ausländer nahezu dreimal häufiger tatverdächtig als es ihrem Anteil an der Bevölkerung von 12,8 Prozent entspricht“, teilte die AfD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag mit und verwies auf die Antwort des Innenministeriums auf ihre Anfrage.

AfD-Fraktionschef Markus Wagner sagte der Berliner Wochenzeitung JUNGEN FREIHEIT: „Hinter diesen Zahlen verbirgt sich enorm viel menschliches Leid. Leid, das es in diesem Ausmaß so nicht geben dürfte.“

Er betonte, es werde dem Phänomen nicht gerecht, Ausländer vorschnell zu verdächtigen, aber „wir werden diesem Phänomen auch nicht gerecht, wenn wir es politisch korrekt verschweigen“.

Laut Zahlen des Innenministeriums wurden in den ersten sechs Monaten des Jahres 44 Messermorde an Rhein und Ruhr verübt. Außerdem setzten Täter in 1089 Fällen von Körperverletzung ein Messer ein.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2019/knapp-40-prozent-der-messerangreifer-sind-auslaender/


Holland: Einwanderungsminister tritt zurück

Meldung der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT:

Der niederländische Einwanderungsminister Mark Harbers (VVD) ist nach Vorwürfen, einen Bericht zur Flüchtlingskriminalität manipuliert zu haben, zurückgetreten.

Darin waren vergleichsweise harmlose Delikte wie Ladendiebstahl separat ausgewiesen, während Taten wie Mord oder Vergewaltigung unter der Rubrik „Andere“ versteckt wurden, berichtet die Nachrichtenagentur dpa unter Verweis auf de Telegraaf.

Er übernehme die „volle Verantwortung“ dafür, das Parlament „nicht korrekt informiert“ zu haben, erklärte er seine Demission am Dienstag. Eine absichtliche Fälschung des Berichts bestritt er hingegen.

Der Vorsitzende der islamkritischen Partei für die Freiheit (PVV), Geert Wilders, hatte Harbers laut Nachrichtenagentur AP vorgeworfen, Dinge „unter den Teppich zu kehren“. Er bezeichnete den Rücktritt als „einzig richtige Schlußfolgerung“.

Quelle und vollständiger Text hier: https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/vertuschte-fluechtlingskriminalitaet-hollands-einwanderungsminister-tritt-zurueck/


Unionsfraktion will IS-Muslime und Polygamisten von Einbürgerung ausschließen

Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung das Dritte Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes. Hierzu erklärt dr innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Mathias Middelberg:

„Mit der heutigen ersten Lesung des Gesetzentwurfes senden wir ein wichtiges Signal: Personen, die sich einer ausländischen Terrormiliz wie dem IS anschließen und neben der deutschen Staatsangehörigkeit eine weitere besitzen, werden wir künftig die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen. Man kann nicht an der Errichtung eines Kalifats mitwirken und gleichzeitig Staatsbürger unseres Landes sein.

Im weiteren parlamentarischen Verfahren werden wir zudem eine Regelung schaffen, nach der Ausländer mit mehreren Ehepartnern künftig von einer Einbürgerung ausgeschlossen sind. Die Mehrehe ist unserem Kulturkreis fremd. Wer dennoch an ihr festhalten möchte, hat offenbar kein Interesse daran, sich ernsthaft in unser Land zu integrieren.

Es ist zu begrüßen, dass die Justizministerin sich nach langem Zögern für eine entsprechende Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes geöffnet hat, zumal alle Innenminister von Bund und Ländern diese seit längerem fordern und das Bundesverwaltungsgericht schon vor einem Jahr erklärt hat, dass eine solche Regelung verfassungsgemäß ist.

Die deutsche Staatsbürgerschaft ist eines der vornehmsten Rechte, die unser Staat verleihen kann. Die Union sieht daher noch weitergehenden Änderungsbedarf, insbesondere im Hinblick auf eine Verlängerung der Widerrufsfrist bei erschlichenen Einbürgerungen von fünf auf zehn Jahre und das Erfordernis einer zweifelsfrei geklärten Identität des Einzubürgernden.“


Erneute Vergewaltigungen und Übergriffe am vorigen Wochenende

Am vergangenen Wochenende haben erneut ausländische Täter eine Reihe von Sexattacken verübt. Zwei Fälle ereigneten sich in Freiburg, wo im vergangenen Monat die brutale Gruppenvergewaltigung durch syrische Asylbewerber für Schlagzeilen sorgte.

Am frühen Sonnabend morgen packte ein unbekannter Mann in Freiburg eine 32 Jahre alte Frau, die sich auf dem Heimweg befand, an der Schulter. Als sie sich umdrehte, sah sieh, wie sich der Schwarzafrikaner an seinem Penis manipulierte und anschließend flüchtete, meldet die Polizei.

In der Nacht zu Sonntag wurde ebenfalls in Freiburg eine 23 Jahre alte Frau Opfer eines Sexualdeliktes. Der südländisch aussehende Täter drückte sie an eine Hauswand und berührte sie unsittlich. Aufgrund der Gegenwehr der Frau ließ der Täter von ihr ab. Zuvor stahl er noch ihre Halskette und das Mobiltelefon. Laut Fahndungsaufruf der Polizei hat der Täter braune Haut und schwarze, krause Haare.

Im fränkischen Fürth vergewaltigte ein als Südländer beschriebener Mann am Sonnabend eine Spaziergängerin. Der Angreifer zerrte die Frau in ein Gebüsch und verging sich an ihr. Die Polizei prüft einen Zusammenhang mit einem ähnlichen Vorfall im August in Nürnberg, berichtet der BR.

In Stuttgart vergewaltigte am Sonnabend nachmittag ein 23 Jahre alter Afrikaner eine 17 Jahre alte Jugendliche. Das Verbrechen ereignete sich im Schloßgarten. Ein Zeuge hatte die Polizei alarmiert, die den Täter aus Gambia festnehmen konnte.

Im nordrhein-westfälischen Mettmann erlitt eine 21 Jahre alte Frau am frühen Sonnabend morgen einen sexuellen Übergriff. Drei unbekannte Männer südländischen Aussehens attackierten sie von hinten. Die Täter griffen der jungen Frau an die Brust und zwischen die Beine. Durch ihre lauten Hilfe-Rufe konnte sie die Angreifer vertreiben.

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/grabscher-exhibitionisten-vergewaltiger-sextaeter-schlagen-wieder-zu/