USA: Von der Heuchelei der Demokratenpartei

In der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT-online beschäftigt sich Thorsten Brückner am 14.11. mit der US-Präsidentschaftswahl und den internen Flügelkämpfen sowohl bei den Republikanern wie bei den Demokraten.

Zudem schreibt der Autor u.a. folgendes:

„Trump erhält bei seiner rechtlichen Auseinandersetzung um mögliche Unregelmäßigkeiten in mehreren Bundesstaaten Unterstützung hochrangiger Parteifreunde im Senat.

Lindsey Graham, der gerade wiedergewählte Senator aus South Carolina, Vorsitzender des mächtigen Justizausschusses, spendete Trump 500.000 Dollar für Anwaltskosten und verwies auf zahlreiche Unregelmäßigkeiten beim Auszählungsprozeß…Auch Mehrheitsführer Mitch McConnell stellte sich hinter die juristische Prüfung des Resultats. 

Ziemlich heuchlerisch klingt dagegen die Forderung der Demokraten, Trump solle besser gestern als heute seine Niederlage eingestehen und die Macht möglichst geräuschlos übergeben. Es handelt sich hier meist um dieselben Leute, die sich vier Jahre lang geweigert haben, Trumps Sieg 2016 anzuerkennen und sich in ihrer Realitätsverweigerung an Hirngespinste wie eine russische Beeinflussung der Wahl geklammert haben.

Es handelt sich auch um dieselbe Partei, die 2000 in Florida am liebsten bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag Stimmen nachzählen lassen wollte, um Al Gore doch noch ins Weiße Haus zu hieven. Erst 37 Tage nach der Wahl gestand der Demokrat damals seine Niederlage ein.

Quelle und vollständiger Text hier: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/us-prasident-biden-trump/


In USA beginnt Neuauszählung von Stimmen

Nachdem in mehreren US-Bundesstaaten die Überprüfung der Wahlergebnisse angelaufen sind, zeigt sich Präsident Trump siegesgewiss und ist sicher, daß alle Wahlmanipulationen und Verfassungsbrüche aufgeklärt werden.

Trumps Anwalt Rudy W. Giuliani schrieb auf Twitter: „Die Biden-Wahl, ausgerufen durch korrupte Medien, basiert auf unrechtmäßigen Abstimmungen in PA, Michigan, GA, Wisconsin, Nevada u.a. Wir werden das alles beweisen.“

Viele Klagen wurden bereits eingereicht und mehrere Bundesstaaten zählen jetzt neu aus, darunter das für Trump äußerst wichtige Georgia. Eine Umfrage der US-Zeitung „The Hill“ unter 2.987 registrierten Wählern ergab, daß 85% der Befragten eine genaue Auszählung aller legalen Stimmen wollen – anstelle einer schnellen Auszählung.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://www.extremnews.com/nachrichten/weltgeschehen/76b117ea722d962

Weitere Nachricht dazu hier: https://www.journalistenwatch.com/2020/11/10/us-justizministerium-untersuchung/


USA: Haben Hacker die Wahl manipuliert?

In der TV-Sendung von Lou Dobbs bei Fox-News erläuterte die erfahrene Richterin Sidney Powell, die eine Lizenz für den Obersten Gerichtshof innehat und für den Generalstaatsanwalt von Texas tätig war, gestern Nacht die Betrugsvorwürfe von Trump:

Schon vor dem Wahltag seien 3% aller Stimmen digital verändert worden; mit Software-Programmen namens „Hammer“ und „Scorecard“ seien zudem flächendeckend Stimmen manipuliert worden. Ein Algorithmus habe derweil jene Zahl von Stimmen ermittelt, die Biden zusätzlich brauchte, um Trump am Ende in der Auszählung abzufangen.

Quelle und vollständiger Text hier: https://www.journalistenwatch.com/2020/11/08/us-wahl-hacker/

Der folgende Artikel beruft sich ebenfalls auf Sidney Powell , die schwere Betrugsvorwürfe gegen Hacker erhebt:

„Unter anderem beträfe die Hacker-Manipulation den Bundesstaat Michigan. Das würde auch erklären, warum die Stimmen für Biden plötzlich binnen innerhalb einer Stunde in der Grafik wie eine Rakete nach oben durchstarteten.

Ausserdem sollen am Wahlbetrug auch Postmitarbeiter beteiligt gewesen sein, berichtet SkyNews Australia: Sie seien von Vorgesetzten angehalten worden, zu spät eingegangene Wahlbriefe  mit anderem Datum abzustempeln, so dass sie noch unter die gültige Auszählungsfrist fallen. Dies soll vor allem in traditionell demokratischen Wahlbezirken vorgefallen sein, wo davon auszugehen war, dass überwiegend Pro-Biden-Stimmen abgegeben werden.“
(Quelle: https://99thesen.com/2020/11/08/weitere-betrugsvorwuerfe-bei-us-wahl-hacker-und-postmitarbeiter-am-wahlbetrug-beteiligt/)

Das Portal FREIE WELT schreibt – ebenfalls mit Hinweis auf Frau Powell – folgendes dazu:

„Die Firma „Dominion Voting Systems“, die in 30 US-Bundesstaaten das Wahl-Softwareprogramm Dominion zur Verfügung stellt, ist teilweise im Besitz der Demokraten, enthüllte Maria Bartiromo Sonntag auf Fox News. Anwältin Sidney Powell geht davon aus, dass mindestens 450.000 Stimmen manipuliert wurden.

Der ehem. Stabschef der Demokraten-Fraktionschefin (Nancy Pelosi) ist leitender Angestellter bei „Dominion Voting Systems“, der Ehemann der kalifornischen Senatorin Dianne Feinstein, Richard Blum, ist einer der Eigentümer.

Weitere Infos hier: https://www.freiewelt.net/nachricht/anwaeltin-sidney-powell-450000-stimmen-manipuliert-10082895/

Zur Problematik der Briefwahlen in den USA:

Briefwahlen sind einer der Wege, über die Wahlbetrug erfolgt. Die Tatsache, dass in Wisconsin und Pennsylvania Stimmenbündel aufgetaucht sind mit mehreren 10.000 Stimmen – alle für Biden – ist ein weiteres Indiz dafür, dass Wahlbetrug vorliegt.

Dabei ist Pennsylvania der Bundesstaat, in dem nicht nur 23.277 Stimmen – alle für Biden – mitten in der Nacht auftauchten, sondern in dem, weil es knapp wurde, Postarbeiter noch Tage nach der Schließung der Wahllokale Briefwahlzettel – einmal 1000 in Philadelphia, einmal 300 in Pittsburgh, einmal 2000 in mehreren anderen Postzentren – “gefunden” haben.

Dass dies in vielen Fällen durch eine Zurückdatierung zu spät eingegangener und damit ungültiger Stimmzettel erfolgt ist, dazu liegt zwischenzeitlich die eidesstattliche Aussage des Postangestellten Richard Hopkins vor.

Quelle und weitere Infos dazu hier: https://sciencefiles.org/2020/11/08/benfords-law-mathematischer-beleg-fur-wahlbetrug-in-den-usa/


Georgia steht wohl vor neuer Auszählung

Im US-Bundesstaat Georgia ist eine komplette Neuauszählung der Stimmen zu erwarten, weil absehbar erscheint, daß beide Kandidaten – Trump und Biden – ein äußerst knappes Kopf-an-Kopf-Ergebnis erhalten.

Beide Kontrahenten könnten dies beantragen, sobald ein amtlich bestätigtes Ergebnis mit einem Abstand von höchstens 0,5 Prozent der Stimmen vorliegt.

Bei einer Neuauszählung muß jede Stimme neu eingescannt werden, was bis Ende November dauern kann.

Info über Unregelmäßigkeiten in mehreren Bundesstaaten hier: https://www.unzensuriert.at/content/115553-land-der-unbegrenzten-moeglichkeiten-fast-2-millionen-mehr-registrierte-waehler-als-wahlberechtigte-buerger/


Bayern: Landtag führt Polizeizulagen bei Abschiebeflügen ein

„Wir halten Wort! Polizeibeamte bekommen endlich die verdiente Zulage bei Abschiebungsflügen. Der Einsatz als ‚Personenbegleiter Luft‘ geht schließlich an die psychische und physische Substanz unserer engagierten Beamten“, sagt Alfred Grob, der polizeipolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.

Der Landtag hat auf Initiative der CSU die Grundlage für die neue Zulage bei der Landespolizei geschaffen. Damit erhalten Polizisten eine Rückführungszulage von 70 Euro für jeden innereuropäischen Abschiebeflug und je 100 Euro pro Flug ins außereuropäische Ausland.

„Teilweise kommt es bei den Flügen auch zu körperlichen Übergriffen, da die Rückzuführenden mit aller Gewalt eine Überstellung ins Ausland verhindern wollen“, erklärt Holger Dremel, der bis zur Landtagswahl 2018 als Polizeibeamter – auch im Umfeld des Bamberger Ankerzentrums – gearbeitet hat. Er fügt hinzu:

„Die Personenbegleiter brauchen ein ausgeprägtes Einfühlungsvermögen, um deeskalierend auf abgelehnte Asylbewerber und Straftäter einzuwirken. Mit Start des Flugzeugs sind die Begleitkräfte dann auf sich selbst gestellt. Auch die Zusammenarbeit mit fremden Behörden und Kulturen nach der Landung bringt hohe Anforderungen mit sich.“

Der Einsatz der Landespolizei bei Abschiebungen gehört zu einem bayerischen Sonderprogramm, um die Zahl der bisher nur von der Bundespolizei durchgeführten Rückführungen deutlich zu erhöhen. Dies gilt sowohl für rein bayerische Maßnahmen, als auch für Flüge des Bundes. Hierfür haben sich bislang insgesamt 136 bayerische Polizistinnen und Polizisten speziell schulen lassen.

Die Grundlage für die neue Zulage für „Personenbegleiter Luft“ wurde mit einer Verordnung der Bayerischen Staatsregierung und der Verabschiedung des Bezügeanpassungsgesetzes 2019/2020/2021 im Bayerischen Landtag geschaffen. 
„Hier zeigt sich, dass der Freistaat Bayern erneut die richtigen Weichen stellt, um die Spitzenstellung im Bund-Länder-Vergleich auszubauen“, so Wolfgang Fackler, der Vorsitzende des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes im Bayerischen Landtag. Das betreffe auch die generelle Erhöhung der Bezüge von Bediensteten des Freistaats in drei Stufen.

„Dies ist echte Wertschätzung und Motivation unserer bayerischen Beamten für einen starken und funktionierenden Staat. Es freut mich, dass die Auszahlung der erhöhten Bezüge bereits mit der Juni-Abrechnung erfolgt ist. Auch die Auszahlung der neuen Zulage für die Personenbegleiter Luft sollte schnellstmöglich rückwirkend zum Januar erfolgen.“

 


„Wahlpannen“ auch in Essen: Nachzählung ergab 90 weitere Stimmen für CDU

Aus der Nachzählung in der NRW-Großstadt Essen ergab sich ebenfalls ein verändertes Wahlergebnis, wie die WAZ (Westdeutsche Allgemeine Zeitung) bzw. deren Online-Portal „Der Westen“ gestern Abend berichtete.

Unter dem Titel „Wahlkrimi: Hauer (CDU) gewinnt „Thriller-Wahlkreis“ laut Neuauszählung mit 93 Stimmen Vorsprung“ schreibt die  –  der SPD nahestehende  –  Zeitung Folgendes über Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl in der Ruhrstadt: Walberberg-DSC_0311-2-2-3

„Der Essener Wahlkrimi ist beendet: Auch aus der Neuauszählung der Stimmen im Bundestagswahlkreis Essen III (120) geht CDU-Kandidat Matthias Hauer als Sieger hervor…Das Wahlamt aber hatte bei der Überprüfung Fehler festgestellt…

Der CDU-Kandidat, der am Wahlabend nach einem stundenlangen Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Auszählung drei Stimmen Vorsprung auf Petra Hinz (SPD) hatte, geht auch aus der Neuauszählung als Sieger hervor: Demnach erhielt er 93 Erststimmen mehr als die Kandidatin der Sozialdemokraten.

„Am Wochenende hatten 400 Freiwillige, überwiegend Mitarbeiter der Stadt, alle 149.407 Erst- und Zweitstimmen in der Messe Essen noch einmal ausgezählt, darunter auch Briefwahlstimmen und Stimmzettel, die in einem Aufzug in der Universität vergessen und dort am Freitag gefunden worden waren.“
Grafik: Dr. Bernd F. Pelz