„Waldbesetzung“ in Hessen: Linksextremisten drohen mit „Abfackeln“ von Autos

Extremisten haben damit gedroht, zahlreiche Autos im hessischen Gießen anzuzünden, sollte die Besetzung eines nahegelegenen Waldes beendet werden.

„Letzte Nacht haben wir mit den Markierungsarbeiten begonnen“, schrieb die „Autonome Kleingruppe“ Dienstag früh auf dem linksextremen Szeneportal „Indymedia“.

Dutzende Autos seien mit „Freigabemarkierungen zum Abfackeln“ versehen worden. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung und prüft, ob angesichts der Drohungen in dem Bekennerschreiben weitere Straftatbestände erfüllt sind.

Die mutmaßlichen Täter schreiben darin, sie wollten mit der Aktion „Aufmerksamkeit für die angedrohte Räumung der Besetzung im Dannenröder Forst schaffen“. In dem Wald haben vor kurzem Arbeiten für den Ausbau der A49 begonnen. „Wir möchten die Räumung verhindern oder den Preis hochtreiben.“

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/abfackeln-autobesitzern-in-giessen/


So meistert unser Land die Corona-Krise

Das AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka erklärt zu den Herausforderungen der Corona-Pandemie:

„Die Corona-Krise legt zurzeit das gesamte Leben in Deutschland lahm. Die Sorge um die Gesundheit und das Wohl unserer Familien und Freunde dominiert nun unseren Alltag und lässt uns auf das Wesentliche besinnen.

Auch wenn die meisten von uns die Krise gesundheitlich unbeschadet überstehen werden, können wir trotzdem davon ausgehen, dass Deutschland in eine nie dagewesene Rezession seit Bestehen der Bundesrepublik schlittert. Diese ökonomischen Folgen der Corona-Krise treffen alle.

In dieser Situation muss der Staat schnell handeln und sich auf seine Kernkompetenzen besinnen: die Sicherheit der Bürger und die Durchsetzung des Rechts.

Die Krise hat der Gesellschaft schlagartig gezeigt, welche Themen tatsächlich wichtig sind. Dazu gehören nicht:

  1. Die Klimapolitik und die dazugehörige Energiewende. Energie-Sicherheit hat Priorität.
  2. Die EU: Nationalstaaten handeln souverän, schnell und autark. Brüssel kann keine Hilfe und Sicherheit gewährleisten.
  3. Flüchtlingsaufnahme aus Drittstaaten. Jetzt ist die Versorgung der eigenen Bevölkerung vorrangig.

Weitere grüne Ideen wurden als Utopien entlarvt. Die den Grünen verhasste individuelle Mobilität erweist sich als einzige sichere Möglichkeit, sich ohne große Ansteckungsgefahr fortzubewegen. Bahnen und Busse sind Virenschleudern.

Um die Krise möglichst unbeschadet zu überstehen, sind folgende Maßnahmen sofort umzusetzen:

  • Steuererlass statt Kredite: Die Bundesregierung nutzt die Krise, um sich als Helfer in der Not aufzuspielen. Gleichzeitig macht sie aber den Mittelstand abhängig vom Staat. Schneller und unbürokratischer ginge es mit Steuererlassen. Das Land Bayern geht hier bereits mit einem guten Beispiel voran und hat angekündigt, alle Steuervorauszahlungen an Unternehmen zurückzuzahlen. (https://www.mittelbayerische.de/bayern-nachrichten/bayern-zahlt-firmen-steuern-zurueck-21705-art1893929.html) – Dies reicht allerdings nicht aus. Die Steuererlasse sollten auch bei den Bürgern ankommen, um die heimische Wirtschaft aufrecht zu erhalten. Dies kann unkompliziert durch das Reduzieren der Mehrwertsteuer geschehen.
  • Die Bürger müssen animiert werden, wieder mehr „Made in Germany“ zu kaufen. So kann das Geld unserer eigenen Wirtschaft zugutekommen.
  • Die Internetleitungen müssen den zahlreichen Home-Office-Arbeitsplätzen standhalten. Daher muss der Internetverkehr entlastet werden. Öffentlich-Rechtliche sollten ihr Online-Unterhaltungsangebote auf ein Minimum zurückfahren. Youtube- und Facebook-Kanäle der Öffentlich-Rechtlichen sollten unverzüglich ihren Betrieb einstellen. Eine Webseite zur Informationsbeschaffung (neben Rundfunk und Fernsehen) ist völlig ausreichend.
  • Weitestgehende Reduzierung aller Zahlungen an die EU auf das Minimum. Von jedem Euro, den Deutschland an die EU zahlt, bekommen wir circa 47 Cent in Form von Subventionen zurück. Geld wird jetzt im Inland für die Unterstützung der Wirtschaft benötigt. Der größte EU-Subventionstopf „Agrar- und Landwirtschaft“ muss an die heimischen Landwirte umgelenkt werden, um die Versorgungssicherheit der Nation zu gewährleisten, beispielsweise um Löhne für Erntehelfer zu zahlen.
  • Die größte Gefahr für die Landwirte, nämlich die Novellierung der neuen Düngeverordnung, muss unverzüglich ausgebremst werden. In Zeiten der nationalen Krise ist die Versorgung vor Ort umso wichtiger. Dafür muss die Landwirtschaft intensiviert werden. Die neue Düngeverordnung zerstört die Ertragsmenge und macht uns noch weiter abhängig von Lebensmittelimporten; ein absolut fataler Schritt und ein nicht einschätzbares Risiko in der Krise.
  • Sofortiger Stopp aller Flüchtlingseinreisen. Die Gemeinden sind derzeit massiv überlastet mit der Koordinierung der Corona-Krise. Gleichzeitig ist es völlig unverantwortlich, Menschen ohne gesundheitliche Überprüfung einreisen zu lassen.“

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Grüne Jugend will Autos massiv reduzieren

„Sollen sich die Bürger auf Eseln fortbewegen?“

Die Grüne Jugend Baden-Württemberg hat während der gescheiterten Jamaika-Sondierungsgespräche in einem Antrag zum Thema „Energiewende“ beschlossen, die Zahl der PKW bis zum Jahr 2030 um 30 Prozent und bis 2050 gar um 85 Prozent zu reduzieren. In dem Antrag wird dazu aufgefordert, auch vor „drastischen Maßnahmen und Einschnitten“ nicht zurückzuschrecken.

Markus Frohnmaier, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Böblingen und zugleich Bundessprecher der AfD-Jugend, verurteilt diese Pläne scharf:

„So sieht es aus, wenn Menschen, die offenbar keine Ahnung von den Grundlagen unseres Wohlstandes haben, konkrete Politik machen wollen – das ist fortgeschrittene Wohlstandsverwahrlosung.“

Vor allem die Forderung, notfalls auch drastische Maßnahmen bei der Umsetzung dieses Zieles zu ergreifen, verärgert den AfD-Politiker:

„Die Grüne Jugend strebt damit faktisch die Abschaffung aller Automobile an. Es reicht wohl nicht aus, den Verbrennungsmotor zu bekämpfen – am Ende sollen sich unsere Bürger offenbar nur auf Eseln fortbewegen dürfen.“

Zu den drastischen Maßnahmen, mit denen Frohnmaier rechnet, um die Auto-Abschaffung zu forcieren, zählt der Bundestagsabgeordnete auch tiefgreifende Einschnitte in die private Lebensgestaltung der Bürger. „Wenn die Grünen das Sagen haben, wird die Quote fürs Auto kommen, da bin ich mir vollkommen sicher. Dann können nicht nur die Dieselfahrer zu ihrem PKW Lebewohl sagen.“

 


München: Viele linksextreme Spray-Attacken

Unbekannte Täter haben in München zum wiederholten Male Autos und Häuser mit linksextremen Parolen beschmiert. In der Nacht von Freitag auf Samstag wurden 94 Objekte rund um die Waldhornstraße mit Botschaften wie „Tod allen Yuppies“, „Kapitalisten köpfen“ oder „Deutschland muß sterben“ besprüht, teilte die Polizei der bayerischen Landeshauptstadt mit.

Mittlerweile seien über 500 Objekte von den Sprayattacken betroffen. Der Gesamtschaden belaufe sich auf mehrere hunderttausend Euro.

Aufgrund von Übereinstimmungen bei den gesprühten Texten geht die Polizei von derselben Tätergruppe aus wie bei den Sachbeschädigungen der vorausgegangenen Wochenenden.

Begonnen hatte die Serie Anfang September im Münchner Osten im Stadtteil Denning. Dort beschmierten Unbekannte 37 Fahrzeuge und Häuser mit einer Lackfarbe. Erst in der vergangenen Woche beschädigten die Täter 69 Objekte im Münchner Stadtbezirk Trudering-Riem, darunter Garagenwände und mehr als 20 Autos.

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/kapitalisten-koepfen-serie-von-sachbeschaedigungen-in-muenchen/


Bremen: Gewalttaten gegen Wohnung bzw. Auto von AfD-Politikern

Polizeimeldung aus Bremen:

Ort: Bremen-Neustadt
Zeit: 24.9.17 bis 25.9.17

In der Nacht von Sonntag auf Montag wurden in der Bremer Neustadt ein Auto und die Fensterscheiben von zwei AfD Politikern beschädigt. Verletzt wurde niemand.

Unbekannte schlugen Fahrzeugfenster ein und zerstachen die Reifen eines 27 Jahre alten Mannes. Anschließend besprühten sie das Auto mit silberfarbenem Sprühlack. Der Sachschaden wird auf etwa 5000 Euro geschätzt.

Ebenfalls in der Nacht zu Montag warfen unbekannte Täter Steine durch die Küchen- und Badezimmerfenster einer 55-jährigen Politikerin. Hier entstand ein Schaden von etwa 1000 Euro.

Die Polizei hat erste Beweismittel gesichert, der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.

Quelle: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/35235/3744807


VW und israelische Firma Mobileye wollen in Europa exklusiv kooperieren

Volkswagen und die israelische Firma Mobileye wollen eine strategische Partnerschaft bilden. Am Mittwoch, den 6. Januar 2016, unterzeichneten Vertreter beider Unternehmen eine entsprechende Absichtserklärung auf der Consumer Electronics Show (CES) in Las Vegas.

Mobileye ist ein Technologieführer im Bereich der automatisierten Bildverarbeitung. Im Mittelpunkt der Kooperation steht die kamerabasierte Echtzeit-Bildverarbeitungs-Technologie die, in Verbindung mit hochpräzise digitalisierten Karten, als Schlüssel für das automatisierte Fahren gilt. 

Ziel der für Europa exklusiven Zusammenarbeit ist es, dem digitalen Wandel in der Automobilindustrie zu begegnen und intelligente Umfelderkennungs-Technologien zu entwickeln.

Unterzeichnet wurde die Erklärung von Prof. Amnon Shashua, Technischer Direktor sowie Vorsitzender von Mobileye, und von Dr. Herbert Diess, Vorstandsvorsitzender der Marke Volkswagen.

Das Technologieunternehmen Mobileye entwickelt optische Sensorensysteme, die in Frontkameras bei Volkswagen künftig zum Einsatz kommen werden. Diese Systeme erkennen in Echtzeit Umgebungsdetails, die zur fortlaufenden Verbesserung der Umfeldkarten verwendet werden.

Aufgrund der hohen Anzahl entsprechend ausgerüsteter Fahrzeuge entstehen hochpräzise und aktuelle Informationen. Diese Umfeldkarten bieten die Grundlage für das automatisierte Fahren, aber auch für die Weiterentwicklung diverser Fahrerassistenz- und Sicherheitssysteme.

Quelle: israelische Botschaft in Berlin


Erneute Serie von Brandanschlägen in Berlin – auch ein BDKJ-Transporter brannte komplett aus

In Berlin kommt es seit einigen Jahren regelmäßig zu Brandstiftungen an Autos. Häufig kommen die dort sehr aktiven Linksextremen als Täter in Betracht. 

In den vergangenen Tagen sind in der Bundeshauptstadt wieder mehrere Fahrzeuge in Brand gesteckt worden. In der Nacht zu Mittwoch zündeten Unbekannte in Kreuzberg einen Mercedes-Transporter des BDKJ (Bund der Dt. Katholischen Jugend) an.

Das Feuer griff auch auf einen daneben stehenden Toyota über. Beide Fahrzeuge brannten komplett aus. Ein weiteres Auto und ein Bauwagen wurden durch die Hitze beschädigt.

„Eine politische Motivation wird derzeit geprüft“, hieß es in einer Mitteilung der Polizei.

Berlins Erzbischof Woelki zeigte sich entsetzt über den Brandanschlag: „Ich kann nicht verstehen, wie man eine gute Absicht so mutwillig zerstören kann.“  –  Das Fahrzeug wurde von Sozialarbeitern genutzt, um Jugendliche bei Schulproblemen oder der Berufswahl zu unterstützen.

Bereits am frühen Dienstag morgen hatten unbekannte Täter im Stadtteil Prenzlauer Berg und in Berlin-Mitte mehrere Fahrzeuge angezündet. Insgesamt wurden sechs Autos in Brand gesteckt und acht weitere durch die Flammen beschädigt. Bei zwei weiteren Fahrzeugen wurden die Scheiben eingeschlagen.

In der Nacht zu Sonntag hatten Unbekannte in Spandau zudem an einen LKW vor einem Möbelhaus Feuer gelegt. Das Fahrzeug wurde völlig zerstört. In allen Fällen hat das Brandkommissariat des Landeskriminalamts die Ermittlungen übernommen.

Quelle: Wochenzeitung Junge Freiheit