Heute vor 100 Jahren: Balfour-Erklärung für eine jüdische Heimstätte im Land Israel

Meilenstein für die Entstehung des Staates Israel

Heute jährt sich zum 100.-mal der Tag, an dem der britische Außenminister Balfour im Namen der „Regierung seiner Majestät“ erklärte, diese betrachte „mit Wohlwollen die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk“  –  und zwar im damals so genannten „Palästina“.

Die Balfour-Erklärung wurde 1922 Teil des Völkerbund-Mandats für Palästina und ebnete so den Weg zu Israels Unabhängigkeit am 14. Mai 1948.

Es handellt sich um einen kurzen Brief des britischen Außenministers (siehe Abb.), in dem Großbritannien die historischen Rechte des jüdischen Volkes im Land Israel anerkennt.

Die Proklamation war von Großbritannien eng mit den anderen Großmächten abgestimmt worden, und dokumentiert den Willen der internationalen Gemeinschaft zu jener Zeit.

Die Erklärung wurde durch US-Präsident Wilson vor ihrer Veröffentlichung bestätigt, während die französische und die italienische Regierung ihn erst rückwirkend unterstützten.

Diese breite internationale Unterstützung der jüdischen nationalen Selbstbestimmung wurde am 24. Juli 1922 formell ratifiziert, als der Völkerbund (Vorgänger der UNO) die „historische Bindung des jüdisches Volkes“ zum Land Israel anerkannte und Großbritannien als Mandatsmacht einsetzte, die für die „Einrichtung in Palästina einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk“ verantwortlich sein sollte.

Doch die Balfour-Erklärung hat auch die Recht der nicht-jüdischen Bevölkerung des Gebiets anerkannt. Der britische Außenminister schrieb ausdrücklich: „…wobei, wohlverstanden, nichts geschehen soll, was die bürgerlichen und religiösen Rechte der bestehenden nicht-jüdischen Gemeinschaften in Palästina […] in Frage stellen könnte.”

Dennoch wird die Balfour-Erklärung von Gegnern Israels häufig als „Ursünde“ gesehen und präsentiert, die zur Schaffung des jüdischen Staates 1948 geführt habe. Erst kürzlich, nämlich bei dem Gipfel der Arabischen Liga im Juli 2016 hat Palästinenserpräsident Abbas seine Absicht erklärt, Großbritannien für die Balfour-Erklärung zu verklagen.

Quelle und vollständige Fassung hier: http://newsletter.israel.de/i/HcVS5PLrO9ZR-oYSNrzHMuFdzQR_alMK


Israel: Balfour-Deklaration vor 99 Jahren

Am 2. November 1917 erklärte der damalige britische Außenministers Lord Arthur James Balfour in einem Schreiben an die Führer der zionistischen Bewegung im Namen seiner Regierung die Zustimmung zur Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina, was die damalige Bezeichnung der geographischen Region war und keine politische Einheit bezeichnete.

Die Balfour-Deklaration war eine der ersten öffentlichen Erklärungen eines bedeutenden internationalen Akteurs, in der das Recht des jüdischen Volks auf die Wiedererrichtung seiner Souveränität in seiner nationalen Heimstatt anerkannt wurde.

BILD: Lord Balfour und die Deklaration

Nach der Erklärung von Lord Balfour folgte die weitere internationale Anerkennung des jüdischen Rechts auf eine nationale Heimstatt im Land Israel. Am bedeutendsten ist hierbei die Aufnahme der Deklaration in das Völkerbundmandat für Palästina, mit dem die Vorgängerorganisation der Vereinten Nationen Großbritannien damit beauftragte, die Balfour-Deklaration umzusetzen.

Der Völkerbund überführte damit eine politische Erklärung in eine rechtlich verbindliche Verpflichtung, die von der internationalen Gemeinschaft insgesamt angenommen wurde.

Quelle: Außenministerium des Staates Israel


Palästinenserführung will Großbritannien wg. Balfour-Erklärung von 1917 verklagen

Der israelische Staatsminister Dore Gold hat sich am vergangenen Dienstag in einer Stellungnahme zu erklärten Absicht der Palästinenser geäußert, Großbritannien wegen der Balfour-Erklärung zu verklagen. Er sagte:

„In einer aufschlussreichen Rede, die der palästinensische Außenminister Riyad al-Maliki in der vergangenen Woche im Namen des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas auf dem Treffen der Arabischen Liga in Mauretanien hielt, bat er um Unterstützung bei der Vorbereitung einer Klage gegen Großbritannien wegen der Balfour-Erklärung von 1917. 1403634115528

Abgesehen von dem offensichtlichen Fehlen jeder rechtlichen Grundlage für Abbas‘ Forderung zeigt seine Initiative einmal mehr die fortgesetzte Weigerung der palästinensischen Seite, die legitime und indigene Verbindung des jüdischen Volkes zu seiner historischen Heimat anzuerkennen, die mit der Anerkennung einhergehen muss, nach der die Palästinenser für ihre eigenen Rechte streben.

Die rechtliche Bedeutung der Balfour-Erklärung gründet sich auf der Tatsache, dass sie 1922 vom Völkerbund in das Mandat für Palästina integriert wurde. Dieses Mandat anerkennt die historische Verbindung des jüdischen Volkes zu diesem Gebiet und begründete die Basis dafür, dass es hier seine nationale Heimstätte wiedererrichten konnte.

Diese Anerkennung erfolgte zu einer Zeit, in der das Osmanische Reich wankte und auf seine Hoheit in den Gebieten südlich der modernen Türkei verzichtete. Das Völkerbundmandat hatte den Effekt, dass es die politische Position, die in der Balfour-Erklärung zum Ausdruck gebracht worden war, in eine international anerkannte rechtliche Verpflichtung zu überführen, der zufolge das angeborene Recht des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung in seiner historischen Heimat umgesetzt werden müsse.

Rechte, die zu dieser Zeit vom Völkerbund anerkannt worden waren, wurden durch seine Nachfolgeorganisation, die Vereinten Nationen, durch Artikel 80 der UN-Charta bewahrt.UNO

Bezeichnenderweise haben weder die Balfour-Erklärung noch das Völkerbundmandat das historische Recht des jüdischen Volkes auf sein Heimatland geschaffen. Vielmehr haben diese Dokumente zusammen das bereits existierende Recht anerkannt, welches das jüdische Volk niemals aufgegeben hatte. Tausende Juden waren bereits lange vor der Balfour-Erklärung in ihre historische Heimat zurückgekehrt.

Israel hat darauf bestanden, dass die Palästinenserführung am Ende der Verhandlungen das Recht des jüdischen Volkes auf einen Nationalstaat anerkennen muss, ebenso wie viele darauf bestanden haben, dass Israel das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat anerkennen solle.

Die Stellungnahme von Mahmud Abbas, dass die Arabische Liga dabei helfen sollte, die britische Regierung wegen der Balfour-Erklärung zu verklagen, ist ein weiteres dröhnendes „Nein“ zur angemessenen israelischen Bitte um Wechselseitigkeit durch beiderseitige Anerkennung und Kompromisse. Es ist diese Einstellung der Palästinenserführung, die ein wichtiges Hindernis für das Erreichen eines echten Friedens darstellt.“

Quelle: http://embassies.gov.il/berlin/NewsAndEvents/Pages/Dore-Gold-zur-Absicht-der-Palastinenser-wegen-der-Balfour-Erklarung-zu-klagen.aspx

 


ISRAEL: Trauer-Gedenken an Rabin – und Freuden-Gedenken an die Balfour-Erklärung

Zwei Gedenktage Anfang November

Nicht nur die religiösen Feste, sondern auch historische Gedenktage richten sich in Israel oft nach dem jüdischen Kalender, der deutlich vom international gebräuchlichen gregorianischen Kalender abweicht.

So kommt es, daß des ehemaligen Ministerpräsidenten Yitzhak Rabin, der nach dem jüdischen Kalender an einem 12. Cheshvan ermordet wurde, bereits Mitte Oktober gedacht wurde.

Nach dem gregorianischen Kalender wurde Rabin am 4. November 1995 ermordet, also heute vor 18 Jahren. Die Botschaft des Staates Israel erinnert darum heute an dieses traurige und einschneidende Ereignis der jüngeren Geschichte Israels.

Ein weiteres bedeutendes, aber erfreuliches Datum der Geschichte ist der 2. November 1917, der Tag der Balfour-Erklärung, in der sich die Kolonialmacht Großbritannien bereit erklärte, auf dem Gebiet des historischen Eretz Yisrael eine „nationale Heimstätte“ des jüdischen Volkes zu errichten.

Anlässlich des 95. Jahrestages der Balfour-Erklärung erklärte Ministerpräsident Binyamin Netanyahu zu Beginn der wöchentlichen Kabinettssitzung am gestrigen Sonntag:

„Die internationale Anerkennung des Rechtes des jüdischen Volkes auf einen eigenen Staat ist zweifellos historisch bedeutsam; die Weigerung, uns anzuerkennen ist die Wurzel des Konfliktes. Um Frieden zwischen uns und den Palästinensern zu erreichen, müssen sie dieses Recht auf einen jüdischen Staat akzeptieren.

Dies bedeutet, dass sie bei einem dauerhaften Abkommen ihre nationalen Ansprüche, einschließlich des Rechts auf Rückkehr und die nationale Beanspruchung des Staates Israel, fallen lassen müssen. Hier liegt einer der Schlüssel für eine Lösung des Konfliktes.

Der zweite Schlüssel ist die Sicherheit, die den Frieden gewährleistet und die von uns verteidigt wird. Darauf bestehen wir. Diese Sicherheit kann vieles umfassen, zuallererst jedoch den Verlauf der Sicherheitsgrenze Israels im Jordantal.“

Quelle: Israelische Botschaft in Berlin