Bayern: Innenminister Herrmann verlangt konsequenteres Abschieben

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert von anderen Bundesländern eine konsequentere Abschiebung von Flüchtlingen. Wenn dies nicht umgesetzt werde, soll auch über finanzielle Konsequenzen nachgedacht werden. Es könne nicht sein, dass ein Teil der Länder Verantwortung übernehme und der andere Teil sich weigere, betonte der Minister (siehe Foto): Herrmann

„Ich fordere von jenen Bundesländern, die bei den Abschiebungen bislang nicht mitziehen wollen, sich vor dieser unangenehmen Aufgabe nicht zu drücken. Im Falle einer dauerhaften Weigerung sollte der Bund prüfen, ob er seine finanzielle Unterstützung für die Länder bei der Flüchtlingsunterbringung davon abhängig macht, wie ein Land bei der Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern mitwirkt, auch nach Afghanistan“.    

Bayern hat in diesem Jahr insgesamt 3.211 Ausländer abgeschoben, rund 11.700 Menschen sind freiwillig ausgereist. Herrmann betonet: „Bayern setzt seinen Kurs fort. Wir haben viel früher als andere Bundesländer damit begonnen, konsequent abzuschieben. Andere Bundesländer holen jetzt insbesondere in puncto Westbalkan das nach, was wir 2015 bereits erledigt haben“.   

Insbesondere die Einstufung sicherer Herkunftsstaaten hat sich nach Ansicht Herrmanns bewährt. Die schnellere Bearbeitungszeit und anschließenden Rückführungen hätten Wirkung gezeigt, die Zahl der Asylbewerber aus dem Westbalkan sei deutlich zurückgegangen, so der Minister_

„Wir haben damit ein klares Signal gesetzt, welches auch spürbar in diesen Ländern angekommen ist,“ stellt Herrmann klar. Daher forderte er, weitere Länder wie etwa Tunesien, Marokko und Algerien zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären.

Quelle: http://www.csu.de/aktuell/meldungen/dezember-2016/bayern-setzt-seinen-kurs-fort/

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Sonnenkönigin Angelas Klage: „Ivanov, Ivanov, gib mir meine Invasoren wieder“

Glosse von Pastor Jakob Tscharnke

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Ganz ähnlich hatte vor rund 2000 Jahren der römische Kaiser Augustus geklagt. Sein Feldherr Varus war vom Cheruskerfürsten Arminius vernichtend geschlagen worden. Die römischen Legionen  –  wohl ein Achtel des Gesamtheeres der Römischen Reiches  –  wurden aufgerieben.

Als Kaiser Augustus die Nachricht über diesen gewaltigen Verlust erhielt, rief er tief betroffen: „Varus, Varus, gib mir meine Legionen wieder.“

An diesen Ausruf mußte ich dieser Tage denken, als ich Frau Merkel im Fernsehen sah, sichtlich ungehalten über die Unverschämtheit Österreichs und der Balkanstaaten. Hatten diese, allen voran der Präsident Mazedoniens, Gjorge Ivanov, es doch tatsächlich gewagt, die Grenzen Europas für muslimische Invasoren dicht zu machen.

Sie wagten es damit, sich der neuen europäischen Möchtegern-Alleinherrscherin zu wiedersetzen: Sonnenkönigin Angela Napoleona Merkel I.

Ungehalten und ungeduldig blickt diese nun Richtung mazedonischer Grenze, wo ihre sehnsuchtsvoll erwarteten Invasoren festsitzen. Ähnlich wie einst der römische Kaiser Augustus scheint Angela Merkel tief betroffen zu sein, daß wichtige Nachschubtruppen für ihren mutmaßlichen Feldzug gegen das deutsche Volk und das christliche Abendland insgesamt aufgehalten und das Schlachtfeld Deutschland möglicherweise nie erreichen werden.

Ivanov bremst den Niedergang Europas. So ein Böser aber auch!

Unser Autor Jakob Tscharnke (siehe Foto) ist Pastor einer evangelischen Freikirche im oberschwäbischen Riedlingen