Bauernproteste in Berlin gegen Agrarpolitik

Seit Dienstag demonstrieren erneut viele Bauern in Berlin gegen die Zerstörung der Familienbetriebe durch die verfehlte Agrarpolitik der Bundesregierung und für sichere Einkommen für ihren Berufsstand. Die Proteste werden mindestens bis Sonntag andauern.

Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka:

„Die deutschen Bauern müssen einerseits zu den höchsten und teuersten Standards der Welt produzieren und andererseits mit den Dumpingpreisen der importierten Lebensmittel mithalten. Kein Wunder, dass unter diesen Bedingungen jedes Jahr tausende Bauern ihre Hoftore für immer schließen müssen.

Ich fordere die Bundesregierung und Frau Klöckner deshalb erneut dazu auf, die systemrelevante Landwirtschaft mit verlässlichen und unternehmerfreundlichen Rahmenbedingungen zu unterstützen. Die Auflagen- und Verbotsflut muss der Vergangenheit angehören.

Auf einem gemeinsamen europäischen Markt müssen gemeinsame Regeln gelten. Hier ist kein Platz für teure deutsche Sonderwege, die nur zu Lasten unserer Bauernfamilien gehen.“

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Bauern-Protest wegen zu niedriger Preise

Aus Protest gegen die niedrigen Preise blockieren Landwirte mit ihren Traktoren seit letzter Woche bundesweit die Zufahrten zu Lagern verschiedener Lebensmittel-Einzelhandelsunternehmen.

Der Chef der Schwarz-Gruppe, zu der Lidl und Kaufland gehören, nahm den Protest auf und versprach, die Bauern mit zusätzlichen 50 Millionen Euro über die Initiative Tierwohl (ITW) zu unterstützen. Außerdem forderte er die Bundeslandwirtschaftsministerin auf, einen Dringlichkeitsgipfel einzuberufen, um gemeinsam Lösungen für die Landwirtschaft auf den Weg zu bringen.

Dazu äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka:

„Ich kann den Unmut der Landwirte verstehen. Sie befinden sich in einer existenziellen Notlage. Aufgrund der traditionell schwachen Marktstellung können sie sich gegen zu niedrige Preise nicht wehren. Obendrauf kommt jetzt noch der Preisdruck durch die Lockdown-Maßnahmen, wie beispielsweise ausbleibende Veranstaltungen, geschlossene Gastronomie und Hotellerie sowie eingeschränkte Schlacht- und Zerlegekapazitäten in den Schlachthöfen.

Wir müssen die Verhandlungsposition der heimischen Landwirtschaft gegenüber der

Ernährungsindustrie und dem Handel stärken, indem wir landwirtschaftliche Kooperationen, wie Erzeugergemeinschaften und Erzeugerorganisationen, fördern und ausbauen. Nur so sind faire Erzeugerpreise und Preisverhandlungen auf Augenhöhe möglich.

Gleichzeitig müssen wir unnötige politische Auflagen abbauen, um die landwirtschaftlichen Produktionskosten massiv zu senken und damit für gleiche Wettbewerbsbedingungen in der EU zu sorgen.

Mit einer verpflichtenden Herkunftsangabe könnten wir Dumpingimporten aus dem Ausland wirksam begegnen und es den Bürgern erleichtern, im Supermarkt heimische Erzeugnisse zu kaufen. Schließlich müssen die Landwirte, so wie andere Wirtschaftsbereiche auch, für den unverschuldeten Lockdown entschädigt werden.


110 Bauern und Arbeiter bei Islamisten-Anschlag in Nord-Nigeria ermordet

Nach Angaben der UNO wurden am 28. November im Dorf Zabarmari im Bundesstaat Borno im Norden Nigerias über 110 Bauern und Landarbeitern von Kämpfern der radikal-islamischen Boko Haram ermordet.

Am frühen Nachmittag führten bewaffnete Männer auf Motorrädern einen brutalen Angriff auf Zivilisten durch, die auf den Feldern in Koshobe und anderen ländlichen Gemeinden im Gebiet von Jere auf den Feldern arbeitete“, berichtet Edward Kallon, Koordinator der humanitären Hilfen in Nigeria.

Unterdessen beklagt der katholische Erzbischof Ignatius Kaigama von Abuja, dass die islamisch-nigerianische Regierung die katholische Kirche von Hilfsprogrammen für die Opfer des Terrorismus der Boko-Haram-Bewegung ausschließt.

„Die katholische Kirche mit ihrer Erfahrung im Umgang mit den Armen und ihrer Unterstützung für die Opfer von Terrorismus und anderen Katastrophen wird überraschenderweise nicht in bei der Zuweisung von Hilfe durch ausländische Regierungen berücksichtigt“, so Erzbischof Kaigama in einer Erklärung.

Quelle: Fidesdienst


Restliches CMA-Millionenvermögen für Agrarwirtschaft zweckentfremdet?

Wo ist das Restvermögen der ehemaligen Marketing-Gesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft (CMA) abgeblieben?

Das wollte die AfD-Bundestagsfraktion in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung wissen (BT-Drs. 19/23580). Der verbliebene Vermögensüberschuss aus dem Absatzfonds von rund 69,76 Millionen Euro sei an die Landwirtschaftliche Rentenbank zur Verwendung für das Zweckvermögen überwiesen worden. Mit diesem Programm sollen Forschungsvorhaben für Innovationen in der Landwirtschaft gefördert werden.

Der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, erklärt dazu:

„Die verbliebenen 69,76 Millionen Euro aus dem Absatzfonds der ehemaligen Marketing-Gesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft werden zweckentfremdet. Diese Mittel waren dafür gedacht, den Absatz und die Verwertung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen zu fördern und sollten auch dafür verwendet werden.

Warum wird damit keine professionelle Marketingagentur beauftragt, das positive Ansehen der Landwirtschaft in der Öffentlichkeit zu verbessern?

Das ‚Nationale Dialogforum Landwirtschaft‘ von Bundesministerin Julia Klöckner muss als gescheitert und kostenineffizient betrachtet werden. Die zugehörige Werbekampagne auf der Grünen Woche kostete die Steuerzahler 155.795,70 Euro und konnte lediglich 0,73 Prozent der Besucher erreichen.

Noch im Februar waren die Ziele und die vorläufige Kostenschätzung für die ab März geplante bundesweite Informationskampagne unbekannt. Dank der Corona-Krise blieben Frau Klöckner weitere Peinlichkeiten erspart.

Daraus ziehe ich den Schluss, dass das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) nicht über die nötige Kompetenz für die Durchführung einer dringend benötigten Wertschätzungskampagne für die deutsche Landwirtschaft verfügt.“


Unsere Bauern brauchen mehr Unterstützung

Die beiden AfD-Bundestagsabgeordneten Peter Felser und Stephan Protschka fordern deutlich mehr Unterstützung für die heimische Landwirtschaft:

„Wenn 5.000 Höfe jedes Jahr für immer ihre Hoftore schließen – dann hat die Agrarpolitik in den vergangenen Jahrzehnten versagt“, sagte Felser. Gerade die bäuerlichen Familienbetriebe seien in strukturschwächeren Regionen wie das Allgäu unbedingt erhaltenswert, die riesigen Betriebe im Osten Deutschlands könnten nicht die Zukunft sein.

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan Protschka, kritisiert die überbordende Bürokratie aus Brüssel. Der Abgeordnete hatte eine Normenkontrollklage gegen die Düngeverordnung eingebracht.

BILD: Werbeplakat für den Bauernstand aus Westfalen-Lippe

Zum Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland äußert sich der jagdpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Felser:

„Ich bin entsetzt entsetzt über das Krisenmanagement von Landwirtschaftsministerin Klöckner: Diese Schutzzäune dort in den betroffenen Kerngebieten halten kein einziges Wildschwein auf“, so Felser. Jetzt müssten die Jäger vor Ort unterstützt werden, die Landwirte sollten einen Ausgleich für die entgangenen Erträge erhalten.

Mittelfristig sehen die beiden Abgeordneten eine Revitalisierung der heimischen Landwirtschaft nur in einer Abkopplung aus Brüssel zurück zu einer von Deutschland verantworteten Landwirtschaft.


Neue Welle der Gewalt gegen Christen in Nigeria: 67 Todesopfer nach Fulani-Anschlägen

Bei Angriffen bewaffneter Männer im nigerianischen Bundestaat Kaduna starben in den letzten Wochen Dutzende Menschen. Der jüngste Anschlag am 19. Juli forderte 18 Todesopfer, alle waren Gäste einer Hochzeitsfeier. Die Angreifer gehören Zeugenaussagen zufolge zu den überwiegend muslimischen Fulani-Nomaden.

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) fordert die nigerianische Regierung dazu auf, Maßnahmen gegen die Gewaltwelle zu ergreifen und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.

Seit mehreren Jahren bereits kommt es zu Gebietskonflikten zwischen den Fulani-Viehhirten und den meist christlichen Bauern.

Um diesen Konflikt zu befrieden, hatte Nigerias Regierung unter Präsident Muhammadu Buhari angekündigt, sog. Ruga-Settlements einzuführen. Ruga-Zonen sollten speziell für die Viehzucht ausgewiesen werden, und so die Gebietskonflikte mit den ansässigen Bauern entschärfen.

Das aktuelle Aufflammen der Gewalt sieht die IGFM mit großer Sorge. So scheint die nigerianische Regierung die Maßnahmen zur Befriedung des Konflikts nicht glaubhaft umzusetzen, kritisiert Dr. Emmanuel Ogbunwezeh, Afrika-Referent der IGFM.

Ihm zufolge kann die Passivität der nigerianischen Regierung die gesamte Subregion Westafrika in eine ernste Krise stürzen und massive Fluchtwellen nach sich ziehen, die auch Europa erreichen können.

[Weitere Infos über die Menschenrechtslage in Nigeria]


Islamisten in Nigeria: Weitere Massenmorde von Boko Haram und Fulani-Nomaden

In der vergangenen Woche starben über 260 Menschen bei verschiedenen Angriffen der islamischen Terrormiliz Boko Haram und anderer bewaffneter Gruppen (meist muslimische Fulani-Nomaden) hauptsächlich in der nördlichen Region des Landes. 

Laut “Security Tracker of Nigeria”, der gewalttätige Vorfälle mit politischem und sozialem Hintergrund dokumentiert, verzeichnete der Bundesstaat Borno mit 114 Todesfällen die höchste Opferzahl, gefolgt vom Bundesstaat Katsina, in dem 75 Menschen ermordet wurden.

“Die Übergriffe von Nomaden auf sesshafte Bauern sind eine ernsthafte Bedrohung, die zu einer Zunahme der Hungersnot im Land führen könnte“, erklärt der katholische Bischof Paulinus Ezeokafor von Awka.

„Viele Bauern haben jetzt Angst, in ihre Höfe zurückzukeheren, und fürchten sich, von Hirten getötet zu werden“, sagte Bischof Ezeokafor am 14. Juni in der Predigt.

Bischof Ezeokafor forderte die nigerianische Regierung auf, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um solche Massaker zu beenden.

Unterdessen äußerte die „South East Town Union” (ASETU) Bedenken im Hinblick auf die jüngste Ankunft junger Männer aus dem Norden des Landes im Südosten. In einem Brif an die Gouverneure der Staaten warnte der Verband:

„Im Südosten und in anderen Teilen Nigerias ist die Bevölkerung Morden und Vergewaltigung durch Nomaden ausgesetzt. Die Menschen haben jetzt Angst, ihr angestammtes Land zu bewirtschaften“.

Quelle: Fidesdienst

 


Neues Wasserhaushaltsgesetz plus harte Düngeverordnung belasten den Bauernstand

Das Höfesterben wird erneut beschleunigt

Zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung für einen Entwurf eines 1. Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (Bundestagsdrucksache 19/18469) erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka:

„Mit der Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes werden Landwirte gesetzlich verpflichtet, auf landwirtschaftlich genutzten Flächen mit einer Hangneigung von durchschnittlich fünf Prozent einen fünf Meter breiten Gewässerrandstreifen anzulegen. Das ist nichts anderes als eine Teilenteignung.

BILD: Bauern-Demonstration mit Traktoren in Münster: „Eure Politik vernichtet die Landwirte“

Bislang konnten Landwirte Ausgleichszahlungen für Gewässerrandstreifen beantragen. Diese Fördermittel fallen mit der Gesetzesänderung ersatzlos weg. Auf den Kosten für das Säen, Nachsäen und die Pflege der Gewässerrandstreifen in Höhe von jährlich etwa 63 Euro pro Hektar sowie dem jeweiligen Ertragsausfall, bleiben nun die Landwirte sitzen.

Die Bundesregierung geht insgesamt von einer zusätzlichen finanziellen Belastung für die Landwirte von mindestens etwa 8 Millionen Euro pro Jahr aus.

Die Bundesregierung begründet die Änderung damit, dass sie damit die Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs zur Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie umsetzen würde. Das entspricht jedoch nicht der Wahrheit. Weder im EuGH-Urteil noch im Anhang der EU-Nitratrichtlinie über die Regeln der guten fachlichen Praxis in der Landwirtschaft, wird diese Maßnahme genannt. Es handelt sich hier um reine Willkür.

Zusätzlich zur neuen Verschärfung der Düngeverordnung kommen jetzt weitere Zusatzkosten auf die Landwirte zu. Damit schwächt die Bundesregierung die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Landwirtschaft erneut und gefährdet die wirtschaftliche Existenz zehntausender bäuerlicher Familienbetriebe.

Weil vor allem die kleineren Betriebe diese Zusatzkosten nicht stemmen können, beschleunigt die Bundesregierung ein weiteres Mal das Höfesterben in der Landwirtschaft.“

 


„Farm to Fork“-Strategie der EU-Kommission gefährdet die heimische Landwirtschaft

Abhängigkeit vom Import wird zunehmen

Zu der soeben veröffentlichten „Farm to Fork Strategy“ der EU-Kommission äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka:

Die Corona-Krise hat uns verdeutlicht, wie wichtig eine starke regionale Landwirtschaft für die Ernährungssicherheit ist. Die heute von der EU-Kommission vorgestellte ‚Farm to Fork‘-Strategie betrachte ich äußerst kritisch, weil sie unsere Ernährungssicherheit gefährdet.

Bis 2030 will die EU-Kommission z.B. den Einsatz von chemischen Pflanzenschutzmitteln und den Einsatz von Antibiotika in der Nutztierhaltung um die Hälfte und den Einsatz von Düngemitteln um mindestens 20 Prozent reduzieren. Diese pauschalen Reduktionen stehen im krassen Widerspruch zur bewährten guten fachlichen Praxis in der Landwirtschaft und bedrohen die Ertragssicherheit.

BILD: Werbeplakat des westfälischen Bauernverbandes

Außerdem soll der Anteil des ökologischen Landbaus EU-weit auf 25 Prozent ausgeweitet werden und im Rahmen der Biodiversitätsstrategie sollen mindestens zehn Prozent der landwirtschaftlich nutzbaren Flächen aus Artenschutzgründen aus der Produktion genommen werden.

Durch diese Maßnahmen werden unsere landwirtschaftlichen Erträge stark sinken und die Importabhängigkeit von Lebensmitteln wird stark zunehmen.

Ist es in Zeiten zunehmender Wetterextreme sinnvoll, den landwirtschaftlichen Selbstversorgungsgrad deutlich zu senken und die Ertragssicherheit zu gefährden?

Eine höhere Importabhängigkeit bedeutet, dass die landwirtschaftliche Produktion in anderen Teilen der Welt stark intensiviert oder ausgeweitet werden muss. Das geht aber in der Regel zu Lasten des Regenwalds.

Anstatt die heimische Landwirtschaft zu stärken, sind leider überwiegend ideologisch motivierte Forderungen zu finden. Viel wichtiger wäre es gewesen, der heimischen Landwirtschaft wirtschaftliche Perspektiven zu bieten.

Unsere Bauern sind der beste Partner für einen effektiven Natur-, Umwelt- und Gewässerschutz. 

 


Schüler und Studenten bei Feldarbeit einsetzen

Weil wegen der Grenzschließungen Tausende Saisonarbeiter aus Osteuropa fehlen, schlägt die AfD-Fraktion vor, auch Schüler und Studenten in der Landwirtschaft einzusetzen.

Dazu erklärte der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Götz Frömming:

„Schüler ab der 10. Klasse und Studenten sind bestens geeignet, um in der Landwirtschaft auszuhelfen. Wir haben damit in Deutschland gute Erfahrungen gemacht. Auch aus pädagogischer Sicht ist die Abordnung von Schülern unter Begleitung ihrer Lehrer zur Feldarbeit sinnvoll.

Durch die Schließung der Schulen und anderer Einrichtungen der Jugend- und Bildungsarbeit fällt vielen jungen Menschen zu Hause sprichwörtlich die Decke auf dem Kopf. Die Arbeit an der frischen Luft wäre eine willkommene Abwechslung.

Außerdem ist die Ansteckungsgefahr im Freien und bei Einhaltung des Mindestabstands sehr gering. Zudem gelten jüngere Menschen als weniger gefährdet, an Covid-19 zu erkranken. 

Der Vorschlag, Asylbewerber oder Arbeitslose zu verpflichteten, den u.a. Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner eingebracht hat, ist aus diesen und anderen Gründen weniger geeignet. Zudem dürfte bei dieser Personengruppe die Motivation geringer sein und damit ist den Bauern auch nicht geholfen.“