Israel arbeitet gemeinsam mit Vereinigten Arabischen Emiraten gegen Coronakrise

​Der Staat Israel und der Staat der Vereinigten Arabischen Emirate haben sich auf eine Zusammenarbeit im Kampf gegen das Coronavirus geeinigt.

Der israelische Premierminister Netanyahu erklärte dazu:

„Die Gesundheitsminister der Vereinigten Arabischen Emirate und der Staat Israel werden eine Kooperation im Kampf gegen das Coronavirus bekanntgeben.

Diese Kooperation wird in der Forschungs- und Technologie-Entwicklung stattfinden, in Bereichen, die die Gesundheitssicherheit der gesamten Region verbessern wird.”

Quelle: Israelische Botschaft in Berlin


Israel begrüßt Trumps Nahost-Friedensplan als „Deal des Jahrhunderts“

US-Präsident Donald Trump stellte am 28. Januar 2020 im Beisein von Premierminister Benjamin Netanyahu in Washington seinen Plan für eine umfassende Friedensvereinbarung zwischen Israel und den Palästinensern vor. Premierminister Netanyahu sprach im Anschluss an US-Präsident Trump.

Er bedankte sich beim Präsidenten, dessen Administration und Beratungsteams für ihr Engagement. Er begrüßte auch die Botschafter der Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrains und Omans, die ebenfalls anwesend waren.

Danach hielt der israelische Regierungschef folgende Ansprache:

„Herr Präsident, ich glaube, dass wir uns noch in Jahrzehnten, vielleicht in Jahrhunderten, an den 28. Januar 2020 erinnern werden. Denn an diesem Tag wurden Sie der erste Staatschef, der Israels Souveränität über Gebiete in Judäa und Samaria anerkannt hat, die lebenswichtig für unsere Sicherheit und Zentrum unserer Herkunft sind.

Und an diesem heutigen Tag begründen Sie durch die Vorstellung eines realistischen Wegs für einen dauerhaften Frieden eine wundervolle Zukunft für Israelis, für Palästinenser und für die Region.

Seit seiner Gründung sehnt sich Israel nach Frieden mit unseren palästinensischen Nachbarn und der arabischen Welt. Jahrzehntelang war der Frieden nicht greifbar trotz vieler gutgemeinter Pläne. Einer nach dem anderen scheiterte.

Warum scheiterten sie? Weil sie nicht das richtige Verhältnis fanden zwischen Israels elementaren Sicherheits- und nationalen Interessen und den palästinensischen Bestrebungen nach Selbstbestimmung. Zu viele Pläne versuchten Druck auf Israel auszuüben, lebenswichtige Gebiete wie das Jordantal zu verlassen. 

Herr Präsident, ich teile Ihr Engagement und freue mich, mit Ihnen zusammenzuarbeiten, um einen Frieden zu erreichen, der Israels Sicherheit schützt, den Palästinensern Würde und ein eigenes nationales Leben bietet und Israels Beziehungen zur arabischen Welt verbessert. Ihr Friedensplan bringt diese Ziele voran.

Erstens spricht er das Kernproblem des Konflikts an, indem er darauf besteht, dass die Palästinenser endlich Israel als jüdischen Staat anerkennen.

Zweitens legt er fest, dass Israel die Sicherheitskontrolle über das gesamte Gebiet westlich des Jordans behält und verschafft Israel damit eine dauerhafte östliche Grenze. Eine dauerhafte östliche Grenze, um uns an unserer längsten Grenze zu verteidigen. Danach haben wir uns gesehnt und nun haben wir eine solche anerkannte Grenze.

Drittens fordert Ihr Plan die Entwaffnung der Hamas und Demilitarisierung des Gazastreifens.

Viertens stellt der Plan klar, dass das palästinensische Flüchtlingsproblem außerhalb des Staates Israel gelöst werden muss.

Fünftens fordert er, dass unsere antike Hauptstadt Jerusalem geeint bleibt unter Israels Hoheit. Und natürlich stellt er sicher, dass die religiösen Stätten für alle Glaubensrichtungen zugänglich bleiben. Der Status quo auf dem Tempelberg bleibt bestehen.

Sechstens entwurzelt Ihr Plan niemanden von seinem Zuhause – weder Israelis noch Palästinenser. Stattdessen schlägt er innovative Lösungen vor, bei denen Israelis mit Israel und auch Palästinenser miteinander verbunden sein werden. Es hilft, wenn man Grundstücksexperten dabeihat. Sie können auf Dinge kommen, die normalen Leuten nicht einfallen würden. Und das haben Sie.

Herr Präsident, Israel möchte, dass die Palästinenser ein besseres Leben haben. Wir wollen, dass sie eine Zukunft in nationaler Sicherheit, Wohlstand und Hoffnung haben. Ihr Friedensplan bietet den Palästinensern eine solche Zukunft an. Ihr Friedensplan bietet den Palästinensern einen Weg zu einem zukünftigen Staat. 

Herr Präsident, ich hoffe, dass die Palästinenser sich Ihrer Vision vom Frieden anschließen werden, an dem Sie, Ihr Team und wir so lange und hart gearbeitet haben. Ich hoffe, dass sie diese Gelegenheit ergreifen, die ihnen durch Ihren umfassenden Wirtschaftsplan geboten wird. Ich habe ihn gelesen.

Es gehört enorme Geistesgabe dazu, 50 Milliarden US-Dollar an Investitionen abzulehnen. Ich weiß, was das für ihre Wirtschaft bedeutet. Ich weiß, was das für das Leben der Palästinenser bedeuten wird. Ich weiß, was das für die Jugend in der Region bedeuten wird.

Herr Präsident, Ihr Deal des Jahrhunderts bietet die Gelegenheit des Jahrhunderts. Und seien Sie sich sicher, dass Israel diese Gelegenheit nicht verpassen wird.“

Quelle: https://embassies.gov.il/berlin/NewsAndEvents/Pages/Premierminister-Netanyhu-zum-Friedensplan-von-Pr%C3%A4sident-Trump.aspx


Israels Regierungschef zur Militäroperation gegen den Islamischen Dschihad

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu (siehe Foto) sprach am 12.11. zu den Bürgern seines Landes über die Militäroperation gegen den Kommandeur des Islamischen Dschihad, Baha Abu al-Ata, und die gegenwärtige Situation:

„Bürger Israels, die Armee (ZAHAL) zielte in einer Operation auf den hochrangigen Kommandeur des Islamischen Dschihad in Gaza, Baha Abu al-Ata.

Im vergangenen Jahr war dieser führende Terrorist der Hauptverantwortliche für Terror aus dem Gazastreifen. Er initiierte, plante und führte viele Terroranschläge durch. Er feuerte Hunderte Raketen auf die Gemeinden im Umkreis, deren Leid wir miterlebt haben.

Er war gerade dabei, weitere Angriffe für die unmittelbare Zukunft zu planen. Er war eine tickende Zeitbombe.

Die Operation wurde vom Generalstabschef, dem Leiter des Allgemeinen Sicherheitsdiensts (SHABAK) und den Leitern der Sicherheitsbehörden empfohlen. Sie wurde vom Sicherheitskabinett in den vergangenen Monaten in einer Reihe eingehender Treffen besprochen. 

Das Sicherheitskabinett stimmte vor zehn Tagen endgültig und einstimmig für ein solches Vorgehen und autorisierte mich, anzuweisen, dass es zu einem von ZAHAL und SHABAK empfohlenen Zeitpunkt durchgeführt wird.

ZAHAL und SHABAK machten einen Zeitpunkt aus – ein begrenztes Zeitfenster, um die Operation durchzuführen mit optimalen Bedingungen bei maximalen Erfolgschancen und minimaler Gefährdung Unbeteiligter.

Daher entschied ich, ihre gemeinsame Empfehlung zu akzeptieren und der Durchführung der Operation zuzustimmen. Ich gratuliere ZAHAL und dem SHABAK. Ich gratuliere besonders der Luftwaffe und dem ZAHAL-Nachrichtendienst für den erfolgreichen und präzisen Einsatz.

Die grundlegende Annahme ist bei allen Terroristen gleich. Sie denken, dass sie Zivilisten angreifen können, während sie sich gleichzeitig hinter Zivilisten verstecken. Wir haben aber bewiesen, dass es möglich ist, Mörder anzugreifen mit minimalem Schaden für Unschuldige.

Wer denkt, dass es möglich ist, unseren Bürgern zu schaden und damit davonzukommen, irrt sich. Wir haben bewiesen, dass wir Terroristen mit chirurgischer Präzision angreifen können, egal wo sie sich verstecken. 

Bürger Israels, ich bitte Sie, den Anweisungen des ZAHAL-Heimatkommandos strikt Folge zu leisten. Diese Anweisungen retten Leben. Gehen Sie keine unnötigen Risiken ein. Alles, was zu tun ist, ist diesen Anweisungen zu folgen. Wir haben beträchtliche Erfahrung in diesem Bereich und es ist wichtig für Ihre eigene Sicherheit und die Ihrer Familien.

Ich möchte es noch einmal sagen: Israel hat kein Interesse an einer Eskalation, aber wir werden alles Notwendige tun, um uns zu verteidigen. Ich sage es im voraus: Das könnte eine Zeit dauern. Geduld und Gefasstheit sind notwendig. ZAHAL muss ihre Arbeit machen können.

Quelle: Amt des Premierministers


Israel mit Super-Löschflugzeug im Amazonas

Der israelische ​Premierminister Benjamin Netanyahu telefonierte am Sonntag (25.8.) mit Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro.

Er bot ihm an, unverzüglich ein spezielles Löschflugzeug zur Bekämpfung der Brände im Amazonas zu entsenden.

Präsident Bolsonaro bedankte sich für das Hilfsangebot und nahm es an.

Quelle: Israelische Botschaft in Berlin


Israel: Netanyahu wird zum vierten Mal mit der Regierungsbildung beauftragt

Der israelische Staatspräsident Rivlin hat am Mittwoch (17.4.2019) den Wahlsieger und bisherigen Premierminister Benjamin Netanyahu offiziell zum vierten Mal in Folge mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Damit hat er einen Prozess in Gang gesetzt, der voraussichtlich zu einer neuen Regierung führen wird. 

In einem gemeinsamen Auftritt forderte Rivlin Netanyahu auf, „die Wunden und Risse zu heilen“, die in der israelischen Gesellschaft durch den Wahlkampf freigelegt wurden.

Netanyahu sagte, er sei „bewegt“, seine fünfte Nominierung als Premierminister anzunehmen, „als wäre es das erste Mal und in gewisser Weise sogar noch mehr als das erste Mal.“

In den kommenden Wochen wird Netanyahu Koalitionsabkommen mit seinen Partnern aushandeln müssen. Der Regierungschef würde dann der am längsten amtierende Premierminister Israels werden und David Ben Gurion, den Gründervater des Landes, übertreffen.

Wenn er innerhalb von 42 Tagen keine Koalition bildet, wird der oppositionelle Benny Gantz, Vorsitzender der „Blau und Weiß“-Partei, die Chance bekommen, eine Regierung zusammenzustellen.

Quelle: https://embassies.gov.il/berlin/NewsAndEvents/Pages/Pr%C3%A4sident-Rivlin-beauftragt-Netanyahu-mit-Regierungsbildung.aspx


Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro wurde „herzlichst“ in Israel empfangen

.
Pressemeldung des Staates Israel:
.
​Mit herzlichsten Worten empfing Premierminister Benjamin Netanyahu Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro und seine Delegation am Sonntag (31.3)  in seiner Residenz in Jerusalem. 

Der Premierminister begrüßte die Entscheidung der brasilianischen Regierung, vorerst eine Handels-, Technologie- und Innovationszentrum in Jerusalem zu eröffnen. 
.
Obwohl Premierminister Netanyahu durchaus seinen Wunsch formulierte, dass die Eröffnung dieser Zweigstelle ein erster Schritt zur Verlegung der brasilianischen Botschaft nach Jerusalem, der rechtmäßigen Hauptstadt Israels, sei.  Zudem betonte er, welch große Bedeutung der Besuch der brasilianischen Delegation für die diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Brasilien habe.
.
Zuvor gab es eine Sitzung der Minister beider Länder, bei der mehrere bedeutende Abkommen unterzeichnet wurden. Thematisch ging es unter anderem um Aspekte der High-Tech-Industrie, des Sicherheitssektors wie auch um Agrarkultur und die damit verbundene Wasserwirtschaft. 
Im Anschluss hießen Premierminister Netanyahu und seine Frau den brasilianischen Präsidenten zu einem Dinner in ihrer Residenz willkommen.
.

Israel und Litauen rücken zusammen – trotz der Schatten aus der Vergangenheit

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu ist am Dienstagabend (29.1.) in Jerusalem mit seinem litauischen Amtskollegen Saulius Skvernelis zusammengetroffen.

Der litauische Premierminister Skvernelis und Regierungschef Netanyahu

Beide hatten sich zuletzt im August vergangenen Jahres in Litauen getroffen. An dem Treffen nahmen auch Wirtschafts- und Industrieminister Eli Cohen und der litauische Minister für Wirtschaft und Innovation Virginijus Sinkevicius teil.

Vor Beginn des Treffens erklärte Ministerpräsident Netanyahu:

„Dies ist Ihr erster Besuch in Israel als Premierminister Litauens. Ich erinnere mich an Ihren letzten Besuch 2015 als Innenminister. Während dieses Besuchs haben Sie sich mit der Führung der Israelischen Behörde für Nationale Cyber-Sicherheit getroffen und Interesse an der Vertiefung unserer Zusammenarbeit auf diesem Bereich geäußert…

Wir waren uns sehr vertraut und haben viele gemeinsame Interessen, die wir bei diesem Termin besprechen möchte: Wirtschaft, Handel, Tourismus und Technologie.

Bei meinem Besuch habe ich herausgefunden, dass Litauen eine Weltmacht in Lasertechnologie ist. Ich glaube, 10% aller Laser weltweit werden in Litauen produziert…Wir haben, so glaube ich, eine glänzende Zukunft in gemeinsamer Kooperation.

Ich glaube aber auch, dass wir genauso die Tragödien der Vergangenheit kennen. Vor 70 Jahren entstand Israel. Davor hat war das jüdische Volk vollständig hilflos, wie es auch in Litauen geschehen ist. Fünfundneunzig Prozent der jüdischen Gemeinde dort, eine unglaubliche jüdische Gemeinde, wurde von den Nazis und ihren Kollaborateuren ermordet.

Dies hat sich geändert. Israel ist jetzt, wie Sie wissen, ein sicheres, mächtiges Land. Es ist nicht so, dass es uns an Feinden mangelt. Iran hat gestern erst wieder zu unserer Vernichtung aufgerufen. Wir stehen diesen Drohungen nicht gleichgültig gegenüber, aber wir sind von ihnen auch nicht beeindruckt, weil wir unsere Verteidigungsstärke und unsere Angriffsstärke kennen, und diese dazu ausgestattet sind, nicht nur unser Land, sondern unsere gemeinsame Zivilisation zu schützen, unsere gemeinsamen Freiheiten, unsere gemeinsamen Werte.

Und in diesem Sinne dient unsere Kooperation einem tiefergehenden Zweck, glaube ich.

Ich möchte Sie in diesem Geist der Freundschaft hier willkommen heißen. Ich möchte Ihnen versichern, dass es großartige Sympathien und einen großen Wunsch danach gibt, unsere Beziehungen weiter auszubauen. Es gibt viele Israelis litauischer Herkunft, Sie sprechen zu einem von ihnen, doch dies ist eine Brücke aus der Vergangenheit in die Zukunft.

Und ich heiße Sie hier in Jerusalem willkommen und sage: Auch nächstes Jahr in Jerusalem.“

Quelle: Israelische Botschaft – Foto: GPO / Amos Ben Gershom


Israel: Premier Netanyahu zur Militäroperation „Schutzschild im Norden“

​Premierminister Benjamin Netanyahu hat sich am Dienstagabend zur Operation „Schutzschild im Norden“ geäußert, die am Morgen gestartet worden war. In einer Pressekonferenz erklärte er:

„Heute Morgen haben die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte eine Operation gestartet, um ein Netzwerk an Terrortunneln an unserer nördlichen Grenze zum Libanon aufzudecken und zu neutralisieren.

Diese grenzüberschreitenden Terrortunnel wurden von der Hisbollah mit direkter Unterstützung und Finanzierung durch Iran gegraben. Sie wurden mit nur einer Absicht errichtet – unschuldige israelische Männer, Frauen und Kinder anzugreifen und zu ermorden. Dies ist eine schwerwiegende Verletzung der israelischen Souveränität und der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates. Es handelt sich um einen inakzeptablen Akt dreister Aggression.

Der Terrortunnel, der heute aufgedeckt wurde, wurde unter einem Haus in einem Wohnviertel im Südlibanon gegraben. Dies ist nur ein Beispiel von vielen dafür, wie die Hisbollah ein doppeltes Kriegsverbrechen begeht. Sie zielen auf die Zivilbevölkerung und verstecken sich dabei hinter Zivilisten. Und dies muss laut und deutlich von allen Nationen verurteilt werden, denen Frieden, Freiheit und Menschenwürde etwas bedeuten.

Ich habe eine Botschaft an die Menschen des Libanon: Die Hisbollah gefährdet Ihr Leben. Sie opfern Ihr Wohl den aggressiven Zielen Irans. Israel macht die libanesische Regierung für alle Terroraktivitäten verantwortlich, die aus dem Libanon gegen Israel gestartet werden.

Wie jede andere Nation hat Israel das Recht auf Selbstverteidigung. Wir werden weiterhin alles Notwendige tun, um uns selbst gegen die iranischen Versuche zu verteidigen, den Libanon, Syrien und den Gazastreifen als Terrorbasen für Angriffe gegen Israel zu nutzen.

Genauso, wie wir die Terrortunnel der Hamas an unserer Grenze zum Gazastreifen aufgedeckt und neutralisiert haben, werden wir auch die Terrortunnel der Hisbollah an unserer Grenze zum Libanon aufdecken und neutralisieren.

Und wie Sie wissen, habe ich gestern in Brüssel US-Außenminister Mike Pompeo getroffen. Wir haben die Verhängung neuer Sanktionen gegen die Hisbollah nach diesem Akt der Aggression besprochen. Und wir werden in den kommenden Tagen auch mit anderen führenden Politikern darüber sprechen, so auch mit UN-Generalsekretär Guterres.

Ich habe die israelische Delegation bei den UN gebeten, den UN-Sicherheitsrat dazu aufzurufen, eine Dringlichkeitssitzung gegen die Hisbollah und seine Aktionen einzuberufen. Israel wird weiterhin alles Notwendige tun, um unser Volk zu beschützen und unsere Grenzen zu schützen.“


Israel: Netanyahu würdigt Präsident Trump

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu ist gestern am Rande der UN-Generalversammlung in New York mit US-Präsident Donald Trump zusammengetroffen. Bei dem Treffen sagte er: 

„Zuerst einmal bedanke ich mich für Ihre deutlichen Worte gegen das korrupte Terror-Regime im Iran gestern vor der UN-Vollversammlung. Sie untermauern Ihre starken Worte mit starken Taten.

Ich glaube, dass die von Ihnen eingesetzten amerikanischen Sanktionen der iranischen Geldmaschine und ihrer Terror- und Eroberungskampagne im Nahen Osten den Geldhahn zugedreht haben. Und wir, die wir im Nahen Osten leben, Israelis und Araber, und der iranischen Bedrohung ausgesetzt sind, danken Ihnen besonders.

Zweitens möchte ich Ihnen für die außerordentliche Unterstützung danken, die Sie für Israel in diesem Gebäude gezeigt haben. Bei den Vereinten Nationen hat niemand Israel so unterstützt wie Sie und wir wissen das zu schätzen.

Drittens ist dies das erste Mal, dass wir uns treffen, nachdem die US-Botschaft nach Jerusalem umgezogen ist. Sie haben Geschichte geschrieben und uns damit gerührt.

Zu Viert und Letzt möchte ich Ihnen sagen, wie sehr ich Ihre entschlossene Verteidigung des Rechts Israels auf Selbstverteidigung schätze, die Sie gerade geäußert haben. Jeder sollte verstehen, dass Israel auch weiterhin alles Notwendige tun wird, um uns gegen die iranische Aggression in Syrien, im Libanon und überall sonst zu verteidigen.

Ich habe keinen Zweifel, dass wir dabei die Unterstützung von Präsident Donald Trump und den Vereinigten Staaten von Amerika haben werden.

Ich glaube – und das sage ich ganz objektiv – dass die amerikanisch-israelische Allianz nie stärker gewesen ist. Sie ist unter Ihrer Führung stärker als je zuvor. Und ich freue mich darauf, mit Ihnen und Ihrem Team zusammenzuarbeiten, um unsere gemeinsamen Interessen voranzubringen: Sicherheit, Wohlstand und Frieden mit Israels Nachbarn und für die Region. Mit Ihnen zusammen können wir das erreichen.“

Später am Abend traf Premierminister Netanyahu für fast zwei Stunden mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sissi zusammen. Sie besprachen die Entwicklungen in der Region und die Situation im Gazastreifen. 

Quelle: Israelische Botschaft in Berlin


Arabischer Yom-Kippur-Krieg gegen Israel jährt sich jetzt zum 45. Mal

Morgen Abend beginnt Yom Kippur, der jüdische Versöhnungstag, an dem traditionell gefastet und um Vergebung der Sünden gebetet wird.

Für Israel markiert dieses Fest die Erinnerung an den Yom Kippur-Krieg 1973, der sich in diesem Jahr zum 45. Mal jährt. 

Premierminister Netanyahu erklärte dazu bei der wöchentlichen Koalitionssitzung am Sonntag u.a.:

„In dieser Woche begehen wir in Synagogen und auf Friedhöfen Yom Kippur, den heiligsten Tag unseres Volkes und den Tag, an dem wir, vor 45 Jahren, einem blutigen Angriff ausgesetzt waren, der uns tausende Opfer gekostet hat.

Wir müssen alles tun, um Krieg zu verhindern. Seine Opfer zerstören das Leben von Familien, und sie sind eine offene Wunde im Herzen der Nation. Doch wenn uns ein Krieg aufgezwungen wird, müssten wir alles tun, um ihn mit so wenig Verlusten wie möglich zu gewinnen.

Vor 45 Jahren täuschten sich die Geheimdienste in ihrer Einschätzung der Kriegsabsichten von Ägypten und Syrien. Als diese Absichten ohne jeden Zweifel offen lagen und die Gefahr sich vor unserer Haustür befand, beging die politische Führung den schwerwiegenden Fehler, einen Präventivschlag nicht zuzulassen. Diesen Fehler werden wir niemals wiederholen.“

Quelle: http://newsletter.israel.de/i/_TT5jG_-gXh0AdY4MIBtLxFarux_a1SunfMGTTCHhqs