Israel: Premier Netanjahu hielt am 29.9. eine historische Rede vor UNO-Vollversammlung

Der Nahe Osten ist nicht gerade dafür bekannt, gute Nachrichten zu bringen, und nur wenige haben erwartet, dass es in diesem Jahr anders sein würde.

Sie wissen, die Pandemie wütet in unserem Teil der Welt wie überall. Anfang dieses Monats unterzeichnete Israel auf einer Zeremonie im Weißen Haus, die von Präsident Trump ausgerichtet wurde, historische Abkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und dem Königreich Bahrain.

Diese neuen Abkommen werden unseren Nationen die Segnungen des Friedens und enorme Vorteile bringen, die mit mehr Handel, mehr Investitionen, Transport, Tourismus und verstärkter Zusammenarbeit in so vielen anderen Bereichen einhergehen.

Diese gute Nachricht über den Frieden kam durch einen klaren Bruch mit den gescheiterten Strategien der Vergangenheit zustande.

Jahrzehntelang wurde jeglicher Fortschritt gestoppt und als Geisel völlig unrealistischer palästinensischer Forderungen gehalten, wie z.B. der Forderung, dass Israel sich auf die unhaltbaren Linien von 1967 zurückziehen und seine Sicherheit in die Hände anderer legen solle; oder der Forderung, dass Israel Zehntausende von Juden aus ihren Häusern vertreiben solle, womit es faktisch eine ethnische Säuberung durchführen würde; oder der Forderung, dass Israel Millionen von Palästinensern aufnehmen solle, die Nachkommen von Flüchtlingen aus einem Krieg sind, der vor mehr als einem halben Jahrhundert von den Palästinensern gegen Israel begonnen wurde.

Glücklicherweise hat Präsident Trump einen anderen Weg zum Frieden gewählt – einen Weg, der in der Realität verankert ist.

Kritiker argumentierten, dass jeder dieser Schritte Präsident Trumps die Chancen auf Frieden zunichte machen würde.Jetzt haben zwei arabische Staaten beschlossen, Frieden mit Israel zu schließen, und weitere werden folgen.

Die palästinensische Führung wird zunehmend erkennen, dass sie kein Veto mehr gegen Frieden und Fortschritt in unserer Region haben, und hoffentlich wird sich diese Führung letztendlich entscheiden, Frieden mit dem jüdischen Staat zu schließen.Ich werde bereit sein und ich wäre bereit, auf der Grundlage des Trump-Plans zu verhandeln, um unseren Konflikt mit den Palästinensern ein für allemal zu beenden. 

Und wenn das geschieht, wird Israel bereit sein.

Der sich erweiternde Friedenskreis wird eine Einigung zwischen Israel und den Palästinensern nicht unwahrscheinlicher machen. Er wird den Frieden zwischen Israelis und Palästinensern wahrscheinlicher machen.

Nun, sie lagen falsch, völlig falsch. Diese Schritte förderten den Frieden.

Er erkannte Jerusalem als Israels Hauptstadt an; er erkannte Israels Souveränität über die Golanhöhen an; und er legte einen realistischen Friedensplan vor, der die Rechte Israels anerkennt, Israels Sicherheitsbedürfnisse anspricht und den Palästinensern einen würdigen realistischen Weg nach vorn bietet, wenn sie mit Israel Frieden schließen.

Natürlich sind diese Forderungen, wie auch viele andere, für jede verantwortungsbewusste israelische Regierung völlig untauglich.

Doch seit Jahren haben Viele in der internationalen Gemeinschaft versucht, diese absurden palästinensischen Forderungen zu beschwichtigen, und infolgedessen haben sie Zeit darauf verschwendet, eine Illusion voranzutreiben, die nicht eintreten wird, anstatt auf eine realistische Lösung hinzuarbeiten, die eintreten könnte.

Viel zu lange haben die Palästinenser ein effektives Veto gegen den Frieden zwischen Israel und der breiteren arabischen Welt eingelegt.

Ich habe auch keinen Zweifel daran, dass sich bald, sehr bald, mehr arabische und muslimische Länder dem Kreis des Friedens anschließen werden.

Dies war der erste Friedensvertrag zwischen Israel und einem arabischen Land seit über einem Vierteljahrhundert. Und es war das erste Mal, dass Friedensabkommen zwischen Israel und zwei arabischen Ländern am selben Tag unterzeichnet wurden.

Aber ich freue mich, Ihnen berichten zu können, dass ich Ihnen dieses Jahr gute Nachrichten aus dem Nahen Osten berichten kann. Tatsächlich kann ich Ihnen zwei gute Nachrichten berichten.

Quelle und FORTSETZUNG der Rede hier: https://embassies.gov.il/berlin/NewsAndEvents/Pages/Premierminister-Netanyahu-spricht-vor-der-Generalversammlung-der-Vereinten-Nationen.aspx?utm_source=InforuMail&utm_medium=email&utm_campaign=Newsletter+01.10.2020


Israel und VAE gemeinsam in Washington

​Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate planen die Unterzeichung des Abkommens zur Normalisierung der Beziehungen am 15. September im Weißen Haus. 

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu und der Außenminister der Emirate, Abdullah bin Said, reisen dafür in der nächsten Woche nach Washington.

Regierungschef Netanyahu sagte am Dienstag (8.9.):

„Ich bin stolz darauf, nächste Woche auf Einladung des Präsidenten Trump nach Washington zu reisen und an der historischen Zeremonie im Weißen Haus zur Unterzeichnung eines Friedensabkommens zwischen Israel und den Vereinigten Arabische Emiraten teilzunehmen.“

Quelle: Israelische Botschaft in Berlin


Israel dankt US-Präsident Trump und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE)

Friedensabkommen im Namen des Patriarchen Abraham

​Unter der Leitung des Nationalen Sicherheitsberaters, Meir Ben-Shabbat, wurde die israelische Delegation vom Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Dr. Anwar bin Mohammed Gargash, in einer festlichen Begrüßungszeremonie am internationalen Flughafen in Abu Dhabi empfangen.

Es folgen die Bemerkungen des israelischen Gesandten Meir Ben-Shabbat ​​zu den gemeinsamen Erklärungen mit dem hochrangigen US-Präsidentschaftsberater Jared Kushner und dem US-Sicherheitsberater Robert O’Brien:

„Friede sei mit euch und möge die Barmherzigkeit Gottes und sein Segen mit euch sein. Ich bin sehr stolz und glücklich, hier an der Spitze der israelischen Delegation zu stehen. Wir sind hierhergekommen, um eine Vision in die Realität umzusetzen.

Es gibt keine Grenzen für die Zusammenarbeit, die wir gemeinsam aufbauen können – in Wissenschaft, Innovation, Gesundheit, Luftfahrt, Landwirtschaft, Energie und in vielen weiteren Bereichen. Wir fordern weitere Länder auf, mit uns am Friedensprozess für die Völker der gesamten Region teilzunehmen. Ich danke unseren Gastgebern aus den Emiraten und unseren amerikanischen Partnern für ihre Leitung.“

Es folgen die Bemerkungen von Meir Ben-Shabbat zur Landung in Abu Dhabi:

„Ich freue mich sehr, die offizielle israelische Delegation in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) zu leiten. Wir kamen hierher, hochrangige Vertreter der Regierung Israels, mit einem historischen Direktflug. Wir kamen bei Tageslicht, in einem Flugzeug, die israelische Flagge zeigend, gemeinsam mit unseren amerikanischen Freunden, die eine Schlüsselrolle bei der Schaffung des Friedens gespielt haben.

Im Namen von Premierminister Benjamin Netanyahu möchte ich US-Präsident Donald Trump und seinem Gesandten Jared Kushner und dessen Team sowie meinem lieben Kollegen danken. US-Sicherheitsberater Robert O’Brien danke ich für die Vision, das Verständnis und die Anstrengungen, die er investiert hat, damit wir diesen Moment erreichen können.

Ein Vierteljahrhundert ist vergangen, seit das letzte Friedensabkommen zwischen einem arabischen Staat und Israel unterzeichnet wurde. In den vielen Jahren, die vergangen sind, ließ die Sehnsucht danach nicht nach.

Ich möchte meinen Gastgebern und insbesondere seiner Hoheit, dem Kronprinzen der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed bin Zayed, unsere Anerkennung für seinen mutigen Schritt aussprechen.

Nicht umsonst nennen wir diesen Vertrag und jene, die ihm folgen werden, die ‚Abraham-Abkommen‘. Abraham, unser erster Patriarch, hatte eine neuartige Vision. Er trat gegen die Überzeugungen in seiner Zeit auf. Er begründete den Glauben an einen Gott – den Gott, der versprach, dass er eine Quelle des Segens für uns alle sein würde: ‚Und in dir werden alle Familien der Erde gesegnet sein.‘

Indem wir die Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten aufbauen, lassen wir uns von unserem gemeinsamen Patriarchen inspirieren und gehen einen neuen Weg: einen mutigen Weg der Hoffnung, Partnerschaft, Brüderlichkeit, des Wohlstands und des Friedens.“

Quelle (Text/Fotos): Außenministerium des Staates Israel / https://embassies.gov.il/berlin/


Israel: Regierungschef würdigt Friedenspakt mit den Vereinigten arabischen Emiraten

Der israelische ​Premierminister Netanyahu sagte am Sonntag, 23. August 2020, auf seiner Pressekonferenz in Jerusalem u.a.:

„Bürger Israels, wir befinden uns in historischen Zeiten. Unser Friedensabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VEA) eröffnet eine neue Ära des Friedens im Nahen Osten.
.
Vor einigen Tagen war ich gerührt, ein Mädchen in den VEA zu sehen, das ein Hemd mit den Flaggen Israels und der VEA trägt, und ich war ebenso gerührt, ein anderes Mädchen in den VEA zu sehen, das ‚Hatikvah‘  (israelische Nationalhymne) spielt.
.
Die Früchte des Friedens sind vielfältig und dieser Frieden wird sich auf andere Länder ausweiten.
Diese wichtigen Entwicklungen sind das direkte Ergebnis der Politik, die ich seit zwei Jahrzehnten führe. Frieden durch Stärke: Wirtschaftliche Stärke – einer freien Marktwirtschaft, die wir entwickeln, militärisch-technologische Stärke – die wir gleichzeitig entwickeln, und diplomatische Stärke, die sich aus einer Kombination beider ergibt.
.
Der Frieden mit den VAE wird in vielen Bereichen zu einer Blüte führen: Tourismus, Technologie, Krieg gegen das Coronavirus, Medizin, Energie, Wasser, Landwirtschaft und Infrastruktur. Sie sind daran interessiert, in den Staat Israel zu investieren, und werden mit riesigen Investitionen hier sein.“

Israel ist in Phase 2 der Impfstoffentwicklung

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu besuchte am Donnerstag (6.8.) die Corona-Station des Shaare Zedek Medical Center in Jerusalem. Dort sprach er auch über den Fortschritt bei der Entwicklung eines Corona-Impfstoffs durch das Israelische Institut für Biologische Forschung:

„Im Moment wird es drei Phasen geben: Die erste Phase ist eine Versuchreihe mit 100 Personen. Die zweite Phase ist eine Versuchsreihe mit 1000 Personen. Die dritte Phase ist eine Versuchsreihe mit 30.000 Personen, was eine internationale Vorgabe ist.

Der Testlauf mit 1000 Personen wird Ende des Jahres abgeschlossen sein. Die Versuchsreihe mit 30.000 Menschen wird – wenn die ersten zwei Phasen und der anschließende Sicherheitstest erfolgreich sind – Ende des ersten Quartals [2021] stattfinden. (…)

Das Biologische Institut hat erfolgreich alle Versuchsreihen mit Tieren absolviert – in meinen Augen mehr als andere Orte vor Beginn der Versuchsreihen mit Menschen. Aber diese Testläufe sind bei allen Medikamenten Standard.“

Quelle: https://embassies.gov.il/berlin/NewsAndEvents/Pages/Premier-Netanyahu-zum-Stand-der-Impfstoffentwicklung.aspx?utm_source=InforuMail&utm_medium=email&utm_campaign=NL+10.8.2020


Israel arbeitet gemeinsam mit Vereinigten Arabischen Emiraten gegen Coronakrise

​Der Staat Israel und der Staat der Vereinigten Arabischen Emirate haben sich auf eine Zusammenarbeit im Kampf gegen das Coronavirus geeinigt.

Der israelische Premierminister Netanyahu erklärte dazu:

„Die Gesundheitsminister der Vereinigten Arabischen Emirate und der Staat Israel werden eine Kooperation im Kampf gegen das Coronavirus bekanntgeben.

Diese Kooperation wird in der Forschungs- und Technologie-Entwicklung stattfinden, in Bereichen, die die Gesundheitssicherheit der gesamten Region verbessern wird.”

Quelle: Israelische Botschaft in Berlin


Israel begrüßt Trumps Nahost-Friedensplan als „Deal des Jahrhunderts“

US-Präsident Donald Trump stellte am 28. Januar 2020 im Beisein von Premierminister Benjamin Netanyahu in Washington seinen Plan für eine umfassende Friedensvereinbarung zwischen Israel und den Palästinensern vor. Premierminister Netanyahu sprach im Anschluss an US-Präsident Trump.

Er bedankte sich beim Präsidenten, dessen Administration und Beratungsteams für ihr Engagement. Er begrüßte auch die Botschafter der Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrains und Omans, die ebenfalls anwesend waren.

Danach hielt der israelische Regierungschef folgende Ansprache:

„Herr Präsident, ich glaube, dass wir uns noch in Jahrzehnten, vielleicht in Jahrhunderten, an den 28. Januar 2020 erinnern werden. Denn an diesem Tag wurden Sie der erste Staatschef, der Israels Souveränität über Gebiete in Judäa und Samaria anerkannt hat, die lebenswichtig für unsere Sicherheit und Zentrum unserer Herkunft sind.

Und an diesem heutigen Tag begründen Sie durch die Vorstellung eines realistischen Wegs für einen dauerhaften Frieden eine wundervolle Zukunft für Israelis, für Palästinenser und für die Region.

Seit seiner Gründung sehnt sich Israel nach Frieden mit unseren palästinensischen Nachbarn und der arabischen Welt. Jahrzehntelang war der Frieden nicht greifbar trotz vieler gutgemeinter Pläne. Einer nach dem anderen scheiterte.

Warum scheiterten sie? Weil sie nicht das richtige Verhältnis fanden zwischen Israels elementaren Sicherheits- und nationalen Interessen und den palästinensischen Bestrebungen nach Selbstbestimmung. Zu viele Pläne versuchten Druck auf Israel auszuüben, lebenswichtige Gebiete wie das Jordantal zu verlassen. 

Herr Präsident, ich teile Ihr Engagement und freue mich, mit Ihnen zusammenzuarbeiten, um einen Frieden zu erreichen, der Israels Sicherheit schützt, den Palästinensern Würde und ein eigenes nationales Leben bietet und Israels Beziehungen zur arabischen Welt verbessert. Ihr Friedensplan bringt diese Ziele voran.

Erstens spricht er das Kernproblem des Konflikts an, indem er darauf besteht, dass die Palästinenser endlich Israel als jüdischen Staat anerkennen.

Zweitens legt er fest, dass Israel die Sicherheitskontrolle über das gesamte Gebiet westlich des Jordans behält und verschafft Israel damit eine dauerhafte östliche Grenze. Eine dauerhafte östliche Grenze, um uns an unserer längsten Grenze zu verteidigen. Danach haben wir uns gesehnt und nun haben wir eine solche anerkannte Grenze.

Drittens fordert Ihr Plan die Entwaffnung der Hamas und Demilitarisierung des Gazastreifens.

Viertens stellt der Plan klar, dass das palästinensische Flüchtlingsproblem außerhalb des Staates Israel gelöst werden muss.

Fünftens fordert er, dass unsere antike Hauptstadt Jerusalem geeint bleibt unter Israels Hoheit. Und natürlich stellt er sicher, dass die religiösen Stätten für alle Glaubensrichtungen zugänglich bleiben. Der Status quo auf dem Tempelberg bleibt bestehen.

Sechstens entwurzelt Ihr Plan niemanden von seinem Zuhause – weder Israelis noch Palästinenser. Stattdessen schlägt er innovative Lösungen vor, bei denen Israelis mit Israel und auch Palästinenser miteinander verbunden sein werden. Es hilft, wenn man Grundstücksexperten dabeihat. Sie können auf Dinge kommen, die normalen Leuten nicht einfallen würden. Und das haben Sie.

Herr Präsident, Israel möchte, dass die Palästinenser ein besseres Leben haben. Wir wollen, dass sie eine Zukunft in nationaler Sicherheit, Wohlstand und Hoffnung haben. Ihr Friedensplan bietet den Palästinensern eine solche Zukunft an. Ihr Friedensplan bietet den Palästinensern einen Weg zu einem zukünftigen Staat. 

Herr Präsident, ich hoffe, dass die Palästinenser sich Ihrer Vision vom Frieden anschließen werden, an dem Sie, Ihr Team und wir so lange und hart gearbeitet haben. Ich hoffe, dass sie diese Gelegenheit ergreifen, die ihnen durch Ihren umfassenden Wirtschaftsplan geboten wird. Ich habe ihn gelesen.

Es gehört enorme Geistesgabe dazu, 50 Milliarden US-Dollar an Investitionen abzulehnen. Ich weiß, was das für ihre Wirtschaft bedeutet. Ich weiß, was das für das Leben der Palästinenser bedeuten wird. Ich weiß, was das für die Jugend in der Region bedeuten wird.

Herr Präsident, Ihr Deal des Jahrhunderts bietet die Gelegenheit des Jahrhunderts. Und seien Sie sich sicher, dass Israel diese Gelegenheit nicht verpassen wird.“

Quelle: https://embassies.gov.il/berlin/NewsAndEvents/Pages/Premierminister-Netanyhu-zum-Friedensplan-von-Pr%C3%A4sident-Trump.aspx


Israels Regierungschef zur Militäroperation gegen den Islamischen Dschihad

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu (siehe Foto) sprach am 12.11. zu den Bürgern seines Landes über die Militäroperation gegen den Kommandeur des Islamischen Dschihad, Baha Abu al-Ata, und die gegenwärtige Situation:

„Bürger Israels, die Armee (ZAHAL) zielte in einer Operation auf den hochrangigen Kommandeur des Islamischen Dschihad in Gaza, Baha Abu al-Ata.

Im vergangenen Jahr war dieser führende Terrorist der Hauptverantwortliche für Terror aus dem Gazastreifen. Er initiierte, plante und führte viele Terroranschläge durch. Er feuerte Hunderte Raketen auf die Gemeinden im Umkreis, deren Leid wir miterlebt haben.

Er war gerade dabei, weitere Angriffe für die unmittelbare Zukunft zu planen. Er war eine tickende Zeitbombe.

Die Operation wurde vom Generalstabschef, dem Leiter des Allgemeinen Sicherheitsdiensts (SHABAK) und den Leitern der Sicherheitsbehörden empfohlen. Sie wurde vom Sicherheitskabinett in den vergangenen Monaten in einer Reihe eingehender Treffen besprochen. 

Das Sicherheitskabinett stimmte vor zehn Tagen endgültig und einstimmig für ein solches Vorgehen und autorisierte mich, anzuweisen, dass es zu einem von ZAHAL und SHABAK empfohlenen Zeitpunkt durchgeführt wird.

ZAHAL und SHABAK machten einen Zeitpunkt aus – ein begrenztes Zeitfenster, um die Operation durchzuführen mit optimalen Bedingungen bei maximalen Erfolgschancen und minimaler Gefährdung Unbeteiligter.

Daher entschied ich, ihre gemeinsame Empfehlung zu akzeptieren und der Durchführung der Operation zuzustimmen. Ich gratuliere ZAHAL und dem SHABAK. Ich gratuliere besonders der Luftwaffe und dem ZAHAL-Nachrichtendienst für den erfolgreichen und präzisen Einsatz.

Die grundlegende Annahme ist bei allen Terroristen gleich. Sie denken, dass sie Zivilisten angreifen können, während sie sich gleichzeitig hinter Zivilisten verstecken. Wir haben aber bewiesen, dass es möglich ist, Mörder anzugreifen mit minimalem Schaden für Unschuldige.

Wer denkt, dass es möglich ist, unseren Bürgern zu schaden und damit davonzukommen, irrt sich. Wir haben bewiesen, dass wir Terroristen mit chirurgischer Präzision angreifen können, egal wo sie sich verstecken. 

Bürger Israels, ich bitte Sie, den Anweisungen des ZAHAL-Heimatkommandos strikt Folge zu leisten. Diese Anweisungen retten Leben. Gehen Sie keine unnötigen Risiken ein. Alles, was zu tun ist, ist diesen Anweisungen zu folgen. Wir haben beträchtliche Erfahrung in diesem Bereich und es ist wichtig für Ihre eigene Sicherheit und die Ihrer Familien.

Ich möchte es noch einmal sagen: Israel hat kein Interesse an einer Eskalation, aber wir werden alles Notwendige tun, um uns zu verteidigen. Ich sage es im voraus: Das könnte eine Zeit dauern. Geduld und Gefasstheit sind notwendig. ZAHAL muss ihre Arbeit machen können.

Quelle: Amt des Premierministers


Israel mit Super-Löschflugzeug im Amazonas

Der israelische ​Premierminister Benjamin Netanyahu telefonierte am Sonntag (25.8.) mit Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro.

Er bot ihm an, unverzüglich ein spezielles Löschflugzeug zur Bekämpfung der Brände im Amazonas zu entsenden.

Präsident Bolsonaro bedankte sich für das Hilfsangebot und nahm es an.

Quelle: Israelische Botschaft in Berlin


Israel: Netanyahu wird zum vierten Mal mit der Regierungsbildung beauftragt

Der israelische Staatspräsident Rivlin hat am Mittwoch (17.4.2019) den Wahlsieger und bisherigen Premierminister Benjamin Netanyahu offiziell zum vierten Mal in Folge mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Damit hat er einen Prozess in Gang gesetzt, der voraussichtlich zu einer neuen Regierung führen wird. 

In einem gemeinsamen Auftritt forderte Rivlin Netanyahu auf, „die Wunden und Risse zu heilen“, die in der israelischen Gesellschaft durch den Wahlkampf freigelegt wurden.

Netanyahu sagte, er sei „bewegt“, seine fünfte Nominierung als Premierminister anzunehmen, „als wäre es das erste Mal und in gewisser Weise sogar noch mehr als das erste Mal.“

In den kommenden Wochen wird Netanyahu Koalitionsabkommen mit seinen Partnern aushandeln müssen. Der Regierungschef würde dann der am längsten amtierende Premierminister Israels werden und David Ben Gurion, den Gründervater des Landes, übertreffen.

Wenn er innerhalb von 42 Tagen keine Koalition bildet, wird der oppositionelle Benny Gantz, Vorsitzender der „Blau und Weiß“-Partei, die Chance bekommen, eine Regierung zusammenzustellen.

Quelle: https://embassies.gov.il/berlin/NewsAndEvents/Pages/Pr%C3%A4sident-Rivlin-beauftragt-Netanyahu-mit-Regierungsbildung.aspx