Netanyahu zu US-Vizepräsident Pence in Jerusalem: Unser Bündnis war nie enger!

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu hat heute Morgen den US-Vizepräsidenten Mike Pence in Jerusalem empfangen. Zunächst trafen beide unter vier Augen zusammen, im Anschluss fand ein ausführliches Treffen mit den Delegationen statt.

Vor Beginn des Treffens erklärte Ministerpräsident Netanyahu: 

„In den vergangenen Jahren hatte ich das Privileg, hier mit hunderten führenden Politikern zu stehen und sie alle in der israelischen Hauptstadt Jerusalem willkommen zu heißen.

Dies ist das erste Mal, dass ich hier mit jemandem stehe und beide Anwesenden diese drei Worte sagen können: ‚Israels Hauptstadt Jerusalem“.

Ich möchte Präsident Trump und Ihnen für diese historische Aussage danken, von der ich weiß, dass Sie sie unterstützt haben.

Ich freue mich darauf, mit Ihnen darüber zu sprechen, wie man unser bemerkenswertes Bündnis – das niemals enger war – noch weiter vertiefen kann, und wie wir Frieden und Sicherheit in unserer Region voranbringen können, was unser gemeinsames Ziel ist. Ich heiße Sie, werter Freund, in Jerusalem willkommen.“

Der amerikanische Vizepräsident Mike Pence erklärte:

„Ich danke Ihnen für Ihre warmherzige Gastfreundschaft, Herr Premierminister, es ist mir eine große Ehre, im Namen des Präsidenten der Vereinigten Staaten in Israels Hauptstadt Jerusalem zu sein, nach der historischen Entscheidung des Präsidenten. 

Es ist für mich ein großes Privileg, hier zu sein, und die Möglichkeit zu haben, mit Ihnen über Themen zu sprechen, die uns gemeinsam betreffen, Wege, wie wir die Beziehungen zwischen USA und Israel stärken können, Wege, wie wir gemeinsamen Herausforderungen begegnen können. 

Präsident Trump hat am 6. Dezember seine historische Ankündigung in der Überzeugung getätigt, dass durch die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt wir eine Gelegenheit schaffen könnten, in gutem Glauben die Verhandlungen zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde fortzusetzen…

So bin ich also hier und bin hoffnungsvoll, dass wir am Beginn eines Zeitalters neuer Gespräche stehen, in denen eine friedliche Lösung des jahrzehntealten Konflikts in dieser Region gefunden werden kann.

Ich danke Ihnen also für Ihre Führerschaft, ich danke für Ihre Gastfreundschaft. Und es ist mir eine Ehre, Sie als meinen Freund bezeichnen zu dürfen.“

Quelle: Amt des israelischen Ministerpräsidenten

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Israel betont Verbundenheit mit der NATO und Hilfe bei der Abwehr des radikalen Islam

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu (siehe Foto) hat am Dienstag (9. Januar) in Jerusalem an einem Mittagessen mit den Botschaftern der NATO-Mitgliedstaaten teilgenommen, dem der griechische Botschafter Konstantinos vorstand. Der Ministerpräsident erklärte bei dem Treffen u.a.:

„Die NATO wurde ein Jahr nach Israel gegründet, sie ist eine einzigartige Allianz von Demokratien, die gemeinsame Werte teilen, der Erhaltung der Freiheit verpflichtet sind, sowie dem Schutz und der Verbreitung von Frieden. Israel ist ebenfalls eine solche Demokratie.

Es ist die einzige Demokratie dieser Art in dieser Region, und daher ist unsere Kooperation ganz natürlich.

Sie war überfällig und hat seit der Eröffnung unseres Büros im NATO-Hauptquartier im Dezember 2016 an Fahrt aufgenommen. Über die vielen wichtigen Bereiche hinaus, die Sie genannt haben, bestehen zwei Themen, die ich gern für Sie beschreiben würde und von denen ich denke, dass sie Themen sind, in deren Bereich Israel zur Sicherheit eines jeden NATO-Landes beiträgt. Und beide haben mit dem radikalen Islam zu tun.

Die Welt wird heute durch radikale Sunniten bedroht, die ursprünglich von al-Qaida und heute vom sog. Islamischen Staat (IS) angeführt werden, und von radikalen Schiiten, die durch den Iran angeführt werden.

Wenn wird über den IS sprechen, ist es wichtig zu verstehen, dass Israel Europa auf zwei Arten hilft. Erstens haben wir, durch unsere Geheimdienste, Informationen bereitgestellt, die dutzende große Terroranschläge verhindert haben, viele davon in europäischen Ländern. Einige davon hätten sogar Großangriffe sein können, wie die schlimmsten, die sie auf europäischem Boden erlebt haben und sogar schlimmer, da sie zivile Luftfahrt betroffen hätten.

Israel hat dies verhindert, und daher dabei geholfen, viele europäische Leben zu retten.

Zweitens hat Israel Europa und der NATO dabei geholfen, zu verhindern, dass der IS sich im Sinai etabliert. Der IS versucht im Zuge seiner Niederlagen im Irak und Syrien, eine alternative territoriale Basis auf dem Sinai zu etablieren. Ich würde grundsätzlich sagen, dass Israel die wichtigste im Nahen Osten ansässige Macht im Kampf gegen den radikalen Islam ist.“

Quelle: Israelische Botschaft in Berlin


Israels Regierung zu den Protesten im Iran

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu (siehe Foto) äußerte sich in einer Videobotschaft zu den Protesten im Iran und erklärte:

„Ich habe heute die Behauptung von Irans Präsident Rouhani gehört, Israel stünde hinter den Protesten im Iran. Das ist nicht nur falsch, sondern lächerlich  – und im Gegensatz zu Rouhani werde ich das iranische Volk nicht beleidigen; es verdienen etwas Besseres.

Mutige Iraner strömen auf die Straßen; sie wollen Freiheit und Gerechtigkeit. Sie wollen die Grundrechte, die ihnen seit Jahrzehnten verwehrt werden. Irans grausames Regime verschwendet Milliarden Dollar, um Hass zu verbreiten. Mit diesem Geld hätten Schulen und Krankenhäuser gebaut werden können.

Kein Wunder, dass Mütter und Väter auf die Straße gehen. Das Regime hat Angst vor dem eigenen Volk. Deshalb verhaften sie Studenten. Deshalb sperren sie die sozialen Medien. Aber ich bin sicher, dass die Angst nicht siegen wird, denn die Menschen im Iran sind klug, sie sind gebildet und stolz.

Traurigerweise schweigen viele europäische Regierungen, während Iraner in den Straßen verprügelt werden.

Das Regime Rouhani versucht verzweifelt, Hass zwischen dem iranischen und dem israelischen Volk zu säen. Aber sie werden keinen Erfolg haben. Und wenn dieses Regime stürzt, und das wird es eines Tages, werden Iraner und Israelis wieder gute Freunde sein.“


Israel bietet den Erdbebenopfern an der iranisch-irakischen Grenze Hilfe an

Netanjahu: „Wir sind nicht gegen das iranische Volk“

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (siehe Foto) sagte den Erdbebenopfern an der iranisch-irakischen Grenze die Hilfe des jüdischen Staates zu und gab zugleich eine Grundsatzerklärung ab:

„Schweren Herzens sah ich die Bilder des schlimmen Erdbebens an der iranisch-irakischen Grenze. Ich sah Mütter und Väter, die nach ihren Kindern suchten, Kinder, die unter dem Schutt dieses schrecklichen Erdbebens begraben wurden.

Als Vater, als Israeli, als Jude wollte ich helfen. Darum wies ich gestern an, dass Israel den Opfern durch das Rote Kreuz Hilfe anbietet.

Israel hat keinen Konflikt mit dem iranischen Volk. Den hatten wir nie. Wir haben nur einen Konflikt mit dem grausamen iranischen Regime, einem Regime, das seine Bürger als Geiseln hält und unserem Volk mit der Auslöschung droht.

In den vergangenen Jahren haben wir humanitäre Hilfe in die ganze Welt entsandt: nach Haiti, die Philippinen, Mexiko und viele weitere Orte, die von Katastrophen betroffen waren. Zuhause haben wir tausenden Syrern geholfen, syrischen Zivilisten, die im furchtbaren Krieg so nah an unserer Grenze verwundet wurden. 

BILD: Israelische Soldaten beschützen einen kleinen Jungen im Kampfgebiet

Und wir tun all dies nur aus einem Grund: weil es das Richtige ist. Zu oft in der Geschichte meines Volkes versagte die Welt zu handeln, versagte die Welt, das Richtige zu tun.
Deshalb sind wir besonders sensibilisiert, wenn es darum geht, denen zu helfen, die Hilfe benötigen. Und heute rettet israelische Technologie und Medizin überall auf der Welt Leben.

Wir werden auch weiterhin den Opfern unser Mitgefühl und Unterstützung anbieten, egal woher sie kommen, selbst wenn ihr Wohlbefinden ihren Regimen und Regierungen weniger wichtig ist als der Hass auf uns.“


Israel will aus der UNESCO austreten

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu gab bei der wöchentlichen Kabinettsetzung folgende Erklärung ab: 

„In der vergangenen Woche habe ich das Außenministerium angewiesen, Israels Rückzug aus der UNESCO vorzubereiten, die zu einer Plattform für wahnhafte, anti-israelische und  de facto auch antisemitische Entscheidungen geworden ist.

Wir hoffen, dass die Organisation einen anderen Weg einschlagen wird, aber wir setzen darauf nicht unsere Hoffnungen.

Daher bleibt meine Anweisung, diese Organisation zu verlassen, bestehen, und wir werden uns daran machen, dies umzusetzen.“


Netanjahu dankt Trump für seine wohlwollende Haltung gegenüber Israel

Premierminister Netanyahu ist am vergangenen Montag in New York mit US-Präsident Donald Trump zusammengetroffen. Der israelische Ministerpräsident sagte vor dem Treffen zu Trump: 

Donald Trump und Ministerpräsident Netanyahu

„Die Allianz zwischen Amerika und Israel ist unter ihrer Führung noch enger, noch tiefgehender geworden. Ich möchte Ihnen dafür danken. Darüber hinaus freue ich mich darauf, mit Ihnen zu besprechen, wie wir das angehen können, was Sie richtig als den schrecklichen Nukleardeal mit Iran bezeichnet haben und die wachsende iranische Aggression in der Region, besonders in Syrien.

Wie Sie gesagt haben, werden wir besprechen, wie wir die Gelegenheit für Frieden zwischen Israel und den Palästinensern, sowie Israel und der arabischen Welt nutzen können.

Zuletzt werden wir morgen bei der UNO sprechen, und ich werde sagen, dass unter Präsident Trump Amerikas Position gegenüber Israel in der UNO unmissverständlich ist; sie ist sehr stark; sie hat sowohl Klarheit als auch Überzeugung. Und ich möchte Ihnen im Namen der Menschen in Israel und Israels vieler Freunde weltweit danken.“

Am Rande der UN-Vollversammlung kam Premierminister Netanyahu außerdem auch mit weiteren Staas- und Regierungschefs zusammen. Er traf den Präsidenten Panamas, Juan Carlos Varela, den japanischen Premierminister Shinzo Abe und den Präsidenten Ruandas Paul Kagame.

Quelle: Amt des Premierministers


Erneut zwei geschichtsverfälschende Resolutionen der UNESCO gegen Israel

In der vergangenen Woche sind bei der UNESCO  – einer Unterorganisation der UNO  –  zwei Beschlüsse verabschiedet worden, die sich gegen Israel richten. Zunächst wurde eine Resolution verabschiedet, in der Israel als „Besatzungsmacht“ in Jerusalem bezeichnet wird. 

Hierzu erklärt der Sprecher des israelischen Außenministeriums:

„Dies ist eine weitere absurde Entscheidung, die nur den Gegnern von Geschichte und Wahrheit zugute kommt. Jerusalem ist die ewige Hauptstadt des jüdischen Volkes, und keine UNESCO-Resolution wird die Wirklichkeit verändern. Es ist zu berücksichtigen, dass die Resolution nicht einmal die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreicht hat.“

Nur wenige Tage später wurden die Altstadt von Hebron und das Patriarchengrab in der Stadt als palästinensisches Welterbe in die Rote Liste des gefährdeten Welterbes aufgenommen. Zu dieser Entscheidung erklärte der Sprecher des Außenministeriums:

„Die Entscheidung der UNESCO ist ein moralischer Schandfleck. Diese irrelevante Organisation betreibt Geschichtsfälschung. Die UNESCO sollte sich schämen. Die großartige Geschichte des jüdischen Volkes in Israel begann in Hebron. Keine Lüge der UNESCO kann dies ändern. Die Wahrheit ist ewig.“ 

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu (siehe Foto) hat sich ebenfalls zu der jüngsten UNESCO-Resolution geäußert. Nachdem er die Verse 16-19 aus dem 1. Buch Mose, Kapitel 23 vorgetragen hatte, erklärte er:

„Die Verbindung zwischen dem jüdischen Volk, Hebron und dem Grab der Patriarchen kommt möglicherweise in der Geschichte der Völker so nicht noch einmal vor. Natürlich hat das das UNESCO-Welterbe-Komitee am vergangenen Freitag nicht davon abgehalten, eine weitere wahnhafte Resolution zu verabschieden, die festgestellt hat, dass das Grab der Patriarchen eine palästinensische Kulturerbestätte sei.

Im Rahmen dieser Resolution habe ich beschlossen, eine weitere Million der israelischen UN-Mitgliedsbeiträge zu kürzen und die Gelder für die Errichtung des „Museums des Erbes des jüdischen Volkes in Kiryat Arba und Hebron“ einzusetzen. Das Geld wird auch für zusätzliche Initiativen zum kulturellen Erbe Hebrons eingesetzt.

Zudem habe ich heute angeordnet, dass die Verfahren für die Errichtung des Kedem-Zentrums vervollständigt werden, das die historischen und archäologischen Entdeckungen aus der Davidstadt präsentiert. Dies wird eine beeindruckende Struktur mit umfangreichen Exponaten sein. Die gesamte Welt wird die Wahrheit sehen, und die ersten Besucher, die ich dorthin einlade, werden Delegationen von UNESCO und UNO sein.“