Berlin: Polizei findet weitere Sprengsätze

Während der Ermittlungen gegen einen mutmaßlich linksextremen Bombenbauer, der in Berlin eine Rohrbombe gezündet haben soll, hat die Polizei neun weitere Sprengsätze gefunden.

Gegen einen der beiden Männer wurde ein Haftbefehl wegen des Verdachts mehrerer Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz erlassen, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

Der Inhaftierte soll laut einem Bericht der B. Z. in der Vergangenheit für die vom Berliner Senat finanzierte Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus tätig gewesen sein. Er verfüge über Kontakte in die linksextreme Szene. Er war am Donnerstag verhaftet worden, nachdem im Innenhof eines Wohnhauses eine Bombe explodiert war.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/nach-rohrbombenexplosion-berliner-polizei-findet-weitere-sprengsaetze/


Ein RKI-Mitarbeiter im Interessenskonflikt?

Wie die WELT-online am 28. November 2020 berichtet, muß sich der Chef des RKI (Robert-Koch-Instituts), Lothar Wieler, derzeit mit einem möglichen Interessenkonflikt in den eigenen Reihen auseinandersetzen.

Das RKI ist kein unabhängiges medizinisches Expertengremium, wie manche Zeitgenossen glauben, sondern eine staatliche Institution, nämlich die Forsetzung des Bundesgesundheitsamts unter anderem Namen.

Womöglich gibt es aber nicht nur politische Abhängigkeiten, sondern auch wirtschaftliche Verflechungen. Die Tageszeitung „Die WELT“ schreibt aktuell hierzu:

„Ein Fachgebietsleiter des Instituts ist gleichzeitig Gesellschafter einer Firma, die Corona-Tests mit entwickelt hat, sogenannte PCR-Tests. Zu den Aufgaben des RKI gehört es, die nationalen Teststrategien zu erarbeiten – es gibt also Überschneidungen zwischen der Arbeit des Instituts und der Firma.“

Weiter heißt es, der Berliner Senat habe auf Anfrage des parteilosen Abgeordneten Marcel Luthe bestätigt, daß RKI-Fachgebietsleiter Heinz Ellerbrok gleichzeitig Gesellschafter der GenExpress Gesellschaft für Proteindesign sei:

„Das RKI ist seit mehr als 20 Jahren Kunde des Unternehmens, erklärt die Sprecherin des Instituts. Seit 2005 arbeitet die Firma laut Auskunft des Senats auch in geringem Umfang für die Charité. Das Unternehmen arbeitet nach eigenen Angaben eng mit der Firma TIB Molbiol zusammen, die Anfang dieses Jahres gemeinsam mit dem Virologen Christian Drosten einen der ersten PCR-Tests auf Covid-19 entwickelt hat.“

Quelle und weitere Infos dazu hier: https://www.welt.de/wirtschaft/article221257894/Corona-Tests-Hinweis-auf-Interessenkonflikt-bei-leitendem-RKI-Mitarbeiter.html


LKR-Kritik an „Missbrauch des Corona-Chaos“

Verbot der Berliner Demonstration ist „politische Willkür“

Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR) haben  der Bundes- sowie den Landesregierungen vorgeworfen, in der Corona-Pandemie „zunächst zu spät und dann maßlos gehandelt zu haben“.

In einem sieben Seiten umfassenden, vom LKR-Bundesvorsitzenden Jürgen Joost vorgestellten Positionspapier mit dem Titel „Corona-Politik – die Abrechnung“ (das unserer Redaktion vorliegt) greift der LKR-Bundesvorstand „profilierungssüchtige Politikern“ mit dem Vorwurf an, „schweren Schaden angerichtet“ zu haben.

„Einschüchterungen und Übertreibungen“ würden das Vertrauen in staatliche Informationen schädigen. Das Resultat seien schwerste Belastungen für Gegenwart und Zukunft.

Das Konjunkturpaket der Bundesregierung sei in Wahrheit „ein gigantisches Schuldenpaket“, das die Wirkung weitgehend verfehle. Regierungsversäumnisse bei Bildung und Digitalisierung würden jetzt allen auf die Füße fallen.

Gleichzeitig wirft die LKR nicht nur den Regierungsparteien, sondern ebenso FDP, Grünen und der Linken „inakzeptable Tabubrüche im Windschatten von Corona“ vor.

Joost dazu: „Das Corona-Chaos wird dazu missbraucht, eiskalt den Bruch des EU-Grundlagenvertrag durch die verbotene Aufnahme von EU-Schulden einschließlich einer unzulässigen gemeinschaftlichen Haftung zu xekutieren. Das ist schäbig und ein eklatanter Wortbruch insbesondere von CDU, CSU und FDP, die wieder einmal ihre bürgerlichen Wähler verraten.“

Die LKR sieht die Ausweitung staatlichen Einflusses auf die Wirtschaft als eine Bedrohung marktwirtschaftlicher  Prinzipien und wirft der Bundesregierung die „Gallisierung der deutschen Wirtschaftspolitik“ vor.

Die behördlichen Eingriffe zur Bekämpfung der Epidemie hätten den Charakter von „Rundumschlägen“ mit überzogenen, nicht auf die tatsächliche Gefährdungslage bezogenen Pauschalmaßnahmen. Um die Eingriffe und Beschränkungen so präzise und chirurgisch wie möglich vorzunehmen, müssten Föderalismus und Regionalisierung eine noch wesentlich stärkere Rolle spielen.

Insbesondere die Eingriffe in die Bürger- und Freiheitsrechte müssten durchgehend parlamentarisch kontrolliert und zeitlich beschränkt sein. Es gebe unzählige Beispiele behördlicher Überreaktionen, die nicht zu tolerieren seien. Der Regierung wie auch den derzeitigen Bundestagsparteien wirft die LKR eine Spaltung der Gesellschaft vor.

Als aktuellstes Beispiel nennt der LKR-Vorsitzende die Absage einer für den 29. August geplanten Demonstration gegen Corona-Einschränkungen durch den rot-rot-grünen Berliner Senat:

„Das Demonstrationsverbot demaskiert das gestörte Verhältnis der Berliner Senatsparteien zu den Freiheitsrechten des GG. Es ist egal, wer eine Demo beantragt und wem eine Bühne geboten wird. Wenn Auflagen nicht eingehalten werden, kann man auflösen. Was der SPD-Innensenator Geisel betreibt, ist politische Willkür, ein Unding in einem freiheitlichen Rechtsstaat.“

 


Berlin: Bislang noch kein Mahnmal für die Opfer des Kommunismus errichtet

Der Bundestag hat bereits im Dezember 2019 gegen die Stimmen der Linkspartei die Errichtung eines „Mahnmals zur Erinnerung an die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft“ beschlossen. Die Bundesregierung wurde aufgefordert, im ersten Quartal 2020 ein Konzept für ein Mahnmal vorzulegen, doch die Arbeiten stocken: Noch immer liegt kein brauchbares Konzept vor, noch immer ist kein Standort gefunden.

Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag, Götz Frömming:

„Dass ausgerechnet ein solch zentrales Denkmal verschleppt und verzögert wird, ist ein Skandal. Mehr als 200.000 Bürger wurden in der DDR als politische Gegner inhaftiert, es gibt hunderte Mauertote zu beklagen.

Und ein Skandal ist auch, dass sowohl im Bundestag als auch im Berliner Abgeordnetenhaus eine Partei sitzt, der diese Verzögerung offensichtlich zupass kommt.

Es war skandalös, dass nach 1945 die NS-Zeit zögerlich aufgearbeitet worden ist. Der Publizist Ralph Giordano nannte dies die ‚zweite Schuld‘. Begehen wir nicht den gleichen Fehler noch einmal.

Wir brauchen das Mahnmal und die dazugehörige Bildungs- und Erinnerungsstätte jetzt und nicht erst in ferner Zukunft. Mauerfall und Wiedervereinigung liegen inzwischen rund 30 Jahre zurück. Viele junge Menschen haben keine eigenen Erinnerungen mehr an diese Zeit. 

Wir fordern daher den Berliner Senat auf, seiner Verantwortung gegenüber der deutschen Geschichte nachzukommen und zügig einen passenden Standort für das Denkmal bereitzustellen.“


„Antidiskriminierungs“-Gesetzentwurf in Berlin empört die gesamte deutsche Polizei

Beweislast soll Polizisten zugeschustert werden

Das vom Land Berlin geplante Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) stößt nicht nur bei der Polizei in der Hauptstadt auf breite Ablehnung.
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„Dieses Gesetz kommt mit einer harmlosen, eher positiven Bezeichnung daher und ist in Wahrheit getrieben von Misstrauen und Verachtung gegenüber der Polizei und dem gesamten öffentlichen Dienst in Berlin“, kritisierte Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft:

„Die Behauptung, dass mit diesem Gesetz eine Schutzlücke geschlossen würde, ist absurd, es gibt diese Lücke überhaupt nicht. Tatsache ist, dass sich in weniger als fünf Fällen behaupteter Diskriminierung tatsächliche Anhaltspunkte ergeben haben, die darauf hinweisen, dass die Polizei falsch gehandelt habe.

Das Verbandsklagerecht wird dazu führen, dass die Arbeit der Polizei ad absurdum geführt wird, die selbsternannten Diskriminierungswächter werden die öffentliche Verwaltung mit ihren Behauptungen in Atem halten, die Arbeit wird dramatisch erschwert werden.

Dieses Gesetz wird die Polizei aus anderen Ländern und aus der Bundespolizei nicht treffen, aber es besteht durchaus die Gefahr, dass man andernorts überlegt, überhaupt noch Unterstützung nach Berlin zu entsenden, wenn der Gesetzgeber in dieser Weise der Polizei in den Rücken fällt und sie unter Generalverdacht stellt.

Die Umkehr der Beweislast zuungunsten der Polizei setzt dem allen noch die Krone auf.“

Quelle: https://www.dpolg.de/aktuelles/news/antidiskriminierungsgesetz-empoert-gesamte-deutsche-polizei/


Bürgerprotest gegen frühsexualisierende Gender-Broschüre schlägt hohe Wellen

Hedwig von Beverfoerde

Unsere „Demo für alle“ wirkt: Mehr als 30.000 Menschen haben unsere erst vor wenigen Tagen gestartete Protest-Petition »Kein Vielfalts-Sex in KiTas: Indoktrinierende Broschüre sofort zurückziehen!« bereits unterzeichnet.

Die Oppositionsparteien im Berliner Abgeordnetenhaus CDU, AfD und FDP werden damit aufgefordert, dafür zu sorgen, daß die Vielfalts-Broschüre „Murat spielt Prinzessin, Alex hat zwei Mütter und Sophie heißt jetzt Ben“ für Berliner KiTas umgehend zurückgezogen wird.

Weitere Infos zum haarsträubenden Inhalt der Broschüre finden Sie hier.

Inzwischen gibt es erste Reaktionen aus der Politik: Neben den bildungspolitischen Sprechern der AfD-Fraktionen von Berlin und Brandenburg übt auch die Berliner CDU-Fraktion scharfe Kritik an der Broschüre und will per Antrag im Abgeordnetenhaus diese stoppen lassen:

„Fragen der sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt gehören nicht in die Berliner Kindertagesstätten“, so der CDU-Fraktionschef Florian Graf in dem Antrag: „Die dort betreuten Kleinstkinder sollen Kind sein dürfen, ohne in jüngsten Jahren mit Fragestellungen zur sexuellen Identität konfrontiert zu werden.“

Ich bin sehr froh, daß so rasch Bewegung in diese Angelegenheit gekommen ist. Die skandalöse Broschüre muß so schnell wie möglich eingestampft werden, bevor KiTa-Pädagogen darauf verpflichtet werden und unschuldigen Kindern ernsthafter Schaden zugefügt wird. 

Wenn Sie unsere Petition auf CitizenGO bislang nicht unterschrieben haben, können Sie dies auch jetzt noch tun: Hier Petition unterzeichnen.

Das Thema schlägt auch in den Leitmedien hohe Wellen. So berichtet Welt-Online in einem umfangreichen Artikel über unsere Protest-Petition.

Eine ausführliche Presseschau zum Thema finden Sie hier.

Weitere Infos zu diesen Themen: www.demofueralle.de


Berlin: Abtreibungszentrum „Balance“ will gegen Schuldgefühle von Frauen vorgehen

Das sogenannte „Familienplanungszentrum Balance“ in Berlin bietet Beratung und Abtreibung unter einem Dach an. Wie Geschäftsführerin Sybill Schulz in einem Interview mit der linksalternativen Tageszeitung „taz“ (stolz?) berichtet, findet jede zehnte Abtreibung in Berlin in dieser „Balance“ statt.

Dazu stellt sie fest: Zu uns kommen viele Frauen, die bereits sehr entschieden in Richtung Schwangerschaftsabbruch sind.“ pro-life

40% der Kosten dieses Tötungszentrums zahlt laut „taz“ der Berliner Senat. Den „Rest“ finanziert das Haus durch Einnahmen und Spenden.

Auf die Frage der taz-Redakteurin Patricia Hecht nach den Lebensrechtlern („Abtreibungsgegern“) in Berlin antwortet die Balance-Geschäftsführerin:

„Radikale konservative Kräfte, sehr gut organisiert, häufig aus religiösen Kreisen. Sie wollen Einfluss auf die öffentliche Meinung und die Politik nehmen, um an erkämpften Rechten zu sägen. Es gibt einige Schlüsselfiguren, zum Teil sind es Geistliche, die auch bundesweit Aktivitäten organisieren und in verschiedenen Gruppierungen aktiv sind.

Da wäre die „Initiative Nie wieder!“ aus Süddeutschland zu nennen, die sehr aktiv mit Anzeigen gegen Familienplanungszentren ist. Der Verband „Lebensrecht“ veranstaltet seit 2008 jedes Jahr den „Marsch für das Leben“ in Berlin.“

Frau Schulz erklärt sodann, es gäbe in der Geschichte ein Schwanken zwischen schwangereliberaleren und konservativen Phasen, derzeit sei ein konservatives Rollback zu konstatieren. Außerdem stellt die Geschäftsführerin fest, es gäbe wieder „ein starkes Gefühl von Schuld“ unter abtreibenden Frauen („…nun töte ich Leben“).

Die Balance-Leiterin ist verblüfft darüber:

„Wir können nicht wirklich nachvollziehen, woher das kommt. Die Sexualaufklärung ist viel besser geworden, verschiedene Studien zeigen, dass sich auch das Verhütungsverhalten verbessert hat. Und trotzdem dieses Gefühl von Schuld – das passt nicht zusammen. Dagegen arbeiten wir an.“  – Frau Schulz fügt zur Bekräftigung noch hinzu: „Den Druck der Schuld wollen wir nicht weiter zulassen.“

Dieses „Gefühl von Schuld“, gegen das die Balance-Mitarbeiter/innen vorgehen wollen, werden sie nicht mit einem Zauberstab beseitigen können, auch nicht mit wohlfeilen Worten, feministischen Sprüchen und psychologischen Verdrängungs-Mechanismen.

Dieses tiefsitzende Schuldbewußtsein von Betroffenen hängt mit der unleugbaren Tatsache zusammen, die sich mental auf Dauer nicht wegreden läßt, daß es sich bei der Abtreibung um die Tötung eines ungeborenen Kindes handelt.

Quelle für die Zitate: „taz“ vom 18.9.2012 (http://www.taz.de/!5083834/)

 

 


Berlin: Wird der Skandal um pädosexuelle „Pflegeväter“ amtlich vertuscht?

Der jüngste Skandal um den Berliner Senat, der in den Siebzigerjahren wissentlich Pädophile als Pflegeväter für Straßenjungen eingesetzt hat, zeigt, dass das Thema sexueller Kindesmissbrauch nach wie vor aktuell ist. Einer umfassenden Aufklärung steht allerdings Desinteresse der Politik im Wege.

Buchtitel der Aktion Göttinger Wissenschaftler, die eine Verstrickung des Berliner Senats zu Pädophilie-Aktivisten untersucht haben, fanden heraus, dass es auch eine Verbindung zur Odenwaldschule gab. Der Senat finanzierte dort Schulplätze für Kinder der Jugendhilfe.

Die Wissenschaftler fordern nun den Senat zur Nachforschung auf, ob die von ihm entsandten Jungen dort sexuell missbraucht wurden.

BILD: Buchtitel der Aktion „Kinder in Gefahr“: Mathias von Gersdorff warnte schon früh vor den Folgen der 68er Kulturrevolution

„Das ist kein Thema der Vergangenheit“, sagt auch Christine Bergmann, ehem. Familienministerin und heute Mitglied in der Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs. Die vor etwa einem Jahr gegründete Kommission beschäftigt sich mit sämtlichen Formen von sexuellem Kindesmissbrauch in der Bundesrepublik Deutschland und in der DDR.

Dass der Kommission jegliche Befugnisse fehlen, kritisiert Norbert Denef vom Netzwerk B., das sich für betroffene von sexualisierter Gewalt im Kindesalter einsetzt. Er sagt: „Das Vertuschen von Missbrauchsskandalen hat System und es fehlt der politische Wille, hier wirklich etwas aufzuarbeiten.“

Im Zeitraum von rund einem Jahr sind bei der Kommission rund 415 Anmeldungen für vertrauliche Anhörungen sowie 67 schriftliche Berichte eingegangen. 38 vertrauliche Anhörungen gab es bisher seit September. Hinzu kommen rund 200 Telefonate.

In einem Sputnik-Interview sagte Norbert Denef: „Diese Kommission ist politisch nur dazu befugt, sich die Opfergeschichten anzuhören, Aufarbeitung findet dort nicht statt.“

Auch die neuerlichen Vorwürfe rund um die Odenwaldschule wundern Denef nicht: „Man hat den Eindruck, dass dort eine große Mauer des Schweigens ist, auch von Prominenten, die an der Odenwaldschule vertreten waren. Diese haben verhindert, dass stelle ich mal als These in den Raum, dass hier eine wirkliche Aufarbeitung stattfindet.“

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: http://netzwerkb.org/2016/12/07/vertuschen-hat-system/


Obdachlose Berliner Jungen wurden von Amts wegen in pädokriminelle Kreise verschickt

Am Freitag wurde in Berlin eine Studie vorgestellt, die noch einmal bestätigt, was in Grundzügen schon länger bekannt ist:

Der Pädophilen-Aktivist Helmut Kentler hat in den siebziger Jahren obdachlose männliche Jugendliche gezielt in die Obhut verurteilter pädophiler Männer geschickt. Finanziell unterstützt wurde dieses „Experiment“ vom Berliner Senat, der den sexuellen Mißbrauch der Jugendlichen in Kauf genommen hat.

Dazu erklärt Hedwig von Beverfoerde (siehe Foto), die Sprecherin des „Aktionsbündnis für Ehe und Familie“ sowie der „Demo für alle“:

»Kaum jemand weist in diesem Zusammenhang darauf hin, daß der Geist von Helmut Kentler virulent ist wie nie. Kentler war nämlich nicht nur eine Schlüsselfigur beim Versuch pädophile Forderungen in der Politik durchzusetzen, sondern auch der Gründer der Schule der sogenannten „neoemanzipatorischen Sexualpädagogik“.

Unter dem Etikett „sexuelle Vielfalt“ und Mißbrauchsprävention wird eben diese Pädagogik derzeit in immer mehr Bundesländern gegen teilweise massiven Widerstand von Eltern, Lehrern, Kirchen und Experten in Schulen und Kitas durchgedrückt.«

Der Kentler-Schüler Prof. Uwe Sielert, der Kentler als „väterlichen Freund“ bezeichnete, und seine Schülerin Prof. Elisabeth Tuider betreiben heute mit Hochdruck die flächendeckende Einführung dieser Sexualpädagogik.

Schon Ende 2014 hat Antje Schmelcher von der FAZ in ihrem bahnbrechenden Artikel „Unter dem Deckmantel der Vielfalt“ auf die engen Verbindungen zwischen Kentler und Sielert sowie Tuider hingewiesen. Tuider selbst hat sich daraufhin in einem Spiegel-Interview ausführlich zu Kentler offenbart.

»Die jetzige Debatte um den Kindesmißbrauch durch Kentlers „Experiment“ und dessen staatliche Alimentierung bleibt unvollständig und verfehlt das Entscheidende, wenn sie das lebendige Erbe Kentlers und die fortgesetzte politische und amtliche Unterstützung für seine Nachfolger nicht mit einbezieht«, so Beverfoerde.

Sie fordert eine breite Debatte über die brisanten Verflechtungen und giftigen Ursprünge der heutigen Sexualerziehung: »Die moderne Sexualpädagogik muß auf den Prüfstand!«

Das Aktionsbündnis für Ehe und Familie – DEMO FÜR ALLE setzt sich seit 2014 u.a. für den Schutz der Kinder in Schulen und Kindergärten vor der Einführung der neoemanzipatorischen Sexualpädagogik ein. Hedwig von Beverfoerde ist die Sprecherin und Koordinatorin des Bündnisses.  

Hedwig v. Beverfoerde, Koordinatorin DEMO FÜR ALLE
Münchenhofstr. 33 in 39124 Magdeburg
kontakt@demofueralle.de
www.demofueralle.de

Weiteres Info dazu: http://netzwerkb.org/2016/12/02/bei-paedophilie-auf-andere-zeiten-zu-verweisen-reicht-nicht/

ENGLAND aktuell: Bekannte Fußballer berichten über sexuellen Mißbrauch durch Trainer: https://www.zdf.de/nachrichten/zdf-morgenmagazin/skandal-100.html