Kuba: 90 christliche Bürgerrechtlerinnen am „Tag der Menschenrechte“ verhaftet

Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, wurden am gestrigen „Tag der Menschenrechte“ 90 Bürgerrechtlerinnen bzw. „Damen in Weiß“ im kommunistischen Kuba verhaftet, weil sie an friedlichen Protestmärschen teilgenommen hatten.  RTEmagicC_logo_Homepage_quad.gif

Allein in der Hauptstadt Havanna wurden 67 Demokratie-Engagierte festgenommen, berichtet die ehem. politische Gefangene Martha Beatriz Roque. Unter den Verhafteten war auch die Sprecherin der „Damen in Weiß“, Berta Soler.

José Daniel Ferrer, Sprecher der oppositionellen „Patriotischen Union Kubas“ (UNPACU), berichtet von verstärkten Drangsalierungen gegen die Mitglieder seiner Organisation im Osten Kubas.

Die IGFM kritisiert die Repressionen gegen die Bürgerrechtlerinnen als Anschlag auf den Dialog mit der Europäischen Union und die kubanische Bürgerrechtsbewegung.

„Dass gerade am Internationalen Tag der Menschenrechte massenhaft gewaltfreie Bürgerrechtlerinnen verhaftet werden, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit einfordern, zeigt den anhaltenden Unwillen des Castro-Regimes, fundamentale Menschenrechte anzuerkennen und damit den Weg für eine Zusammenarbeit mit Europa frei zu machen“, so die IGFM.


Sprecherin der kubanischen „Damen in Weiß“ bei Außenminister Steinmeier

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat am heutigen Freitag Berta Soler, die Sprecherin der Bürgerrechtsbewegung Damen in Weiß, im Auswärtigen Amt in Berlin empfangen. Anzeige-Kuba-Flagge-Gitterstaebe_8a1367f180

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) sieht darin ein wichtiges Signal Deutschlands in Richtung Havanna.

Die Menschenrechtslage auf dem kommunistisch beherrschten Inselstaat Kuba hat sich in der jüngsten Vergangenheit erheblich verschlechtert  –  trotz einer Reihe öffentlichkeitswirksamer Gesten und Ankündigungen durch General Raúl Castro.

Seit 2012 würden jeden Monat hunderte Menschen willkürlich festgenommen, erklärte die IGFM. Die Begegnung des deutschen Außenministers mit der bekanntesten Vertreterin der kubanischen Demokratiebewegung durch den deutschen Außenminister sei daher auch ein Zeichen an die Partner in der Europäischen Union, die Beziehungen zu Kuba neu zu überdenken.

Berta Soler ist eine bekannte Bürgerrechtlerin

Berta Soler ist zusammen mit Yaquelin Boni, ebenfalls eine Dame in Weiß, auf Einladung der IGFM in Deutschland. In Berlin unterstrichen sie, dass Wiedergutmachung für das erlittene Unrecht ungezählter Kubaner nicht der wesentlicheAntrieb für ihre Arbeit sei: „Wir wollen Demokratie und Menschenrechte – und Raúl und Fidel sollen die Demokratie noch erleben“.

Der Staat sei kein Familieneigentum. Das kubanische Volk müsse selbst entscheiden können, wer die politische Verantwortung in seinen Händen halte. Steinmeier erklärte, dass sich durch das Gespräch mit den Damen in Weiß sein Bild über die tatsächliche Situation auf Kuba erweitert habe.RTEmagicC_logo_Homepage_quad_gif

Die IGFM betont, dass in Kuba außer der regierenden Kommunistischen Partei alle Parteien verboten sind. Vom Parteiorgan der Regierung abgesehen sind auch alle Tageszeitungen verboten, der Zugang zum Internet ist für fast alle Kubaner unmöglich.

De facto gibt es ein Verbot für regierungsunabhängige Medien und Gewerkschaften. Gleichzeitig hält das kubanische Regime Bürgerrechtler und Andersdenkende über Jahre ohne rechtsstaatliches Verfahren – oder ganz ohne Verfahren – gefangen.

„Fidelio“ im Zuchthaus Cottbus

Im Dezember 2005 zeichnete das Europäische Parlament die Damen in Weiß für ihren couragierten Einsatz für die Menschenrechte mit dem Sacharow-Preis für Geistige Freiheit aus.

Im Anschluss an die Gespräche im Auswärtigen Amt reisen die Vertreterinnen der Damen in Weiß aber nicht direkt nach Straßburg, sondern zunächst nach Cottbus. Dort feiert am 28. Juni die Open-Air-Produktion „Fidelio“ des Staatstheaters Cottbus Premiere, und zwar im Hof der Gedenkstätte Zuchthaus Cottbus. Bis zum 12. Juli ist Ludwig van Beethovens berühmte Freiheitsoper auf dem Gelände des wichtigsten Gefängnisses für politische Gefangene der DDR zu erleben.

IGFM-Mitglied Sylvia Wähling, die Gedenkstättenleiterin und Initiatorin des Projekts, hat die Damen in Weiß dorthin eingeladen, um deutlich zu machen, dass auch heute Menschen Opfer von politischer Haft und Entrechtung sind und Solidarität und Hilfe benötigen.

Quelle: Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)
Borsigallee 9 in 60388 Frankfurt a. Main


Kuba: Kommunistische Gewalt gegen Bürgerrechtler nimmt zu

Im April 2014 ließ das kubanische Regime mindestens 905 Regimekritiker kurzzeitig festnehmen, so ein Bericht des kubanischen Menschenrechtsverteidigers Elizardo Sánchez. Besorgt stellt die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) auch einen Anstieg der Gewalt während und nach Verhaftungen fest. IGFM_Logo_blau_R32 G90 B165
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Der ehem. politische Gefangene Ángel Moya wurde bei seiner Festnahme am 30. April von Polizisten fast stranguliert.
Die IGFM fordert ein sofortiges Ende der Verfolgung von Andersdenkenden und der willkürlichen Gewalt gegen friedliche Kubaner, die lediglich ihr Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit einfordern.
Der ehemalige politische Gefangene Ángel Moya ist Mitglied der regimekritischen „Patriotischen Union Kubas (UNPACU)“, der derzeit größten und aktivsten Bürgerrechtsorganisation Kubas. Seine Ehefrau Berta Soler ist Sprecherin der international bekannten „Damen in Weiß“.
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Am 30. April wurde Ángel Moya innerhalb von 12 Stunden zweimal festgenommen, geschlagen und misshandelt, weil er Fotos veröffentlicht hatte, auf denen zu sehen ist, wie kubanische Polizisten gewaltsam gegen die „Damen in Weiß“ und andere Regimekritiker vorgehen. Wie die IGFM erläutert, wurde Moya 2003 im Zuge einer groß angelegten Verhaftungswelle gegen Mitglieder der kubanischen Demokratiebewegung festgenommen und zu einer 20-jährigen Haftstrafe verurteilt.
2011 entließen die Behörden ihn aufgrund des großen internationalen Drucks mit einer sog. „Extrapenalen Lizenz“ vorläufig aus der Haft. Diese Sonderregelung erlaubt es dem kubanischen Regime aber, Ángel Moya jederzeit wieder ohne Angabe von Gründen zu inhaftieren.
 
„Die UNPACU wird vom Castro-Regime als wichtigste Oppositionsgruppe gefürchtet. Sie ist daher von den Repressionen des kubanischen Regimes besonders betroffen. Fast jeden Tag werden Mitglieder der Organisation festgenommen, nur um ihre Treffen zu verhindern“, erklärt IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin.
Deutschland und die EU-Partner müssen der kubanischen Regierung zeigen, dass das Regime von General Castro demokratisch nicht legitimiert ist, UNPACU dagegen aber eine bedeutende Stimme der Kubanerinnen und Kubaner ist.
 
 
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)
Borsigallee 9 in 60388 Frankfurt a. Main
Tel.: 069-420108-11, Fax: 069-420108-33
info@igfm.de, www.menschenrechte.de

Kuba: Kommunist Castro läßt vierzig christliche „Damen in Weiß“ verhaften

Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, ließ Raúl Castro am 29. September 2013 in mehreren Teilen Kubas insgesamt 40 Mitglieder der Bürgerrechtsbewegung „Damen in Weiß“ verhaften, 26 Bürgerrechtlerinnen wurden dabei brutal zusammengeschlagen. Fokus-menschenrechte-IGFM_2_02

Die IGFM verurteilt das immer aggressivere Vorgehen des Castro-Regimes gegen die gewaltlose Frauengruppe und ruft die internationale Gemeinschaft zu Solidarität mit den „Damen in Weiß“ auf, die jeden Sonntag in Protestmärschen die Freilassung aller politischen Gefangenen und die Einhaltung der Menschenrechte auf Kuba fordern.

Wie die Sprecherin der „Damen in Weiß“, Berta Soler, der IGFM berichtete, wurden alleine in Colón (Provinz Matanzas) 16 Aktivistinnen geschlagen und festgenommen. Sieben Damen versammelten sich im Haus von Caridad Burunate Gómez, während Gruppen regierungstreuer Schläger 10 Stunden lang Steine, Eier und andere Objekte gegen die Hausmauer warfen. Am Tatort wurde außerdem eine Spritze mit einer unbekannten Flüssigkeit gefunden. Immer wieder berichten kubanische Menschenrechtsverteidiger der IGFM, dass Oppositionellen bei Protestmärschen unbekannte Flüssigkeiten injiziert werden.

In Santa Clara, Hauptstadt der Provinz Villa Clara in Zentralkuba, wurden sieben „Damen in Weiß“ auf dem Weg zur Sonntagsmesse von paramilitärischen Gruppen angegriffen. Einer „Dame in Weiß“, Sandra R. Gattorno, wurde dabei der Arm gebrochen.

IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin kritisiert, dass das Castro-Regime mit grausamer Härte wehrlose Frauen angreift, die nichts weiter tun, als schweigend in Protestmärschen fundamentale Menschenrechte einzufordern.

Weitere Infos zur Menschenrechtslage in Kuba:
http://www.igfm.de/laender/kuba/


Kuba: “Damen in Weiß” bei friedlichem Protestmarsch mißhandelt und verschleppt

In Cárdenas (Provinz Matanzas) wurden am Sonntag elf Mitglieder der christlich geprägten Bürgerrechtsvereinigung „Damen in Weiß“ von Polizisten und Angehörigen der kommunistischen Staatssicherheit gewaltsam angegriffen und verschleppt.

Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, war auch Berta Soler, die Sprecherin der „Damen in Weiß“, unter den mißhandelten Bürgerrechtlerinnen.IGFM_Logo_blau_R32 G90 B165

Nachdem die „Damen in Weiß“ die hl. Messe in der kath. Immaculata-Kirche in Cárdenas besucht hatten, zogen sie friedlich durch die Calle Real, eine der Hauptstraßen der Stadt, um die Freilassung aller politischen Gefangenen zu fordern.

Polizisten und Angehörigen der kubanischen Staatssicherheit griffen sie daraufhin auf offener Straße an, schlugen sie und zerrten sie an den Haaren die Straße entlang. Wie Elizabeth Pacheco Lamas, Mitglied der „Damen in Weiß“ der IGFM berichtete, vertrieben die Angreifer die Passanten von der Straße, „damit die Passanten nicht beobachten konnten, was sie uns antun“. Wie es den anderen „Damen in Weiß“ ergangen sei, wisse sie nicht. Sie habe keine Ahnung, wo diese sich befinden, es sei nur bekannt, daß alle brutal geschlagen worden seien.

Sonia Garro ist seit dem 18. März 2012 ohne offizielle Anklage inhaftiert. Nach Angabe von Berta Soler wird Garro immer wieder von ihren Aufsehern mißhandelt. Kürzlich wurde sie geschlagen, weil sie forderte, dass ihre fundamentalen Menschenrechte respektiert werden.

Weitere Infos zur Menschenrechtslage in Kuba:
http://www.igfm.de/Kuba.456.0.html


Kuba: Afrokubanische Bürgerrechtlerin Alfonso seit 15 Monaten ohne Urteil im Knast

Mitglied der christlichen „Damen in weiß“ in Strafzelle verlegt

Die seit 15 Monaten unschuldig in Havannas Frauengefängnis Guatao inhaftierte Bürgerrechtlerin Sonia Garro Álfonso wurde vor 10 Tagen in eine Strafzelle verlegt, in der unmenschliche hygienische Bedingungen herrschen.

Frau Álfonso ist Mitglied der christlichen Bürgerrechtsbewegung „Damen in Weiß“ und setzt sich für die Rechte Farbiger im kommunistischen Kuba ein. In der Haft bekam sie eine Hautinfektion, die sich drastisch verschlechtert, weil sie sich nicht einmal waschen kann, da ihre Zelle keine Wasserversorgung hat; das Bettlaken wurde noch nie gewechselt. IGFM_Logo_blau_R32 G90 B165

Die Sprecherin der „Damen in Weiß“, Berta Soler, bezeichnet die Haftbedingungen als „äußerst menschenunwürdig“. Die IGFM fordert die sofortige und bedingungslose Freilassung der Bürgerrechtlerin.

Im Fernsehraum des Gefängnisses wurde Sonia Garro Álfonso von zwei Gefangenen mit unflätigen Worten beleidigt und gedrängt, ein Papier mit regimekritischen Parolen zu unterzeichnen. Sie meldete den Vorfall einer Aufseherin, die sie nur anwies, das Problem so gut wie möglich selbst zu lösen. Als Garro Álfonso daraufhin das Stromkabel des Fernsehers ausstecken wollte, riss es ab. Das war für die Gefängnisbehörden Vorwand genug, die Dissidentin in eine Strafzelle einzuweisen.

Wie die IGFM erläutert, organisierte Sonia Garro Álfonso am 17. März 2012 mit den „Damen in Weiß“ einen Protestmarsch durch Havanna. Anlass war der 9. Jahrestag des sog. kubanischen „Schwarzen Frühlings“ – einer groß angelegten Verhaftungswelle gegen Dissidenten.

Am Tag darauf wurden sie und ihr Ehemann Ramón Alejandro Muñoz gewaltsam verhaftet. Seither wird die Afrokubanerin immer wieder Opfer rassistischer Anfeindungen des Gefängnispersonals, wird gedemütigt und geschlagen.

Weitere Infos zur Menschenrechtslage in Kuba:
http://www.igfm.de/laender/kuba/

Facebook-Seite der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte:
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KUBA: Kommunistische Diktatur deckt massiven Rassismus in den eigenen Reihen

„Du schwarze Äffin bist eine Schande für die Revolution!“

In Kuba ist eine Diskussion über den dort grassierenden Rassismus entbrannt. Die afro-kubanische Bürgerrechtlerin Berta Soler beklagt, dass das Castro-Regime Rassismus in den eigenen Reihen aktiv decke.

Auf einer Pressekonferenz der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) in Bonn erklärte Berta Soler am heutigen Freitag, dass offener Rassismus durch Funktionsträger und Anhänger der regierenden Kommunistischen Partei alltäglich sei. IGFM_Logo_blau_R32 G90 B165

Durch Zensur, Einschüchterungen und andere Repressalien verhindere die rote Diktatur eine offene Diskussion und die Überwindung des Rassismus.

Berta Soler ist die Sprecherin der mit dem Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments ausgezeichneten „Damen in Weiß“ und eine Leitfigur der kubanischen Demokratiebewegung.

Als Afrokubanerin erlebte sie Rassismus durch Castro-Anhänger aus eigener leidvoller Erfahrung von verbalen Angriffen bis hin zu körperlicher Gewalt.

Die IGFM kritisiert, dass die Regierung Castro nach der Einführung entsprechender Gesetze die Rassendiskriminierung behandelt als existiere sie nicht mehr. Das Gegenteil sei der Fall, erklärte IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin: „Etwa 35 Prozent der rund 11 Millionen Kubaner sind Afrokubaner oder Mulatten. Von Chancengleichheit kann für sie keine Rede sein.“

Übergriffe besonders häufig gegen farbige Frauen

Rassistische Beschimpfungen von afrokubanischen Anhängern der Demokratie- und Menschenrechtsbewegung durch kubanische Beamte und Schläger des Regimes sind alltäglich, berichtet Berta Soler. Besonders häufig seien Schmähungen wie „Du schwarze Äffin bist eine Schande für die Revolution!“. Als Reaktion auf Berichte von Menschenrechtsorganisationen wie der IGFM würde das Regime seit jüngster Zeit aber vorwiegend regimetreue schwarze Schläger einsetzten, um gezielt schwarze Bürgerrechtlerinnen einzuschüchtern und zu drangsalieren.

Frauen seien dabei besonders häufig Zielscheibe von gewalttätigen Castro-Anhängern. Afrokubanerinnen seien auch überproportional häufig Opfer von Kurzzeitverhaftungen, aber auch von längerer Gefangenschaft.

IGFM: Rassismus wird geduldet und totgeschwiegen

Wie die IGFM berichtet, haben Repressalien gegen Afrokubaner, die öffentlich Rassismus auf Kuba kritisierten, die Debatte in Kuba weiter angefacht. Anfang April wurde der afrokubanische Intellektuelle Roberto Zurbano als Leiter des Verlags der staatlichen Kulturorganisation „Casa de las Américas“ entlassen.

Zuvor hatte er erklärt, der Rassismus auf Kuba sei noch immer „gesund und lebendig“, „für die Schwarzen Kubas hat die Revolution noch nicht begonnen“, und das Castro-Regime sei „unfähig“, den Rassismus zu bekämpfen.

Nach Einschätzung der IGFM zeigt das Verhalten der kubanischen Behörden, dass das Regime auch nicht willig ist, gegen Rassismus vorzugehen. „Rassismus ist ein brandaktuelles Problem in Kuba, doch die Regierung duldet nicht nur den massiven Rassismus, sie erschwert sogar dessen Überwindung“, beklagt IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin.

Der ehemalige Verlagsleiter Roberto Zurbano macht Staatschef Raúl Castro persönlich für den Rassismus auf Kuba verantwortlich: „In dem Moment, in dem Raúl Castro sein Amt verlässt, wird Kuba ein ganz anderer Ort sein“.

Castros sog. ökonomische Reformen sind nach Zurbano nur ein Deckmantel für die diskriminierende Politik des Regimes: „Für Afrokubaner wie mich sind sie aber mehr ein Traum als Realität“, so Zurbano. Weiße Kubaner hätten mehr Geld und bessere Häuser, auch hätten sie es auf dem Arbeitsmarkt, vor allem im Tourismussektor, leichter.

Weitere Infos zur Menschenrechtslage in Kuba: http://www.igfm.de/Kuba.456.0.html

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