Lebensrechtler mit CDL-Stand aktiv beim Landesparteitag der CDU in Bielefeld

Von Cordula Mohr

Hier mein Erlebnisbericht vom Samstag, den 9. Juni 2018 in Bielefeld. Dort fand am vergangenen Samstag der 41. Parteitag der nordrhein-westfälischen CDU statt. Armin Laschet, der eher zum linksliberalen Flügel der Partei gehört, ist sowohl CDU-Landeschef wie auch Ministerpräsident von NRW;

Als Familienmutter und Vorstandsmitglied der „Christdemokraten für das Leben“ (CDL) wollte ich mich auf diesem CDU-Parteitag für das Lebensrecht aller Menschen – ob geboren oder ungeboren, gesund oder behindert  – einsetzen, indem ich mich am CDL-Stand beteilige.

Als ich gegen 9.45 Uhr in die Ausstellungshalle des Parteitages kam, waren schon etliche aus Funk, Fernsehen und Medien bekannte Politiker der CDU zu sehen, die an einem vorbeiliefen.

An unserem Stand angekommen, begrüßte ich unsere CDL-Landeschefin und stellv. Bundesvorsitzende Odila Carbanje, außerdem den Vorsitzenden des neugegründeten CDL-Kreisverbandes Düsseldorf, Dr. Alexander Giannakis.

Es kamen etliche Interessierte zu uns, um unseren Verband kennenzulernen und unser Info-Material gegen Abtreibung anzuschauen.

Immer wieder wurden wir auf den § 219a angesprochen, der den Ärzten die Werbung für Abtreibung verbietet. Dabei wurde gottlob deutlich, daß die CDU-Delegierten – soweit wir mit ihnen sprachen –  für die Beibehaltung dieses Gesetzes votierten. Die rot-grüne Absicht, den §219a abzuschaffen, wurde klar abgelehnt.

Das gilt auch für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und für den Bundesvorsitzenden der Jungen Union, Paul Zimiak, die beide unseren Stand besuchten. Allerdings befürchten sie, im Falle einer Abstimmung im Bundestag nicht die nötigen Stimmen zu bekommen, damit es beim Werbungsverbot bleibt.

Deswegen werde in der Regierungskoalition noch nach einer Kompromisslösung gesucht, die allerdings nicht soweit gehen soll wie das FDP-Modell zu diesem Thema.

BILD von rechts nach links: Bundesminister Jens Spahn, Cordula Mohr, Odila Carbanje, JU-Chef Paul Zimiak

Zudem kam der langjährige CDU-Politiker, CDL-aktive Lebensrechtler und Behindertenexperte Hubert Hüppe an unseren Stand, ebenso der engagierte CDU-Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Patrick Sensburg, dessen Entwurf zur „Sterbehilfe“ sich am deutlichsten am christlichen Menschenbild orientiert hat. Beide Politiker würdigten unsere Arbeit und erkundigten sich über unsere neuesten Aktivitäten.

Auch eine pensionierte Hebamme aus der CDL sowie der frühere Frankfurter CDU-Kommunalpolitiker Bernhard Mihm besuchten unseren Stand. Mihm ist mittlerweile Chef der ostwestfälischen Senioren-Union. Beide freuten sich über unseren Einsatz für die Ungeborenen.  Zwei Abgesandte des Evangelischen Arbeiskreises in der Union unterstützen uns ebenfalls in dem Anliegen um die Beibehaltung des § 219a.

Man konnte in der Ausstellungshalle an aufgestellten Bildschirmen den ganzen Tag hindurch die Debatten und Wahlen der Landespolitiker mitverfolgen. Es gab über fünfzig Infostände von politischen Gruppen, sozialen Aktionen oder auch kommerzielle Ständen wie z.B. von der Deutschen Post.

Wir hatten jedoch kaum Zeit für den Ablauf des Parteitags, weil viele Interessierte sich mit längeren Diskussionen bei uns aufhielten. Dabei gab es zwei junge Studentinne, die sich trotz CDU-Mitgliedschaft für Abtreibungsfreiheit einsetzten. Der gegenseitige Faktenaustausch führte hier zu keinem Ergebnis.

Ein weiterer Kritiker kam vom „Netzwerk Organspende“; er plädierte für die vorgeburtliche Selektion bei der PID (Prä-Implantations-Diagnostik).

Auch wenn wir nicht alle Andersdenkenden überzeugen konnten, ist es uns wichtig, dass wir unter den Parteimitgliedern immer wieder präsent sind, uns den anstehenden Fragen und Meinungen stellen und Aufklärungsarbeit leisten.

Für mich war es ein ereignisreicher Tag; wir konnten mit vielen Menschen sprechen und unser Anliegen vortragen. Gerne komme ich im nächsten Jahr wieder als CDL-Mitarbeiterin auf den Parteitag der CDU.


Migranten nutzen gefälschte Führerscheine

Immer mehr Einwanderer nutzen in NRW gefälschte Führerscheine, um ihre Identität zu verschleiern. Nach einem Bericht der Neuen Westfälischen verzeichnete die Polizei im Vorjahr 24 % mehr Fälle, bei denen Asylbewerber etc. falsche Führerscheine verwendeten.

Laut der Fahrerlaubnisbehörde von Bielefeld sei dies ein zunehmendes Problem. Viele Einwanderer nutzen nach Aussagen von Behördenleiter Rolf-Dieter Zawada gezielt die Tatsache aus, daß Führerscheine in Deutschland häufig als Dokument akzeptiert würden.

Führerscheinfälschungen können nur mit entsprechenden Prüfgeräten festgestellt werden. Die Fahrerlaubnisbehörden verfügten aber häufig nicht über die Geräte.

Der Polizei werde die Arbeit zusätzlich durch den Umstand erschwert, daß Asylbewerber bereits während ihres laufenden Asylverfahrens Anspruch auf eine deutsche Fahrerlaubnis hätten. Auf diese Weise bekämen die Zuwanderer bei Anerkennung ihrer gefälschten Führerscheine eine deutsche Behördenbescheinigung, die ihre Biographie bestätige.

Der Vorsitzende des Städtetages Nordrhein-Westfalen und Oberbürgermeister von Bielefeld, Pit Clausen (SPD), forderte daher: „Ich finde es wichtig, daß die Städte so schnell wie möglich vom Land NRW in ausreichender Zahl mit geeigneten Prüfgeräten zur Feststellung gefälschter Identitätsdokumente ausgestattet werden.“

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/zuwanderer-nutzen-gefaelschte-fuehrerscheine-zur-identitaetsverschleierung/


Bielefeld, 6. Mai: Lesung von Chaim Noll: „Kolja“ – Erzählungen aus Israel

Am kommenden Montag, den 6. Mai, veranstaltet die Bielefelder Stadtbücherei um 20 Uhr eine Lesung des deutsch-israelischen Schriftstellers Chaim Noll.  – Moderation: Stephanie von Thunen.

Mit ‚Kolja‘ (erschienen 2012) ist eine Sammlung von fast vierzig, meist kurzen Prosatexten entstanden, welche die heutige Gesellschaft Israels in ihrer Vielfältigkeit darstellen, originelle Begebenheiten und menschliche Schicksale authentisch beschreiben. IMG_0856

Der früher in der „DDR“ unter dem Namen Hans Noll engagierte Bürgerrechtler und politisch Verfolgte lebte danach in Westdeutschland und Rom; er wanderte 1995 nach Israel ein und lebt mit seiner Familie in der Wüste Negev.

Chaim Noll schreibt in deutscher Sprache; inhaltlich beziehen sich seine Erzählungen meist auf die Lebensverhältnisse im heutigen Israel; sie schildern den Alltag in den Städten und Siedlungen, den Kibbuzim; sie erzählen auch vom Krieg, jungen Soldaten und ultrareligiösen Elternhäusern.

Ort: Stadtbibliothek am Neumarkt, Literaturbühne im Erdgeschoß
Eintritt: 8 € / ermäßigt 5 € für Mitglieder der Literarischen Gesellschaft, Karten an der Abendkasse