Der staatliche Kindesentzug nimmt überhand

Von Birgit Kelle

Stellen Sie sich vor, Sie sind als Mutter überfordert, vielleicht auch alleinerziehend und wenden sich in der Situation ans Jugendamt mit der Bitte um Hilfe. Eigentlich vorbildlich, sollte man meinen.

Viele Menschen bitten nie um Hilfe, sind z. B. zu stolz, und kommen oft dann erst an, wenn das Kind sprichwörtlich in den Brunnen gefallen ist.

Stellen Sie sich aber vor, anstatt dass man Ihnen hilft, stehen sie am Ende alleine da, denn das Jugendamt hat Ihnen die Kinder weggenommen und sie in ein Heim gesteckt, weil man Sie als Mutter für unfähig hält.

Das ist keine Ausnahme, sondern häufig der Fall, das berichtet ausgerechnet die linke Zeitung TAZ  unter Berufung auf den Hamburger Jugendhilfeexperten Wolfgang Hammer, der eine kleine Studie über Kindesentziehungen durch den Staat erstellt hat. Anlass waren zahlreiche Betroffene, aber auch staatiche Mitarbeiter, die sich an ihn gewandt haben. 

Zitat: „Eine Auswertung von 42 Fallverläufen aus sechs Bundesländern von 2014 bis 2019 weist nach, dass Alleinerziehenden die schulpflichtigen Kinder weggenommen wurden, ohne dass es Hinweise auf Gewalt oder Vernachlässigung in den Familien gab. Der Grund war ein Verdacht auf zu enge Mutter-Kind-Bindungen.“  

Hammer hat repräsentative Fälle zusammengestellt, die Ergebnisse nennt er „fachlich, humanitär und verfassungsrechtlich nicht tragbar“.

Bei allen 39 Müttern ging die zuständige Fachkraft im Jugendamt von einer zu engen oder zu belasteten Mutter-Kind-Beziehung aus – ohne ein psychologisches oder psychiatrisches Gutachten einzuholen, sondern aufgrund von eigenen Einschätzungen sowie von Nachbarn, Ex-Partnern und deren Eltern, die „durchweg extrem zu Lasten der Mütter ausfielen“.

Lesen Sie den ganzen Beitrag in der TAZ hier.

Was hier berichtet wird, ist nur ein Ausschnitt aus hunderten von Dramen. Nur zur Einordnung: Jedes Jahr nimmt der Staat bereits heute über 50.000 Kinder aus den Familien (Zahlen des Statistischen Bundesamtes) –  oft nur auf Verdacht. Das ist eine erschreckend hohe Zahl.

Es sind Nachrichten wie diese, die uns in der Haltung bestärken, dass es nicht noch weitere Zugriffsrechte des Staates auf Familien braucht, sondern weniger!

Wenn wir uns nicht verlassen können, dass der Staat helfen will, sondern uns der Kindesentzug droht, wenn ein Jugendamt der Meinung ist, dass wir eine zu enge Bindung zu unseren Kindern haben und das dem Kindeswohl gar schadet, dann ist der Staat nicht der Freund, sondern der Feind von Eltern und Familie.

Auch deswegen sagen wir: Keine Kinderrechte in die Verfassung. Es darf nicht sein, dass der Staat an Müttern und Vätern vorbei definiert, was gut für unsere Kinder ist.

Unsere Autorin Birgit Kelle ist Familienmutter, Publizistin und Vorsitzende von „Frau 2000 plus“: https://frau2000plus.net/


Warum das Projekt „Kinderrechte ins Grundgesetz“ eine Mogelpackung darstellt

Von Birgit Kelle

Nach langer Beratung ist der Ergebnis-Bericht der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft zu „Kinderrechte in die Verfassung“, der bereits seit März (!) fertig ist, nun veröffentlicht.

Trotz der langen Zeit ist man sich nicht einig  –  und es sind drei verschiedene Textvorschläge im Raum (Hervorhebungen durch uns):

Alternative 1:
„Jedes Kind hat das Recht auf Achtung und Schutz seiner Grundrechte einschließlich seines Rechts auf Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen Persönlichkeit in der sozialen Gemeinschaft. Das Wohl des Kindes ist bei allem staatlichen Handeln, das es unmittelbar in seinen Rechten betrifft, angemessen zu berücksichtigen. Jedes Kind hat bei staatlichen Entscheidungen, die seine Rechte unmittelbar betreffen, einen Anspruch auf rechtliches Gehör nach Maßgabe von Artikel 103 Absatz 1 sowie Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 20 Absatz 3“

Die „harmloseste“ Variante spiegelt die aktuelle Rechtsprechung und auch die bereits bestehenden Ansprüche aus dem Grundgesetz wieder. „Angemessene“ Berücksichtigung auch nur bei „unmittelbarer“ Betroffenheit der „Rechte“ der Kinder stellt das Kindeswohl nicht über die Erziehungsrechte der Kinder, vor allem der dritte Satz ist quasi überflüssig, was auch einige Mitglieder dieser AG genau so sehen. Fazit: Wozu eine Formulierung, die den Istzustand beschreibt?

Wäre da nicht der kleine Haken  –  dazu gleich mehr.

Alternative 2:
„Jedes Kind hat ein Recht auf Achtung, Schutz und Förderung seiner Grundrechte einschließlich seines Rechts auf Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen Persönlichkeit in der sozialen Gemeinschaft. Das Wohl des Kindes ist bei allem staatlichen Handeln, das Kinder betrifft, wesentlich zu berücksichtigen. Jedes Kind hat bei staatlichen Entscheidungen, die seine Rechte unmittelbar betreffen, einen Anspruch auf rechtliches Gehör.“

Der dritte Satz ist rausgeflogen, weil in der Tat überflüssig, dafür hat man den möglichen Zuständigkeitsbereich erweitert, indem das Kindeswohl bei allem Handeln, das Kinder irgendwie betrifft und nicht nur, wenn es direkt ihre Rechte betrifft, überprüft werden soll und dann soll es nicht nur einfach, sondern „wesentlich“ berücksichtigt werden.

Im Juristischen liegt der Teufel immer im Detail und manchmal an einem Wort, das fehlt oder hinzugefügt wird. „Wesentlich“ bedeutet juristisch eben mehr, man hat in Variante 2 also eine Schippe draufgelegt und das Kindeswohl (das von wem auch immer dann definiert wird), inhaltlich schon mal neben das Erziehungsrecht der Eltern platziert.

Zusätzlich zum Recht auf Achtung und Schutz ist zudem das Recht auf „Förderung“ der Grundrechte der Kinder eingefügt. Das definiert klar die Notwendigkeit aktiven Handels durch den Staat – er erweitert hier also seinen Handlungsspielraum.

Alternative 3:
„Jedes Kind hat ein Recht auf Achtung, Schutz und Förderung seiner Grundrechte einschließlich seines Rechts auf Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen Persönlichkeit in der sozialen Gemeinschaft. Das Wohl des Kindes ist bei allem staatlichen Handeln, das Kinder betrifft, vorrangig [alternativ: wesentlich] zu berücksichtigen. Jedes Kind hat bei staatlichen Entscheidungen, die seine Rechte unmittelbar betreffen, einen Anspruch auf Gehör und auf Berücksichtigung seiner Meinung entsprechend seinem Alter und seiner Reife.“

Hier lesen wir eindeutig die Handschrift linker und auch grüner Entwürfe. Der staatliche Handlungsauftrag durch „Förderung“ ist geblieben. Die Kinderinteressen sind von „wesentlich“ zu „vorrangig“ gerückt und damit VOR das Erziehungsrecht der Eltern.

Und dann soll jetzt auch die Meinung und das Mitspracherecht jedes Kindes je nach Alter und Reife verfassungsrechtlich abgesichert sein. Jeder der schon mal mit einer 14-Jährigen in der Pubertät diskutiert hat, weiß, was das heißt. Wir hätten damit also einen klassischen „Gummiparagraphen“.

Der Haken zusätzlich bei allen drei Varianten: Alle Formulierungen enthalten das neue „Recht auf Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen Persönlichkeit in der sozialen Gemeinschaft.“

Die Entwicklung zur Persönlichkeit soll also neuerdings mit Hilfe und in der sozialen Gemeinschaft stattfinden. Das Wort Familie kommt hier nicht vor!

Es ist der mögliche Türöffner zu Kitapflicht oder auch zur Ganztagspflicht.

Deswegen unser Fazit: KEINE dieser Varianten ist akzeptabel, wir fordern: Finger weg vom Grundgesetz und von den Elternrechten.

Wir brauchen keinen Nanny-Staat, der uns erklärt, was gut ist für unsere Kinder.

Unsere Autorin Birgit Kelle ist erfolgreiche Publizistin und Vorsitzende des Vereins Frau2000plus: https://frau2000plus.net/


„Kinderrechte“ sind ein trojanisches Pferd des Staates gegen das Elternrecht

Von Birgit Kelle

Der deutsche Bundestag diskutiert erneut das Thema Kinderrechte in die Verfassung, diesmal auf Initiative der Grünen. „Diesmal“, weil es kein neuer Vorschlag ist, sondern immer wieder seit Jahren, von der SPD, den Grünen und den Linken als Vorstoß ins Parlament kam.

Hinzu kommt, dass der Bundesrat ebenfalls beschlossen hat, als Länderinitiative Kinderrechte in die Verfassung zu bringen. Und nicht zuletzt: Auch in der Union gibt es Kräfte, die die Idee der expliziten Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung erstrebenswert finden.

Genaugenommen war es der Druck von Horst Seehofer, der auch gegen zahlreichen Protest eigener Abgeordneten, das Thema bis in den Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU brachte.

Was mit Kindeswohl begründet und argumentativ blumig ausgeschmückt wird, ist politisch in Wahrheit ein trojanisches Pferd, um Eltern-Rechte auszuhebeln und den Staat als neuen „Anwalt der Kinder“ einzusetzen.

Kinder sind auch Menschen! Sie haben bereits den vollen Schutz des gesamten Grundgesetzes, denn Grundrechte haben weder eine Altersbeschränkung noch sonstige Hürden. Wir nehmen ja auch nicht Alte, Behinderte oder Rothaarige als Träger besonderer Rechte auf.

Genaugenommen schützen wir sogar die Würde übler Verbrecher und auch die von Toten. Weil sie Menschen sind und unsere Präambel sogar noch zusichert, dass wir das vor einem Gott bekennen. Menschenrechte haben kein Verfallsdatum, keine Altersgrenze, keine Hautfarbe, kein Geschlecht und keine Bedingung, mit der wir in Vorleistung gehen müssen, um sie zu erhalten.
 

In einem Artikel für den FOCUS habe ich einige Argumente zusammengetragen – unter diesem Link. Hier ein Ausschnitt:

„Man muss nicht mutmaßen, sondern nur zuhören und der Spur folgen, dann kommt man an dem Punkt an, den Olaf Scholz, bald der letzte Mohikaner der SPD, wenn der Verschleiß des Führungspersonals der SPD sich weiter ausweitet, bereits vor vielen Jahren als die „Lufthoheit über den Kinderbetten“ titulierte, die es zu gewinnen gälte. 

Wir fassen zusammen: Kinderrechte in die Verfassung, der Staat als Advokat der Kinder, Kindeswohl als Definitionshoheit des Staates statt der Eltern. Kindergarten wird von Betreuungseinrichtung zur Bildungseinrichtung umgedeutet. Kinderrecht auf Bildung in einer staatlichen Bildungseinrichtung im Zweifel auch gegen den Willen der Eltern. Noch Fragen?

Strategisch brillant über viele Jahre aufgebaut. Schon 2009 hatte die SPD die Einführung einer Kitapflicht auch bei Widerstand der Eltern prüfen lassen. Man kam zum Ergebnis, das Erziehungsrecht der Eltern aus Artikel 6 Grundgesetz stehe der Sache im Wege.

Dass jetzt schon wieder unter Regie der SPD eine Expertengruppe aus Bund und Ländern an einem neuen Gesetzesentwurf arbeitet, der dies Elternrecht durch Installation von Kinderrechten in der Verfassung aushebeln soll, ist also kein Zufall, sondern der erneute Versuch, einen staatlichen Zugriff auf die kommende Generation zu sichern.“ 


Kita-Kollaps in Berlin offenbart die Probleme der Krippenerziehung

Von Birgit Kelle

Im Januar hat eine Kita in Berlin wegen Personalmangel ihre Türe geschlossen und hundert Eltern samt Kindern waren plötzlich ohne Betreuungsplatz. Für die berufstätigen Eltern ein Schock, Angst, den Job zu verlieren, Organisationschaos. 

Man könnte aber auch sagen: Richtig so aus Sicht der Kita. Wenn nicht genug Personal da ist, um sich vernünftig um die Kinder kümmern zu können, dann ist es nur konsequent, dass man es nicht verantworten kann, es dennoch zu machen.

BILD: Unsere Autorin Birgit Kelle bei einer Ansprache vor Lebensrechtlern in Berlin

Wenn man bedenkt, dass der Personalschlüssel in etwa 90 Prozent aller Kitas nicht so ist, wie er aus Sicht von Experten sein sollte, müssten theoretisch deutlich mehr Kitas wegen nicht kindgerechter Betreuung zu machen. 

Die Wochenzeitung DIE ZEIT hat die Eltern ein paar Monate später befragt, wie und ob sie Lösungen gefunden haben. Den Beitrag finden Sie hier unter diesem Link.

Man kann die Elternseite verstehen, die Existenzängste, die Angst vor Jobverlust. Es gibt auch die Stimmen, die sich ärgern, Jobangebote nicht angenommen haben zu können, Urlaube mussten abgesagt werden.

Mir hinterließ noch etwas anderes ein flaues Gespür im Bauch, Aussagen wie diese:

„Dazu kam die Sorge um meinen Sohn, der durch den Kontaktverlust zu seinem Vater und durch das ständig wechselnde Personal in der Kita eh schon unter Trennungsangst litt. Ich hätte ihm den Wechsel in eine neue Kita lieber erspart, und vor allem hätte ich ihn gern selbst dort eingewöhnt. Doch ich musste diese Aufgabe einer Freundin anvertrauen, anders ließ es sich einfach nicht organisieren.“

Oder auch: „Wir haben natürlich gesehen, dass es bei der alten Kita nicht so weitergehen konnte. Wenn ich jetzt daran denke, wie ich den Kleinen manchmal nachmittags angetroffen habe: mit voller Windel, aus der alles rauslief. Übel!“

Oder auch diese Stimme: „Für meine beiden Töchter, deren Verträge gekündigt wurden, habe ich zwar eine neue Kita. Aber noch sind sie nicht eingewöhnt, und sie hatten es auch bei der alten Kita schon nicht leicht mit den ständig wechselnden Bezugspersonen. Nicht jedes Kind steckt das einfach so weg. Gerade meine Ältere tut sich schwer in großen Gruppen und mit Fremden.“

Es ist die harte Realität, wie wir sie Kindern in Deutschland genaugenommen täglich zumuten: Unsichere Bindung, wechselnde Bezugspersonen, zu wenig Personal, zu wenig Zeit.

Und all das deswegen, weil unser Staat schlicht die bessere Alterative nicht und schon gar nicht finanziell fördern will: Die Erziehung zu Hause durch die Eltern – und sei es wenigstens in den ersten drei Lebensjahren des Kindes.


Kindeswohl ade: Wird bald auch die biologische Abstammung gegendert?

Hedwig von Beverfoerde

Nach der Geschlechter-Abschaffung durch Gender soll jetzt auch die biologische Abstammung beliebig konstruierbar werden.

Vergangene Woche hat Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley (SPD) einen Gesetzesvorschlag zur Reform des Abstammungsrechts vorgestellt. Sie fordert u.a. für lesbische Frauen, die in einer Homo-„Ehe“ oder eingetragenen Partnerschaft leben, das Recht, „Mit-Mutter“ eines künstlich gezeugten Kindes zu sein.

„Mit-Mutter“? Ja, Sie haben richtig gehört. Nach der „Öffnung“ der Ehe für Homo-Partner geht es jetzt den biologischen Eltern an den Kragen. Barley ändert kurzerhand die natürliche Definition von „Mutter“. Entscheidend seien jetzt nicht nur genetische, sondern auch „soziale und voluntative Kriterien“. Die Natur wird enteignet und die Wirklichkeit auf den Kopf gestellt.

Das Kindeswohl wird ideologischen Konstrukten unterworfen, das natürliche Recht des Kindes auf einen Vater und eine Mutter radikal gebrochen.

Verstärkung erhält die Justizministerin von den Grünen: Deren Gesetzesentwurf zur „Modernisierung“ des Abstammungsrechts wurde am Montag in einer Anhörung debattiert. Auch die Grünen fordern eine abstammungsrechtliche Gleichstellung von lesbischen und heterosexuellen Partnerschaften. Wenn es um die Zerstörung der Familie geht, scheint zwischen Regierung und grüner Opposition traute Eintracht zu herrschen.

Nur einer der geladenen Sachverständigen, Markus Witt, verteidigte den gesunden Menschenverstand. Er stellte klar, dass ein Kind biologisch nur von einem Mann und einer Frau abstammen kann und die genetische Abstammung daher rechtlicher Grundsatz sein müsse.

Aber wissenschaftliche Fakten scheinen in der Politik nicht mehr zu interessieren.

In ihrem „Welt“-Beitrag am vergangenen Freitag schrieb Birgit Kelle treffend: „Wer Geschlecht vom biologischen Fakt zur sozialen Konstruktion wandelt, tut es mit Verwandtschaft analog. Eltern sind, wer sich selbst dazu ernennt. Nach der ‚Ehe für alle‘ folgt gerade die Umsetzung des Konzeptes ‚Kinder für alle‘.“

Siehe hierzu eine Petition auf CitizenGO


Kritik am Buch „Kinderfrei statt kinderlos“

Von Birgit Kelle

Eigentlich wollte ich zu diesem seltsamen Buch gar nichts schreiben. Aber dann hatte mich die Redaktion von Focus online ausdrücklich gebeten, aus Muttersicht einmal Stellung zu nehmen zu der Kampfschrift der kinderlosen Lehrerin Verena Brunschneider, die mit dem Buchtitel „Kinderfrei statt kinderlos“ auf den Markt ging und gerade für Diskussionen sorgt.

Hier ein Ausschnitt aus meinem Text:

„Kurz zusammen gefasst vertritt sie die These, dass sie als kinderlose Feministin immer unter Rechtfertigungsdruck sei, weil die Gesellschaft, das Patriarchat und der ganze Rest ständig seine Mutterschaftserwartung an sie als Frau heranträgt.

Zweitens: Eltern bekämen sowieso nur Kinder, weil sie Egoisten seien und es ihnen ums Geld ginge, das sie ja offenbar ständig hinterhergeworfen bekommen wegen der Blagen. Und nicht zuletzt könnten mit jedem nichtgeborenen Kind über 58 Tonnen CO2 eingespart und damit ein wertvoller Beitrag zur Rettung des Weltklimas geleistet werden. Eltern sind also Klimasünder, das lässt sich nicht mal mit lebenslänglich veganem Radfahren wieder aufholen.“ 

Sie ahnen sicher, dass man aus Elternsicht darauf eine Antwort geben muss. Hier ein Vorgeschmack:

„Keine Kinder aus politischen Gründen und um die Welt zu retten: Herrje, der Club of Rome verbreitet seine entsprechenden Weltuntergangs-Orakelsprüche und die Mahnung, weniger Kinder zu bekommen, um den Planeten zu retten doch schon seit den 70er Jahren.

Wahrscheinlich war Frau Brunschweiger damals schon geboren und hatte Glück, dass ihre eigene Mutter nicht bereits im feministischen Gebärstreik, alternativ Klimakatastrophenmodus war, als sich Klein-Verena ankündigte, sonst wäre uns heute ja viel Spaß entgangen.

Der kollektive Freitod bewusster Klima-Rettungs-Lemminge wäre in diesem Zusammenhang übrigens die konsequenteste Variante ökologischer Eigenverantwortung. Freiwillig aussterben für das Klima. Man kann ja einem unschuldigen Neugeborenen nicht seinen CO2-Ausstoß vorwerfen und gleichzeitig selbst weiter atmen! Möglicherweise waren die Dinos verantwortungsbewusster als wir alle und haben sich damals auch freiwillig aus dem Staub gemacht“.

Den ganzen Text finden Sie hier unter dem Link


Framing? Nein, danke! – Freie Bürger brauchen kein „betreutes“ Denken!

Von Birgit Kelle

„Framing“ ist das neue Modewort der Medienlandschaft. Nicht erst seit die ARD sich ein „Framing“-Schriftstück für ihre Führungskräfte hat erstellen lassen, mit welchen Formulierungen sie uns Bürgern die Zwangsabgaben für den öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht nur schmackhaft, sondern auch plausibel machen kann.

Framing meint, dass man eine Tatsache, eine Nachricht oder auch ein Vorhaben in einen entsprechenden Frame, Englisch für „Rahmen“ setzt, damit der Konsument, der Leser oder auch der Fernsehzuschauer nicht nur die Nachricht selbst bekommt, sondern gleich den Meinungsrahmen mit.

Nicht dass der naive Zuschauer auf den Gedanken kommt, sich selbst eine Meinung zu bilden. Ich nenne das gerne „Betreutes Denken“.

Im Fall der ARD wird dann aus der GEZ-Gebühr „unser gemeinsames Rundfunkkapital“. Das klingt schon fast nach Bausparvertrag, statt nach Zahlungsaufforderung. Spüren Sie schon, wie Ihnen beim Ausfüllen des Überweisungsträgers ganz warm ums Herz wird?

Aus den Sendern des Privatfernsehens werden „Medienkapitalistische Heuschrecken“. Und falls Sie den Unterschied zwischen ARD und Privatsendern noch nicht ganz verstanden haben, so liefert man Ihnen das auch, es ist nicht weniger als der finale Kampf zwischen Gut und Böse, es ist „Kontrollierte Demokratie statt jeder, wie er will“.

Als Auswanderin aus einem kommunistischen Land läuft es mir bei Begriffen wie „kontrollierter Demokratie“ eiskalt den Rücken runter.

Sprache schafft Bewusstsein, das wusste schon Karl Marx, und nicht zuletzt George Orwell mit seinem damals noch utopisch gemeinten „Neusprech“. Zwischenzeitlich hat die Realität die Fiktion überholt.

BILD: Gender-Gaga – eine zeitgeistkritische Streitschrift unserer Autorin Birgit Kelle (Adeo-Verlag)

Deutlicher gesagt ist Framing nämlich der Versuch der Manipulation und Prävention gegen eigene, freie Gedanken. Sie alle kennen die einfachsten Übungen des Framing: „Umstritten“ ist einer der Lieblingscodes. Einem Projekt, einer Person oder einem politischen Vorhaben vorangestellt soll er suggerieren: Vorsicht, das ist ein dubioses Unterfangen.

Dicht gefolgt von „sogenannten“ z.B. Lebensschützern, soll es suggerieren: Die sind eigentlich etwas ganz anderes, nennen sich bloß so. Ich würde als Beispiel anfügen „Pro Familia“ ist eine „sogenannte“ Beratungsstelle im Schwangerschaftskonflikt.

„Rechts“ ist auch so ein Rahmen. Muss ich hinzufügen, dass Kritik am Feminismus, wie ich sie pflege, hochumstritten ist und als rechtpopulistisch, diskriminierend und antiemanzipatorisch gilt?

Birgit Kelle ist Vorsitzende von „Frau 2000plus“ (einem gemeinnützigen Verein)
Kontakt: birgit.kelle@frau2000plus.net
Web: www.frau2000plus.net