Amtsgericht verhängte Bußgeld für linken Straftäter zugunsten von Linksradikalen

Die AfD Sachsen hat schwere Vorwürfe gegen das Amtsgericht Chemnitz erhoben. Dieses hatte einen Linksextremisten, der im vergangenen Jahr einen Anschlag auf das Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Carsten Hütter verübt hatte, u.a. zur Zahlung eines Bußgelds von 1000 Euro verurteilt.

Empfänger ist nach dem Willen des Gerichts das linksradikale Alternative Jugendzentrum Chemnitz, das Hütter für die nunmehr 33 Anschläge auf sein Büro in den vergangenen drei Jahren verantwortlich macht: „Nach mir vorliegender Faktenlage wurde der absolute Großteil der 33 Anschläge auf mein AfD-Bürgerbüro von Tätern begangen, die direkt aus dem so genannten Alternativen Jugendzentrum kamen, das sich in unmittelbarer Nähe befindet.“

Für den AfD-Politiker kann es nur zwei Gründe für die bizarre Maßnahme geben. Entweder wisse das Amtsgericht nicht, was es tue – oder: „Das Gericht weiß ganz genau, was es tut. Beides wäre allerdings eine sehr große Schande für unsere Justiz.“

Hütter kündigte an, sich im Landtag danach erkundigen zu wollen, in wie vielen Fällen sächsische Gerichte Geldstrafen angeordnet haben, die an linksradikale Zentren gespendet werden müssen.

Zusätzlich zu der Geldstrafe erhielt der Verurteilte eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten, die das Gericht in seinem Urteil vom 28. Mai zur Bewährung ausgesetzt hat. Der Täter wurde der versuchten Brandstiftung und der Sachbeschädigung für schuldig befunden.

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/strafe-nach-anschlag-auf-afd-geld-fuer-linkes-zentrum/


Memmingen: Gaststätte abgefackelt – Linksradikales Bekennerschreiben

In den frühen Morgenstunden geriet eine ehemalige Gaststätte in Brand und wurde dadurch vollständig beschädigt.

Kurz nach 4 Uhr meldete eine Anwohnerin einen Vollbrand in der ehemaligen Gaststätte „Zur Gartenschänke“ im Stadtteil Hart. Durch den Brand wurden das Gebäude und das angrenzende Grundstück stark beschädigt. Zwischenzeitlich beziffert die Kriminalpolizei den Sachschaden auf ca. 30.000 Euro.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand geht die Kriminalpolizei Memmingen von Brandstiftung aus. Die genaue Brandursache ist jedoch derzeit noch unklar. Zur Unterstützung werden nun ein Brandmittelspürhund und ein Gutachter des Bayerischen Landeskriminalamtes hinzugezogen.

Aufgrund eines im Internet kursierenden linksorientierten Bekennerschreibens wurde das Staatsschutzkommissariat der Kripo Memmingen in die Ermittlungen mit eingebunden.

Quelle: http://www.polizei.bayern.de/schwaben_sw/news/presse/aktuell/index.html/260007


Ca. 1 Woche lang schwere Brände – Israel dankt helfenden Ländern und Personen

In Israel haben sechs Tage lang schwere Brände gewütet. Aus der Stadt Haifa wurden zeitweise mehr als 75.000 Menschen evakuiert. Große Gebiete der Stadt waren teilweise ohne Strom.

Als Ursache für die Brände wird teilweise von Brandstiftung ausgegangen. Mehrere Personen wurden in diesem Zusammenhang festgenommen. 

Hilfe erhielten die israelischen Behörden aus zahlreichen Ländern. Sie haben zur Bekämpfung der Feuer Löschflugzeuge, Löschfahrzeuge und Feuerwehrleute entsandt.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, kontaktiert und ihm für die Entsendung von Löschfahrzeugen und Feuerwehrleuten gedankt.

Der Regierungschef unterstrich in einer Stellungnahme auch, dass sowohl jüdische als auch arabische Israelis ihre Häuser für Menschen geöffnet haben, die vom Feuer betroffen waren.

Die israelische Botschaft erreichen von vielen Bürgern Anfragen, wie angesichts der schweren Feuer geholfen werden kann.

Der jüdische Nationalfonds JNF-KKL hat ein Spendenkonto eingerichtet. Mehr Infos hier: www.jnf-kkl.de/d/israel_in_flammen.htm

Zahlreiche Solidaritätsbekundungen wurden auch von Bundespolitikern und Personen des öffentlichen Lebens in Deutschland veröffentlicht. Bürgermeister verschiedener deutscher Städte, die durch eine Städtepartnerschaft mit Haifa verbunden sind, haben sich ebenfalls zur Situation geäußert und boten ihre Hilfe und Unterstützung an.

Quelle: Botschaft des Staates Israel


Verheerende Feuer-Intifada in Israel – wo bleibt die Hilfe aus Deutschland?

In Israel haben in den vergangen drei Tagen an verschiedenen Orten große Brände gewütet  –  vor allem im Norden und Zentrum des Landes.
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Mehr als 75.000 Menschen wurden aus Haifa evakuiert. Große Gebiete der Stadt sind ohne Strom. Als Ursache für die Brände wird teilweise von Brandstiftung ausgegangen. Mehrere Personen wurden in diesem Zusammenhang festgenommen.
 
Hilfe erhielten die israelischen Behörden aus Griechenland, Kroatien, Zypern, der Türkei, Russland, den Palästinensischen Autonomiegebieten, Bulgarien und Rumänien. Sie haben zur Bekämpfung der Feuer. Löschflugzeuge, Löschfahrzeuge und Feuerwehrleute entsandt.
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Quelle (Text/Foto): Israelische Botschaft in Berlin
Hier Infos über die TERROR-Hintergründe der Brände: http://journalistenwatch.com/cms/eine-neue-stufe-des-arabischen-terrors-gegen-israel/

Mangelnde Kontrolle in Asylbewerberheimen kann „brandgefährlich“ sein

Zum Brand in Düsseldorf erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:

„Ein Marokkaner, der sich als Syrer ausgegeben hat, um Asyl zu erschleichen zündet mit Schnaps eine Matratze an, um das Asylbewerberheim in Brand zu setzen, weil ihm während des Fastenmonats tagsüber die Essensrationen nicht groß genug sind. untitled

Man könnte beinahe über diese skurrile Geschichte lachen, hätte dieser betrügerische Brandstifter nicht 170 Menschen in Lebensgefahr gebracht und einen Millionenschaden angerichtet.

Solche Begebenheiten zeigen, was für Menschen sich unter die Asylbewerber mischen: Gemeingefährliche Kriminelle ohne Gewissen. Es zeigt aber auch, dass die Behörden nach wie vor die Asylkrise nicht im Griff haben. Sie wissen meist gar nicht, wer alles in den Asylbewerberheimen wohnt, denn sie haben die Kontrolle verloren.

Das ist im wahrsten Sinne des Wortes brandgefährlich.

Behörden und Polizei müssen jetzt umgehend alles daran setzen, die Heimbewohner zu kontrollieren und die Kriminellen unter ihnen sofort abzuschieben. Andernfalls werde sich derartige Vorfälle immer wieder ereignen.“

 


Ägais: Migranten drohen mit Brandstiftung und Ermordung ihrer Kinder

Aus Angst, in die Türkei abgeschoben zu werden, haben Flüchtlinge in der Ägäis damit gedroht, ihre Kinder zu töten. Die Bundespolizei bestätigte auf Anfrage der Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT den Vorfall, der sich in der vergangenen Woche ereignete. Banner-Probeabo-690x240

Demnach hatte ein Einsatzboot der Bundespolizei ein mit 52 Personen besetztes Schlauchboot in der Ägäis vor der griechischen Insel Samos festgestellt und den Flüchtlingen Hilfe angeboten. Doch das sei auf vehemente Gegenwehr gestoßen.

Die Flüchtlinge hätten Benzin in das Schlauchboot vergossen und damit gedroht, es in Brand zu stecken. Zudem hätten sie laut Bundespolizei damit gedroht, ihre Kinder über Bord zu werfen.

Erst als die Flüchtlinge realisierten, daß es sich um ein deutsches Einsatzboot handelte, habe sich die Situation beruhigt. Die Bundespolizei habe das Schlauchboot daraufhin bis nach Griechenland begleitet, wo die Einwanderer von Mitarbeitern der Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ versorgt worden seien.

Es war das erste Mal, daß es zu einem solchen Vorfall unter Beteiligung der Bundespolizei kam. Normalerweise seien die Ankömmlinge dankbar und erleichtert, wenn sie Hilfe von den deutschen Beamten erhielten, teilte die Bundespolizei der JF mit.

Die „Bundespolizei See“ beteiligt sich an einem Einsatz der europäischen Grenzschutzagentur Frontex zur Unterstützung des griechischen Küstenschutzes. Flüchtlinge, die von den beiden deutschen Einsatzbooten in griechischen Gewässern aufgegriffen werden, werden zur weiteren Registrierung nach Griechenland gebracht.

Quelle: http://www.jungefreiheit.de


Vorbestrafter Asyl-Palästinenser wegen judenfeindlicher Beleidigungen verurteilt

Das Amtsgericht Zwickau hat einen Palästinenser wegen Volksverhetzung zu einem Jahr Haft verurteilt. Der wegen Brandstiftung vorbestrafte Mann hatte eine Mitarbeiterin des Sozialamtes 2014 wegen ihres Vornamens „Sarah“ als „Scheiß-Jüdin“ beschimpft und gedroht, ihre Familie umzubringen, berichtet die Dresdener Mopo24. Weiter sagte er zu der 26-Jährigen: „Bei Euch hat Hitler seinen Job nicht richtig gemacht.“ Davidstern

Richter Jürgen Dietel erklärte in seiner Entscheidungsbegründung: „Wer die Verbrechen der Nazizeit gutheißt und so redet, wie Sie das getan haben, der begeht Volksverhetzung“. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Der 49 Jahre alte Palästinenser, der sich illegal in Deutschland aufhält und eigentlich abgeschoben werden soll, ist für die Justiz kein Unbekannter. Bis Ende 2014 saß er eine zehnjährige Haftstrafe wegen Brandstiftung mit Todesfolge ab. Er hatte Feuer in einem Asylbewerberheim gelegt. Kurz nach seiner Freilassung beschimpfte er dann die Beamtin.

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/palaestinenser-wegen-volksverhetzung-verurteilt/