Elternprotest in Wolfsburg war wirksam – BGH bestätigt Verbot der Leihmutterschaft

Hedwig von Beverfoerde

Gute Nachrichten sind selten – umso mehr können wir uns darüber freuen. Die erste kommt aus Wolfsburg: Dort ist es einem Vater gelungen, seine zehnjährige Tochter vor einem geplanten dreistündigen Sexualerziehungs-Workshop an ihrer Grundschule zu schützen, der ohne Aufsicht der Lehrer hätte stattfinden sollen.

Der Vater wies die Schule auf diese Verletzung der Aufsichtspflicht hin und wandte sich, nachdem diese nicht reagiert hatte, an das Kultusministerium und die Landesschulbehörde. Diese gaben ihm recht und die Grundschule musste die externen Referenten von „Donum Vitae“ wieder ausladen. Wir sehen ganz klar: Elternprotest wirkt.

Die zweite gute Nachricht kommt aus Karlsruhe. Dort hat der Bundesgerichtshof in einem Fall von Leihmutterschaft entschieden, dass als rechtliche Mutter gilt, wer das Kind geboren hat. Leihmutterschaft ist in Deutschland verboten. Nach dem BGH-Urteil wird nun also die ukrainische Leihmutter als rechtliche Mutter des Kindes eingetragen und nicht die „genetische Mutter“, die das Kind „bestellt“ hatte.

Klingt logisch? Ist aber nicht selbstverständlich. Denn die Legalisierung von Leihmutterschaft wird nicht nur von vielen Politikern gefordert, sondern auch durch eine Reform des Abstammungsrechts und durch Einzelfälle von Leihmutterschafts-Anerkennung seitens deutscher Gerichte vorbereitet.

Es ist daher ein ermutigendes Zeichen, wenn Richter die menschenunwürdige Praxis von Leihmutterschaft nicht anerkennen und unsere Gesetze einhalten.

Damit dies auch so bleibt, klären wir in unserer Film-Doku „Geliehene Bäuche – Gekaufte Kinder: Big Business Leihmutterschaft“ über die gefährlichen Folgen von Leihmutterschaft auf. Bitte verbreiten Sie unseren wichtigen Film unter Ihren Freunden und Bekannten, um Frauen und Kinder vor dieser Ausbeutung und Degradierung zu schützen.


Die CDL begrüßt ein maßgebliches Urteil des Bundesgerichtshofes zum Lebensende

Arzt haftet nicht bei Lebenserhaltung durch künstliche Ernährung

Der Sohn eines an Demenz erkrankten Patienten hatte den Hausarzt seines Vaters auf Schmerzensgeld und den Ersatz der Behandlungs- und Pflegekosten verklagt, da dieser seinen Patienten mittels künstlicher Ernährung über einen Zeitraum von fünf Jahren „am Leben erhalten“ hatte.

Aus Sicht des Sohnes sei dies spätestens seit 2010 lediglich eine „sinnlose Verlängerung des krankheitsbedingten Leidens“ seines inzwischen an weiteren schweren Erkrankungen leidenden Vaters gewesen. Der Arzt hätte die lebenserhaltenden Maßnahmen beenden müssen.

Hierzu hat der Bundesgerichtshof am Dienstag (2. April) entschieden, dass der Arzt nicht zu belangen sei. Die Pressesprecherin der Christdemokraten für das Leben (CDL), Susanne Wenzel, erklärt dazu:

„Die CDL begrüßen das Urteil des BGH ausdrücklich. Ein Leben, auch das mit Krankheit und Leiden behaftete, ist niemals ein „Schadensfall“. Die Richter betonen unmissverständlich in ihrer Entscheidung, dass das Leben als höchstrangiges Rechtsgut absolut erhaltungswürdig ist.

Daher steht einem Dritten – egal wie altruistisch vielleicht im Einzelfall die Motive auch sein mögen – niemals ein Urteil über den Wert eines anderen Lebens und dessen Beendigung zu.

Wörtlich heißt es dazu im Urteil:

„Das menschliche Leben ist ein höchstrangiges Rechtsgut und absolut erhaltungswürdig. Das Urteil über seinen Wert steht keinem Dritten zu. Deshalb verbietet es sich, das Leben – auch ein leidensbehaftetes Weiterleben – als Schaden anzusehen (Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG).

BILD: CDL-Pressesprecherin Susanne Wenzel und Geschäftsführerin Odila Carbanje (rechts)

Auch wenn ein Patient selbst sein Leben als lebensunwert erachten mag mit der Folge, dass eine lebenserhaltende Maßnahme gegen seinen Willen zu unterbleiben hat, verbietet die Verfassungsordnung aller staatlichen Gewalt einschließlich der Rechtsprechung ein solches Urteil über das Leben des betroffenen Patienten mit der Schlussfolgerung, dieses Leben sei ein Schaden.“

Der Arzt hat damit aus gerichtlicher Sicht vollkommen richtig gehandelt, da sein Patient offenbar zu keiner Zeit eine andere Vorgehensweise etwa in einer Vorsorgevollmacht oder Patientenverfügung festgelegt hatte oder sein Wille auf Unterlassung lebenserhaltender Maßnahmen anderweitig zu erkennen war. Es wäre für den Arzt also gar nicht zulässig gewesen, seinem Patienten die künstliche Ernährung zu verweigern.

Damit gibt der Bundesgerichtshof nicht nur für die Ärzteschaft und das Gesundheitswesen sowie die Palliativversorgung in Deutschland ein richtungsweisendes Signal, das Menschenrecht auf Leben als anderen Interessen übergeordnetes Recht auf Leben auch in kritischen und aussichtslosen Lebenslagen stets anzuerkennen.

Zudem betont die aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes die geltende Rechtslage klar und eindeutig:

Das Verfügungsrecht über das Leben eines Menschen ist immer und unter allen Umständen einem Dritten versagt.

Aus Sicht der Christdemokraten für das Leben (CDL) ist dieses Urteil sehr ermutigend und beachtenswert, da im vorliegenden Fall höchstrichterlich aufgezeigt und unterstrichen wurde, wie grundlegend die uneingeschränkte und verläßliche Solidarität mit Schwer- und Schwerstkranke auch am Lebensende für unsere gesamte Rechtsordnung ist und bleibt.“


Anschlag auf Bundesgerichtshof – Polizei setzt GEG LE-Ermittlungsgruppe ein

Beatrix von Storch

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit kam es in der Silvesternacht auch zu einem Anschlag auf die Außenstelle des Bundesgerichtshofs in Leipzig. Dabei ist ein Sachschaden in Höhe von mindestens 100.000 Euro entstanden.

Die Täter hatten versucht, die Eingangstür des 5. Strafsenats in Brand zu setzen. Außerdem wurden Fensterscheiben eingeschlagen und durch Pyrotechnik drei Fahrzeuge angezündet.

Auch ein Burschenschaftsgebäude wurde angegriffen und Straßenbarrikaden errichtet. Die Polizei setzte nun eine gemeinsame Ermittlungsgruppe „GEG LE“ (Linksextremismus) ein. Auf der linksextremen Plattform Indymedia bekannten sich „autonome Gruppen“ zu den Attacken.

In Leipzig waren in den letzten Jahren bereits andere Justizgebäude wie u.a. das Haus des Jugendrechts, das Amtsgericht oder das Bundesverwaltungsgericht attackiert worden.

Laut Polizei kamen die Attacken meist aus dem linksextremen Milieu. Auch der Sprengstoff-Anschlag letzte Woche vor einem AfD-Bürgerbüro in Döbeln darf nicht vergessen werden. Nur durch Glück kamen dabei keine Menschen zu Schaden.

Klar ist: jedweder politisch motivierte Terrorismus muss bekämpft werden. Die Demokratie lebt vom uneingeschränkten Austausch widerstreitender Meinungen, der eine lebendige Debatte voraussetzt, welche nur stattfinden kann, wenn sich alle Beteiligten ohne Angst vor Repressionen äußern können.

Eine solche Debatte kann jedoch nicht stattfinden, wenn ihre jeweiligen Teilnehmer sich nicht ohne Furcht um Leib oder gar Leben mitzuteilen in der Lage sind. Angriffe auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung und seine Organe sind nicht hinzunehmen. Hier muss der Rechtsstaat konsequent durchgreifen.

www.beatrixvonstorch.de


Erben haben Zugriff auf FB-Konto wie auf Briefe bzw. Schriftstücke von Verstorbenen

CDU begrüßt BGH-Entscheidung zum digitalen Nachlass

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am heutigen Donnerstag zu der Frage entschieden, ob Eltern das Recht haben, auf den Facebook-Account ihres verstorbenen Kindes zuzugreifen. Hierzu erklärten der stellv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Stephan Harbarth, und die rechtspolitische Sprecherin, Elisabeth Winkelmeier-Becker:

„Mit seinem heutigen Urteil zur rechtlichen Bewertung des digitalen Nachlasses hat der Bundesgerichtshof eine grundlegende Richtungsentscheidung getroffen. Wir begrüßen das heutige Urteil der Karlsruher Richter. Es macht deutlich, dass Maßstäbe und Wertentscheidungen, die wir im Erbrecht für analoge Fallgestaltungen getroffen haben, auch für Gegenstände des digitalen Erbes gelten.

Dabei teilen wir den Ansatz des III. Zivilsenats. Für Wertentscheidungen im digitalen Kontext ist es richtig, zunächst einen Vergleich zur analogen Welt zu ziehen. Auch dort ist es dem Erben im Wege der Gesamtrechtsnachfolge nach § 1922 Abs. 1 BGB nicht verwehrt, etwa Tagebücher und Briefwechsel des Erblassers mit Dritten einzusehen.

Es ist zu begrüßen, dass der BGH die Geltung dieses Grundsatzes auch für den digitalen Nachlass klarstellt. Eine entsprechende Herangehensweise an die rechtliche Bewertung und Einordnung digitaler Sachverhalte ist aus unserer Sicht auch in übrigen Feldern der Plattformregulierung wünschenswert.

Der BGH hatte mit seiner Entscheidung ein Problem zu bewerten, das auch in der Politik diskutiert wird. Ein entsprechender Handlungsauftrag zur rechtssicheren gesetzlichen Regelung der Vererbbarkeit digitalen Eigentums ist Bestandteil des Koalitionsvertrags. Als Gesetzgeber werden wir nun zu prüfen haben, ob im Lichte der heutigen BGH-Entscheidung weiterer gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.

Wir erwarten, dass sich auch das BMJV dieser Prüfung annimmt. Für legislative Klarstellungen spricht der Umstand, dass die digitale Lebenswirklichkeit absehbar eine Vielzahl ähnlich grundsätzlicher Fragen aufwerfen wird. Daher ist auch der Gesetzgeber aufgerufen, ein möglichst hohes Maß an Rechtssicherheit in der digitalen Lebenswirklichkeit zu gewährleisten.

Wir alle hinterlassen digitale Spuren im Netz. Gerade für die jüngeren Generationen wird der digitale Nachlass von erheblicher Bedeutung sein, wenn es um die Regelung erbrechtlicher Fragen geht. Die Entscheidung des BGH macht zugleich deutlich, dass der Einzelne im digitalen Zeitalter auch mit Blick auf den Todesfall seine Daten aufmerksam verwalten muss. Hier wird insgesamt ein Bewusstseinswandel erfolgen. Entsprechende rechtspolitische Grundsatzentscheidungen wie der heutige Richterspruch sind daher ein Schritt in die richtige Richtung.“

Hintergrund:

Die am heutigen Donnerstag ergangene Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Az. III ZR 183/17) wurde weit über die IT-interessierten Kreise hinaus mit Spannung erwartet. Schließlich wurde vom BGH eine grundlegende Entscheidung zum Verhältnis des Fernmeldegeheimnisses und erbrechtlichen Ansprüchen Hinterbliebener erwartet. Im zu Grunde liegenden Fall hatte es Facebook der Mutter verboten, auf den im sog. Gedenkmodus befindlichen Account ihrer verstorbenen Tochter zuzugreifen. Während das Berliner Landgericht zunächst der Mutter Recht gab, hob das Kammergericht diese Entscheidung in zweiter Instanz auf. Der Bundesgerichtshof hat nun entschieden, dass die erbrechtlichen Ansprüche der Hinterbliebenen auch den Zugriff auf das Facebook-Konto der verstorbenen Tochter umfassen. Das Urteil liegt noch nicht im Volltext vor.


Dr. Alice Weidel: Wegen der EZB-Zinspolitik müssen nun auch Bausparer bluten

Zum BGH-Urteil über alte Bausparverträge erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel (siehe Foto):

„Durch das Urteil des Bundesgerichtshofs wird es für die Anbieter von Bausparverträgen nun möglich, alte, seit über zehn Jahren zuteilungsreife Bausparverträge flächendeckend zu kündigen. Das ist natürlich ein weiterer Schlag für die deutschen Sparer. Alice Weidel-150x150

Nachvollziehbarerweise ist der Ärger groß. Den Bausparern fällt nun eine der wenigen verbliebenen Möglichkeiten weg, ihr Geld vor der Null-Zins-Enteignung zu schützen. Die Bausparkassen fürchten hingegen, durch die vielen alten Verträge finanziell schwer belastet zu werden.

Im öffentlichen Diskurs werden nun wahlweise Sparer, Bausparkassen oder die Richter am Bundesgerichtshof mit Vorwürfen überzogen. Der eigentliche Verursacher dieser Schieflage kommt dabei völlig ungeschoren davon und wird in der Regel nicht einmal erwähnt. Es ist nämlich die EZB (Europäische Zentralbank) mit ihrer nahezu rechtswidrigen Geld- und Zinspolitik, die Deutschlands Sparer schröpft und die Versicherer und Bausparkassen in finanzielle Schieflagen bringt.

Der EZB muss endlich ein Riegel vorgeschoben werden. Sie verstößt fortgesetzt gegen ihr Mandat. Ihre zerstörerische Politik gefährdet die Altersvorsorge von Millionen von Menschen.

Dass dies in der öffentlichen Darstellung nahezu völlig vernachlässigt und ignoriert wird, ist sträflich und grenzt an Desinformation.“


Für den „Guru von Lonnerstadt“ und seine Lebensgefährtin beginnt die Haft

Wie das Webportal „in Franken.de“ berichtet, beginnt für Gerhard L. , den sog. „Guru von Lonnerstadt“ und seine Lebensgefährtin, eine 50-jährige Mutter, in dieser Woche der Haftantritt. Das Paar, das zu jeweils drei Jahren Gefängnis verurteilt wurde, hatte zuvor ergebnislos Strafaufschub wegen Krankheit beantragt. 

Das vom Landgericht Nürnberg-Fürth verhängte Urteil wurde im August 2015 durch den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigt. paragraph_300x3001

Nach den Feststellungen des Landgerichts war die Mutter und allein sorgeberechtigte Angeklagte 1999 mit ihrem damals zwölfjährigen, an Mukoviszidose erkrankten Sohn und zwei weiteren Geschwistern zu Gerhard L. gezogen.

Der Esoteriker betrachtet sich als “Lehrer zeitloser Weisheit”. Den Kontakt des Sohnes zum leiblichen Vater hatte die Mutter und ihr Lebensgefährte strikt unterbunden.

Trotz der  schweren Erkrankung des Jungen hat das Paar ihm drei Jahre lang die notwendigen Medikamente und Behandlungen vorenthalten. Gerhard L. erklärte dem Jungen, dass er bis zum 18. Geburtstag geheilt werde: er müsse nur mehrmals täglich meditieren und fasten.

Wegen der fehlenden medizinischen Behandlung litt der Knabe an einer massiven Unterernährung sowie einem teils unheilbaren Funktionsverlust der Lunge.

Hätte sein leiblicher Vater ihn nicht aus dieser esoterischen Gemeinschaft herausgeholt, wäre der Schüler innerhalb weniger Wochen gestorben.  

 


Bundesgerichtshof bestätigt Haftstrafe für esoterisches „Heiler“-Paar

„Guru von Lonnerstadt“: drei Jahre Gefängnis

Weil sie ihrem schwerkranken Sohn die medizinische Behandlung verwehrten, müssen eine 49-jährige Mutter und ihr Lebensgefährte für drei Jahre ins Gefängnis. Dieses bereits von einem Landgericht verhängte Urteil hat nun der Bundesgerichtshof in Karlsruhe bestätigt. 038_35

Weil der sog. „Guru von Lonnerstadt“ und seine Lebensgefährtin deren Sohn nicht die notwendige medizinische Behandlung haben zukommen lassen, ist die vom Landgericht Nürnberg-Fürth verhängte dreijährige Freiheitsstrafe nicht zu beanstanden, urteilte nun der Bundesgerichtshof (BGH). Die Verurteilung wegen schwerer Misshandlung von Schutzbefohlenen sei rechtsfehlerfrei.

Nach den Feststellungen des Landgerichts war die 49-jährige und allein sorgeberechtigte Angeklagte 1999 mit ihrem damals zwölfjährigen, an Mukoviszidose erkrankten Sohn und zwei weiteren Geschwistern zu Gerhard L. gezogen, in den Medien als „Guru von Lonnerstadt“ bekannt. Pillen-568x378

Der 55-Jährige sieht sich selbst als „Lehrer der zeitlosen Weisheit“. Den Kontakt des Sohnes zum leiblichen Vater hatte das Paar strikt unterbunden.

Trotz der Mukoviszidose-Erkrankung des Jungen hat das Paar ihm drei Jahre lang die notwendigen Medikamente und Behandlungen vorenthalten. (…) Gerhard L. stellte dem Kind in Aussicht, dass es bis zum 18. Geburtstag geheilt werde: es müsse dazu mehrmals täglich meditieren und fasten.

Eine Folge der fehlenden medizinischen Behandlung war eine massive Unterernährung und teilweise ein irreversibler Funktionsverlust der Lunge.

Hätte sein leiblicher Vater ihn nicht aus der esoterischen Gemeinschaft herausgeholt, wäre der Schüler bei weiterer Nichtbehandlung innerhalb weniger Wochen gestorben.  

Quelle und vollständiger Text hier: http://www.aerztezeitung.de/praxis_wirtschaft/recht/article/891444/vernachlaessigung-bgh-bestaetigt-haftstrafe-esoteriker-paar.html