Hohmann: CDU-Politiker nutzen Mordfall Lübcke zur Stimmungsmache gegen AfD

„Perfides Spiel einer Schuldverlagerung“

Am 2. Juni 2019 wurde Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke tot aufgefunden. Nach dem jetzigen Ermittlungsstand war ein Mann mit rechtsextremistischem Hintergrund der Täter. Allgemeine Trauer und Entsetzen waren die Folge.

Dazu erklärt Martin Hohmann (siehe Foto), ehem. CDU-Parlamentarier und heute Bundestagsabgeordneter der AfD aus Hessen:

„Auch ich habe Walter Lübcke mehrmals persönlich getroffen und habe ihn als einen offenen, freundlichen und zugewandten Menschen schätzen gelernt. Ich bin über seinen Tod entsetzt.

Nun haben sich Polit-Profis der Trauer um Walter Lübcke bemächtigt.

CDU-Politiker Peter Tauber (AfD-Politiker und Erika Steinbach seien „mitschuldig am Tod Walter Lübckes“), Michael Brand (Mord sei „Folge von generellen politischen Attacken aus den Reihen der AfD“), Friedrich Merz („Wo die Umgangsformen verrohen, geschehen politische Anschläge“) und zuletzt Annegret Kramp-Karrenbauer bei Anne Will (AfD schaffe „geistiges Klima“ für Morde) nutzen den Mordfall, um gegen die AfD Stimmung zu machen und die AfD als Mitverantwortliche hinzustellen.

Hinter diesem ungeheuerlichen Vorwurf wollen die CDU-Politiker ihre eigene Verantwortung verschwinden lassen.

Eines ist nämlich vollkommen klar: Hätte es die illegale Grenzöffnung durch Kanzlerin Angela Merkel (Seehofer: „Herrschaft des Unrechts“, Staatsrechtler Rupert Scholz: „Schwerster Verfassungsbruch in der Geschichte der Bundesrepublik“) mit dem unkontrollierten und bis heute andauernden Massenzustrom an Migranten nicht gegeben, würde Walter Lübcke noch leben.

Der Massenzustrom nach der illegalen Grenzöffnung mit seinen vielen Morden und Vergewaltigungen ist notwendiges Glied in der Ursachenkette, die zum Tod von Walter Lübcke führte.

Walter Lübcke selbst war es, der ein demokratisch legitimiertes Vorgehen in der Flüchtlingsfrage angemahnt hatte. Sein Zitat aus dem Jahr 2015 hatte einen wichtigen Schlusssatz, er lautete: „Wir leben in einer Demokratie mit Mehrheitsbeschlüssen.“

Diese Mehrheitsbeschlüsse, die Walter Lübcke angemahnt hat, sind aber im Bundestag nie gefasst worden. In der vorigen Legislaturperiode gab es überhaupt keine Bundestagsdiskussion zu diesem Thema, das die Mehrheit der Bevölkerung massiv betroffen hat und bis heute aufwühlt.

Praktisch alle Abgeordneten (außer Erika Steinbach) des Bundestages haben sich in der vorigen Legislaturperiode von 2013 bis 2017 dem Diktat von Angela Merkel schweigend unterworfen. Auch Michael Brand und Peter Tauber. Sie hätten es in der Hand gehabt, für eine breite Diskussion und parlamentarische Beschlüsse zu sorgen. Das haben sie nicht getan.

Sie haben damit der Demokratie und der politischen Kultur in unserem Land einen schlechten Dienst erwiesen. Offensichtlich wollen sie ihre damalige Untätigkeit mit unhaltbaren Vorwürfen gegenüber die AfD überdecken. Die AfD jedoch ist die einzige Partei, die von Anfang an und konsequent vor den Folgen der verantwortungslosen Migrationspolitik gewarnt hat.

Wer wie die genannten Unionspolitiker den Mord an Walter Lübcke zu haltlosen Vorwürfen politisch missbraucht, hat offensichtlich keine Sachargumente und muss sehr verzweifelt sein. Verzweifelt im Kampf gegen die politische Konkurrenz der AfD, die heute für das steht, wofür die CDU vor 15 Jahren stand.

Die angesprochenen Unionspolitiker müssen die Wähler für sehr dumm halten, wenn sie annehmen, dass die Wähler das perfide Spiel der Schuldverlagerung nicht durchschauen.“


Prof. Jörg Meuthen: Macron sollte die EU und Europa nicht miteinander verwechseln

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron richtet sich heute mit einem Essay in zahlreichen Medien an die „Bürgerinnen und Bürger Europas“. Europa sei noch nie in so großer Gefahr gewesen, warnt das französische Staatsoberhaupt. Der AfD-Europaabgeordnete Prof. Dr Jörg Meuthen (siehe Foto) erklärt dazu:

„Emmanuel Macron spricht ständig von Europa, wenn er die EU meint. Das ist falsch, denn nicht Europa, sondern nur die EU ist aufgrund ökonomischer, bürokratischer und politischer Misswirtschaft der EU-Eliten in Gefahr.

Zudem wäre Macron gut beraten, erst einmal die zahlreichen massiven Probleme Frankreichs zu lösen – und zwar ohne deutsches Steuergeld –, bevor er sich wortreich als Retter ganz Europas inszeniert.

Niemand  –  schon gar nicht die rechtskonservativen Parteien in der EU  –  plant einen „Rückzug aus Europa“, wie Macron schreibt.

Im Gegenteil: Die AfD steht, wie viele der ihr verwandten Parteien aus den Mitgliedstaaten der EU, fest zu der Ursprungsidee eines Europas der Vaterländer, einer europäischen Gemeinschaft souveräner Staaten, die zum Wohle ihrer Bürger in all jenen Angelegenheiten zusammenwirken, die gemeinsam besser erledigt werden können.

Mit der Fortsetzung der Politik eines Emmanuel Macron, einer Angela Merkel und eines Jean-Claude Juncker gerät diese historische Aufgabe leider in immer größere Gefahr.“


Dr. Penners Post an Kanzlerin Merkel

Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, 76351 Linkenheim-Hochstetten

OFFENER BRIEF an die Bundeskanzlerin

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,

Das Jahr 2018, Frau Kanzlerin Merkel, ist das Jahr, in dem das katastrophale Scheitern Ihrer Politik offensichtlich geworden ist, für jeden, der es wagt hinzuschauen und sich eine Meinung zu bilden“ (https://vera-lengsfeld.de/2019/01/02/neujahransprache-einer-buergerin-an-ihre-kanzlerin/).

Zum Neuen Jahr fordern Sie nicht von den Moslems, sondern von den Deutschen Toleranz. Welch eine Torheit! Auf keinen Fall dürfen verantwortungsbewußte Bürger Ihre politischen Fehler tolerieren. 

Sie wollen Deutschland als Nationalstaat abschaffen und der Diktatur eines europäischen Bundesstaates unterwerfen. Sie hindern nicht das Ausssterben der Deutschen durch die massenhafte Tötung ungeborener Kinder. 

Sie dulden, daß Deutschland islamisch wird durch die Legitimierung des Islams, der grundgesetzwidrig ist und die Menschenrechte bekämpft. Sie dulden eine massenhafte Einwanderung von Moslems, obwohl dadurch die innere Sicherheit drastisch sinkt. Sie bekämpfen Politiker, die den Rechtsstaat gegen den Machtanspruch des Islams verteidigen. Gewalttaten gegen diese Politiker nehmen zu.

Sie brechen die Maastricht-Verträge und bürden den Bürgern die Schulden anderer Staaten auf. 

Sie vernichten die hochentwickelte deutsche Kerntechnik und wollen, daß Deutschland den unverzichtbaren Nuklearstrom importiert. Deutschland hat 50 Jahre Nuklearstrom erzeugt, ohne daß jemand dadurch zu Schaden gekommen wäre. Im Dezember wurde in Großbritannien mit dem Bau eines neuen Kernkraftwerkes begonnen (https://www.eike-klima-energie.eu/2019/01/02/uk-zeigt-wie-es-geht-baubeginn-von-hinkley-point-c/).

Obwohl Sie wissen, daß Kohlendioxid nicht klimaschädlich ist, rauben Sie den Bürgern zwei Billionen Euro zur Finanzierung der sinnlosen Energiewende, die zudem unsere Stromversorgung ruiniert.

Sie unterstützten den Islam, der die Juden bekämpft. Sie lehnen die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels ab. Sie unterstützen die Etablierung eines islamischen Staates, der Israel beseitigen will.

In unserem Kulturkonflikt stehen Sie auf der Seite der Neomarxisten (www.fachinfo.eu/fi023.pdf) und des Islams (www.fachinfo.eu/fi033.pdf).

Wir brauchen einen stärkeren Zusammenschluß von konstruktiven Bürgern, die der Wahrheit und der Ehrlichkeit verpflichtet sind und die den Mut zur Meinungsäußerung haben. Viele Bürger durchschauen Ihre Machenschaften noch nicht, weil ihnen die regierungstreuen Medien das Denken abgewöhnt haben.

Mit besorgten Grüßen
Hans Penner


Politikwissenschaftler Jesse empfiehlt Merkel den Verzicht auf das Kanzleramt

Die „Sozialdemokratisierung“ der CDU beenden

Unter dem Titel „Merkel muss den gordischen Knoten zerschlagen und die Kanzlerschaft abgeben“ veröffentlichte das Kulturmagazin CICERO-online am 31. Oktober ein Interview mit dem Extremismus-Experten und Politologen Prof. Dr. Eckhard Jesse.

Der Publizist und Buchautor erklärt, damit der Aufbruch für die CDU gelingen könne, genüge es nicht, wenn die Kanzlerin nur den Parteivorsitz aufgibt.

Zu den Kandidaten für die Parteiführung meint Prof. Jesse: 

„Jede der drei genannten Person ist eine bessere Lösung als die Fortsetzung mit Angela Merkel. Europa, Deutschland, der CDU und Merkel selbst ist ein „weiter so“ nicht zu wünschen. Insofern wäre es das Beste, Angela Merkel zerschlüge den gordischen Knoten und würde ihr Amt als Kanzlerin direkt nach der Wahl über den Parteivorsitz im Dezember zur Verfügung stellen. So hätte sie den eigenen Abgang auch als Kanzlerin organisiert. Wer die Wahl gewinnt, wäre damit auch gleich Kanzlerkandidat, wenn es zu Neuwahlen kommt.“

Sodann erläutert der Politologe, Merkels Verzicht auf den Parteivorsitz sei einerseits ein „Befreiungsschlag“, weil sie „lange vermisste“ innerparteiliche Demokratie dadurch zur Geltung komme: „Es ist aber auch ein Verzweiflungsakt, weil Angela Merkel die Getriebene war. Sie hat die Zeit für eine Nachfolgeregierung in ihrem Sinn verpasst, musste reagieren, konnte nicht mehr eigenständig agieren.“

Er fügt hinzu, erst dann, wenn das Amt des Kanzlers und des CDU-Vorsitzenden in einer Hand sei, könne „Ruhe einkehren“ und zugleich „frischer Wind“ für „unumgängliche Sachentscheidungen, etwa in der Migrationspolitik“ sorgen.

Außerdem könne dann die „Sozialdemokratisierung“ der CDU beendet werden. Professor Jesse aus Chemnitz erklärt abschließend:

„Die CDU muss dafür Sorge tragen, dass die klassischen parteiinternen Richtungen wieder erkennbar sind: eine christliche, eine liberale, eine konservative, eine soziale. Momentan fehlt der Merkel-CDU mit ihren diffusen Positionen ein Markenkern.“

Quelle für die Zitate: https://www.cicero.de/innenpolitik/angela-merkel-parteivorsitz-cdu-friedrich-merz-annegret-kramp-karrenbauer-jens-spahn


Sachsens CDU-Fraktionschef fordert eine inhaltliche und personelle Erneuerung

Der CDU-Fraktionschef im sächsischen Landtag, Christian Hartmann, erklärt zur Ankündigung von Angela Merkel, nicht mehr für Parteivorsitz zu kandidieren:

„Die Entscheidung von Angela Merkel, nicht wieder für den Parteivorsitz zu kandidieren, ist das richtige Signal. Es braucht jetzt die personelle Erneuerung an der Spitze. Angela Merkel hat die CDU Deutschlands viele Jahre sicher auch durch stürmische Fahrwasser gelenkt, dafür zolle ich ihr großen Respekt. Nun ist es jedoch Zeit, dass Steuerrad vertrauensvoll in andere Hände zu legen.“

Zur Wahl in Hessen sagt Hartmann: „Das Ergebnis ist ein deutlicher Weckruf für unsere Partei. Eine ‚Weiter so‘ kann und darf es nach den schlechten Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen nicht geben. Neben Korrekturen in sachpolitischen Fragen müssen wir auch daran arbeiten, mit Problemstellungen besser umzugehen. Denn politische Entscheidungen sind niemals alternativlos. Nicht umsonst versteht sich die CDU nach wie vor als Volkspartei.“

Abschließend stellt er fest: „Wollen wir als CDU unseren Anspruch als Volkspartei ausfüllen, dann brauchen wir wieder erkennbare politische Flügel: einen christlichen, einen liberalen, einen sozialen und einen konservativen. Jeder dieser Flügel muss zu seinem Recht kommen und in seinem politischen Wirken erkennbar sein. Gelingt uns das, sind wir auch als Volkspartei wieder erkennbar und glaubhaft.“


Petition für Jerusalem als Hauptstadt Israels

Verlegen Sie die Dt. Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem!

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

im Dezember 2017 hat US-Präsident Donald Trump Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt und am 14. Mai 2018 den Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem eingeleitet. Sowohl Guatemala sind seinem Beispiel gefolgt, auch weitere Länder erwägen diesen Schritt, sogar Mitgliedsstaaten der EU.

Als Internationale Christliche Botschaft Jerusalem (ICEJ), die Millionen von Christen verschiedenster Konfessionen vertritt, setzen wir uns seit fast vierzig Jahren dafür ein, dass Jerusalem als Hauptstadt des jüdischen Staates anerkannt wird.

Wir, die Unterzeichnenden, fordern Sie daher als Zeichen der besonderen Verbundenheit Deutschlands mit Israel und dem jüdischen Volk dazu auf, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und die deutsche Auslandsvertretung von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. (…) 

In ihrer mehr als 3000-jährigen Geschichte war Jerusalem noch nie die Hauptstadt eines anderen Staates außer Israels. Auch im Exil blieb die enge historische, geistliche und emotionale Bindung des jüdischen Volkes zu seiner Hauptstadt Jerusalem ungebrochen. Jahrhunderte lang grüßten sich gläubige Juden jedes Jahr zum Passahfest mit den Worten: „Nächstes Jahr in Jerusalem.“

Auch während der Zeit des Exils gab es immer eine jüdische Bevölkerungsgruppe in der Stadt. Bereits im 19. Jahrhundert bestand die Einwohnerschaft Jerusalems wieder mehrheitlich aus Juden. Seit der Staatsgründung Israels vor 70 Jahren ist Jerusalem auch de facto wieder die Hauptstadt Israels. Diese Tatsache anzuerkennen, ist ein längst überfälliger Schritt. (…)

Nutzen Sie das Momentum, das sich derzeit bietet und verlegen Sie die Deutsche Botschaft nach Jerusalem!

Vollständiger Text der Petition mit Unterzeichnungsformular hier: https://petition.icej.de/#ptxt


Warum Merkels Asylpolitik weder dem Wohl der Deutschen noch der Migranten dient

Von Hanna Jüngling

Die derzeitige Situation hat etwas Surreales:
Millionen wollen zu uns, weil sie sich irgendeine Traumvorstellung gemacht haben, vielleicht sogar von irgendeiner Seite bewusst belogen und in ihrer Heimat auf eine lebenslange „Null“, vielleicht sogar auf drohende Versklavung gesetzt werden. 

Sie setzen ihr Leben und all ihr Geld aufs Spiel. Auch wenn nun einige per Flugzeug kommen, bewegt sich die Masse doch auf hochgefährlichen Wegen, überfüllten Booten oder im Niemandsland von Flüchtlingsrouten, die umlagert sind von Kriminellen, die wiederum von diesen Leuten profitieren wollen, und insgesamt eine explosive Situation um die Flüchtlinge herum und unter ihnen erzeugen.

Im Großen und Ganzen aber kommen Leute in Massen, weil es für sie zu Hause keinerlei Bindung mehr zu geben scheint.
Wundert das denn niemand hier? Ist das „normal“?
Verhält sich ein Mensch so, wenn er noch irgendeine Bindung an seine Heimat, seine Familie, seine Kultur verspürt?
Was müsste geschehen, dass auch ich alles, auch mein Leben aufs Spiel setze, um von hier wegzugehen?

Ich verabscheue Merkels fahrlässige, machtgeile, zynische Wurschtelpolitik und denke, dass sie sich dafür spätestens vor Gott verantworten muss. Besser wäre, wenn sie bald hier vor Gericht gestellt würde – aber nicht nur sie.

„She’s a puppet“, sagte neulich jemand aus den USA zu mir. Von außen wirkt sie wie ein Politikautomat, der ferngesteuert wird. Aber von wem? Und dieselbe Person sagte auch über Trump „He is a puppet“, wobei ich das korrigierte und präzisierte „Oh no, he is a muppet!“.

Trump ist eine Satire-Show auf amerikanische Präsidentschaft. Merkel ist die trübselige deutsche Version davon.

Ich befürchte allerdings, dass diese Frau den Bogen dermaßen überspannt, dass am Ende das „Imperium“ zurückschlagen wird, und zwar so, wie wir es uns alle nicht wünschen. Die Stimmung ist längst gekippt, aber diese Traumtänzer in Berlin realisieren das nicht. Und es sind schon manche, die sich sicher wähnten in ihrer Macht, so schnell abgestürzt, dass niemand es erwartet hätte. Das wird Merkel und Schäuble auch geschehen, wie ich befürchte.

Diese „Flüchtlingsströme“ sind als Phänomen mit bloßer Dämlichkeit oder Fahrlässigkeit nicht mehr zu erklären. Natürlich stellt sich auch hier der Eindruck der Inszenierung ein.  

Inzwischen macht man neben Gewalt- die normalen Alltags-Erfahrungen mit den „Geflüchteten“. Und da sieht es seltsam aus. Die Kommunen suchen Jobs für sie, etwa als Wächter in Museen. Wenn man dann dort zB einen Iraker herumstehen sieht mit seinem Museumswärterschild und einer schicken Uniform, der einem vertraulich sagt, er wolle eigentlich nach Hause und wisse nicht, was er hier eigentlich sucht in diesem kalten Land mit seinen surreal gestimmten, aber abweisenden Gutbürgern, dann gehen Warnlampen anderer Art an.

Man hat diese Leute von mehreren Seiten betrogen und belogen. Es fängt schon damit an, dass ihre Qualifikationen hier nicht integrierbar sind. All das dumme Geschwätz etwa Göring-Eckhardts, das die kapitalistische Obsession nicht einmal verbergen will („Die Unternehmer scharren schon mit den Hufen…“), macht sich in der Talkshow gut, ist aber so realitätsfern, dass ich diese Frau am liebsten dazu zwingen würde, umgekehrt in Bagdad Museumswächterin zu spielen, und dabei als Unqualifizierte behandelt zu werden, die nie im Leben etwas geleistet hat, das irgendeinen verwertbaren Wert hatte. Denn genauso geht es diesen Leuten ja – sie fühlen sich teilweise wie auf dem Mond.

Ich weiß nicht, welch schmutziges Spiel hier gespielt wird, aber eines weiß ich: Niemals verlassen Millionen ohne „Schiebung“ und Lügen und Terror oder weil man sie zu Hause regelrecht nach Deutschland „entsorgt“, ihre Länder.

Für letzteres spricht das Problem, dass Herkunftsstaaten ihre Bürger nach Ablehnung des Asylantrages hier nicht mehr „zurücknehmen“. Auch dieses Detail sollte uns doch stutzig machen. Das ist ein völkerrechtlichen Novum und auch ein krimineller Akt seitens der Länder.

Auch wenn die Leute ohne Pass kommen, ist leicht zu klären, woher sie stammen. Einen Deutschen erkenne ich im Ausland doch auch immer sofort an der Sprache und v.a. der ganzen Art, aufzutreten. Es wäre also ganz einfach und meist eindeutig, die Herkunft der Leute zu identifizieren!

Und von all dem abgesehen weiß jeder Geschichtsbewanderte, dass ca 80% all dieser Menschen keinerlei Chance haben werden. Sie werden ihr Leben in dumpfer Brütung in irgendeiner deutschen Vorstadt oder verslumten Stadtzentren verbringen und sich niemals integrieren können. 

Die Einheimischen tun zwar mehrheitlich (noch!) gutmenschlich, gehen ihnen aber faktisch aus dem Weg und verabscheuen sie. Das sieht doch jeder Blinde mit Krückstock: viele Deutsche agieren gerne schizophren:Einerseits behandeln sie die Fremden als virtuelle Objekte ihrer narzisstischen moralischen Geltungssucht, andererseits stoßen sie sie knallhart vor den Kopf, indem sie sie als die, die sie sind, ignorieren.

Die Angst vieler kritischer Deutscher, irgendwelche „Drahtzieher“ wollten die einheimischen Bevölkerungen vermischen und zerstören, rekurriert zwar auf entsprechende alberne ideologische Ideen, die es gibt („Kalergi“-Plan), aber die Geschichte zeigt, dass solche Vermischungen, wenn überhaupt, nur sehr schleppend oder auch gar nie geschehen. In jedem Fall müsste man eine Perspektive von mehreren hundert Jahren einnehmen.

Soziologische Karten großer amerikanischer Städte zeigen, dass sich die Volksgruppen bis heute im Großen und Ganzen nicht vermischen und in bestimmten Stadtteilen segregierte Populationen ansiedeln. Es gibt „Schwarzenviertel“, „China Town“, fast hermetisch abgeriegelte Bezirke chassidischer Sekten oder Deutschenkonzentrationen in bestimmten Staaten. Auch in der UdSSR haben sich ethnische und kulturelle Populationen trotz stalinistischer Umsiedlungspolitik nicht wesentlich vermischt. Und genauso wird das auch hier so kommen.

All jene, die jetzt immer noch undifferenziert und saumselig Merkels fahrlässige Politik loben, müssen dem ins Auge sehen: wir entvölkern so ganze Länder und destabilisieren sie dadurch, zerstören aber unseren Sozialsstaat und dessen hohen Standard so nachhaltig, dass auch hier eine Verelendung zu erwarten ist, die schon jetzt für viele Realität ist.

Andererseits wird eine kulturelle einheimische Konzentration geschehen, und jeder sollte das Alte hinter sich lassen und dieser Zukunft mit unerschüttertem, nicht-weinerlichen Gestaltungswillen entgegengehen.

Unsere Gast-Autorin, die Musikerin, Publizistin und Künstlerin Hanna Jüngling, hat unlängst ein theologisches Buch veröffentlicht: http://zeitschnur.blogspot.de/2017/02/neuerscheinung-zum-thema-theologie-der.html