Dr. Alice Weidel: Abschiebungen mit Hilfe der Bundeswehr durchführen

Mehr als 850 Abschiebungen sind in diesem Jahr bereits gescheitert, bei 263 davon war die Wehrhaftigkeit der Ausreisepflichtigen ursächlich hierfür. Der Personalaufwand stieg um mehr als 40%. 

Dr. Alice Weidel (siehe Foto), Spitzenkandidatin der AfD, fordert deshalb ein Umdenken:

„Dass abgelehnte Asylbewerber deshalb nicht abgeschoben werden können, weil sie sich zu heftig wehren, hört sich zunächst völlig unglaubwürdig an.

Doch bedenkt man, dass die Abschiebungen mit normalen Verkehrsmaschinen erfolgen, die von für diese besondere Aufgabe gar nicht ausgebildeten Piloten geflogen werden, sind die entstehenden Probleme greifbar. Sie tragen dazu bei, dass immer mehr Personal benötigt wird, um die Ausreise aus Deutschland überhaupt möglich zu machen.“

Dr. Weidel erklärt weiter: „Das betreute Fliegen muss ein Ende haben, es ist kostenintensiv und dient am Ende dem einzigen Zweck, abgelehnte Asylbewerber wieder in ihre Heimatländer zu transferieren. Psychologen sind hier ebenso wenig nötig wie begleitende Betreuer.“ 

Stattdessen schlägt die AfD-Politikerin vor, die Bundeswehr für Abschiebungen einzusetzen: „Die Bundesregierung verfügt in Form der Bundeswehr über in Sicherheitsfragen bestens ausgebildetes Personal, das auch noch die notwendige Infrastruktur mitbringt, um diese Aufgaben zu übernehmen.“

 

Advertisements

CDU/CSU-Fraktion: Schluß mit dem Völkermord des IS an Jesiden im Irak

Kongreß über Vergewaltigung als Kriegswaffe

Nach Angaben von UN-Ermittlern setzt die Terrororganisation Islamischer Staat die Gewalttaten an den Jesiden im Irak unverändert fort. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder:

„Der Bericht der UN-Ermittler zu den Gewalttaten des IS muss uns erneut wachrütteln. Es ist entsetzlich, dass offenbar trotz der jüngsten militärischen Erfolge gegen den IS der Völkermord an den Jesiden immer noch weitergeht.

Besonders berührt uns das Schicksal der vom IS versklavten Mädchen und Frauen, die unermessliche Qualen aushalten müssen. Die Staatengemeinschaft, die gegen den IS vorgeht, muss sich nun die Befreiung der jesidischen Mädchen und Frauen, aber auch den Schutz der Jungen und Männer zu einem vorrangigen Ziel machen.

Auf einem Kongress im Juni zum Thema Vergewaltigung als Kriegswaffe hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auch mit dem Völkermord an den Jesiden und insbesondere mit dem Schicksal der Mädchen und Frauen aus dieser Religionsgemeinschaft befasst. 

Der UN-Bericht zeigt auch, wie richtig es war und ist, die kurdischen Peschmerga mit Waffen und Ausbildung durch die Bundeswehr zu unterstützen. Die kurdischen Peschmerga und die amerikanischen Luftstreitkräfte waren die einzigen, die im Sommer 2014 den vom IS angegriffenen Jesiden im Sindschar-Gebirge zur Hilfe geeilt waren. Ohne deren Eingreifen wären noch mehr Jesiden getötet oder versklavt worden.“

Hintergrund:

Der sogenannte Islamische Staat setzt UN-Ermittlern zufolge den Völkermord an der Minderheit der Jesiden im Irak fort. Die UN-Ermittlungskommission kritisierte am Donnerstag in Genf, dass trotz der Selbstverpflichtung der Weltgemeinschaft, solche Taten zu verhindern, der Genozid praktisch nicht thematisiert werde.  Tausende Männer und Jungen würden nach wie vor vermisst, heißt es in dem Bericht. Zudem gehe der IS mit „entsetzlicher Gewalt“ gegen etwa 3.000 Frauen und Mädchen vor. Dazu gehörten tägliche Vergewaltigungen.

Den Kongress „Vergewaltigung ist eine Kriegswaffe“ hat die CDU/CSU-Fraktion gemeinsam mit der von der Journalistin Düzen Tekkal gegründeten Hilfsorganisation Hawar.help veranstaltet. Daran teil nahmen unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel, die UN-Sonderbeauftragte für sexuelle Gewalt in Konflikten, Pramilla Patten, die Präsidentin der Bianca-Jagger-Menschenrechtsstiftung, Bianca Jagger und die Jesidin Düzen Tekkal selbst.

Dabei ging es nicht nur darum, die Betroffenen von systematischer Vergewaltigung in Kriegen und Krisen zu Wort kommen zu lassen, sondern auch darum, konkrete Möglichkeiten der Hilfe auszuloten – von Projekten zur Aufarbeitung über psychologische Betreuung der Opfer bis zur Aufarbeitung der Verbrechen vor dem Internationalen Strafgerichtshof.

Mehr unter: http://cducsu.cc/Vergewaltigungen_stoppen


Beliebteste Arbeitgeber bei deutschen Schülern

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Quelle und erläuternder Text hier: https://de.statista.com/infografik/10429/wo-deutsche-schueler-arbeiten-wollen/


Unionsfraktion begrüßt Stoltenbergs Vorschlag hinsichtlich des Türkei-Streits

Zur Lösung des Streits mit der Türkei über einen Besuch deutscher Abgeordneter bei Bundeswehr-Soldaten auf dem NATO-Stützpunkt Konya hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am vergangenen Montag einen Lösungsvorschlag unterbreitet.

Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:

Den Vorschlag von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, einen Soldatenbesuch im Bündnisrahmen auf dem türkischen NATO-Stützpunkt Konya durchzuführen, begrüßt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ausdrücklich. Die Allianz folgt damit unserer Anregung und gleichzeitig auch unserer Bitte, mehr politischen Druck auf das NATO-Mitglied Türkei auszuüben, um zu einer Lösung zu kommen.

Die NATO ist nicht nur ein Verteidigungsbündnis, sondern auch eine Wertegemeinschaft. Deshalb muss die Türkei sich erklären, wo sie im Verhältnis zu den Partnern steht und ob sie den Wertekanon sowie die Regeln der NATO ausnahmslos teilt. Das gegenseitige Truppenbesuchsrecht gehört fraglos dazu.

Mit der Initiative des NATO-Generalsekretärs Stoltenberg verbinden wir die Hoffnung, dass das Thema Besuchsrecht von Parlamentariern auf NATO-Stützpunkten ein für alle Mal zwischen den Partnern geklärt wird. Nur so kann es wieder zu einem normalen Umgang im Bündnis kommen.

Kein Ende deutscher Beteiligung am Awacs-Einsatz 

Die deutsche Beteiligung am Awacs-Einsatz der NATO ist ein sichtbares Zeichen der Bündnistreue und ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung der Extremisten-Miliz ‚Islamischer Staat‘ (IS). Deshalb erteilen wir Forderungen nach einem Abzug unserer deutschen Soldaten aus dem Awacs-Verbund weiterhin eine klare Absage.

Einen solcher Abzug – wie von der SPD in Erwägung gezogen – gefährdet auch die Sicherheit Deutschlands. Zudem würde er das Vertrauen unserer Partner in unsere Verlässlichkeit schwächen.

Die Türkei hatte den deutschen Bundestagsabgeordneten am 14. Juli einen Besuch auf dem NATO-Stützpunkt in Konya kurzfristig untersagt. Damit hatte Ankara die damals bereits schwelende Krise in den Beziehungen beider Länder ohne Grund weiter verschärft.


Die Verteidigungsministerin unterschlägt in ihrer Rede das „deutsche Volk“

Zur Ansprache von Verteidigungsministerin von der Leyen anläßlich des traditionellen feierlichen Gelöbnisses der Bundeswehr zum 20. Juli erklärt AfD-Spitzenkandidat Dr. Alexander Gauland:

„Die Soldaten der Bundeswehr geloben beziehungsweise schwören ‚der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen‘. So lautet die verfassungsmäßige Formel.

Für die Verteidigungsministerin scheint das jedoch nicht mehr passend zu sein. Sie sagte den Soldaten: ‚Sie schwören heute, am 20. Juli 2017, das Recht und die Freiheit tapfer zu verteidigen.‘

Vom deutschen Volk ist nicht mehr die Rede. Es ist für Frau von der Leyen offenbar keine Kategorie mehr. Wessen Recht und wessen Freiheit in Zukunft verteidigt wird, liegt dann wohl im Ermessen der Regierung?

Von der Leyens Wortwahl ist kein zufälliger Lapsus, sondern symptomatisch für die gesamte Regierung Merkel, denn auch die Kanzlerin spricht nur noch von denen, die schon länger hier leben und denen, die noch nicht so lange hier leben.

Zum Wohle des deutschen Volkes agiert diese Administration schon lange nicht mehr.“  

 


AfD kritisiert Uniform-Verbot für Soldaten während des G-20-Gipfels in Hamburg

Laut Medienberichten hat die Bundeswehr allen Soldaten im Großraum Hamburg während des G-20-Gipfels das Tragen von Unform untersagt. Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski:

„Der Rechtsstaat weicht in Deutschland immer weiter der Gewalt. Nach all den Anfeindungen, denen die deutschen Soldaten durch ihre eigene Ministerin in der jüngsten Vergangenheit ausgesetzt waren, sollen sie sich nun auch noch selbst verleugnen.

Anstatt rigoros gegen linksextreme Gewalttäter vorzugehen und die öffentliche Ordnung sicherzustellen, knickt der Staat schon wieder vor denjenigen ein, die sein Gewaltmonopol missachten und ihn abschaffen wollen.

Der Verfassungsschutz warnt davor, Islamkritik zu äußern, weil dies gewaltbereite Islamisten provozieren könnte und Soldaten, die Verteidiger des Staates, dürfen sich als solche nicht zu erkennen geben, um nicht Ziel linker Strafftäter zu werden.

Wo leben wir hier eigentlich, dass sich Staat und Gesellschaft von Extremisten die Regeln vorschreiben lassen müssen?!“  

 

 


Münster: Prof. Michael Wolffsohn über Deutschland und Israel in den 50er Jahren

Von Felizitas Küble

Der deutschjüdische, in Israel geborene Historiker Dr. Michael Wolffsohn  – er lehrte jahrzehntelang an der Münchner Bundeswehr-Universität – hielt am vergangenen Montag (3. Juli 2017) einen ebenso tiefschürfenden wie humorvollen Vortrag im Theater von Münster.

Er war prominenter Gast in der Reihe „Gelehrte im Theater“ (siehe Einladungsplakat).

Der  – auch durch Radio und Fernsehen bekannte  – Geschichtswissenschaftler und erfolgreiche Buch-Autor sitzt seit langem „zwischen allen Stühlen“:

Nicht nur, daß er als jüdischer Deutscher  –  so versteht er sich ausdrücklich selber  –  eine christliche Frau geheiratet hat, daß er lebensgeschichtlich sowohl mit unserem Staat wie auch mit Israel verbunden ist; er wird seit Jahrzehnten sowohl von ultrarechten wie von linksradikalen Gegnern attackiert, zumal er in kein Schema paßt.

Die Anti-Wolffsohn-Allergie von linker Seite dürfte damit zusammenhängen, daß dieser unabhängig denkende Historiker dem Zeitgeist durchaus nicht nach dem Munde redet:

Die Wiedervereinigung befürwortet er ebenso (vgl. sein Buch „Keine Angst vor Deutschland“) wie eine klassische Familienpolitik (diesbezüglich übte er in den 90er Jahren z.B. Kritik an Ministerin Rita Süssmuth).

Prof. Wolffsohn würdigt zudem die Friedensliebe der deutschen Heimatvertriebenen und deren „Charta“ des Gewaltverzichts von 1950 (das tat er ausdrücklich auch bei seinem Vortrag in Münster). Er bedauert, daß die palästinensische Seite nicht ebenso gewaltfrei denkt und handelt wie diese deutschen Landsmannschaften.

Er deckt gewisse linke Lebenslügen au und rückt auch geschichtspolitisch einige Stühlchen zurecht, so wenn er z.B. darüber informiert, daß die zahlreichen antisemitischen Aktionen (Friedhofsschändungen, judenfeindliche Drohbriefe etc), die in Westdeutschland Ende der 50er und Anfang der 60er Jahre weltweites Aufsehen erregten, vom kommunistischen Ostblock (vor allem „DDR“ und Sowjetunion) gesteuert wurden. Darüber klärt er u.a. in seinem Buch „Die Deutschland-Akte“ mit eindeutiger Faktenlage auf  –  auch in Münster ging er auf diese Causa ausführlich ein.

Seine Rede, die neben ersten politischen Themen zugleich mit bewegenden persönlichen Lebenserinnerungen und originellen Anekdoten gespickt war, wurde von den Zuhörern im vollbesetzten Saal mit langanhaltendem Beifall quittiert.

Nach seinem Vortrag war der Autor, der zwischendurch aus seiner soeben veröffentlichten Familiengeschichte („Deutschjüdische Glückskinder“) vorgelesen hatte, gut damit beschäftigt, die vielen Signierwünsche jener Besucher zu erfüllen, die eines seiner Bücher kauften und um ein Autogramm baten  – oder gerne mit ihm persönlich sprechen wollten. Er hatte für alle interessierten Leute ein freundliches Wort und ein offenes Ohr.

Prof. Wolffsohn, der Mitte der 50er Jahre mit seinen Eltern nach Deutschland einwanderte, erlebte seine Kindheit im Heiligen Land, das sich damals als Staat Israel im Aufbau befand. Sein Großvater Karl Wolffsohn war während der NS-Diktatur als Jude verhaftet worden, konnte aber gottlob mit Frau Recha und den Kindern noch rechtzeitig flüchten.

Deutsche Juden, die nach Israel einwanderten und oft in deutschen „Ghettos“ lebten, wurden dort gerne etwas spöttisch als „Jeckes“ bezeichnet – angeblich wegen ihrer korrekt-bürgerlichen Kleidung samt Jacket (Jackentragen auch während der Arbeit in der Landwirtschaft, im Kibbuz etc.)

Wolffsohns Eltern und Großeltern wurden im Heiligen Land nicht so richtig heimisch; die wirtschaftlichen Probleme waren zudem immens, der junge Staat anfangs ziemlich sozialistisch orientiert, was ebenfalls nicht zur bürgerlichen Einstellung der Wolffsohn-Familie paßte.

Zudem gab es vor allem durch die deutsche Sprache noch erhebliche geistige Verknüpfungen mit der früheren Heimat.

Freilich saß auch die Enttäuschung tief in den Knochen und der Seele, zumal gerade die alteingesessenen Juden insgesamt besonders deutsch-patriotisch dachten und lebten; sie waren nicht etwa nur integriert, sondern assimiliert (angeglichen); sie teilten weitgehend das gleiche Lebensgefühl und Kulturempfinden wie die nichtjüdischen Deutschen  – einschließlich der „deutschen Tugenden“ etc.  Die meisten Juden wollten dies so beibehalten und sogar noch steigern.

Doch die nationalsozialistische Gewaltherrschaft sorgte  – so Wolffsohn  –  für ein Ende dieses Wunschtraums, der zum Alptraum wurde – und damit zum Trauma von Generationen jüdischer Verfolgter und Überlebender.

Die Nachkriegszeit war geprägt vom „Kalten Krieg“ zwischen den Westmächten und der kommunistischen Sowjetunion. Die USA  – und allgemein die NATO, das westliche Verteidigungsbündnis  –  benötigte die Bundesrepublik Deutschland nicht nur als Handelspartner, sondern vor allem als Bollwerk gegen den Ostblock und besonders die „DDR“.

Daher folgte die Einführung der Bundeswehr und die sogenannte „Wiederbewaffnung“, die damals sehr umstritten war, aber von Kanzler Adenauer  – der sich als langfristig denkender Staatsmann erwies – befürwortet und durchgesetzt wurde.

FOTOS: Prof. Wolffsohn signiert seine Bücher und unterhält sich mit Zuhörern

Adenauer sorgte bei seinen Verhandlungen mit dem israelischen Ministerpräsidenten David Ben Gurion zugleich dafür, daß es zu Wiedergutmachungs-Vereinbarungen mit dem jüdischen Staat gekommen ist – dies hatte laut Wolffsohn sowohl „moral- wie realpolitische“ Gründe.

Diese Staatszahlungen wurden in Israel sehr kontrovers und heiß debattiert – besonders deutschlandkritische Politiker wie z.B. Begin sprachen damals von „Blutgeld“. Doch die dortige Staatsführung wußte, daß die Wiedergutmachungsleistungen Deutschlands für den weiteren Aufbau des eigenen Staates lebensnotwendig waren.

Positiv äußerte sich Wolffsohn auch über die freie und soziale Marktwirtschaft, die Ludwig Erhard bzw. CDU und FDP in den 50er Jahren – durchaus gegen Widerstand von linker Seite –  einführten. Diese Wirtschaftsform jenseits von staatsplanerischem Sozialismus und unbeschränktem Kapitalismus habe zum Erfolg geführt und das sogenannte „Wirtschaftswunder“ in Deutschland erheblich begünstigt.

Alte Nazis, das verdeutlichte Prof. Wolffsohn in seinem Vortrag, gelangten keineswegs nur in Westdeutschland in wichtige Stellungen, sondern auch in der „DDR“, wenngleich dies von der dortigen kommunistischen Führung bestritten wurde   – aber die Aktenlage ist eindeutig.

Der Historiker bezeichnete die Wiedereinsetzung von politisch belasteten Personen in ihr Amt grundsätzlich als „funktionale Notwendigkeit“. Naive Vorstellungen von einem kompletten personellen Neuanfang nach einer Diktatur seien illusionär, wie die Weltgeschichte sei jeher aufzeige. Im moralischen Ideal-Sinne sei eine wirklich „erfolgreiche“ Vergangenheitsbewältigung insofern gar nicht möglich.

Der Geschichtsprofessor erklärte abschließend, daß das deutsche Wort „Geschichte“ den Sachverhalt einzigartig gut bezeichne; es sei weltweit der beste Begriff hierfür:  Geschichte bestehe aus mehreren „Schichten“, die gleichsam aufeinander lagern bzw. übereinander liegen. Man könne die obere Schicht nur richtig verstehen, wenn man die darunterliegenden Schichten berücksichtige.

Unsere Autorin Felizitas Küble leitet den KOMM-MIT-Jugendverlag und das Christoferuswerk in Münster, das dieses CHRISTLICHE FORUM betreibt.