Unionsfraktion erinnert an 20. Juli 1944: Das Gedenken ist mehr als nur ein Ritual

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gedenkt heute der mutigen Frauen und Männer, die am 20. Juli 1944 für Demokratie und Freiheit ihr Leben einsetzten. Dazu erklärt die stellv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann:

„Der 20. Juli wirkt wie ein Mahnmal, eine Dokumentation der Zivilcourage. Denn er erinnert an den Mut von Menschen, gegen eine Diktatur zu kämpfen. Viele zahlten einen hohen Preis, manche mit ihrem Leben.

Stauffenberg und seine Kameraden folgten ihrem Gewissen. Sie wagten den Aufstand. Sie setzten sich für das Ende des Tötens ein, ohne Rücksicht auf das eigene Leben. Damit legten sie das geistige Fundament der Bundeswehr. Der militärische Widerstand gegen Hitler bildet einen der Eckpfeiler unserer Parlamentsarmee. Deshalb muss der 20. Juli mehr als ein Ritual sein.

BILD: Buch über Stauffenbergs Frau und ihren Beitrag zum Widerstandhier eine Rezension dazu: https://charismatismus.wordpress.com/2020/03/05/eindrucksvolles-buch-ueber-die-heldenfrau-nina-graefin-von-stauffenberg/

Der Kampf für die Demokratie muss auf breiten Füßen stehen. So wie beim 20. Juli 1944.

Deshalb darf auch der Beitrag der Frauen und Familien der Widerstandskämpfer nicht vergessen werden. Sie bestärkten ihre Männer, ihrem Gewissen zu folgen. Sie mussten die Konsequenzen des Widerstandes tragen. Ihre Ehemänner und Väter wurden hingerichtet. Die Familien wurden in Sippenhaft genommen. Kinder wurden in Heime gebracht, ihrer Identität beraubt und umerzogen. Dafür verdienen sie mehr öffentliche Anerkennung und Würdigung als bisher.


Bundeswehr verläßt Afghanistan – was nun?

Von Peter Kiefer

Die Bundeswehr hat ihre Zelte in Afghanistan abgebrochen, wo sie fast 20 Jahre lang „Deutschlands Freiheit am Hindukusch verteidigt hat“ (Ex-Bundesverteidigungsminister Peter Struck, SPD). Es war übrigens eine rot-grüne Regierung, die den Einmarsch der Bundeswehr in Afghanistan beschloss und vom Bundestag absegnen ließ (22.12.2001).

Allen war bekannt, dass die Befriedung dieses Landes nicht mal der damaligen Großmacht Sowjetunion gelang, trotzdem ließen sich die Verantwortlichen in totaler Selbstüberschätzung auf dieses ‚Unternehmen‘ ein. Es ist wie ein ‚déjà-vu‘, wenn sich heute die gleichen Leute aufmachen, die Welt zu retten, koste es was es wolle!

Der ‚Ausflug‘ nach Afghanistan kostete 58 deutschen Soldaten das Leben und den deutschen Steuerzahler bisher über 12 Milliarden Euro. Die Folgekosten werden am besten gar nicht erst ermittelt, auf die paar zusätzlichen Millionen kommt es wahrlich auch nicht mehr an.

Die vielen Einheimischen, die für die Bundeswehr gearbeitet haben (Fahrer, Dolmetscher, Köche, usw.) sehen nach dem Abzug ihr Leben bedroht von den wiedererstarkten Taliban und müssen fairerweise in Sicherheit gebracht werden, am besten in Deutschland.

In Anbetracht dessen, dass sich in den vergangenen Jahre ausgerechnet einige ‚Gäste‘ aus Afghanistan ‚daneben benommen‘ haben, ist zu hoffen, dass die Neu-Ankömmlinge nicht diese Art von ‚Community‘ vergrößern und damit die innere Sicherheit  in Deutschland weiter verschlechtern.

Es ist bestürzend, zu sehen, dass von den im Parlament vertretenen Parteien nur die beiden, die am wenigsten Einfluss auf die praktische Politik haben, Auslandseinsätze der Bundeswehr generell ablehnen.

Am traurigsten ist ausgerechnet diejenige, die sich ursprünglich den Pazifismus auf die Fahnen geschrieben hatte. Dazu kommt, dass das Spitzenpersonal dieser Partei atlantisch geprägt ist, und es steht zu befürchten, dass Deutschland nach der Wahl im September jedes amerikanische Abenteuer unterstützen wird, wobei das Ende von Nordstream 2 noch das kleinste aller Übel sein wird.

Betrachtet man die augenblickliche Situation in Deutschland nicht durch eine parteipolitische Brille, sind Tendenzen sichtbar, vor denen Peter Scholl-Latour schon vor vielen Jahren gewarnt hat: No-go-Areas in deutschen Städten, steigende Zahl an Gewaltverbrechen, Nepotismus und Korruption in staatlichen Institutionen, Kalkutta eben!

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Mali: Union betet für verwundete Soldaten

Mindestens 12 Bundeswehrsoldaten wurden am heutigen Freitag bei einem Sprengstoffanschlag im westafrikanischen Mali verwundet, neun von ihnen sogar schwerverwundet.

Zu dem Selbstmord-Attentat in dem vom radikalen Islam bedrohten Krisenland erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:

„Heute hat sich ein feiger Anschlag mittels einer Autobombe in Mali ereignet. Unsere Gedanken sind bei den verwundeten Soldaten, und wir beten, dass sie wieder gesund werden. 

Unter Einsatz von Rettungshubschraubern wurden die Verwundeten nach Gao in französische, chinesische und deutsche Sanitätseinrichtungen verbracht.

Die Soldaten werden weiterhin sanitätsdienstlich versorgt und für den Weitertransport nach Deutschland vorbereitet. In diesem Einsatz der Vereinten Nationen (Minusma) leistet die Bundeswehr Aufklärung und Unterstützung für die Stabilität Malis. 

Wir verdanken den Soldaten viel, die in Einsätzen auch für unsere Sicherheit einstehen. Terrorgruppen dürfen in Mali nicht Fuß fassen. Wir unterstützen die Sahel-Strategie der Bundesregierung.“ 
 


„Tiefe Freundschaft“: Heute begann die erste gemeinsame deutsch-israelische Militärübung

Die erste gemeinsame deutsch-israelische Militärübung beginnt am heutigen Montag auf deutschem Staatsgebiet. Unter dem Namen ‚BlueWings 2020‘ werden die deutsche und israelische Luftwaffe zwei Wochen lang gemeinsam üben. 

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:

„Für die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist die erste deutsch-israelische Militärübung auf dem Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland ein Zeichen der tiefen Freundschaft und Verbundenheit zwischen unseren Ländern.

Sie unterstreicht den besonderen Wert der deutsch-israelischen Beziehungen. Sie hilft den israelischen Streitkräften, wehrhaft zu bleiben und jedwede Bedrohung, wie sie nahezu täglich z.B. vom Iran gegenüber Israel ausgesprochen wird, abzuschrecken. Israel ist Deutschlands einziger demokratischer Sicherheitspartner im Nahen Osten.

Dem jüdischen und demokratischen Staat Israel ist Deutschland nicht nur wegen der Geschichte und der gemeinsamen kulturellen Wurzeln eng verbunden, sondern auch aus europäischem Sicherheitsinteresse. 

Unser gemeinsames Ziel ist es, langfristig das Bedrohungspotenzial gegenüber Israel abzubauen.

BILD: Israelische Soldaten beschützen einen kleinen Palästinenserjungen bei terroristischen Unruhen

Einen wichtigen Schritt hierzu haben erst vor wenigen Tagen die Vereinigten Arabischen Emirate getan, indem sie als drittes arabisches Land nach Ägypten und Jordanien Frieden mit Israel geschlossen haben. Der Verständigung in der gesamten Region, die Deutschland nach Kräften unterstützt, wurde damit ein großer Dienst erwiesen.

An der Übung werden auch Piloten teilnehmen, die Nachfahren von Überlebenden des Holocaust sind. Die Tiefe und Belastbarkeit der Beziehungen zwischen Deutschland und Israel, trotz des Zivilisationsbruchs der Shoa, ist ein großes Geschenk und ein Beispiel für Versöhnung und eine gemeinsame Zukunft.

Der Geist der deutsch-israelischen Freundschaft könnte auch helfen, viele andere Konflikte in der Welt zu überwinden.“


Bundeswehr zur Libanon-Hilfe bereit

Zum Hilfseinsatz der Bundeswehr in der libanesischen Hauptstadt Beirut erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte:

„Die Explosion im Libanon ist eine Katastrophe. Nun kommt es darauf an, den Menschen in Not bestmöglich zu helfen. Einsatzkräfte aus aller Welt sind bereit, da zu unterstützen, wo sie benötigt werden.

Auch die Bundeswehr stellt MedEvac-Airbusse bereit. Mit dem Einsatz der Helfer kann unverzüglich begonnen werden, wenn eine entsprechende Anfrage aus dem Libanon eingeht. Es ist wichtig und gut, dass eine einsatzbereite Bundeswehr dort helfen kann, wo sie gebraucht wird.“

Quelle: https://www.cducsu.de/presse/pressestatement/bundeswehr-bereit-im-libanon-zu-helfen


CDU – was ist aus dieser Partei geworden?

Von Peter Kiefer

Die negativen Schlagzeilen häufen sich: Vor wenigen Wochen wurde eine Linksradikale mit den Stimmen der CDU als Landesverfassungsrichterin inthronisiert, davor befahl die CDU-Staatsratsvorsitzende, die demokratische Wahl eines FDP-Mannes zum Regierungschef  eines Landes – wenn auch eines kleinen – rückgängig zu machen, nur weil er mit den Stimmen der AfD-Fraktion gewählt wurde. 

Und nun hat vor ein paar Tagen der Bundestag mit den Stimmen der CDU die Berufung von Angelika Barbe, seit 1996 Mitglied der CDU und bekannt als streitbare Bürgerrechtlerin, als Mitglied des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte abgelehnt.

Damit blieb sie zwar ihrer Linie treu, denn sie hatte vorher auch Vera Lengsfeld, ebenfalls CDU-Mitglied und in der DDR aktiv als Bürgerechtlerin, nicht unterstützt beim Bemühen, als Mitglied des Kuratoriums des Dt. Instituts für Menschenrechte aufgenommen zu werden.

Was  –  um Himmels Willen  – ist aus dieser Partei, die das C in ihrem Namen trägt, geworden?

Prominente Zeitgenossen verspotteten sie als ‚Kanzler-Wahlverein‘, was den Fakten aber nicht gerecht wird, denn es ist viel schlimmer: Unter Merkel hat sich die CDU zu einem Verein charakterloser Karrieristen entwickelt, denen nichts mehr heilig ist (siehe „Ehe für alle“, Gender-Gaga etc.), außer dem puren Machterhalt.

Aber es wäre falsch, Frau Merkel alleine verantwortlich zu machen, denn genau so wenig wie Hitler einst die Katastrophe alleine inszenieren konnte, sondern Hunderttausende mit gleicher Charakterstruktur brauchte, die seine irrsinnigen Pläne unterstützten, so benötigt auch sie die Unterstützung von gleichgesinnten Parteigängern.

Der Vergleich ist bewusst gewählt, denn die Parallelen zu der Entwicklung in den Dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts werden immer offensichtlicher. Noch gibt es den Art. 5 im Grundgesetz, wenn in der Praxis auch schon ziemlich eingeschränkt, noch haben wir nicht die gleichen Verhältnisse wie in Nord-Korea.

Aber genau so fing es damals an, mit der Einschränkung der freien Meinungsäußerung; zuerst wurden Leute mit vom ‚mainstream‘ abweichender Meinung verleumdet, sozial ‚hingerichtet‘, und interessanterweise waren es Studenten und Professoren, die als erste auf den Zug aufsprangen.

Erinnern Sie sich an den Ökonomen Bernd Lucke (siehe Foto), einer der Gründerväter der AfD und Professor an der Hamburger Universität, der von einem linken studentischen Mob an seiner Vorlesung gehindert wurde und von seinen Professoren-Kollegen keine Unterstützung erhielt? – Keine Parallele?

Es ist heute leider Alltag, dass ‚politisch unkorrekte‘ Dozenten und Gastredner boykottiert werden, manchmal finden sie kein Forum, weil schon gebuchte Veranstaltungsorte abgesagt werden, manchmal keine Unterkunft, weil Hoteliers sich vor der Antifa fürchten.

Die unrühmliche Spitze dieser Entwicklung war das berufliche Aus für jemanden, der mit dem ‚Falschen‘ zu Mittag gegessen hatte!

Danach wurde die Presse gleichgeschaltet.

Die gleiche Entwicklung ist heute zu beobachten. Die großen Verlage sind im Wesentlichen Hofberichterstatter und werden deshalb von der Regierung ‚gefördert‘. Ähnlich wie beim Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk, der mit Fug und Recht  ‚Regierungsfunk‘ genannt und mit Zwangsbeiträgen finanziert wird, sollen die Presse-Organe wegen schwindender Leser ebenfalls vom Steuerzahler zwangsfinanziert werden (das nennt man natürlich nicht so, das Gesetz erhält einen entsprechend verschleiernden Namen). Keine Parallele?

Dann wird die demokratisch gewählte und einzige wirkliche Oppositionspartei mit allen Mitteln, auch rechtswidrigen, in ihrer politischen Arbeit behindert, bestehende Verfahren zum Nachteil für genau diese Partei geändert, nur um deren Wirksamkeit einzuschränken. Diese Typen nennen sich dann noch Demokraten. Realität schlägt Satire! – Immer noch keine Parallele sichtbar?

Das vorerst letzte Kapitel ist die Farce um die Elite-Truppe KSK (Kommando Spezialkräfte). Kein Vertun: persönliches Fehlverhalten muss sanktioniert werden, aber es geht nicht an, ganze Verbände und Berufsgruppen unter Generalverdacht zu stellen, wie das heute so üblich ist: die Polizei rassistisch, die AfD rechtsradikal, das KSK rechtsextremistisch und alle zusammen antisemitisch. Und was tun die Generäle?

Hier die nächste Parallele: viele der Generäle der Wehrmacht wussten, dass sie einem verbrecherischen Oberbefehlshaber folgten, aber ihre Karriere war ihnen wichtiger. So scheint es auch heute zu sein: statt sich hinter ihre pauschal angegriffenen Soldaten zu stellen und dadurch womöglich in Ungnade bei einem der beiden Hosenanzüge zu fallen, spielen sie dieses erbärmliche Spiel mit.

 

 


Berlin: Linke und Grüne lehnen Amtshilfe der Bundeswehr gegen Corona ab

Die Bundeswehr unterstützt Berlins Gesundheitsämter derzeit mit 60 Soldaten, die dabei helfen, Kontaktpersonen Corona-Infizierter ausfindig zu machen. Alle Gesundheitsämter Berlins? Nein.

Die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Lichtenberg, in denen die Grünen bzw. die Linkspartei den Bürgermeister stellen, lehnten das Angebot ab. In Friedrichshain-Kreuzberg gebe es keine mehrheitliche politische Unterstützung für den Einsatz der Bundeswehr im Gesundheitsamt und in Lichtenberg sei der Einsatz nicht nötig und überhaupt sei der Einsatz der Bundeswehr im Innern fragwürdig, ließen die Bezirke mitteilen.

Fernab der falschen rechtlichen Bewertung des Einsatzes im Innern, der durch das Grundgesetz eindeutig gedeckt ist, zeigt das Verhalten eine ideologische Voreingenommenheit, die zu Lasten der Gesundheit der Bürger geht.

Auch die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) kritisierte die Ablehnung scharf, die Hilfe der Bundeswehr sei hochwirksam. Der Verteidigungspolitiker Christian Sauter (FDP) ist entsetzt über das Verhalten der beiden Bezirke:

„Abermals wird das verantwortungslose Handeln linksgrüner Politik sichtbar. Die Ablehnung der Hilfe unserer Soldaten aus ideologischen Gründen ist nicht nachvollziehbar.“

Quelle der FDP-Meldung:  https://mailchi.mp/f876a717163a/neustart-deutschland-neufassung-des-soldatengesetzes-neue-folge-freisicht?e=381694bcc7

 


Jüdische Militärrabbiner in der Bundeswehr

Beatrix von Storch

Zum ersten Mal in ihrer Geschichte bekommt die Bundeswehr jüdische Militärseelsorger. Der Bundestag fasste einen entsprechenden Beschluss – einstimmig. Die ersten Militärrabbiner sollen noch in diesem Jahr ihre Arbeit aufnehmen.

Die AfD begrüßt ausdrücklich die Einführung der jüdischen Militärseelsorge in der Bundeswehr.

Auch 75 Jahre nach dem Ende der NS-Herrschaft ist es noch nicht wieder selbstverständlich für deutsche Juden, in unseren Streitkräften zu dienen – wie es im Ersten Weltkrieg noch der Fall war. 100.000 jüdische Deutsche dienten während des Ersten Weltkriegs. Jeder sechste davon ist für das Vaterland gefallen.  

Es war einst Verteidigungsminister Franz Josef Strauß (CSU), der für die Neuauflage der „Kriegsbriefe gefallener deutscher Juden“ gesorgt hat.

Die Leo-Löwenstein-Kaserne trägt den Namen des Gründers des Reichsbundes Jüdischer Frontsoldaten.

Die jüdische Militärseelsorge in der Bundeswehr ist der nächste logische Schritt, um an dieser gemeinsamen Geschichte anzuknüpfen. 

Die Seelsorge in der Bundeswehr muss in einem Vertrag mit einer Körperschaft öffentlichen Rechs geregelt sein. Die muslimischen Glaubensgemeinschaften erfüllen diese Kriterien nicht:

Sie sind keine Religionsgemeinschaften im Sinne des Grundgesetzes und eben deshalb auch keine Körperschaften öffentlichen Rechts. Sie grenzen sich nicht von der Scharia ab. Was wir unbedingt verhindern müssen: Die Lehren der Scharia dürfen nicht in die Bundeswehr einsickern. Das ist eine Frage der nationalen Sicherheit.

Meine Rede, aus der von der Tageschau über die Deutsche Welle bis hin zur taz und Sputnik zitiert wurde, können Sie hier sehen.


Union würdigt Kriseneinsatz der Bundeswehr

Die Politik greift in der Coronavirus-Krise jetzt gerne auf die Bundeswehr zurück. Umso bedauerlicher, daß Stärke und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr durch die Abschaffung der Allgemeinen Wehrpflicht massiv eingeschränkt wurden.

Wir haben dies damals als großen Fehler kritisiert. (Siehe hierzu einige Artikel: https://charismatismus.wordpress.com/?s=wehrpflicht)

Nun hat der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, folgende Pressemeldung veröffentlicht:

„In der Vergangenheit hat die Bundeswehr oft unter Beweis gestellt, dass sie in Notfällen und Katastrophensituationen für die Bürgerinnen und Bürger bereitsteht – denken wir nur an die Hochwassereinsätze 2013. Und genauso steht sie auch jetzt bereit, uns allen bei der Bewältigung dieser Krise zu helfen, die durch den Ausbruch des Coronavirus entstanden ist.

Im Bereich Sanitätswesen verfügt die Bundeswehr über Kapazitäten in den fünf Bundeswehrkrankenhäusern mit Sanitätspersonal und -material bis hin zu Einrichtungen der Intensivmedizin. Logistische Unterstützung, etwa zur Sicherstellung unserer Versorgung, muss zum Einsatz kommen, wenn es die Lage erfordert.“


Generalinspekteur der Bundeswehr in Israel

​Eberhard Zorn, Generalinspekteur der Bundeswehr, besuchte in den letzten zwei Tagen Israel. Er war zu Gast beim Stabschef der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte, Aviv Kochavi (siehe Foto).

Der Besuch des Generals ist der erste Besuch in Israel seit seinem Amtsantritt.

Zwischen den Israelischen Verteidigungsstreitkräften und der deutschen Bundeswehr besteht eine enge Kooperation. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit nahm die deutsche Luftwaffe vor knapp einem Monat an der internationalen Übung „Blue Flag“ in Israel teil.

Quelle: Botschaft des Staates Israel in Berlin – Foto: IDF