Netanyahu zu US-Vizepräsident Pence in Jerusalem: Unser Bündnis war nie enger!

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu hat heute Morgen den US-Vizepräsidenten Mike Pence in Jerusalem empfangen. Zunächst trafen beide unter vier Augen zusammen, im Anschluss fand ein ausführliches Treffen mit den Delegationen statt.

Vor Beginn des Treffens erklärte Ministerpräsident Netanyahu: 

„In den vergangenen Jahren hatte ich das Privileg, hier mit hunderten führenden Politikern zu stehen und sie alle in der israelischen Hauptstadt Jerusalem willkommen zu heißen.

Dies ist das erste Mal, dass ich hier mit jemandem stehe und beide Anwesenden diese drei Worte sagen können: ‚Israels Hauptstadt Jerusalem“.

Ich möchte Präsident Trump und Ihnen für diese historische Aussage danken, von der ich weiß, dass Sie sie unterstützt haben.

Ich freue mich darauf, mit Ihnen darüber zu sprechen, wie man unser bemerkenswertes Bündnis – das niemals enger war – noch weiter vertiefen kann, und wie wir Frieden und Sicherheit in unserer Region voranbringen können, was unser gemeinsames Ziel ist. Ich heiße Sie, werter Freund, in Jerusalem willkommen.“

Der amerikanische Vizepräsident Mike Pence erklärte:

„Ich danke Ihnen für Ihre warmherzige Gastfreundschaft, Herr Premierminister, es ist mir eine große Ehre, im Namen des Präsidenten der Vereinigten Staaten in Israels Hauptstadt Jerusalem zu sein, nach der historischen Entscheidung des Präsidenten. 

Es ist für mich ein großes Privileg, hier zu sein, und die Möglichkeit zu haben, mit Ihnen über Themen zu sprechen, die uns gemeinsam betreffen, Wege, wie wir die Beziehungen zwischen USA und Israel stärken können, Wege, wie wir gemeinsamen Herausforderungen begegnen können. 

Präsident Trump hat am 6. Dezember seine historische Ankündigung in der Überzeugung getätigt, dass durch die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt wir eine Gelegenheit schaffen könnten, in gutem Glauben die Verhandlungen zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde fortzusetzen…

So bin ich also hier und bin hoffnungsvoll, dass wir am Beginn eines Zeitalters neuer Gespräche stehen, in denen eine friedliche Lösung des jahrzehntealten Konflikts in dieser Region gefunden werden kann.

Ich danke Ihnen also für Ihre Führerschaft, ich danke für Ihre Gastfreundschaft. Und es ist mir eine Ehre, Sie als meinen Freund bezeichnen zu dürfen.“

Quelle: Amt des israelischen Ministerpräsidenten


Unionsfraktion begrüßt Stoltenbergs Vorschlag hinsichtlich des Türkei-Streits

Zur Lösung des Streits mit der Türkei über einen Besuch deutscher Abgeordneter bei Bundeswehr-Soldaten auf dem NATO-Stützpunkt Konya hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am vergangenen Montag einen Lösungsvorschlag unterbreitet.

Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:

Den Vorschlag von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, einen Soldatenbesuch im Bündnisrahmen auf dem türkischen NATO-Stützpunkt Konya durchzuführen, begrüßt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ausdrücklich. Die Allianz folgt damit unserer Anregung und gleichzeitig auch unserer Bitte, mehr politischen Druck auf das NATO-Mitglied Türkei auszuüben, um zu einer Lösung zu kommen.

Die NATO ist nicht nur ein Verteidigungsbündnis, sondern auch eine Wertegemeinschaft. Deshalb muss die Türkei sich erklären, wo sie im Verhältnis zu den Partnern steht und ob sie den Wertekanon sowie die Regeln der NATO ausnahmslos teilt. Das gegenseitige Truppenbesuchsrecht gehört fraglos dazu.

Mit der Initiative des NATO-Generalsekretärs Stoltenberg verbinden wir die Hoffnung, dass das Thema Besuchsrecht von Parlamentariern auf NATO-Stützpunkten ein für alle Mal zwischen den Partnern geklärt wird. Nur so kann es wieder zu einem normalen Umgang im Bündnis kommen.

Kein Ende deutscher Beteiligung am Awacs-Einsatz 

Die deutsche Beteiligung am Awacs-Einsatz der NATO ist ein sichtbares Zeichen der Bündnistreue und ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung der Extremisten-Miliz ‚Islamischer Staat‘ (IS). Deshalb erteilen wir Forderungen nach einem Abzug unserer deutschen Soldaten aus dem Awacs-Verbund weiterhin eine klare Absage.

Einen solcher Abzug – wie von der SPD in Erwägung gezogen – gefährdet auch die Sicherheit Deutschlands. Zudem würde er das Vertrauen unserer Partner in unsere Verlässlichkeit schwächen.

Die Türkei hatte den deutschen Bundestagsabgeordneten am 14. Juli einen Besuch auf dem NATO-Stützpunkt in Konya kurzfristig untersagt. Damit hatte Ankara die damals bereits schwelende Krise in den Beziehungen beider Länder ohne Grund weiter verschärft.


Politologe aus Syrien kritisiert geistiges Bündnis zwischen Grünen und dem Islam

Linksgrüne und Islamisten in Europa sind ein Bündnis eingegangen. Diese Ansicht vertritt der aus Syrien stammende Politikwissenschaftler Bassam Tibi, der sich als „muslimischer Migrant“ bezeichnet. Beide Gruppen lehnten eine Europäische Leitkultur ab.

Eine Gefahr für Europa sei eben nicht nur der Islamismus, sondern auch der von Linksgrünen vertretene „kulturrelativistische Nihilismus“, sagte Tibi in einem Interview mit der „Preußischen Allgemeinen Zeitung“ aus Hamburg.

Der Politologe ist Autor zahlreicher Sachbücher, daruner „Die islamische Herausforderng“ (siehe Foto).

Heutige Linksgrüne seien wertemäßig antieuropäisch und antiwestlich eingestellt, sagte Tibi. Sie betrachteten die aus der islamischen Zuwanderung notwendig entstehenden „unversöhnlichen Parallelgesellschaften“ als einen Segen, den sie als Multikulturalismus bezeichneten.

Tibi zufolge beherrscht der „linksgrüne Diskurs“ die öffentliche Meinung in Europa: „Wer nicht mitmacht, wird in die rechtspopulistische Schmuddelecke gestellt.“

Als jemand, der vor dem totalitären Islamismus warne, werde er von Linksgrünen mit den Vorwürfen „Rassismus“ und „Islamophobie“ eingedeckt, so Tibi. Er wisse nicht, ob Europa die linksgrüne Selbstverleugnung überleben werde: „Ich hoffe aber, dass ich die Islamisierung Europas nicht mehr erlebe.“

Zu der von Bundeskanzlerin Merkel abgelehnten Obergrenze für Zuwanderer sagte der Wissenschaftler, kein Staat könne unbegrenzt Fremde aufnehmen. Die Grenze dafür sei die Integrierbarkeit der Migranten.

FORTSETZUNG des Artikels hier: http://www.idea.de/gesellschaft/detail/bassam-tibi-linksgruene-und-islamisten-sind-ein-buendnis-eingegangen-100470.html


Berlin: Abtreibungslobby protestiert mit unterirdischen Parolen gegen Lebensrechtler

Von Felizitas Küble

Seit Jahren gibt es zwei linke Bündnisse in Berlin, die sich vor allem deshalb zusammengeschlossen haben, um den „Marsch für das Leben“ zu stören und zu torpedieren.

Im Vorjahr gelang es diesen Kreisen,  die Lebensrechtler-Demo durch rechtswidrige Aktionen stundenlang zu blockieren. Diesmal konnte die starke Polizeipräsenz diesenScannen0003 Verstoß gegen die Versammlungsfreiheit verhindern, wobei es auch diesmal wieder zu Sitzblockaden durch Abtreibungsbefürworter gekommen war.

Von den erwähnten beiden Dachverbänden ist das „Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung“ die gemäßigtere Variante; die andere Gruppierung besteht fast nur aus Linksradikalen, wobei schon der Name „What the fuck“ (= Was zum Teufel) Bände spricht. Dort wird schon in der Einladung zu rechtswidrigen Randalen aufgerufen: „Antifeminismus sabotieren! Christliche FundamentalistInnen blockieren!“

Beim relativ „bürgerlichen“ Bündnis tummeln sich jedoch ebenfalls Ultralinke in deren Reihen, z.B. ganz offiziell die Linkspartei. Auch die SPD gehört in diese illustre Runde, zudem die „Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft“ (GEW).          (Näheres dazu hier: https://charismatismus.wordpress.com/2016/09/16/berlin-die-spd-unterstuetzt-ultralinken-protest-gegen-den-marsch-fuer-das-leben/)

Ausgerechnet diese tiefroten „Volksfront“-Strategen schreiben auf ihrer Webseite Folgendes:

„Zum fünften Mal hat das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung friedlich und vielfältig den breiten gesellschaftlichen Protest gegen das Ziel extremistischer Christ*innen, Abtreibungen noch weiter zu kriminalisieren, veraltete Rollenbilder politisch zu fördern und Schwangerschaftsabbrüche durchführende Mediziner*innen zu stigmatisieren, zum Ausdruck gebracht.“               (Quelle: http://www.sexuelle-selbstbestimmung.de/5643/aktionstag-am-17-september-2016/)bild-121_1024_1

Obwohl dieses Bündnis sich offen mit extremistischen Kräften verbündet, werden hier Lebensrechtler bzw. Christen („Christ*innen“) als „extremistisch“ diffamiert  – freilich ohne jede Begründung, geschweige Beweisführung.

Aufschlußreich ist auch die Foto-Serie dieser Aktionsfront für „sexuelle Selbstbestimmung“ mit Bildern von den Protesten gegen den Marsch fürs Leben. Dabei werden Transparente und Schilder mit folgenden Sprüchen hochgehalten:

„Mein Bauch ist mein Bier“  – „Lebensschützer spielen mit Nazis“  – „Ich kann kaum fassen, daß ich immer noch gegen diesen Scheiß demonstrieren muß“ – „Ficken statt Beten!“

Wie die Foto-Serie des Bistums Regensburg belegt, wurden von den Gegendemonstranten zudem folgende Parolen losgetreten: „Abtreiben gegen Deutschland.“Reichlich zynisch auch dieser Slogan: „Für jedes Kind, das ihr bekommt, treiben wir eines ab.“

Besonders „bürgerlich“ klingen diese teils unterirdischen Sprüche allerdings nicht. Daß sich auch die SPD als demokratische Volkspartei auf diesen Niveau begibt, ist geradezu schändlich.

  1. Foto: Felizitas Küble – 2. Foto: Bistum Regensburg

Das Bündnis „Rettet die Familie“ fordert Gleichberechtigung aller Eltern

Das Bündnis „Rettet die Familie“, ein Zusammenschluss verschiedener Elternverbände und engagierter Einzelpersonen, hat insgesamt 12 deutschen Parteien ein „Aktionsprogramm gegen Diskriminierung elterlicher Erziehungsarbeit“ übersandt und um Stellungnahmen zu fünf konkreten Forderungen gebeten. DSC_0199

Im Fokus steht einmal, dass die elterliche Erziehungsarbeit gegenüber Erwerbsarbeit grundsätzlich unterbewertet ist, obwohl allein durch Kindererziehung die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass Erwerbstätige eine Rente erhalten und Alte gepflegt werden können und dass Innovations- und Wirtschaftskraft erhalten bleiben.

Zum Zweiten wird gefordert, dass der Staat die Eltern bei der Art der Kindererziehung nicht bevormunden darf, wie er das gegenwärtig durch Elterngeldgesetz und einseitige finanzielle Förderung der Krippenbetreuung tut.

Wer ein Kind länger als ein Jahr selbst betreut und deshalb auf Erwerbstätigkeit verzichtet, erhält bei einem Folgekind nur noch den Mindestbetrag an Elterngeld. Hier wird Elternliebe bestraft. – Die Betreuung eines Kindes in einer Krippe wird vom Staat mit mindestens 1000 € monatlich unterstützt. Wer sein/ihr Kind selbst betreut, wird mit 150 € abgespeist.

Diese extrem unterschiedliche Behandlung der Kindererziehung stellt nach Auffassung des Bündnisses eine schwere Diskriminierung aller Eltern dar, die ihre Kinder selbst betreuen wollen. Das Bündnis hält das für grundgesetzwidrig und sieht einen Widerspruch zu allen bisherigen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts zur elterlichen Autonomie.

Das Bündnis „Rettet die Familie“ fordert nicht nur die Parteien zur Stellungnahme auf, sondern möchte darüber hinaus eine breite Diskussion auf gesellschaftlicher Ebene und in allen Medien in Gang setzen.

Weitere Infos und Kontakt: Dr. Johannes Resch
Stellv. Vorsitzender Verband Familienarbeit e.V.
Stellv. Vorsitzender Bündnis „Rettet die Familie“
www.familienarbeit-heute.de
www.rettet-die-familie.de
www.johannes-resch.de

Foto: M. Löhr, CDL


Österreich: Zur EU-Wahl 2014 geht die CPÖ ein Bündnis mit den REKOS ein

Pressemeldung  der CPÖ (Christliche Partei Österreichs):

In einer großen Pressekonferenz am 23. Dezember 2013 wurde eine kleine Sensation bekannt gegeben: Die gemeinsame Kandidatur zur EU-Wahl der CPÖ und mehreren JES-Funktionären mit Mag. Ewald Stadler.

Unter dem Namen „REKOS“  –  die Reformkonservativen  –  treten sie gemeinsam an, um für die christlich-konservativen Werte einzutreten, die ein harmonisches und gerechtes Zusammenleben gewährleisten.

Dr. Rudolf Gehring von der CPÖ erklärte dazu:

Unsere Christliche Partei Österreichs, die CPÖ, sagt Ja zu Österreich in einem neuen, in einem reformierten Europa!

Für die CPÖ ist es wichtig, dass die christlichen Wertvorstellungen auch bei der kommenden EU-Wahl vertreten werden. Mag. Ewald STADLER (siehe Foto) ist dafür ein Garant. Wir werden gemeinsam für ein Europa auf der Grundlage des christlichen Welt- und Menschenbildes eintreten.

Für die Christen in allen politischen Lagern soll dieses Bündnis ein Ansporn zu einem einheitlichen Auftreten sein, denn wir sind überzeugt, dass wir gemeinsam große Veränderungen bewirken können.

Ich sehe für die REFORMKONSERVATIVEN  ein großes Potential, denn Europa braucht dringend Reformen auf einer soliden Wertebasis, die Gutes bewahrt, aber das weniger Gute durch zukunftsorientierte Reformen verbessert. Ich erwarte eine spannende und für die Wähler interessante Wahlauseinandersetzung.“

Unter www.rekos.at wird das Motto der neuen Partei in einer Präambel vorgestellt:

„Die politische Partei „Die Reformkonservativen – REKOS“ bekennt sich zur christlichen Wertordnung, zur christlichen Tradition des Abendlandes, zur staatstragenden Bedeutung der Familie und zum freien Eigentum.“

Kontaktadresse:  Bundesobmann Dr. Rudolf Gehring
bundesobmann@cpoe.or.at
www.cpoe.or.at


Politikerbündnis wirbt für Lebensrechts-Aktion „Einer von uns“ (one of us)

Die europäische Bürgerinitiative EINER VON UNS (one of us) zum Schutz menschlichen Lebens erhält in Deutschland Unterstützung durch ein parteiübergreifendes Bündnis:

Hubert Hüppe (CDU), Behindertenbeauftragter der Bundesregierung, Robert Antretter (SPD), ehem. MdB sowie Ehrenvorsitzender der Lebenshilfe eV. und Dr. Peter Liese (CDU), gesundheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament haben in Berlin zur Unterzeichnung der Initiative aufgerufen.  borMedia1802201

Der Europa-Abgeordnete Dr. Peter Liese verwies auf das der Initiative zugrundeliegende Urteil des Europäischen Gerichtshofes:

„Die Initiative beruft sich auf das sogenannte Brüstle-Urteil. Sowohl bei Brüstle als Bonner Wissenschaftler als bei auch Greenpeace Deutschland als Kläger handle es sich um deutsche Akteure. Deshalb sollte gerade in Deutschland die Initiative auch entsprechend stark unterstützt werden.“

Freifrau Hedwig von Beverfoerde, One-of-us- Koordinatorin für Deutschland, erklärt:

„Die Initiative ist auf einem guten Weg zum Erfolg: In Europa sind  bereits zwei Drittel der benötigten 1 Million Unterschriften gesammelt, in Deutschland bislang erst ein Drittel des benötigten deutschen Quorums von 75.000 Unterschriften. Ich habe überhaupt keine Zweifel, dass wir die benötigten Unterschriften in den 28 EU Ländern zusammen bekommen. Aber ich wünsche mir bis Oktober ein deutlich stärkeres Ergebnis in Deutschland.“

Für die Beteiligung der Bürger am politischen Geschehen sei dies eine wichtige Möglichkeit, so Hüppe: „Ich höre oft Beschwerden über zu geringe Möglichkeiten politischer Beteiligung in der EU. Die Europäische Kommission hat uns diese neue Möglichkeit zur direkten Mitwirkung am politischen Prozeß gegeben. Dies sollten wir wahrnehmen.“

Die drei Politiker riefen gemeinsam mit Baronin Beverfoerde die Bürger in Deutschland auf, sich zahlreich mit ihrer Unterschrift an der Initiative EINER VON UNS zu beteiligen.

Die Initiative EINER VON UNS kann bis zum 31. Oktober online gezeichnet werden über die deutsche Webseite www.1-von-uns.de. Zudem kann man dort Infomaterial anfordern und die offiziellen Unterschriftenlisten herunterladen.

Kontakt:
Europäische Bürgerinitiative EINER VON UNS
Hedwig v. Beverfoerde
Zionskirchstraße 3  in 10119 Berlin
Tel.: 030 – 88626896
info@1-von-uns.de