Corona in Rot-China: Regime unterdrückt weiter Kritik am Krisenmanagement

Reporter ohne Grenzen (RSF) fordert die kommunistische Führung in China auf, endlich Kritik am Umgang mit dem Coronavirus zuzulassen.

Während die Zahl der Infizierten weltweit steigt, geht das Regime in Peking weiter rigoros gegen Stimmen vor, die das staatliche Krisenmanagement in Frage stellen. Erneut sind ein politischer Kommentator und ein Bürgerjournalist verschwunden.

„Das chinesische Regime setzt seine Politik der Zensur und Repression fort, obwohl dies eindeutig zur Verbreitung des Virus beigetragen hat. Damit zeigt die politische Führung, dass sie aus der Krise nicht gelernt hat.

Jeder, der die chinesischen Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus lobt, sollte auch daran denken, dass kritische Stimmen dazu in China mundtot gemacht werden“, sagte Christian Mihr, Geschäftsführer von „Reporter ohne Grenzen“:

„Wir fordern die sofortige Freilassung aller inhaftierten Medienschaffenden.“

Mitte März ist der politische Kommentator und ehemalige Immobilien-Tycoon Ren Zhiqiang verschwunden. Das Mitglied der kommunistischen Partei hatte zuvor die Versäumnisse des Regimes angeprangert. Ren ist kein Einzelfall.

Auch der Journalist Li Zehua ist verschwunden. Der Reporter hatte seinen Job beim chinesischen Staatsfernsehen CCTV gekündigt, um unabhängig aus Wuhan zu berichten. Dort berichtete er via Live-Stream aus einem Krematorium. Im Februar sind bereits zwei weitere Bürgerjournalisten verschwunden und zwei Kommentatoren festgenommen bzw. unter Hausarrest gestellt worden.

Strikte Zensur schon seit Beginn der Epidemie

Recherchen von Forschern des kanadischen CitizenLab zeigen, dass chinesische soziale Medien bereits in den frühen Stadien der Epidemie damit begonnen haben, Inhalte im Zusammenhang mit der Krankheit zu zensieren:

Demnach zensierte die chinesische Live-Streaming-Plattform YY bereits am 31. Dezember 2019 Schlagwörter zum Coronavirus, einen Tag nachdem Ärztinnen und Ärzte – unter ihnen auch der später daran verstorbene Whistleblower Li Wenliang – versucht hatten, die Öffentlichkeit über die Krankheit zu informieren. Laut dem Bericht hat die Plattform Ende Dezember 45 Begriffe zu ihrer schwarzen Liste hinzugefügt, die alle auf ein unbekanntes Virus mit ähnlichen Symptomen wie SARS Bezug nahmen.

Zwischen dem 1. und 31. Januar blockierte der beliebte Instant-Messenger WeChat 132 Stichwortkombinationen. Die Zensur wurde im Folgemonat ausgeweitet, 384 weitere Wörter über das Coronavirus wurden in den ersten beiden Februarwochen zensiert.

Die Schlagwörter und Wortkombinationen umfassen ein breites Themenspektrum, darunter Diskussionen über den Umgang führender Politiker in China mit dem Ausbruch, aber auch Reaktionen in Hongkong, Macau und Taiwan, sowie der Verweis auf Li Wenliang.

Druck auf Medien wird weiter verstärkt

Unterdessen sind am 1. März in China neue Vorschriften zur Regulierung von Inhalten im Netz in Kraft getreten, mit denen Peking den Druck auf soziale Medien noch einmal erhöhen kann. Chinas Internet-Kontrollbehörde, die chinesische Cyberspace Verwaltung (CAC), hat sie bereits im vergangenen Jahr verabschiedet.

Reporter ohne Grenzen zählt die CAC zu den größten Feinden des Internets weltweit. Laut der Nichtregierungsorganisation Chinese Human Rights Defenders wurden seit Beginn des Jahres mehr als 450 Internetnutzerinnen und -nutzer festgenommen oder bestraft, nachdem sie Informationen über das Coronavirus geteilt haben, die in den Augen der Behörden „falsche Gerüchte“ sind.

Am 10. März veröffentlichte das Magazin People ein Interview mit Ai Fen, Direktorin der Notaufnahme in einem Krankenhaus in Wuhan, die darin die den Ärztinnen und Ärzten auferlegte Zensur kritisiert. Ai Fen hatte im Dezember Informationen über das neuartige Virus auf WeChat gepostet, die später von dem inzwischen verstorbenen Whistleblower Li Wenliang geteilt wurden. Das Interview wurde auf sozialen Medien zensiert.

Auch die Webseite der englischsprachigen Zeitung China Daily zensierte einen Ende Februar veröffentlichten Artikel, in dem der bekannte Epidemiologe Zhang Wenhong Zweifel daran äußerte, dass das Virus aus dem Ausland nach China gebracht worden sein kann.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/kritik-am-krisenmanagement-unterdrueckt/


Coronavirus: Journalisten in überfüllten iranischen Gefängnissen akut gefährdet

Angesichts der Coronavirus-Epidemie ist Reporter ohne Grenzen in äußerster Sorge um das Leben der Journalisten in den überfüllten iranischen Gefängnissen. Die Gesundheitsversorgung in diesen Haftanstalten ist schon in normalen Zeiten katastrophal.

Immer wieder wird selbst schwer kranken Medienschaffenden eine angemessene ärztliche Versorgung verweigert. Durch die derzeitige Corona-Krise droht ihnen nun akute Lebensgefahr. Um die weitere Ausbreitung des Virus zu bremsen, ordnete Justizchef Ebrahim Raissi diese Woche eine Haftaussetzung für 70.000 Gefangene an. Politische Häftlinge sind davon jedoch ausgenommen.

Von den jetzt bekanntgegebenen Sondermaßnahmen der Justiz sind Häftlinge ausgeschlossenen, die Haftstrafen von mehr als fünf Jahren wegen Vergehen gegen die nationale Sicherheit verbüßen – was die auf die meisten der derzeit mindestens 23 inhaftierten Medienschaffenden zutrifft.

Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen, Christian Mihr, erklärt: „Schwer kranke politische Häftlinge unter den derzeitigen Umständen weiter im Gefängnis festzuhalten, ist völlig unverantwortlich. Gefangenen die medizinische Versorgung zu verweigern, verstößt gemäß dem UN-Zivilpakt gegen das Verbot von Folter und unmenschlicher Behandlung.“

Der Iran ist nach China und Italien das am stärksten vom Coronavirus betroffene Land weltweit: Bis Freitagmorgen (13.3.) waren 10.075 Erkrankungen und 429 Todesfälle bestätigt. Offizielle Zahlen über Corona-Fälle in den überfüllten iranischen Gefängnissen gibt es nicht, aber Angehörige von Häftlingen berichten von vielen Erkrankungen.  

In einem offenen Brief haben die Familien einiger politischer Häftlinge die Behörden aufgefordert, ihre inhaftierten Angehörigen freizulassen oder ihre Haft zumindest bis zum Ende der Corona-Epidemie auszusetzen.

Auch der UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte im Iran, Javaid Rehman, appellierte diese Woche an die iranischen Behörden, alle politischen Gefangenen wegen der Corona-Krise vorübergehend freizulassen. Die Maßnahmen Irans zur Eindämmung der Epidemie bezeichnete er als unzureichend. In einem Bericht an den UN-Menschenrechtsrat hatte der Sonderbeauftragte im Februar kritisiert, die mangelnde Hygiene in iranischen Gefängnissen führe zur Ausbreitung von Infektionskrankheiten wie Tuberkulose und Hepatitis C.

 


Laos: Autorin zu fünf Jahren Haft verurteilt

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die sofortige und bedingungslose Freilassung der laotischen Bloggerin Houayheuang Xayabouly. Auch bekannt unter dem Namen Muay Littlepig, wurde die 30-Jährige im vergangenen Monat zu fünf Jahren Haft und einer Geldstrafe von 20 Millionen Kip (ca. 2000 Euro) verurteilt.

Muay Littlepig soll angeblich „Propaganda“ gegen das linkssozialistische Einparteien-Regime in Laos verbreitet und versucht haben, „die Partei, den Staat und die Regierung zu stürzen“. Sie hatte auf Facebook über Versäumnisse der Regierung beim Krisenmanagement von Überflutungen informiert.

„Muay Littlepig hat kein Verbrechen begangen, sondern ein Thema von öffentlichem Interesse angesprochen. In einem Land, in dem die Berichterstattung so stark eingeschränkt wird, hat sie damit großen Mut bewiesen“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr:

„Die Vorwürfe gegen Muay Littlepig sind haltlos. Das Urteil ist eine Warnung an die gesamte laotische Bevölkerung.“

Muay Littlepig wurde am 12. September festgenommen, weil sie auf Facebook ein Video veröffentlicht hatte, in dem sie Versäumnisse der Regierung während Überschwemmungen in den Provinzen Champasak und Salavan Ende August und Anfang September thematisierte.

Ihr Video wurde mehr als 170.000 Mal angesehen. Muay Littlepig hatte zuvor bereits Videos über Fälle von Korruption und dem Versagen der Behörden nach einem verheerenden Dammbruch in der Provinz Attapeu im Juli 2018 veröffentlicht.

Die Laotische Revolutionäre Volkspartei (LPRP) kontrolliert die offiziellen Medien mit besonderer Härte. Seit einem Gesetz von 2014 droht Internetnutzenden bei Kritik an Regierung und LPRP eine Gefängnisstrafe. Das gleiche Gesetz verpflichtet sie dazu, im Internet ihren Klarnamen anzugeben.

Seit 2016 dürfen ausländische Medien in Laos ein Büro eröffnen, wenn sie sich den Zensurvorgaben der LPRP unterwerfen. Nur die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua und die vietnamesische Nachrichtenagentur Nhan Dan berichten seither aus der Hauptstadt Vientiane.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht Laos auf Platz 171 von 180 Staaten. 
Mehr zur Lage der Pressefreiheit in Laos finden Sie hier.


IRAN: Festnahme von Journalisten, Schikanen gegen Auslandsmedien

Reporter ohne Grenzen (ROG) ist beunruhigt über eine neue Repressionswelle gegen Medienschaffende im islamischen Iran.

Seit dem Beginn der Proteste gegen eine Benzinpreiserhöhung Mitte November wurden mindestens elf Journalist/innen festgenommen. Zugleich hat die iranische Regierung ihre Schikanen gegen Mitarbeiter/innen persischsprachiger Medien aus dem Ausland verschärft.

„Die Festnahmewelle zeigt, wie nervös die iranische Regierung auf unabhängige Berichte über die Ereignisse im Land reagiert“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr.

„Die Behörden müssen die festgenommenen Journalistinnen und Journalisten sofort und bedingungslos freilassen.“

Zugleich forderte er die Regierungen europäischer Länder, in denen Medien mit Programmen für ein iranisches Publikum beheimatet sind, zum Handeln auf:

„Länder wie Deutschland, Großbritannien und Frankreich müssen sich bei der iranischen Regierung dafür einsetzen, dass ihre persischsprachigen Medien ungehindert arbeiten können.“

Nach dem Beginn der Proteste Mitte November hatten die iranischen Behörden das Land tagelang fast vollständig vom weltweiten Internet getrennt. Nachdem der Datenverkehr in Teilen Irans wiederhergestellt wurde, gelangen erst allmählich Informationen über das Ausmaß der Repressalien gegen die Protestierenden an die Öffentlichkeit.

Demnach wurden vor allem in den Städten Teheran, Isfahan, Abadan, Gatschsaran und Sarpol-e Sahab Medienschaffende festgenommen. Viele weitere wurden von Revolutionsgerichten oder Geheimdiensten einbestellt und unter Druck gesetzt, nicht über die Proteste zu berichten.

FORTSETZUNG der Meldung hier: www.reporter-ohne-grenzen.de/iran/alle-meldungen/meldung/schikanen-gegen-auslandsmedien/

„Reporter ohne Grenzen“ (ROG) kritisiert Saudi-Arabien mit G-20-Präsidentschaft

Mit zynischer PR (Publik Relation = Propaganda, Werbung) will Saudi-Arabien seine heute beginnende G20-Präsidentschaft zum Aufpolieren seines Images nutzen, während die Repression im Land unvermindert weitergeht:

Nach einer neuen Welle von Festnahmen Mitte November sitzen in dem Königreich nun mindestens 37 Medienschaffende wegen ihrer journalistischen Tätigkeit im Gefängnis oder stehen unter Hausarrest.

„Die Realität in Saudi-Arabien entlarvt bislang alle Ankündigungen von Öffnung und Reformen als zynische PR“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. Er fährt fort:

„Egal, welche Zukunftsvisionen und Hochglanzbilder das Königreich verbreitet: In Wirklichkeit werden dort immer mehr Journalisten und Blogger/innen eingesperrt, weil sie über Themen schreiben oder senden, über die man in diesem Land besser schweigen sollte.

Jeder, der an einem der vielen Konferenzen und Gipfel im Rahmen des saudi-arabischen G20-Vorsitzes teilnimmt, muss wissen, dass er Teil einer gigantischen Image-Kampagne für ein Regime ist, das Medienschaffende gnadenlos verfolgt und bis heute keine echten Konsequenzen aus dem monströsen Mord an dem Exil-Journalisten Jamal Khashoggi gezogen hat.“

Saudi-Arabien tritt am Sonntag (1.12.) offiziell die jährlich rotierende Präsidentschaft der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer an. Während seines Vorsitzes plant das Königreich Diplomaten zufolge mehr als ein Dutzend Gipfeltreffen zu Themen wie Tourismus, Landwirtschaft, Energie, Umweltschutz und Digitalwirtschaft.

Gleich zum Auftakt richtet es von Montag (2.12.) an erstmals ein „Saudisches Medienforum“ aus, zu dem nach offiziellen Verlautbarungen mehr als 1000 Fachbesucher aus 32 Ländern erwartet werden.

FORTSETZUNG der Meldung hier:https://www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/zynische-pr-und-gnadenlose-repression/


Ägypten: Angriff auf das Portal „Mada Masr“

Reporter ohne Grenzen ist zutiefst besorgt über die Eskalation der Repressalien gegen Journalist/innen in Ägypten. Anlass sind eine Razzia und mehrere Festnahmen bei dem renommierten Nachrichtenportal Mada Masr, das in Ägypten als letztes unabhängiges Nachrichtenmedium von Bedeutung gilt.

„Jede Journalistin und jeder Journalist in Ägypten weiß nun endgültig, dass dieses Regime keinen noch so kleinen Rest von Pressefreiheit duldet“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr.

„Spätestens jetzt muss auch jeder Regierung, die sich mit diesem Regime einlässt, klar sein, dass Präsident Sisi gerade die letzten winzigen Freiräume für unabhängige Berichterstattung schließt.“

Am Sonntagnachmittag drangen Sicherheitsbeamte in Zivilkleidung gewaltsam in die Redaktion von Mada Masr in Kairo ein und konfiszierten die Computer und Smartphones aller dort Anwesenden. Auf Nachfrage weigerten sich die Beamten, Angaben dazu zu machen, für welche Behörde sie arbeiteten.

Rund drei Stunden lang hielten sie alle Anwesenden in den Redaktionsräumen fest und befragten immer wieder Chefredakteurin Lina Attalah sowie Redaktionsleiter Mohamed Hamama. Auch zwei Journalisten von France 24, die sich zu einem Interview mit Attalah in der Redaktion aufhielten, wurden befragt und stundenlang festgehalten, darunter der Ägypten-Korrespondent des französischen Senders, Eric de Lavarene.

Schließlich nahmen die Beamten Attalah, Hamama und die Reporterin Rana Mamduh mit. Einer der Beamten sagte den zurückgelassenen Redakteuren, die drei würden zur Staatsanwaltschaft gebracht, weigerte sich aber mitzuteilen, zu welchem Büro der Behörde.

Augenzeugen folgten dem Kleinbus mit den Festgenommenen zu einer Polizeiwache im Stadtteil Dokki; dort wies man den Anwalt von Mada Masr jedoch ab und sagte ihm, dass die drei sich nicht dort befänden. Am Sonntagabend wurden sie freigelassen.

Quelle und FORTSETZUNG der Meldung hier: https://www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/angriff-auf-bastion-der-pressefreiheit/


„Reporter ohne Grenzen“: Rot-China soll die Journalistin Huang Xueqin freilassen

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die sofortige Freilassung der unabhängigen chinesischen Journalistin Huang Xueqin. Die Reporterin, die auch unter dem Namen Sophia Huang bekannt ist, hatte im vergangenen Sommer über die anhaltenden Proteste in Hongkong berichtet und wurde am 17. Oktober in der südchinesischen Stadt Guangzhou festgenommen.

Die Behörden werfen ihr vor, einen „Streit angefangen und Ärger provoziert zu haben“, ein häufig gegen Medienschaffende genutzter schwammiger Vorwurf des kommunistischen Regimes, der mit bis zu zehn Jahren Haft bestraft werden kann.

Huang ist eine wichtige Stimme der MeToo-Bewegung in China und hatte auf sozialen Medien über ihre eigene Erfahrung mit sexueller Belästigung am Arbeitsplatz berichtet. Mit ihrer Festnahme sitzen mindestens 120 Medienschaffende wegen ihrer Arbeit in China in Haft, mehr als in keinem anderen Land.

„Huang hat über gesellschaftliche Themen von öffentlichem Interesse berichtet. Dass sie für diesen Mut nun bestraft wird, ist beschämend. Wir fordern die sofortige Freilassung von Huang und allen weiteren wegen ihrer Arbeit in China inhaftierten Medienschaffenden“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr.
F
Die 30-jährige Journalistin wollte ursprünglich für ein Jura-Studium nach Hongkong zurückkehren, doch die Behörden konfiszierten ihren Reisepass im August.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht China auf Platz 177 von 180 Staaten.

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