Der medizinische Kampf gegen Covid-19

Von Dr. med. Edith Breburda

Um COVID zu bekämpfen, können uns Hunde und Haifische helfen. Was sie verbindet, uns dienlich zu sein, ist nicht ihr Geruch, obwohl in beiden Spezies das Olfaktorisches-System brillant entwickelt ist. Doch was des einem die Schnauze ist, das ist des anderen Leber.

Hunde haben die erstaunliche Fähigkeit, sogenannte „airborn“, d.h. in der Luft befindliche Chemikalien zu erkennen. Allen voran sind Bluthunde besonders prädestiniert, Menschen aufzuspüren, die auf der Flucht oder verschüttet sind.

Unsere Vierbeiner werden mittlerweile in der Diagnostik eingesetzt, um den spezifischen Geruch, der mit Malaria, Bakterienkrankheiten oder sogar mit bestimmte Krebserkrankungen einhergeht, zu erkennen.

Sie sind fähig, ihre Eigentümer auf eine bevorstehende Unterzuckerung oder Epilepsie aufmerksam zu machen. Sie sind trainiert, uns Insulin bzw. Medikamente zu bringen und können sogar medizinische Hilfe herbeiholen.

Nun hoffen Wissenschaftler, Hunde trainieren zu können, um COVID-19-Erkrankte ausfindig zu machen.

Die britische Regierung fördert das Londoner Institut für hygiene- und tropische Medizin (LSHTM), die mit Hundeschulen zusammenarbeiten, um Covid-Spürhunde auszubilden. Eine ähnliche Studie wird in der Universität von Pennsylvania ausgerichtet.

In Deutschland hatte im Juli 2020 die Pilot-Studie „Corona schnüffelnde Hunde“ eine Erfolgsrate von 83%, um positiv Erkrankte zu erkennen. Die Tiere konnten 96% der Menschen als gesund identifizieren. Und all das nur nach einer Woche Training.

Um eine nahezu sichere Erkennung von 100% zu haben, muss man sich sonst einem ziemlich unangenehmen Nasentupfer-Test unterziehen und 15 Minuten warten, wogegen Hunde sofort ein Ergebnis „erschnüffeln“.

„Es ist für sie ein Spiel“, sagt Holger Volker, Mitautor der Studie und Institutsleiter der Kleintierchirurgie des Tiermedizinischen Fachbereichs der Universität Hannover.

Der Helsinki-Vantaa-Flughafen hat bereits Corona-Spürhunde eingesetzt. Es handelt sich um ein Projekt der finnischen Regierung. Es ist noch unklar, wie schnell Hunde die Erkrankten aus einer Menge herausfinden – oder ander anderes gesagt, wie streng der Geruch eines Kranken ist. Man könnten sie wie alle anderen Hunde, die nach Drogen oder Sprengstoff suchen, einsetzen und müsste nicht einzeln vorgehen:

„Wir wollen, dass unsere Hunde Personen identifizieren, die noch keine Symptome der Krankheit aufweisen“, erklärt Steve Lindsay. Der Epidemiologie der Durham Universität testet, inwieweit Hund qualifiziert sind, spezifisch auf Corona zu „reagieren“.[1]

Das US-Landwirtschaftsministerium redet von mehr als 50 Tierarten – darunter Löwen, Katzen, Tiger und Hunde, die in den USA mit COVID-19 infiziert wurden. Dieses Statement wurde veröffentlicht, nachdem das Landwirtschaftsministerium des Bundestaates Michigan verkündete, dass mehrere tausend Nerze, die wegen ihrer luxuriösen Fälle gezüchtet wurden, an COVID-19 verendeten. Im Bundestaat Utah waren es alleine 10.000 Nerze:

 „Sie fangen an, mit offenem Mund zu atmen, obwohl sie davor keine Krankheitssymptome zeigten“, betont der staatliche Tierarzt Dr. Dean Taylor. „Sie sterben in den nächsten Tagen. Es sind jedoch vornehmlich alte Tiere. Wir haben eine bisherige 50ig-prozentige Einbuße“, fährt er fort.

Nicht nur in den USA fand man COVID-erkrankte Nerze. Im April 2020 sind die ersten Tiere in Holland an SARS-Co-2 erkrankt. Seitdem wurden mehrere Nerzfarmen in Dänemark und Spanien infiziert.

Das US-Department geht davon aus, dass vorerst keine weiteren Erkrankungen von der Michigan-Farm an Wild-, Haustiere oder Menschen übertragen werden.[2] 

Was bleibt, ist ein Impfstoff, an dem Wissenschaftler mit Hochdruck arbeiten. Naturschützer und Wildtierexperten sind jedoch skeptisch, ob das hochgesteckte Ziel, die ganze Weltbevölkerung gegen COVID-19 zu impfen, jemals möglich sein wird.

Es liegt u.a. an Squalen, einem Impfstoff-Adjuvanz, welches aus Haifischleberöl hergestellt wird. Um eine weltweite Versorgung mit squalenhaltigen COVID-19 Impfstoffen zu gewährleisten, würde dies den Tod für eine halbe Million Haie bedeuten.

Weil Haifische noch wegen anderer begehrter Stoffe gejagt werden und nun die Nachfrage nach bestimmten Haiarten steigt, könnten diese vom Aussterben bedroht sein.  Dies veranlasste die Organisation Shark Allies, ihre Change.org-Petition ins Leben zu rufen, die sich für ein Verbot von aus Haien gewonnen Squalen in COVID-19 Impfstoffen aussprechen. Es wird auf andere nachhaltige botanische Squalene hingewiesen, die man zur Verfügung stellen könnte. 

Trotz allem verwendet man Haifischleberöl als den Hauptbestandteil, weil es billig und leicht zu erhalten ist, aber nicht, weil es wirksamer wäre als Squalen aus anderen Quellen.

Shark Allies deutet darauf hin, dass eine Massenproduktion eines COVID-19-Impfstoffs eine potentielle Katastrophe für Haie und Menschen heraufbeschwört. Es sind keine nachhaltigen oder zuverlässigen Ressourcen für die Produktion von Hai-Sqalenen vorhanden.

Um eine globalen Impfstoffproduktion zu gewährleisten, greift man auf eine begrenzte Wildtierpopulation zurück. Eine steigernde Nachfrage einer sich ohnehin schon auf kritischem Niveau befindenden Tierart kann dem Druck der Impfstoffherstellung nicht lange standhalten.

Länder, die Hai-Squalene produzieren, würden das Öl bald für den Eigenbedarf benötigen. Noch nie wurde getestet, ob eine derartige Lieferkette aufrechterhalten werden kann. Es gibt keine Qualitätskontrollen und von einer Transparenz ist erst gar nicht die Rede.

„Kurz gesagt, die Ausbeutung von Haien für einen wichtigen Impfstoffbestandteil, der aus nachhaltigeren und zuverlässigeren nichttierischen Alternativen gewonnen werden kann, ist ein nachteiliger und zerstörerischer Ansatz“, schlussfolgern die Verantwortlichen der Haifischallianz.

Ihre Organisation ist nicht über Nacht entstanden, seit Jahren versuchen sie, Haifische zu schützen. Sie boten Tauchtouren am Nordufer der Hawaiianischen Insel Oahu an. In 2010 konnte ein Bann auf Haifischflossen erwirkt werden. „Liebe sie oder nicht, der Ozean braucht Haifische und wir brauchen die Weltmeere“, betont die Gründerin von Shark Allies, Stefanie Brendl.[3]  

Squalene sind nicht die magische Begleitsubstanz in Impfstoffen. Sie könnten ohne weiteres durch andere Zusatzstoffe wie Hefe, Algen, Palm Öl oder andere Öle ersetzt werden. Eine Firma hat sogar eine synthetische Variante von Squalenen aus Zuckerrohr für Kosmetikprodukte hergestellt. Obwohl es eine Alternative wäre, Haifische zu schützen, sind die oben genannten Adjuvantien nicht als Ingrediens für Impfstoffherstellung zugelassen. Was die Frage aufkommen lässt, wie sicher Squalene überhaupt sind.

Der Zweck eines Impfstoff-Zusatzstoffes ist es, die Immunreaktion zu beschleunigen. Der Prozess wird allerdings nicht voll verstanden. Bei Adjuvantien in den normalen Grippe-Impfstoffen scheint es zu einer Interaktion zwischen dem Antigen- und Dendritischen-Zellen zu kommen. Letztendlich werden dadurch Immunzellen aktiviert, die das Antigen bekämpft.

BILDER: Zwei der bioethischen Bücher von Dr. Breburda: Gentopia – das gelobte Land

Impfstoffe, die Squalene enthielten, wurden in Europa 2009 während der Schweine-Grippe eingesetzt. Als Nebenwirkung trat Narkolepsie auf, eine sehr seltene und behindernde neurologische Störung, die durch übermäßige Schläfrigkeit am Tag gekennzeichnet wird.  70% der Nakrolepsieanfälle gehen mit Kataplexie17 einher. Die Betroffenen verlieren die Kontrolle über ihre Muskeln und halluzinieren zu Beginn und am Ende des narkoleptischen Anfalls.

Eine Analyse von 2001 ergab, dass Squalene in Influenza-Impfstoffen enthalten sind, was ihr Sicherheitsrisiko gegenüber anderen Grippe-Impfstoffen erhöhte. Obwohl die Beweise gering sind, ist die Möglichkeit gegeben, dass Squalene Autoimmunerkrankungen wie Arthritis und Hautirritationen wie Lupus hervorrufen, wenn sie injiziert werden.

Die Aussagte bezieht sich auf eine Studie von 2004, die zeigte, dass einige der kleinen Versuchstiere wie Ratten und Mäuse derartige Reaktionen aufwiesen. Es hänge von der Versuchstierspezies, der Dosierung und der Verabreichung ab, schlussfolgerte der Versuchsleiter.[4]

So ist es nicht von der Hand zu weisen, dass Adjuvantien, die man in der Human-, Veterinärmedizin oder in der Grundlagenforschung einsetzt, Autimmunreaktionen hervorrufen.

Das Dilemma mit fraglichen Impfstoffen, die für den Notfall zugelassen werden, besteht darin, dass man sie erlauben muss, sobald sie bereits einmal eingesetzt wurden bzw. sobald fragliche Inhaltsstoffe in Impfstoffen erlaubt wurden, kann man Squalene für Notfall-Impfstoffe benutzen, ohne die normalen Sicherheitsstudien durchlaufen zu müssen, die eigentlich notwendig wären.

2013 wurde ein squalenehaltiger Impfstoff für H5N1 für den US-Markt zugelassen. Es enthielt bereits die als problematisch angesehenen Squalene-Zusatsstoffe, welche andere Länder 2009 während der Schweine-Grippe-Pandemie eingesetzt hatten.

Militärisches Personal des Golf-Krieges wurde mit squalenehaltigen Anthrax-Impfstoffen geimpft. 2002 fand eine Studie heraus, dass die Probanden Antikörper gegen Squalene entwickelt hatten.

Die Herausforderung der Impfstoffhersteller besteht darin, eine Immunreaktion zu maximieren, während Nebenwirkungen, die eine adverse Reaktionen hervorruft, minimiert werden sollten.[5]


[1] De La Garza. A.: “It’s a game for Them.” Scientists around the world are teaching dogs to sniff out COVID-19. Oct 09, 2020
[2] Chung G.: Thousands of Minks die after coronavirus outbreaks at fur farms across the US. People Magazine, Oct 9. 2020
[3] https://www.sharkallies.com/our-story
[4] Yoshiki Kuroda et al.: Autoimmunity induced by adjuvant hydrocarbon oil components of vaccine. Biomedicine &Pharmacotherapy, Vol 58, Issue 5, June 2004, Pages 325-337
[5] Mercola J.: A Half-Million Sharks to be killed for COVID-19 Vaccine. Mercola, take control of your health. October 7, 2020


Sachsen-Anhalt: CDU-Fraktion weiter gegen höhere Rundfunkgebühren

Grüne und SPD drohen mit Ausstieg aus Koalition

Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt hat ihre Ablehnung gegen höhere Rundfunkgebühren bekräftigt. „Wir halten Wort. Mit der CDU-Fraktion wird es keine Beitragserhöhung in Sachsen-Anhalt, für die Unternehmen und für die Handwerker geben“, sagte Fraktionschef Siegfried Borgwardt.

Die Initiative dazu ging von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) aus. Er forderte in einem sechs Seiten langen Antragsbeschluß Nachverhandlungen bei der Festsetzung des Rundfunkbeitrags.

Die bisherigen Berechnungen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) seien vor Ausbruch der Corona-Pandemie erfolgt. Seitdem hätten sich „die wirtschaftlichen Daten grundlegend verändert“, heißt es in dem Papier.

Die Ankündigung der CDU, nicht für die Rundfunkgebührenerhöhung um 86 Cent auf 18,36 Euro pro Monat zu stimmen, hatte für schwere Verwerfungen in der schwarz-rot-grünen Koalition gesorgt. SPD und Grüne drohten mit einem Ausstieg aus dem Regierungsbündnis, falls die Union gemeinsam mit der AfD die Beitragserhöhung ablehne.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/rundfunkgebuehren-beitrag/


FDP-Parlamentarier Schäffler kritisiert Merkel

Mit den folgenden Worten reagiert der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler (siehe Foto) auf die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in dieser Woche:

„Die Maßnahmen für den Einzelhandel sind nicht verhältnismäßig und gefährden viele Existenzen. Die Regierung hat keine Strategie, wie es nach Weihnachten und Neujahr weitergehen soll.

Der liberale Parlamentarier fügt hinzu:

Es muss eine Konzentration auf gefährdete Gruppen geben und bei der Beurteilung der Pandemie darf der Inzidenzwert von 50 Infizierten pro 100.000 Einwohner nicht das entscheidende Kriterium sein. Letztlich muss die ausreichende Krankenhauskapazität  entscheidend sein.“

Quelle: https://mailchi.mp/2f55d127056b/corona-krise-verbrennungsmotor-erhalten-altersvorsorge?e=381694bcc7

Weitere STELLUNGNAHME von Frank Schäffler hier: https://charismatismus.wordpress.com/2020/11/21/fdp-parlamentarier-frank-schaffler-kritisiert-selbstentmachtung-des-parlaments/


Ein RKI-Mitarbeiter im Interessenskonflikt?

Wie die WELT-online am 28. November 2020 berichtet, muß sich der Chef des RKI (Robert-Koch-Instituts), Lothar Wieler, derzeit mit einem möglichen Interessenkonflikt in den eigenen Reihen auseinandersetzen.

Das RKI ist kein unabhängiges medizinisches Expertengremium, wie manche Zeitgenossen glauben, sondern eine staatliche Institution, nämlich die Forsetzung des Bundesgesundheitsamts unter anderem Namen.

Womöglich gibt es aber nicht nur politische Abhängigkeiten, sondern auch wirtschaftliche Verflechungen. Die Tageszeitung „Die WELT“ schreibt aktuell hierzu:

„Ein Fachgebietsleiter des Instituts ist gleichzeitig Gesellschafter einer Firma, die Corona-Tests mit entwickelt hat, sogenannte PCR-Tests. Zu den Aufgaben des RKI gehört es, die nationalen Teststrategien zu erarbeiten – es gibt also Überschneidungen zwischen der Arbeit des Instituts und der Firma.“

Weiter heißt es, der Berliner Senat habe auf Anfrage des parteilosen Abgeordneten Marcel Luthe bestätigt, daß RKI-Fachgebietsleiter Heinz Ellerbrok gleichzeitig Gesellschafter der GenExpress Gesellschaft für Proteindesign sei:

„Das RKI ist seit mehr als 20 Jahren Kunde des Unternehmens, erklärt die Sprecherin des Instituts. Seit 2005 arbeitet die Firma laut Auskunft des Senats auch in geringem Umfang für die Charité. Das Unternehmen arbeitet nach eigenen Angaben eng mit der Firma TIB Molbiol zusammen, die Anfang dieses Jahres gemeinsam mit dem Virologen Christian Drosten einen der ersten PCR-Tests auf Covid-19 entwickelt hat.“

Quelle und weitere Infos dazu hier: https://www.welt.de/wirtschaft/article221257894/Corona-Tests-Hinweis-auf-Interessenkonflikt-bei-leitendem-RKI-Mitarbeiter.html


Coronakrise: Cocooning statt Lockdown

Von Felizitas Küble

Kanzlerin Merkel hat den zweiten Lockdown dieses Jahres samt seiner Verlängerung und Verschärfung im Bundestag verteidigt. Von bürgerlicher Seite widerprachen ihrer gestrigen Regierungserklärung die AfD- sowie die FDP-Bundestagsfraktion. 

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner verlangte eine längerfristige Vorgehensweise, die nicht immer nur auf die Stilllegung von Wirtschaftsbereichen und öffentlichem Leben bis hinein in die persönlichen vier Wände setzt: „Die sozialen und wirtschaftlichen Kosten der Pandemie-Bekämpfung explodieren, jedenfalls ist das keine langfristig durchhaltbare Strategie.“

Anstatt Teile der Wirtschaft und besonders den Mittelstand unter Quarantäne zu setzen, sollte besser ein spezieller „Schutzschirm“ für besonders gefährdete Menschen geboten werden. 

Ähnlich argumentierte schon vor einigen Monaten Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin, Philosoph und Ex-Kulturstaatsminister unter Gerhard Schröder. Auch er brachte die Strategie des Cocooning ins Spiel, also des gezielten Beschützens von Risikogruppen.

Der Begriff aus dem Englischen bedeutet wörtlich „sich einspinnen“ bzw. „verpuppen“, also völlig in den häuslichen Bereich zurückziehen. In der Corona-Debatte besagt er konkret, daß hochbetagte Leute und Menschen, die Krebs, Lungen- oder Herzerkrankungen aufweisen, systematisch vor Infektionen geschützt werden.


Augstein kritisiert „Gleichrichtung“ der Medien in der Corona-Debatte

Der bekannte Publizist und Verleger der linken Wochenzeitung „Freitag“, Jakob Augstein, hat die „Gleichrichtung der Medien“ in der Corona-Krise beklagt:

“Es ist nicht die Aufgabe der Medien, die Regierungsentscheidungen unters Volk zu bringen, sondern sie zu kritisieren und auf den Prüfstand stellen.

Das ist in den ersten Monaten viel zu wenig geschehen. Selbst heute hat sich daran kaum etwas geändert.

Bei Twitter war es so: Wenn Sie die Frage gestellt haben, ob alles, was von der Regierung beschlossen wurde, sinnvoll, angemessen und alternativlos ist, dann wurden Sie niedergemacht. “

Zitat-Quelle (ganz nach unten scrollen): https://news.gaborsteingart.com/online.php?u=ACZSiGo9066


Coronakrise: Ältere Menschen vermissen Kontakte und sind öfter deprimiert

Alte Menschen sind nicht nur schutzbedürftig, sondern leisten auch wichtige Unterstützung in den Familien – Neue Studie über Corona-Pandemie aus Sicht alter und hochalter Menschen.

In Zeiten der Corona-Pandemie wird viel über alte Menschen debattiert, aber es ist wenig darüber bekannt, was Menschen in hohem Alter selbst über ihre Situation denken.

Wissenschaftler der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz (JGU) haben daher im Rahmen einer Telefonumfrage 500 ältere Menschen über 75 Jahre nach ihrer Einschätzung der COVID-19-Pandemie befragt.

Erste Ergebnisse zeigen, dass eine große Mehrheit der älteren Menschen keine negativen Folgen der Corona-Pandemie auf ihre Gesundheit feststellt.

Allerdings zeigen sich im sozialen und psychosozialen Bereich teils deutliche Konsequenzen: Ältere Menschen vermissen ganz besonders den Kontakt zu anderen und viele fühlen sich alleingelassen. Ein Viertel der Befragten gibt zudem an, während der Corona-Pandemie öfter deprimiert zu sein als zuvor.

Pauschale Einordnung älterer Menschen als Risikogruppe ist nicht angemessen

In Diskussionen über alte Menschen geht es meist um die für sie besonders gravierenden Folgen einer COVID-19-Erkrankung. Älteren Menschen wird aus diesem Grund in besonderer Weise nahegelegt, die empfohlenen Hygiene- und Schutzmaßnahmen einzuhalten.

Eine pauschale Einschätzung als Risikogruppe birgt jedoch die Gefahr, die Heterogenität älterer Menschen im Hinblick auf ihre gesundheitlichen Voraussetzungen, Lebenssituationen und Ressourcenausstattung aus dem Blick zu verlieren. Darüber hinaus kann sie dazu beitragen, ältere Menschen per se als schutzbedürftig wahrzunehmen und in ihrer Isolation die Lösung für den jüngeren Teil der Gesellschaft zu sehen.

Obwohl im Fokus von Politik und Öffentlichkeit, ist wenig darüber bekannt, was alte und insbesondere Menschen sehr hohen Alters selbst über die Corona-Pandemie denken und wie sie selbst die Auswirkungen auf ihre Lebenssituation erleben.

Wie verhalten sie sich und welche Sorgen machen sie sich? Wie schätzen sie die Folgen der Corona-Pandemie auf ihre Gesundheit und ihr Wohlbefinden ein? Wie gehen sie mit den Maßnahmen zum Schutz vor einer Ansteckungsgefahr um?

Diese und andere Fragen stehen im Mittelpunkt der Studie „Alte und hochaltrige Menschen in der Corona-Pandemie“, die unter der Leitung von Dr. Vincent Horn und Prof. Dr. Cornelia Schweppe an der JGU durchgeführt wird.

Einschätzung älterer Menschen über ihre Situation soll in öffentlichen Diskurs einfließen

Die Studie richtet sich an Menschen im hohen Alter, um ihre Perspektiven in den öffentlichen Diskurs einfließen zu lassen.

Erhoben wurden die Daten in der letzten Septemberwoche 2020, das heißt zu einem Zeitpunkt, als die Zahl der Neuinfektionen wieder zu steigen begann, ein weiterer Teil-Lockdown jedoch erst noch bevorstand. Neben dem Zeitpunkt der Erhebung ist nach Darstellung der Studienleiter zu beachten, dass es sich bei den Befragten um relativ gesunde ältere Menschen handelt, die in der Lage waren, an der Befragung teilzunehmen.

Die erste Auswertung der Daten zeigt, dass die älteren Menschen sich zwar nur zu einem Drittel größere Sorgen machen, sich mit dem Virus SARS-CoV-2 anzustecken, aber zwei Drittel die Folgen einer Infizierung für gefährlich halten. Ihr Verhalten richten sie weitgehend an den empfohlenen Hygieneregeln und Schutzmaßnahmen aus. Dementsprechend verzichtet rund die Hälfte der Befragten auf die Teilnahme an privaten Feiern und 40 Prozent auf Treffen mit Freunden und Bekannten. Lediglich auf Treffen mit der Familie möchten 82 Prozent nicht verzichten.

Auch Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Freizeit von alten Menschen werden sichtbar. So geben 41 Prozent der Befragten an, dass sie bestimmten Hobbys seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie nicht nachgehen können und 78 Prozent, dass sie aufs Reisen verzichten.

Ältere Menschen verfügen aber auch über belastbare soziale Netzwerke

Wenngleich die große Mehrheit der älteren Menschen keine negativen Folgen der Corona-Pandemie auf ihre Gesundheit konstatiert, zeigen sich im sozialen und psychosozialen Bereich teils deutliche Konsequenzen. Demnach fehlt mehr als der Hälfte der Austausch und Kontakt mit anderen Menschen, 15 Prozent fühlen sich alleingelassen. Ein Viertel der Befragten gibt zudem an, dass es während der Corona-Pandemie öfter deprimiert sei als davor.

Die Daten zeigen allerdings auch, dass ältere Menschen in der Regel über belastbare soziale Netzwerke verfügen, die ihnen in Krisensituationen Unterstützung bieten können.

Vincent Horn warnt davor, alte Menschen ausschließlich als besonders schutzbedürftige Gruppe zu betrachten. „Unsere Studie zeigt, dass sie in der Corona-Pandemie auch zu wichtigen Unterstützungspersonen geworden sind. Ein nicht unerheblicher Teil unterstützt ihre Kinder und Enkelkinder finanziell deutlich mehr als vor der Krise.“

Quelle: Pressemitteilung der Universität Mainz


Warum sich die CDU-Politikerin Pantel beim „Schutz“-Gesetz der Stimme enthielt

Die Düsseldorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel (siehe Foto) hat am vergangenen Mittwoch bei der Abstimmung über das Coronainfektionsschutz-Gesetz für Stimmenthaltung entschieden. In der folgenden Stellungnahme begründet sie diesen Schritt:

Bei der Abstimmung zum Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (3. Bevölkerungsschutzgesetz) habe ich mich der Stimme enthalten. Dies hat vielerlei Gründe. Zum einen erkenne ich an, dass wir die Krankenhäuser in der Pandemie finanziell stärken und Reha-Kliniken und Müttergenesungswerke finanziell entlasten.

Andererseits sehe ich mit Sorge, dass wir mit leider sehr kurzfristig erfolgten Änderungen, die das Infektionsschutzgesetz betreffen, viele Fragen im Hinblick auf die möglichen Eingriff in die Grundrechte nicht zufriedenstellend klären konnten.

Den vielen hilfreichen und notwendigen Ergänzungen für die Stärkung unseres Gesundheitssystems möchte ich meine Stimme nicht verweigern.

Allerdings kann ich angesichts der weiterhin unpräzisen Definition einer “epidemischen Lage von nationaler Tragweite” in Paragraph 5 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sowie der immer noch im bestehenden Gesetz enthaltenen möglichen Impfung ohne Einwilligung in Paragraph 20 des IfSG und der ebenfalls bestehenden Möglichkeit der Einschränkung der Unverletzlichkeit der Wohnung über Paragraph 16 des IfSG, dem Gesetz auch nicht zustimmen.

Hier fehlen ausreichende Veränderungen, um die Eingriffsmöglichkeiten in die Grundrechte auf eine sichere verhältnismäßige, rechtliche Basis zu stellen. Vielmehr bin ich der Meinung, dass diese Teile des Gesetzes einer verfassungsrechtlichen Prüfung nicht standhalten werden.

Ohne eine intensivere Beschäftigung, auch mit diesen offenen Fragen und einer verfassungskonformen Klärung der Änderungen der bestehenden problematischen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes, bleibt das Bevölkerungsschutzgesetz ein Stückwerk, welches bedenkliche Möglichkeiten zur Einschränkung der Grundrechte bietet.

So sehr ich auch den Hinweis von Jens Spahn begrüßt habe, dass es mit ihm in der COVID19-Pandeme keine Zwangsimpfungen geben wird, bleibt die Möglichkeit dazu dennoch im Infektionsschutzgesetz beschrieben.

Auch die Feststellung einer epidemischen Notlage von nationaler Tragweite“ durch den Deutschen Bundestag ist nicht auf ein zufriedenstellendes Fundament gestellt worden. Die beiden Kriterien für diese Feststellung bieten Interpretationsspielräume und sind nicht präzise genug.

Die Feststellung einer globalen Pandemie durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) mag da noch angehen, aber ein mehrere Bundesländer betreffendes, dynamisches Infektionsgeschehen kann doch zu Vieles bedeuten.

Quelle: http://sylvia-pantel.de/staerkung-des-gesundheitssystems-aber-auch-ungeklaerte-grundrechtseingriffe/


Österreich: 51% halten den Lockdown für gefährlicher als das Coronavirus selbst

Es war US-Präsident Donald Trump, der bereits im März davor gewarnt hat, dass „die Heilung schlimmer als das Problem“ sein könnte. Damit meinte er die negativen Folgen der Corona-Maßnahmen für weite Teile der Gesellschaft.

Der Meinung, wonach der Einbruch der Wirtschaft, die Rezession, mehr Arbeitslose, Kinder ohne Schule und der Mangel an zwischenmenschlichen Begegnungen langfristig problematischer ist als Covid-19, schließen sich jetzt auch mehrheitlich die Österreicher an.

Das Meinungsforschungsinstitut Gallup erhebt seit Beginn der Corona-Krise die Stimmung im Lande. Demnach ist jeder zweite aktuell der Meinung (51 Prozent), dass die Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung mehr Schäden verursachen als die Krankheit selbst.

63 Prozent glauben, dass die wirtschaftlichen Folgen der Maßnahmen das Leben von mehr Menschen zerstören, und 56 Prozent, dass die Freiheitseinschränkungen und die soziale Isolation indirekt zu mehr gesundheitlichen Schäden führen werden als die Krankheit selbst.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://www.unzensuriert.at/content/116553-jeder-zweite-haelt-corona-massnahmen-fuer-gefaehrlicher-als-covid-19-selbst/


Was bleibt von unserer Rechtskultur?

Von Thomas May

Man kommt mit dem Staunen und Entsetzen gar nicht mehr hinterher, so schnell brechen dieser Tage die Dämme der Zivilisation:

Nichts von unserer in 75 Jahren erarbeiteten Rechts- und Streitkultur – Gewaltenteilung, effektive Kontrollinstanzen, offene Diskursräume – , der demokratischen Entscheidungsprozesse, der Achtung und Beachtung unserer grundgesetzlich verbürgten Persönlichkeits- und Freiheitsrechte scheint mehr vor dem Frontalangriff einer außer Rand und Band geratenen, regelungssüchtigen Politikerkaste sicher, der wirklichkeitsgebundene Maßstäbe und Verhältnismäßigkeit abhandengekommen sind.

Das reicht inzwischen bis zur Preisgabe der Unverletzlichkeit der Wohnung, in welche die Polizei künftig (laut Merkels geplantem „Ermächtigungsgesetz“) ohne richterlichen Beschluss eindringen kann; die Bürger sollen sich ab sofort in Selbstquarantäne begeben, wenn sie husten oder Schnupfen haben, und dabei den Kontakt zu Mitgliedern ihres Hausstandes meiden (bisher „nur“ eine Empfehlung).

Würden alle sich an diese Ausgeburt des Irrsinns halten, stünde das öffentliche und private Leben still – der gesellschaftliche und soziale Tod.

Wer hätte das gedacht: Angela Merkel wäre ohne die „Pandemie“ mit einer dürftigen Bilanz nach 16-jähriger Kanzlerschaft, die keinen einzigen nennenswerten, nachhaltigen politischen Erfolg aufweist, vielmehr die Bevölkerungsstruktur Deutschlands auf Dauer beschädigt, die Gesellschaft gespalten, das soziale Klima bis in den Kern der Familien vergiftet hat, als politische Ruine im Oktober 2021 von der Bühne abgetreten.

Jetzt zeigt sie im „Schlussspurt“ noch einmal ihr wahres Gesicht, eine hässliche Fratze: Am liebsten wäre es ihr immer schon gewesen, im Stil einer SED-Staatsratsvorsitzenden von oben herab zu dekretieren, ohne parlamentarische Kontrolle, ohne dass ihr jemand dazwischenredet.

Für den Moment scheint sie ihr diktatorisches Gebaren sogar aus Sicht einiger Ministerpräsident(inn)en übertrieben zu haben, so dass diese die Notbremse gezogen und vorerst weitere Verschärfungen der Maßnahmen verhindert haben; dabei waren den Bürgern zu Monatsbeginn noch nach dem 4-wöchigen „Lockdown light“ Lockerungen zur Advents- und Weihnachtszeit in Aussicht gestellt worden.

Hier werden Hinhalten, Vertrösten und planmäßige Täuschung der Bürger erkennbar: Diese sollen mittels Salami-Taktik an immer strenge Maßnahmen „gewöhnt“ werden, bis die letzten Widerstandskräfte erlahmt sind.

Machen wir uns nichts vor: Ob Merkel, Söder, Kretschmann oder Lauterbach (!) – sie sind alle aus demselben faulen Holz geschnitzt: skrupellos entschlossen zu einem Regiment, das die Menschen notfalls unter Anwendung von Gewalt in letzter Konsequenz sämtlich in Selbstisolation zwingt und ihnen die Menschenwürde wie den Rest der sozialen Atemluft nimmt.

Unser Autor Thomas May ist Lehrer i. R. – Er unterrichtete die Fächer Deutsch und Katholische Religionslehre. Der in Sendenhorst (Münsterland) lebende Autor ist ein Neffe des bekannten Prälaten und Kirchenrechtlers Prof. Dr. Georg May (Mainz).

Wichtiger Info-HINWEIS: Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages kritisiert das geplante Ermächtigungs- bzw. Bürger-Entmündigungsgesetz ebenfalls: https://www.reitschuster.de/post/schaffung-von-konkreten-ermaechtigungsgrundlagen/