Ausnahmezustand in Erfurt: Linksradikale Gewalt – vier verletzte Polizisten

Von Dr. David Berger

Tausende Menschen haben heute zum 1. Mai in Erfurt für die AfD demonstriert. Dabei kam es immer wieder zu Gewaltexzsessen von seiten der Linken, die aus Thüringen und Sachsen angereist waren, um die AfD-Demonstration zu verhindern. Doch die Polizei griff gegen die teilweise vermummten Gewalttäter durch.

„13 Anzeigenaufnahmen (Sachbeschädigung, Widerstand gg. Vollstr.Beamte), Anfangsverdacht bzgl. weiterer Straftaten wird geprüft (insbes. VersG), mehrmaliger Einsatz von Schlagstock, Pfefferspray, körperl. Gewalt – 4 verletzte Kollegen“, das ist der Zwischenstand der Thüringer Polizei zu den linksextremen Krawallen in Erfurt.

BILD: Auch in Münster agitiert die linksextreme Antifa gegen Staat und Polizei

Thüringen24 erklärt dazu: „Ausnahmezustand für Erfurt: Die Demonstrationen zum 1. Mai 2019werden in der Thüringer Landeshauptstadt von einem massiven Aufgebot der Polizei begleitet. Zahlreiche Straßen sind gesperrt, Tausende Menschen protestieren für oder gegen die AfD sowie für die Rechte von Arbeitnehmern.“

Inzwischen gehören Sitzblockaden, die Andersdenkenden ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nehmen, zum festen illegalen Reperoire von Linken.

So auch in Erfurt, wo etwa 50 teilweise vermummte Störer die Demonstrationsstrecke der AfD in Erfurt blockierten. Darunter sollen sich auch Landtagsabgeordnete der Linkspartei befunden haben.

Quelle und FORTSETZUNG des Artikels hier: https://philosophia-perennis.com/2019/05/01/linksextreme-ausschreitungen-gegen-afd-in-erfurt-vier-polizisten-verletzt/


Polizei ermahnt Öko-Aktivisten im Hambacher Forst zum Gewaltverzicht

“Der Einsatz im Hambacher Forst bringt die Polizei insgesamt an die Grenzen ihrer Belastbarkeit, dabei schieben wir bereits Millionen Überstunden vor uns her. Wir können stolz sein auf  unsere Polizeibeamtinnen und -beamten, sie leisten eine hervorragende Arbeit und stellen ihre persönlichen Einstellungen hintenan“, sagte der NRW-Landesvorsitzende der Dt. Polizeigewerkschaft, Erich Rettinghaus.

Andere polizeiliche Aufgaben müssen derzeit so – in allen Bereichen – zwangsläufig vernachlässigt werden. Das kann sich NRW hinsichtlich der bisher positiven Entwicklung im Bereich der inneren Sicherheit kaum und nur schmerzlich erlauben.

Dabei leistet die Polizei hier dem Energieunternehmen RWE Vollzugshilfe (nicht Amtshilfe!) und ist so einzig und allein für die Anwendung des unmittelbaren Zwanges unter Wahrung des Übermaßverbotes verantwortlich. Hier werden politische und wirtschaftliche Entscheidungen umgesetzt, auch wenn die seinerzeit dabei in der Regierung befindlichen Parteien teils davon heute nichts mehr wissen wollen. CDU und FDP setzen weiterhin unter rot/grüner Regierung gefasste Beschlüsse um.

Irgendwann müssen auch von Aktivisten  –  und damit sind ausschließlich die gemeint, die sich friedlich verhalten  – Realitäten im Rechtsstaat anerkannt werden. Barrikaden, Sitzblockaden, Durchbrechen von Polizeiabsperrungen, Hindernisse bereiten, sich in Tunneln und Erdlöchern festketten und so die Gesundheit, das eigene und das Leben der Retter, der Kolleg/innen sowie Mitarbeitern von RWE aufs Spiel setzen, gehören definitiv nicht zu friedlichem Protest.

BILD: Mit PACE-Friedensflaggen ist es nicht getan, die linken Öko-Aktivisten müssen sich auch hieran halten!

Dazu gehört auch und insbesondere das beiderseitige entwürdigende Verrichten der Notdurft über einschreitenden Polizeibeamt/innen. Das sind teils Pfade der Anarchie, die dort beschritten werden und hat mit klaren Regeln in unserem rechtsstaatlichen Zusammenleben nichts mehr zu tun. Wer so handelt oder dazu aufruft, macht sich strafbar und sorgt für mögliche Eskalationen.

Irgendwann muss akzeptiert werden, dass alle legalen Rechtsmittel ausgeschöpft sind, das kann man gut finden oder nicht, ist aber im Rechtsstaat zu akzeptieren.

 

Viele unserer Kolleg/innen haben eine andere Meinung zum Vorgehen im Hambacher Forst, zur Energiepolitik generell, sie stehen aber für den Rechtssaat und unsere freiheitlich demokratische Grundordnung! Wir haben alle einen Eid auf die Verfassung unseres Landes geleistet und daran halten wir uns.

Wir appellieren an alle, friedlich, respektvoll und im Einklang mit dem geltenden Recht zu demonstrieren!

Quelle: https://www.dpolg.de/aktuelles/news/polizei-an-der-grenze-ihrer-belastbarkeit/


Nicaragua: Sozialistische Kirchenfeindlichkeit und Terror gegen Demonstranten

360 Todesopfer durch Milizen und kubanische Söldner

Seit dem 18. April 2018 herrschen in Nicaragua wieder bürgerkriegsähnliche Zustände. Von diesem Zeitpunkt an verloren etwa 360 Menschen ihr Leben, darunter Kinder, Studenten, Bauern, Alte und Junge.

Mehr als zweitausend Menschen wurden verletzt. Viele sind vermisst, erklärt die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM).

Auf Seite der sozialistischen Regierung stehen bewaffnete Milizen der Sandinistischen Jugend, unterstützt von Polizei, Armee und Geheimdienst.

Auf der anderen Seite Studenten, Demokratiebewegte, Oppositionelle und katholische Laien. Die Milizen der Sandinistischen Jugend gehen in der Hauptstadt Managua und anderen Städten mit systematischer Gewalt gegen die Teilnehmer von Demonstrationen vor.

„Der Aufstand der Zivilbevölkerung hat das Ziel, Freiheit und Demokratie zurück zu erobern. Jeder, der die Aufstandsbewegung unterstützt, wird verhaftet. Die Menschen werden aus ihren Häusern geholt, ins Gefängnis gebracht, wo sie geschlagen und gefoltert werden. Man wirft ihnen Straftaten vor, die sie nicht begangen haben. Unter den Inhaftierten sind auch Minderjährige und ältere Menschen“, erklärt Dr. José Orlando Lovo, Vorsitzender der IGFM in Nicaragua.

Auch außerhalb der Hauptstadt Managua breiteten sich die Unruhen aus, so in der Stadt Masaya und der Indígenas-Gemeinde Monimbo.

Am 15. Juli wurden die Dörfer Diriomo, Niquinohomo und Catarina, etwa 40 km von Managua, angegriffen. Insbesondere in Masaya kam es zu schweren Zusammenstößen mit mehreren Todesopfern und zahlreichen Verhaftungen.

Die Katholische Kirche von Nicaragua bemüht sich bisher vergeblich um eine Vermittlung zwischen den Konfliktparteien. Sie wird von den Sandinisten als illoyal angesehen und wegen „Untreue zur Regierung“ als feindliche Organisation eingestuft.

Als sich zuvor in der Hauptstadt Managua am 14. Juli protestierende Studenten in die Kirche Divina Misericordia geflüchtet und dort verbarrikadiert hatten, wurden sie von Milizionären und „Polizisten“ beschossen. Auf Intervention der Katholischen Kirche wurden die Studenten evakuiert und in die Kathedrale von Managua verbracht. Zwei von ihnen verstarben dort in Folge ihrer Verletzungen.

Dr. Lovo und die IGFM-Nicaragua appellieren an die UNO und alle demokratischen Staaten, den Terror gegen die zivile Protestbewegung nicht zu ignorieren, sondern internationalen Druck auf die sandinistische Regierung auszuüben.

„Nicaragua ist heute ein Staat ohne Gesetze in den Händen derjenigen, die die Bevölkerung angreifen, Häuser niederbrennen, plündern und Angst schüren. Die Polizei steht ausschließlich im Dienst des Präsidenten Daniel Ortega und seiner Ehefrau, der Vizepräsidentin Rosario Murillo. Die Menschen bleiben in ihren Häusern, um sich zu schützen und ihr Leben zu retten,“ so Dr. Lovo.


AfD-Kritik an Malu Dreyer (SPD): Der Polizei in den Rücken gefallen

Am 24. März 2018 haben tausende Bürger in Kandel demonstriert. Linksextreme Randalierer störten und griffen Polizisten mit Flaschen und Feuerwerkskörpern an.

Dazu erklärt Martin Hess, stellv. innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Dt. Bundestag:

„Linksextreme missbrauchen Gegendemonstrationen ständig für ihre Gewalttaten. Leider ist die De-Eskalationsstrategie der Polizei in Kandel wieder einmal gescheitert.

Die Polizei zwang die Autonomen nur, ihre Vermummung abzunehmen. So machte sie sich selbst zur Zielscheibe der Gewalt. Das muss aufhören:

Wer in Vermummung erscheint und damit eine Straftat begeht, dem muss die Teilnahme an einer Demonstration untersagt werden. Denn er zeigt von Anfang an, dass er nicht gewillt ist, sich an Recht und Gesetz zu halten und dass es ihm nur darum geht, die Versammlungsfreiheit zu missbrauchen. Die Erfahrung zeigt, dass genau solche Personen immer wieder die Polizei angreifen.“

Bei der Gegenkundgebung „Wir sind Kandel“ hatte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer den Demonstranten vorgeworfen, den Tod von Mia zu instrumentalisieren. Der Parlamentarier Hess macht die SPD-Politikerin für die Eskalation mitverantwortlich:

„Die Ministerpräsidentin muss alle Bürger ihres Landes vertreten und kann nicht einseitig gegen Demonstranten Position beziehen, die ihr Recht auf Sicherheit einfordern. Mit ihren völlig überzogenen Vorwürfen und unzutreffenden Unterstellungen hat sie zur Eskalation der Lage beigetragen. Leidtragende waren die eingesetzten Polizeibeamten.

Die Landesregierung hat der Polizei aber nicht in den Rücken zu fallen, sondern muss den Beamten vielmehr den Rücken stärken. Wer sich mit Linksextremen gemein macht, hat sich für die Regierungsspitze disqualifiziert!“

 

 


Polizei stoppt linksradikale Randale in Dresden

Der 13. Februar 2018 in der sächsischen Landeshauptstadt: Dresden gedenkt der Zerstörung der Altstadt durch alliierte Luftangriffe vom Februar 1945.  

Der negative Höhepunkt ereignet sich am Abend auf dem Altmarkt: Einige hundert linke Demonstranten versammeln sich, um eine als „stilles Gedenken“ geplante Veranstaltung der AfD zu stören.

Das gelingt auch für eine kurze Zeit, als sich Anhänger der linksextremen Antifa in die AfD-Veranstaltung mischen. Sprechchöre, Anfeindungen, Rangeleien – die Polizei muß einschreiten und drängt die Linken zu ihrem Kundgebungsort zurück.

Nach dem Errichten einer Fahrzeugbarrikade durch die Polizei kann die AfD ihre Gedenkfeier ungestört abhalten.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/dresden-gestoertes-gedenken/


Hamburger Terrornächte: Wie das ZDF manipulativ gegen die Polizei „berichterstattet“

Von Dr. David Berger

In diesen Tagen setzen gewisse Medien ihre ganze Energie dafür ein, um uns – gegen alle Fakten – ihr linksgrünes Dogma auch nach den G20-Krawallen von Hamburg weiter verkaufen zu können.

Viele der großen Medien Deutschlands haben nicht nur im Vorfeld der Unruhen beim G20-Gipfel in Hamburg die Gewalttäter regelrecht gegen die Polizei aufgehetzt und selbst noch bei den linksradikalen Krawallen dadurch geglänzt, dass einige ihrer Mitarbeiter regelrechte Menschenjagden initiierten.

Nun versuchen sie auch noch das Geschehene so umzubiegen, dass es in ihr Konzept „Gute linke Demonstranten, böse rechte Polizei“ passt.

Ganz vorne in den Top 10 der perfidesten Manipulationen liegt derzeit das ZDF. Und zwar mit einem Fake-Cut, der bezeichnenderweise unter dem Titel „Was wirklich in Hamburg geschah“ veröffentlicht wurde.

Fake-Cut bedeutet, dass Filmberichte so einseitig gefilmt und dann zusammen geschnitten werden, dass ein komplett falscher Eindruck entsteht. 

Durch die ungeschnittene Version von ARTE stellte sich dann die Situation völlig anders dar.

 Die „Junge Freiheit“ stellt zudem fest, dass in dem ZDF-Video ausschließlich Demo-Teilnehmer zu Wort kommen, die sich über das Vorgehen der Polizei beklagen.

Noch deutlicher wird das in einer Video-Aufnahme von oben, die die „Junge Freiheit“ auf ihrer Internetseite publiziert hat:  So manipulativ stellte das ZDF einen Polizeieinsatz dar.

Erst auf Zuschauerproteste hin löschte das ZDF das Video. Aber über eines können wir uns sicher sein: der nächste Versuch, die Zuschauer  zu manipulieren, ist sicher schon in Arbeit. 

Vollständiger Text von Dr. Berger hier:

http://philosophia-perennis.com/2017/07/12/news-zdf-fake-cut/

 


Weinheim: Polizei-Einsatz gegen ultralinke Randale mit 16 verletzten Beamten

Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Mannheim zu den Vorgängen in Weinheim:

Am 21.11.2015 waren bereits am frühen Morgen zahlreiche Demonstrationsteilnehmer angereist. Gegen 7:30 Uhr versuchten ca. 300 Personen eine Sperrstelle an der B 3/Bergstraße, Höhe Gutleuthausstraße, zu durchbrechen, dies konnte von der Polizei verhindert werden. Scannen0003

Durch eine ca. 70-köpfige Gruppe kam es um 8.10 Uhr an der Absperrung Birkenauer Talstraße zu Steinwürfen auf Polizeibeamte. Weiterhin kam es zum Abbrennen von Bengalos und Zünden von Knallkörpern. An anderen Sperrstellen kam es zu Sitzblockaden und kleineren Rangeleien.

Ab 13 Uhr versammelten sich die Teilnehmer des Aufzugs im Bereich Hauptbahnhof Weinheim. Gegen 13:30 Uhr war die Teilnehmerzahl auf ca. 500 angewachsen. Nach einer Zwischenkundgebung am Marktplatz setzte sich der Aufzug mit mittlerweile bis zu 2000 Teilnehmern gegen 14:45 Uhr wieder in Bewegung und erreichte um 15:10 Uhr den Ort der Abschlusskundgebung auf der Birkenauer Talstraße.

Um 15:30 Uhr wurde die Versammlung vom Leiter beendet. Während des Aufzugs kam es zu Beleidigungen zum Nachteil von Polizeikräften. Alle anderen Veranstaltungen verliefen friedlich.

Insgesamt mussten 201 Personen in Gewahrsam genommen werden. Es wurden 16 Polizeibeamte verletzt, davon ein Beamter schwer. Für Demonstrationsteilnehmer wurden zwei Rettungswagen eingesetzt, einzelne Demonstrationsteilnehmer mit Augenreizungen wollten sich nicht vom Rettungsdienst behandeln lassen, über die Anzahl liegen derzeit keine Erkenntnisse vor.

Quelle: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/3181600