NZZ kritisiert anhaltende Corona-Hysterie

Die angesehene Neue Zürcher Zeitung (NZZ) äußert sich am 1.9. skeptisch über die staatliche Coronapolitik besonders in Deutschland.

Der Autor Milosz Matuschek ist Vize-Chefredakteur des „Schweizer Monats“. In seinem NZZ-Artikel stellt er zunächst fest: Auch mit Statistiken lässt sich trefflich lügen. Es ist unredlich, aus der Zunahme der Neuinfektionen eine derart grosse Gesundheitsgefahr abzuleiten, wie das derzeit vonseiten der Politik und der Medien geschieht.“

Die seit Monaten angekündigte „zweite Welle“ sei nicht eingetroffen, so der Verfasser, die frühere Bedrohungslage nicht mehr vorhanden. Von einer „Überlastung des Gesundheitssystems“ könne ebenfalls keine Rede sein.

Hinsichtlich der Berliner Kundgebung vom letzten Samstag schreibt Matuschek:

„Erst versuchte man die Demonstration pauschal zu verbieten. Als das nicht klappte, rief man dazu auf, ihr fernzubleiben, es sei ohnehin nur eine Ansammlung von «Covidioten»,  Rechtsextremen und Reichsbürgern. Es ist ungeheuerlich: Politiker und einige Journalisten verunglimpfen pauschal Menschen, die gegen die derzeitige Politik demonstrieren.“

Um die Coronagefahr seriös zu bewerten, komme es auf eine – nicht vorhandene – Zunahme an Sterbefällen und Hospitalisierungen bzw. schwere Krankheitsverläufe an, nicht auf die registrierte „Zahl der Neuinfektionen“, die als „Schreckgespenst“ herumgereicht werde.

Die Zahl der  Covid-Todesfälle habe sich „in den meisten europäischen Ländern auf sehr niedrigem Niveau stabilisiert“. Auch in Schweden sei die Zahl seit dem 20. Juli einstellig, seit dem 23. August bei null.

Abschließend heißt es: „Wer aufbauend auf diesen Zahlen jetzt eine Impfpflicht oder mögliche weitere Lockdowns diskutiert, ist, pardon, selbst nicht ganz bei Trost.“

Quelle für die Zitate: https://www.nzz.ch/meinung/kollabierte-kommunikation-was-wenn-am-ende-die-covidioten-recht-haben-ld.1574096?mktcid=smsh&mktcval=E-mail


Berlin-Demo: „Die Polizei muß auslöffeln, was die Fehler der Politik uns einbrockte“

Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat in einer ersten Bewertung eine positive Bilanz der polizeilichen Einsatztaktik in der Hauptstadt gezogen. Bundesvorsitzender Rainer Wendt (siehe Foto) hatte die Demonstrationen vor Ort beobachtet und erklärte dazu u.a. in Berlin: 

„Dass die Teilnehmenden der zunächst verbotenen Demonstrationen wenig Bereitschaft zeigen würden, Hygienekonzepten zu folgen, war zu erwarten. Auch die Veranstalter waren wenig hilfreich, deshalb gab es für die Polizeiführung wenig Alternativen zur Auflösung von Teilen der Veranstaltung.

Der Versuch, in das Gebäude des Reichstags einzudringen, ist ein dramatischer Ausbruch radikalisierter Gewalt, der von Einsatzkräften glücklicherweise verhindert werden konnte. Er ist aber auch Ausdruck von Wut und Gewaltbereitschaft bei Teilen der Menschen, die sich weiter aufstaut und zu unkalkulierbaren gesellschaftlichen Entwicklungen führen kann.

Es ist Aufgabe der politischen Führung, genau dies zu verhindern. Die Polizei muss derzeit die gesellschaftliche Suppe auslöffeln, die die Fehler der Politik uns eingebrockt hat.

Es reicht nicht, Menschen zu beschimpfen, die ihr Versammlungsrecht wahrnehmen und es ist nicht ins Benehmen der Parteien gestellt, mit welchen Inhalten demonstriert werden darf, das hat die Justiz noch einmal unmissverständlich festgestellt.

Deshalb muss es eine politische Antwort auf Spaltung und Radikalisierung in unserer Gesellschaft geben. Bislang ist davon wenig erkennbar, es wird weiterhin panisch und aggressiv diskutiert.“

Quelle und vollständiger Text hier: https://www.dpolg.de/aktuelles/news/dpolg-einsatzkraefte-haben-professionell-und-angemessen-reagiert/


LKR-Kritik an „Missbrauch des Corona-Chaos“

Verbot der Berliner Demonstration ist „politische Willkür“

Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR) haben  der Bundes- sowie den Landesregierungen vorgeworfen, in der Corona-Pandemie „zunächst zu spät und dann maßlos gehandelt zu haben“.

In einem sieben Seiten umfassenden, vom LKR-Bundesvorsitzenden Jürgen Joost vorgestellten Positionspapier mit dem Titel „Corona-Politik – die Abrechnung“ (das unserer Redaktion vorliegt) greift der LKR-Bundesvorstand „profilierungssüchtige Politikern“ mit dem Vorwurf an, „schweren Schaden angerichtet“ zu haben.

„Einschüchterungen und Übertreibungen“ würden das Vertrauen in staatliche Informationen schädigen. Das Resultat seien schwerste Belastungen für Gegenwart und Zukunft.

Das Konjunkturpaket der Bundesregierung sei in Wahrheit „ein gigantisches Schuldenpaket“, das die Wirkung weitgehend verfehle. Regierungsversäumnisse bei Bildung und Digitalisierung würden jetzt allen auf die Füße fallen.

Gleichzeitig wirft die LKR nicht nur den Regierungsparteien, sondern ebenso FDP, Grünen und der Linken „inakzeptable Tabubrüche im Windschatten von Corona“ vor.

Joost dazu: „Das Corona-Chaos wird dazu missbraucht, eiskalt den Bruch des EU-Grundlagenvertrag durch die verbotene Aufnahme von EU-Schulden einschließlich einer unzulässigen gemeinschaftlichen Haftung zu xekutieren. Das ist schäbig und ein eklatanter Wortbruch insbesondere von CDU, CSU und FDP, die wieder einmal ihre bürgerlichen Wähler verraten.“

Die LKR sieht die Ausweitung staatlichen Einflusses auf die Wirtschaft als eine Bedrohung marktwirtschaftlicher  Prinzipien und wirft der Bundesregierung die „Gallisierung der deutschen Wirtschaftspolitik“ vor.

Die behördlichen Eingriffe zur Bekämpfung der Epidemie hätten den Charakter von „Rundumschlägen“ mit überzogenen, nicht auf die tatsächliche Gefährdungslage bezogenen Pauschalmaßnahmen. Um die Eingriffe und Beschränkungen so präzise und chirurgisch wie möglich vorzunehmen, müssten Föderalismus und Regionalisierung eine noch wesentlich stärkere Rolle spielen.

Insbesondere die Eingriffe in die Bürger- und Freiheitsrechte müssten durchgehend parlamentarisch kontrolliert und zeitlich beschränkt sein. Es gebe unzählige Beispiele behördlicher Überreaktionen, die nicht zu tolerieren seien. Der Regierung wie auch den derzeitigen Bundestagsparteien wirft die LKR eine Spaltung der Gesellschaft vor.

Als aktuellstes Beispiel nennt der LKR-Vorsitzende die Absage einer für den 29. August geplanten Demonstration gegen Corona-Einschränkungen durch den rot-rot-grünen Berliner Senat:

„Das Demonstrationsverbot demaskiert das gestörte Verhältnis der Berliner Senatsparteien zu den Freiheitsrechten des GG. Es ist egal, wer eine Demo beantragt und wem eine Bühne geboten wird. Wenn Auflagen nicht eingehalten werden, kann man auflösen. Was der SPD-Innensenator Geisel betreibt, ist politische Willkür, ein Unding in einem freiheitlichen Rechtsstaat.“

 


Linksradikale Randale in Berlin: Antifa-Demo mit 18 verletzten Polizisten

Am gestrigen Samstagabend versammelten sich in Berlin-Neukölln linksextreme Demonstranten,  um u.a. gegen die Räumungen der „Antifa“-Kneipe „Syndikat“ in dem Stadtteil zu protestieren.

Schon anfangs kam es zu Ausschreitungen gegen die Polizei. Brennende Barrikaden, Angriffe auf Baustellen und Steinwürfe auf Polizisten.

Die Polizei schrieb auf Twitter: „Aus einem Aufzug in Neukölln heraus wurde bereits kurz nach Beginn Pyrotechnik gezündet & mit Steinen auf unsere Kolleginnen & Kollegen geworfen. Der Versammlungsleiter beendete daraufhin den Aufzug, da er nicht mehr ausreichend auf die Teilnehmenden einwirken konnte.“

Der Tagespiegel dazu: „Ein Neubau an der Kreuzung Hermannstraße Ecke Flughafenstraße ist aus Reihen des Zuges der linken „Raus aus der Defensive“-Demo mit Steinen und Farbbomben beschmissen worden. Daraufhin eskalierte die Situation in Neukölln und es kam zu teils schweren Steinbewurf gegen Beamte der Polizei. Zwei Einsatzkräfte wurden verletzt.“

Nachdem die Gewaltausschreitungen der linken Kreise nicht nachließen, scheint die Polizei ab Mitternacht, besonders rund um die Hermannstraße, härter durchgegriffen zu haben. Insgesamt kam es zu 18 verletzten Polizisten.

Quelle und vollständiger Text hier: https://philosophia-perennis.com/2020/08/02/berliner-buergerkriegsnacht-linksextreme-ausschreitungen-gegen-die-polizei/


93 Festnahmen und 28 verletzte Polizisten bei linken Demonstrationen in Berlin

Polizeimeldung aus Berlin:

Die Polizei Berlin hat am Samstag, 7.6., zwischen 11.30 Uhr und 20.10 Uhr die Durchführung von insgesamt 14 Versammlungen in der Innenstadt gewährleistet und begleitet. Die größte Kundgebung fand zwischen 14 Uhr und 16 Uhr auf dem Alexanderplatz in Mitte statt. Rund 15.000 Personen versammelten sich, um gegen Rassismus zu demonstrieren.

Aufgrund weiterer Zuströme wurden, nach kompletter Auslastung des Platzes, die Zugänge zu diesem geschlossen. Die Kundgebung erfolgte störungsfrei, wurde aber auf Intervention des Einsatzleiters von der Anmelderin aufgrund der anwesenden Menschenmenge vorzeitig beendet…

Rund eine Stunde nach Beendigung der Kundgebung gegen Rassismus sammelten sich mehrere hundert Personen in der Dircksenstraße zwischen dem Bahnhof Alexanderplatz und dem Berolinahaus, wobei auch Polizistinnen und Polizisten eingekesselt wurden.

Aufgrund einer Festnahme einer männlichen Person nach einer Sachbeschädigung eines Einsatzfahrzeuges, erfolgten mehrfach Flaschen- und Steinwürfe aus der Menge heraus auf Polizeikräfte sowie Passantinnen und Passanten. Die Personen erhielten von den Einsatzkräften der Polizei Platzverweise und wurden angewiesen, sich zu entfernen.

Darüber hinaus wurden mehrfach polizeiliche Maßnahmen über Lautsprecher angekündigt. Einige Personen kamen den Weisungen nach und verließen den Bereich. Bei einigen der verbliebenen Personen kam es in der Folge zu Festnahmen. Bei den Flaschen- und Steinwürfen wurden sowohl Einsatzkräfte als auch ein freier Pressefotograf verletzt.

Insgesamt kam es zu 93 Festnahmen wegen Landfriedensbruchs, Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, versuchter Gefangenenbefreiung, Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz sowie Hausfriedensbruchs.

Es befanden sich rund 800 Polizistinnen und Polizisten zur Begleitung der Versammlungen im Innenstadtbereich im Einsatz. Insgesamt wurden 28 Einsatzkräfte leicht verletzt, von denen drei nach ambulanter Behandlung vom Dienst abtraten.

Quelle und vollständiger Text hier: https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/pressemitteilung.941644.php


Kundgebungen gegen Corona-Maßnahmen

Am Samstag haben bundesweit erneut Tausende gegen die verordneten Maßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie demonstriert. Der größte Protest fand in Stuttgart auf dem Cannstatter Wasen statt. Die Veranstaltung wurde von der Stadt wegen der Auflagen zum Infektionsschutz auf 10.000 Teilnehmer beschränkt.

Hinter der Kundgebung steht die Initiative Querdenken 711 und deren Gründer Michael Ballweg, ein 45-jähriger IT-Unternehmer aus Stuttgart, der überparteilich zur Verteidigung der Grundrechte aufruft. 

Auf dem Münchner Marienplatz demonstrierten rund 3.000 Personen gegen die aus ihrer Sicht zu strikten Infektionsschutzbestimmungen in Bayern und Deutschland. Der Protest sei angemeldet gewesen, allerdings nur für 80 Teilnehmer, sagte ein Polizeisprecher.

Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit hätten die Beamten die Veranstaltung nicht aufgelöst. Alle Teilnehmer hätten sich friedlich verhalten.

Auch in Berlin demonstrierten zahlreiche Menschen gegen die Verordnungen. Die Polizei sprach von insgesamt elf Kundgebungen.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/tausende-protestieren-gegen-corona-massnahmen/


Berlin: Linksradikale wollen sich am 1. Mai zu Randalen versammeln

Linksradikale haben trotz der Corona-Krise zu einem „Revolutionären 1. Mai“ aufgerufen. „Nicht die Polizei, nicht der Senat von Berlin und auch nicht die Bundesregierung entscheidet, ob der 1. Mai in Berlin stattfindet, sondern wir selbst“, schreibt das „R1MB-Bündnis“ auf der Szeneplattform „Indymedia“.

„Im Bündnis gab es bereits mehrere Treffen und wir wollen jetzt mit euch gemeinsam über den Sinn, Charakter und die Verantwortbarkeit von Aufrufen zu diesem Datum diskutieren“, heißt es in dem Text. Denn die Gruppierung nehme das Risiko einer Ansteckungsgefahr „sehr ernst“.

Deshalb gelte: „Wenn wir am 1. Mai gemeinsam auf die Straße gehen sollten, werden wir uns so gut es geht schützen, das heißt wir werden Schutzmasken und Handschuhe tragen.“ Neben der eigentlichen Demonstration erwägen die Linksradikalen auch andere, nicht näher genannten Aktionen.

In der Vergangenheit war es während oder nach der „Revolutionären 1.-Mai-Demonstration“ immer wieder zu Attacken auf Polizisten gekommen. Die Ordnungshüter sind jedes Mal mit einem Großaufgebot vor Ort. Im vergangenen Jahr plante die Polizei ihre Einsätze mit 5.500 Beamten. Die Antifa-Aktivisten gaben unterdessen Tipps, wie sich Beteiligte etwa bei Verhaftungen verhalten sollten.

Der FDP-Innenexperte im Berliner Abgeordnetenhaus, Marcel Luthe, hält die Ankündigungen der Linksradikalen, Handschuhe und Schutzmasken zu tragen, für Augenwischerei. „Daß Extremisten ihr Gesicht vermummen und Handschuhe tragen, hat nichts mit Corona zu tun, sondern dient dazu, keine Spuren zu hinterlassen. Das ist keine Neuigkeit, sondern in extremistischen Anleitungen seit Jahrzehnten zu finden“, sagt Luthe der JUNGEN FREIHEIT.

Zwar halte er die Einschränkungen von Bund und Ländern für „verfassungsrechtlich zweifelhaft“. Doch wenn die Versammlungsfreiheit auch nach Ostern für alle eingeschränkt bleibe, dann „muß diese Regelung auch durchgesetzt werden“.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/trotz-corona-linksradikale-rufen-zu-revolutionaerem-1-mai-auf/


Bitter(feld): Gretas Klima-Fans allein

Die Anhänger der „Fridays for Future“-Bewegung erlebten am Freitag in Bitterfeld in Sachsen-Anhalt ein Debakel.

Neun Grad und Wind – kein passendes Wetter, wenn es gilt, gegen Klimaerwärmung zu protestieren. Ob das die Ursache war, warum fast niemand demonstrieren wollte und die Veranstalter alleine auf dem Robert-Schuman-Platz standen?

BILD: Europawahlplakat der Grünen im Frühjahr 2019

Jedenfalls musste der Umzug durch Bitterfeld von den Organisatoren kurzfristig abgesagt werden. Keine zehn Interessierten hatten sich eingefunden.

Christian Hennicke, der Vorsitzende der Stadtratsfraktion aus SPD-Bündnisgrüne-FDP, zeigt sich verwundert: „Wir wissen nicht, warum dem Aufruf in sozialen Medien und in der Presse niemand gefolgt ist.“

Aber fehlendes Interesse ficht einen wackeren „Aktivisten“ nicht an. Trotz des Fehlschlags werde man nicht aufgeben und weitere Veranstaltungen organisieren, so Hennicke. 

Quelle und vollständiger Text hier: https://www.unzensuriert.de/content/81930-zu-kalt-fridays-for-future-umzug-wegen-fehlender-teilnehmer-abgesagt/


Berlin: 1000 Polizisten gegen 1000 „‚Antifas“

Der jüngste Vorfall, der die Ohnmacht der Polizei gegen einen linksradikalen Mob demonstriert, ereignete sich am Samstag, den 2. November, in Berlin. Selbst 1.000 Polizisten reichten nicht aus, um gewalttätige Mitglieder der linksautonomen Szene von massiven Ausschreitungen abzuhalten, berichtet die Berliner Morgenpost.

Kaum hatte die Demonstration „gegen Verdrängung und für mehr Freiräume“ mit etwa 1.000 Teilnehmern am Abend die Rigaer Straße in Friedrichshain erreicht, eskalierte die Situation, berichtet die genannte Zeitung.

  • Sogenannte „Autonome“ bewarfen die Einsatzkräfte mit Straßenschildern und Mobiliar, auf der Straße wurde Pyrotechnik gezündet, es gab mehrere verletzte Polizisten. Zuvor war auf die Einsatzkräfte ein Steinhagel niedergegangen.
  • Um der „antifaschistischen“ Aktion einen weltrettenden Anstrich zu verleihen, wurden auch Autos attackiert, u.a. ein „Drive Now“-BMW, ein VW Touareg, ein VW Sharan und ein Porsche Cayenne schwer beschädigt. 
  • Ein Sicherheits-Mitarbeiter einer Baustelle sagte der genannten Zeitung: „Auf uns wurden Schilder und Steine geworfen. Ich bin um mein Leben gerannt.“
  • Müllcontainer wurden auf die Fahrbahn gestoßen und so wie Autoreifen angezündet.
  • Pflastersteine wurden gegen Fassaden und ohne Rücksicht auf Personen gegen Fenster geworfen.

Quelle und vollständiger Text hier: https://www.unzensuriert.at/content/81508-schwere-ausschreitungen-in-berlin-1000-polizisten-bekommen-1000-autonome-nicht-in-griff/?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief&pk_campaign=Unzensuriert-Infobrief


Zürich: Linksradikale Randale gegen den Lebensrechtler-Marsch führen zu Polizeieinsatz

175 Personenkontrollen, eine Festnahme, ein massiv beschädigtes Polizeifahrzeug. Diese Bilanz zieht die Zürcher Stadtpolizei nach dem „Marsch fürs Läbe“.

Gleich zwei Gegendemonstrationen mit 2.300 Protestierenden standen 1.200 Lebensrechtlern gegenüber.

Die Demonstration der JUSO war im Vorfeld genehmigt worden. Hier machten 500 Personen Stimmung gegen den „Marsch fürs Läbe“. Diese Gegendemo blieb nach Angaben von JUSO und Polizei friedlich.

Darüber hinaus hatten sich allerdings noch 1.800 weitere Protestierende ohne Genehmigung versammelt, um den Marsch gegen Abtreibung aufzuhalten. Nach Medienberichten versuchten sie, zu den Teilnehmern vorzudringen. Die Polizei setzte Tränengas, Wasserwerfer und Gummischrot ein, um sie daran zu hindern.

Die Beamten wurde von linken Randalierern mit Flaschen, Steinen und anderen Gegenständen beworfen. Außerdem zündeten sie mehrere Container an und attackierten die Feuerwehrkräfte.

Der „Marsch fürs Läbe“ musste aus Sicherheitsgründen vorübergehend unterbrochen werden. Außerdem konnte er nur auf einer gekürzten Route stattfinden.

Im Zentrum des Lebensrechtler-Marsches stand das Leben von Kindern mit Down-Syndrom. Bei der Kundgebung kam u. a. Monika Schmid zu Wort. Sie hat ein Haus gegründet, in dem Menschen mit geistiger Behinderung leben und arbeiten können.

Um den „Marsch fürs Läbe“ gab es im Vorfeld bereits Diskussionen. Der Stadtrat hatte die Demonstration zuerst verboten, da er gewalttätige Gegendemonstrationen vermutete. Statthalter und Verwaltungsgericht gaben den Lebensrechtlern jedoch recht.

Text gekürzt aus: https://www.jesus.de/marsch-fuers-laebe-polizei-loest-gewalttaetige-gegendemo-auf/
Fotos: https://www.facebook.com/Marsch.fuers.Laebe.Schweiz/