Bundestag beschließt Zentrum zur Geschichte der deutschen Minderheit in Oppeln

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat auf der gestrigen Bereinigungssitzung zusätzliche Mittel für die Kulturförderung gemäß Bundesvertriebenengesetz beschlossen.

Dazu erklärt der Sprecher der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhard Pols:

„Die Union setzt mit ihrem Einsatz für das deutsche Kulturerbe im Osten Europas ein klares politisches Signal: Die Bundesförderung nach dem Kulturparagraphen des Bundesvertriebenengesetzes bleibt ein Kernanliegen deutscher Politik und wird im Bundeshaushalt 2020 um mehr als fünf Millionen Euro erhöht.

  • So werden die deutschen Minderheiten in Polen und Rumänien 2020 mit zusätzlich 3,4 Millionen Euro unterstützt. Besonders hervorzuheben ist dabei die Förderung eines Dokumentations- und Ausstellungszentrums zur Geschichte der deutschen Minderheit in Oppeln. Die Mittel dienen außerdem der Renovierung bestehender Schulgebäude, Bildungsprojekten und Personalkosten in Altenheimen sowie Sozialstationen.
  • Das Schloss Steinort, eines der bedeutendsten noch erhaltenen Schlösser Ostpreußens, wird für die weitere bauliche Sicherung mit 500.000 Euro unterstützt.
  • Das Haus Schlesien in Königswinter, das auch von der Landsmannschaft Schlesien genutzt wird, erhält für die Sanierung und den Umbau 500.00 Euro.
  • Die Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen in Bonn wird für das Projekt zur Stärkung der eigenständigen Kulturarbeit der deutschen Heimatvertriebenen mit 500.000 Euro gefördert.
  • Das Ostpreußische Landesmuseum in Lüneburg erhält für die Erneuerung der Klimaanlage 280.000 Euro und für die wissenschaftliche Erstellung der geplanten Kant-Ausstellung 178.000 Euro.
  • Die Veröffentlichung der monatlichen Kulturkorrespondenz-Zeitschrift des Deutschen Kulturforums östliches Europa ist mit 80.000 Euro weiter gesichert.
  • Der Museumsverband Niedersachen und Bremen hat in Kooperation mit der niedersächsischen Landesbeauftragten für Heimatvertriebene erstmals ein Pilotprojekt zu den Heimatsammlungen entwickelt, das mit 50.000 Euro gefördert wird.

Die Ergebnisse sind ein wichtiger Erfolg für die Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der in der 19. Legislaturperiode 71 Abgeordnete angehören.

Die Unionsfraktion setzt sich weiter nachhaltig und mit Erfolg für die Anliegen der deutschen Heimatvertriebenen und Heimatverbliebenen ein.“


Heute Gedenktag für die Heimatvertriebenen

Am heutigen 20. Juni 2018 findet der bundesweite Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung zum vierten Mal statt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Eckhard Pols:

„Seit 2015 gedenken wir mit dem bundesweiten Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung in besonderer Weise auch an das Schicksal der deutschen Heimatvertriebenen und Flüchtlinge, die am Ende des Zweiten Weltkriegs und danach ihre Heimat verloren.

Dass dieses Gedenken am heutigen ‚Weltflüchtlingstag‘ der Vereinten Nationen stattfindet, verbindet dieses Gedenken mit den großen Fluchtbewegungen der Gegenwart und stellt zugleich eine eindeutige Absage an den Vorwurf der Kollektivschuld der Deutschen an ihrer Vertreibung dar. Das erlittene Schicksal ist und bleibt Unrecht.

Zugleich macht das heutige Gedenken an die Vertreibung der Deutschen deutlich, wie bedeutsam die Bewahrung der Erinnerung an den historischen deutschen Osten ist. Diese ist für das nationale Selbstverständnis Deutschlands und zugleich für die zukunftsweisende Kooperation mit den europäischen Nachbarn von größter Bedeutung.“

 


Unionsfraktion begrüßt staatl. Unterstützung für Ostpreußisches Landesmuseum

Nach dem Bund gibt auch Niedersachsen die Mittel zur Erweiterung des Ostpreußischen Landesmuseums frei. Das Land Niedersachsen hat am heutigen Mittwoch, 7. März 2018, bekanntgegeben, dass es seinen Anteil der Kosten für die Erweiterung des Ostpreußischen Landesmuseums in Lüneburg bereitgestellt hat.

Dazu erklärt der vertriebenenpolitische Sprecherder CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhard Pols:

Mit der heutigen Entscheidung des Landes Niedersachsen, den Landesanteil zur baulichen Erweiterung des Ostpreußischen Landesmuseums in Lüneburg bereitzustellen, kann diese für unser Land bedeutende Kulturinstitution maßgeblich weiterentwickelt werden.

Das Ziel der geplanten Ausbaumaßnahme ist es, die aus dem früheren „Museum Stadt Königsberg“ in Duisburg stammenden wertvollen Bestände zur ostpreußischen Provinzhauptstadt Königsberg sowie zu Immanuel Kant und Käthe Kollwitz einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren und in die Geschichte Ostpreußens einzubetten.

Auch kann auf der neu gewonnenen Ausstellungsfläche an den Widerstand des 20. Juli 1944 in Ostpreußen erinnert werden.

Auf langjährige Initiative der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat der Haushaltsausschuss bereits im Bundeshaushalt 2017 den Bundesanteil an den Baukosten in Höhe von 5,6 Millionen Euro (70 Prozent) bereitgestellt.

Mit dem nun freigegebenen Landesanteil Niedersachsens in Höhe von 2,4 Millionen Euro kann die Aufwertung des Ostpreußischen Landesmuseums in Lüneburg Realität werden. Das Ziel aller Beteiligten muss es nun sein, die Eröffnung des Erweiterungsbaus bis spätestens zum 300. Geburtstag Immanuel Kants am 22. April 2024 zu realisieren.


Unionsfraktion will Tempo erhöhen bei Bundesstiftung Flucht und Vertreibung

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf dem jüngsten Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen (BdV) erklärt, sich für eine rasche Fertigstellung des Dokumentationszentrums der Bundesstiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung einsetzen zu wollen.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig:

„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt außerordentlich die Ankündigung der Bundeskanzlerin, das Tempo bei der Bundesstiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung zu erhöhen, und wird sich ebenfalls mit Nachdruck dafür einsetzen. 163538-dg-original

In dem Dokumentationszentrum wird erstmals die Thematik von Flucht und Vertreibung mit Beginn im 19. Jahrhundert und im Kontext beider Weltkriege sowie der europäischen Dimension bis in die Gegenwart umfassend dargestellt und analysiert werden.

Dieses zentrale Gedenkvorhaben der Bundesregierung ist bereits 2008 von der letzten Großen Koalition beschlossen worden und sollte daher auch von der jetzigen Koalition aus Union und SPD zu einem vernünftigen Abschluss gebracht werden.

Ziel muss es sein, noch möglichst vielen Angehörigen der Erlebnisgeneration die Teilnahme an der Eröffnung der geplanten Dauerausstellung zu ermöglichen und damit die Versöhnung der Deutschen bei diesem schweren Thema mit sich selbst und ihren östlichen Nachbarn entscheidend voranzubringen.

So hat die Kanzlerin bereits auf dem BdV-Jahresempfang 2012 die nationale Bedeutung der Bundesstiftung bekräftigt, in der künftig schwerpunktmäßig das millionenfache Schicksal der deutschen Heimatvertriebenen dokumentiert werden soll und betont, dass dieses Projekt eine Lücke in der deutschen Geschichtsaufarbeitung schließen werde.“