Warum sich Merkels EU- und Asyl-Politik als Katastrophe für Deutschland erweist

Von Klaus Moshe Pülz

Nachdem ich dieser Tage erst aus Israel zurückgekommen bin, stelle ich fest, daß deutsche Politiker  – an der Spitze die ehem. DDR-Funktionärin A. Merkel   –  sich noch immer nicht mit den Inhalten des Islam auseinandergesetzt haben, denn sonst wüßten diese, daß es Muslimen sogar bei Todesstrafe verboten ist, in eine andere Religion zu konvertieren oder sich mit (christlichen) Ungläubigen (arab.: kuffarim) zu befreunden.

Wenn eine deutsche Regierungschefin in ihrer Ignoranz und Naivität im Zusammenhang mit den militärischen Auseinandersetzungen im Irak und Syrien von einer „Willkommenskultur“ spricht, ist es klar, daß dann Millionen von außereuropäischen Ausländern von einer derartigen Einladung allzu gern Gebrauch machen  – und dies umso mehr, wenn diesen Menschen dabei monatliche Geldgeschenke sowie kostenlose medizinische Versorgung, Unterbringung, Verköstigung, Sprachunterricht und Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt werden.

Seit über 50 Jahren bin ich israelischer Staatsbürger und kenne allzu genau die arabische Mentalität.

Es liegt auf der Hand, daß diese vermeintlichen Flüchtlinge (insbesondere aus Schwarz-Afrika, wo keine vergleichbaren Kriege stattfinden und demzufolge auch nicht von Kriegsflüchtlingen die Rede sein kann) im überbevölkerten Deutschland vor allem einen materiellen Vorteil suchen, denn in ihren Herkunftsländern gibt es keine vergleichbaren Löhne, soziale Einrichtungen und sonstige Privilegien, die die deutsche Bevölkerung mit ihren Steuern finanziert.

Dabei betont die Kanzlerin, es seien „humanitäre Gründe“ gewesen, weshalb sie millionenfach kulturfremde und zudem teils christenfeindliche Personen (darunter Salafisten und Terroristen) unkontrolliert in die Bundesrepublik Deutschland einreisen ließ. Dabei ignorierte sie vorsätzlich die Prämisse ihres Amtseides, Schaden vom deutschen Volke fernzuhalten, so daß sie für die durch solche „Flüchtlinge“ angerichteten Terroropfer die Letztverantwortliche ist, die eigentlich vor Gericht gestellt gehört.

Somit hat sich Frau Merkel in ihrer Funktion als Bundeskanzlerin in erster Linie um die hierzulande herrschende Kinder- und Altersarmut zu kümmern. Deutschland ist ein alterndes Land mit einem zunehmend vergreisenden Bevölkerungsanteil, welcher der Betreuung durch Pflege-Einrichtungen bedarf. Dabei fehlen nicht nur Notaufnahmen, sondern vornehmlich Pflege-Einrichtungen und Personal.

Anstatt dem deutschen Steuerzahler und den 21 Millionen Senioren für ihre Spareinlagen endlich wieder Zinsen auszuzahlen, wie dies sowohl in der Zeit anderer Bundeskanzler wie auch in anderen EU-Ländern üblich ist, finanziert diese Regierung damit Menschen aus anderen Kulturkreisen und zudem auch noch marode Volkswirtschaften im EU-Raum, was die Maastrichtverträge niemals vorgesehen hatten.

So sind auch alle Annäherungsversuche des französischen Präsidenten Macron im Sinne eines gemeinschaftlichen Finanzraumes möglichst unter Leitung eines französischen EU-Finanzministers strikt und entschieden abzulehnen. Eine EU, die die Schulden anderer Mitgliedstaaten zu vergemeinschaften sucht, verstößt nicht nur gegen die guten Sitten, sondern ist der Versuch, Deutschlands Bürger um die Früchte ihrer Arbeit zu bringen.

Diese Haltung von Frau Merkel, die dafür im Ausland und Brüssel umjubelt wird, zeigt, daß ihre Politik eben nicht „sehr verantwortungsvoll“ und „humanitär“ ist, wie sie sich einbildet und vor einem vollen Parlament betont, wobei lediglich die AfD dem widersprach.

Es ist äußerst bedrückend, daß die Bundestagsabgeordneten nicht entschieden dafür eintraten und einzutreten gedenken, in erster Linie die Interessen der deutschen Wähler zu vertreten, die sie schließlich in diese Institution gewählt haben.

Ich benutze hier bewußt nicht den Begriff des „Hohen Hauses“, denn für mich persönlich sind diese Abgeordneten Karriereristen, die aufgrund ihrer Versprechen gegenüber den Wählern zu diesen einträglichen Posten gekommen sind mit monatlichen Bezügen von immerhin 9.500 Euro sowie weiteren Zuschüssen und Privilegien. Einen Leistungsnachweis für ihre Tätigkeit, wie in der Wirtschaft üblich, brauchen diese Leute nicht zu erbringen.

Es ist daher höchst enttäuschend, daß Deutschland über keine wirklich verantwortungsbewußten Politiker vom Schlage eines Adenauer, Franz-Josef Strauß, Ludwig Erhard und anderen verfügt, sondern eher über Hasardeure und Opportunisten.

Dabei rede ich gar nicht erst vom BAMF-Skandal, wo Frau Merkel ebenfalls jedwede Verantwortung von sich weist. Ich wüßte nicht, in welchem Fall diese Dame jemals für eigene Fehler Verantwortung trägt. Die Bibel sagt dazu: „Hochmut kommt vor den Fall!“ (Spr. 16,18). Daher wird sich die vierte Amtszeit für Frau Merkel als Katastrophe für Deutschland auswirken!

Unser Autor, der judenchristliche Publizist Klaus M. Pülz, leitet die “Messianische Bekenntnisgemeinschaft” und den Verein “Zelem” (www.zelem.de); er bringt seit Jahrzehnten die Zeitschrift “Bote Neues Israel” heraus. 

 

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„Gemeinsame Erklärung 2018“ wird als öffentliche Petition im Bundestag behandelt

Die sog. Gemeinsame Erklärung 2018 wird als öffentliche Petition im Deutschen Bundestag behandelt. Darauf haben sich die Obleute im Petitionsausschuss verständigt, zu denen der Abgeordnete Johannes Huber als Obmann für die AfD-Fraktion gehört.

Huber erläutert den Sachstand folgendermaßen: „Die Petition ist letzte Woche schriftlich und formal korrekt im Petitionsausschuss eingereicht worden und wird in den nächsten Tagen auf der Internetseite des Ausschusses veröffentlicht.“

Die Petition wird im Petitions-Forum des Deutschen Bundestags unter folgender Adresse zur Mitzeichnung bereit stehen: https://epetitionen.bundestag.de/epet/petuebersicht/mz.nc.html

Wenn innerhalb von vier Wochen nach der Veröffentlichung mindestens 50.000 Personen die Erklärung 2018 noch einmal oder neu mitzeichnen, wird der Petitionsausschuss aller Voraussicht nach die Initiatorin Vera Lengsfeld in einer öffentlichen Sitzung anhören.

Die Petition vertritt das Anliegen, die Rechtmäßigkeit an den deutschen Grenzen wiederherzustellen. Die Medienberichte in den letzten Tagen, dass es die Erklärung 2018 nicht als öffentliche Petition in den Bundestag schafft, sind also bereits widerlegt.


AfD will Demokratieklausel wieder einführen

Beatrix von Storch

Kürzlich hat die AfD-Fraktion einen Antrag zur Wiedereinführung der Demokratieklausel – auch Extremismusklausel genannt – in den Deutschen Bundestag eingebracht.

Im Jahr 2011 wurde diese Demokratieklausel auf Initiative der damaligen Familienministerin Schröder (CDU) unter der schwarz-gelben Regierung eingeführt. Im Jahr 2014 wurde sie dann von Familienministerin Schwesig (SPD) unter der Großen Koalition wieder abgeschafft.

Wer staatliche Fördermittel erhalten möchte, der soll sich auch zur demokratischen Grundordnung bekennen. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, doch nicht für die letzte Große Koalition und die linken Parteien im Bundestag.

Wer dieses Bekenntnis nicht ablegen möchte, sowie politisch dagegen kämpft, der zeigt ganz klar, dass er Bestrebungen hat, die gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet sind. Wer dazu „Nein“ sagt, der verrät, dass er Organisationen decken und weiterhin mit Steuergeldern finanzieren will, die von links die Grundpfeiler unserer Demokratie untergraben.

Nachfolgend können Sie die Klausel lesen, die wir von den Empfängern staatlicher Fördermittel verlangen wollen:

„Hiermit bestätigen wir, dass wir uns zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland bekennen und eine den Zielen des Grundgesetzes förderliche Arbeit gewährleisten.
Wir werden keine Personen oder Organisationen mit der inhaltlichen Mitwirkung an der Durchführung des Projekts beauftragen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden oder die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung betätigen.

Wir erkennen an, dass Fördermaßnahmen eingestellt werden, wenn bekannt wird, dass diese Personen oder Organisationen vom Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt werden und dass bei erheblichen Verstößen gegen die Rechtsordnung, die von diesen Personen oder Organisationen oder aus deren Umfeld begangen werden, geleistete Fördermaßnahmen zurückgefordert werden.“


AfD weist ehem. deutsche Zwangsarbeiter auf Entschädigungsleistung bis 31.12.2017 hin

Evtl. können auch Nachkommen bezugsberechtigt sein

Durch die Arbeit im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages konnten wir erst kürzlich in Erfahrung bringen, dass deutsche Zivilpersonen, die während und nach dem Zweiten Weltkrieg Zwangsarbeit leisten mussten, mit einer einmaligen Anerkennungsleistung in Höhe von 2.500 € entschädigt werden können. 

Sollten Sie davon betroffen sein, bitten wir Sie darum, die Frist vom 31. Dezember 2017 zu nutzen. Bitte weisen Sie auch betroffene Familienangehörige oder Bekannte darauf hin.

Mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages vom 27. November 2015 werden Zwangsarbeiter, die kriegs- oder kriegsfolgenbedingt wegen ihrer deutschen Staats- oder Volksangehörigkeit zwischen dem 1. September 1939 und dem 1. April 1956 zu Zwangsarbeit verurteilt worden sind, mit einer einmaligen finanziellen Anerkennungsleistung in Höhe von 2.500 € entschädigt. 

Für den Erhalt der Anerkennungsleistung ist ein schriftlicher Antrag notwendig, der unter www.bva.bund.de/Zwangsarbeiter zu finden ist. Dieser Antrag muss bis spätestens 31. Dezember 2017 gerichtet werden an:

Bundesverwaltungsamt – Außenstelle Hamm, Uentroper Weg 2 in 59071 Hamm

Zu beachten ist: Ist die von der Zwangsarbeit betroffene Person nach dem Beschluss des Deutschen Bundestages vom 27. November 2015 verstorben, können auch der hinterbliebene Ehegatte oder ein hinterbliebenes Kind die Leistung beantragen.


Dr. Weidel zum Berliner Breidscheidplatz: Islamistische Gewalt erwähnen

Zur Diskussion um eine Gedenktafel auf dem Berliner Breitscheidplatz, auf der das Wort „islamistisch“ nicht vorkommen soll, erkärt die Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Alice Weidel (siehe Foto):

„Dass der Islam nicht zu Deutschland gehört, erkennt man vor allem an dieser scheinheiligen Diskussion. Denn fände in Deutschland eine glaubhafte Abgrenzung des religiösen vom politischen Islam statt, nähme daran überhaupt niemand Anstoß, vermutlich hätten dann führende Vertreter der Muslim-Verbände selbst ein Interesse daran, die Fakten zu benennen – um sich klar zu distanzieren und einer Pauschalisierung entgegenzutreten.“

Anis Amri war jedoch kein Einzelfall, der Islamismus ist eine allgegenwärtige Bedrohung der Sicherheit jedes Einzelnen. Ein Gedenken am Breitscheidplatz muss deshalb gleichzeitig auch Mahnmal sein.

Die AfD spricht deshalb nicht nur dafür aus, an dieser sensiblen Stelle Ross und Reiter so zu benennen, wie man das auch an allen anderen Gedenkstätten tut, sondern sich endlich selbst einzugestehen, dass Politik und Religion im Islam untrennbar verbunden sind. Entsprechend ist mit ganzer Härte gegen Gefährder und als radikal eingestufte Moscheen vorzugehen, ungeachtet der politischen Korrektheit.“


Die AfD will einen parlamentarischen „Untersuchungsausschuß Merkel“ beantragen

Rechtliche Schritte gegen illegale Einwanderung prüfen

Zur unkontrollierten Zuwanderungspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt der stellv. Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Roland Hartwig:

„Sofort nach der Konstituierung des Deutschen Bundestages am 24.10.2017 wird die neue AfD-Bundestagsfraktion alle juristischen Möglichkeiten prüfen, um gegen die ungesteuerte Zuwanderung vorzugehen.

Die Grenzöffnung im September 2015 und die darauf folgende unkontrollierte Masseneinwanderung von Menschen in Millionenzahl ist ein fortgesetzter Rechtsbruch. Auch der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages konnte im September 2017 keine Rechtsgrundlage für das Handeln der Kanzlerin finden.

Die AfD-Fraktion hat eine Kommission eingesetzt, die alle in Betracht kommenden rechtlichen Möglichkeiten, einschließlich einer Organklage bzw. einer Verfassungsbeschwerde prüfen und ihr Empfehlungen zum weiteren Vorgehen geben wird.

Auf jeden Fall wird die AfD-Bundestagsfraktion hierzu auch einen Antrag auf Einsetzung eines ‚Untersuchungsausschusses Merkel‘ stellen, um die Vorgänge rund um die Grenzöffnung zu überprüfen.

Darüber hinaus ist die Fraktion der Auffassung, dass Entscheidungen mit derart weitreichenden Auswirkungen auf die langfristige Bevölkerungszusammensetzung durch Volksentscheide, mindestens aber durch Parlamentsabstimmungen getroffen werden müssen.“

HINWEIS: Auch die FDP  –  allen voran ihr Vorsitzender Christian Lindner  – hatte im Wahlkampf einen Untersuchungsausschuß zur Merkelschen Asylpolitik befürwortet. Ebenso der Chefredakteur des Kulturjournals CICERO – siehe hierzu unser Bericht: https://charismatismus.wordpress.com/2017/03/13/cicero-chefredakteur-untersuchungs-ausschuss-zur-asylpolitik-merkels-angesagt/


Achille Demagbo gehört zu den zahlreichen Migrations-Politikern in der AfD

Von Felizitas Küble

Die von Mainstream-Presseorganen und linken Kirchenkreisen oft als „ausländerfeindlich“ verunglimpfte AfD hat mehr Parlamentarier mit Migrationshintergrund zu bieten als die CDU, ist also „bunter“ – und damit genau das, was AfD-Kritiker sonst so gerne für sich proklamieren und propagieren („bunte Republik“, Multikulti, Vielfalt etc).

Dazu berichten derzeit englische Medien folgendes: laut einer Meldung von Reuters-UK sind 7,5 % der 93 AfD-Bundestagsabgeordneten ausländischer Herkunft. Bei den Christdemokraten beträgt dieser Anteil lediglich 2,5 %. 

Zu den Einwanderern in der AfD gehört Achille Demagbo, Gründungsmitglied und Kreisvorsitzender seiner Partei in Kiel, der Landeshauptstadt von Schleswig-Holstein.
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Sein schwarzafrikanisches Aussehen hindert freilich Linksradikale nicht daran, ihn und seine Aktivitäten massiv zu bekämpfen. Die AfD-Geschäftsstelle in Kiel war schon mehrfach durch Randalierer beschädigt worden, ganz zu schweigen von Nazis-raus-Schmierereien und sonstigen üblichen Attacken gegen die blaufarbigen „Alternativen“.
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Der junge Kieler Parteichef aus dem westafrikanischen Benin  – er ist 36 Jahre alt – hält Multikulti für gescheitert. Er denkt ohnehin konservativ, schätzt Fleiß, Leistung, Ordnung und Diziplin, lobt die großen deutschen Denker und Philosophen  –  und er liebt Deutschland als seine zweite Heimat.
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Die Erfahrungen des Sprachwissenschaftlers mit den Deutschen sind ingesamt sehr positiv  – mit Ausnahme der Linksextremen.
Der frühere „Spiegel-Reporter“ und heutige WELT-Redakteur Matthias Matussek hat vor über zwei Jahren eine ausführliche Reportage über Demagbo veröffentlicht: https://www.welt.de/politik/deutschland/article141406127/Ein-Schwarzafrikaner-haelt-die-Stellung-bei-der-AfD.html

Der Dolmetscher  – er ist Familienvater von vier Kindern  –  betont in seinem Gespräch mit Matussek: „Ich würde nie in einer fremdenfeindlichen Partei Mitglied werden.“  – Eine solche hätte ihn aber auch nicht zum Parteichef eines Großstadtverbands gewählt.

Demagbo hält nichts vom Genderismus, aber viel von Ehe und Familie, von bewährten Werten und Tugenden, die schon seine Eltern einst in Afrika ernst genommen hätten..

Das zeigen auch die wöchentlichen Vorträge in der Kieler AfD: dort geht es um ein traditionelles Familienbild („uns gefällts“), Probleme mangelnder Integration, islamischen Extremismus, Naher Osten, Afrika, Europa usw:  https://www.afd-schleswig-holstein.de/index.php/aktuell-kiel

Die AfD in Kiel ist auch auf Facebook präsent: https://www.facebook.com/AfD.KI/?hc_ref=ARRrtJ7y6V5NBAbdrjFSlLYXftFgQv91EoHzOvGz6TEeOGSEvEzcxK4qkhw3hZPbcF0