Mädchen vor Genitalverstümmelung schützen

Die Anzahl weiblicher Genitalverstümmelungen in Deutschland ist in den vergangenen drei Jahren um 44 Prozent gestiegen. Bis zu 68.000 Frauen sind bereits betroffen, bis zu 14.900 Mädchen akut davon bedroht. Dies ergab eine aktuelle Studie im Auftrag des Familienministeriums.

 Dazu erklärt die Obfrau der AfD-Bundestagsfraktion im Familienausschuss, Mariana Harder-Kühnel:

„Bei der weiblichen Genitalverstümmelung handelt es sich um eine frauenfeindliche und bestialische Tradition, die in Deutschland zurecht unter Strafe steht. Derartige Misshandlungen werden in der Regel unter katastrophalen hygienischen Bedingungen, ohne Betäubung, mit Glasscherben oder Rasierklingen vorgenommen.

Viele der betroffenen Mädchen sterben bereits an den unmittelbaren Folgen des Eingriffs, aber auch bei den Überlebenden bleiben lebenslange, massive körperliche und seelische Schäden zurück.

Die Ursache für den deutlichen Anstieg der Fallzahlen in Deutschland liegt in der anhaltenden Zuwanderung aus zahlreichen Regionen Afrikas, Arabiens und Südostasiens, in denen die weibliche Genitalverstümmelung praktiziert wird.

Die tatsächliche Dunkelziffer dürfte noch weit höher liegen. Etliche Fälle von weiblicher Genitalverstümmelung bleiben leider unerkannt und können strafrechtlich nicht verfolgt werden. Die gesetzliche Einführung einer ärztlichen Meldepflicht nach französischem Vorbild ist daher dringend erforderlich.

Das Ausmaß der weiblichen Genitalverstümmelung muss präziser ermittelt und jeder bekannte Fall bundesweit zentral erfasst werden. Jugendämter, Beratungsstellen und Frauenhäuser sind personell und finanziell aufzustocken, damit sie Mädchen und Frauen ausreichend über ihre Rechte informieren und im Notfall konkrete Hilfsangebote zur Verfügung stellen können.

Ebenso muss an Kindergärten und Schulen eine angemessene Aufklärung erfolgen.

Strafbares Verhalten darf auch nicht unter dem Deckmantel ‚kultureller Tradition‘ geduldet werden.

Nun beginnen in den Bundesländern die Schulferien und es ist zu befürchten, dass gerade in dieser Zeit wieder zahlreiche Mädchen zum Zwecke der Beschneidung ins Ausland verbracht werden. Es besteht dringender Handlungsbedarf. Mädchen und Frauen müssen endlich konsequent vor Genitalverstümmelungen geschützt werden!’’


Folgt nach Corona die Rassismus-Pandemie?

Von Peter Kiefer    

Beginnend mit einer provozierenden Frage: Waren das eigentlich alles Schwarze, die die Dampfmaschine, den Otto- und Dieselmotor, den Generator, das Fahrrad, das Auto, das Flugzeug, den Computer und das Internet erfunden haben? Meines Wissens nicht.

Schwarze sind bekannt für Höchstleistungen in der Pop-Musik, dem Sport in allen Variationen, Baseball, Football, Basketball etc. Könnte es nicht sein, dass es Talente in allen Rassen (ein Begriff, der gerade heftig diskutiert wird) gibt, aber auf unterschiedlichen Feldern?

Nach dem die Geschichte gezeigt hat, dass alle Entwicklungen in Amerika mit einer bestimmten Zeitverzögerung in Europa – und damit auch in Deutschland – ankommen, und diese Zeitspanne im Internet-Zeitalter auf ein Minimum geschrumpft ist – wie die ‚Black Lives Matter‘-Revolte ja gerade beweist, sollten wir uns auch Gedanken über unsere eigene Zukunft machen.

Der US-Historiker afroamerikanischer Abstammung, Eddie Glaude jr., hat angesichts der augenblicklichen Entwicklung in den USA vom „Todesröcheln eines sterbenden Amerikas“ gesprochen, und es ist angesichts der Entwicklung in Deutschland nicht so abwegig, auch vom „Todesröcheln eine sterbenden Deutschlands“ zu reden, denn die Parallelen sind unübersehbar.

Die in den USA bisher dominierende Bevölkerung, die sog. ‚White Anglo-Saxon Protestants‘ (WASP), ist auf dem Rückzug aufgrund der massiven Einwanderung von ‚Hispanics‘. Den WASP in den USA entsprechen in Deutschland die „schon länger hier Lebenden“ (Angela Merkel), und das damit verbundene Problem entsteht durch die ebenso massive Einwanderung von kulturfremden Menschen, in der überwiegenden Mehrheit Angehörige der ‚Religion des Friedens‘.

In den USA hat der Politologe Samuel P. Huntington die Frage gestellt: „Who are we?“

Es ist höchste Zeit, dass wir uns nicht nur diese Frage ebenfalls stellen, sondern sie auch zu beantworten suchen; denn was in Deutschland derzeit abläuft, ist rational nicht mehr nachvollziehbar.

Da wird in einer westdeutschen Großstadt eine Lenin-Statue enthüllt, während in anderen deutschen Städten Statuen von historischen Persönlichkeiten geschleift werden, von der Horror-Nacht in Stuttgart gar nicht zu reden..

Nach der Corona-Pandemie nun also die Rassismus-Pandemie?

Es scheint, dass die westliche Welt total verrückt geworden ist, infiziert von einem noch wirkmächtigeren Virus. Zumindest in Deutschland erfüllt sich der Wunsch der Grünen: „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf“ (Katrin Göring-Eckhardt).

Denke ich allerdings an die vielen ‚Einzelfälle‘, in denen deutsche Mädchen und Frauen von Göring-Eckhards ‚Geschenken‘ vergewaltigt und ermordet wurden, hält sich meine Freude in engen Grenzen.

Alleine aufgrund dieser Tatsache bestünde in der Öffentlichkeit die Berechtigung zur Kritik an der Zuwanderung, aber jede diesbezügliche Wortmeldung wurde von den Meinungsmachern sofort als fremdenfeindlich und rassistisch abqualifiziert.

Jetzt, unter dem Eindruck der ‚Black Lives Matter‘-Revolte, hat sich Deutschland aber endgültig als rassistisches und fremdenfeindliches Land ‚geoutet‘ – betrachtet man die Berichterstattung durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die regierungsbegleitende Presse.

Diese Erkenntnis scheint noch nicht bis zu den Herkunftsländern durchgedrungen zu sein; anders ist der anhaltende Zustrom nicht zu erklären. Oder gibt es vielleicht noch andere Gründe?


Ist ein Teil-Abzug der US-Truppen aus Deutschland der Bundesregierung egal?

Armin-Paul Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, äußert sich entsetzt über die augenscheinliche Gleichgültigkeit, mit der die Bundesregierung den angekündigten Truppenteilabzug der USA aus Deutschland hinnimmt:

„Die Bundesregierung tut so, als käme der amerikanische Druck nur von Präsident Donald Trump. Dies sei umso weniger ernst zu nehmen, weil sich dieser ja im Wahlkampf befinde, und eventuell im Herbst nicht mehr im Amt sei.

Dabei übersieht Berlin völlig, dass es in allen politischen Lagern der USA Konsens ist, Deutschland zur Erfüllung seiner Bündnisverpflichtungen zu drängen und das Land aus US-Sicht inzwischen generell als unzuverlässiger Kantonist gesehen wird.

Auch unter Obama wurden die deutschen Versäumnisse bei den Verteidigungsausgaben kritisiert und die Bundeskanzlerin durch den NSA abgehört.

Nicht zu vergessen: Die Sanktionen gegen deutsche Unternehmen wegen deren Beteiligung an North Stream 2 wurden von Demokraten und Republikanern im Kongress gemeinsam beschlossen.

Auf meine Nachfrage, wie denn die Bundesregierung mit den US-Strafmaßnahmen gegen Deutschland umzugehen gedenke, ob denn wenigstens jetzt deutsche Regierungsvertreter das persönliche Gespräch mit dem US-Präsidenten suchen würden, also auf die Frage, ‚Wann fliegen Merkel und Maas nach Washington?‘, wurde mit völligem Unverständnis reagiert.

Die Bundesregierung erklärt, dass sie abwarten wolle, was die US-Amerikaner als nächstes beschließen würden. Es besteht nicht der Hauch eines politischen Willens, auf die Amerikaner zuzugehen.

Eine deutsche Realpolitik im deutschen Interesse muss erstens die eingegangenen vertraglichen Verpflichtungen erfüllen, muss zweitens kleinkarierte persönliche Animositäten überwinden, muss drittens wieder Vertrauen schaffen und viertens für legitime deutsche Interessen Verständnis wecken. 

Der Preis, den wir für diese Politikverweigerung zu zahlen haben, wird weiter ansteigen.“


Krawalle in Stuttgart: Polizei befürchtet das Entstehen eines „neuen Linksterrorismus“

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, erklärt zu den heutigen Randalen in Stuttgart:

„Niemand darf sich darüber wundern, wenn sich gewaltbereite Gruppen dazu ermuntert fühlen, sich auf diese Weise auszutoben, wenn sich die deutsche Politik wochenlang mit Gespensterdiskussionen über angeblichen strukturellen Rassismus in der Polizei oder Polizeigewalt beschäftigt.

Wenn den Menschen sogar durch eine Parteivorsitzende der SPD suggeriert wird, die Feinde unseres Rechtsstaates säßen in der Polizei, schwächt diese Politik den Staat und stärkt seine Gegner.

BILD: Einer der Buchtitel von Rainer Wendt: „Deutschland in Gefahr“

Ganz offensichtlich haben sich in Stuttgart verschiedene Gruppierungen aus unterschiedlichen Milieus ermutigt gefühlt, ihre Gewaltbereitschaft mit hoher krimineller Energie zu demonstrieren. Diese Exzesse wird es künftig vor allem in großen Metropolen geben, sich dann aber rasch auch in Kleinstädten zeigen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt zu recht vor dem Entstehen eines neuen Linksterrorismus. Diese Auswüchse in Stuttgart sind deutliche Warnzeichen dafür.

Die Politik ist aufgerufen, endlich die richtigen Weichen zu stellen, um zu starken staatlichen Strukturen in den Sicherheitsbehörden, in der Justiz und dem Justizvollzug zu kommen, wenn staatlicher Kontrollverlust nicht zum Wesensmerkmal deutscher Lebenswirklichkeit werden soll.“

Quelle: https://www.dpolg.de/aktuelles/news/dpolg-verurteilt-pluenderungen-und-zerstoerungen-scharf/


Die Deutschen zwischen Komplex und Hybris

Von Peter Kiefer

Es ist schon eine Krux mit den Deutschen: Auf der einen Seite Schuldkomplex-beladen, auf der anderen in totaler Selbstüberschätzung. Ein Völkchen mit ca. 82 Millionen will die ganze Welt retten und der Riesen-Staatsmann im Konfirmanden-Anzug ‚maast‘ sich an, den wirklich Mächtigen die Leviten zu lesen. Grotesk!

Während Max Weber (1864 – 1920) die Deutschen noch als „das erste Bildungsvolk der Welt“ charakterisierte und Deutschland als das „Land der Dichter und Denker“ bewundert wurde, ist von diesem Ruf zu Beginn des 21. Jahrhunderts nicht mehr viel übrig geblieben.

Henryk M. Broder meinte schon vor einiger Zeit dazu: „Ich sehe in den Deutschen ein radikal infantiles Volk, das sich gerne führen und verführen lässt (…).

Die aktuellen Entwicklungen (Corona-Krise und der Hype um den gewaltsam zu Tode gekommenen schwarzen Kriminellen in den USA) zeigen, dass er recht hat. Da aber auch in anderen westlichen Ländern ähnliches zu beobachten ist, scheint es kein typisch deutsches Problem zu sein.

Im Gegensatz zum größten Außenminister, den wir jemals hatten, will ich aber nicht das Ausland kritisieren, sondern suche die Verantwortung bei meinen deutschen Landsleuten.

Fündig wird man schon ganz oben, dem „blassen Apparatschick mit der bescheidenen Bilanz“ (Michael Paulwitz), der Geburtstagsgrüße an das Mullah-Regime in Teheran schickt, obskuren ‚Persönlichkeiten‘ Bundesverdienstkreuze umhängt, Reden zum Fremd-schämen hält und nicht zuletzt seine Nähe zu Linksextremisten offenbart.

Dann der zweite Mann im Staate, der durch die schwarzen Geldkoffer berühmt wurde, ebenso durch sein Inzucht-Interview mit der ZEIT, in dem er von der Innovationskraft der türkischen Frauen in der dritten Generation schwärmte.

Anfügen muss man auch seine ganz spezielle Vizepräsidentin, bekannt für ihr Zirkus Roncalli-Outfit und ihre Reise auf die Fidschi-Inseln, um dort persönlich den Meeresspiegel zu messen.

Im ‚dritten Rang‘ folgt dann die vom TIME Magazin als ‚Person of the Year‘ geadelte Frau mit dem unter allen Regierungschefs einmaligen  Alleinstellungsmerkmal: ‚Selfies mit jungen männlichen ‚Schutzsuchenden‘. Das ist möglicherweise auch der Grund, warum sie, obwohl kinderlos, von ihren Bewunderern ‚Mutti‘ gerufen wird!

Vielleicht bezieht sie daraus auch ihre Überzeugung, Amtseid, Gesetzes- und Vertragstreue permanent negieren zu dürfen (wie die Geschichte zeigt, braucht sie auch keinerlei Konsequenzen zu fürchten).

In ihrem Gefolge sonnt sich ein Grusel-Kabinett vom feinsten, lauter Hochkaräter in ihren Ämtern, z. B. an der Spitze des Wissenschaftsministeriums steht eine ausgebildete Hotelfachfrau, an der Spitze des Gesundheitsministeriums ein gelernter Bank-Kaufmann, das Verkehrsministerium wird von einem studierten Realschul-Lehrer, dessen Doktor-Titel aber nur in Bayern und Berlin anerkannt ist, geleitet, und der das CSU-Maut-Pferd mit Millionen-Aufwand nun endgültig zu Tode geritten hat.

Die Aufzählung könnte beliebig fortgesetzt werden, auch bei der Besetzung herausragender Funktionen; aktuelles Beispiel: Eva Högl als Wehrbeauftragte.

Leider verhält es sich auch bei der Legislative meistens um ähnlich hoch Qualifizierte. Nicht nur, dass wir das nach dem chinesischen Volkskongress zweitgrößte Parlament (709 Abgeordnete) der Welt haben, es ist wohl auch das teuerste (die Kosten belaufen sich in diesem Jahr auf über eine Milliarde €).

Und da sitzen dann Leute wie Frau Kühnast (Grüne) und Frau Jelpke (SED-Nachfolge-Partei), die für eine permanente Finanzierung der undemokratischen Schlägertruppe Antifa kämpfen, und solche durchgestylten ‚Demokraten‘ wie Johannes Kahrs (SPD) oder Frau Özuguz (beide SPD), die meint, dass es jenseits der Sprache keine deutsche Kultur gebe und wir das Zusammenleben mit den eingewanderten ‚Schutzsuchenden‘ täglich neu aushandeln müssten.

Bei 709 Mitgliedern lässt sich ein komplettes Buch füllen, das sprengt also den Rahmen hier.

Auch bei der sog. Dritten Staatsgewalt wären einige herausragende Beispiele zu nennen, so etwa der gerade aus der ersten Reihe des Parlaments auf den Präsidentenstuhl im Bundesverfassungsgericht ‚umgezogene‘ Herr Harbarth (CDU).

In der Aufzählung fehlt noch der absolut unabhängige (da wiehern selbst die ‚Umweltsäue‘) öffentlich-rechtliche Rundfunk, der das segensreiche Wirken aller drei integren Staatsgewalten äußerst kritisch begleitet, nicht zu reden von der genauso unabhängigen Qualitätspresse, die jede regierungskritische Berichterstattung unterbinden.

Der französische Philosoph Joseph Marie de Maistre  hat vor 100 Jahren schon gesagt: „Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient.“ – Im Umkehrschluss ist das ein ziemlich vernichtendes Urteil über das deutsche Volk!

Hier ein weiterer Artikel dieses Autors: https://charismatismus.wordpress.com/2020/05/23/warum-die-einfuehrung-des-euro-ein-fehler-war/


Lernen zuhause: Ist Homeschooling in den USA ein Vorbild auch für Deutschland?

Überraschend wurde Homeschooling durch die Schutzmaßnahmen zur aktuellen Pandemie für alle deutschen Familien und Lehrkräfte zum Thema.

Da regulärer Heimunterricht bisher nicht erlaubt ist, fehlen hier die Erfahrungen und Ressourcen. In den USA erlebt Homeschooling derweil einen enormen Aufschwung: Inzwischen werden rund zwei Millionen Kinder zu Hause unterrichtet – Tendenz steigend.

Mit dem Buch ‚Portrait des amerikanischen Homeschoolings‘ von Margot Heike Melas-Geiger liegt im Verlag für Kultur und Wissenschaft nun eine gründliche Studie vor, die den aktuellen US-Trend und die dahinterstehende Bildungsbewegung aus deutscher Sicht analysiert.

Der Verleger, Prof. Dr. Thomas Schirrmacher, sagte anlässlich der Veröffentlichung:

„Während unsere bisherigen vier Titel eher ein erziehungswissenschaftliches Pro und Contra für Homeschooling lieferten, veröffentlichen wir diesmal ein sympathisch-kritisches Portrait. Man muss etwas zunächst einmal kennen, bevor man es kritisieren kann.

Es geht dem Verlag dabei nicht darum, Schulen flächendeckend durch Homeschooling zu ersetzen, sondern um ein Ausloten des Innovationsschubes gerade des digitalen Homeschoolings sowie von Alternativen für bestimmte Gruppen von Jugendlichen, die mit der Schule nicht klar kommen.

In den USA bieten Schulen Hilfen und Onlinekurse für Homeschooler an, Kombi-Angebote werden normaler. Deutschland verliert viel an Innovation, wenn es an seinem starren Entweder-Oder festhält.“

Seit 1993 ist Homeschooling in allen 50 US-Bundesstaaten legal und findet auch dank wachsender digitaler Angebote immer mehr Zulauf. Längst ist hier ein Millionengeschäft mit Materialien, Kursen und Komplettpaketen entstanden.

Melas-Geiger gibt einen ausführlichen Überblick zum Forschungsstand: Was sind die Motive der Eltern aus allen Bevölkerungs- und Einkommensschichten, die ihre Kinder zu Hause unterrichten? Welche Methoden und Hilfsmittel nutzen sie? Wie wirkt sich dieses Vorgehen auf das Sozialverhalten und das weitere Leben der Kinder aus?

Im zweiten Teil des Buches stellt die Autorin das Fallbeispiel einer typischen Homeschooling-Familie mit drei Kindern vor, die sie über Jahre begleitet hat – vom Ausstieg aus dem Schulbetrieb bis zum erfolgreichen Studium der ältesten Tochter.

Quelle: https://www.bucer.de/ressource/details/bonner-querschnitte-332020-ausgabe-651.html


Klarstellungen zum Hexenwahn in Europa

Von Felizitas Küble

Beim Dauerbrenner Hexenverfolgung gibt es gerade in Deutschland viele Vorurteile jenseits der Fakten.

So denken die meisten Leute dabei an das „finstere“ Mittelalter, in Wirklichkeit handelt es sich weitgehend um ein Phänomen der Neuzeit  – in Europa bis tief ins 18. Jahrhundert hinein. Zwar gab es im späten Mittelalter bereits Hexenverbrennungen, aber nicht als derart massenhaftes Geschehen wie später.

Es gab mit dem frühmittelalterlichen „Canon Episcopi“ aus dem 10. Jahrhundert sogar ein kirchenrechtliches Gesetz, das nicht nur die Hexenverfolgung, sondern sogar den Hexenwahn an sich verurteilte und mit Bußstrafen belegte. Dieses Rechtsordnung behielt 1000 Jahre lang ihre amtliche Gültigkeit bis zum neuen CIC-Kirchenrecht von 1918. (Näheres hier: https://charismatismus.wordpress.com/2016/04/13/aufgeklaertes-mittelalter-der-kanon-episcopi-warnte-eindringlich-vor-dem-hexenwahn/)

Ebenso falsch ist die Vorstellung, es handle sich dabei um eine typisch katholische Problematik. Im Gegenteil waren die protestantischen Herrschaftsgebiete (evangelische Fürsten) insgesamt weitaus stärker vom Hexenwahn betroffen. Alle Reformatoren, vor allem Calvin, befürworteten die Hexenverfolgung, Calvin hat sie in Genf sogar persönlich und systematisch vorangetrieben.

Unrichtig ist auch die weitverbreitete Meinung, es seien fast nur Frauen betroffen gewesen. In Wirklichkeit wurden auch angebliche Zauberer bzw. Hexenmeister verbrannt. Der mehrheitliche Anteil von Frauen beschränkt sich weitgehend auf Deutschland. In Estland und Island wurden mehr Männer als Frauen Opfer des Hexenwahns.

Weitere fundierte Infos gibt es dazu von Dr. Josef Bordat: https://charismatismus.wordpress.com/2013/03/29/dauerbrenner-hexenverfolgung-fakten-statt-legenden/

Zudem hat sich Prof. Dr. Andreas Resch mit dem Thema befaßt und schreibt u.a.:

„Die Opfer der Hexenverfolgung beliefen sich nicht auf 8 bis 9 Millionen Personen, wie die NS-Propaganda vermutete, sondern auf ca. 50.000 auf dem Gebiet des Hl. Römischen Reiches Deutscher Nation in den 350 Jahren europäischer Hexenverfolgung (1430 – 1780).

Dabei waren die Opfer zwischen protestantischen und katholischen Gebieten ungleich verteilt  –  mit etwa 10.000 Opfern auf katholischer Seite.

Die Inquisition war lediglich an einigen hundert der über drei Millionen Hexenprozesse (Schuldspruchquote: 1,5 Prozent) beteiligt. Diese fanden zudem vor weltlichen Gerichten statt. Die Inquisition interessierte sich hauptsächlich für Ketzer, nicht für Hexen.

Im katholischen Spanien gab es wegen der Inquisition keine Hexenverfolgung und in Italien sorgte die Inquisition dafür, dass so gut wie keine Hexe verbrannt wurde…

Die Inquisitoren hatten den Auftrag, verdächtige Personen ernsthaft zu prüfen, zurechtzuweisen, zu inhaftieren und zu bestrafen, nicht aber, sie zu verbrennen. In der Praxis hat dies den Hexenwahn eher gemindert als befördert.“ (Quelle: https://www.imagomundi.biz/hexenverfolgung-2/)


Opferfamilien schreiben an Außenminister Maas, er sei in Israel „nicht willkommen“

120 Angehörige von israelischen Terroropfern haben laut einem Bericht von Israel National News in einem Brandbrief Außenminister Heiko Maas vorgeworfen, „linksextreme Propagandaorganisationen“ in Israel zu finanzieren. Wenn Maas über von ihm finanzierte politische Organisationen soziale Unruhen in Israel verursachen wolle, sei er „nicht willkommen.“

Dazu sagt der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron:

„Ein deutscher Außenminister ist in Israel nicht willkommen. Schallender kann eine Ohrfeige für jemanden, der von sich behauptet, wegen Ausschwitz in die Politik gegangen zu sein, nicht ausfallen.

Erneut bestätigt sich, wie sehr die von der SPD betriebene Ideologisierung der Außenpolitik dem Ansehen Deutschlands schadet.

Die Bundesregierung muss sofort aufhören, Boykottkampagnen gegen Israel sowie israelfeindliche Terrorgruppen mit deutschem Steuergeld zu finanzieren.

Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, den Protest der israelischen Opferfamilien ernst zu nehmen und mit der Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes Israel im Sinne zwielichtiger linker NGOs und israelfeindlicher Lobbygruppen aufzuhören.“

Petr Bystron ist Obmann der AfD-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss, Politikwissenschaftler und Publizist. Seine Beiträge erschienen u.a. in „Israel National News“.


Corona als Vorwand für weiteres Gelddrucken

Die EZB (Europäische Zentralbank) hat heute angekündigt, das Ankaufvolumen von Anleihen im Rahmen des Pandemic Emergency Purchasing Programme (PEPP) um weitere 600 Milliarden aufzustocken.

Insgesamt erreicht das PEPP damit ein geplantes Volumen von 1,35 Billionen Euro. Die übrigen Anleihekaufprogramme laufen zudem fort.

Peter Boehringer, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, beurteilt diesen Vorgang wie folgt:

„Die EZB plant, bis zum Jahresende fast 1,6 Billionen Euro in die Finanzmärkte zu pumpen. Angeblich will sie auf diese Weise die Inflationsrate in Richtung zwei Prozent drücken, doch dies ist offensichtlich nur die halbe Wahrheit.

Viel gewichtiger als die Entwicklung der Konsumentenpreise ist die Frage, wie lange sich Staaten wie Italien an den Finanzmärkten refinanzieren können. Denn sollten hierbei ernsthafte Zweifel aufkommen, wäre der Euro Geschichte.

Um dies zu verhindern, betreibt die EZB monetäre Staatsfinanzierung, wohl wissend, dass dies in den EU-Verträgen verboten ist.

Das Bauernopfer in diesem Spiel sind die Normalverdiener, an denen der Geldsegen einmal mehr vorbei geht. Die zunehmende Ungleichheit im Land ist nicht zuletzt die Schuld der EZB.“

Hinweis: Am 28. Mai 2020 hatte die AfD-Fraktion im Bundestag gefordert, die Anleihekäufe im Rahmen des PEPP sofort zu beenden (Drucksache 19/19516).