Prof. Jörg Meuthen: Polen und Ungarn verhindern Ausplünderung Deutschlands

Polen und Ungarn legen ein Veto gegen den EU-Haushalt und das sogenannte Corona-Hilfspaket ein.

Prof. Dr. Jörg Meuthen (siehe Foto), Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher der AfD, begrüßt das:

„Es ist schon kurios, wenn ausgerechnet beim EU-Haushalt deutsche Interessen von Warschau und Budapest, und nicht aus Berlin vertreten werden. Aber genau das ist gerade der Fall.

Denn durch das Veto der Polen und Ungarn beim Mehrjährigen Finanzrahmen der EU und bei den sogenannten Corona-Hilfen wird eine weitere Ausplünderung Deutschlands vorerst verhindert. Deutschland würde, wieder einmal, als größter Nettozahler wenig Gegenleistung erhalten.

Bemerkenswert ist, dass Polen und Ungarn netto zu den Gewinnern dieses 1,8 Billionen Euro schweren Pakets zählen würden, aber es dennoch blockieren. Sie möchten nicht, dass Auszahlungen von EU-Geldern an die Einhaltung rechtsstaatlicher Standards gebunden sind, denn sie wissen genau, dass die EU diese rechtsstaatlichen Standards sehr selektiv und im Sinne ihrer linksglobalistischen Agenda definiert, ohne dass sie diesen selbst gerecht werden würde.

Diese Heuchelei und Erpressungsversuche Brüssels lehnt man in Warschau und Budapest ab. Nicht alles und jeder ist käuflich.


CDL begrüßt polnisches Verfassungsgerichts-Urteil gegen eugenische Abtreibung

Zu der Entscheidung des Verfassungsgerichts in Polen, Abtreibung aus eugenischen Gründen für unzulässig zu erklären, erklärt die

Bundesvorsitzende der Christdemokraten für das Leben (CDL), Mechthild Löhr (siehe Foto):

„In einer europaweit vielbeachteten Entscheidung hat jetzt am 22. Oktober 2020 das oberste Gericht Polens, das Verfassungsgericht, Abtreibungen auf Grund von Fehlbildungen des ungeborenen Kindes für verfassungswidrig erklärt.

Damit folgt es konsequent einer Linie, die sich nach dem Ende des Eisernen Vorhangs in Polen immer mehr abgezeichnet hat. Im Kommunismus war in allen Ostblockstaaten Abtreibung völlig legal, stets zugänglich und zu Lasten der Frauen ein übliches Mittel der Familienplanung.

Das aktuelle Urteil in Polen bestätigt ein seit 1993 geltendes Gesetz, das Abtreibung nur nach Vergewaltigung und bei Gefahr für das Leben der Mutter erlaubt, jetzt aber nicht mehr aus eugenischen Gründen.

Das Gericht begründet seine Entscheidung damit, dass das Kind in jeder Entwicklungsphase zu schützen sei, auch wenn dies eine besondere Belastung für die Mutter mit sich bringen könne. Dies müsse die Gesellschaft um der Achtung der Menschenwürde willen mittragen.

Schon seit Jahren hatten die 2019 neu bestätigte Regierung der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und der gerade wieder gewählte Präsident Duda angekündigt, einer weiteren Liberalisierung des Abtreibungsrechts eindeutige Grenzen zu setzen.

Innerhalb der Europäischen Union gilt damit in Polen die weitestgehende Regelung zum Schutz des ungeborenen Lebens. Dies löst seit Jahren im In- und Ausland kontroverse Debatten aus.

Als Christdemokraten für das Leben (CDL) begrüßen wir die grundsätzliche Entscheidung des höchsten polnischen Gerichts, die immer weiter zunehmende Zahl von Abtreibungen aufgrund von Behinderungen oder genetischen Belastungen als Unrecht und Diskriminierung gegenüber Ungeborenen zu begrenzen.

Leider steigen insgesamt europa- wie weltweit die Zahlen von Abtreibungen aus genetischen und eugenischen Gründen signifikant an. Die meisten Länder, Parlamente, Regierungen und Gerichte schauen dieser Entwicklung kommentarlos zu oder forcieren sogar noch die Selektion ungeborener Menschen wegen genetischer Disposition oder Behinderung.

Die Zahl der Abtreibungen aufgrund „medizinischer“ Indikation wächst auch in Deutschland auf fast vier Prozent aller vorgeburtlichen Kindstötungen.

In Deutschland haben zudem inzwischen sogar mehrfach bereits Gerichte entschieden,  dass eine nicht durch Abtreibung verhinderte Geburt eines behinderten Kindes im Einzelfall die betreffenden Ärzte schadensersatzpflichtig machen kann. Formal lässt zwar bisher auch die deutsche Rechtslage aus guten Gründen keine Abtreibung wegen Behinderung eines Kindes zu und verbietet damit eigentlich jede eugenische Selektion.

Aber in großer Widersprüchlichkeit dazu erlaubt das Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG) die sogenannte „medizinische“ Indikation, die es ganz der Schwangeren überlässt, ob sie ein Kind aufgrund pränatal diagnostizierter möglicher gesundheitlicher Beeinträchtigungen abtreibt oder annimmt. Damit ist die schwangere Frau oft unter erheblichen Druck gesetzt und wird im Grunde mit der Entscheidung über das Leben ihres Kindes allein gelassen.

Die Gesellschaft müsste ihr sehr viel stärker als bisher erkennbar wertschätzend, unterstützend und begleitend zur Seite stehen und Hilfen anbieten. Seitens der CDL haben wir dazu häufiger konkrete Vorschläge gemacht.

Die CDL setzt sich grundsätzlich für das Lebensrecht jedes Kindes ein, unabhängig von der Lebensphase, der sozialen Situation der Mutter oder der genetischen Disposition des Kindes.

Wir halten es daher für ein  wichtiges und richtiges Signal, wenn sich ein bedeutendes europäisches Nachbarland wie Polen – juristisch und politisch, getragen und legitimiert von einem Mehrheitsvotum der Bürger – gegen den aktuellen Trend in Europa stellt und damit für mehr statt weniger Lebensschutz eintritt.

Wer die Diskriminierung von Menschen mit Behinderung wirklich überzeugend und nachhaltig abbauen will, muss mit dem Respekt und der Achtung jedes Menschen schon  v o r  der Geburt beginnen und diesen in jeder Lebensphase staatlicherseits als tatsächlich gleichwertig anerkennen und behandeln.“


EU: Lagarde greift Rechtstaatlichkeit an

Die EU hat auf sich im Juli 2020 auf einen „Corona-Aufbaufonds“ in Höhe von 750 Milliarden Euro geeinigt. Erstmals werden im Namen der EU gemeinsam im großen Stil Schulden aufgenommen. Die EZB-Chefin Christine Lagarde ruft dazu auf, den geplanten Fonds dauerhaft zu machen.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Bruno Hollnagel, Mitglied des Finanzausschusses des deutschen Bundestages, erklärt dazu:

„Frau Lagarde ruft dazu auf, Corona-Aufbaufonds dauerhaft zu installieren. Das widerspricht dem Art 311 (2) AEU-Vertrag: ‚Der Haushalt wird unbeschadet der sonstigen Einnahmen vollständig aus Eigenmitteln finanziert.‘ – Schuldenfinanzierte Einnahmen sind bekanntlich keine Eigenmittel und dürfen deswegen nicht in den EU-Haushalt fließen.

Mit ihrem Ansinnen fegt Lagarde geltende Vereinbarungen unverfroren vom Tisch, als seien es lästige Brotkrumen.

Bei einem Volumen des Aufbaufonds von 750 Milliarden Euro werden 312,5 Milliarden als Zuschüsse (Geschenke) vor allem an Italien, Frankreich und Spanien umverteilt. Deutschland ist dabei einmal mehr mit 52,3 Milliarden Euro Nettozahler. Das ist nicht hinnehmbar.

Ein Schlag ins Gesicht deutscher Steuerzahler sind weiterhin Planungen Italiens, die ‚Corona-Fonds-Geschenke‘ zur Steuersenkung zu nutzen. Wo bleibt hier die europäische Solidarität mit den Deutschen, wenn das Medianvermögen der Italiener (2019) mit 91.889 US-Dollar deutlich über dem der Deutschen (35.313 US-Dollar) liegt?“


Papst besorgt wegen Synodalem (Irr-)Weg

Laut einem Bericht der „Tagespost“ befindet sich Papst Franziskus in „dramatischer Sorge“ um den Synodalen Weg der Deutschen Bischofskonferenz: https://www.die-tagespost.de/kirche-aktuell/aktuell/algermissenfranziskus-
in-dramatischer-sorge-wegen-synodalem-weg;art4874,212667

Bischof Algermissen im Gespräch mit Regina Einig von der „Tagespost“

Nach einem Treffen mit dem Pontifex in Rom habe der em. Fuldaer Bischof Algermissen berichtet, der Papst beklage sich „mit deutlichen Worten“ darüber, dass man in Deutschland nur über (kirchen-)politische Fragen wie die Stellung der Frau und die priesterliche Ehelosigkeit diskutiere. Die Evangelisierung als entscheidendes Thema für die Zukunft der Kirche bleibe jedoch außer Acht.

Franziskus habe den Eindruck, dass sein amtlicher Brief „An das pilgernde Volk Gottes in Deutschland“ vom Juni 2019 in den deutschen Diözesen kaum zur Kenntnis genommen worden sei.

Zudem erklärte Algermissen, nicht nur im Vatikan, sondern „überall“ werde er gefragt: „Was ist da in Deutschland los?“. In Rom werde befürchtet, daß der Synodale Weg die christliche Lehre „deformiere und verunstalte“.


Regierung setzt Hisbollah auf EU-Terrorliste

Beatrix von Storch

Wir sehen einmal mehr: AfD wirkt – jetzt auch beim Hisbollah-Verbot

der Bundesregierung. Das Bundesinnenministerium will die Hisbollah laut einem Bericht des Magazins „Der Spiegel“ auf die Terrorliste der EU setzen. Bisher gilt in Deutschland für die Schiiten-Organisation nur ein Betätigungsverbot, aber kein Organisationsverbot.

„Hisbollah ist eine terroristische Organisation“, so Innenstaatssekretär Hans-Georg Engelke. Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft setze man sich dafür ein, dass die Hisbollah in Gänze auf die EU-Terrorliste komme.

Als AfD haben wir das Hisbollah-Verbot schon seit langem verlangt und die Bundesregierung zu Beginn dieses Jahres aufgefordert, die deutsche EU-Ratspräsidentschaft zu nutzen, um die Hisbollah auf die EU-Terrorliste zu setzen: Die Organisation der Judenhasser und Feinde Israels hat kein Existenzrecht in Deutschland und Europa.

Dieser Argumentation der AfD kann sich die Bundesregierung nicht länger verschließen. Endlich hat sich auch in der GroKo die Einsicht durchgesetzt, dass die islamistische Terrororganisation Hisbollah auf die EU-Terrorliste kommen muss – mit dem Ziel, sie als Organisation EU-weit zu verbieten. Man kann bei einer Terrororganisation wie der Hisbollah nicht zwischen einem politischen (als Organisation erlaubten) und einem militärischen (verbotenen) Arm unterscheiden.

Als AfD haben wir mehrfach im Bundestag versucht, die etablierten Parteien zu überzeugen, die Hisbollah in Gänze zu verbieten. Der Druck auf die Bundesregierung wurde auf Dauer zu groß, als dass man die Organisation hätte weiter ihren Terror fortsetzen lassen können.


Unionsfraktion gratuliert den Juden zu ihrem Neujahrsfest Rosch Ha-Schana

Zum jüdischen Neujahrsfest Rosch ha-Schana erklärt der Religions-Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe: 

„Allen Jüdinnen und Juden in Deutschland und auf der ganzen Welt wünsche ich alles Gute für das neue (jüdische) Jahr 5781. Ebenso wünsche ich Ihnen ein gesegnetes Neujahrsfest Rosch ha-Schana im Kreise von Familie und Freunden.

Ich bin sehr dankbar für ein blühendes und wachsendes jüdisches Leben in unserem Land.

Erst in dieser Woche haben wir feierlich den 70. Gründungstag des Zentralrats der Juden in Deutschland begangen, für 2021 freuen wir uns auf die Feier von 1.700 Jahren jüdischen Lebens in unserer Heimat.“


Corona ist nicht Ursache, nur Beschleuniger der verfehlten EZB-Zinspolitik

Der Chef der R+V-Versicherung, Norbert Rollinger, geht in einem Interview mit dem Handelsblatt davon aus, dass die Versicherungsbranche ab 2021 die Garantiezinsen senken werden muss. Ein Garantiezins von 0,9 Prozent auf den Sparanteil sei nicht zu halten.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Finanzausschusses, Kay Gottschalk, erklärt hierzu:

„Hier zeigt sich am Beispiel der Versicherungsbranche, was die verfehlte EZB-Politik mit ihrer Nullzinspolitik angerichtet hat. Der rasante Abwärtstrend wurde durch Corona nur beschleunigt, aber nicht ausgelöst.

Der ohnehin schon sehr geringe Garantiezins von 0,9 Prozent wird noch deutlich gesenkt werden müssen.

Dadurch werden Menschen bestraft, die für ihr Alter vorsorgen wollten, weil unser Rentensystem bereits keine ausreichenden Zahlungen mehr verspricht. Deutschland investiert seine Steuergelder vorzugswiese in die Rettung andere Euroländer.

Aber auch laufende Renten können in Gefahr geraten. Vergessen wir nicht, dass sich weiterhin zwei Drittel aller Pensionskassen in Schwierigkeiten befinden.

Hier muss sowohl auf europäischer als auch auf deutscher Ebene die Finanzpolitik zeitnah völlig umgedacht werden. Ansonsten sieht es nicht nur in der Versicherungsbranche künftig düster aus.“

 


Petition gegen Migranten-Aufnahme aus Moria

Petition der JUNGEN FREIHEIT:

Rund 13.000 Migranten waren bislang in dem Flüchtlingscamp Moria auf der griechischen Insel Lesbos untergebracht. Nun haben einige von ihnen aus Unzufriedenheit über die Verhältnisse vor Ort und aus Protest gegen Corona-Quarantänemaßnahmen das Camp in Brand gesetzt und dieses nahezu vollständig zerstört. Feuerwehrkräfte wurden bei den Löscharbeiten von Flüchtlingen attackiert.

Politiker von Grünen und Linkspartei fordern deshalb, die Migranten jetzt nach Deutschland zu holen und hier aufzunehmen. Seit Monaten drängen einzelne Bundesländer unter dem Motto „Wir haben Platz“ darauf, in eigener Regie Flüchtlingskontingente von den griechischen Inseln nach Deutschland zu bringen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat dies bislang mit dem Verweis abgelehnt, daß die Kompetenzen hierfür beim Bund liegen. Nach dem Brand in Moria mehren sich nun die Stimmen, die sich für eine andere Haltung der Bundesregierung in dieser Frage aussprechen.

Wir fordern jedoch: Keinen deutschen Alleingang! Nein zur Aufnahme aller Flüchtlinge aus Moria! Hilfe vor Ort, statt Unterbringung in Deutschland!

Die Bundesrepublik sollte gemeinsam mit der EU Griechenland bei der Versorgung der Flüchtlinge unterstützen und beispielsweise mit dem Technischen Hilfswerk (THW) Camps und Unterkünfte errichten. Dauerhaft kann die Lösung aber nur in einem besseren Schutz der EU-Außengrenzen sowie in Abkommen mit den Hauptherkunftsländern der Flüchtlinge liegen.

Durch eine jetzige Aufnahme der Migranten aus Moria würde hingegen das fatale Signal in die Welt gesendet, daß es sich auszahlt, Lager in Brand zu setzen. Die Zerstörung von Camps in Griechenland darf nicht zum Freifahrtschein nach Deutschland werden. 

Die Unterschriften der Petition werden wir gesammelt an Bundesinnenminister Horst Seehofer weiterleiten.

HIER können Sie unterzeichnen: https://petitionfuerdemokratie.de/nein-zur-fluechtlingsaufnahme-aus-moria/


Duales Berufsausbildungssystem in Deutschland wird von OECD gut bewertet

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Das deutsche Berufsausbildungssystem hat in einer Bildungsstudie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gut abgeschnitten.
Deutschland sei bei der betrieblichen Lehre einer der Spitzenreiter im Vergleich zu anderen Industrienationen, weil sie eine hohe Beschäftigungsfähigkeit sicherstelle, heißt es in dem Bericht, der am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde.

Die Stärke des Ausbildungssystems sei das Zusammenspiel aus schulischem und betrieblichem Lernen, sagte OECD-Bildungsdirektor Andreas Schleicher.

Jedoch sei das Einkommen meist deutlich niedriger als bei akademischen Berufen. Im Schnitt der untersuchten Länder verdienten Nicht-Akademiker 34 Prozent weniger als Beschäftigte mit Hochschulabschluß.

Quelle und Fortsetzung der Meldung hier: https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2020/deutsche-berufsausbildung-oecd/


Film „Unplannend – was sie sah, änderte alles“

Besprechung von Prof. Dr. Paul Cullen

Die Uraufführung des Kinofilmes „Unplannend“ erfolgte in Deutschland am 3. September im Cinestar-Kino Fulda.

Dieser Film von Chuck Konzelman und Cary Solomon mit Ashley Bratcher in der Hauptrolle erzählt die wahre Geschichte der Texanerin Abby Johnson. Einst aus idealistischer Überzeugung die jüngste Direktorin einer Planned-Parenthood-Klinik, war Johnson von einer Abtreibung, der sie beiwohnte, so schockiert, dass sie ausgestiegen und inzwischen eine der bekanntesten Befürworter des Rechts auf Leben weltweit geworden ist.

Zunächst wirkt dieser Film wie eine typische amerikanische Familiengeschichte, bis man nach und nach in die Welt hinter den Kulissen bei Planned Parenthood, dem größten Abtreiber in den Vereinigten Staaten und eng verbunden mit Pro Familia hier in Deutschland, hineingeführt wird.

Nichts wird verschönert, weder die Brutalität der Abtreibung, ob chirurgisch oder medikamentös, noch die Kaltherzigkeit des Konzerns.

In einer Schlüsselszene erklärt Cheryl, Abbys Chefin, dass –  obwohl sich Planned Parenthood als Non-Profit-Anbieter von Frauengesundheits­leistungen wie Krebsvorsorge und Verhütung präsentiert –  die Abtreibung den Kern ihres Geschäftsmodells bildet, ähnlich der McDonalds-Kette, die mit Hamburgern kein Geld verdiene, sondern mit Zusatzprodukten wie Pommes und Getränken.

„Unplanned“ geht unter die Haut. Sie zeigt eine Wirklichkeit, die so gut wie nie in der Öffentlichkeit beleuchtet wird, obwohl mindestens jede fünfte Frau sie am eigenen Leib erfahren hat. Unbedingt sehenswert – nicht nur für Lebensrechtler!

Der Film, der in März 2019 in den USA in die Kinos kam, entwickelte sich dort zum Überraschungserfolg und spielte mit 21 Mio. US$ fast das Vierfache der Produktionskosten von 6 Mio. US-Dollar ein.

Symptomatisch für die Mainstream-Rezeption des Films sind Ratings auf der Kino-Webseite „Rotten Tomatoes“ – während professionelle Kritiker dem Film nur 4 von 10 Punkten gaben, war das Publikum mit 9 von 10 Punkten deutlich begeisterter.

BILD: Prof. Cullen bei einem seiner bioethischen Vorträge – hier in Rheine

Außerhalb der USA erwies es sich  –  teilweise wegen Einschüchterungsmaßnahmen von Abtreibungsbefürwortern, teilweise wegen Unwilligkeit der Kinoketten  – als schwierig, den Film einem breiten Publikum bekannt zu machen.

Deshalb hat die Stiftung Ja zum Leben bereits vor dem offiziellen Start 1000 DVDs an Multiplikatoren in Deutschland verteilt mit der Bitte, öffentliche Darstellungen privat zu organisieren.

In Münster werden beide Wege versucht. Mit Hinweis auf die Tatsache, dass der Film bereits am 16. Oktober auf DVD bzw. BluRay erscheinen wird,  hat das CINEMA an der Warendorfer-Str. mitgeteilt, dass ein Abspiel für dieses Kino nicht in Frage komme. Eine Antwort vom Cineplex/Schlosstheater steht noch aus. Bemühungen, eine Vorführung an anderer Stelle zu organisieren, sind im Gange.

Unser Autor Prof. Dr. Paul Cullen aus Münster ist Mediziner und Vorsitzender der „Ärzte für das Leben“