Werte-Union lehnt schwarz-grüne Koalition ab

PRESSEMELDUNG der WerteUnion:

Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und die Grünen-Fraktionschefin Kathrin Göring-Eckardt haben in einem Doppel-Interview übereinstimmend erklärt, offen für ein schwarz-grünes Bündnis zu sein.

Die WerteUnion hält dieses für den falschen Weg, der Deutschland weiter destabilisieren würde.

Alexander Mitsch, Bundesvorsitzender der Werte-Union, erklärt dazu:

„Wir sehen derzeit keine Basis, um eine für unser Land erfolgreiche Politik in einer Koalition aus Union und Grünen auf Bundesebene zu gestalten und halten nichts von schwarz-grünen Phantasien.

Die Grünen verfolgen mit ihrer ideologisch geprägten Klimapolitik gegen die deutschen Schlüsselindustrien eine gefährliche Strategie, die zu gravierenden wirtschaftlichen Verwerfungen führen wird. Sie gefährden nicht nur die internationale Konkurrenzfähigkeit unseres Landes, sondern auch Millionen von Arbeitsplätzen sowie die Energiesicherheit in Deutschland.

Zu groß sind die Unterschiede zwischen christdemokratischer und grüner Politik ausserdem bei der Begrenzung der ungesteuerten Zuwanderung und in der Sicherheitspolitik, sowohl im Inneren, als auch bei der längst überfälligen Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr.“

Simone Baum, stellv. Bundesvorsitzende der Werte-Union, sagt: 

„Die Spitze der Grünen spielt letztlich nur mit den Ängsten der Menschen. Sei es seinerzeit bei der Gentechnik, beim Atomausstieg oder jetzt bei der Debatte um Kohleenergie und Diesel. Erst wecken die Grünen Ängste, dann bieten sie eine vermeintlich ökologische Lösung, die sich aber fast immer als teuer und wenig effektiv erweist.“

Alexander Mitsch: “Wir haben schon in 2017 die Verhandlungen für eine Jamaika-Koalition mit großer Skepsis begleitet. Eine jetzt anscheinend angestrebte Koalition der CDU mit den Grünen, ohne das Korrektiv der Freien Demokraten, ist unserer Meinung nach erst recht ein gefährlicher Irrweg.“

Die WerteUnion ist der konservative Flügel der CDU/ CSU. Er wurde 2017 als Zusammenschluss der konservativen Initiativen innerhalb der Union gegründet und ist in allen 16 Bundesländern mit Landesverbänden vertreten.

Homepage: http://www.werteunion.de


CSU-Politiker kritisieren Dieselfahrverbote

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat die Kommunen aufgefordert, sich juristisch gegen mögliche Fahrverbote zu wehren. „Die Gerichtsurteile beruhen auf Luftreinhalteplänen vergangener Jahre. Ich rate den Kommunen und Ländern, sich mit allen juristischen Mitteln zur Wehr zu setzen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. 

Der CSU-Politiker zeigte sich optimistisch, daß viele Fahrverbote gar nicht umgesetzt würden. So sei z.B. das Fahrverbot in Stuttgart auch deswegen in Kraft, da die Stadt nicht alle Rechtsmittel ausgeschöpft habe.

Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnte vor dem Hintergrund der Dieseldebatte vor einer deutschen Gelbwesten-Bewegung. Die Menschen hätten kein Verständnis für eine Politik, die nur ideologisch begründet sei, betonte er gegenüber dem Handelsblatt.

Quelle und vollständige Meldung hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/fahrverbote-verkehrsminister-ruft-kommunen-zu-widerstand-auf/


Prof. Meuthen (AfD) kritisiert die Stickoxid-Klage der EU-Kommission gegen Deutschland

Zur Klage der Europäischen Kommission gegen Deutschland wegen einer Überschreitung der Grenzwerte für Stickoxid und Feinstaub erklärt AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen (siehe Foto):

Mit der Rhetorik ökopaternalistischer Panikmacher versucht die EU, Deutschland wegen angeblich übertriebener Luftverschmutzung zu Strafzahlungen zu zwingen. Damit soll im Kampf gegen den Diesel weiter Druck ausgeübt werden, ungeachtet all der Folgen für die Mobilität der Bürger und die Finanzen der öffentlichen Hand.

Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge sind absehbar, und damit auch eine partielle Enteignung ihrer Eigentümer, denen droht, dass sie von Teilen des öffentlichen Straßennetzes ausgeschlossen  werden.

Die Bundesregierung und die EU-Kommission sollten einsehen, dass sie bei der willkürlichen Festlegung der Grenzwerte für Stickoxid und Feinstaub weit übers Ziel hinausgeschossen sind und das Recht auf Eigentum achten, anstatt es ständig zu pervertieren.

 


Diesel-Debatte: Dr. Alice Weidel kritisiert „absurde Panikmache“ mit Stickoxiden

Zur Diskussion um Stickoxid-Grenzwerte erklärt AfD-Spitzenkandidatin Dr. Alice Weidel (siehe Foto):

„Diese Stickoxid-Grenzwerte im Freien sind inzwischen auf einen unrealistisch niedrigen Wert herabgesetzt worden. 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft sind an vielbefahrenen Verkehrskreuzungen zulässig. Am Arbeitsplatz gilt ein Grenzwert von 950 Mikrogramm. Diese Diskrepanz zeigt, wie absurd die aktuelle Dieselpanik ist.

Viele Lobbygruppen in Brüssel haben ein veritables wirtschaftliches Interesse, die Konkurrenzfähigkeit der weltweit führenden deutschen Dieseltechnologie zu zerstören. Das erklärt auch, warum die Deutsche Umwelthilfe – einer der stärksten Lobbyverbände gegen den Diesel – Geld vom Autokonzern Toyota, der nicht auf Diesel setzt, erhält.

Die deutschen Politiker müssen endlich die Scheuklappen abnehmen. In der Dieseldebatte geht es nicht um Umwelt- oder Verbraucherschutz, sondern um die Schädigung des Wirtschaftsstandortes Deutschland.“  


Dem deutschen Wald geht es prächtig

Von Hans Bernd Ulrich

Dem deutschen Wald geht es prächtig. Von Waldsterben keine Spur. Die alljährlichen Waldschadensberichte sind für Insider reine Satire. Nur Alibi und Beschäftigungstherapie für die von der grünen Lobby gesponserten Ökofundamentalisten, die immer noch die Litanei von der großen Katastrophe herunterbeten. Doris-Sohnemann

Inzwischen nimmt das in Fachkreisen niemand mehr ernst. Wer’s nicht glaubt, der wird hier u.a. fündig: http://www.novo-magazin.de/79/novo7916.htm

Und wem haben wir das zu verdanken? Eine ganz einfache Erklärung: Der atmosphärischen Düngung durch Stickoxide, verursacht vornehmlich durch den Autoverkehr, und da insbesondere die Dieselmotoren. Das ist sogar in amtlichen Dokumenten nachzulesen: http://www.lwf.bayern.de/mam/cms04/service/dateien/lwf-spezial_02.pdf .

Aus dem Text: „Ein aktuelles Problem ist, dass die in den traditionellen Wuchsmodellen festgelegten Zuwachsraten inzwischen weit unter dem liegen, was heute im Wald an Massenzuwächsen stattfindet (siehe LWF, 2005, Daten der Bundeswaldinventur, 2002). Der Hauptgrund dafür liegt in der extrem hohen Stickstoffanreicherung der unteren Atmosphäre, bedingt durch Stickstoffemissionen aus Industrie, Landwirtschaft und Straßenverkehr, denn Stickstoff steigert das Pflanzenwachstum. Die Zuwachsraten der alten Ertragstafeln liegen noch bei etwa 7 bis 8 fm pro Hektar und Jahr, wohingegen in Bayern heute im Mittel ca. 10 bis 12 fm pro Hektar und Jahr üblich sind. In manchen Gegenden werden bis zu 25 fm erreicht.“

Zähneknirschend muß sogar das Umweltbundesamt eingestehen: Die unbeabsichtigte Stickstoffdüngung kann zu mehr Wachstum führen.

Zugegeben: Es gab mal eine Zeit, da ging es dem Wald nicht ganz so gut. Damals, zu Anfang der achtziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts. Die Hauptursache: Saurer Regen, verursacht durch Schwefeldioxid. Inzwischen sind alle Kraftwerke entschwefelt und sämtliches Benzin und Heizöl ist ebenfalls schwefelfrei. In Folge ging der Eintrag von Schwefeldioxid durch die Luft um 95% zurück. Mancherorts bringen die Landwirte sogar wieder Schwefel auf den Feldern als Dünger aus.

Das als Klimakiller verschriene Kohlendioxid ist für Bäume so überlebenswichtig wie für uns der Sauerstoff in der Atemluft. Und so ein Baum muß sich mächtig anstrengen, um das Kohlendioxid aus der Umgebungsluft herauszufiltern. Denn nur etwa vier von zehntausend Luftmolekülen entfallen auf das begehrte CO2. Vor Jahrzehnten waren es sogar nur drei von zehntausend. Den Baum wie alle anderen Pflanzen, die mittels Photosynthese aus CO2, Wasser und Sonnenlicht ihre Biomasse aufbauen müssen, freut das zusätzliche Angebot.

Quelle und vollständiger Text hier: https://hansberndulrich.wordpress.com/2015/09/30/der-deutsche-wald-dankt-dem-diesel/